DE102005006188B4

DE102005006188B4 - Kraftfahrzeugsitz mit einer Haltevorrichtung für eine lösbare Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere eines Kindersitzes

Info

Publication number: DE102005006188B4
Application number: DE200510006188
Authority: DE
Inventors: Nicole Schwarze
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2005-02-10
Filing date: 2005-02-10
Publication date: 2010-05-20
Anticipated expiration: 2025-02-11
Also published as: DE102005006188A1

Abstract

Kraftfahrzeugsitz mit einer Haltevorrichtung für eine lösbare, starre Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere eines Kindersitzes, auf dem Kraftfahrzeugsitz, wobei die Haltevorrichtung über eine Zugangsöffnung in der mit einem Bezug versehenen Sitzpolsterung zugänglich ist, die bei Nichtgebrauch durch eine im Wesentlichen in der Ebene des Bezugs angeordnete Abdeckung abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (7) im Bereich vor der Zugangsöffnung (6) eine durch einen U-förmigen Einschnitt (8) gebildete Zunge (9) besitzt, deren unteres Ende fest mit einem hinter der Zunge (9) angeordneten Schieber (11) verbunden ist, der in einer an der Rückseite des Bezugs (7) befestigten Führung (12) vertikal verschiebbar ist, und dessen oberes Ende durch einen Schlitz (21) im Bezug (7) nach außen geführt ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Rückhaltesysteme für auf einem Fahrzeugsitz angeordnete Kindersitze o. dgl. sind in den verschiedensten Ausführungen bekannt. In letzter Zeit kommen Systeme zum Einsatz, bei denen die Haltemittel für den Kindersitz starr mit der Sitz- bzw. Fahrzeugstruktur verbunden sind. Derartige Systeme sind in der Fachwelt unter der Bezeichnung „ISOFIX” bekannt geworden.
Die Haltevorrichtungen sind über in der Polsterung vorgesehene Öffnungen zugänglich. Da diese Öffnungen bei Nichtgebrauch der Haltevorrichtungen aus ästhetischen Gründen als störend empfunden werden, sind nach dem Stand der Technik Abdeckungen für diese Öffnungen vorgesehen.
Ein gattungsgemäßer Kraftfahrzeugsitz ist in der DE 100 44 621 C1 offenbart. Bei diesem Sitz ist die Haltevorrichtung in einem von der Polsterung umgebenden Schacht angeordnet, der sich in die Polsteroberflächen öffnet und durch eine am Schacht schwenkbar gelagerte Klappe verschließbar ist. Diese Abdeckung ist bewusst auffällig gewählt worden und stellt so ein Designmerkmal des Sitzes dar.
Ein weiterer gattungsgemäßer Kraftfahrzeugsitz ist in der DE 10 2004 043 132 B3 und der DE 200 15 161 U1 beschrieben.
Die in der DE 102 53 176 A1 beschriebene Lösung geht in eine andere Richtung. Hier soll die Abdeckung möglichst unauffällig in den Sitz integriert sein. Diese Abdeckung wird durch zwei rechteckförmige, elastische Streifen gebildet, deren einander zugewandten Seiten entweder bündig aneinander liegen, oder sich aber überlappen, während die anderen drei Seiten jedes Streifens fest, vorzugsweise durch Vernähen, mit dem Bezug des Sitzes verbunden sind. Eine derartige Abdeckung ist zumindest dann, wenn die Streifen in der Farbe und Oberfläche des Bezugs gewählt werden, weniger auffällig als z. B. Kunststoffklappen, jedoch können derartige elastische Streifen nach längerem Gebrauch nachgiebig werden, so dass sie die Zugangsöffnung nicht mehr sauber abdecken.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen weiteren gattungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz mit einer Abdeckung der Zugangsöffnung zu einer Haltevorrichtung zur Verfügung zu stellen, die nur in geringem Maße auffällt und die Zugangsöffnung auch nach längerem Gebrauch zuverlässig und optisch ansprechend schließt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Kraftfahrzeugsitz gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
Durch den U-förmigen Einschnitt bildet der Bezug im Bereich vor der Zugangsöffnung eine Zunge. Deren freies Ende ist fest mit einem dahinter angeordneten Schieber verbunden. Wird dieser nach oben gezogen, so wird die Zunge insgesamt nach oben verlagert, wobei das „überschüssige” Material der Zunge sich in eine Falte legt. Die Haltevorrichtung ist nun durch die freigelegte Öffnung in der Polsterung zugänglich, so dass ein Gegenstand an ihr befestigt werden kann. Wenn die Haltevorrichtung nicht mehr benötigt wird, kann die Öffnung geschlossen werden, in dem der Schieber nach unten geschoben wird, wobei die Falte aus der Zunge gezogen wird, und diese die Öffnung wieder nach vorn abdeckt. Da die Zunge aus dem gleichen Material wie der Bezug besteht, bleibt bei geschlossener Öffnung nur ein schmaler U-förmiger Spalt sichtbar sowie das nach außen überstehende, obere Ende des Schiebers, welches als Griff für seine Bedienung dient.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der dazugehörigen Zeichnung zeigt:
1 eine Vorderansicht eines Kraftfahrzeugsitzes mit geschlossenen Zugangsöffnungen zu ISOFIX-Bügeln,
2 eine Darstellung gemäß 1 bei geöffneten Zugangsöffnungen,
3 einen vergrößerten Ausschnitt A gemäß 1,
4 einen vergrößerten Ausschnitt B gemäß 2,
5 einen Schnitt C-C gemäß 3, und
6 einen Schnitt D-D gemäß 4.
