DE1035559B

DE1035559B - Machine for loading or unloading open bottle crates

Info

Publication number: DE1035559B
Application number: DEC13887A
Authority: DE
Inventors: Josef Steinle
Original assignee: Certus Maschinenbau GmbH
Current assignee: Certus Maschinenbau GmbH
Priority date: 1956-10-30
Filing date: 1956-10-30
Publication date: 1958-07-31

Description

Maschine zum Be- oder Entladen von offenen Flaschenkästen Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Be- oder Entladen von offenen Flaschenkästen mit um eine stehende Achse bewegbaren Flaschengreifern. Die umlaufende Bewegung der Greifer erfolgt dabei zur Überbrückung des Abstandes der notgedrungenerweise räumlich voneinander getrennten Stellen der Beschickung und Abführung. Das Be- oder Entladen selbst erfolgt in den Ruhepausen zwischen diesen Bewegungsschritten. Das Leistungsvermögen dieser bekannten und auf dem Markt befindlichen Maschinen ist begrenzt, zumal die Flaschengreifer in einer der Zahl der von den Kästen erfaßbaren Flaschen entsprechenden Zahl in einer Batterie vereinigt und davon wiederum eine Mehrzahl vorgesehen sind, welche mithin eine beträchtliche Masse bilden, die zwischen den einzelnen Bewegungsschritten jeweils beschleunigt und verzögert werden muß.Machine for loading or unloading open bottle crates The invention refers to a machine for loading or unloading open bottle crates with bottle grippers that can be moved around a stationary axis. The circulating movement the gripper is used to bridge the distance of the necessary spatially separate points for loading and unloading. The loading or Unloading itself takes place in the pauses between these movement steps. That Capacity of these known and on the market machines is limited, especially since the bottle gripper in one of the number of the cases that can be grasped Bottles corresponding number are combined in one battery and one of them in turn A plurality are provided, which therefore form a considerable mass between the individual movement steps must be accelerated and decelerated.

Obgleich es in anderen Sparten der Verpackungsmaschinen bekannt und geläufig ist, das Beladen, z. B. Although it is known and used in other branches of packaging machines is common, the loading, z. B.

Füllen, während einer gemeinsamen kontinuierlichen Bewegung von Ladegut und zu beladendem Gut vorzunehmen und damit hohe Leistungen zu erzielen, ist eine entsprechend funktionierende Maschine zum Be-oder Entladen von Flaschenkästen bisher weder bekanntgeworden noch auf den Markt gekommen. Hierfür gibt es zwar Maschinen mit kontinuierlich arbeitenden Flaschengreifern, die sich auf der Bahn eines um zwei liegende Achsen laufenden Bandes bewegen, dessen einer Umlenkkreis von der abschüssigen Transportbandbahn der Kästen tangiert wird; die am Tan gierungspunkt vorgenommene Greifbewegung muß momentan durchgeführt werden. Das ist aber nur möglich bei niedrigen Kästen, aus denen die Flaschen weit herausstehen. Der Lauf der Maschine kann nicht unbegrenzt beschleunigt werden, weil die Tangierung auf einen Bahnpunkt beschränkt ist. Alle diese Eigenschaften erfüllen mithin nicht die Anforderungen an eine Maschine, die bezüglich Leistung, universeller Anwendbarkeit auch für Kästen, deren Höhe derjenigen der Flaschen zumindest entspricht sowie räumlichen und technischen Aufwandes wünschenswert erscheinen.Filling, during a joint continuous movement of cargo and the goods to be loaded and thus to achieve high performance is one thing correspondingly functioning machine for loading or unloading bottle crates so far neither became known nor came on the market. There are machines for this with continuously working bottle grippers that move on the path of a move two horizontal axes of the running belt, one of which is a turning circle from the sloping conveyor belt path of the boxes is affected; the one at the tanging point any gripping movement must be carried out at the moment. But that is only possible with low crates from which the bottles protrude a long way. The run of the machine Cannot be accelerated indefinitely because the tangent to a point on the path is limited. All of these properties therefore do not meet the requirements to a machine that, in terms of performance, universal applicability, also for boxes, the height of which at least corresponds to that of the bottles, as well as spatial and technical Seem desirable.

Die Erfindung, der als Aufgabe diesbezüglich erhebliche Verbesserungen zugrunde liegen, löst sie in überraschend einfacher Weise dadurch, daß bei einer Maschine der eingangs gekennzeichneten Art, also mit um eine stehende Achse bewegbaren Flaschengreifern, diese Flaschengreifer kontinuierlich in einer geschlossenen Bahn bewegt werden und daß von der Zulaufstelle der zu be- oder entladenden Flaschenkästen an Mitnehmer für die Flaschenkästen vorgesehen sind, die über einen Teilausschnitt der Bahn gemeinsam mit den Flaschengreifern bewegt werden, währenddessen Greifer und Flaschenkasten in der Höhe relativ zueinander genähert und wieder entfernt werden. The invention seeks to achieve significant improvements in this regard are based, it solves in a surprisingly simple manner in that at one Machine of the type identified at the beginning, that is to say with movable around a stationary axis Bottle grippers, these bottle grippers continuously in a closed path are moved and that from the feed point of the bottle crates to be loaded or unloaded are provided on drivers for the bottle crates that have a partial cutout the web are moved together with the bottle grippers, while grippers and bottle crate in the Height relative to each other can be approximated and removed again.

