DE19957793A1

DE19957793A1 - Sitz für ein Fortbewegungsmittel

Info

Publication number: DE19957793A1
Application number: DE19957793A
Authority: DE
Inventors: Heiko Malsch; Peter Risch; Harald Fischer
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 1999-12-01
Filing date: 1999-12-01
Publication date: 2001-06-07
Anticipated expiration: 2019-12-02
Also published as: US6390558B2; DE19957793B4; US20010002764A1

Abstract

Sitz für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil, einer Lehne, einem die Lehne mit dem Sitzteil verbindenden Beschlagsystem (1), welches ein Umklappen der Lehne nach vorne auf den Sitzteil gestattet, einer höhenverstellbaren Kopfstütze, die über mindestens eine Führungsstange (10) in einer zugeordneten Führungsaufnahme (11) in der Lehne verschiebbar geführt ist, und zwischen mindestens einer Führungsstange (10) und der zugeordneten Aufnahme (11) wirksamen Haltemitteln (30, 31), durch welche die Führungsstange (10) in unterschiedlichen Höhen gegen ein Verschieben lösbar festlegbar ist, wobei zur Vermeidung einer Kollision der Kopfstütze mit dem Fahrzeugdach die Führungsaufnahme (11) für die Führungsstange (10) zusammen mit der Führungsstange (10) bei gegenüber der Führungsaufnahme (11) durch die Haltemittel (30, 31) arretierter Führungsstange (10) entgegen der Ausfahrrichtung (VI) der Kopfstütze in eine versenkte Stellung in die Lehne einfahrbar und wieder ausfahrbar ausgebildet ist, und wobei Mittel vorgesehen sind, durch welche ein automatisches Einfahren der Führungsaufnahme (11) beim Umklappen der Lehne nach vorne und ein automatisches Wiederausfahren der Führungsaufnahme (11) in ihre ursprüngliche Stellung beim Zurückklappen der Lehne bewirkt wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil, einer Lehne, einem die Lehne mit dem Sitzteil verbindenden Beschlagsystem, welches ein Um klappen der Lehne nach vorne auf den Sitzteil gestattet, einer höhenver stellbaren Kopfstütze, die über mindestens eine Führungsstange in einer zugeordneten Führungsaufnahme in der Lehne verschiebbar geführt ist, und zwischen mindestens einer Führungsstange und der zugeordneten Aufnahme wirksamen Haltemitteln, durch welche die Führungsstange in unterschiedlichen Höhen gegen ein Verschieben lösbar festlegbar ist.

Bei zweitürigen Kraftfahrzeugen sind die Lehnen der Vordersitze üblicher weise nach vorne umklappbar ausgebildet, um den Einstieg auf die hinte ren Sitze zu erleichtern. Bei niedrigbauenden Kraftfahrzeugen, wie Sport wagen, kann es dabei zum Kontakt der Kopfstütze mit dem Fahrzeugdach oder der Sonnenblende kommen. Das Umklappen der Lehne kann da durch erschwert oder gar verhindert werden. Auch kann sich die einge stellte Höhe der Kopfstütze verändern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitz der eingangs ge nannten Art anzugeben, bei dem diese Probleme nicht auftreten. Insbe sondere soll ein Kontakt zwischen der Kopfstütze und dem Fahrzeugdach beim Umklappen der Lehne vermieden werden.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Führungsaufnahme für die Führungsstange zusammen mit der Führungsstange bei gegenüber der Führungsaufnahme durch die Haltemittel arretierter Führungsstange ent gegen der Ausfahrrichtung der Kopfstütze in eine versenkte Stellung in die Lehne einfahrbar und wieder ausfahrbar ausgebildet ist, und daß Mittel vorgesehen sind, durch welche ein automatisches Einfahren der Füh rungsaufnahme beim Umklappen der Lehne nach vorne und ein automa tisches Wiederausfahren der Führungsaufnahme in ihre ursprüngliche Stellung beim Zurückklappen der Lehne bewirkt wird.

