DE102011110901A1

DE102011110901A1 - Verriegelungssystem

Info

Publication number: DE102011110901A1
Application number: DE201110110901
Authority: DE
Inventors: Jeffrey L. Konchan; Balakrishna Chinta; Louis J. Conrad; Ronald P. McKenney
Original assignee: GM Global Technology Operations LLC
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 2010-09-01
Filing date: 2011-08-18
Publication date: 2012-03-01
Also published as: CN102383676B; CN102383676A; US20120049580A1; US8267464B2

Abstract

Es werden ein Türverriegelungssystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Verriegeln geschaffen. Das System umfasst einen Träger und eine Aufnahme, die jeweils mit einer von einer Tür und einer Türgrenzfläche verbunden sind. Das Verriegelungssystem steht, wenn es nicht betätigt ist, im Wesentlichen nicht von den Verriegelungsflächen der Tür und der Türgrenzfläche in eine Öffnung dazwischen vor. Das Verriegelungssystem ist an ein Fahrzeug anpassbar, das eine kontinuierliche Zugangsöffnung definiert, die durch unabhängig zu öffnende und zu schließende Türen geschlossen wird. Das Verriegelungsorgan wird betätigt, um sich in Ansprechen auf ein Auslöseereignis, das durch einen Sensor definiert werden kann, von einer zurückgezogenen Position in eine vorgezogene Position zu bewegen. In der vorgezogenen Position steht das Verriegelungsorgan mit der Aufnahme und dem Träger in Eingriff, um die Tür und den Türgrenzflächenabschnitt wirksam zu verriegeln. Ein Verriegelungsmerkmal, das durch das Verriegelungsorgan definiert ist, kann selektiv mit einem Halteorgan in Eingriff gebracht werden können, wenn sich das Verriegelungsorgan in der vorgezogenen Position befindet.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verriegelungssystem.
HINTERGRUND
Ein Verriegelungsmechanismus oder -system ist typischerweise so konfiguriert, dass er bzw. es ein Verriegelungs- oder Sperrelement, beispielsweise einen Bügel, einen Stift oder einen Bolzen umfasst, der mit einer Aufnahme am in Eingriff gebrachten Element in Eingriff gebracht werden kann. Der Verriegelungsmechanismus kann an einem ersten Element befestigt sein und die Aufnahme kann an einem zweiten Element befestigt sein, so dass der Eingriff des Verriegelungselements mit dem Schließbügel eine Verriegelungskraft bereitstellt, um das erste Element am zweiten Element zu verriegeln. Die durch den Eingriff des Schließbügels und des Verriegelungselements bereitgestellte Verriegelungskraft muss ausreichen, um das erste Element am zweiten Element unter nominalen oder gewöhnlichen Belastungsbedingungen zu verriegeln. Der Verriegelungsmechanismus, der Bügel oder die Aufnahme können höheren Belastungsbedingungen ausgesetzt werden, z. B. oberhalb nominaler Belastungsbedingungen, die beispielsweise während eines Aufprallereignisses erfahren werden können. Diese höheren Belastungsbedingungen können erfordern, dass das Verriegelungssystem so konfiguriert ist, dass es eine Verriegelungskraft in Ansprechen auf höhere Belastungsbedingungen bereitstellt, indem beispielsweise die Größe und Festigkeit der Verriegelungselemente erhöht wird, was zu einem Verriegelungssystem führen kann, das durch erhöhte Kosten, erhöhtes Gewicht und erhöhte Größe und vergrößerte Unterbringungsraumanforderungen gekennzeichnet ist.
Das erste Element und das zweite Element können eine Fahrzeugtür bzw. ein Abschnitt der Fahrzeugkarosserie sein, so dass die Fahrzeugtür am Abschnitt der Fahrzeugkarosserie wie z. B. am Türrahmen oder der Karosseriesäule verriegelt. In Fahrzeugen mit benachbarten Vorder- und Hintertüren mit gegenüberliegenden Scharnieren können das erste Element und das zweite Element die Vordertür bzw. die Hintertür sein, so dass die Vorder- und die Hintertür aneinander verriegeln. Fahrzeuge mit Vorder- und Hintertüren mit gegenüberliegenden Scharnieren auf derselben Seite des Fahrzeugs und ohne Karosseriesäule zwischen den Türen sind typischerweise so ausgelegt, dass die Viren aneinander verriegeln, und sind folglich ”abhängig”. Das heißt, eine Fahrzeugtür, gewöhnlich die Vordertür, muss von der Hintertür entriegelt und geöffnet werden, bevor die Hintertür geöffnet werden kann, und die Hintertür muss dann geschlossen werden, bevor die Vordertür geschlossen werden kann. Die Türen sind abhängig, so dass eine Tür an der anderen Tür verriegeln kann, wenn die Türen geschlossen sind, da keine Karosseriesäule zwischen den Türen vorhanden ist, an der die Türen ansonsten verriegeln könnten und unabhängig betätigt werden könnten. In beiden Konfigurationen können Elemente des Verriegelungsmechanismus von der Türschließoberfläche sichtbar sein und/oder vorstehen. Der Verriegelungsmechanismus der Fahrzeugtür kann höheren Belastungsbedingungen ausgesetzt werden, z. B. oberhalb nominaler Belastungsbedingungen, die beispielsweise während eines Aufprallereignisses erfahren werden können, was erfordert, dass das Verriegelungssystem dazu konfiguriert ist, eine Verriegelungskraft zu schaffen, die auf die höheren Belastungsbedingungen anspricht, wie vorher erörtert.
ZUSAMMENFASSUNG
Ein Türverriegelungssystem wird geschaffen, das zum Verriegeln einer Tür eines Fahrzeugs an einem Grenzflächenabschnitt der Fahrzeugkarosserie oder einer anderen Tür des Fahrzeugs anpassungsfähig ist. Das Türverriegelungssystem befestigt wirksam an den Verriegelungsflächen einer Fahrzeugtür und eines Türgrenzflächenabschnitts und umfasst ein Verriegelungsorgan, das, wenn es entriegelt wird, in eine Öffnung zurückgezogen wird, die zwischen der Tür in einer geschlossenen Position und dem Türgrenzflächenabschnitt definiert ist. Wenn es zurückgezogen ist, stehen die Elemente des Verriegelungssystems im Wesentlichen nicht von der Verriegelungsfläche der Tür und/oder des Türgrenzflächenabschnitts vor, an dem die Verriegelungselemente wirksam befestigt sind.
Das Fahrzeug weist eine Karosserie auf, die eine Zugangsöffnung definiert, und jede Tür ist so angeordnet, dass sie selektiv zumindest einen Teil der Zugangsöffnung öffnet und schlieft. Das Fahrzeug kann Türen aufweisen, die wirksam an der Karosserie mit nicht gegenüberliegenden Scharnieren befestigt sind, z. B. ist jede Tür durch Scharniere an einem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie wirksam befestigt, der eine Karosseriesäule sein kann, und ist dazu konfiguriert, auf der entgegengesetzten Seite der Tür, an einem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie, der eine Fahrzeugsäule sein kann, zu verriegeln, wobei die Abschnitte der Fahrzeugkarosserie und der Karosseriesäulen, an denen die Türen gelenkig gelagert und verriegelbar sind, zumindest teilweise die jeweilige Türöffnung definieren.
Das Verriegelungssystem kann an ein Fahrzeug mit sich unabhängig öffnenden und schließenden Türen anpassungsfähig sein, die an einer Fahrzeugkarosserie mit gegenüberliegenden Scharnieren gelenkig gelagert sind, so dass die Türen im Wesentlichen eine kontinuierliche Zugangsöffnung bedecken, die durch die Fahrzeugkarosserie definiert ist, und wobei die Fahrzeugkarosserie und/oder die kontinuierliche Türöffnung durch die Abwesenheit einer B-Säule ausgezeichnet sein können. Die erste und die zweite Tür sind ”unabhängig” zu öffnen und zu schließen, was bedeutet, dass jede ungeachtet der Position der anderen Fahrzeugtür geöffnet oder geschlossen werden kann. Die erste und die zweite Tür verriegeln wirksam aneinander, z. B. definiert die Verriegelungsfläche jeder Tür den Türgrenzflächenabschnitt, an dem die andere Tür verriegelt. Die erste und die zweite Tür können teilweise aufgrund dessen, dass die Verriegelungselemente des Verriegelungssystems in die Tür(en) und/oder den Grenzflächenabschnitt der Fahrzeugkarosserie zurückgezogen sind, wenn sie entriegelt sind, ”unabhängig” geöffnet oder geschlossen werden, so dass die Verriegelungselemente im Wesentlichen nicht von den Schließoberflächen vorstehen und das Öffnen und Schließen beider Türen nicht stören.
Das hier beschriebene Türverriegelungssystem umfasst eine Tür und einen Türgrenzflächenabschnitt. Die Tür definiert eine erste Verschlussfläche und der Türgrenzflächenabschnitt definiert eine zweite Verschlussfläche, so dass, wenn die erste und die zweite Tür sich in einer geschlossenen Position befinden, die erste und die zweite Verschlussfläche eine Öffnung dazwischen definieren. Das Türverriegelungssystem umfasst ferner eine erste Komponente, eine zweite Komponente und ein Verriegelungsorgan. Eine der ersten Komponente und der zweiten Komponente kann als Träger und die andere als Aufnahme bezeichnet werden. Eine der ersten Komponente und der zweiten Komponente, beispielsweise der Träger, ist so ausgelegt, dass sie mit einem der Tür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam verbunden ist. Die andere der ersten Komponente und der zweiten Komponente, beispielsweise die Aufnahme, ist so ausgelegt, dass sie mit dem anderen der Tür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam verbunden ist. In einem nicht betätigten Zustand stehen die erste Komponente, die zweite Komponente und das Verriegelungsorgan im Wesentlichen nicht von der jeweiligen Verschlussfläche in die Öffnung vor.