Das Greifen und Herausnehmen der Flaschen kann bei dieser Maschine während eines längeren gemeinsamen Teilumlaufs von Flaschengreifer und Kästenmitnehmer vorgenommen werden und ist unabhängig von der Höhe der Kästen vollkommen betriebssicher zu gestalten. Gripping and removing the bottles can be done with this machine during a longer joint partial rotation of the bottle gripper and crate carrier and is completely reliable regardless of the height of the boxes to design.

Die Leistung der Maschine kann weitgehend gesteigert werden je nach der Zahl der um die stehende Achse herum angeordneten Greiferbatterien, dem Bahnkreisdurchmesser und der möglichen Umfangsgeschwindigkeit. Der räumliche und technische Aufwand bleibt stets weit unter dem einer für die gleiche Stundenleistung etwa erforderlichen Mehrzahl bekannter Maschinen. The performance of the machine can be largely increased depending on the number of gripper batteries arranged around the vertical axis, the path circle diameter and the possible peripheral speed. The spatial and technical effort remains always far below the majority required for the same hourly output known machines.

Die kontinuierliche Bewegung der Flaschengreifer erfolgt also gemäß der Erfindung im Unterschied zu der schrittweisen Bewegung bei der bekannten Maschine zwecks Durchführung des Be- oder Entladevorganges, wofür ausreichende Zeit gewonnen wird, ohne daß dadurch die Leistung beeinträchtigende Leerzeiten entstehen. Die bei der bekannten Maschine zur Überbrückung des Abstandes zwischen der Beschickungs- und Abführungsstelle um eine stehende Achse erfolgende Bewegung der Flaschengreifer wird bei der Erfindung zum Be- oder Entladen ausgenutzt. The continuous movement of the bottle gripper therefore takes place in accordance with of the invention in contrast to the step-by-step movement in the known machine to carry out the loading or unloading process, for which sufficient time is gained without creating idle times that affect performance. the in the known machine for bridging the distance between the loading and removal point movement of the bottle gripper about a standing axis is used in the invention for loading or unloading.

Gegenüber anderen zur Erzielung einer diesbezüglichen Leistungssteigerung möglichen räumlichen Bewegungen von Flaschengreifern und Flaschenkästen hat die Bewegung um eine stehende Achse, welche die Erfindung für eine gemeinsame kontinuierliche Bewegung ausgewählt hat, erhebliche Vorzüge hinsichtlich Einfachheit der aufzuwendenden technischen Mittel und der Handhabung.Compared to others to achieve an increase in performance in this regard possible spatial movements of bottle grippers and bottle crates has the Movement around a standing axis, which the invention for a common continuous Movement has selected significant merits in terms of simplicity of the expended technical means and handling.

Die Mitnehmer für die Flaschenkästen weisen gemäß der Erfindung je eine' Seitenlehne für jeden Kasten zur Umlaufmitnahme und zum Anlegen beim Aufschieben in Einlaufrichtung auf. In dieser sehr e,infachen und billigen Ausgestaltung der Kastenmitnehmer wird die Aufnahme der Kästen während der kontinuierlichen Umlaufbewegung in stets gleicher Fixierung sichergestellt, so daß der Flaschenkasten zu den darüber befindlichen Flaschengreifern stets gleichmäßig ausgerichtet ist: Die zur Umlaufmitnahme dienende Seitenlehne ist gemäß der Erfindung im Bereich des Kastenumlaufs entriegelbar und unter Federkraft entgegen der Umlaufrichtung nachgiebig gehalten. Damit können die Kästen nach ihrer Entleerung mühelos von derTransportrollbahn in gerader Richtung abgeführt werden, während der Kastenmitnehmer weiterbewegt wird. Nach Austritt des Kastens aus dem Bereich der nachgiebigen Seitenlehne sorgt die Federkraft für ein Wiedereinrasten in die Riegelstellung, die beim Mitnehmen eines neuen gefüllten Kastens notwendig ist. Die Transportrollbahn zum Ablauf der Kästen ist im Bereich der umlaufenden Kastenmitnehmer heb- und senkbar. Damit können die Kastenmitnehmer in besonders einfacher Weise entleert werden, was daher von der Erfindung vor den sonst noch in ihrem Rahmen liegenden Möglichkeiten bevorzugt wird. According to the invention, the drivers for the bottle crates each have a 'side rest for each box to be carried around and to put on when pushing it open in the inlet direction. In this very simple and cheap form of the The crate carrier is used to pick up the crates during the continuous revolving movement always ensured in the same fixation, so that the bottle crate to the above bottle grippers located is always aligned evenly: The one for circulation Serving side rest can be unlocked according to the invention in the area of the box circulation and held resiliently against the direction of rotation under spring force. So can after emptying the crates from the conveyor belt in a straight line be removed while the box carrier is moved on. After the The spring force ensures a box from the area of the flexible side rest Re-engages in the locking position when you take a new filled one with you Box is necessary. The transport roller conveyor for the boxes to run off is in the area the surrounding box carrier can be raised and lowered. This allows the box carriers be emptied in a particularly simple manner, which is why the invention before the other possibilities within their scope are preferred.