Durch das automatische Einfahren der Führungsaufnahme beim Um klappen der Lehne wird eine niedrige Position der Kopfstütze auch dann erreicht, wenn diese zuvor auf eine größere Höhe eingestellt war. Ein Kontakt der Kopfstütze mit dem Fahrzeugdach beim Umklappen der Leh ne kann dadurch wirksam verhindert werden. Das Einfahren der Kopf stütze kann so weit erfolgen, bis die Kopfstütze auf der Oberseite der Leh ne aufliegt, also eventuell auch weiter als eine niedrigste Einstellposition, in welcher die Kopfstütze noch einen geringen Abstand zur Oberseite der Lehne aufweist. Der Überstand der Kopfstütze über die Lehne nach oben wird dadurch auf ein Minimum reduziert, so daß auch bei sehr niedrigen Fahrzeugen ein Kontakt mit dem Fahrzeugdach vermieden werden kann. Über die Haltemittel wird dabei auch die Führungsaufnahme gestoppt, so daß sich die eingestellte Kopfstützenhöhe nicht ändert.

Durch das Einfahren der Führungsaufnahme bei gegenüber der Füh rungsaufnahme durch die Haltemittel arretierten Führungsstangen wird zugleich gewährleistet, daß sich die Kopfstützenposition relativ zur Füh rungsaufnahme beim Einziehen nicht ändert. Beim Wiederausfahren der Führungsaufnahme in ihre Ausgangsposition wird daher auch die zuvor eingestellte Kopfstützenposition wieder erreicht. Ein Neueinstellen ist so mit nicht erforderlich. Dennoch bleibt die Einstellbarkeit der Kopfstützen höhe über den gesamten Einstellbereich uneingeschränkt erhalten.

Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist für das Ein- und/oder das Ausfahren der Führungsaufnahme mindestens ein Kraftumlenksystem mit flexiblem Kraftübertragungselement zwischen dem Beschlagsystem und der Führungsaufnahme wirksam. Insbesondere kann ein Bowdenzug zum Ein- und/oder Ausfahren der Führungsaufnahme dienen. Ein sol ches System ist konstruktiv unaufwendig und kann platzsparend im Sitz untergebracht werden. Außerdem ermöglicht es aufgrund der Flexibilität des Kraftübertragungselements eine Kombination mit einem aktiven Kopf stützensystem, bei welchem die Kopfstütze im Falle eines Heckaufpralls aus ihrer Normallage in eine nach oben und vorne verschobene Position gebracht wird.

Bevorzugt greift das Kraftübertragungselement in Ausfahrrichtung an der Führungsaufnahme an, während eine elastische Rückstelleinrichtung vor gesehen ist, welche in Einfahrrichtung an der Führungsaufnahme an greift. Durch die Verwendung einer elastischen Rückstelleinrichtung ist der konstruktive Aufwand verringert. Die Rückstellkraft wird dabei vor teilhafterweise durch die Schwerkraft unterstützt, da die Rückstellein richtung in Einfahrrichtung, also in etwa in Richtung der Schwerkraft, an der Führungsaufnahme angreift. Dadurch kann das Rückstellelement ge ringer dimensioniert werden. Eine umgekehrte Anordnung ist aber eben falls möglich.

Ebenfalls bevorzugt greift der Bowdenzug mit einem Ende seines Zugseils an einem lehnenfesten Teil und mit dem zugehörigen Ende seines Mantels an der Führungsaufnahme an. Auch hier ist eine umgekehrte Anordnung möglich. Das andere Ende des Mantels des Bowdenzuges ist insbesondere an einem feststehenden Teil des Lehnenbeschlagsystems und das andere Ende des Zugseils an einem beim Umklappen der Lehne mit dieser beweg lichen Teil des Lehnenbeschlagsystems festgelegt, wobei dieses Ende des Zugseils an dem beweglichen Teil des Lehnenbeschlagsystems derart an gebracht ist, daß der Bowdenzug beim Umklappen der Lehne entlastet wird. Dies bedeutet, daß der Bowdenzug bei normaler Lehnenstellung ge spannt ist und mit seinem Mantel die Führungsaufnahme in ihrer ober sten Position festlegt. Beim Umklappen der Lehne wird der Bowdenzug entlastet, und das Rückstellelement kann die Führungsaufnahme in eine versenkte Stellung bewegen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das lehnenbeschlag seitige Ende des Zugseils an einem Kulissenstein befestigt, der in einer an einem feststehenden Teil des Lehnenbeschlagsystems angeordneten Kulis senführung zwischen zwei Endstellungen verschiebbar geführt ist, wobei der Kulissenstein von einem beim Umklappen mit der Lehne bewegten Teil des Lehnenbeschlagsystems zwischen seinen beiden Endstellungen hin- und herbewegt wird. Insbesondere ist an dem bewegten Teil des Lehnen beschlagsystems ein Druckelement angeordnet, welches den Kulissenstein in der zurückgeklappten Stellung der Lehne in seiner einen Endstellung hält, in welcher der Bowdenzug gespannt ist, und welches beim Umklap pen der Lehne nach vorn den Kulissenstein sukzessive freigibt, so daß er sich in seine andere Endstellung bewegen kann.

