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Gebiet der Erfindung
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Die
folgende Erfindung betrifft Kopfstützen für Kraftfahrzeugsitze.
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Darstellung des Standes der
Technik
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Die 1 stellt
in schematischer Weise einen klassischen Sitz 10 eines
Kraftfahrzeugs dar, welcher eine Sitzfläche 12 und eine Rückenlehne 14 umfasst.
Die Rückenlehne 14 ist
mit der Sitzfläche 12 in
schwenkbarer bzw. schwenkender Weise mittels eines Gelenksystems 16 verbunden.
Darüber
hinaus umfasst der Sitz 10 eine mit der Rückenlehne 14 verbundene
Kopfstütze 20.
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Beispielsweise
kann, insbesondere für
die hinteren Sitze eines Fahrzeugs, eine kommaartige Kopfstütze 20 verwendet
werden, welche aus einem Körper 22 gebildet
ist, umfassend eine starre Armatur bzw. ein Gestell, welches im
Allgemeinen von einem Besatz bedeckt ist und in einem Überzug bzw.
Bezug enthalten ist, wobei der Körper 22 mit
der Rückenlehne 14 über zwei
Dorne bzw. Führungsstangen 23 verbunden
ist. Die Position des Körpers 22 bzgl.
der Rückenlehne 14 kann
verändert
werden, indem die Dorne 23 in die Rückenlehne 14 mehr
oder weniger versenkt werden. Bezogen auf eine konventionelle Kopfstütze hat
der Körper 22 eine
reduzierte Dicke und weist im Schnitt die gesamtheitliche Form eines
invertierten L auf. Ein Vorteil eines solchen Typs Kopfstütze 20 sind
seine geringen Herstellungskosten und sein geringer Platzbedarf.
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Es
wäre im
Allgemeinen wünschenswert, wenn
ein hinterer Sitz nicht durch einen Anwender besetzt ist, die Kopfstütze 20 dieses
Sitzes aus einer normalen Verwendungsposition in eine Nichtverwendungsposition
bringen zu können,
welche die Sicht des Fahrers nach Hinten be zogen auf das Fahrzeug oder
die Rückspiegelsicht
verbessert. Die Sicherheitsbedingungen bzgl. der Kraftfahrzeugsitze
sind durch vielzahlige Normen reglementiert. Als Beispiel sieht
die amerikanische Norm FMVSS202a für den Fall, in dem die Höhe der Rückenlehne 14 und
der Kopfstütze 20 geringer
als 750 mm ist, wenn die Kopfstütze 20 so
weit wie möglich
in die Rückenlehne 14 angenähert ist,
vor, dass die Kopfstütze 20 manuell
um ungefähr
60 Grad bzgl. der Rückenlehne 14 in Nichtverwendungsposition
schwenkbar sein muss. In Europa zielt die aktuelle Tendenz darauf
ab zu empfehlen, dass, wenn die Kopfstütze 20 in ihrer Nichtverwendungsposition
ist, sie eine Unbehaglichkeit für den
Anwender, welcher sich auf den Sitz setzen möchte, darstellen soll.
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Es
wäre auch
allgemein wünschenswert
die Rückenlehne 14 aus
einer normalen Verwendungsposition in eine sog. „umgeklappte” Position
bringen zu können,
in welcher die Rückenlehne 14 vollständig gegen
die Sitzfläche 12 geklappt
ist, bspw. damit die Hinterseite der Rückenlehne 14 eine
im Wesentlichen ebene Fläche
ausbildet. Die Kopfstütze 20 soll das
Schwenken der Rückenlehne
bei einem Übergang
von der normalen Verwendungsposition der Rückenlehne zu der umgeklappten
Position nicht behindern, egal ob die Kopfstütze 20 in der normalen Verwendungsposition
oder in der Nichtverwendungsposition ist. Insbesondere soll die
Kopfstütze 20 während dem
Schwenken der Rückenlehne 14 nicht
gegen andere Elemente des Fahrzeugs, wie bspw. die vorderen Sitze,
stoßen.