Der in der Zeichnung dargestellte Kraftfahrzeugsitz besitzt ein Sitzteil 1 sowie eine Rückenlehne 2 mit einer daran gelagerten Kopfstütze 3. Etwa im Zwickelbereich zwischen dem Sitzteil 1 und der Rückenlehne 2 sind zwei sogenannte ISOFIX-Bügel 4 angeordnet. Diese Bügel 4 sind im gleichen Abstand von der Mittelachse des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet und starr mit der nicht dargestellten Tragstruktur des Kraftfahrzeugsitzes verbunden. Diese Anordnung und Verbindung entspricht dem Stand der Technik und ist daher nicht näher dargestellt. Um die ISOFIX-Bügel 4 von der Sitzvorderseite aus zugänglich zu machen, sind in dem Polsterkörper 5 der Rückenlehne 2 Aussparungen vorgesehen, die sich nach vorn in die Polsteroberfläche öffnen, wodurch dort Zugangsöffnungen 6 gebildet sind.
Wenn die ISOFIX-Bügel 4 nicht benötigt werden, also kein Gegenstand, insbesondere kein Kindersitz, an und auf dem Kraftfahrzeugsitz befestigt werden soll, können die Zugangsöffnungen 6 jeweils durch eine im Bezug 7 der Rückenlehne 2 durch einen U-förmigen Einschnitt 8 gebildete Zunge 9 abgedeckt werden. Die Zunge 9 ist an ihrem unteren Ende über eine Naht 10 mit einem leistenförmigen Schieber 11 verbunden, der in einer Kunststoffplatte 12 geführt ist. Diese Kunststoffplatte 12 besitzt zur axialen Führung des Schiebers 11 ein rechteckiges Fenster 13 und ist über Nähte 14, von denen in der Zeichnung (5 und 6) nur eine dargestellt ist, an die Rückseite des Bezuges 7 angenäht. Oberhalb des Fensters 13 ist in der Kunststoffplatte 12 ein horizontaler Schlitz 15 vorgesehen.
Der Schieber 11 ist gewissermaßen in die Kunststoffplatte 12 eingefädelt. Dazu wird zunächst sein oberes Ende von der Rückseite der Kunststoffplatte 12 her in dem Fenster 13 nach oben geführt und dann von der Vorderseite der Kunststoffplatte 12 her durch den Schlitz 15 gesteckt. Um ein Herausziehen des Schiebers 11 aus der Kunststoffplatte 12 zu verhindern, ist er an seinem unteren Ende mit einem Fuß 26 ausgestattet, der breiter ist als das Fenster 13. Der Fuß 26 gleitet beim Herausziehen bzw. beim Einschieben des Schiebers 11 auf der Rückseite der Kunststoffplatte 12. Ein Herausdrücken des Schiebers 11 aus der Kunststoffplatte 12 im vormontierten Zustand wird dadurch erschwert, dass der Schieber 11 in seinem, im völlig eingeschobenen Zustand kurz oberhalb des Schlitzes 15 liegenden Bereich einen Kopf 16 aufweist, dessen Breite etwas größer als die des Schlitzes 15 ist. Der Kopf 16 ist widerhakenförmig ausgebildet, d. h., er besitzt in Auszugsrichtung konisch auf die Mittelachse 17 des Schiebers 11 zulaufende Schultern 16.1 und in Einsteckrichtung rechtwinklig zur Mittelachse 17 des Schiebers 11 angeordnete Schultern 16.2. Die Schultern 16.1 sollen bei der Vormontage das Durchstecken durch den Schlitz 15 erleichtern, während die Schultern 16.2 das Zurückschieben des Kopfes 16 durch den Schlitz 15 erschweren sollen. Die Kunststoffplatte 12 und der Schieber 11 sind in einem solchen Maße biegsam, dass der Kopf 16 durch entsprechendes Verbiegen der Kunststoffplatte 12 und des Schiebers 11 bei der Vormontage durch den Schlitz 15 hindurchgezwängt werden kann. Diese Biegsamkeit von Kunststoffplatte 12 und Schieber 11 ermöglicht auch das Einfädeln des Schiebers 11 in die Kunststoffplatte 12, in dem sich die zwischen dem Fenster 13 und dem Schlitz 15 bzw. zwischen dem Schlitz 15 und dem oberen Rand der Kunststoffplatte 12 verbleibenden Materialstege 18 bzw. 19 entsprechend einwärts bzw. auswärts biegen, wie aus den 5 und 6 hervorgeht.
Im montierten Zustand, also wenn die Kunststoffplatte 12 mit dem Bezug 7 und der Schieber 11 mit der Zunge 9 vernäht ist, ragt das obere Ende 20 des Schiebers 11 durch einen Schlitz 21 im Bezug 7 hindurch nach außen. Um das Herausziehen bzw. Einschieben des Schiebers 11 zu erleichtern, ist an sein oberes Ende 20 mit einer Naht 22 eine Grifflasche 23 angenäht. Diese besteht vorzugsweise aus dem gleichen Material wie der Bezug und trägt zur Information die Aufschrift „ISOFIX”.
Werden die ISOFIX-Bügel 4 nicht gebraucht, so sind die Zugangsöffnungen 6 zu ihnen in aller Regel durch die Zungen 9 geschlossen. In diesem Zustand sind von außen nur die aus den Schlitzen 21 herausragenden Grifflaschen 23 sowie die U-förmigen Einschnitte 8 zu erkennen, wie am besten aus 1 hervorgeht. Zum Öffnen der Zugangsöffnungen 6 werden die Schieber 11 an ihren Grifflaschen 23 erfasst und nach oben gezogen. Dadurch werden die angenähten Zungen 9 mitgenommen. Sie legen sich dabei in eine nach außen gerichtete Falte 24 (6). Beim Nachobenziehen der Schieber 11 verkürzt sich deren freie Biegelänge zwischen dem Steg 18 der Kunststoffplatte 12 und dem Fuß 26 zunehmend, d. h., die Zwängung zwischen dem Fuß 26 und der Kunststoffplatte 12 wird zunehmend größer, bis die Zwängung so groß ist, dass ein weiteres Herausziehen der Schieber 11 aus der Kunststoffplatte 12 nicht mehr möglich ist. Dadurch ist ein Anschlag für den Auszug nach oben gegeben.
Bei geöffneten Zugangsöffnungen 6 sind die ISOFIX-Bügel 4 von außen frei zugänglich. Nun können Halteelemente 25 (6) eines auf dem Kraftfahrzeugsitz zu befestigenden Gegenstandes, insbesondere eines Kindersitzes, durch die Zugangsöffnungen 6 hindurchgeschoben werden, bis sie durch einen bekannten und daher nicht dargestellten Rastmechanismus mit den ISOFIX-Bügeln 4 verrasten. Der Gegenstand ist damit starr mit der Tragstruktur des Kraftfahrzeugsitzes verbunden.