Durch die Kulissenführung wird die Bewegung des Bowdenzug vorteilhaf terweise begrenzt. Zusammen mit dem Druckelement ergibt sich zudem der Vorteil, daß die Lehne beim Umklappen einen Freilauf hat. Das heißt, die Lehne kann ohne Beeinträchtigung durch den Bowdenzug vollständig umgeklappt werden, auch wenn die Einfahrbewegung der Führungsauf nahme bereits gestoppt ist. Der Kulissenstein bleibt dann nämlich in sei ner Position in der Kulissenführung stehen, und das Druckelement ent fernt sich von diesem. Beim Zurückklappen der Lehne greift das Druck element dann ab einer bestimmten Neigung der Lehne wieder an dem Ku lissenstein an und bewegt diesen in seine Ausgangslage zurück, in wel cher der Bowdenzug gespannt ist.

Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn nach einer weiteren Ausge staltung der Erfindung zwischen Lehnenbeschlagsystem und Führungs aufnahme eine Wegübersetzungsvorrichtung angeordnet ist, die einen kleinen Schwenkwinkel der Lehne in eine großen Weg der Führungsauf nahme für die Kopfstütze umsetzt. Durch diese Ausgestaltung kann er reicht werden, daß ein kleiner Umklappwinkel der Lehne, insbesondere ein Winkel von ca. 15°, bereits zum vollständigen Einfahren auch einer auf die höchste Position eingestellten Kopfstütze führt. Damit ist sicher gewährleistet, daß die Kopfstütze weder mit dem Fahrzeugdach noch mit einer eventuell heruntergeklappten Sonnenblende in Kontakt kommt.

Das Übersetzungsverhältnis kann auch so gewählt sein, daß es sich mit dem Schwenkwinkel der Lehne ändert. Das Einfahren der Kopfstütze kann dadurch im Anfangs- und/oder im Endstadium verlangsamt erfol gen, um die Bauelemente des Systems vor einer zu großen Beanspru chung zu schützen.

Bevorzugt sind zwei Bowdenzüge vorgesehen, die mit einem Ende jeweils an der Wegübersetzungsvorrichtung und mit ihrem anderen Ende an der Führungsaufnahme bzw. dem Lehnenbeschlagsystem festgelegt sind. Hierdurch kann in einfacher Weise eine Wegübersetzung zwischen Leh nenschwenkwinkel und Verschiebeweg der Führungsaufnahme verwirk licht werden.

Insbesondere kann nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung als Wegübersetzungsvorrichtung ein Getriebe mit zwei koaxial gelagerten, drehfest miteinander verbundenen und voneinander verschiedene Durch messer aufweisenden Drehscheiben vorgesehen sein, auf deren Umfang jeweils das eine Ende der Zugseile der beiden Bowdenzüge derart festge legt ist, daß die Zugseile der beiden Bowdenzüge gegensinnig auf die Drehscheiben auf und abwickelbar sind. Ein derartiges Übersetzungsge triebe ist in Verbindung mit den beiden Bowdenzügen konstruktiv unauf wendig und betriebssicher.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen Lehnenbe schlagsystem und Führungsaufnahme ein Federspeicher vorgesehen. Auch durch einen solchen Federspeicher kann eine übermäßige Belastung der Systemteile vermieden werden. Auch können damit grundsätzlich al ternativ zu der Anordnung aus Kulissenstein und Druckelement unter schiedliche Kopfstützenhöhen vor dem Einziehen der Führungsaufnahme ausgeglichen werden.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist eine in der Lehne festlegbare Hülse vorgesehen, in welcher die Führungsaufnahme ver schiebbar geführt ist. Die Führungsaufnahme bildet dabei insbesondere eine Innenhülse, in welche eine Führungsstange einschiebbar und in ver schiedenen Höhen festlegbar ist und die selbst in der lehnenfesten Au ßenhülse verschiebbar ist. Damit kann eine kompakte und funktionssi chere Anordnung geschaffen werden.