Zudem soll am Ende des Schwenkens der Rückenlehne 14 der Platzbedarf der
Kopfstütze 20 so
gering wie möglich
sein, insbesondere wenn die Kopfstütze 20 in den Kontakt
mit der Sitzfläche
bzw. Sitzkissen 12 kommt.
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Das
Dokument
DE 103 19
453 B3 beschreibt eine Schwenkvorrichtung einer kommaartigen
Kopfstütze
aus einer normalen Verwendungsposition in eine Nichtverwendungsposition.
Jedoch erlaubt die in diesem Dokument beschriebene Vorrichtung nicht, die
Kopfstütze
aus einer Nichtverwendungsposition, welche die Sicht des Fahrers
ins Hintere des Fahrzeugs bzw. nach hinten bezogen auf das Fahrzeug verbessert,
wenn die Kopfstütze
im Bereich eines hinteren Sitzes angeordnet ist.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung zielt auf eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes
ab, welche dazu geeignet ist, in eine Nichtverwendungs- bzw. Ruheposition
gebracht zu werden, insbesondere um die Sicht des Fahrers nach hinten
zu verbessern, wenn ein Anwender sich der Kopfstütze der Rückenlehne nähert.
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Gemäß einem
anderen Ziel erlaubt die Kopfstütze
das Klappen der Rückenlehne
des Sitzes gegen die Sitzfläche,
wenn sie in Nichtverwendungsposition ist.
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Gemäß einem
anderen Ziel erlaubt die Kopfstütze
der amerikanischen Norm FMVSS202a und dem zuvor beschriebenen europäischen Bestreben zu
genügen.
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Gemäß einem
anderen Ziel ist die Kopfstütze von
relativ einfacher Konzeption.
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Gemäß einem
weiteren Ziel kann die Kopfstütze
zu reduzierten Kosten realisiert werden.
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Um
zumindest eines der vorgenannten Ziele zu erreichen, sowie auch
andere, ist eine Kopfstütze für eine Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes vorgesehen, umfassend einen Stab, welcher
dazu geeignet ist zumindest zum Teil in der Rückenlehne versenkt zu werden,
und einen mit dem Stab verbundenen Körper. Der Stab umfasst zwei
mit der Rückenlehne
verbundene Führungsstäbe bzw.
Dorne, wobei sich jeder Dorn über
einen gebogenen bzw. gekrümmten
Abschnitt verlängert.
Der Stab umfasst zudem einen Abschnitt in U-Form, dessen Enden mit den
gebogenen bzw. gekrümmten
Abschnitten verbunden sind. Ein unterer Abschnitt des Körpers ist mit
dem U-Abschnitt über
eine Schwenkverbindung verbunden. Die Kopfstütze umfasst ein Mittel, dazu ausgelegt,
ausgelöst
durch ein Versenken des Stabes in der Rückenlehne bis zu einer Versenkungsposition,
den Körper
bezüglich
des Stabes von einer Verwendungsposition hin zu einer Nichtverwendungsposition
automatisch schwenken zu lassen.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
umfasst die Kopfstütze
ein elastisches Rückstellmittel,
welches mit dem Körper
verbunden ist und dazu geeignet ist eine Beaufschlagung bzw. Belastung
auf den Stab auszuüben,
welche dazu neigt bzw. darauf abzielt, den Körper bezüglich des Stabes schwenken
zu lassen, um den Körper
in die Nichtverwendungsposition aus der Verwendungsposition zu bringen.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
umfasst die Kopfstütze
ein Verriegelungsmittel des Körpers an
dem Stab in der Verwendungsposition.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
umfasst die Kopfstütze
einen am Körper
festgesetzten Haken, wobei das Verriegelungsmittel beweglich bezüglich des
Stabes zwischen einer ersten Position, in welcher der Haken mit
dem Verriegelungsmittel zusammenwirkt, und einer zweiten Position,
