-
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 0.
-
Ausführungsformen von Kraftfahrzeugtüren, bei denen der Schwenkbereich der Fahrzeugtür möglichst gering gehalten bzw. ganz vermieden wird, wie z. B. bei Schiebetüren, bieten einerseits den Vorteil, dass kein großer Platzbedarf im näheren Umfeld des Fahrzeugs zum Öffnen der Tür benötigt wird. Andererseits bringen solche Konstruktionen den Nachteil mit sich, dass strukturelle und funktionale Einschränkungen bei anderen Fahrzeugkomponenten auftreten können. So tritt beispielsweise bei Schiebetüren häufig das Problem auf, dass der Einfüllstutzen für den Kraftstofftank im Öffnungsbereich der Tür angeordnet ist und daher für gängige aus dem Stand der Technik bekannte nach außen aufklappbare Tankdeckel die Gefahr besteht, dass die Tür beim Öffnen mit dem Tankdeckel kollidiert, falls dieser ebenfalls gerade - beispielsweise während des Tankvorgangs - geöffnet ist. Um dieses Problem zu beheben sind aus dem Stand der Technik beispielsweise rein mechanische Lösungen zur lokalen Sperrung einer Schiebetür bekannt, bei denen z.B. ein Sperrbolzen im Falle eines geöffneten Tankdeckels eine Kollision der Tür mit dem Tankdeckel verhindert. Diese Lösungen bieten jedoch den Nachteil, dass der Sperrbolzen u.a. aufgrund der durch ihn zu absorbierenden mechanischen Kräfte einen gewissen zusätzlichen Platzbedarf benötigt. Insbesondere bei eingeschränkten Platzverhältnissen und/oder hinsichtlich der Türöffnung ungünstiger Anordnung des Tankdeckels, z.B. bei Türen mit sehr geringem Verfahrweg zum geöffneten Tankdeckel, lässt sich ein Sperrbolzen jedoch nicht mehr anforderungsgerecht platzieren. Derartige Verriegelungsvorrichtungen sind beispielsweise aus der
DE 195 28 891 A1 oder der
EP 1 083 070 B1 bekannt.
-
Aus der
DE 10 2005 018 859 A1 ist eine Fahrzeugschiebetür bekannt, umfassend einen Haken, der dazu angelegt ist, die Tür in einer geöffneten Position zu halten, einen Finger, der dazu angelegt ist, mit einer elektrischen Verriegelung des Fahrzeugs zusammenzuwirken und die Tür in einer Schließposition zu halten, wenigstens ein Öffnungsbetätigungsorgan mit einer mechanischen Verbindung zum Haken, um diesen mechanisch zu betätigen, und einer Gruppe von Sensoren, die dazu ausgelegt sind, das elektrische Öffnen der Verriegelung auszulösen.
-
Aus der
DE 697 25 936 T2 ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs bekannt. Die Vorrichtung liefert einen Verriegelungsmechanismus für ein Kraftfahrzeug mit einer Kraftstoffeinfüllstutzen-Klappe bzw. Tankdeckelklappe und einer Schiebetür auf derselben Seite des Fahrzeug, die nicht von einem Stopper in der Türlaufschiene oder einem Koppelglied abhängig ist, um die Bewegung der Schiebetür in der Schiebetürlaufschiene zu stoppen. Die Sperrung der Schiebetür wird dann vorgenommen, wenn die Klappe am Einfüllstutzen geöffnet ist. Der Verriegelungsmechanismus für die Schiebetür hat einen in der Nähe eines Scharniers der Tankdeckelklappe angebrachten Sensor, der die Bewegungen derselben erfaßt, ein Schloß zur lösbaren Verrastung der Schiebetür in einer geschlossenen Stellung, wenn die Tankdeckelklappe offen ist, und einen zwischen dem Sensor und dem Schloß eingehängten Seilzug, der die Position der Tankdeckelklappe an das Schloß weitermeldet. Das Schloß hat ein am Fahrzeugaufbau befestigtes Nockenteil, Nockenstoppermittel zur Verhinderung der Bewegung des Nockens, wenn die Tankdeckelklappe