Bevorzugt greift ein Ende des Mantels eines Bowdenzuges an der Füh rungsaufnahme und das zugehörige Ende des Zugseils dieses Bowdenzu ges an der Hülse an, wobei zwischen Hülse und Führungsaufnahme eine Feder wirksam ist, welche die Führungsaufnahme in Einfahrrichtung be lastet. Dies ergibt ein System, das komplett in eine Lehne eines Fahrzeug sitzes eingebaut werden kann. Die Hülse kann dabei in herkömmlicher Weise an der Lehne befestigt werden, beispielsweise durch Verrasten. Die Verwendung einer Hülse gewährleistet ein sicheres und wiederholbares Ein- und Ausfahren der Führungsaufnahme.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Anschlag für das untere Ende der Führungsstange vorgesehen, der die Einfahrbewegung der Führungsstange und damit der Führungsaufnahme begrenzt. Auf die se Weise kann die Kopfstütze beim Umklappen der Lehne in eine ge wünschte eingefahrene Position bewegt werden, die von der Lehne selbst unabhängig ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Kopfstütze beim Einfahren der Führungsaufnahme automatisch in eine Mindesthöhe ver stellbar. Dies kann insbesondere dadurch bewirkt werden, daß die zwi schen Führungsaufnahme und Führungsstange wirksamen Haltemittel über einen bestimmten Bereich automatisch lösbar ausgebildet sind. Bei spielsweise kann eine mechanische Verrastung in diesem Bereich nur in einer Richtung wirksam sein, so daß die Führungsaufnahme bei Anschla gen der Kopfstütze an ihre tiefste Position noch eine bestimmte Anzahl von Raststellen weiter eingefahren werden kann. Damit wird erreicht, daß die Kopfstütze beim Wiederausfahren mindestens auf eine Höhe zurückkehrt, die für einen überwiegenden Bevölkerungsteil eine ausreichende Schutz wirkung gewährleistet.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Führungsauf nahme im Rahmen eines aktiven Kopfstützensystems im Falle eines Heck aufpralls mit der Führungsstange in eine solche Position aus der Lehne ausfahrbar, daß die Kopfstütze in eine nach vorne und oben verschobene Position gebracht wird. Der erfindungsgemäße Kopfstützeneinzug kann dadurch in vorteilhafter Weise mit einem derartigen aktiven Kopfstützen system kombiniert werden, das eine zusätzliche Sicherheit bietet. Dabei ist die Führungsaufnahme bevorzugt durch Ausfahren der Hülse aus der Lehne ausfahrbar. Dies ist konstruktiv unaufwendig und besonders gut mit vorhandenen aktiven Kopfstützensystemen vereinbar.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Dar stellung,

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen An ordnung,

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Teils von Fig. 1 in vergrößerter Dar stellung,

Fig. 3 eine Detaildarstellung eines anderen Teils von Fig. 1,

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung eines weiteren Teils von Fig. 1, und

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Darstellung eines weiteren Teils von Fig. 1.

Fig. 1 zeigt die wesentlichen Funktionselemente eines erfindungsgemäßen Sitzes, nämlich ein Beschlagsystem 1 mit einem an einem hier nicht dar gestellten Sitzteil festlegbaren ersten Beschlagteil 2, einem um eine Achse I an dem ersten Beschlagteil 2 drehbar gelagerten zweiten Beschlagteil 3 und einem um eine Achse II an dem zweiten Beschlagteil 3 drehbar ange ordneten dritten Beschlagteil 4, welches an einer hier ebenfalls nicht dar gestellten Lehne eines Sitzes festlegbar ist. Während über eine Verdrehung des dritten Beschlagteils 4 relativ zum zweiten Beschlagteil 3 die Lehnen neigung einstellbar ist, wird durch die Verdrehbarkeit des zweiten Be schlagteils 3 relativ zum ersten Beschlagteil 2 ein Umklappen der Lehne nach vorne auf den Sitzteil ermöglicht. Dabei kann die Lehne über hier nicht dargestellte lösbare Mittel in ihrer hochgeklappten Position arretiert werden.