Das Verriegelungsorgan ist so konfiguriert, dass es sich von einer zurückgezogenen Position in eine vorgezogene Position bewegt, wenn das Verriegelungsorgan in Ansprechen auf ein Auslöseereignis betätigt wird. In der vorgezogenen Position steht das Verriegelungsorgan mit der Aufnahme und dem Träger in Eingriff, um die Tür und den Türgrenzflächenabschnitt wirksam zu verriegeln. Das Verriegelungsorgan kann ein Verriegelungsmerkmal definieren. Ein Halteorgan, das wirksam mit der Aufnahme verbunden ist, kann so konfiguriert sein, dass es selektiv mit dem Verriegelungsmerkmal des Verriegelungsorgans in Eingriff gebracht werden kann, wenn sich das Verriegelungsorgan in der vorgezogenen Position befindet.
Das Türverriegelungssystem kann einen Aktuator umfassen, der dazu konfiguriert ist, zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan in die vorgezogene Position bewegt, wenn der Aktuator in Ansprechen auf das Auslöseereignis aktiviert wird. Der Aktuator kann beispielsweise als pyrotechnischer Aktuator, federbelasteter Aktuator, mechanischer Aktuator, elektromechanischer Aktuator, elektromagnetischer Aktuator oder elektronischer Aktuator konfiguriert sein.
Das Verriegelungsorgan kann ferner dazu konfiguriert sein, sich in Ansprechen auf ein Löseereignis von der vorgezogenen Position in die zurückgezogene Position zu bewegen. Das Verriegelungssystem kann ein Rückzugsorgan umfassen, das an den Träger angepasst ist und so konfiguriert ist, dass es mit dem Verriegelungsmerkmal des Verriegelungsorgans selektiv in Eingriff gebracht werden kann, wenn sich das Verriegelungsorgan in der zurückgezogenen Position befindet, und ferner derart konfiguriert ist, dass der Träger in Ansprechen auf das Auslöseereignis das Rückzugsorgan selektiv vom Verriegelungsmerkmal lösen kann.
Das Auslöseereignis kann ein Aufprallereignis, eine Angabe eines Aufprallereignisses, eine Vorhersage eines Aufprallereignisses oder eine Kombination davon sein; so dass die wirksame Verriegelung der Tür am Türgrenzflächenabschnitt eine Verriegelungskraft schafft, um einer Öffnungskraft Widerstand zu leisten, die sich aus dem Aufprallereignis ergibt. Ein oder mehrere Sensoren in wirksamer Kommunikation mit dem Türverriegelungssystem können das Auslöseereignis definieren. Einer oder mehrere der Sensoren können beispielsweise als Luftsacksensor, als Aufprallsensor, als Unfallvermeidungssensor und als Fahrzeugsicherheitssystemsensor konfiguriert sein.
Ein Verfahren zum Verriegeln einer Fahrzeugtür und eines Türgrenzflächenabschnitts des Fahrzeugs wird hier beschrieben. Das Verfahren umfasst das Liefern eines Auslöseereignisses zu einem Verriegelungssystem mit einer ersten Komponente, die an einem der Fahrzeugtür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam befestigt ist, einer zweiten Komponente, die an dem anderen der Fahrzeugtür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam befestigt ist, und einem Verriegelungsorgan. Das Verfahren umfasst ferner das Betätigen des Verriegelungsorgans in Ansprechen auf das Auslöseereignis und das Bewegen des Verriegelungsorgans von einer zurückgezogenen Position in eine vorgezogene Position, um die erste Komponente und die zweite Komponente in Eingriff zu bringen und die Tür und den Türgrenzflächenabschnitt wirksam zu verriegeln.
Das Liefern des Auslöseereignisses kann das Empfangen eines Signals von einem oder mehreren Sensoren umfassen, wobei das Auslöseereignis durch das Signal definiert ist. Das Bewegen des Verriegelungsorgans von der zurückgezogenen Position in die vorgezogene Position, um den Träger und die Aufnahme in Eingriff zu bringen, kann den Eingriff eines Verriegelungsorgans und eines Halteorgans umfassen. Das Betätigen des Verriegelungsorgans in Ansprechen auf das Auslöseereignis kann das Aktivieren eines Aktuators umfassen, wobei der Aktuator mit dem Träger in wirksamer Kommunikation steht und dazu konfiguriert ist zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan in die vorgezogene Position bewegt, wenn der Aktuator aktiviert wird. Das Verfahren kann ferner das Bewegen des Verriegelungsorgans von einer vorgezogenen Position in eine zurückgezogene Position in Ansprechen auf ein Löseereignis umfassen, wodurch der Träger und die Aufnahme gelöst werden, um die Tür und den Türgrenzflächenabschnitt wirksam zu entriegeln.
Das hier beschriebene Türverriegelungssystem schafft ein System und ein Verfahren, um eine Tür und einen Türgrenzflächenabschnitt, der eine andere Tür sein kann, selektiv zu verriegeln, um eine Verriegelungskraft zu schaffen, die einer Kraft entgegenwirkt, die eine Öffnungskraft oder eine Aufprallkraft sein kann. Der Seitenaufprallwiderstand der Fahrzeugtür kann durch Verriegeln der Tür an der Umgebungsstruktur wie z. B. der Fahrzeugkarosserie, die den Türgrenzflächenabschnitt definiert, oder einer anderen Tür in Ansprechen auf ein Auslöseereignis selektiv verbessert werden.
Das Türverriegelungssystem ist so konfiguriert, dass es an den Verschlussflächen der Tür befestigt ist, ohne die normale Türbetätigung zu behindern oder zu stören, und kann als ergänzendes Verriegelungssystem in Verbindung mit einem herkömmlichen Türverriegelungsmechanismus verwendet werden. In einem nicht betätigten Zustand stehen die Verriegelungssystemelemente, einschließlich der Aufnahme, des Trägers und des Verriegelungsorgans, im Wesentlichen nicht von den Verschlussflächen in die dazwischen definierte Öffnung vor, so dass das Verriegelungssystem an sich unabhängig öffnende gegenüberliegende Klapptüren angepasst sein kann und so dass das Aussehen der Türfläche und des Türgrenzflächenabschnitts, z. B. Türrahmen, durch die Abwesenheit von vorstehenden Schlossbeschlägen verbessert ist.
Die obigen Merkmale und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung sind aus der folgenden ausführlichen Beschreibung der besten Arten zur Ausführung der Erfindung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen leicht ersichtlich.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine schematische Seitenansichtsdarstellung eines Fahrzeugs mit Vorder- und Hintertüren mit nicht gegenüberliegenden Scharnieren, die an der Fahrzeugkarosserie angebracht sind;
2 ist eine schematische Seitenansichtsdarstellung eines Fahrzeugs mit Vorder- und Hintertüren mit gegenüberliegenden Scharnieren, die an der Fahrzeugkarosserie angebracht sind;
3 ist eine schematische Teilschnittansicht eines Fahrzeugtürsystems mit einem Verriegelungssystem mit einem Verriegelungsorgan in einer zurückgezogenen Position in den Linien 3-3 in 2;
4 ist eine schematische Teilschnittansicht des Verriegelungssystems von 3 mit dem Verriegelungsorgan in einer vorgezogenen Position und in Eingriff;
5 ist eine schematische Teilschnittansicht einer alternativen Konstruktion des Verriegelungssystems von 3;
6 ist ein Ablaufplan, der ein Verfahren zum Schaffen einer zusätzlichen Verriegelungskraft unter Verwendung des Verriegelungssystems von 3 darstellt;
7 ist eine schematische Teilschnittansicht einer alternativen Konstruktion des Verriegelungssystems von 5 mit dem Verriegelungsorgan in einer zurückgezogenen Position;
8 ist eine schematische Teilschnittansicht des Verriegelungssystems von 7 mit dem Verriegelungsorgan in einer vorgezogenen Position und in Eingriff;
9A ist eine schematische perspektivische Darstellung eines Verriegelungsorgans des Verriegelungssystems von 3;
9B ist eine schematische perspektivische Darstellung einer alternativen Konstruktion des Verriegelungsorgans von 9A;
9C ist eine schematische perspektivische Darstellung einer alternativen Konstruktion des Verriegelungsorgans von 9A;
10A ist eine schematische perspektivische Darstellung eines Verriegelungsorgans eines Verriegelungssystems von 3;
10B ist eine schematische perspektivische Darstellung einer alternativen Konstruktion des Verriegelungsorgans von 10A; und
10C ist eine schematische perspektivische Darstellung einer alternativen Konstruktion des Verriegelungsorgans von 10A.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
Mit Bezug auf die Zeichnungen, in denen gleiche Bezugszeichen in den ganzen verschiedenen Figuren gleiche Komponenten darstellen, und beginnend mit 1 ist ein Abschnitt eines Fahrzeugs 10 mit einem Türverriegelungssystem gezeigt. Die in 1–10C gezeigten Elemente sind nicht maßstäblich. Folglich sollen die in den hier dargestellten Zeichnungen vorgesehenen speziellen Abmessungen und Anwendungen nicht als Begrenzung betrachtet werden.
Das in 1 gezeigte Fahrzeug 10 umfasst eine Zugangsöffnung, die durch Türgrenzflächenabschnitte 14, 19 des Fahrzeugs 10 definiert ist und die ferner durch eine Säule 17 definiert ist, die typischerweise als B-Säule bezeichnet wird, die die Zugangsöffnung in eine Vorder- und eine Hintertüröffnung zum Befestigen einer ersten oder Vordertür 12 bzw. einer zweiten oder Hintertür 15 unterteilt. Jede Tür 12, 15 ist so angeordnet, dass sie ihre jeweilige Türöffnung selektiv öffnet und schließt. Die Türen 12, 15 sind mit nicht gegenüberliegenden Scharnieren konfiguriert, z. B. ist jede Tür 12, 15 durch Scharniere (nicht dargestellt), die typischerweise an den nach vorn gewandten Abschnitt jeder Tür angepasst sind, an einem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie wirksam befestigt und ist ferner dazu konfiguriert, an einem anderen, typischerweise nach hinten gewandten Abschnitt der Tür, an einem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie zu verriegeln. In dem in 1 gezeigten nicht begrenzenden Beispiel ist die Vordertür 12 wirksam an einem Grenzflächenabschnitt 14 der Karosserie des Fahrzeugs 10 an ihrer nach vorn gewandten Seite befestigt und ist dazu konfiguriert, an einem Grenzflächenabschnitt der Fahrzeugsäule 17 an ihrer nach hinten gewandten Seite zu verriegeln, wobei, wie genauer, beschrieben wird, die nach hinten gewandte Seite der Vordertür 12 und der Türgrenzflächenabschnitt der Säule 17 jeweils eine jeweilige Verriegelungsfläche des Verriegelungssystems der Vordertür 12 definieren. Die Hintertür 15 ist an der Fahrzeugsäule 17 an ihrer nach vorn gewandten Seite wirksam befestigt und ist dazu konfiguriert, an einem Grenzflächenabschnitt 19 der Karosserie des Fahrzeugs 10 an ihrer nach hinten gewandten Seite zu verriegeln, wobei, wie genauer beschrieben wird, die nach hinten gewandte Seite der Vordertür 15 und der Grenzflächenabschnitt 19 der Karosserie des Fahrzeugs 10 jeweils eine jeweilige Verriegelungsfläche des Verriegelungssystems der Hintertür 15 definieren. Die Säule 17 kann beispielsweise die B-Säule des Fahrzeugs 10 sein und kann durch die Türen 12, 15 bedeckt sein, wenn sich die Türen 12, 15 in einer geschlossenen Position befinden, so dass er von der Außenseite des Fahrzeugs 10 nicht sichtbar ist, wie in 1 gezeigt. Jede Tür 12, 15 kann einen jeweiligen Türgriff 13, 16 umfassen, der beim Öffnen und Schließen der jeweiligen Tür verwendet werden kann. Die Türen 12, 15 definieren ferner jeweils eine jeweilige Gürtellinie 11.
