DE102008017133B4 - Einfüllstutzen mit einem Verschlussdeckel - Google Patents

Abstract

Einfüllstutzen mit einem Verschlussdeckel, insbes. für ein Kraftfahrzeug, wobei der Verschlussdeckel (2) verschwenkbar an dem Einfüllstutzen (1) angelenkt ist und mit einer vorzugsweise formschlüssigen Deckelsicherung versehen ist, welche ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlussdeckels (2) verhindert, wobei an dem Verschlussdeckel (2) eine elastisch verformbare Lasche (4) angeordnet ist, die unter ein am Einfüllstutzen (1) angeordnetes und nach außen vorstehendes Riegelelement (7) schwenkbar ist und die Lasche (4) an ihrem freien Ende mit einem Griffteil (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (4) einen quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Knebel (6) aufweist, der in der Verriegelungsstellung das Riegelelement (7) untergreift, dass das Riegelelement (7) ein abgekröpftes, vorderes Ende (8) aufweist, hinter das der Knebel (6) in der Verriegelungsstellung zu liegen kommt, und dass das Riegelelement (7) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und mit seinen freien vorderen Enden (8) radial von dem Einfüllstutzen (1) absteht.

Description

• Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen mit einem Verschlussdeckel, insbes. für ein Kraftfahrzeug, wobei der Verschlussdeckel verschwenkbar an dem Einfüllstutzen angelenkt ist und mit einer vorzugsweise formschlüssigen Deckelsicherung versehen ist, welche ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlussdeckels verhindert, wobei an dem Verschlussdeckel eine elastisch verformbare Lasche angeordnet ist, die unter ein am Einfüllstutzen angeordnetes und nach außen vorstehendes Riegelelement schwenkbar ist und die Lasche an ihrem freien Ende mit einem Griffteil versehen ist.
• Ein derartiger Einfüllstutzen mit einem Verschlussdeckel ist beispielsweise aus der DE 36 20 519 A1 bekannt.
• In einem Kraftfahrzeug ist in der Regel eine Vielzahl von Einfüllstützen mit einem Verschlussdeckel vorhanden. Genannt seien beispielhaft der Wasserbehälter für die Scheibenwaschanlage, der Tank, der Kühler usw.
• Diese Verschlussdeckel sind vielfach über eine Verliersicherung mit dem Einfüllstützen verbunden und werden, um den Einfüllstutzen zu verschließen, auf den Einfüllstutzen geclipst. Jedoch kann es unter extremen Belastungen oder bei zu großen Fertigungstoleranzen vorkommen, dass sich der Verschlussdeckel von dem Einfüllstutzen löst.
• Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen auch unter extremen Belastungen oder bei zu großen Fertigungstoleranzen sicheren Verschluss des Einfüllstutzens zu gewährleisten.
• Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Einfüllstutzen mit einem Verschlussdeckel, insbes. für ein Kraftfahrzeug, wobei der Verschlussdeckel verschwenkbar an dem Einfüllstutzen angelenkt ist und mit einer vorzugsweise formschlüssigen Deckelsicherung versehen ist, welche ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlussdeckels verhindert, wobei an dem Verschlussdeckel eine elastisch verformbare Lasche angeordnet ist, die unter ein am Einfüllstutzen angeordnetes und nach außen vorstehendes Riegelelement schwenkbar ist und die Lasche an ihrem freien Ende mit einem Griffteil versehen ist, dadurch gelöst, dass die Lasche einen quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Knebel aufweist, der in der Verriegelungsstellung das Riegelelement untergreift, dass das Riegelelement ein abgekröpftes, vorderes Ende aufweist, hinter das der Knebel in der Verriegelungsstellung zu liegen kommt, und dass das Riegelelement im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und mit seinen freien vorderen Enden radial von dem Einfüllstutzen absteht.
• Infolge dieser Ausgestaltung ist es möglich, einen absolut sicheren und dichten Verschluss des Einfüllstutzens auch unter extremen Bedingungen und ebenso bei großen Bauteiltoleranzen zu gewährleisten.
• Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
• 1 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelsicherung, und
• 2 eine Ansicht des erfindungsgemäßen Verschlussdeckels von unten.
• Die Erfindung wird im Folgenden am Beispiel eines Einfüllstutzens 1 für eine Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Sie kann jedoch ebenso bei beliebigen anderen Einfüllstützen jedweder Art Verwendung finden.
• In allen Figuren ist das obere Ende des Einfüllstutzens 1 dargestellt, der mit einem Verschlussdeckel 2 verschlossen werden kann.
• Bei den Ausführungsformen nach den 1 und 2 ist der Verschlussdeckel 2 über eine Gelenkverbindung 3 mit dem Einfüllstutzen 1 verbunden. Zudem besteht der Verschlussdeckel aus mindestens 2 Werkstoff-Komponenten. Die Hartkomponente sichert die (formschlüssige) Verrastung und den Festsitz des Deckels auf dem Befüllkanal. Die Weichkomponente erfüllt die Dichtanforderungen des Deckels. Die Weichkomponente kann zusätzlich die auf dem Deckel dargestellten Symbole abbilden.
• 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelsicherung.
• Gemäß dieser Ausführungsform ist der Verschlussdeckel 2 mit einer im Wesentlichen parallel zum Einfüllstützen 1 verlaufenden Lasche 4 versehen, welche elastisch verformbar ist. Am freien Ende der Lasche 4 ist ein Griffteil 5 angeordnet. Weiterhin ist die Lasche 4 mit einem quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Knebel 6 versehen, welcher zum sicheren Befestigen des Verschlussdeckels 2 ein Riegelelement 7 untergreifen kann. Das Riegelelement 7 ist im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und steht mit seinen freien vorderen Enden 8 radial von dem Einfüllstutzen 1 ab. Die vorderen Enden 8 sind zusätzlich abgekröpft.
• Zum Verriegeln wird an dem Griffteil 5 gezogen, wodurch sich die Lasche 4 elastisch auslenkt. Jetzt kann der Knebel 6 unter das vordere Ende 8 des Riegelelements 7 eingeschwenkt werden, wobei die Lasche 4 in den Freiraum zwischen den beiden vorderen Enden 8 des Riegelelementes 7 zu liegen kommt. Wird nun das Griffteil 5 wieder los gelassen, zieht sich die Lasche 4 auf Grund ihrer Eigenelastizität wieder zusammen, wodurch der Knebel 6 hinter das vordere abgekröpftes Ende 8 des Riegelelementes 7 zu liegen kommt. Diese Stellung ist in 1 gezeigt.
• Somit steht die Lasche 4 im verriegelten Zustand permanent unter Zug und verhindert dadurch ein selbstständiges Öffnen des Verschlussdeckels 2.
• Zum Öffnen des Verschlussdeckels 2 wird an der Lasche 4 zu lange gezogen, bis der Riegel 6 unter dem vorderen Ende 8 des Riegelelementes 7 vorbeibewegt werden kann. Jetzt kann der Verschlussdeckel 2 über die Gelenkverbindung 3 aufgeklappt werden.
• 2 zeigt eine Ansicht des Verschlussdeckels 2 von unten. Dabei ist zu sehen, dass der Verschlussdeckel 2 aus zwei Werkstoffkomponenten besteht, nämlich einer Hartkomponente 21 und einer Weichkomponente 22. Die Hartkomponente 21 sichert die formschlüssige Verrastung und den Festsitz des Verschlussdeckels 2 an dem Einfüllstutzen 1, während die Weichkomponente 22 die Dichtigkeitsanforderungen des Verschlussdeckels 2 erfüllt.
• Die erfindungsgemäße Ausführungsform gewährleistet einen sicheren Verschluss des Einfüllstutzens auch unter extremen Bedingungen und großen Fertigungstoleranzen.
• Die vorhergehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.
• Bezugszeichenliste