An dem zweiten Beschlagteil 3 ist das eine Ende eines Bowdenzugs 5 in einer in Fig. 2 im einzelnen dargestellten Weise angebracht. Das andere Endes des Bowdenzugs 5 ist mit einem Übersetzungsgetriebe 6 verbun den, welches in Fig. 3 näher dargestellt ist. Mit dem Übersetzungsgetriebe 6 ist außerdem das eine Ende eines zweiten Bowdenzugs 7 verbunden, dessen anderes Ende auf eine Kopfstütze wirkt, von der hier nur die bei den über eine Querstrebe 8 miteinander verbundenen Führungsstangen 9, 10 dargestellt sind. Während die erste Führungsstange 9 der Kopfstütze in herkömmlicher Weise in einer hier nicht dargestellten Führung in der Lehne eines Sitzes aufgenommen ist, greift die zweite Führungsstange 10 in eine Führungsaufnahme 11, die, wie im einzelnen in Fig. 4 und 5 dar gestellt, in einer Hülse 12 in Richtung von deren Längsachse III ver schiebbar geführt ist.

Wie man insbesondere in Fig. 2 erkennt, ist an dem ersten Beschlagteil 2 des Lehnenbeschlags 1 eine Kulisse 13 mit einer Kulissenbahn 14 vorge sehen, in welche ein Kulissenstein 15 eingesetzt ist. An dem Kulissenstein 15 ist ein Ende des Zugseils 16 des ersten Bowdenzugs 5 befestigt, wäh rend das zugehörige Ende des Mantels 17 des Bowdenzugs 5 an dem ei nen Ende der Kulissenbahn 14 mit der Kulisse 13 verbunden ist. An dem Kulissenstein 15 greift außerdem ein freies Ende einer an dem zweiten Be schlagteil 3 befestigten Rückstellplatte 18 in Auszugsrichtung IV des Zug seils 16 an. Das Zugseil 16 des Bowdenzugs 5 wird dadurch beim Ver schwenken des zweiten Beschlagteils 3 zwischen einer ausgezogenen und einer nicht ausgezogenen Stellung bewegt.

Das andere Ende des Mantels 17 des Bowdenzugs 5, ist, wie in Fig. 3 dar gestellt, an einer ersten Eingangsöffnung 19 des Übersetzungsgetriebes 6 befestigt. Das zugehörige Ende des Zugseils 16 des Bowdenzugs 5 ist durch die Öffnung 19 hindurchgeführt und an einer ersten Drehscheibe 20 derart festgelegt, daß das Zugseil 16 bei einem Verdrehen der Dreh scheibe 20 um die Drehachse V auf den Umfang der ersten Drehscheibe 20 auf bzw. abgewickelt wird.

Mit der ersten Drehscheibe 20 ist eine zweite Drehscheibe 21 drehfest verbunden, die um die selbe Achse V drehbar gelagert ist und die einen größeren Durchmesser aufweist als die erste Drehscheibe 20. An der zweiten Drehscheibe 21 ist das eine Ende des Zugseils 22 des zweiten Bowdenzugs 7 derart festgelegt, daß sich das zweite Zugseil 22 bei einem Verdrehen der Drehscheibe 21 um die Achse V auf deren Umfang auf- bzw. abwickelt, und zwar gegensinnig zur Wicklung des ersten Zugseils 16 auf der ersten Drehscheibe 20. Der Mantel 23 des zweiten Bowdenzugs 7 stützt sich dabei an einer zweiten Durchführung 24 ab, über welche das Zugseil 22 des zweiten Bowdenzugs 7 in das Getriebe 6 hineingeführt ist. Wie man erkennt, führt ein Abziehen des Zugseils 16 des ersten Bowden zugs von der ersten Drehscheibe 20 aufgrund der gegensinnigen Wicklung zu einem Aufwickeln des Zugseils 22 des zweiten Bowdenzugs 7, wobei die aufgewickelte Länge des Zugseils 22 entsprechend den unterschiedlichen Durchmessern der beiden Drehscheiben 20 und 21 größer ist als die Ab zugslänge des Zugseils 16 des ersten Bowdenzugs 5. Dabei ist eine We gübersetzung zwischen dem ersten Bowdenzug 5 und dem zweiten Bow denzug 7 verwirklicht, die beispielsweise 3 : 1 beträgt.