2 zeigt ein Fahrzeug 20, das sich unabhängig öffnende und schließende Türen 22, 25 aufweist, die an der Karosserie des Fahrzeugs 20 mit gegenüberliegenden Scharnieren gelenkig gelagert sind, so dass die Türen 22, 25 im Wesentlichen eine kontinuierliche Türöffnung bedecken, die durch die Fahrzeugkarosserie, einschließlich Türbefestigungsabschnitten 24, 29, definiert ist. Die erste und die zweite Tür 22, 25 sind ”unabhängig” zu öffnen und zu schließen, was bedeutet, dass jede ungeachtet der Position der anderen Fahrzeugtür geöffnet oder geschlossen werden kann. Die erste und die zweite Tür 22, 25 können teilweise aufgrund dessen, dass die Verriegelungselemente des Verriegelungssystems in die Tür(en) und/oder einen Abschnitt der Fahrzeugkarosserie zurückgezogen sind, wenn sie entriegelt sind, ”unabhängig” geöffnet oder geschlossen werden, so dass die Verriegelungselemente im Wesentlichen nicht von den Schließoberflächen 37, 38 vorstehen (siehe 3), so dass sie das Öffnen und Schließen beider Türen 22, 25 nicht stören. Die Türöffnung ist ”kontinuierlich”, da keine Karosseriesäule wie z. B. die B-Säule zwischen den Fahrzeugtüren 22, 25 vorhanden ist. Beide Türen 22, 25 müssen daher geschlossen werden, um eine kontinuierliche Türöffnung zu verschließen, im Gegensatz zu einer typischen Anordnung, in der eine Tür eine Türöffnung schließt. Wenn die Türen 22, 25 beide geschlossen sind, schließen sie folglich die Türöffnung vollständig und bilden eine Schnittlinie und/oder eine im Allgemeinen schlitzartige Öffnung 28 (siehe 3) dazwischen.
Das in 2 gezeigte Fahrzeug 20 umfasst eine kontinuierliche Zugangsöffnung, die durch die Türgrenzflächenabschnitte 24, 29 des Fahrzeugs 20 definiert ist. Wie hier genauer erörtert, ist das Fahrzeug 20 durch die Abwesenheit einer B-Säule gekennzeichnet und jede Tür 22, 25 ist so angeordnet, dass sie die kontinuierliche Zugangsöffnung selektiv teilweise öffnet und schließt. Die Zugangsöffnung ist vom Türgrenzflächenabschnitt 24 zum Türgrenzflächenabschnitt 29 durch die erste oder Vordertür 22 und die zweite oder Hintertür 25 vollständig geschlossen, wenn sich beide Türen 22, 25 in einer geschlossenen Position befinden. Die Zugangsöffnung ist vom Türgrenzflächenabschnitt 24 zum Türgrenzflächenabschnitt 29 kontinuierlich offen, wenn sich die Türen 22, 25 beide in einer offenen Position befinden. Die in 2 gezeigten Türen 22, 25 sind mit gegenüberliegenden Scharnieren konfiguriert, z. B. ist jede Tür 22, 25 an der Zugangsöffnung durch Scharniere (nicht dargestellt) wirksam befestigt, die an die einander gegenüberliegenden zugewandten Seiten der jeweiligen Tür angepasst sind, so dass die Türen 22, 25 zu öffnen sind, um eine kontinuierliche Zugangsöffnung zu schaffen. In dem in 2 gezeigten nicht begrenzenden Beispiel ist die Vordertür 22 wirksam an einem Grenzflächenabschnitt 24 der Karosserie des Fahrzeugs 20 an der nach vorn gewandten Seite der Tür 22 befestigt. In der gegenüberliegenden Konfiguration ist die Hintertür 25 wirksam an einem Grenzflächenabschnitt 29 der Karosserie des Fahrzeugs 20 an der nach hinten gewandten Seite der Tür 25 befestigt. Ferner ist die Vordertür 22 dazu konfiguriert, an einem Türgrenzflächenabschnitt an der nach vorn gewandten Seite der Hintertür 25 zu verriegeln, und umgekehrt, z. B. ist die Hintertür 25 dazu konfiguriert, an einem Türgrenzflächenabschnitt an der nach hinten gewandten Seite der Vordertür 22 zu verriegeln, so dass die Tür 22 in einer verriegelten Position an der Tür 25 verriegelt und jede Tür einen Türgrenzflächenabschnitt für die andere definiert. Wie genauer beschrieben wird, definieren die nach hinten gewandte Seite der Vordertür 22 und die nach vorn gewandte Seite der Hintertür 25 jeweils eine jeweilige Verriegelungsfläche 37, 38 (siehe 3) des Verriegelungssystems des Fahrzeugs 20 und eine Öffnung 28 (siehe auch 3) dazwischen. Jede Tür 22, 25 kann einen jeweiligen Türgriff 23, 26 umfassen, der beim Öffnen und Schließen der jeweiligen Tür verwendet werden kann. Die Türen 22, 25 definieren ferner jeweils eine jeweilige Gürtellinie 21. Der Schnitt 3-3 von 2 ist ein Schnitt über die Verriegelungsflächen der Türen 22, 25, wenn sich die Türen 22, 25 in einer geschlossenen Position befinden.
3 zeigt eine schematische Teilschnittansicht eines Türverriegelungssystems, das dazu konfiguriert ist, eine Tür und einen Türgrenzflächenabschnitt zu verriegeln, durch einen Schnitt 3-3 (siehe 2). Für Erläuterungszwecke ist das Verriegelungssystem als für das Fahrzeug 20 von 2 konfiguriert gezeigt, wobei es dazu ausgelegt ist, die Vordertür 22 an der Hintertür 25 zu verriegeln, so dass der jeweilige Türgrenzflächenabschnitt, der mit jeder Tür 22, 25 verriegelt, durch die jeweilige gegenüberliegende Tür 25, 22 definiert ist. Selbstverständlich ist das in 3 gezeigte Türverriegelungssystem an das in 1 gezeigte Fahrzeug 10 anpassbar und kann dazu konfiguriert sein, die Vordertür 12 und einen jeweiligen Türgrenzflächenabschnitt 17 zu verriegeln und die Hintertür 12 und einen jeweiligen Türgrenzflächenabschnitt 19 zu verriegeln.
3 zeigt das Türverriegelungssystem zum Verriegeln der unabhängigen Vorder- und Hintertüren 22, 25 des Fahrzeugs 20 ausgelegt. Die Vordertür 22 umfasst eine nach innen gewandte Oberfläche 31 und eine nach außen gewandte Oberfläche 33, wobei nach innen gewandt und nach außen gewandt auf das Fahrzeug bezogen sind, z. B. hegt die nach innen gewandte Oberfläche innen und ist aus dem Inneren des Fahrzeugs 20 sichtbar, und die nach außen gewandte Oberfläche liegt außen und ist von der Außenseite des Fahrzeugs sichtbar, wenn sich die Tür 22 in einer geschlossenen Position befindet. Die Vordertür 22 umfasst ferner einen Türkantenabschnitt 37, der auch als im Wesentlichen vertikale Türkante, als Verriegelungsoberfläche oder Verschlussfläche bezeichnet werden kann. Die Verschlussfläche 37 definiert den Türgrenzflächenabschnitt, an dem die Tür 25 wirksam verriegelt werden kann. Vertikal und horizontal, wie hier verwendet, sind in Bezug auf die allgemeine Orientierung des Fahrzeugs definiert, z. B. ist horizontal als parallel zu einer Ebene, die zu einem Bodenblech des Fahrzeugs im Allgemeinen parallel ist, oder zu einer Ebene, die im Allgemeinen durch den Boden oder die Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug während des normalen Betriebs angeordnet ist, definiert ist, definiert, und vertikal ist als senkrecht zu dieser horizontalen Ebene definiert. Die Vordertür 22 kann ferner eine innere Platte 35 umfassen, die eine Struktur- oder Verstärkungsplatte oder ein innerer Rahmen innerhalb der Schale der Tür 22 sein kann, die durch die Oberflächen 31, 33 und 37 definiert ist. Ebenso umfasst die hintere Tür 25 eine nach innen gewandte Oberfläche 32, eine nach außen gewandte Oberfläche 34 und eine Verschlussfläche 38 und kann eine innere Platte 36 umfassen. Die Tür 22 kann am Türgrenzflächenabschnitt, der durch die Verschlussfläche 38 definiert ist, wirksam verriegelt werden. Eine Öffnung 28 ist durch die Verschlussflächen 37 und 38 definiert. Die Öffnung 28 kann auch eine Schnittlinie (siehe 2) zwischen den benachbarten Kanten der äußeren Türoberflächen 33, 34 definieren, wenn sich die Türen 22, 25 in einer geschlossenen Position befinden.