in welcher der Haken befreit von dem Verriegelungsmittel ist, montiert
ist.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
umfasst die Kopfstütze
ein Belastungs- bzw. Beaufschlagungsmittel, welches dazu ausgelegt
ist, permanent eine Beaufschlagung bzw. Belastung auf das Verriegelungsmittel
auszuüben,
welches dazu neigt bzw. darauf abzielt, diesen hin zu der ersten
Position zu versetzen, und das Verriegelungsmittel umfasst eine Anschlag-
bzw. Anlagefläche,
dazu ausgelegt in Kontakt mit der Rückenlehne zu kommen, wenn der
Stab in der Rückenlehne
bis zu der Versenkungsposition versenkt ist, wobei die Rückenlehne
dann eine Beaufschlagung auf das Verriegelungsmittel ausübt, welche
dazu neigt bzw. darauf abzielt, diesen hin zu der zweiten Position
zu versetzen.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
umfasst die Kopfstütze
ein Gehäuse
bzw. eine Schale, welche die gebogenen bzw. gekrümmten Abschnitte bedeckt, wobei
das Verriegelungsmittel teilweise in dem Gehäuse bzw. der Schale enthalten
ist.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
hat der Körper,
von der Seite im Schnitt gesehen, die Form eines umgedrehten bzw.
invertierten L, wobei der Stab an dem unteren Ende des Körpers über die schwenkende
Verbindung bzw. die Schwenkverbindung verbunden ist.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
hat der Körper,
von der Seite im Schnitt gesehen, die Form eines Vierecks, wobei
der Stab an der Basis des Körpers über die
Schwenkverbindung verbunden ist.
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Es
ist auch ein Kraftfahrzeugsitz vorgesehen, welcher eine Kopfstütze wie
sie zuvor definiert worden ist, umfasst.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Diese
Gegenstände,
Merkmale und Vorteile, wie auch andere der vorliegenden Erfindung
werden im Detail in der folgenden Beschreibung besonderer Ausführungsformen
dargelegt, welche als nicht einschränkend in Verbindung mit den
beigefügten
Figuren gegeben sind, in welchen:
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die 1,
wie zuvor beschrieben, in schematischer Weise ein Beispiel eines
Kraftfahrzeugsitzes darstellt;
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die 2 ein
schematischer Schnitt eines Ausführungsbeispiels
einer Kopfstütze
gemäß der Erfindung
in normaler Verwendungsposition ist;
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die 3 eine
perspektivische Ansicht hinterer drei Viertel der Kopfstütze der 2 in
normaler Verwendungsposition ist;
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die 4 eine
perspektivische Ansicht vorderer drei Viertel der Kopfstütze der 2 in
Nichtverwendungsposition ist;
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und
die 5A–5C einen
Kraftfahrzeugsitz, ausgerüstet
mit der Kopfstütze
der 2 in drei verschiedenen Positionen darstellen.
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Detaillierte Beschreibung
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Aus
Gründen
der Klarheit sind gleiche Elemente in den verschiedenen Figuren
mit den gleichen Referenzzeichen bezeichnet. In der folgenden Beschreibung
werden die Ausdrücke
in „vorne” und „hinten” bezüglich der
Längsrichtung
des Fahrzeugs verwendet. Zudem werden die Ausdrücke „geringer/unter”, oder „unten” und „höher/über” oder „oben” bzgl.
der senkrechten Richtung zu der Längs- und Querrichtung des Fahrzeugs
verwendet, welche lediglich beipsielhaft der vertikalen Richtung
in der folgenden Beschreibung entspricht.
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Die 2 ist
ein schematischer Schnitt eines Ausführungsbeispiels der Kopfstütze 20 gemäß der Erfindung.