1

Einfüllstutzen

2

Verschlussdeckel

4

Lasche

5

Griffteil

6

Knebel

7

Riegelelement

8

vorderes Ende

21

Hartkomponente

22

Weichkomponente

Claims (1)

1. Einfüllstutzen mit einem Verschlussdeckel, insbes. für ein Kraftfahrzeug, wobei der Verschlussdeckel (2) verschwenkbar an dem Einfüllstutzen (1) angelenkt ist und mit einer vorzugsweise formschlüssigen Deckelsicherung versehen ist, welche ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlussdeckels (2) verhindert, wobei an dem Verschlussdeckel (2) eine elastisch verformbare Lasche (4) angeordnet ist, die unter ein am Einfüllstutzen (1) angeordnetes und nach außen vorstehendes Riegelelement (7) schwenkbar ist und die Lasche (4) an ihrem freien Ende mit einem Griffteil (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (4) einen quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Knebel (6) aufweist, der in der Verriegelungsstellung das Riegelelement (7) untergreift, dass das Riegelelement (7) ein abgekröpftes, vorderes Ende (8) aufweist, hinter das der Knebel (6) in der Verriegelungsstellung zu liegen kommt, und dass das Riegelelement (7) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und mit seinen freien vorderen Enden (8) radial von dem Einfüllstutzen (1) absteht.

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