Das Türverriegelungssystem umfasst eine erste Komponente und eine zweite Komponente. Eine der ersten Komponente und der zweiten Komponente kann als Träger 41 bezeichnet werden und die andere kann als Aufnahme 40 bezeichnet werden. Der Träger 41 ist in dem gezeigten nicht begrenzenden Beispiel wirksam an der Tür 25 und an der Verschlussfläche 38 befestigt oder angebracht, so dass der Träger 41 im Wesentlichen nicht über die Verschlussfläche 38 und in die Öffnung 28 vorsteht. Der Träger 41 kann an der inneren Platte 36 wirksam befestigt sein, um zusätzliche Festigkeit, Steifigkeit oder Abstützung für den Träger 41 und das Verriegelungssystem zu schaffen. Der Träger 41 umfasst ein Trägergehäuse 43. Das Trägergehäuse 43 definiert eine innere Oberfläche 47 und die innere Oberfläche 47 definiert einen inneren Trägerdurchgang 48. Ein Nasenabschnitt 45 des Gehäuses 43 kann mit der Verschlussfläche 38 in nahem Kontakt stehen, um eine Öffnung durch die Verschlussfläche 38 und in den Durchgang 48 des Trägers 41 zu definieren. Der Nasenabschnitt 45 kann in nahem Kontakt mit der Verschlussfläche 38 angeordnet sein oder wirksam daran befestigt sein, so dass der Nasenabschnitt 45 mit der Verschlussfläche 38 im Allgemeinen bündig ist und im Wesentlichen nicht in die Öffnung 28 vorsteht.
Der Träger 41 umfasst ferner ein Verriegelungsorgan 55. Der Träger 41 kann dazu konfiguriert sein, das Verriegelungsorgan 55 zu betätigen, um zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan 55 von der in 3 gezeigten zurückgezogenen Position in eine vorgezogene Position in 4 bewegt. Das Verriegelungsorgan 55 ist so konfiguriert, dass es beispielsweise in Ansprechen auf ein Auslöseereignis betätigbar ist und betätigt werden kann. Als nicht begrenzendes Beispiel kann das Verriegelungsorgan als Bolzen, Stab, Sperrorgan, Stift, Bügel und Haken konfiguriert sein oder durch solche Begriffe beschrieben werden. Der Träger 41 kann mit einem Aktuator 50 in wirksamer Kommunikation stehen. Das Verriegelungsorgan 55 kann mit dem Aktuator 50 beispielsweise über ein Betätigungselement 70 wirksam verbunden sein oder in wirksamer Kommunikation stehen. Das Verriegelungsorgan 55 ist im Trägerdurchgang 48 gleitfähig beweglich und umfasst einen Nasenabschnitt 52, der durch eine Fase 51 oder eine andere modifizierte Kante (siehe 10A) definiert sein kann, um die Gleitbewegung des Verriegelungsorgans 55 im Trägerdurchgang 48 und in einer vorgezogenen Position in den Durchgang 49 der Aufnahme 40 zu erleichtern. Das Verriegelungsorgan 55 kann ferner ein Verriegelungselement oder -merkmal 54 umfassen, das durch eine Oberfläche 56 und einen Absatz- oder Hakenabschnitt 53 des Verriegelungsorgans 55 definiert sein kann.
Die Aufnahme 40 ist im gezeigten nicht begrenzenden Beispiel wirksam an der Tür 22 und an der Verschlussfläche 37 derart befestigt oder angebracht, dass die Aufnahme 40 im Wesentlichen nicht über die Verschlussfläche 37 und in die Öffnung 28 vorsteht. Die Aufnahme 40 kann an der inneren Platte 35 wirksam befestigt sein, um zusätzliche Festigkeit, Steifigkeit oder Abstützung für die Aufnahme 40 und das Verriegelungssystem zu schaffen. Die Aufnahme 40 umfasst ein Aufnahmegehäuse 42. Das Aufnahmegehäuse 42 definiert eine innere Oberfläche 46 und die innere Oberfläche 46 definiert einen inneren Aufnahmedurchgang 49. Ein Nasenabschnitt 44 des Gehäuses 42 kann mit der Verschlussfläche 37 in nahem Kontakt stehen, um eine Öffnung durch die oder in der Verschlussfläche 37 und zum Durchgang 49 der Aufnahme 40 zu definieren. Der Nasenabschnitt 44 kann in nahem Kontakt mit der Verschlussfläche 37 angeordnet sein oder daran wirksam befestigt sein, so dass der Nasenabschnitt 44 im Allgemeinen mit der Verschlussfläche 37 bündig ist und im Wesentlichen nicht in die Öffnung 28 vorsteht.
Die Aufnahme 40 umfasst ferner ein Halteorgan 60. Das Halteorgan 60 kann mit der Aufnahme 40 wirksam verbunden sein oder damit in wirksamer Kommunikation stehen. Das Halteorgan 60 kann durch eine oder mehrere Oberflächen 61, 91 definiert sein und kann so konfiguriert sein, dass es mit dem Verriegelungsmerkmal 54 selektiv in Eingriff gebracht werden kann. In dem in 3 und 4 gezeigten nicht begrenzenden Beispiel ist das Halteorgan oder die Raste 60 im Allgemeinen als Keil konfiguriert, der eine schräge Oberfläche 91 und einen Absatz oder eine Rastfläche 61 definiert. Das Halteorgan 60 kann als Raste, Keil, Hebel, Stift, Haken und Sperrklinke konfiguriert sein oder durch solche Begriffe beschrieben werden.
3 zeigt das Verriegelungssystem mit dem Verriegelungsorgan 55 in einer zurückgezogenen Position, z. B. ist das Verriegelungsorgan 55 im Trägerdurchgang 48 derart angeordnet, dass das Verriegelungsorgan 55 nicht vom Trägergehäuse 43 vorsteht, z. B. steht die Nase 52 des Verriegelungsorgans 55 im Wesentlichen nicht von der Öffnung des Trägergehäuses 43, die durch den Nasenabschnitt 45 definiert ist, vor und ist nicht vom Trägergehäuse 43 in die Öffnung 28 vorgezogen oder ausgefahren. Das Verriegelungsorgan 55 kann sich in einer zurückgezogenen Position befinden, wenn das Verriegelungssystem beispielsweise nicht betätigt wurde, so dass sich das Verriegelungsorgan 55 in einer nicht betätigten Position befindet, die die zurückgezogene Position ist. Das Verriegelungsorgan 55 kann sich auch in einer zurückgezogenen Position befinden, wenn das Verriegelungsorgan beispielsweise anschließend zurückgezogen wird, um die Türen 22, 25 zu entriegeln, nachdem es betätigt wurde und sich in die in 4 gezeigte vorgezogene Position bewegt hat.
4 zeigt das Verriegelungssystem mit dem Verriegelungsorgan 55 in einer vorgezogenen Position, z. B. ist das Verriegelungsorgan 55 teilweise im Trägerdurchgang 48 und teilweise im Aufnahmedurchgang 47 angeordnet, so dass das Verriegelungsorgan 55 mit der Aufnahme 40 und dem Träger 41 in Eingriff steht und dadurch die Tür 22 und die Tür 25 wirksam verriegelt. Das Verriegelungsorgan 55 kann betätigt werden, um sich von der in 3 gezeigten zurückgezogenen Position in die in 4 gezeigte vorgezogene Position zu bewegen, daher kann die in 4 gezeigte vorgezogene Position auch als betätigte Position des Verriegelungsorgans 55 bezeichnet werden. Wie in 4 gezeigt, kann, wenn das Verriegelungsorgan 55 vorgezogen ist, um mit der Aufnahme 40 in Eingriff zu stehen, das Halteorgan 60 selektiv mit dem Verriegelungsmerkmal 54 des Verriegelungsorgans 55 in Eingriff kommen. Das Halteorgan 60 ist für die Aufnahme 40 konfiguriert und angepasst, so dass das Halteorgan 60 selektiv in der Richtung des in 3 gezeigten Pfeils beweglich oder verlagerbar sein kann, um die Bewegung des Verriegelungsorgans 55 im Aufnahmedurchgang 49 und in die in 4 gezeigte vorgezogene Position nicht zu behindern.
Wie in 3 und 4 gezeigt, ist das Verriegelungsmerkmal 54 durch die Oberfläche 56 und den Absatz oder Haken 53 des Verriegelungsorgans 55 definiert. Das Verriegelungsmerkmal 54 kann im Allgemeinen als entweder Aussparung, Hohlraum, Schlitz, Nut, Hinterschneidung, Loch, Öffnung oder Schleife konfiguriert sein. In dem in 3 und 4 und in zusätzlichem Detail in 10A gezeigten nicht begrenzenden Beispiel kann das Verriegelungsorgan 55 ein im Allgemeinen rechteckiges Element oder ein Bolzen sein, wobei das Verriegelungsmerkmal 54 im Allgemeinen als Schlitz oder hinterschnittener Abschnitt konfiguriert ist, der durch die Oberfläche 56 definiert ist (siehe 10A). Das Verriegelungsmerkmal 54 kann einen Absatz oder Haken 53 definieren, der eine Rastfläche zum Eingriff mit einer Oberfläche des Halteorgans 60 schafft, um das Verriegelungsorgan 55 im Aufnahmedurchgang 49 festzuhalten, wodurch die Aufnahme 40 und der Träger 41 in Eingriff gebracht werden und eine Verriegelungskraft zum Verriegeln der Tür 22 und des Türgrenzflächenabschnitts, der in 3 die Tür 25 ist, geschaffen wird.
Das Halteorgan oder die Raste 60 ist ferner für die Aufnahme 40 konfiguriert und angepasst, so dass das Halteorgan 60 selektiv in der Richtung des in 4 gezeigten Pfeils beweglich oder verlagerbar sein kann, so dass es selektiv mit dem Verriegelungsmerkmal 54 in Eingriff gebracht werden kann, wenn sich das Verriegelungsorgan 55 in der in 4 gezeigten, vorgezogenen Position befindet. Das Halteorgan 60 kann beispielsweise im Allgemeinen keilförmig sein und kann federbelastet oder anders ausgelegt sein, so dass, wenn die Nase 52 des Verriegelungsorgans 55 mit der Abschrägung 91 in Kontakt kommt, das Halteorgan 60 in der Richtung des in 3 gezeigten Pfeils bewegt wird. Wenn sich das Verriegelungsorgan 55 weiterhin im Durchgang 49 in seine vorgezogene Position bewegt, kann das Halteorgan 60 derart ausgelegt sein, dass es sich in der Richtung des in 4 gezeigten Pfeils bewegt, um mit dem Verriegelungsmerkmal 54 in Eingriff zu kommen, so dass die Rastfläche 61 mit dem Absatz 53 des Verriegelungsmerkmals 54 in nahem Kontakt steht.