offen steht, und welche außer Eingriff mit dem Nockenteil sind, wenn die Tankdeckelklappe geschlossen ist, und Nockenbetätigungsmittel, die von der Schiebetür abstehen und mit dem Nockenteil in Eingriff stehen, wenn sich die Schiebetür in einer geschlossenen Stellung befindet, und außer Eingriff mit dem Nockenteil sind, wenn die Schiebetür in eine offene Stellung bewegt wird. Die Nockenstoppermittel werden vorzugsweise von einem schwenkbaren Haken gebildet, der in eine ausgehakte Stellung vorgespannt ist, in der er außer Eingriff mit dem Nockenteil ist, wenn die Tankdeckelklappe geschlossen ist, und in eine eingehakte Stellung bewegt werden kann, in der er in Eingriff mit dem Nockenteil steht, wenn der Sensor feststellt, daß die Tankdeckelklappe geöffnet ist, so daß eine Drehung des Nockenteiles verhindert wird. Die Nockenbetätigungsmittel beinhalten vorzugsweise einen, Schlüssel, der von einer rückwärtigen Kante der Schiebetür absteht und mit dem Nockenteil in Eingriff gelangt, wenn sich die Schiebetür in der geschlossenen Stellung befindet, wobei der Schlüssel den Nockenteil verschwenkt und so außer Eingriff damit gelangt, wenn sich der Haken in der ausgehakten Stellung befindet, und die Schiebetür in die Öffnungsstellung bewegt wird.
-
Aus der
FR 2 856 015 ist eine Verriegelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrisch angetriebenen Schiebetür bekannt. Ein Sensor erfasst den Öffnungszustand eines Tankdeckels und leitet ein elektrisches Signal an eine Steuerung eines Elektromotors weiter, welcher die elektrische Schiebetür antreibt, wobei die Steuerung den Elektromotor auf Grundlage des elektrischen Signals aktiviert oder deaktiviert. Auf diese Weise lässt sich eine Blockierung der Schiebetüren im geöffneten oder geschlossenen Zustand erreichen, wenn der Tankdeckel geöffnet ist.
-
Aus der
DE 196 35 741 A1 ist eine Entriegelungsvorrichtung zum Entriegeln von Türschlössern eines Fahrzeugs bekannt, mit einer Mehrzahl Türschlösser, die an Türen des Fahrzeugs anbringbar sind, mit einer Kollisionsrichtungs-Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Kollisionsseite eines Fahrzeugs und mit einem Entriegelungsmechanismus zum Entriegeln einer Tür auf einer Seite gegenüber der Kollisionsseite, die von der Kollisionsrichtungs-Erfassungseinrichtung erfasst wurde.
-
Aus der
DE 197 25 792 A1 ist eine Einrichtung zur Türverriegelung an Personenkraftwagen bekannt, bei der eine zusätzliche Kindersicherung für die Fond- oder Heck-Türen üblicherweise im verriegelten Zustand vom im Fond sitzenden Kindern nicht, dagegen bei Betätigung des zugehörigen Türschlosses von außen entriegelbar ist, ist eine auf einen Fahrzeugunfall bzw. Carcrash und/oder einen Fahrzeugbrand ansprechende, d. h. im Ansprechfall ein Auslösesignal abgebende, Sensoranordnung vorgesehen, wobei ein vom Auslösesignal aktivierbares Stellglied mit der Kindersicherung in Wirkverbindung steht, so daß die Kindersicherung im Ansprechfalle selbsttätig entriegelbar ist. Bei Pkws, bei denen mindestens ein Airbag mit einem die schlagartige Füllung des Airbags mit Gas auslösenden Crashsensor eingebaut ist, empfiehlt es sich, daß der Crashsensor des Airbags zur Erzeugung des carcrash-abhängigen Auslösesignals zur Aktivierung des Stellgliedes herangezogen ist.
-
Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung und ein verbessertes Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels zu schaffen.