Der Schnitt ist in einer vertikalen Ebene, welche im Wesentlichen
einer Symmetrieebene der Kopfstütze 20 entspricht,
ausgeführt.
Der Körper 22 setzt
sich aus einer starren Armatur, bzw. einem Gestell 24,
bspw. aus Kunststoff, zusammen, in dessen Bereich der Besatz bzw.
das Polster 26 angeordnet ist. Die Armatur 24 hat
in der Schnittebene die allgemeine Form eines invertierten L. Der
Körper 22 kann zudem
von einem Bezug, nicht dargestellt, bedeckt sein. Der Körper 22 ist
beweglich im Bereich eines Einsatzes 30 montiert.
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Die 3 ist
eine perspektivische hintere 3/4 Ansicht der Kopfstütze 20 der 2,
wobei die nicht sichtbaren Abschnitte des Einsatzes 30 in
gestrichelten Linien dargestellt sind. Der Einsatz 30 hat
eine im Wesentlichen symmetrische Struktur und umfasst zwei Dorne
bzw. Führungsstäbe 32, 34,
mittels welcher der Einsatz 30 mit der Rückenlehne 14 verbunden
ist. Jeder Dorn 32, 34 verlängert sich mittels eines gebogenen
bzw. gekrümmten
Abschnitts 36, 38, welcher sich selbst mittels
eines nach unten ausgerichteten Zweigs bzw. Armes 40, 42 verlängert. Die Arme 40, 42 verbinden
sich über
einen zentralen Arm 44, welcher entlang der transversalen
Richtung bzw. der Querrichtung des Fahrzeugs ausgerichtet ist. Die Armatur 24 umfasst
ein Lager 46, welches den zentralen Arm 44 in
Drehung um eine Querachse D aufnimmt. Blockierelemente 48, 50 erlauben
die Arme 32, 34 bzgl. der Rückenlehne 14 in Position
zu blockieren.
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Die
Kopfstütze 20 umfasst
ein Gehäuse
bzw. eine Schale 52, welche eine gewölbte Wand 54 in der Form
eines mittels einer ebenen Wand 56 geschlossenen Halbzylinders
hat. Die Schale 52 ist an dem Einsatz 30 im Bereich
der gebogenen bzw. gekrümmten
Abschnitte 36, 38 festgelegt, wobei die gewölbte Wand 54 die
gekrümmten
Abschnitte 36, 38 bedeckt. Öffnungen, nicht sichtbar, sind
in der Schale 52 vorgesehen, um das Eindringen bzw. Queren
des Einsatzes 30 zu erlauben. Die gewölbte Wand 54 umfasst
eine Öffnung 58,
welche nach vorn bezüglich des
Fahrzeugs ausgerichtet ist, und die ebene Wand 56 umfasst
eine kreisförmige Öffnung 60 (sichtbar
in der 2). Ein Druckknopf 62 ist teilweise in
der Schale 52 im Bereich der Öffnung 60 angeordnet. Der
Druckknopf 62 umfasst einen zylindrischen Abschnitt 63,
welcher dazu geeignet ist, in der Öffnung 60 zu gleiten
bzw. sich zu versetzen. Eine Feder 64 ist in der Schale 52 angeordnet
und umfasst ein Ende in Anlage gegen die gewölbte Wand 54 und ein
anderes Ende aufgenommen in einer inneren Öffnung 66 des zylindrischen
Abschnitts 63. Der Druckknopf 62 umfasst einen
Vorsprungsabschnitt 68, welcher sich von dem zylindrischen
Abschnitt 63 an der Seite des inneren Volumens der Schale 52 projiziert.
Der Vorsprungabschnitt 68, welcher sich von dem zylindrischen
Abschnitt 63 an der Seite des inneren Volumens der Schale 52 projiziert.
Der Vorsprungabschnitt 68 hat eine ringförmige Form
und umfasst eine innere Öffnung 70.