4 zeigt das Verriegelungssystem in einem verriegelten Zustand, so dass das Verriegelungsorgan 55 durch den Träger 41 betätigt wurde, damit es sich gleitfähig innerhalb des Durchgangs 48 des Trägers bewegt, um sich in und über die Öffnung 28 zu erstrecken und in den Aufnahmedurchgang 49 durch die Durchgangsöffnung, die durch den Nasenabschnitt 44 definiert ist, einzutreten. Wie vorher erörtert, bewegt sich, wenn sich das Verriegelungsorgan 55 in den Durchgang 49 erstreckt oder vorzieht, das Halteorgan 60 selektiv vom Durchgang 49 weg, um das Vorziehen des Verriegelungsorgans 55 nicht zu behindern, dann, wenn sich das Verriegelungsorgan 55 in der vorgezogenen Position befindet, bewegt sich das Halteorgan 60 selektiv in den Durchgang 49, um mit dem Verriegelungsmerkmal 54 in Eingriff zu kommen. In der vorgezogenen Position steht das Verriegelungsorgan 55 an einem Ende in nahem Kontakt mit dem Träger 41 am Durchgang 48 und am anderen Ende in nahem Kontakt mit der Aufnahme 40 am Durchgang 49, so dass das Verriegelungsorgan 55, die Aufnahme 40 und der Träger 41 wirksam in Eingriff gebracht sind, die Tür 22 und die Tür 25 wirksam verriegelt sind und eine Verriegelungskraft durch das so konfigurierte Verriegelungssystem geschaffen wird.
Die durch den Eingriff des Verriegelungsorgans 55, der Aufnahme 40 und des Trägers 41 geschaffene Verriegelungskraft und die durch den Eingriff des Halteorgans 60 und des Verriegelungsmerkmals 54 geschaffene Verriegelungskraft wirken einer Öffnungskraft entgegen, die in das Verriegelungssystem und/oder die Türen 22, 25 während eines Öffnungsversuchs eingeführt werden kann. Die Öffnungskraft kann beispielsweise eine Aufprallkraft sein, die sich aus einem Aufprallereignis ergibt. Die Öffnungskraft kann aus einer Scherkraft (F_S) und einer axialen Kraft (F_A), wie in 4 gezeigt, oder einer Kombination davon bestehen. Wie verständlich wäre, bezieht sich die ”axiale” Kraft auf die Öffnungs- oder Trennkraft, die dem Verriegelungssystem entlang einer Achse auferlegt wird, die durch die Längsachse des Verriegelungsorgans 55 definiert ist, während es mit den Durchgängen 48, 49 in einer vorgezogenen Position in Eingriff steht. Wenn sich das Verriegelungsorgan 55 in der vorgezogenen Position befindet, steht die durch den Eingriff des Halteorgans 60 und des Verriegelungsmerkmals 54 geschaffene Verriegelungskraft zur Verfügung, um hauptsächlich dem axialen Kraftelement F_A der Öffnungskraft entgegenzuwirken. Wenn sich das Verriegelungsorgan 55 in der vorgezogenen Position befindet, steht die durch den Eingriff des Verriegelungsorgans 55, der Aufnahme 40 und des Trägers 41 geschaffene Verriegelungskraft zur Verfügung, um hauptsächlich dem Scherkraftelement F_S der Öffnungskraft entgegenzuwirken. Der Eingriff des Verriegelungsorgans 55 mit der Aufnahme 40 und dem Träger 41, wenn jeder der Aufnahme 40 und des Trägers 41 wirksam an den jeweiligen inneren Platten 35, 36 (siehe 3) der jeweiligen Türen 22, 25 befestigt ist, kann auch zu einem erhöhten Seitenaufprallwiderstand der Türen durch selektives Verbinden jeder Tür mit ihrer Umgebungsstruktur in Ansprechen auf ein Auslöseereignis, das durch ein Aufprallereignis definiert ist, beitragen.
Der Träger 41 ist so konfiguriert, dass er das Verriegelungsorgan 55 betätigt, um zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan 55 von einer ersten oder zurückgezogenen Position im Durchgang 48 in eine zweite oder vorgezogene Position bewegt, in der das Verriegelungsorgan 55 mit dem Durchgang 49 und dem Durchgang 48 in Eingriff steht. Das Verriegelungsorgan 55 kann in Ansprechen auf ein Auslöseereignis betätigt werden. Das Auslöseereignis kann entweder ein Öffnungsversuch, ein Aufprallereignis, eine Angabe eines Öffnungsversuchs oder eines Aufprallereignisses oder eine Vorhersage eines Öffnungsversuchs oder eines Aufprallereignisses sein. Das Auslöseereignis kann durch ein beliebiges geeignetes Mittel zum Verriegelungssystem geliefert werden, um das Verriegelungsorgan 55 zu betätigen. Das Auslöseereignis kann beispielsweise als Signal von einem Sensor oder Controller, als elektrisches Signal oder als mechanische oder manuelle Eingabe konfiguriert sein. Das Auslöseereignis kann zum Verrigelungssystem als Fahrereingabe, durch eine manuelle Eingabe, beispielsweise durch Auslösen eines Betätigungsschalters wie z. B. eines Sperrschalters oder durch eine Fahrereingabe in beispielsweise ein Fahrzeugbetriebssystem, um das Verriegelungssystem auszulösen, wenn vorgewählte Bedingungen vorliegen, geliefert werden. Nicht begrenzende Beispiele von Auslöseereignissen können das Bereitmachen einer Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung wie z. B. eines Front- oder Seitenluftsacks, z. B. um die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung in einen zur Entfaltung bereiten Zustand zu setzen; das Entfalten einer Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, beispielsweise durch Aktivieren oder Zünden eines Luftsacks; das Empfangen einer Eingabe von einem Unfallvermeidungssystem, einem Fahrzeugsicherheitssystem oder einem Fahrzeugaufprallsensor; das manuelle Auslösen des Verriegelungssystems; das Erfahren von vorgewählten Bedingungen, die das Verriegelungssystem auslösen, usw. umfassen.
Der Träger 41 und/oder das Verriegelungsorgan 55 können mit einem Aktuator 50 in wirksamer Kommunikation stehen, der als nicht begrenzendes Beispiel als pyrotechnischer, federbelasteter, mechanischer, elektromechanischer, elektromagnetischer und elektronischer Aktuator oder eine Kombination dieser Elemente konfiguriert sein kann. Der Aktuator 50 kann beispielsweise so konfiguriert sein, dass er eine Feder mit einer hohen Federlast und eine pyrotechnische Zündvorrichtung umfasst, die aktiviert werden kann, um zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan 55 von einer zurückgezogenen Position in die vorgezogene Eingriffsposition bewegt.
5 zeigt ein Rückzugsorgan 62, das wirksam mit dem Träger 41 verbunden ist und das mit dem Aktuator 50 und/oder dem Träger 41 in wirksamer Kommunikation stehen kann, und/oder dazu konfiguriert sein kann, sich in Ansprechen auf ein Auslöseereignis zurückzuziehen. Das Rückzugsorgan 62 definiert eine Rastfläche 63, die so konfiguriert ist, dass sie selektiv mit einem Absatz 57 des Verriegelungsmerkmals 54 in Eingriff gebracht werden kann, wenn sich das Verriegelungsorgan 55 in der zurückgezogenen Position im Trägerdurchgang 48 befindet. Das Rückzugsorgan 62 kann beispielsweise verwendet werden, um einer hohen Federkraft entgegenzuwirken, die durch das Betätigungselement 70 vorgesehen wird, wodurch das Verriegelungsorgan 55 in der zurückgezogenen Position festgehalten wird. In dem gezeigten nicht begrenzenden Beispiel ist das Rückzugsorgan 62 ähnlich zum Halteorgan 60 konfiguriert und kann als Raste, Keil, Hebel, Stift, Haken und Sperrklinke konfiguriert sein oder durch solche Begriffe beschrieben werden. In Ansprechen auf ein Auslöseereignis ist das Rückzugsorgan 62 in einer durch den Pfeil in 5 gezeigten Position beweglich, so dass das Verriegelungsorgan 55 beispielsweise durch die hohe Federlast des Betätigungselements 70 betätigt werden kann, um zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan 55 gleitfähig in die vorgezogene Position bewegt. Das Rückzugsorgan 62 kann durch den Aktuator 50 oder durch andere geeignete Mittel aktiviert werden.
Der Aktuator 50 kann dazu konfiguriert sein, das Verriegelungsorgan 55 zu betätigen, um es in Ansprechen auf ein Auslöseereignis von einer zurückgezogenen Position in eine vorgezogene Position zu bewegen. Das Verriegelungssystem und/oder der Aktuator 50 können mit einem oder mehreren Sensoren in wirksamer Kommunikation stehen, die Fahrzeugsensoren sein können, die Signale in Bezug auf Fahrzeugbetriebseigenschaften und -bedingungen liefern, wobei die Signale ein Auslöseereignis definieren können, das zum Verriegelungssystem und/oder Aktuator 50 übertragen wird. Die Sensoren können einen oder mehrere eines Luftsacksensors, eines Aufprallsensors, eines Unfallvermeidungssensors, eines Türschlosssensors und/oder eines Sensors in Bezug auf die Betriebssysteme des Fahrzeugs, einschließlich der Lenk-, Brems-, Beleuchtungs-, Antriebsstrang-, Sicherheits- und elektrischen Systeme, umfassen. Das Verriegelungssystem und/oder der Aktuator 50 können mit einem oder mehreren Controllern in wirksamer Kommunikation stehen, die eine Eingabe von einem oder mehreren Sensoren empfangen können. Der Controller kann dazu konfiguriert sein, die Eingabe von dem einen oder den mehreren Sensoren zu verarbeiten, um eine Ausgabe zu liefern, die ein Auslöseereignis definiert.
