DE10154631C1 - Betätigungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz - Google Patents

Abstract

Es wird eine Betätigungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz beschrieben, die ein Betätigungsorgan, eine Rastmechanik-Einrichtung (22) und ein mit dem Betätigungsorgan mittels eines Bowdenzuges (12) verbundenes Element aufweist. Die Rastmechanik-Einrichtung (22) ist in den Bowdenzug (12) eingefügt, sie weist in einem Rastgehäuse (24) einen Rastschieber (26) auf, der gegen Verdrehung gesichert linear verstellbar ist. Das Rastgehäuse (24) ist mit einer Kulisse (32) ausgebildet und zwischen Teilabschnitten (34, 35) des Bowdenzug-Mantels (16) eingefügt. Der Rastschieber (26) weist einen der Kulisse (32) zugeordneten, federnden Rastfinger (44) auf und ist mit dem Seilzug (14) des Bowdenzuges (12) verbunden.

Description

Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einem Betätigungsorgan, einer Rastmechanik-Einrichtung, und einem mit dem Betätigungsorgan mittels eines Bowdenzugs verbundenen Element. Bei diesem Element kann es sich beispielsweise um ein Ventil handeln, mit dem der Fahrzeugsitz bzw. eine Komponente desselben verstellbar ist. Bei dem Betätigungsorgan kann es sich um einen mit dem besagten Element mittels des Bowdenzuges verbundenen Betätigungsschalter oder -taster handeln.

Bei einer bekannten Betätigungseinrichtung der eingangs genannten Art ist die Rastmechanik-Einrichtung mit dem Betätigungsorgan unmittelbar kombiniert. Die Rastmechanik-Einrichtung weist kleine Abmessungen auf, so dass der Schaltweg des Betätigungsorgans entsprechend begrenzt ist. Das wird oftmals als ein Mangel angesehen.

Aus der DE 199 57 793 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer Lehne, einem die Lehne mit dem Sitzteil verbindenden Beschlagsystem, das ein Umklappen der Lehne nach vorne auf den Sitzteil gestattet, einer höhenverstellbaren Kopfstütze, die über mindestens eine Führungsstange in einer zugeordneten Führungsaufnahme in der Lehne verschiebbar geführt ist, und zwischen mindestens einer Führungsstange und der zugeordneten Aufnahme wirksamen Haltemitteln bekannt, durch die die Führungsstange in unterschiedlichen Höhen gegen ein Verschieben lösbar festlegbar ist, wobei zur Vermeidung einer Kollision der Kopfstütze mit dem Fahrzeugdach die Führungsaufnahme für die Führungsstange zusammen mit der Führungsstange bei gegenüber der Führungsaufnahme durch die Haltemittel arretierter Führungsstange entgegen der Ausfahrrichtung der Kopfstütze in eine versenkte Stellung in die Lehne einfahrbar und wieder ausfahrbar ausgebildet ist. Außerdem sind Mittel vorgesehen, durch die ein automatisches Einfahren der Führungsaufnahme beim Umklappen der Lehne nach vorne und ein automatisches Wiederausfahren der Führungsaufnahme in ihre ursprüngliche Stellung beim Zurückklappen der Lehne bewirkt wird.

Die DE 195 21 883 C2 offenbart einen Fahrzeugsitz mit einer einstellbaren Sitzkomponente, wenigstens zwei seilzugbetätigbaren Feststellelementen für die einstellbare Sitzkomponente, wenigstens einem Betätigungselement für die Einstellung der Sitzkomponente, einem gemeinsamen Seilzug für die Feststellelemente, und wenigstens einer den gemeinsamen Seilzug aufnehmenden, in radialer Richtung beweglich angeordneten Rolle, wobei die Rolle auf einem innerhalb eines feststehenden Gehäuses beweglich angeordneten Schlitten gelagert ist, auf dem eine zweite Rolle gelagert ist, über die ein Betätigungsseilzug geführt ist.

Aus der DE 199 40 813 C2 ist eine Längseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz bekannt, der eine frei schwenkbare Rückenlehne aufweist. Diese bekannte Längseinstellvorrichtung weist einen Zug auf, der sich beim Freischwenken der Rückenlehne bewegt. Ein Lösehebel steht mit dem Zug in Wirkverbindung. Der Lösehebel entriegelt beim Freischwenken der Rückenlehne die Längseinstellvorrichtung. Zum Wegeausgleich ist eine Kompensationsfeder vorgesehen, die zwischen dem Zug und dem Lösehebel wirksam ist. Bei dieser Löseeinstellvorrichtung und bei der aus der oben genannten DE 199 57 793 A2 sind jeweils zwei Bowdenzüge vorhanden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungseinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher der Schaltweg der Rastmechanik-Einrichtung wunschgemäss relativ lang sein kann.