Ebenso wie der kontinuierliche Umlauf gemäß der Erfindung an die Kastenmitnehmer charakteristische Anforderungen stellt, tut er das bei den Flaschengreifern. Bei einem die Flaschengreifer in einer lotrechten Führung haltenden Träger ist dieser gemäß der Erfindung an einer oder mehreren Federn aufgehängt, welche unter dem Gewicht der gegriffenen Flaschen nachgibt bzw. nachgeben. Werden die Flaschen in dieser Halterung von den Greifern losgelassen, hebt die Feder den Träger der Flaschengreifer nach oben; da die Flaschen zugleich nach unten fallen, ergeben die beiden entgegengesetzten Bewegungen ein so schnelles Entfernen der Flaschengreifer aus dem Bereich der Flaschenhälse, daß die Bewegungsbahn der Flaschengreifer die Abtransportbahn der Flaschen schneiden oder kreuzen kann. Just like the continuous circulation according to the invention to the If the crate carrier has characteristic requirements, it does so with the bottle grippers. In the case of a carrier holding the bottle gripper in a vertical guide, this is the carrier according to the invention suspended from one or more springs, which are under the weight of the gripped bottles gives way or give way. Will the bottles be in this When the holder is released from the grippers, the spring lifts the carrier of the bottle gripper up; since the bottles fall down at the same time, the two result in opposite directions Movements such a rapid removal of the bottle gripper from the area of the bottle necks, that the movement path of the bottle gripper cut the removal path of the bottles or can cross.

Bei durch Einzel federkraft jede Flasche haltenden Einzelgreifern, die gemeinsam gesteuert werden, wie dies an sich bekannt ist, sind gemäß der Erfindung die Einzelgreifer pro Greiferbatterie über Gestänge an eine gemeinsame Offnungsfeder angeschlossen, die unter Ausrasten eines Spetriegels zum Einsatz gebracht wird. Damit kann die Impulsgabe zum Ausrasten in Abhängigkeit von der Rundlaufbewegung durch entsprechende Steuernocken vermittelt werden, wobei jedoch unabhängig von der Rundlaufgeschwindigkeit ein momentanes Öffnen aller Einzelgreifer durch die die Summe aller Einzelfederkräfte überwindende Öffnungsfeder erreicht wird. With individual grippers holding each bottle by individual spring force, which are jointly controlled, as is known per se, are according to the invention the individual grippers per gripper battery via rods to a common opening spring connected, which is brought into use by disengaging a mirror. This enables the impulse to disengage as a function of the concentricity movement be conveyed by appropriate control cams, but regardless of the concentricity speed, a momentary opening of all individual grippers by the the sum of all individual spring forces overcoming the opening spring is reached.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die die Einzelgreifer pro Greiferbatterie mit ihrer gemeinsamen Öffnungsfeder verbindenden Gestänge oder Wellen unter einem losen Spiel pro Einzelgreifer gekoppelt. Dadurch wird jedes Einzelgreiferpaar in der Greifstellung, die unter Einzelfederkraft unter Aufhebung der Kraft der--Öffnungsfeder erfolgt, für sich etwas gelenkig und vermag Unebenheit zu folgen, so daß gegenseitige Verklemmungen der Flaschen gegenüber dem Kasten ausgeschlossen sind. According to a further feature of the invention, they are the individual grippers per gripper battery with their common opening spring connecting rods or Shafts coupled under a loose play per single gripper. As a result, each single gripper pair in the gripping position, which under individual spring force canceling the force of the - opening spring takes place, for itself somewhat articulated and able to follow unevenness, so that mutual The bottles cannot jam against the crate.

Eine von der Erfindung bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, daß jede eine Greiferbatterie haltende Konsole in einer lotrechten Führung, vorzugsweise Rohrführung, eines Drehgestells gehalten ist und mittels einer Rolle auf einer Steuerbahn einer feststehenden Mittelsäule unter Eigengewicht aufliegt. Diese an sich bekannte Steuerung bewirkt die beim Rundlauf vorzunehmende Näherung bzw. Entfernung zwischen den Greifern und dem Kastenhalter durch entsprechend Bewegung der Greifer gegenüber den in einer Horizontalebene umlaufenden Kastenhaltern. A preferred embodiment of the invention provides that each console holding a battery of grippers in a vertical guide, preferably Pipe guide, a bogie is held and means a role on a control track a fixed center column rests under its own weight. This known per se The control effects the approximation or distance between the grippers and the box holder by moving the grippers accordingly the box holders rotating in a horizontal plane.