Der Träger 41 und/oder Aktuator 50 können ferner dazu konfiguriert sein, das Verriegelungsorgan 55 zu betätigen, um es in Ansprechen auf ein Löseereignis von der vorgezogenen Position in eine zurückgezogene Position zu bewegen, um zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan 55 wirksam von der Aufnahme 40 löst, wodurch die Tür 22 wirksam von der Tür 25 entriegelt wird. Das Zurückziehen des Verriegelungsorgans 55 aus einer vorgezogenen Position kann den Eingriff des Rückzugsorgans 62 mit dem Verriegelungsmerkmal 54 umfassen, um das Verriegelungsorgan 55 in einer zurückgezogenen Position festzuhalten. Ein Löseereignis kann eines von einer Beendung eines Auslöseereignisses, der Beendung eines Indikators eines Auslöseereignisses, der Beendung eines Prädiktors eines Auslöseereignisses, einer Messung oder eines Indikators der Größe des Ereignisses wie z. B. ein Signal von einem Aufprallsensor, das angibt, dass eine minimale Aufprallkraft durch das Fahrzeug erlitten wurde, einer Eingabe von einem manuellen Löse- oder Entriegelungsschalter usw. sein.
Ein Verfahren wird hier beschrieben, um eine Fahrzeugtür und einen Türgrenzflächenabschnitt des Fahrzeugs zu verriegeln, das, wie in 1 gezeigt, ein Verfahren zum Verriegeln einer jeweiligen Tür 12, 15 an einem jeweiligen Grenzflächenabschnitt 17, 19 eines Fahrzeugs 10 beschreibt; und, wie in 2 gezeigt, ein Verfahren zum Verriegeln einer jeweiligen Tür 22, 25 an einem jeweiligen Grenzflächenabschnitt, der durch die gegenüberliegende Tür 25, 22 eines Fahrzeugs 20 definiert ist, beschreibt. Das Verfahren umfasst das Vorsehen eines Auslöseereignisses, das ein Auslöseereignis, wie vorher hier beschrieben, sein kann. Das Verfahren umfasst ferner das Bewegen des Verriegelungsorgans 55 von einer zurückgezogenen Position (siehe 3) in eine vorgezogene Position (siehe 4) in Ansprechen auf das Auslöseereignis, um eine erste Komponente und eine zweite Komponente in Eingriff zu bringen. Eine der ersten Komponente und der zweiten Komponente kann beispielsweise die Aufnahme 40 sein und die andere kann der Träger 41 sein, wobei eine der ersten Komponente und der zweiten Komponente wirksam an einem der Fahrzeugtür und des Türgrenzflächenabschnitts befestigt sein kann und die andere der ersten Komponente und der zweiten Komponente wirksam am anderen der Fahrzeugtür und des Türgrenzflächenabschnitts befestigt sein kann. Das Verfahren umfasst ferner den Eingriff der ersten Komponente und der zweiten Komponente, um die Tür 22 und den Türgrenzflächenabschnitt 25 wirksam zu verriegeln.
Das Verfahren kann ferner das Empfangen eines Signals von einem Sensor umfassen, der ein Fahrzeugsensor sein kann, wobei der Sensor das Auslöseereignis definieren kann, das geliefert wird, um das Verriegelungsorgan 55 zu betätigen. Das Verfahren kann ferner den Eingriff eines Verriegelungsmerkmals 54 und eines Halteorgans 60 umfassen, wenn das Verriegelungsorgan 55 betätigt wird. Das Verfahren kann das Aktivieren eines Aktuators 50 in wirksamer Kommunikation mit dem Verriegelungsorgan 55 in Ansprechen auf das Auslöseereignis umfassen. In einem nicht begrenzenden Beispiel kann das Verfahren das Liefern eines Löseereignisses umfassen, so dass das Verriegelungsorgan 55 betätigt wird und sich in Ansprechen auf das Löseereignis von der vorgezogenen Position in die zurückgezogene Position bewegt; wodurch der Träger 41 und die Aufnahme 40 gelöst werden und die Tür 22 und der Türgrenzflächenabschnitt 25 wirksam entriegelt werden.
6 stellt ein alternatives Verfahren zum Verriegeln einer Fahrzeugtür an einem Türgrenzflächenabschnitt unter Verwendung des hier beschriebenen Verriegelungssystems dar, wobei während normaler Fahrzeugbetriebsbedingungen das Verriegelungssystem in Eingriff gebracht ist, z. B. sind die Türen 22, 25 verriegelt, und das Verriegelungssystem auf der Basis des gezeigten Verfahrens selektiv gelöst wird. Das Verfahren von 6 kann beispielsweise verwendet werden, wenn das Verriegelungssystem, wie hier beschrieben, als primäres Verriegelungssystem konfiguriert ist, um die Tür und den Türgrenzflächenabschnitt wirksam zu verriegeln. In einem ersten Schritt 100 wird das Verriegelungsorgan 55 betätigt. Schritt 100 kann stattfinden, wenn das Fahrzeug gestartet wird, wenn die Türen durch den Fahrer unter Verwendung eines Türschlossschalters verriegelt werden, oder automatisch, wenn das Fahrzeug eine minimale Geschwindigkeit erreicht, oder wie ansonsten durch das Fahrzeugbetriebssystem vorgegeben, so dass während des normalen Betriebs des Fahrzeugs das Verriegelungssystem betätigt ist und die Türen 22, 25 wirksam verriegelt sind. In Schritt 105 zieht sich das Verriegelungsorgan 55 vor, um mit der Aufnahme 40 und dem Träger 41 in Eingriff zu kommen, wodurch die Türen 22, 25 wirksam verriegelt werden.
In Schritt 110 kann ein Auslöseereignis, wie vorher beschrieben, zum Verriegelungssystem geliefert werden. Wenn in Schritt 110 kein Auslöseereignis geliefert wird, geht das Verriegelungssystem zu Schritt 130 weiter. In Schritt 130 kann das Verriegelungssystem gelöst werden, z. B. kann das Verriegelungsorgan 55 zurückgezogen werden, um den Träger 41 und die Aufnahme 40 zu lasen, wodurch die Türen 22, 25 entriegelt werden. Schritt 130 kann beispielsweise stattfinden, wenn das Fahrzeug nach dem normalen Betrieb abgeschaltet oder ausgeschaltet wird oder wenn die Türen beispielsweise durch den Fahrer unter Verwendung eines Türschlossschalters entriegelt werden. Wenn in Schritt 110 ein Auslöseereignis geliefert wird, das beispielsweise darauf hindeuten kann, dass während des Fahrzeugbetriebs ein Aufprallereignis aufgetreten ist oder dessen Auftreten vorhergesagt oder erwartet wird, dann bleibt das Verriegelungssystem unter Fortsetzung mit Schritt 110 betätigt und geht zu Schritt 115 weiter.
In Schritt 115 kann ein Löseereignis, wie vorher beschrieben, zum Verriegelungssystem geliefert werden. Wenn in Schritt 110 ein Löseereignis geliefert wird, geht das Verriegelungssystem zu Schritt 130 weiter und Schritt 130 schreitet fort, wie vorher beschrieben. Wenn in Schritt 115 kein Löseereignis geliefert wird, bleibt das Verriegelungssystem betätigt und geht zu Schritt 120 weiter. In Schritt 120 kann eine Übersteuerungseingabe vorgesehen werden, so dass in Schritt 125 das Verriegelungssystem 125 gelöst wird, wodurch die Türen 22, 25 entriegelt werden. Die Sequenz, wie für 6 beschrieben, verhindert die Entriegelung der Türen 22, 25, wenn ein Auslöseereignis ohne anschließendes Löseereignis aufgetreten ist, wodurch die Entriegelung der Türen 22, 25 unter den beschriebenen Bedingungen durch Anfordern einer Übersteuerungseingabe zum Lösen des Verriegelungssystems begrenzt wird. Die Übersteuerungseingabe kann beispielsweise ein manuelles Lösen des Verriegelungssystems unter Verwendung eines Hebels, der wirksam am Verriegelungssystem befestigt ist und für diesen Zweck konfiguriert ist, sein.
Wie verständlich wäre, sind alternative Konfigurationen für den Anbringungs- oder Befestigungsort und die Anbringungs- oder Befestigungsorientierung des Verriegelungssystems möglich. Mehrere Kombinationen von Verriegelungssystemelementen, um das Verriegelungssystem zu konfigurieren, sind auch möglich. Beispielsweise und mit Bezug auf 3 kann die Anbringungsorientierung des Verriegelungssystems umgekehrt sein, z. B. kann der Träger 41 wirksam an der Tür 22 befestigt sein und die Aufnahme 40 kann wirksam an der Tür 25 befestigt sein, mit äquivalenter Funktion. In Bezug auf 1 kann die Aufnahme 40 in der Tür 12, 15 angebracht sein und der Träger kann im jeweiligen Karosseriegrenzflächenabschnitt 17, 19 angebracht sein oder umgekehrt. Der Anbringungsort kann modifiziert sein, z. B. können der Träger 41 und die Aufnahme 40, die in 1 und 2 als unter und nahe der Gürtellinie 11, 21 angeordnet gezeigt sind, horizontal zu einem anderen Ort bewegt werden, der nahe dem mittleren oder unteren Abschnitt der Tür liegen kann, so dass sie nahe dem im Allgemeinen horizontalen unteren Abschnitt der Türöffnung liegen.
Die Orientierung des Verriegelungssystems kann modifiziert werden, beispielsweise derart, dass die Orientierung des Verriegelungsmerkmals 54 des Verriegelungsorgans 55, das in 3 als im Allgemeinen in Richtung des Inneren des Fahrzeugs 20 weisend gezeigt ist, so modifiziert wird, dass das Verriegelungsmerkmal 54 so orientiert ist, dass es zur Außenseite des Fahrzeugs 20, in Richtung der Gürtellinie 21 oder in Richtung des unteren Abschnitts des Fahrzeugs 20 gewandt ist, oder irgendeine Orientierung dazwischen. Es wäre verständlich, dass die Orientierung des Halteorgans 60 modifiziert werden würde, so dass es mit dem Verriegelungsmerkmal 54 in Eingriff gebracht werden kann, wie vorher beschrieben. Der Anbringungsort und die Anbringungsorientierung können beispielsweise derart modifiziert werden, dass das Verriegelungssystem dazu ausgelegt ist, die Tür an einem im Allgemeinen horizontalen Abschnitt der Fahrzeugkarosserie zu verriegeln, die die Türöffnung definiert, das Verriegelungssystem kann beispielsweise derart orientiert und angebracht werden, dass der Träger und die Aufnahme in einer im Allgemeinen vertikalen Orientierung liegen, wobei einer des Trägers und der Aufnahme wirksam an der unteren, im Allgemeinen horizontalen Kante der Tür befestigt ist und der andere des Trägers und der Aufnahme wirksam am unteren, im Allgemeinen horizontalen Abschnitt des durch die Fahrzeugkarosserie definierten Türrahmens befestigt ist. Eine ähnliche Konfiguration kann verwendet werden, um die Oberseite der Tür an der Oberseite des Türrahmens, der durch den Kopf- oder Dachabschnitt der Fahrzeugkarosserie definiert ist, zu befestigen.