-
Die Lösung des technischen Problems ergibt sich erfindungsgemäß durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 8. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
-
Der Erfindung liegt dabei die Erkenntnis zu Grunde, dass es mittels eines Sensors möglich ist, einen geöffneten Zustand des Tankdeckels zu erkennen und, falls ein geöffneter Zustand erkannt wird, die Fahrzeugtür gezielt zu verriegeln. Dies wird erfindungsgemäß gelöst, indem eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels durch mindestens eine Fahrzeugtür vorgeschlagen werden, umfassend mindestens einen Sensor zur Erfassung eines geöffneten Zustands des Tankdeckels sowie mindestens eine Steuereinheit und eine mittels der Steuereinheit betätigbare Verriegelungseinheit zur Verriegelung der mindestens einen Fahrzeugtür, wobei bei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels durch den Sensor die Verriegelungseinheit mittels der Steuereinheit betätigbar ist, um die mindestens eine Fahrzeugtür zu verriegeln. Auf diese Weise kann auch bei eingeschränkten Platzverhältnissen und/oder bei Türen mit sehr geringem Verfahrweg zum geöffneten Tankdeckel eine Kollision der Tür mit dem Tankdeckel in zuverlässiger Weise verhindert werden, indem gewährleistet ist, dass die Tür bei geöffnetem Tankdeckel verriegelt ist. Um nun zu verhindern, dass die Fahrzeuginsassen nach einem Unfall, bei dem der Tankdeckel sich geöffnet hat, die Fahrzeugtür nicht öffnen können, umfasst die Vorrichtung mindestens eine Einrichtung zur Erfassung und/oder Ermittlung eines Unfalls, wobei bei Erfassung eines Unfalls und/oder eines bevorstehenden Unfalls die Fahrzeugtür entriegelt wird. Die Berücksichtigung eines bevorstehenden Unfalls hat den Vorteil, dass die Entriegelung frühzeitig geschieht, da bei einem Unfall gegebenenfalls elektrische Zuleitungen oder die Steuereinheit selbst zerstört werden können. Daher sind sowohl Ausführungsformen denkbar, wo die Crash- und/oder Precrash-Signale über die Steuereinheit ausgewertet werden, als auch direkt auf die Verriegelungseinheit einwirken. Dabei ist vorzugsweise lediglich diejenige Tür lokal verriegelbar, die mit dem geöffneten Tankdeckel interferiert und diesbezüglich eine Kollisionsgefahr mit sich bringt. Es ist jedoch auch vorstellbar, dass mehrere oder sogar sämtliche Fahrzeugtüren mittels der Steuereinheit verriegelbar sind. Dies kann beispielsweise dann von Vorteil sein, wenn bereits eine automatische Zentralverriegelungsfunktion für sämtliche Türen vorgesehen bzw. vorhanden ist, welche dann zur Realisierung der erfindungsgemäßen Lösung lediglich mit dem Tankdeckelsensor gekoppelt werden muss. Auf diese Weise bleibt der Aufwand zur Erzielung des erwünschten erfindungsgemäßen Effekts, nämlich die Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels, minimal. Dabei kann auch der Tankdeckel selbst durch die Zentralverriegelung verriegelt werden. Vorzugsweise ist die Steuereinheit als elektronische Steuereinheit ausgebildet und die Verriegelungseinheit elektrisch betätigbar. Auf diese Weise lassen sich Platzbedarf, Aufwand und Kosten zur Realisierung der erfindungsgemäßen Lösung äußerst niedrig halten.
-
In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Einrichtung zur Erfassung und/oder Ermittlung eines bevorstehenden Unfalls und/oder eines Unfalls als Crash- und/oder Precrash-Sensorik ausgebildet, die in modernen Kraftfahrzeugen häufig bereits serienmäßig beispielsweise zur Auslösung von Airbags vorhanden ist.
-
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Sensor zur Erfassung eines geöffneten Tankdeckels als Drucksensor ausgebildet. Gegenüber Tasten oder Schaltern kann mittels des Drucksensors auch die Güte der Verriegelung des Tankdeckels, beispielsweise die Verriegelung durch die Zentralverriegelung, überwacht werden, so dass bereits frühzeitig Mängel der Verriegelung einer Push-Push-Tankklappe erfasst werden.