Dadurch, daß das unter Eigengewicht und nicht zwangsschlüssig erfolgt, findet bei ungewolltem Durchlauf ungeeigneter Kästen keine Entladung statt und wird jegliche Störung vermieden.Because this takes place under its own weight and not necessarily, If unsuitable crates are accidentally passed through, no unloading takes place and will any disturbance avoided.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind aus der ein Ausführungsbeispiel für eine Maschine zum Entladen zeigenden Zeichnung zu ersehen. Es zeigt Fig. 1 einen Aufriß, Fig. 2 einen Grundriß der gesamten Maschine, Fig. 3 eine äußere Stirnansicht einer Greiferbatterie, Fig. 4 eine Seitenansicht zu Fig. 3, beide in Vergrößerung, Fig. 5 die Abwicklung der Steuerung für eine Umdrehung. Further details of the invention are shown in an exemplary embodiment for a machine for unloading can be seen. It shows Fig. 1 a Elevation, Fig. 2 is a plan view of the entire machine, Fig. 3 is an external end view a gripper battery, FIG. 4 is a side view of FIG. 3, both in enlargement, 5 shows the execution of the control for one revolution.

Der Einlauf der mit Flaschen gefüllten Kästen erfolgt von der in Fig. 1, 2 rechts liegenden Rollbahn in Richtung des Pfeiles KE, der Auslauf der entleerten Kästen auf der links liegenden Rollbahn in Richtung KA, der Auslauf der entladenen Flaschen in Richtung FA auf dem betreffenden Band. Der Einlauf der gefüllten Kästen in die Maschine wird im Takt der Maschine durch eine Sperre 1 gesteuert, welche zwischen zwei der ständig angetriebenen Rollen 2 so ein- und ausgefahren wird, daß jeder Kasten richtig gegen die Seitenlehne 3 des kontinuierlich rundlaufenden Kastenmitnehmers eingefahren wird, so daß die anliegende Kastenseitenwand parallel an dieser Seitenlehne 3 anliegt, während die senkrecht dazu anstoßende Kastenseitenwand parallel an der anderen Seitenlehne 4 anliegt, welche die Rundlaufmitnahme bewirkt. The crates filled with bottles are fed in from the in Fig. 1, 2 right roller track in the direction of arrow KE, the outlet of the emptied boxes on the taxiway on the left in the direction of KA, the outlet of the unloaded bottles in the direction of the FA on the relevant belt. The enema of the filled Boxes in the machine are controlled in time with the machine by a lock 1, which between two of the constantly driven rollers 2 so retracted and extended is that each box correctly against the side rest 3 of the continuously rotating Box driver is retracted so that the adjacent box side wall is parallel on this side rest 3 rests, while the box side wall abutting perpendicular thereto rests parallel on the other side rest 4, which causes the concentricity entrainment.

Der Kasten kommt dabei auf zwei Tragarmen 5 zu liegen, die mittels gekröpfter Arme an der Seitenlehne 4 befestigt sind und deren Oberkanten dicht unter der Ebene der Scheitel der Rollen 2 liegen, zwischen denen sie hindurchlaufen. Die Seitenlehnen 4, welche die Tragarme 5 und Seitenlehnen 3 tragen, sind an stehenden Achsen 55 befestigt, die an den beiden Tischscheiben 7, 7' des Drehgestells gelagert sind. Die beiden Tischscheiben 7, 7' sind durch Rohrständer 6 zu einem Drehgestell fest verbunden, das um eine auf einem Maschinenfundament 9 befestigte mittlere Säule 8 rundläuft und an der oberen Tischscheibe Y sein Lager enthält. Im gezeichneten Beispiel sind vier Rohrständer 6 mit vier Kastenhaltern und vier Flaschengreiferbatterien auf dem Drehgestell vorgesehen; ebenso können aber auch sechs oder jede beliebige andere Anzahl vorgesehen sein.The box comes to rest on two support arms 5, which means cranked arms are attached to the side rest 4 and their upper edges just below the plane of the apex of the rollers 2 lie between which they pass. the Side rests 4, which carry the support arms 5 and side rests 3, are on standing Axles 55 attached, which are mounted on the two table disks 7, 7 'of the bogie are. The two table disks 7, 7 'are formed by tubular stands 6 to form a bogie firmly connected, around a central column attached to a machine foundation 9 8 runs smoothly and contains its bearing on the upper table plate Y. Im drawn Examples are four pipe stands 6 with four box holders and four bottle gripper batteries provided on the bogie; however, six or any one can also be used other number may be provided.

Jeder Rohrständer 6 bildet eine verlängerte lotrechte Führung für eine Rohrkonsole 10, an deren unterem Ende ein Achsbolzen 11 befestigt ist, der aus einem Längsschlitz des Rohrständers 6 heraustritt und eine Rolle 12 trägt, welche auf einer Kurvenbahn 13 eines koaxial zur festen mittleren Säule 8 feststehenden Mantels 14 unter Eigengewicht liegt. Beim Rundlauf des Drehgestells 7, 7' macht die Rohrkonsole 10 eine der Kurvenbahn 13 entsprechende Hub- und Senkbewegung. Each pipe stand 6 forms an elongated vertical guide for a pipe bracket 10, at the lower end of which an axle bolt 11 is attached, the emerges from a longitudinal slot of the pipe stand 6 and carries a roller 12 which on a curved track 13 of a coaxial to the fixed central column 8 stationary Shell 14 is under its own weight. When rotating the bogie 7, 7 'makes the pipe bracket 10 has a lifting and lowering movement corresponding to the curved track 13.