Die Merkmale und Elemente des Verriegelungssystems können kombiniert werden, um zusätzliche Konfigurationen zu schaffen, wie z. B. die in 7 und 8 gezeigte Beispielkonfiguration. In dem gezeigten Verriegelungssystem definiert das Verriegelungsorgan 55 ein zweites Verriegelungsmerkmal 58, das einen Absatzabschnitt 59 umfasst, und der Träger 41 ist, wie in 5 gezeigt, mit dem Rückzugsorgan 62 konfiguriert. 7 zeigt das Verriegelungssystem mit dem Verriegelungsorgan 55 zurückgezogen, z. B. nicht betätigt, wobei das Verriegelungsorgan 55 in der zurückgezogenen Position festgehalten wird, indem das Rückzugsorgan 62 selektiv im Verriegelungsmerkmal 54 in Eingriff steht. Wenn es betätigt wird, bewegt sich das Rückzugsorgan 62 in der durch den Pfeil in 7 gezeigten Richtung und es wird bewirkt, dass sich das Verriegelungsorgan gleitfähig in dem Durchgang 48 bewegt, um es mit dem Durchgang 49 der Aufnahme 40 in Eingriff zu bringen. 8 zeigt das Verriegelungssystem von 7 mit dem Verriegelungsorgan 55 in der vorgezogenen oder betätigten Position. In der in 8 gezeigten vorgezogenen Position steht die Rastfläche 61 des Halteorgans 60 mit dem Absatz 53 des Verriegelungsmerkmals 54 in Eingriff und das Rückzugsorgan 62 wird selektiv in der Richtung des in 8 gezeigten Pfeils bewegt, so dass die Rastfläche 63 mit dem Absatz 59 des Verriegelungsmerkmals 58 in Eingriff kommt. Der Eingriff der Elemente 60, 62 mit ihren jeweiligen Verriegelungsmerkmalen 54, 58 schafft eine Verriegelungskraft entgegengesetzt zu einer Öffnungskraft F_A, die sich aus dem Auslöseereignis ergeben kann. Wie vorher erörtert, kann das Verriegelungssystem derart konfiguriert sein, dass das Verriegelungsorgan 55 in Ansprechen auf ein Löseereignis nach dem Vorziehen selektiv zurückziehbar sein kann. Wenn ein Löseereignis geliefert wird, wird das Halteorgan 60 selektiv in der Richtung des in 8 gezeigten Pfeils bewegt und das Verriegelungsorgan 55 wird durch den Aktuator 50, das Betätigungselement 70 oder andere geeignete Mittel zurückgezogen.
Wie verständlich wäre, sind alternative Konfigurationen für das Verriegelungsorgan 55, das Halteorgan 60 und das Rückzugsorgan 62 und Kombinationen davon auch möglich. 9A zeigt das Halteorgan 60, das im Allgemeinen als Keil konfiguriert ist, der eine schräge Oberfläche 91 und eine Rastfläche 61 definiert, wie in dem nicht begrenzenden Beispiel des Verriegelungssystems, das in 3 und 4 gezeigt ist, gezeigt und vorher hier beschrieben. Das Halteorgan 60, das in 3 gezeigt ist, und das Rückzugsorgan 62, das in 5 gezeigt ist, können als Raste, Keil, Hebel, Block, Zylinder, Kegelstumpf, Bolzen, Stift, Haken und Sperrklinke konfiguriert sein oder durch solche Begriffe beschrieben werden. Nicht begrenzende Beispiele von alternativen Konfigurationen des Halteorgans 60 und des Rückzugsorgans 62 sind in 9B und 9C gezeigt. 9B zeigt beispielsweise ein Halteorgan 64, das im Allgemeinen als Zylinder oder Kegelstumpf konfiguriert ist und eine Eingriffsoberfläche oder Rastfläche 65 definiert, die selektiv mit dem Verriegelungsmerkmal des Verriegelungsorgans in Eingriff gebracht werden kann. Das Halteorgan 64 kann ferner durch eine Fase oder abgerundete Kante 66 definiert sein, um den reibungslosen Eingriff des Halteorgans 64 und des Verriegelungsmerkmals zu erleichtern. 9C zeigt eine weitere Beispielkonfiguration eines Halteorgans 67, das im Allgemeinen als Sperrklinke oder Haken konfiguriert ist und eine Eingriffsoberfläche oder Rastfläche 68 und einen Haken- oder Nasenabschnitt 69 definiert, die dazu konfiguriert sind, selektiv mit dem Verriegelungsmerkmal des Verriegelungsorgans in Eingriff zu kommen.
10A zeigt das Verriegelungsorgan 55, das wie im nicht begrenzenden Beispiel des Verriegelungssystems, das in 3 und 4 gezeigt ist, und vorher hier beschrieben konfiguriert ist. Das Verriegelungsorgan kann als Bolzen, Stab, Sperrorgan, Stift, Bügel und Haken konfiguriert sein oder durch solche Begriffe beschrieben werden, und das Verriegelungsmerkmal kann als Aussparung, Hohlraum, Schlitz, Nut, Hinterschneidung, Loch, Öffnung, Bügel und Schleife konfiguriert sein oder durch solche Begriffe beschrieben werden. 10B zeigt beispielsweise ein Verriegelungsorgan 75, das im Allgemeinen als Zylinder oder zylindrischer Stab konfiguriert ist, einschließlich eines Verriegelungsmerkmals 74, das im Allgemeinen als hinterschnittener Abschnitt oder Nut, die durch eine Oberfläche 76 definiert ist, konfiguriert ist. Ein Absatz oder eine Nase 73 definiert eine Rastfläche, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem Halteorgan in Eingriff gebracht werden kann. Ein zweiter Absatz oder eine zweite Nase 77 kann auch durch das Verriegelungsmerkmal 74 definiert sein, der bzw. die ähnlich zum Absatz 57 des Verriegelungsmerkmals 55 funktionieren kann, wie vorher hier beschrieben. Ein Nasenabschnitt 72 kann durch eine Fase, einen abgerundeten Abschnitt oder eine andere modifizierte Kante 71 definiert sein, um die Gleitbewegung des Verriegelungsorgans 75 von einer zurückgezogenen in eine vorgezogene Position zu erleichtern. 10C zeigt ein weiteres Beispiel eines Verriegelungsorgans 85, das im Allgemeinen als Platte oder Bolzen mit einem Verriegelungsmerkmal 88 konfiguriert ist, das im Allgemeinen als Bügel oder Schleife 88 konfiguriert ist, der bzw. die eine Öffnung 84 definiert, wobei die Öffnung 84 durch eine Oberfläche 86 definiert ist. Ein Absatz oder eine Nase 83 definiert eine Rastfläche, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem Halteorgan in Eingriff gebracht werden kann. Ein zweiter Absatz oder eine zweite Nase 87 kann auch durch das Verriegelungsmerkmal 85 definiert sein, der bzw. die ähnlich zum Absatz 57, der für das Verriegelungsmerkmal 55 erörtert wurde, funktionieren kann. Der Nasenabschnitt 82 des Verriegelungsorgans 85 kann ferner durch einen abgeschrägten oder abgerundeten Abschnitt 81 definiert sein, um die sanfte Bewegung des Verriegelungsorgans 85 von einer zurückgezogenen in eine vorgezogene Position zu erleichtern.
Ferner wäre es verständlich, dass die Konfiguration des Trägers 41 und der Aufnahme 40 modifiziert werden würde, um sie an die Konfiguration des Verriegelungsorgans, des Verriegelungsorgans und des Halteorgans anzupassen, und dass mehrere Kombinationen der verschiedenen Konfigurationen der Verriegelungsorgane und der Halteorgane möglich sind. Das in 10A gezeigte Verriegelungsorgan 75 würde beispielsweise durch Schaffen von Durchgängen 48, 49 in dem jeweiligen Träger und der Aufnahme, die auch zylindrisch sind, angepasst werden, so dass das Verriegelungsorgan 75 mit den Durchgängen 48, 49 gleitfähig in Eingriff kommen könnte, wenn es sich vorzieht und zurückzieht. Ebenso kann die Aufnahme 40 dazu konfiguriert sein, das Halteorgan 67, das in 9C gezeigt ist, aufzunehmen, so dass der Hakenabschnitt 68 und/oder der Nasenabschnitt 69 mit der Rastfläche 53, 73, 83 des jeweiligen Verriegelungsorgans, das mit dem Halteorgan 67 kombiniert ist, in Eingriff kommen kann, um das Verriegelungssystem zu konfigurieren.
Unter Verwendung eines nicht begrenzenden Beispiels des Halteorgans oder der Sperrklinke 67, die in 9C gezeigt ist, in Kombination mit den Verriegelungsorgan oder dem Stab 75, der in 10B gezeigt ist, kann die Sperrklinke 67 in einem ersten Beispiel mit dem Stab 75 in einer ersten Orientierung kombiniert werden, in der die Sperrklinke 67 parallel zur Achse des Stabes 75 ausgerichtet ist, so dass der Nasenabschnitt 69 der Speerklinke 67 selektiv mit dem Absatz 73 des Stabes 75 in Eingriff gebracht werden kann. In einer anderen Orientierung kann die Sperrklinke 67 senkrecht zur Achse des Stabes 75 ausgerichtet sein, so dass der Hakenabschnitt 68 der Sperrklinke 67 mit dem Außendurchmesser des hinterschnittenen Abschnitts des Stabes 75 in Eingriff kommt, z. B. der Haken der Sperrklinke mit der Nut, z. B. dem Verriegelungsmerkmal 74, in Eingriff kommt.