-
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Verriegelungseinheit als Verriegelungseinheit mit Kindersicherungsfunktion ausgebildet. Unter einer Kindersicherungsfunktion ist dabei ein Schließzustand der mindestens einen Fahrzeugtür zu verstehen, bei dem die Tür lediglich von außen geöffnet werden kann, von innen jedoch nicht. Dies bietet im Zusammenhang mit der Erfindung den Vorteil, dass im Falle des geöffneten Tankdeckels die Tür lediglich von innen nicht mehr zu öffnen ist, von außen jedoch bedienbar bleibt. Eine versehentliche Kollision mit dem Tankdeckel bzw. der Zapfpistole während des Tankvorgangs durch einen Fahrzeuginsassen bleibt somit ausgeschlossen, während bei Bedarf - z.B. im Notfall - die Tür dennoch von außen noch uneingeschränkt geöffnet werden kann.
-
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Verriegelungseinheit eine elektrische Kindersicherungsfunktion auf. Dies bietet u.a. den Vorteil, dass die Vorrichtung und das Verfahren bei Bedarf fernsteuerbar, d.h. beispielsweise einstellbar bzw. zu- oder abschaltbar sind und z.B. auch vom Fahrersitz aus betätigbar sind. Ist ohnehin bereits eine elektrische Kindersicherungsfunktion in dem Fahrzeug vorgesehen, kann die Realisierung der erfindungsgemäßen Lösung zudem äußerst kostengünstig mit wenig zusätzlichem Aufwand erfolgen.
-
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird der Tankdeckel durch die Zentralverriegelung während der Fahrt verriegelt und damit gegen unkontrolliertes Öffnen geschützt, wobei außerdem eine hohe Beschleunigungsfestigkeit gewährleistet wird.
-
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Anzeigevorrichtung vorgesehen, mittels derer der geöffnete Zustand des Tankdeckels bei dessen Erfassung durch den Sensor anzeigbar ist. Auf diese Weise kann dem Fahrer signalisiert werden, dass aufgrund des geöffneten Tankdeckels momentan ein vorübergehender Zustand vorliegt, der vom normalen Betriebszustand des Fahrzeugs abweicht. Dies kann durch eine Meldung erfolgen, wie beispielsweise „Tankdeckel offen“, und/oder durch ein optisches Signal und/oder einen akustischen Warnhinweis, o.ä. Die Anzeige erfolgt dabei vorzugsweise im Cockpit, beispielsweise in einem Kombiinstrument. Grundsätzlich ist auch vorstellbar, dass bei Fahrzeugen, die keine mittels einer Steuereinheit betätigbare Verriegelungseinheit aufweisen, die erfindungsgemäße Lösung dadurch realisiert wird, dass der geöffnete Zustand des Tankdeckels lediglich mittels der Anzeigevorrichtung signalisiert wird und der Fahrzeugführer somit an die Gefahr einer Kollision bei Öffnung der betreffenden Fahrzeugtür erinnert wird und diese bei Bedarf dann selbst manuell verriegeln kann.
-
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Anzeigevorrichtung vorgesehen, mittels derer bei Betätigung der Verriegelungseinheit nach Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels der verriegelte Zustand der mindestens einen Fahrzeugtür anzeigbar ist. Dies kann beispielsweise durch eine Meldung erfolgen wie z.B. „Tankvorgang - Tür gesperrt“, und/oder durch ein optisches Signal und/oder durch einen akustischen Warnhinweis, o.ä. Somit kann vermieden werden, dass der Fahrer, falls ihm die erfindungsgemäße Funktion nicht bekannt ist, in Anbetracht der erfindungsgemäß verriegelten Tür von einem Defekt oder einer Fehlfunktion der Tür ausgeht.
-
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Verriegelung der Tür mittels mindestens eines Hauptschalters deaktivierbar. Dies bietet den Vorteil, dass zum Beispiel bei defektem Sensor die Vorrichtung bzw. das Verfahren abgeschaltet werden kann, so dass unnötige sowie unerwünschte Sperrungen der betroffenen Fahrzeugtüren vermieden werden können. Bei dem Hauptschalter kann es sich beispielsweise um den Hauptschalter für die elektrische Kindersicherungsfunktion handeln. Der Hauptschalter ist dabei vorzugsweise in der Fahrertür angeordnet.
-
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die zugehörige Figur zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels eines Kraftfahrzeugs 1.