Diese Aufgabe wird bei einer Betätigungseinrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäss durch die Merkmale des Patentanspruches 1, d. h. dadurch gelöst, dass die Rastmechanik-Einrichtung in den Bowdenzug eingefügt ist und in einem Rastgehäuse einen gegen Verdrehung gesicherten, linear verstellbaren Rastschieber aufweist, wobei das Rastgehäuse eine Kulisse aufweist und zwischen Teilabschnitten des Bowdenzug-Mantels eingefügt ist, und wobei der Rastschieber einen der Kulisse zugeordneten federnden Rastfinger aufweist und mit dem Seilzug des Bowdenzuges verbunden ist.

Bei der erfindungsgemässen Betätigungseinrichtung kann das Rastgehäuse beliebig lang gestaltet werden, was bedeutet, dass auch die Kulisse des Rastgehäuses quasi beliebig lang dimensioniert sein kann, um den jeweils gewünschten Schaltweg und somit den jeweils gewünschten Betätigungsweg des Betätigungsorgans zu erzielen. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Betätigungseinrichtung besteht in ihrem einfachen Aufbau und in ihrer guten Betriebszuverlässigkeit.

Als zweckmässig hat es sich bei der erfindungsgemässen Betätigungseinrichtung erwiesen, wenn das Rastgehäuse ein erstes und ein zweites Gehäuseteil aufweist, wobei das erste Gehäuseteil den Rastschieber aufnimmt und als Gehäusehülse mit der Kulisse und wobei das zweite Gehäuseteil als Kappe ausgebildet ist. Die Kappe dient zum dichten Verschliessen des den Rastschieber aufnehmenden ersten Gehäuseteils.

Bei einer solchen Ausbildung der zuletzt genannten Art kann die Gehäusehülse mit einer Innenlängsrippe und der Rastschieber mit einer an die Innenlängsrippe angepassten Führungsrinne ausgebildet sein, um den Rastschieber im Rastgehäuse, d. h. im ersten Gehäuseteil des Rastgehäuses gegen Verdrehung zu sichern und linear verstellbar vorzusehen.

Bevorzugt ist es, wenn bei der erfindungsgemässen Betätigungseinrichtung die Kulisse einen Ruheabschnitt, einen an den Ruheabschnitt anschliessenden Seitenauslenkabschnitt, einen an den Seitenauslenkabschnitt anschliessenden Einrastabschnitt und einen an den Einrastabschnitt anschliessenden Seitenspannabschnitt aufweist. Eine solche Kulisse hat die Funktionsweise einer Druckkugelschreiber-Mechanik.

Der Rastschieber kann an seinen beiden voneinander abgewandten axialen Endabschnitten jeweils einen Führungsbund aufweisen, wobei die beiden Führungsbunde mit Führungsrinnen ausgebildet sind, die miteinander axial fluchten. Der federnde Rastfinger kann hierbei von einem Führungsbund dem anderen Führungsbund zugewandt materialeinstückig wegstehen und mit der Längsmittellinie des Rastschiebers in Umfangsrichtung und in radialer Richtung jeweils einen spitzen Winkel einschliessen. Ein solcher Rastschieber ist aus einem geeigneten Kunststoffmaterial in einem Spritzgiesswerkzeug einfach und preisgünstig realisierbar. Gleiches gilt für das erste und das zweite Gehäuseteil des Rastgehäuses der erfindungsgemässen Betätigungseinrichtung.

Der Rastfinger weist an seinem freien Ende vorzugsweise einen Rastnocken auf, der mit einer Rastschulter und mit einer Keilfläche ausgebildet ist.

Die erfindungsgemässe Betätigungseinrichtung kann mit beliebigen Längsabmessungen dimensioniert sein, so dass die sich in axialer Richtung erstreckende Kulisse entsprechend gleichsam beliebig lang dimensioniert sein kann, um den Schaltweg des Betätigungsorgans an die jeweiligen Erfordernisse problemlos anpassen zu können.