Am oberen Ende jeder Rohrkonsole 10 ist ein Tragarm 15 befestigt, an dessen ausladendem Ende ein Rohr 16 befestigt ist, auf dem ein weiteres Rohr 17 befestigt ist, in dessen oberem Ende eine Feder 18 aufgehängt ist, deren Zugspannung durch die Schraube 19 einstellbar ist. Am unteren Ende dieser Zugfeder 18 hängt der Korb 20, der ein die Feder 18 umfassendes Führungsrohr 21 trägt, das in Manschetten des Rohres 16 geführt ist. At the upper end of each pipe bracket 10, a support arm 15 is attached, at the projecting end of which a tube 16 is attached, on which another tube 17 is attached, in the upper end of which a spring 18 is suspended, the tensile stress is adjustable by the screw 19. At the lower end of this mainspring 18th hangs the basket 20, which carries a guide tube 21 which encompasses the spring 18 and which is shown in FIG Cuffs of the tube 16 is performed.

Der Korb 20 trägt die Flaschengreiferbatterie und enthält zu dem Zweck ein Gerüst22 mit sieben Lagern 23 für vier Wellen, von denen drei Wellen 24 die Greiferpaare 26 tragen, während eine Welle 25 als Gelenkwelle ausgebildet ist, deren zur Maschlnenmittelsäule zugewendetes Ende in einem Lager 26 gelagert ist, das am Arm 15 der Rohrkonsole 10 befestigt ist und somit die Höhenveränderung infolge Aufhängung des Korbes 20 an der Zugfeder 18 nicht mitmacht. Der mit diesem Ende der Gelenkwelle 25 gekoppelte Steuerarm 27 kommt somit mit - Sicherheit beim Rundlauf in den Wirkbereich von Steuernasen 28, die an der mittleren feststehenden Maschinensäule 8 befestigt sind und durch die er in der einen oder anderen Richtung geschwenkt wird, je nachdem ob die betreffende Steuernase 28 oberhalb der Welle 29 oder unterhalb derselben liegt. Denn der Steuerarm 27 hat einen zweiten Arm 27', so daß auch die Welle 29 entweder in der einen oder anderen Richtung gedreht wird, was mittels eines an ihrem anderen Ende befestigten Hebels 30 und über eine bügelförmige Stange 31 auf einen an der Gelenkwelle 25 befestigten Arm 32 übertragen wird. Auch die Welle 29 ist mittels einer Konsole 33 an dem Tragarm 15 gelagert. The basket 20 carries the bottle gripper battery and contains to that Purpose of a frame 22 with seven bearings 23 for four shafts, three of which are shafts 24 the pairs of grippers 26 carry, while a shaft 25 is designed as a cardan shaft, whose end facing the machine center column is mounted in a bearing 26, which is attached to the arm 15 of the pipe bracket 10 and thus the change in height as a result Suspension of the basket 20 on the tension spring 18 does not participate. The one with this ending The control arm 27 coupled to the articulated shaft 25 thus comes with - safety during concentricity in the effective area of control lugs 28 on the central fixed machine column 8 are attached and through which it is pivoted in one direction or the other is, depending on whether the relevant control nose 28 above the shaft 29 or below same lies. Because the control arm 27 has a second arm 27 ', so that the Shaft 29 is rotated either in one direction or the other, which by means of a lever 30 attached to its other end and via a bow-shaped rod 31 is transmitted to an arm 32 attached to the articulated shaft 25. The wave too 29 is mounted on the support arm 15 by means of a bracket 33.