-
Das Kraftfahrzeug 1 weist eine Schiebetür 5 auf, welche sich durch Verschieben in Fahrzeuglängsrichtung 6 öffnen lässt, sowie einen Einfüllstutzen für den Kraftstofftank, der im Öffnungsbereich der Schiebetür 5 angeordnet ist und mittels eines Tankdeckels 2 abgedeckt ist. Der Tankdeckel 2 ist zur Freigabe der Öffnung des Einfüllstutzens nach außen in Öffnungsrichtung 3 aufklappbar. Falls der Tankdeckel 2 - beispielsweise während des Tankvorgangs - geöffnet ist, besteht somit die Gefahr, dass die Schiebetür 5 beim Öffnen mit dem Tankdeckel 2 kollidiert. Um dies zu vermeiden, ist zum einen ein Sensor 10 zur Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 vorgesehen. Der Sensor 10 ist beispielsweise als Drucksensor ausgebildet, welcher unmittelbar im Tankdeckel 2 angeordnet und mindestens beim Öffnen des Tankdeckels 2 ein Signal erzeugt. Des Weiteren sind eine elektronische Steuereinheit 12 vorgesehen und eine mittels der Steuereinheit 12 elektrisch betätigbare Verriegelungseinheit 15 zur Verriegelung der Schiebetür 5. Bei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 durch den Sensor 10 ist die Verriegelungseinheit 15 mittels der Steuereinheit 12 betätigbar, um die Schiebetür 5 zu verriegeln. Da hierdurch gewährleistet ist, dass die Schiebetür 5 bei geöffnetem Tankdeckel 2 stets verriegelt ist, kann somit bei geöffnetem Tankdeckel 2 eine Kollision der Schiebetür 5 mit dem Tankdeckel 2 in zuverlässiger Weise verhindert werden. Die Verriegelungseinheit 15 weist eine elektrische Kindersicherungsfunktion auf, welche von der Steuereinheit 12 beim Erfassen eines geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 aktivierbar ist, d.h. im Falle des geöffneten Tankdeckels 2 ist die Schiebetür 5 lediglich von innen nicht mehr zu öffnen ist, von außen jedoch bedienbar bleibt. Eine versehentliche Kollision der Schiebetür 5 mit dem Tankdeckel 2 bzw. der Zapfpistole während des Tankvorgangs durch einen Fahrzeuginsassen bleibt somit ausgeschlossen, während bei Bedarf - z.B. im Notfall - die Tür dennoch von außen noch uneingeschränkt geöffnet werden kann. Dabei ist lediglich die Schiebetür 5 lokal verriegelbar, da diese mit dem geöffneten Tankdeckel 2 interferiert und diesbezüglich eine Kollisionsgefahr mit sich bringt, während beispielsweise eine weitere Tür 7 unbeeinflusst bleibt. Die Verriegelung der Schiebetür 5 ist mittels eines lokalen Hauptschalters für die elektrische Kindersicherungsfunktion deaktivierbar, welcher in der Fahrertür angeordnet ist (nicht dargestellt), und bei Bedarf fernsteuerbar, d.h. beispielsweise auch vom Fahrersitz aus oder von außerhalb des Fahrzeugs, z.B. über eine Funk- oder eine Infrarotverbindung, betätigbar. Des Weiteren ist in einem Kombiinstrument im Cockpit eine Anzeigevorrichtung 20 vorgesehen, mittels derer der geöffnete Zustand des Tankdeckels 2 bei dessen Erfassung durch den Sensor 10 und der verriegelte Zustand der Schiebetür 5 bei Betätigung der Verriegelungseinheit 15 nach Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 angezeigt werden. Des Weiteren ist der Steuereinheit 12 eine Precrash- und/oder Crashsensorik 21 zugeordnet, die bei Erfassung eines bevorstehenden und/oder eines stattgefundenen Unfalls die Verriegelung der Schiebetür deaktiviert bzw. entriegelt, so dass die Fahrzeuginsassen die Schiebetür unabhängig von dem Zustand des Tankdeckels 2 öffnen können.
-
Bezugszeichenliste
-
- 1
- Kraftfahrzeug
- 2
- Tankdeckel
- 3
- Fahrzeuglängsrichtung
- 5
- Schiebetür
- 6
- Öffnungsrichtung
- 7
- weitere Tür
- 10
- Sensor
- 12
- Steuereinheit
- 15
- Verriegelungseinheit
- 20
- Anzeigevorrichtung
- 21
- Precrash- und/oder Crashsensorik