DE611569C - Verschluss fuer Waermflaschen, Eisbeutel u. dgl. - Google Patents

Description

• Verschluß für Wärmflaschen, Eisbeutel u. dgl. Die Erfindung betrifft einen Stöpselverschluß für Wärmflaschen, Eisbeutel u. dgl. aus elastischem Material, wie Gummi, Gumrniersatzstoffe usw.
• Die Verwendung einfacher glatter Stöpsel hatte sich nicht bewährt, und man war zur Erzielung ausreichender Dichtung bekanntlich dazu übergegangen, den Hals der Wärmflaschen o. dgl. unter Einfügung einer Metallarmierung mit einem Muttergewinde zu versehen und in dieses den mit entsprechendem Solche Gewinde Gewindeverschlüsse ausgerüsteten Stöpsel sind einzuschrauben' aber recht teuer und empfindlich. Diese Nachteile wertererfindungsgemäß dadurch vermieden, daß in dem Halsteil der Wärmflasche o. dgl. ein besonderer manschettenartiger, aus dem gleichen Werkstoff wie die Flasche bestehender Dichtungsteil vorgesehen ist, dessen oberer Rand an den Flaschenhals angefügt ist, während er im übrigen nach dem Innern. der Flasche zu frei herabhängt. In diesem manschettenartigen Teil sitzt mit Spannung der völlig glatte, zylindrische Dichtungsschaft des Stöpsels. Dadurch ist erreicht, daß, je höher der Innendruck der Flasche wird, beispielsweise hervorgerufen durch unbeabsichtigt erfolgenden Druck von außen, die Umklammerung des Stöpsels und somit die Dichtung des Verschlusses sich um so stärker gestaltet.
• Bei dieser neuartigen Bauart ergibt sich auch der erhebliche Vorteil, daß man den Behälter aus einem einzigen Werkstoff herstellen kann. Das Einvulkanisieren von Metallteilen kommt also in Fortfall.
• Der Stöpsel kann aus Metall, Hartgummi u. dgl. bestehen; er ist in seinem oberen Teil in bekannter Weise zu einer Handhabe verbreitert, die erfindungsgemäß zwecks zusätzlicher Sicherung mit der Wandung des Eingußhalses zusammenknöpfbar sein kann.
• Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel. -Abb. i zeigt den Wärmfiaschenhals im Längsschnitt mit eingesetztem Stöpsel.
• Abb. 2 zeigt den Wärmflaschenhals dagegen im Querschnitt.
• Es bezeichnet: a den Stöpsel, b die Handhabe des Stöpsels, c den Dichtungsschaft, d die zusätzliche Knopfverbindung, e den zylindrischen Dichtungsteil im Wärmflaschenhals, f den Eingußtrichter.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE i. Verschluß für Wärmflaschen, Eisbeutel u. dgl. Behälter aus elastischem Werkstoff, wie z. B. Gummi, unter Verwendung eines gewindelosen, zylindrischen Stöpsels, gekennzeichnet durch einen an seinem oberen Rande mit dem Halsteil des Behälters fest verbundenen, nach unten frei hängenden, manschettenartigen Dichtungsteil (e), der aus dem gleichen Werkstoff wie der Behälter besteht.
2. 2. Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an der Handhabe des Stöpsels ein Knopf (d) angebracht ist, mittels dessen der Stöpsel zwecks zusätzlicher Sicherung an der mit entsprechendem Knopfloch versehenen Wandung des Eingußhalses festgeknöpft ist.