DE102004043132B3 - Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem Sitzteil - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2) und einem Sitzteil (3), die beide mit einem Polster versehen sind. Das Polster weist mindestens eine Aussparung (5) auf, die mit einer von einer Gebrauchsdarstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbaren Abdeckung versehen ist. Um einen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Abdeckung zu schaffen, der einfach herzustellen und handzuhaben ist, wird vorgeschlagen, das Überführen von einer Stellung in die andere als Schiebebewegung in einer an dem Sitz (1) befestigten Aufnahme zu realisieren.

Description

• Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem Sitzteil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
• Zur Befestigung von Kindersitzen in Fahrzeugen ist das unter dem Markennamen ISOFIX bekannte System verbreitet. Diese zeichnet sich durch im Bereich eines Fahrzeugsitzes angeordnete, fest mit der Fahrzeugkarosserie verbundene Befestigungselemente in Form von Metalösen aus. An diese Befestigungselemente kann ein Kindersitz direkt angebunden werden. Der Vorteil dieser Systeme besteht darin, dass auf Grund der direkten Verbindung des Kindersitzes mit der Karosserie des Fahrzeugs ein in dem Kindersitz sitzendes Kind im Falle eines Unfalls direkt an der aus der Karosserieverformung resultierenden, gedämpften negativen Beschleunigung der Fahrgastzelle partizipiert. Das Verletzungsrisiko wird dadurch verringert.
• Aus der DE 100 44 621 C1 ist ein derartiges Befestigungssystem bekannt. Die Befestigungselemente sind in einem in den Fahrzeugsitz angebrachten Schacht angeordnet. Zum Verschließen des Schachtes im Falle eines Nichtgebrauchs des Befestigungssystems, ist eine Klappe mit Stegen vorgesehen, die schwenkbar innerhalb des Schachtes angeordnet ist. Aus der Druckschrift gehen verschiedene Konstruktionen zur drehgelenkigen Anlenkung der Klappe in dem Schacht hervor. Die bekannte Abdeckung besteht aus mehreren Einzelteilen und muss während der Montage in dem Schacht in eine geeignete Position gebracht werden.
• Aus der DE 100 62 963 A1 ist eine andere Abdeckung zum Verschließen einer Aussparung in einem Kraftfahrzeugsitz mit einem Befestigungssystem für Kindersitze bekannt. Diese besteht aus einem herausnehmbaren Füllstück. Wenn das Befestigungssystem für Kindersitze in Gebrauch ist, muss das Füllstück an irgendeinem Ort im Fahrzeug verliersicher untergebracht werden.
• Die DE 102 53 176 A1 offenbart eine Abdeckung für eine Aussparung in einem Fahrzeugsitz, die aus elastischen Streifen besteht, die sich aneinander zugewandten Seiten teilweise überlappen und bündig aneinander anliegen. Im Falle des Gebrauchs des bekannten Befestigungssystems für Kindersitze schwenken die elastischen Streifen zur Seite.
• Die DE 198 53 149 C1 offenbart Abdeckungen, die als "Pad" bezeichnet werden, die herausnehmbar in einer Aussparung im Fahrzeugsitz angeordnet sind.
• Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Abdeckung für eine Aussparung in einem Polster zu schaffen, der einfach herzustellen ist und eine einfache Handhabung ermöglicht.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Kraftfahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
• Demnach zeichnet sich die Erfindung durch einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem Sitzteil aus. Beide Bestandteile des Kraftfahrzeugsitzes sind mit einem Polster versehen, wobei das Polster mindestens eine Aussparung aufweist. Der Aussparung ist eine Abdeckung zugeordnet, die verschiedene Stellungen einnehmen kann, insbesondere eine Gebrauchsstellung und eine Nichtgebrauchsstellung. Das Überführen von einer Stellung in eine andere Stellung wird erfindungsgemäß durch Verschieben – also eine translatorische Bewegung – der Abdeckung innerhalb einer Aufnahme erfolgen. Die Aufnahme ist an dem Kraftfahrzeugsitz angeordnet.
• Wenn im Zusammenhang mit der Erfindung von Polster die Rede ist, so ist damit eine Anordnung gemeint, die auf Teile eines Kraftfahrzeugsitzes vorgesehen ist, um das Sitzen für Fahrzeuginsassen bequemer zu gestalten. Ein Polster kann beispielsweise aus einem Bezug bestehend aus Stoff oder Leder und einem unter dem Bezug angeordneten Füllstoff, beispielsweise Schaumstoff, aufgebaut sein. Das Verschieben der Abdeckung von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung stellt einen besonders einfachen Vorgang dar, der eine einfache Handhabung der Erfindung ermöglicht. Das Vorsehen einer Aufnahme für die Abdeckung stellt sicher, dass die Abdeckung sowohl in der Gebrauchsstellung als auch in der Nichtgebrauchsstellung in der Aufnahme angeordnet ist und somit immer dem Fahrzeugsitz zugeordnet ist. Ein Verlieren der Abdeckung wird dadurch wirkungsvoll verhindert.