Claims

Kraftfahrzeugsitz mit einer Haltevorrichtung für eine lösbare, starre Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere eines Kindersitzes, auf dem Kraftfahrzeugsitz, wobei die Haltevorrichtung über eine Zugangsöffnung in der mit einem Bezug versehenen Sitzpolsterung zugänglich ist, die bei Nichtgebrauch durch eine im Wesentlichen in der Ebene des Bezugs angeordnete Abdeckung abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (7) im Bereich vor der Zugangsöffnung (6) eine durch einen U-förmigen Einschnitt (8) gebildete Zunge (9) besitzt, deren unteres Ende fest mit einem hinter der Zunge (9) angeordneten Schieber (11) verbunden ist, der in einer an der Rückseite des Bezugs (7) befestigten Führung (12) vertikal verschiebbar ist, und dessen oberes Ende durch einen Schlitz (21) im Bezug (7) nach außen geführt ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung eine an die Innenseite des Bezugs (7) angenähte Kunststoffplatte (12) ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (11) eine Kunststoffleiste ist, mit derem unteren Ende die Zunge (9) durch eine Naht (10) verbunden ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffplatte (12) ein den Schieber (11) axial führendes Fenster (13) aufweist, wobei der Schieber (11) einen verbreiterten Fuß (26) besitzt, der auf der Rückseite der Kunststoffplatte (12) anliegt, während das obere Ende des Schiebers (11) durch einen oberhalb des Fensters (13) angeordneten Querschlitz (15) hindurch von der Vorderseite auf die Rückseite der Kunststoffplatte (12) geführt ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Ende des Schiebers (11) eine Grifflasche (23), vorzugsweise aus dem Material des Bezugs (7), befestigt ist, vorzugsweise mittels einer Naht (22).