Die Feder 64 übt
einen Druck auf den Druckknopf 62 aus, so dass in Abwesenheit von äußeren Betätigungen,
sich der Druckknopf 62 in der Öffnung 60 versetzt,
bis der Vorsprungsabschnitt 68 in Anlage gegen die Ränder der Öffnung 60 kommt.
Ein Ende des zylindrischen Abschnitts 63 projiziert sich
somit nach außen
bzgl. der Schale 52 an der Seite der ebenen Wand 56.
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Die
Kopfstütze 20 umfasst
einen Haken 72, sichtbar in der 2, verbunden
mit der Armatur bzw. dem Gestell 24. Eine Torsionsfeder 74,
sichtbar in 3, umfasst ein mittels eines
Befestigungselements 76 an der Armatur bzw. dem Gestell 24 festgesetztes
Ende. Das gegenüberliegende
Ende der Feder 74 ist in Anlage gegen den Einsatz 30.
Die Feder 74 neigt dazu den Körper 22 bzgl. des
Einsatzes 30 in entgegen gesetzter Uhrzeigerrichtung in 2 schwenken
zu lassen.
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Die 2 stellt
eine Kopfstütze 20 in
einer normalen Verwendungsposition dar. In dieser Position ist der
starre Körper 22 gegen
den Einsatz 30 geklappt und am Einsatz 30 mittels
des Hakens 72 festgesetzt, dessen Ende in der Öffnung 70 des
Druckknopfs 62 gehalten ist. Der Haken 72 dringt
in die Schale 52 durch die in der gewölbten Fläche 54 vorgesehene Öffnung 58 ein.
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Die 4 stellt
die Kopfstütze 20 in
einer Nichtverwendungs- bzw. Ruheposition dar. In dieser Position
sind die Dorne 32, 34 so weit wie möglich in der
Rückenlehne 14 versenkt,
wobei das Gehäuse bzw.
die Schale 52 am oberen Ende der Rückenlehne 14 aufliegt
und der Körper 22 nach
vorne bzgl. des Einsatzes 30 geschwenkt ist. Das Schwenken
des Körpers 22 wurde
möglich
gemacht aufgrund der Tatsache, dass das Ende des zylindrischen Abschnitts 63 des
Druckknopfes 62, welches sich in nach außen von
dem Gehäuse
bzw. der Schale 52 projiziert, in Anlage gegen die Rückenlehne 14 ist.
Dies treibt ein Gleiten bzw. Versetzen des Druckknopfs 62 in
die Öffnung 60 unter
der Betitelung der Rückenlehne 14 an,
welche sich der Einwirkung bzw. Betätigung der Feder 64 entgegn
setzt. Das Versetzen des Druckknopfes 62 hat des Endes
des Haken 62 aus der Öffnung 70 befreit,
was das Schwenken des Körpers 22 bzgl.
des Einsatzes 30 um die Achse D unter der Einwirkung der
Torsionsfeder 64 erlaubt.
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Die 5A–5C stellen
den Sitz 10 in drei verschiedenen Positionen dar.
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Wenn
ein Anwender wünscht,
die Kopfstütze aus
der normalen Verwendungsposition, dargestellt in der 1,
in die Nichtverwendungsposition zu bringen, bspw. um die Sicht nach
hinten zu verbessern, entriegelt er die Blockierelemente 48, 50 und drückt auf
die Kopfstütze 20.
Die Dorne 32, 34 versenken sich dann in der Rückenlehne 14 derart,
dass sich die Kopfstütze 20 der
Rückenlehne 14 nähert, bis
dass der Druckknopf 62 in Kontakt mit der Rückenlehne 14 kommt
und sich in dem Gehäuse
bzw. der Schale 52 unter der Einwirkung der Rückenlehne 14 versenkt.
Dies gibt den Haken 72 frei und treibt automatisch das
Schwenken des Körpers 22 bzgl. des
Einsatzes 30 nach vorne bezogen auf das Fahrzeug an, d.
h. entgegen dem Uhrzeigersinn in der 2. Die Kopfstütze 20 ist
somit in der Nichtverwendungsposition, dargestellt in der 5A.