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung bzw. wesentlicher Einzelheiten derselben sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 die Betätigungseinrichtung abgeschnitten in einer Seitenansicht,

Fig. 2 die Betätigungseinrichtung gemäss Fig. 1 in einer Längsschnitt- Darstellung,

Fig. 3 eine Seitenansicht des ersten Gehäuseteils des Rastgehäuses der Betätigungseinrichtung gemäss den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch das erste Gehäuseteil gemäss Fig. 3,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des ersten Gehäuseteils gemäss den Fig. 3 und 4,

Fig. 6 eine räumliche Darstellung des Rastschiebers der Betätigungseinrichtung gemäss den Fig. 1 und 2,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Rastschiebers gemäss Fig. 6 in Blickrichtung des Pfeiles VII,

Fig. 8 eine Draufsicht auf den Rastschieber in Blickrichtung des Pfeiles VIII in Fig. 7,

Fig. 9 einen Längsschnitt durch den Rastschieber gemäss den Fig. 6 bis 8, und

Fig. 10 einen Längsschnitt durch das zweite Gehäuseteil des Rastgehäuses der Betätigungseinrichtung gemäss den Fig. 1 und 2.

Die Fig. 1 und 2 zeigen abgeschnitten eine Ausbildung der Betätigungseinrichtung 10, die für einen Fahrzeugsitz vorgesehen ist, um ein Betätigungsorgan mittels eines Bowdenzuges 12 mit einem Element wie einem Ventil zu verbinden. Der Bowdenzug 12 weist einen zentralen Seilzug 14 und einen den Seilzug 14 umgebenden Bowdenzug-Mantel 16 auf. Der Seilzug 14 ist an seinen beiden Enden jeweils mit einem Nippel 18 bzw. 20 fest verbunden. Der Nippel 18 dient zur Wirkverbindung mit dem erwähnten Betätigungsorgan, bei dem es sich um eine schwenkbetätigbare Taste od. dgl. handelt. Der Nippel 20 dient zur Verbindung mit dem beispielsweise als Ventil ausgebildeten Element. In den Bowdenzug 12 ist eine Rastmechanik-Einrichtung 22 eingefügt. Die Rastmechanik-Einrichtung 22 weist ein Rastgehäuse 24 und im Rastgehäuse 24 einen Rastschieber 26 auf. Der Rastschieber 26 ist im Rastgehäuse 24 gegen Verdrehung gesichert linear, d. h. axial verstellbar, vorgesehen. Das Rastgehäuse 24 weist ein erstes Gehäuseteil 28 (sh. auch die Fig. 3, 4 und 5) und ein zweites Gehäuseteil 30 (sh. Fig. 10) auf. Wie aus den Fig. 3 und 5 ersichtlich ist, ist das erste Gehäuseteil 28 des Rastgehäuses 24 mit einer Kulisse 32 ausgebildet. Das Rastgehäuse 24 ist zwischen zwei Teilabschnitten 34 und 36 des Bowdenzug-Mantels 16 eingefügt, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist. Der Rastschieber 26 ist mit dem zentralen Seilzug 14 des Bowdenzuges 12 fest verbunden. Der Rastschieber 26 wird weiter unten noch in Verbindung mit den Fig. 6 bis 9 ausführlicher beschrieben.

Die Kulisse 32 im ersten Gehäuseteil 28 des Rastgehäuses 24 weist einen Ruheabschnitt 37, einen an den Ruheabschnitt 37 anschliessenden Seitenauslenkabschnitt 38, einen an den Seitenauslenkabschnitt 38 anschliessenden Einrastabschnitt 40 und einen an den Einrastabschnitt 40 anschliessenden Seitenspannabschnitt 42 auf (sh. insbes. die Fig. 3 bzw. die Fig. 5).

Der Rastschieber 26 ist mit einem der Kulisse 32 des Rastgehäuses 24 zugeordneten federnden Rastfinger 44 ausgebildet. Der federnde Rastfinger 44 ist an seinem freien Ende 46 mit einem Rastnocken 48 ausgebildet. Der Rastnocken 48 weist eine Rastschulter 50 und eine Keilfläche 52 auf.

Der Rastschieber 26 weist einen Mittelabschnitt 54 und an seinen beiden voneinander abgewandten axialen Endabschnitten 56 und 58 jeweils einen Führungsbund 60, 62 auf. Die Führungsbunde 60 und 62 weisen einen Aussendurchmesser auf, der an den Innendurchmesser des ersten Gehäuseteils 28 des Rastgehäuses 24 angepasst ist. Das erste Gehäuseteil 28 des Rastgehäuses 24 ist mit einer Innenlängsrinne 64 ausgebildet. Die beiden Führungsbunde 60 und 62 des Rastschiebers 26 sind jeweils mit einem Rinnenabschnitt 66, 68 ausgebildet, die miteinander axial fluchten und somit eine Führungsrinne 69 bilden, deren lichter Querschnitt an den Profilquerschnitt der Innenlängsrinne 64 angepasst ist. Auf diese Weise ergibt sich eine axiale Beweglichkeit und Verdrehsicherheit des Rastschiebers 26 in Bezug auf das Rastgehäuse 24.