• Bevorzugte Ausführungsbeispiele sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
• Es ist denkbar, die Aufnahme aus einer auf dem Polster angeordneten Lasche herzustellen, wobei die Abdeckung zwischen Polster und Lasche angeordnet ist. Eine Lasche kann beispielsweise aus demselben Material bestehen, wie der Bezug des Polsters. Denkbar ist aber auch jedes anderes Material, welches zur Innenraumgestaltung passt. Sie kann die Form eines Streifens aufweisen, der an zwei Seiten festgenäht ist und mit dem Polster eine Öffnung bildet, die die Abdeckung aufnehmen kann. Wenn die Öffnung, die die Lasche mit dem Polster bildet auf die Größe der Abdeckung abgestimmt ist, bildet diese eine einfache Lösung zur schiebegeführten Lagerung der Abdeckung an dem Kraftfahrzeugsitz. Sie zeichnet sich durch ihre einfache Konstruktion und Umsetzung aus und stört darüber hinaus Insassen nicht, die auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen.
• Die Aufnahme kann auch aus einer auf dem Polster angeordneten Tasche bestehen. Eine Tasche unterscheidet sich von einer Lasche dadurch, dass sie – abgesehen von einer Öffnung – rundherum geschlossen ist und die Abdeckung beispielsweise in der Gebrauchsstellung komplett aufnehmen kann. Die Abdeckung ist dann in der Gebrauchsstellung nicht zu sehen, wodurch ein anderer optischer Eindruck als bei der zuvor beschriebenen Lasche entsteht. Die Tasche kann in ihrer Material- und Farb- beziehungsweise Musterwahl sowie die Lasche, auf das Polster, insbesondere dessen Bezug, abgestimmt sein oder aus einem ganz anderen Material, Stoff, Farbe, Muster bestehen.
• Denkbar ist es auch, die Tasche in das Polster zu integrieren. Beispielsweise kann diese zwischen Polster und Bezug angeordnet sein. Der Bezug weist dann nach außen sichtbar lediglich eine Öffnung zum Aufnehmen der Abdeckung auf. Diese Lösung ist optisch besonders ansprechend, weil sie am wenigsten sichtbar ist.
• Die Abdeckung kann als Schieber ausgeführt sein. Dabei ist es denkbar, den Schieber im Wesentlichen rechteckig auszubilden. Ein Schieber ist einfach herzustellen und für eine schiebebewegliche gelagert Abdeckung an einem Sitz besonders gut geeignet, weil sie sich optimal an die Kontur eines Sitzes anpassen kann.
• Es ist denkbar, an dem Schieber einen Griff vorzusehen. Ein solcher Griff erhöht die Handhabbarkeit der erfindungsgemäßen Lösung auf einfache Weise. Wenn der Schieber beispielsweise aus Kunststoff besteht, stellt das Vorsehen eines Griffs keinen zusätzlichen Herstellungsaufwand dar, da der Griff einfach mit an den Schieber angespritzt werden also in einem Arbeitsschritt hergestellt werden kann. Das gleiche gilt für einen Anschlag, der an dem Schieber vorgesehen sein kann. Ein Anschlag verhindert auf besonders einfache Weise einen Herausschieben des Schieber aus der Aufnahme und somit ein Verlieren des Schiebers.
• Besonders vorteilhaft – insbesondere in Bezug auf optische Gesichtspunkte – ist es, den Schieber farblich an die Innenraumgestaltung des Fahrzeugs anzupassen.
• Im Folgenden wird die Erfindung anhand den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.
• Es zeigen:
• 1 eine schematische Darstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Rückenlehne, einem Sitzteil sowie einer Aussparung;
• 2 eine Detailansicht eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Aussparung und einer erfindungsgemäßen Abdeckung in geöffneter Stellung;
• 3 eine Detailansicht eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Aussparung und einer erfindungsgemäßen Abdeckung in geschlossener Stellung;
• 4 eine Schnittdarstellung der Abdeckung gemäß den 2 und 3 in geöffneter Stellung;
• 5 eine Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Abdeckung in geöffneter Stellung sowie
• 6 noch eine Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Abdeckung in geöffneter Stellung.
• 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Kraftfahrzeugssitzes 1 mit einer Rückenlehne 2 sowie einem Sitzteil 3. Rückenlehne 2 und Sitzteil 3 sind mit einem Polster versehen, welches das Sitzen auf dem Fahrzeugsitz 1 für einen Fahrzeuginsassen bequemer gestaltet. In dem Bereich, in dem Rückenlehne 2 und Sitzteil 3 aneinander stoßen ist ein zusätzliches Polsterelement 4 vorgesehen. In das zusätzliche Polsterelement 4 sind Aussparungen 5 eingebracht. In den Aussparung 5 können beispielsweise hier nicht dargestellte Befestigungselemente eines ISOFIX-Befestigungssystems angeordnet sein.