Gemäß einer
Variante der Erfindung sind die Blockierelemente 48, 50 nicht
vorhanden und ein Versenken der Dorne 32, 34 in
der Rückenlehne 14 kann
einfach erhalten werden, indem auf die Kopfstütze 20 gedrückt wird.
Gemäß einer
anderen Variante kann die Entriegelung der Blockierelemente 48, 50 durch
die Betätigung
eines einzelnen Steuerknopfes erreicht werden.
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Um
die Kopfstütze 20 aus
der Nichtverwendungsposition in die normale Verwendungsposition zurückzubringen,
zieht der Anwender die Dorne 32, 34 aus der Rückenlehne 14 heraus,
ggf. mittels eines Entriegelns der Blockierelemente 48, 50 bis
der Druckknopf 62 nicht mehr in Kontakt mit der Rückenlehne 14 ist.
Der Druckknopf 62 ist somit gegen die Öffnung 60 der ebenen
Wand 56 unter Einwirkung der Feder 64 gehalten.
Der Anwender kann also manuell den starren Körper 22 nach hinten
bzgl. des Fahrzeugs schwenken lassen, d. h. im Uhrzeigersinn in
der 5A. Der Haken 72 dringt dann in die Öffnung 58 der
Schale 52 ein und kommt in Kontakt mit dem Druckknopf 62.
Die Form des Endes des Hakens 72 wirkt mit dem vorspringenden
Abschnitt 68 des Druckknopfs 62 zusammen und treibt
ein leichtes Gleiten des Druckknopfs 62 in der Schale 52 an,
bis dass der Haken 72 in die Öffnung 70 des Druckknopfes 62 eindringt.
Der starre Körper 22 ist
somit bzgl. des Einsatzes 30 in Position blockiert.
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Gemäß einer
Variante kann das Versenken der Dorne 32, 34 in
der Rückenlehne 14 über Betätiger realisiert
sein, bspw. mittels Elektromotoren. In diesem Fall kann der Anwender
eine Steuerung betätigen,
welche das Versenken der Dorne 32, 34 in der Rückenlehne 14 antreibt,
um die Kopfstütze 20 in die
Nichtverwendungsposition zu bringen.
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Wenn
ein Anwender wünscht,
die Rückenlehne 14 aus
der normalen Verwendungsposition der Rückenlehne in die umgeklappte
Position zu bringen, kann er zuerst die Kopfstütze 20 in die in der 5A dargestellte
Nichtverwendungsposition bringen. Der Anwender betätigt also
eine Steuerung, z. B. angeordnet im Bereich des Gelenksystems 16,
welche es erlaubt die Rückenlehne 14 schwenken
zu lassen, um sie gegen die Sitzfläche 12 zu klappen.
Die Rückenlehne 14 schwenkt
bis die Sitzfläche 12 in
Kontakt mit dem Körper 22 kommt.
Der Sitz ist dann in der in 5B dargestellten
Position. Das Einwirken des Sitzkissens 12 auf den Körper 22 ist
dem Einwirken der Feder 74 entgegengesetzt und lässt die Kopfstütze entlang
des Uhrzeigersinns in 5B schwenken, bis der starre
Körper 22 in
eine Position mit geringem Platzbedarf, dargestellt in der 5C, gelangt.
Die Rückenlehne
ist dann in umgeklappter Position. Das Schwenken des Körpers 22 erlaubt
es, die Rückenlehne 14 maximal
an die Sitzfläche 12 anzunähern. In
Position mit geringem Platzbedarf kann der Körper 22 genügend nach
hinten geschwenkt sein, so dass der Haken 72 in die Schale 52 eingedrungen
ist. Jedoch, da der Druckknopf 62 immer noch in Anlage
gegen die Rückenlehne 14 ist,
kann der Haken 72 nicht mit der Öffnung 70 des Druckknopfs 62 zusammenwirken.