Das andere Ende des Mantels 23 des zweiten Bowdenzugs 7 greift an der Führungsaufnahme 11 für die zweite Führungsstange 10 an, wie man insbesondere in den Fig. 4 und 5 erkennt. Die in der Hülse 12 gelagerte Führungsaufnahme 11 weist hierfür eine Nase 25 auf, die eine längliche Öffnung 26 in der Wand der Hülse 12 durchgreift und die mit einer Durchtrittsöffnung 27 versehen ist, durch welche das Zugseil 22 des zweiten Bowdenzugs 7 läuft, welches mit seinem zweiten Ende an einem Wulst 28 am oberen Ende der Hülse 12 befestigt ist. Die Nase 25 bildet dadurch einen oberen Anschlag für die Bewegung der Führungsaufnahme 11 in der Hülse 12.

An der Nase 25 greift außerdem eine Zugfeder 29 an, die sich andererseits am unteren Ende der Hülse 12 abstützt. In Fig. 4 ist die Zugfeder 29 rein schematisch außerhalb der Hülse 12 dargestellt, um ihre Funktion an schaulich zu erläutern. Tatsächlich befindet sich die Zugfeder 29 im In nern der Hülse 12.

Durch die Zugfeder 29 wird die Führungsaufnahme 11 in Richtung auf das untere Ende der Hülse 12 belastet. Die Bewegung der Führungsauf nahme 11 in der Hülse 12 in Richtung von deren Längsachse III wird nach unten durch den Mantel 23 des zweiten Bowdenzugs 7 begrenzt, der ent gegen der Kraft der Zugfeder 29 an der Nase 25 angreift. Nur so weit, wie das Zugseil 22 vom Getriebe 6 freigegeben wird, kann sich die Führungs aufnahme 11 nach unten bewegen.

Die in der Führungsaufnahme 11 verschiebbar geführte Führungsstange 10 weist in ihrer Mantelfläche Rastausnehmungen 30 auf, in welche Rastmittel 31 einrastbar sind, die im oberen Endbereich der Führungs aufnahme 11 angeordnet sind. Die Rastmittel 31 sind dabei über hier nicht dargestellte Betätigungsmittel entgegen der Kraft einer Rückstellein richtung aus den Rastausnehmungen 30 ausrastbar. Auf diese Weise kann die Führungsstange 10 relativ zur Führungsaufnahme 11 in der Hö he verstellt werden, um eine gewünschte Kopfstützenhöhe einzustellen. Während die vier untersten Rastausnehmungen 30, wie man in Fig. 5 er kennt, derart ausgebildet sind, daß sie eine Bewegung der Führungsstan ge 10 sowohl in Ausfahrrichtung VI als auch in Einfahrrichtung VII bloc kieren, sind die beiden obersten Rastausnehmungen 30 in der Führungs stange 10 so ausgebildet, daß die Rastmittel bei Aufbringen einer Kraft in Ausfahrrichtung VI auf die Führungsstange 10 bzw. einer Kraft in Ein fahrrichtung VII auf die Führungsaufnahme 11 automatisch ausrasten, in umgekehrter Richtung jedoch blockieren. Über einen Anschlag 32 am unteren Ende der Hülse 12 kann dadurch die Führungsstange 10 um zwei Raststufen automatisch hochgerastet werden, wenn sie sich beim Einfah ren der Führungsaufnahme 11 zu dieser in ihrer untersten Stellung be findet. Ist sie bereits um eine Stufe hochgerastet, so wird sie beim Einfah ren lediglich um eine weitere Stufe hochgerastet. In allen anderen Einrast stufen ist der Anschlag 32 nicht wirksam.

Die Wirkungsweise der dargestellten Vorrichtung ist wie folgt: Die Zugfe der 29 belastet die Führungsaufnahme 11 in Einfahrrichtung VII, wo durch der zweite Bowdenzug 7 gespannt wird. Die Spannung des zweiten Bowdenzugs 7 wird über das Übersetzungsgetriebe 6 auf den ersten Bow denzug 5 übertragen, der durch die Rückstellplatte 18 festgelegt ist. Das gesamte System befindet sich somit unter der Spannung der Zugfeder 29.