Der federnde Rastfinger 44 steht vom Führungsbund 60 dem anderen Führungsbund 62 zugewandt materialeinstückig weg. Der Führungsfinger 44 schliesst mit der Längsmittellinie 70 des Rastschiebers 26 in Umfangsrichtung einen spitzen Winkel 72 (sh. Fig. 8) und in radialer Richtung einen spitzen Winkel 74 (sh. Fig. 7) ein.

Das hülsenförmige erste Gehäuseteil 28 ist mit einer umlaufenden Rille 76 und das als Kappe ausgebildete zweite Gehäuseteil 30 ist mit einer umlaufenden Rippe 78 ausgebildet. Im zum Rastgehäuse 24 zusammengebauten Zustand des ersten und zweiten Gehäuseteils 28 und 30 rastet die umlaufende Rippe 78 in die umlaufende Rinne 76 ein.

Der Rastschieber 26 ist mit dem zentralen Seilzug 14 mittels Fixierelementen 80 (sh. Fig. 2) fest verbunden. Das Rastgehäuse 24 ist mit Befestigungsabschnitten 82 mit den Teilabschnitten 34 und 36 des Bowdenzug- Mantels 16 fest verbunden.

In die Betätigungseinrichtung 10 ist ein (nicht dargestelltes) Federelement integriert. Wird das mit dem Nippel 18 verbundene, nicht dargestellte Betätigungsorgan betätigt, so wird der zentrale Seilzug 14 in Richtung des Pfeiles 84 (sh. Fig. 2) relativ zum ortsfesten Bowdenzug-Mantel 16 bewegt. Dabei führt der Rastschieber 26 eine entsprechende Bewegung in Richtung des Pfeiles 84 aus. Hierbei wird das oben erwähnte, nicht dargestellte Federelement mechanisch gespannt. Während dieser Bewegung führt der Rastnocken 48 entlang der Kulisse 32 eine Bewegung wie folgt aus: Zuerst bewegt sich der Rastnocken 48 entlang des Ruheabschnittes 37 der Kulisse 32, wobei der Rastnocken 48 mit seiner Rastschulter 50 sich am Ruheabschnitt 37 der Kulisse 32 entlang bewegt. An diesen ersten Bewegungsabschnitt anschliessend bewegt sich der Rastnocken 48 am Seitenauslenkabschnitt 38 der Kulisse 32 entlang, wobei der federnde Rastfinger 44 in Umfangsrichtung, d. h. in Fig. 8 im Uhrzeigersinn, ausgelenkt und dabei mechanisch gespannt wird. Im weiteren Bewegungsablauf, d. h. bei der weiteren Verschiebung des Rastschiebers 26, wird der Rastnocken 48 infolge seiner Dimensionierung und infolge der Dimensionierung des Einrastabschnittes 40 der Kulisse 32 am Einrastabschnitt 40 vorbei zum Seitenspannabschnitt 42 der Kulisse 32 bewegt. Wird dann das Betätigungsorgan losgelassen, so kann sich das Federelement entspannen, wobei der Rastnocken 48 in den Einrastabschnitt 40 einrastet. In diesem Zustand ist der Rastschieber 26 mit dem Rastgehäuse 24 verrastet. Zur Lösung dieser Verrastung wird das Betätigungsorgan erneut derartig betätigt, dass der Rastschieber 26 eine Bewegung in Richtung des Pfeiles 84 (sh. Fig. 2) durchführt, wobei der Rastnocken 48 mit seiner Keilfläche 52 an der Vorderkante 86 des Einrastabschnittes 40 der Kulisse 32 anliegt und der federnde Rastfinger 44 durch die Keilfläche 52 radial nach innen gezwängt wird. Das ist in Fig. 9 durch den Pfeil 88 angedeutet. Dabei wird der Rastfinger 44 auch in radialer Richtung mechanisch gespannt. Sobald der Rastnocken 48 vollständig unter die Vorderkante 86 abgetaucht ist, kann sich der federnde Rastfinger 44 in Umfangsrichtung entspannen, so dass der Rastnocken 48 in Umfangsrichtung seitlich neben dem Einrastabschnitt 40 zu liegen kommt. Hierbei kann sich das Federelement vollständig mechanisch entspannen, wobei der Rastschieber 26 wieder in seine Ruheposition zurückkehrt, in der der Rastnocken 48 wieder am Ruheabschnitt 36 der Kulisse 32 zur Anlage kommt. Dieser Schaltvorgang nach Art einer Druckkugelschreiber-Mechanik ist wiederholbar.