• Um die Aussparung 5 abzudecken, ist erfindungsgemäß ein Schieber 6 vorgesehen, der im Zusammenhang mit den 2 bis 6 näher beschrieben wird. 2 zeigt ein Detail eines Kraftfahrzeugsitzes, von dem das Sitzteil 3 mit dem zusätzlichen Polsterelement 4 dargestellt ist. Hinter dem zusätzlichen Polsterelement 4 schließt sich die Rückenlehne 2 an. In das zusätzliche Polsterelement 4 ist die Aussparung 5 eingebracht. In der Aussparung 5 kann das zuvor erwähnte Befestigungselement des ISOFIX-Befestigungssystems angeordnet sein. Es kann sich aber auch um jede beliebige andere Aussparung in einem Fahrzeugsitz handeln. Zum Abdecken der Aussparung 5 ist ein Schieber 6 vorgesehen. Der Schieber 6 besteht beispielsweise aus Kunststoff und hat eine im Wesentlichen rechteckige Grundform. Zum Befestigen des Schiebers 6 an dem Kraftfahrzeugsitz 1 ist eine Lasche 7 vorgesehen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Lasche aus Stoff gefertigt, an ihren Rändern umgenäht sowie an zwei Stellen mit dem Kraftfahrzeugsitz 1, insbesondere dessen zusätzlichem Polsterelement 4 befestigt. Der Schieber 6 ist zwischen der Lasche 7 und dem zusätzlichen Polsterelement 4 angeordnet. Wenn die beiden Befestigungspunkte der Lasche 7 an dem zusätzlichen Polsterelement 4 in einem ausreichend großen Abstand gewählt sind, lässt sich der Schieber 6 zwischen der Lasche 7 und dem zusätzlichen Polsterelement 4 hin und her bewegen. In 2 ist der Schieber 6 bezüglich der Lasche 7 so angeordnet, dass er sich im Wesentlichen rechts von der Lasche 7 erstreckt. In dieser Position gibt er die Aussparung 5 frei.
• In 3 ist die gleiche Detailansicht wie in 2 dargestellt. 3 unterscheidet sich lediglich von 2 dadurch, dass der Schieber 6 eine geschlossene, das heißt die Aussparung 5 abdeckende Position einnimmt. Dazu erstreckt er sich im Wesentlichen links von der Lasche 7. Man könnte hier von einer Nichtgebrauchsstellung reden, da der Schieber 6 diese Stellung einnimmt, wenn das Befestigungssystem nicht gebraucht wird.
• In 4 ist das gerade beschriebene Ausführungsbeispiel in einer Schnittdarstellung gezeigt. Es ist das zusätzliche Polster 4 mit einem Bezug 8 dargestellt. Es erstreckt sich rechts und links von der Aussparung 5. Oberhalb des rechten Teils des zusätzlichen Polsterelements 4 ist die Lasche 7 angeordnet. Zwischen der Lasche 7 und dem Polsterelement 4 erstreckt sich der Schieber 6. Der Schieber 6 weist an seinem rechten Ende einen Anschlag 9 auf. Der Anschlag 9 verhindert, dass der Schieber 6, wenn er in die in 3 dargestellte Nichtgebrauchsstellung überführt wird, aus der Lasche 7 herausgezogen wird.
• 5 unterscheidet sich von dem in 4 dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, dass anstatt der Lasche 7 eine Tasche 11 vorgesehen ist. Die Tasche 11 ist in ihren Dimensionen so gewählt, dass sie den Schieber 6 komplett aufnehmen kann, wenn dieser die in 2 dargestellte Gebrauchsstellung einnimmt. Sie ist rundherum mit dem zusätzlichen Polster 4 verbunden und weist eine der Aussparung 5 zugewandte Öffnung auf.
• 6 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel in 5 dadurch, dass die Tasche 11 in das Polster integriert ist und durch den Bezug 8 gebildet wird. Somit kann der Schieber 6 beim Überführen in seine Gebrauchsstellung in das Polster hinein geschoben werden. Der hier dargestellte Schieber 6 weist an seinem linken Ende einen Griff 12 auf. Der Griff 12 dient zur einfacheren Handhabung des erfindungsgemäßen Schiebers 6. Mit Hilfe des Griffs 12 lässt sich der Schieber 6 einfacher von einer Stellung in eine weitere Stellung überführen.

Claims (9)

1. Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2) und einem Sitzteil (3), die jeweils mit einem Polster versehen sind, wobei das Polster mindestens eine Aussparung (5) aufweist und wobei der Aussparung (5) eine Abdeckung zugeordnet ist, die von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überführen von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung durch Verschieben der Abdeckung (6) innerhalb einer an dem Sitz (1) befestigten Aufnahme erfolgt.
2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine auf dem Polster angeordnete Lasche (7) ist, wobei die Abdeckung zwischen Polster und Lasche (7) angeordnet ist.
3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine auf dem Polster angeordnete Tasche (11) ist, wobei die Abdeckung zwischen Polster und Tasche (11) angeordnet ist.
4. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine in das Polster integrierte Tasche (13) ist, wobei die Abdeckung in der Tasche (13) angeordnet ist.
5. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung ein Schieber (6) ist.
6. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (6) im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist.
7. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (6) einen Griff (12) aufweist.
8. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (6) einen Anschlag (9) aufweist.
9. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (6) farblich an das Polster angepasst ist.