Am auswärts stehenden Ende der Gelenkwelle 25 ist (Fig. 3, 4) ein Spreizdoppeldaumen 34 befestigt, an dem Spreizarme 35 und 36 beiderseits anliegen, von denen 35 an einer auf der darunter liegenden Welle 24 aufgekeilten Büchse 37 befestigt ist und 36 an einer auf der Welle 24 lose gelagerten Büchse 39 befestigt ist. Mit der Welle 24 ist jeweils eine Anzahl von Kupplungsbüchsen 42 mit Stiften 38 verstiftet, deren Kupplungsklauen unter einem gewissen losen Winkelspiel mit den Gegenklauen von Kupplungsbüchsen 43 im Eingriff stehen, an denen Greifarme 44 befestigt sind. Mit der auf der Welle 24 lose gelagerten Büchse 39 sind vermittels einer Stange 45 ähnliche Kupplungsbüchsen 46 fest gekoppelt, deren Kupplungsklauen ebenfalls unter einem gewissen losen Winkelspiel mit den Gegenklauen von Kupplungsbüchsen 47 im Eingriff stehen, an denen Greifarme 48 befestigt sind. Zwischen den sich jeweils gegenüberliegenden Greiferarmen 44/48 sind Zugfedern 49 eingehängt, welche bestrebt sind, die an den Enden der Greiferarme befindlichen Greifer 26 zu schließen. Alle Greifer einer Greiferbatterie, also auch die auf den beiden anderen Wellen 24 gelagerten, sind in gleicher Weise gelagert, deren Spreizarme 35'/36' mit den erstgenannten Spreizarmen 35/36 über Gestänge 40 jeweils gekoppelt sind. Zwischen den beiden zu äußerst liegenden Spreizarmen 35' einerseits und 36' andererseits ist eine starke Zugfeder 41 eingehängt, welche bewirkt, daß sämtliche Spreizhebelpaare 35/36 einander genähert sind, so daß die Greifarme 44/48 gespreizt sind, da die Kraft der Zugfeder 41 stärker ist als die Summe der Einzelfedern 49, welche die Greifer schließen möchten. Solange der Doppelspreizdaumen 34 nicht in Wirksamkeit tritt. sind mithin die Greifer 26 offen. In diesem Zustand kann der Flaschengreiferkorb 20 durch die bereits beschriebene Kinematik vermittels der Kurvenbahn 13 dem Kastenhalter genähert werden, bis die Einzelgreifer zwischen die Flaschenhälse tauchen. Die tiefste Stelle dieser Eintauchbewegung wird durch die tiefste Stelle der Steuerkurve 13 bestimmt. Streift nun in dieser Stellung zwischen Flaschengreifer und Kistenhalter der Steuerarm 27' beim Rundlauf an einer Steuernase 28, so wird über die heschriebene Verbindung der Spreizdoppeldaumen 34 gedreht, womit die Einzelzugfedern 49 zwischen den Greiferarmpaaren von der Wirkung der stärkeren Feder 41 befreit werden und zum Schließen der Greifer 26 wirksam werden. Jede Flasche ist damit von je einem Greiferpaar gefaßt, wobei infolge der losen Winkelspiele zwischen den Kupplungsbüchsen 42/43 und 46/47 jeweils eine gewisse lose Pendelmöglichkeit bleibt. Ein gegenseitiges Verklemmen ist hierdurch bei dem sich nunmehr anschließenden Anheben des Flaschengreiferkorbes unter Herausheben der Flaschen aus dem Kasten ausgeschlossen. Die Spreizlage des Doppeldaumens 34-wird heim weiteren Rundlauf von der Steuernase 28 unabhängig durch eine Sperrklinke 50, so daß die Feder 41 gespreizt bleibt und keine Wirkung auf die Einzelfedern 49 ausüben kann. At the outward end of the propeller shaft 25 is a (Fig. 3, 4) Spreading double thumb 34 attached, on which spreading arms 35 and 36 rest on both sides, 35 of which on a sleeve 37 wedged onto the shaft 24 below is attached and 36 attached to a sleeve 39 loosely mounted on the shaft 24 is. With the shaft 24 is a number of coupling sleeves 42 with pins 38 pinned, the coupling claws with a certain loose angular play the mating claws of coupling sleeves 43 are in engagement, on which gripping arms 44 are attached. With the sleeve 39 loosely mounted on the shaft 24 are mediated a rod 45 similar coupling sleeves 46 firmly coupled, the coupling claws also with a certain amount of loose angular play with the mating claws of coupling sleeves 47 are in engagement, to which gripping arms 48 are attached. Between each opposite gripper arms 44/48 tension springs 49 are suspended, which strive are to close the grippers 26 located at the ends of the gripper arms. All Gripper of a gripper battery, including those mounted on the other two shafts 24, are stored in the same way, the spreading arms 35 '/ 36' with the former Spreading arms 35/36 are each coupled via linkage 40. Between the two too extremely lying spreading arms 35 'on the one hand and 36' on the other hand is a strong one Tension spring 41 is hooked, which causes all expansion lever pairs 35/36 to each other are approximated so that the gripping arms 44/48 are spread apart, as the force of the tension spring 41 is stronger than the sum of the individual springs 49 which the grippers want to close. As long as the double spreading thumb 34 does not come into effect. are therefore the grippers 26 open. In this state, the bottle gripper basket 20 can by the already described Kinematics are approached by means of the cam track 13 to the box holder until the Immerse the single gripper between the bottle necks. The deepest point of this immersion movement is determined by the lowest point of the cam 13. Now graze in this Position between the bottle gripper and the crate holder of the control arm 27 ' with concentricity on a control nose 28, the double-spread thumb is over the connection described here 34 rotated, whereby the individual tension springs 49 between the gripper arm pairs of the action the stronger spring 41 are released and the grippers 26 are effective for closing. Each bottle is thus gripped by a pair of grippers, and as a result of the loose Angular play between the coupling sleeves 42/43 and 46/47 each a certain loose pendulum option remains. A mutual jamming is hereby in the now subsequent lifting of the bottle gripper basket while lifting it out of the bottles excluded from the box. The spread position of the double thumb 34 becomes after further concentricity of the control nose 28 independently by a pawl 50, so that the spring 41 remains spread and exert no effect on the individual springs 49 can.