Gleiche Einzelheiten sind in den Fig. 1 bis 10 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit den Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

Bezugsziffernliste

10

Betätigungseinrichtung

12

Bowdenzug (von

10

)

14

Seilzug (von

12

)

16

Bowdenzug-Mantel (von

12

)

18

Nippel (an

14

)

20

Nippel (an

14

)

22

Rastmechanik-Einrichtung (von

10

)

24

Rastgehäuse (

22

)

26

Rastschieber (in

24

)

28

erstes Gehäuseteil (von

24

)

30

zweites Gehäuseteil (von

24

)

32

Kulisse (von

28

)

34

Teilabschnitt (von

16

)

36

Teilabschnitt (von

16

)

37

Ruheabschnitt (von

32

)

38

Seitenauslenkabschnitt (von

32

)

40

Einrastabschnitt (von

32

)

42

Seitenspannabschnitt (von

32

)

44

federnder Rastfinger (von

26

für

32

)

46

freies Ende (von

44

)

48

Rastnocken (an

46

)

50

Rastschulter (von

48

)

52

Keilfläche (von

48

)

54

Mittelabschnitt (von

26

)

56

Endabschnitt (von

26

)

58

Endabschnitt (von

26

)

60

Führungsbund (an

56

)

62

Führungsbund (an

58

)

64

Innenlängsrippe (in

28

)

66

Rinnenabschnitt (von

60

)

68

Rinnenabschnitt (von

62

)

69

Führungsrinne (von

26

)

70

Längsmittellinie (von

26

)

72

spitzer Winkel (zwischen

44

und

70

)

74

spitzer Winkel (zwischen

44

und

70

)

76

umlaufende Rille (in

28

)

78

umlaufende Rippe (von

30

)

80

Fixierelemente (für

26

)

82

Befestigungsabschnitte (von

28

,

30

)

84

Pfeil

86

Vorderkante (von

32

zwischen

40

und

42

)

88

Pfeil

Claims (6)

1. Betätigungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einem Betätigungsorgan, einer Rastmechanik-Einrichtung (22) und einem mit dem Betätigungsorgan mittels eines Bowdenzuges (12) verbundenen Element, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmechanik-Einrichtung (22) in den Bowdenzug (12) eingefügt ist und in einem Rastgehäuse (24) einen gegen Verdrehung gesicherten, linear verstellbaren Rastschieber (26) aufweist, wobei das Rastgehäuse (24) eine Kulisse (32) aufweist und zwischen Teilabschnitten (34, 35) des Bowdenzug-Mantels (16) eingefügt ist, und wobei der Rastschieber (26) einer der Kulisse (32) zugeordneten federnden Rastfinger (44) aufweist und mit dem Seilzug (14) des Bowdenzuges (12) verbunden ist.

2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastgehäuse (24) ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (28 und 30) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (28) den Rastschieber (26) aufnimmt und als Gehäusehülse mit der Kulisse (32) ausgebildet ist, und wobei das zweite Gehäuseteil (30) als Kappe ausgebildet ist.

3. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (28) mit einer Innenlängsrippe (64) und der Rastschieber (26) mit einer an die Innenlängsrippe (64) angepassten Führungsrinne (69) ausgebildet ist.

4. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (32) einen Ruheabschnitt (36), einen an den Ruheabschnit (36) anschliessenden Seitenauslenkabschnitt (38), einen an den Seitenauslenkabschnitt (38) anschliessenden Einrastabschnitt (40) und einen an den Einrastabschnitt (40) anschliessenden Seitenspannabschnitt (42) aufweist.

5. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (26) an seinen beiden voneinander axial abgewandten Endabschnitten (56, 58) jeweils einen Führungsbund (60, 62) aufweist, die mit miteinander fluchtenden Rinnenabschnitten (66, 68) der Führungsrinne (69) ausgebildet sind, und dass der federnde Rastfinger (44) von einem Führungsbund (60) dem anderen Führungsbund (62) zugewandt materialeinstückig wegsteht und mit der Längsmittellinie (70) in Umfangsrichtung und in radialer Richtung jeweils einen spitzen Winkel (72, 74) einschliesst.

6. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastfinger (44) an seinem freien Ende (46) einen Rastnocken (48) aufweist, der mit einer Rastschulter (50) und mit einer Keilfläche (52) ausgebildet ist.