Wird nun die Lehne des Sitzes nach vorne auf den Sitzteil umgeklappt, so verschwenkt das zweite Beschlagteil 3 des Lehnenbeschlags 1 um die Achse I relativ zum ersten Beschlagteil 2 und nimmt dabei die Rückstell platte 18 mit, deren freies Ende sich entgegen der Richtung IV von dem Kulissenstein 15 entfernt. Aufgrund der auf den ersten Bowdenzug 5 wir kenden Spannung der Zugfeder 29 zieht das Zugseil 16 des ersten Bow denzugs 5 den Kulissenstein 15 entlang der Kulissenbahn 14 der Rück stellplatte 18 hinterher. Die eingezogene Länge des Zugseils 16 ermöglicht ein Verdrehen des Übersetzungsgetriebes 6 um die Achse V, wodurch das Zugseil 16 auf die erste Drehscheibe 20 aufgewickelt und das Zugseil 22 des zweiten Bowdenzugs 7 von der zweiten Drehscheibe 21 abgewickelt wird. Entsprechend der abgewickelten Länge des Zugseils 22 des zweiten Bowdenzugs 7 kann die Zugfeder 29 den Mantel 23 des zweiten Bowden zugs 7 in Einfahrrichtung VII verschieben und dabei die Führungsauf nahme 11 mitnehmen. Mit der Führungsaufnahme 11 wird die mit dieser verrastete Führungsstange 10 der Kopfstütze in die Hülse 12 eingefahren, so daß die Kopfstütze abgesenkt wird.

Wird die Lehne vollständig nach vorne geklappt, so wird die Bewegung des Zugseils 16 des ersten Bowdenzugs 5 durch das Ende der Kulissenbahn 14 begrenzt. Über die freigegebene Länge des Zugseils 22 des zweiten Bowdenzugs 7 wird dadurch auch die Einfahrbewegung der Führungsauf nahme 11 begrenzt. Diese Endstellung wird bevorzugt bereits nach einem Schwenkwinkel der Lehne von ca. 15° erreicht. Das heißt, bereits nach einem Verschwenken der Lehne um ca. 15° schlägt der Kulissenstein 15 am Ende der Kulissenbahn 14 an und ist aufgrund der Übersetzung des Übersetzungsgetriebes 6 die Führungsaufnahme 11 vollständig eingezo gen.

Beim Wiederhochklappen der Lehne schwenkt das zweite Beschlagteil 3 um die Achse I zurück in seine Ausgangsstellung. Die dabei mitbewegte Rückstellplatte 18 gerät gegen Ende der Bewegung wieder in Eingriff mit dem Kulissenstein 15 und verschiebt diesen längs der Kulissenbahn 14 in dessen Ausgangsstellung zurück. Mit dem Kulissenstein 15 wird das Zug seil 16 des ersten Bowdenzugs 5 aus dessen Mantel 17 gezogen, so daß das Zugseil 16 von der ersten Drehscheibe 20 des Übersetzungsgetriebes 6 abgezogen wird. Die erste Drehscheibe 20 wird dadurch in eine Drehung um die Achse V versetzt, wobei sich die mit der ersten Drehscheibe 20 fest verbundene zweite Drehscheibe 21 mitdreht. Aufgrund der gegensinnigen Wicklung des Zugseils 16 des ersten Bowdenzugs 5 und des Zugseils 22 des zweiten Bowdenzugs 7 wird beim Abwickeln des Zugseils 16 das Zug seil 22 des zweiten Bowdenzugs 7 auf die zweite Drehscheibe 21 aufgewic kelt. Als Folge hiervon wird der Mantel 23 des zweiten Bowdenzugs 7 in Richtung auf das andere Ende des Zugseils 22 des zweiten Bowdenzugs 7 verschoben. Dabei nimmt er über die Nase 25 die Führungsaufnahme 11 mit, die dadurch ebenfalls in ihre Ausgangsstellung bewegt wird, in wel cher die Nase 25 am oberen Ende der länglichen Ausnehmung 26 an schlägt. Mit der Führungsaufnahme 11 wird auch die demgegenüber ver rastete Führungsstange. 10 in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt und die Kopfstütze auf ihre ursprüngliche Höhe ausgefahren.

Die einmal eingestellte Höhe der Kopfstütze bleibt also beim Einziehen der Kopfstütze und beim Wiederausfahren erhalten. Bei der in Fig. 5 darge stellten Variante wird die Kopfstütze lediglich um eine oder zwei Raststel lungen hochgerastet, wenn sie sich in der untersten oder zweituntersten Raststellung befindet und die Lehne nach vorne umgeklappt, die Füh rungsaufnahme 11 also eingefahren wird. Es ist aber auch möglich, auf diese Hochrastung zu verzichten, so daß die auf die unterste oder zweitunterste Stellung eingestellte Kopfstütze in diese Position auch wie der ausfährt.