Bei dem in Drehrichtung D erfolgenden Rundlauf kommt der entleerte Kasten zum Kastenauslauf KA, wo Anschläge 51 den Rundlauf hemmen. Das um die Achse 52 schwenkbare Rollenbahngerüst 53, das so gesenkt lag, daß die Rollen-Scheitel unter der Kastenunterkante lagen, wird in dem Augenblick angehoben, sobald der Kasten sich iiber der Rollenbahn befindet, so daß nunmehr die angetriebenen Rollen den Kasten in Auslaufrichtung mitnehmen. Da sich währenddessen der Kastenhalter in seinem kontinuierlichen Rundlauf weiterbewegt, weicht die Seitenlehne 4 entgegen der Kraft einer am Drehtisch 7 angehängten Feder 54 um ihr Drehgelenk 55 aus, über welches sie am Drehtisch 7 befestigt ist, nachdem kurz zuvor ein mit der Seitenlehne 4 starr verbundener Arm 56 entriegelt ist, indem der dem Ringelarm 57 jenseits seines Drehpunktes 58 gegenüberliegende Arm 59 an einer Rolle 60 entlang gelaufen ist, die ortsfest gelagert ist. Nach Vollendung des Kastenauslaufs bringt die Feder 54 die Seitenlehne 4 wieder in die durch einen einstellbaren Anschlag 61 bestimmte Normalstellung, in welcher der Riegel 57 unter der Kraft einer Feder 62 seinerseits wieder hinter den Arm 56 greift. When the concentricity takes place in the direction of rotation D, the emptied comes Box to box outlet KA, where stops 51 inhibit concentricity. That about the axis 52 pivotable roller conveyor frame 53, which was lowered so that the roll apex under the lower edge of the box is lifted as soon as the box is located above the roller conveyor, so that the driven rollers are now the Take the box with you in the direction of discharge. Since the box holder is in his Continued to move in a continuous concentricity, the side rest 4 gives way against the force a spring 54 attached to the turntable 7 around its swivel joint 55, via which it is attached to the turntable 7 after a rigid with the side rest 4 shortly beforehand connected arm 56 is unlocked by the ring arm 57 beyond its pivot point 58 opposite arm 59 has run along a roller 60 which is stationary is stored. Upon completion of the box spout, the spring 54 brings the side rest 4 back into the normal position determined by an adjustable stop 61, in which the bolt 57 under the force of a spring 62 in turn back behind the arm 56 grips.

Unterhalb des Drehtisches 7 sind an diesem jeweils vier Rollen 63 gelagert, welche an einer unterlaufenen Schiene 64 des Rollbahngerüstes 53 dessen Anheben taktmäßig bewirken sowie am Kisteneinlauf KE mittels des Hebelarmes 65 die Sperre 1 steuern. Below the turntable 7 there are four rollers 63 each stored, which on an underrun rail 64 of the runway frame 53 of which Cause lifting in a timed manner as well as at the box infeed KE by means of the lever arm 65 Control lock 1.

Streift beim weiteren in Drehrichtung D erfolgenden Rundlauf der Steuerarm 27 der Flaschengreiferbatterie, welche mit Flaschen beladen ist und deren Kasten bei KA aus der Maschine ausgelaufen ist, die Steuernase 28', so wird über das beschriebene Gestänge die Gelenkwelle 25 des Greiferkorbes in Ansicht der Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht. If the further concentricity takes place in the direction of rotation D, the Control arm 27 of the bottle gripper battery, which is loaded with bottles and their Box has leaked out of the machine at KA, the control nose 28 ', then over the linkage described, the articulated shaft 25 of the gripper basket in the view of FIG. 3 twisted counterclockwise.

Dabei nimmt ein ohne Spiel mit der Gelenkwelle 25 verstifteter Wellenansatz 66 einen Hebel 67 mit, dessen Nase 68 den Anschlag 69 des um den Drehpunkt 70 schwenkbaren Sperriegels 50 anhebt. Dadurch wird der Riegelnocken 71 frei, dessen Trägerhohlwelle 72 den Spreizdoppeldaumen 34 trägt und mit der Gelenkwelle 25 über eine Kupplungshülse 73 unter einem größeren losen Winkelspiel in Kupplungsverbindung steht. Durch diese Lose der Kupplung wird erreicht, daß beim Verdrehen der Gelenkwelle 25 dem Verschwenken des Hebels 67 der zeitliche Vortritt vor dem Verschwenken des Spreizdaumens 34 gegeben wird, so daß beim Drehen im Uhrzeigersinn zuerst der Sperriegel 50 zum Einriegeln freigegeben wird und beim Drehen entgegen dem Uhrzeigersinn zuerst der Sperriegel 50 gelöst wird, so daß die Feder 41 die Gesamtheit aller gekoppelten Spreizhebel 35/36 zusammenziehen kann unter Mitnahme des freigegebenen Spreizdaumens 34, wobei die Gelenkwelle 25 nicht mitgedreht zu werden braucht.In this case, a shaft extension pinned to the cardan shaft 25 without play takes place 66 with a lever 67, the nose 68 of which the stop 69 of the pivotable about the pivot point 70 Locking bolt 50 lifts. As a result, the locking cam 71 is free, its support hollow shaft 72 carries the expanding double thumb 34 and with the articulated shaft 25 via a coupling sleeve 73 is in coupling connection with a larger loose angular play. Through this Looseness of the coupling is achieved that when turning the cardan shaft 25 the pivoting of the lever 67 given the temporal precedence before the pivoting of the spreading thumb 34 is, so that when turning clockwise first the locking bolt 50 for locking is released and when turning counterclockwise, the locking bolt first 50 is solved, so that the spring 41 is the entirety of all coupled The spreading lever 35/36 can be pulled together while taking the released spreading thumb 34, the cardan shaft 25 not needing to be rotated.