Ebenso kann die Sperrklinke 67 in Kombination mit dem Verriegelungsorgan oder Bügel 85, der in 10C gezeigt ist, konfiguriert sein. In einer ersten Orientierung kann die Sperrklinke 67 parallel zur Längsachse des Bügels 85 orientiert sein, um die Nase 69 mit dem Absatzabschnitt 83 in Eingriff zu bringen oder den Hakenabschnitt 68 mit der Öffnung 84 in Eingriff zu bringen, und derart, dass der Hakenabschnitt 68 nahe dem Ende 82 der Schleife 88 liegt. Die Sperrklinke 67 kann in einer anderen Orientierung senkrecht zur Längsachse des Bügels 85 orientiert sein, so dass die Nase 69 der Sperrklinke 67 mit der Öffnung 84 in Eingriff kommt, und derart, dass der Hakenabschnitt 68 nahe einer Seite der Schleife 88 liegt. Diese Beispiele sind erläuternd und sollen die mehreren Kombinationen, Orientierungen und Konfigurationen der Verriegelungsorgane und der Halteorgane, die möglich sind, nicht begrenzen.
Das hier beschriebene Verriegelungssystem und -verfahren sind unter Verwendung eines Beispiels eines Fahrzeugtürverriegelungssystems erläutert. Das Beispiel eines Fahrzeugtürverriegelungssystems, das in 1–10C gezeigt ist, soll nicht begrenzend sein. Das hier beschriebene Verriegelungssystem und -verfahren können konfiguriert sein, um eine Verriegelungskraft zwischen einer Fahrzeugtür und einem Türgrenzflächenabschnitt zu schaffen, wobei die Tür beispielsweise eine Vorderseitentür, eine Hinterseitentür, eine Hintertür, eine Ladetür, eine Klapptür oder eine Schiebetür sein kann, wie diese Begriffe üblicherweise verstanden werden.
Der Türgrenzflächenabschnitt kann ein Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie sein, der irgendein Abschnitt des Türrahmens sein kann, einschließlich beispielsweise im Allgemeinen horizontaler Abschnitte des Rahmens, wie z. B. die Kopf- oder Fußleiste, wobei die Verriegelungselemente an der Tür und am Türgrenzflächenabschnitt wirksam befestigt sein können und dementsprechend orientiert sein können, um eine Verriegelungskraft zu schaffen, oder kann ein Abschnitt einer anderen Fahrzeugtür sein, an dem die Tür verriegelt oder abgedichtet wird, wie vorher erörtert. Wenn das Verriegelungssystem konfiguriert, ist, um eine Verriegelungskraft zwischen einer Fahrzeugtür und einer anderen Fahrzeugtür zu schaffen, können die Türen beispielsweise als Ladetüren oder andere gepaarte gegenüberliegende Klapptüren konfiguriert sein, wobei eine Tür an der anderen Tür abdichtet, und ohne Karosseriesäule zwischen den Türen, um eine kontinuierliche Türöffnung, z. B. eine Türöffnung ohne Karosseriesäule wie z. B. eine B-Säule zwischen den Fahrzeugtüren zu verschließen. Die gepaarten gegenüberliegenden Klapptüren können abhängig oder unabhängig sein. Wie hier verwendet, bezieht sich der Begriff ”abhängig” auf Türen mit gegenüberliegenden Scharnieren auf derselben Seite eines Fahrzeugs und ohne Karosseriesäule zwischen den Türen, so dass die Türen aneinander abdichten, und so dass eine erste Tür, gewöhnlich die Vordertür eines Paars von gegenüberliegenden Klapptüren, die an der Seite eines Fahrzeugs angeordnet sind, geöffnet werden muss, bevor die zweite Tür, gewöhnlich die Hintertür eines Paars von Seitentüren, geöffnet werden kann, und die zweite oder Hintertür dann geschlossen werden muss, bevor die erste oder Vordertür geschlossen werden kann. Wie hier verwendet, bezieht sich der Begriff ”unabhängig” auf erste und zweite Türen, die ”unabhängig” zu öffnen und zu schließen sind, was bedeutet, dass jede ungeachtet der Position der anderen Fahrzeugtür geöffnet oder geschlossen werden kann, so dass jede der Türen in einer beliebigen Reihenfolge oder gleichzeitig geöffnet und geschlossen werden kann.
Ferner können das hier beschriebene Verriegelungssystem und -verfahren so konfiguriert sein, dass sie eine Verriegelungskraft zwischen einem beliebigen ersten Element, das so konfiguriert ist, dass es an einem zweiten Element verriegelt wird, schaffen, und können in Nicht-Fahrzeugtür-Anwendungen verwendet werden, in denen ein Verriegelungssystem, das beispielsweise Aufpralllasten ausgesetzt werden kann, die erfordern können, dass vorgesehen wird, dass einer Öffnungskraft durch eine betätigbare Verriegelungskraft Widerstand geleistet wird, selektiv während eines Ereignisses mit höherer Belastung vorgesehen wird.
Obwohl die besten Arten zur Ausführung der Erfindung im Einzelnen beschrieben wurden, erkennt der Fachmann auf dem Gebiet, auf das sich diese Erfindung bezieht, verschiedene alternative Konstruktionen und Ausführungsformen zur Ausführung der Erfindung innerhalb des Schutzbereichs der beigefügten Ansprüche.

Claims

Türverriegelungssystem für ein Fahrzeug mit einer Tür und einem Türgrenzflächenabschnitt, wobei das System umfasst: eine erste Komponente, die so ausgelegt ist, dass sie mit einem der Tür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam verbunden ist; eine zweite Komponente, die so ausgelegt ist, dass sie mit dem anderen der Tür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam verbunden ist; ein Verriegelungsorgan, das dazu konfiguriert ist, sich in Ansprechen auf ein Auslöseereignis von einer zurückgezogenen Position in eine vorgezogene Position zu bewegen; und wobei das Verriegelungsorgan in der vorgezogenen Position mit der ersten Komponente und der zweiten Komponente in Eingriff steht, um die Tür am Türgrenzflächenabschnitt wirksam zu verriegeln.
Türverriegelungssystem nach Anspruch 1, wobei das Auslöseereignis entweder ein Aufprallereignis, eine Angabe eines Aufprallereignisses oder eine Vorhersage eines Auf prallereignisses ist; und wobei das System derart konfiguriert ist, dass das wirksame Verriegeln der Tür am Türgrenzflächenabschnitt eine Verriegelungskraft schafft, um einer Öffnungskraft Widerstand zu leisten, die sich aus dem Aufprallereignis ergibt.
Türverriegelungssystem nach Anspruch 1, das ferner umfasst: mindestens einen Sensor in wirksamer Kommunikation mit dem Türverriegelungssystem, wobei das Auslöseereignis durch ein Signal von dem mindestens einen Sensor definiert ist.
Türverriegelungssystem nach Anspruch 1, wobei das Fahrzeug eine kontinuierliche Zugangsöffnung definiert; wobei der Türgrenzflächenabschnitt durch eine andere Tür definiert ist; und wobei die Tür und die andere Tür am Fahrzeug wirksam befestigt sind, das die Zugangsöffnung definiert, so dass die Türen so konfiguriert sind, dass sie in Bezug aufeinander unabhängig zu öffnen und zu schließen sind und die Zugangsöffnung im Wesentlichen bedecken, wenn sie geschlossen sind.
Türverriegelungssystem nach Anspruch 1, das ferner umfasst: ein Verriegelungsmerkmal, das durch das Verriegelungsorgan definiert ist; ein Halteorgan, das mit einer der ersten Komponente und der zweiten Komponente wirksam verbunden ist; und wobei das Halteorgan so konfiguriert ist, dass es selektiv mit dem Verriegelungsmerkmal in Eingriff gebracht werden kann, wenn sich das Verriegelungsorgan in der vorgezogenen Position befindet.
Türverriegelungssystem nach Anspruch 1, das ferner einen Aktuator umfasst, der dazu konfiguriert ist, das Verriegelungsorgan zu betätigen, um es in die vorgezogene Position zu bewegen, wenn der Aktuator aktiviert wird; und wobei der Aktuator in Ansprechen auf das Auslöseereignis aktiviert wird.
Verfahren zum Verriegeln einer Fahrzeugtür und eines Türgrenzflächenabschnitts des Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst: Vorsehen eines Auslöseereignisses; Bewegen eines Verriegelungsorgans von einer zurückgezogenen Position in eine vorgezogene Position in Ansprechen auf das Auslöseereignis; wobei das Verriegelungsorgan in der vorgezogenen Position mit einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente in Eingriff steht; wobei die erste Komponente an einem der Fahrzeugtür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam befestigt ist und die zweite Komponente am anderen der Fahrzeugtür und des Türgrenzflächenabschnitts wirksam befestigt ist; und Bringen der ersten Komponente und der zweiten Komponente in Eingriff, um die Tür am Türgrenzflächenabschnitt wirksam zu verriegeln.
Verfahren nach Anspruch 7, wobei der Eingriff der ersten Komponente und der zweiten Komponente ferner umfasst: Bringen eines Verriegelungsmerkmals und eines Halteorgans in Eingriff; wobei das Verriegelungsmerkmal durch das Verriegelungsorgan definiert ist; und wobei das Halteorgan mit einer der ersten Komponente und der zweiten Komponente wirksam verbunden ist.
Verfahren nach Anspruch 7, wobei das Betätigen des Verriegelungsorgans in Ansprechen auf das Auslöseereignis ferner umfasst: Aktivieren eines Aktuators in wirksamer Kommunikation mit dem Verriegelungsorgan; wobei der Aktuator dazu konfiguriert ist zu bewirken, dass sich das Verriegelungsorgan von der zurückgezogenen Position in die vorgezogene Position bewegt, wenn der Aktuator aktiviert wird; wobei der Aktuator in Ansprechen auf das Auslöseereignis aktiviert wird; und wobei der Aktuator als entweder pyrotechnischer, federbelasteter, mechanischer, elektromechanischer, elektromagnetischer oder elektronischer Aktuator konfiguriert ist.