Daher wird, wenn der Anwender die Rückenlehne 14 aus der
umgeklappten Position in die normale Verwendungsposition der Rückenlehne
zurückbringt,
der Körper 22 automatisch
unter der Einwirkung der Feder 74 in die Nichtverwendungsposition
zurückgebracht.
Somit kehrt, wenn ein Anwender die Rückenlehne 14 gegen
die Sitzfläche 12 kehrt
während
die Kopfstütze 20 in Nichtverwendungsposition
ist, die Kopfstütze 20 automatisch
in die Nichtverwendungsposition zurück, wenn der Anwender die Rückenlehne 14 in
die normale Verwendungsposition der Rückenlehne zurückbringt.
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Gemäß einer
Variante entriegelt die Steuerung, welche verwendet wird um das
Schwenken der Rückenlehne 14 bzgl.
der Sitzfläche 12 zu
erlauben, auch die Blockierelemente 48, 50 derart.
dass sie das Versenken der Dorne 32, 34 in der
Rückenlehne 14 zu
erlaubt. Gemäß einer
anderen Variante können das
Versenken der Dorne 32, 34 in der Rückenlehne 14 und
das Schwenken der Rückenlehne 14 durch Betätiger, bspw.
Elektromotoren, realisiert sein. In diesem Fall kann der Anwender
eine Steuerung betätigen,
welche das Schwenken der Rückenlehne 14 antreibt
und welche vor dem Schwenken oder während dem Schwenken der Rückenlehne 14 das
Versenken der Dorne 32, 34 in der Rückenlehne 14 bewirkt
bzw. antreibt um die Kopfstütze 20 in
Nichtverwendungsposition zu bringen.
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Die
Erfindung weist viele Vorteile auf.
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Erstens
wird, wenn der Anwender die Kopfstütze 20 maximal an
die Rückenlehne 14 annähert, die
Kopfstütze 20 automatisch
in die Nichtverwendungsposition bewegt.
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Zweitens
ist in Nichtverwendungsgposition der starre Körper 22 der Kopfstütze 20 nach
vorne bezogen auf das Fahrzeug geneigt. Dies erlaubt der amerikanischen
Norm FMVSS202a und dem europäischen
Bestreben zu genügen.
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Drittens
wirkt, wenn die Kopfstütze 20 in
der Nichtverwendungsposition ist und ein Anwender die Rückenlehne 14 gegen
die Sitzfläche 12 klappt,
der starre Körper 22 der
Kopfstütze 20 automatisch
in die Position mit geringem Platzbedarf gebracht bzw. versetzt,
um nicht das Annähern
der Rückenlehne 14 gegen
die Sitzfläche 12 zu
behindern.
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Es
versteht sich, dass die vorliegende Erfindung für verschiedene Varianten und
Modifikationen geeignet ist, welche der Fachmann erkennt. Insbesondere
ist es offensichtlich, dass, obwohl eine Verwendung der Kopfstütze für einen
hinteren Fahrzeugsitz zuvor beschrieben worden ist, die erfindungsgemäße Kopfstütze mit
einem vorderen Fahrzeugsitz verwendet werden kann, wobei die Nichtverwendungsposition
dann erlaubt die Sicht nach vorne eines hinteren Passagiers zu verbessern.
Zudem ist es offensichtlich, dass, obwohl in dem zuvor beschriebenen
Ausführungsbeispiel
der Einsatz 30 an der Rückenlehne 14 mittels
zweier Dorne 32, 24 befestigt sein soll, die Struktur
des Einsatzes 30 anders bzw. verschiedenartig sein könnte. Insbesondere könnte der
Einsatz 30 mit der Rückenlehne 14 über eine
einzige Stange von kreisförmigem
Querschnitt, rechteckigem Querschnitt, etc. verbunden sein.