Mit dem Wirksamwerden der Federkraft 41 werden alle Greiferarme 44/48 entgegen der Einzelfederkräfte 49 auseinandergespreizt, so daß schlagartig alle Flaschen auf das Flaschenauslaufband FA abgelegt werden. Mit der Entlastung vom Flaschengewicht hebt die Feder 18 den Flaschenkorb 20, der beim Greifen und Anheben der Flaschen in einem an der Führung21/16 bei 78 (Fig. 1) begrenzten Maß nach unten nachgegeben hatte, wieder um dieses Maß an, so daß die Greifer 26 schlagartig über die Flaschenköpfe gehoben werden und bei ihrem kontinuierlichen Rundlauf mit den auf dem Band in Richtung FA ablaufenden Flaschen nicht kollidieren. Zu der höhenverschieblichen Aufhängung des Flaschenkorbes 20 in der Führung 21/16 gibt eine auf dem Korbgerüst 22 befestigte Gabel 80 eine Drehsicherung, indem diese Gabel 80 das an dem Arm 15 befestigte Lager 26 umfaßt. When the spring force 41 becomes effective, all gripper arms 44/48 against the individual spring forces 49 spread apart, so that suddenly all Bottles are placed on the bottle discharge conveyor FA. With the discharge from Bottle weight, the spring 18 lifts the bottle basket 20 when gripping and lifting of the bottles to a limited extent on the guide 21/16 at 78 (Fig. 1) had yielded, again to this extent, so that the gripper 26 abruptly over the bottle heads are lifted and with their continuous rotation with the bottles running down the conveyor belt in the direction of the FA do not collide. To the height-adjustable There is a suspension of the bottle basket 20 in the guide 21/16 on the basket frame 22 attached fork 80 a rotation lock by this fork 80 on the arm 15 fixed bearings 26 includes.

In dem zuletzt beschriebenen Zustand der Greiferarme wiederholt sich das Spiel über einem neuen mit Flaschen gefüllten Kasten, wie das schon heschrieben ist und wie das Fig. 5 veranschaulicht. The last described state of the gripper arms is repeated the game over a new box filled with bottles, as already written and as FIG. 5 illustrates.

Es leuchtet ein, daß sich mit denselben Maschinenelementen und insbesondere mit denselben Erfindungsmerkmalen ohne weiteres eine Maschine zum Beladen der Kästen mit Flaschen aufbauen läßt, so daß der Umfang der Erfindung nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt ist. It is obvious that with the same machine elements and in particular with the same features of the invention easily a machine for loading the boxes can be built with bottles, so that the scope of the invention does not extend to that in the Drawing illustrated embodiment is limited.

PTENTANSPRÜCH 1. Maschine zum Be- oder Entladen von offenen Flaschenkästen mit um eine stehende Achse bewegbaren Flaschengreifern, dadurch gekennzeichnet, daß die Flaschengreifer kontinuierlich in einer geschlossenen Bahn bewegt werden und daß von der Zulaufstelle der zu be- oder entladenden Flaschenkästen an Mitnehmer für die Flaschenkästen vorgesehen sind, die über einen Teilausschnitt der Bahn gemeinsam mit den Flaschengreifern bewegt werden, währenddessen Greifer und Flaschenkasten in der Höhe relativ zueinander genähert und wieder entfernt werden. PTENT CLAIM 1. Machine for loading or unloading open bottle crates with bottle grippers movable about a stationary axis, characterized in that that the bottle gripper are moved continuously in a closed path and that from the feed point of the bottle crates to be loaded or unloaded to carriers for the bottle crates are provided, which are shared over a section of the web are moved with the bottle grippers, while the gripper and bottle crate be approached in height relative to each other and removed again.

Claims

2. Machine according to claim 1, characterized in that the driver for the bottle crates, one side rest (4, 3) for each crate for circulation and for aligning the same when sliding in the inlet direction.

3. Machine according to claim 2, characterized in that the for Side rest (4) used for circulating entrainment can be unlocked in the area of the box outlet (KA) (56, 57) and resiliently held against the direction of rotation (D) under spring force (54) is.

4. Machine according to claim 2, characterized in that the transport roller conveyor (53) to the aluminum run of the boxes in the area of the surrounding box carriers is lowerable.

5. Machine according to claim 1 with a bottle gripper in one vertical guide holding carrier, characterized in that this carrier (20) is suspended from one or more springs (18), which are under the weight of the gripped bottles gives way or give way.

6. Machine according to claim 1 with each bottle under individual spring force holding single grippers, which are controlled together, characterized in that, that the individual grippers per gripper battery via linkage (35, 36, 40) to a common Opening spring (41) are connected, which disengages a locking bolt (50) is brought into use.

7. Machine according to claim 6, characterized in that the Connecting individual grippers with their opening spring (41) common to each gripper battery Linkage or shafts (42 / 43,46,47) with a loose angular play per single gripper are coupled.

8. Machine according to claim 1, characterized in that each one Gripper battery holding console (10) in a vertical guide of a turntable (7) is held and by means of a roller (12) on a control track (13) one for ideal rotary table axis concentric fixed shell (14) under its own weight rests.

Documents considered: British Patent No. 753 332; U.S. Patent Nos. 2,119,725, 2,253,283, 2,430,878, 2,631,746.