Bei einem Sitz mit aktivem Kopfstützensystem kann die Kopfstütze im Falle eines Heckaufpralls in eine nach oben und vorne versetzte Position trotz der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung in herkömmlicher Weise ausgefahren werden. Dies wird dadurch ermöglicht, daß ein Kraftumlenk system mit flexiblem Kraftübertragungselement für das Ein- und/oder Wiederausfahren der Kopfstütze verwendet wird. Dies ermöglicht nämlich eine Vergrößerung des Abstandes zwischen Kopfstütze und Betätigungs system am Lehnenbeschlag. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel müssen lediglich die Bowdenzüge 5 und/oder 7 eine entsprechende Länge aufweisen.

Zur Vermeidung von übergroßen Belastungen kann der Bowdenzug 5 mit einem Federspeicher versehen sein. Damit erübrigt sich auch eine Ein stellung der Bowdenzüge.

Durch die Erfindung wird ein Sitz mit einer Kopfstütze zur Verfügung ge stellt, die beim Umklappen der Lehne des Sitzes automatisch einfahrbar ist, um eine Kollision mit dem Fahrzeugdach oder einer Sonnenblende zu vermeiden. Die Konstruktion ist unaufwendig und bewirkt vorteilhafter weise eine Rückkehr der Kopfstütze auf ihre ursprünglich eingestellte Hö he. Das System weist also eine Memory-Funktion für die Kopfstützenhöhe auf. Das System kann vorteilhafterweise auch bei Sitzen mit aktivem Kopfstützensystem verwendet werden. Die normale Verstellung der Kopf stützenhöhe kann manuell oder automatisch, insbesondere elektrisch er folgen.

Bezugszeichenliste

1

Lehnenbeschlag

2

erstes Beschlagteil

3

zweites Beschlagteil

4

drittes Beschlagteil

5

erster Bowdenzug

6

Übersetzungsgetriebe

7

zweiter Bowdenzug

8

Querstrebe

9

Führungsstange

10

Führungsstange

11

Führungsaufnahme

12

Hülse

13

Kulisse

14

Kulissenbahn

15

Kulissenstein

16

Zugseil von

5

17

Mantel von

5

18

Rückstellplatte

19

Durchtrittsöffnung

20

erste Drehscheibe

21

zweite Drehscheibe

22

Zugseil von

7

23

Mantel von

7

24

Durchtrittsöffnung

25

Nase

26

Öffnung

27

Durchtrittsöffnung

28

Wulst

29

Zugfeder

30

Rastausnehmung

31

Rastmittel

32

Anschlag
I Schwenkachse
II Drehachse
III Längsachse von

12

IV Auszugsrichtung von

16

V Drehachse
VI Ausfahrrichtung
VII Einfahrrichtung

Claims

1. Sitz für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil, einer Lehne, einem die Lehne mit dem Sitzteil verbindenden Beschlagsystem (1), welches ein Umklappen der Leh ne nach vorne auf den Sitzteil gestattet, einer höhenverstellbaren Kopfstütze, die über mindestens eine Führungsstange (10) in einer zugeordneten Führungsaufnahme (11) in der Lehne verschiebbar geführt ist, und zwischen mindestens einer Führungsstange (10) und der zugeordneten Aufnahme (11) wirksamen Haltemitteln (30, 31), durch welche die Führungsstange (10) in unterschiedlichen Höhen gegen ein Verschieben lösbar festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsaufnahme (11) für die Führungsstange (10) zu sammen mit der Führungsstange (10) bei gegenüber der Führungs aufnahme (11) durch die Haltemittel (30, 31) arretierter Führungs stange (10) entgegen der Ausfahrrichtung (VI) der Kopfstütze in eine versenkte Stellung in die Lehne einfahrbar und wieder ausfahrbar ausgebildet ist, und daß Mittel vorgesehen sind, durch welche ein automatisches Einfahren der Führungsaufnahme (11) beim Um klappen der Lehne nach vorne und ein automatisches Wiederaus fahren der Führungsaufnahme (11) in ihre ursprüngliche Stellung beim Zurückklappen der Lehne bewirkt wird.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für das Ein- und/oder das Ausfahren der Führungsaufnahme (11) mindestens ein Kraftumlenksystem mit flexiblem Kraftübertra gungselement (5, 7) zwischen dem Lehnenbeschlagsystem (1) und der Führungsaufnahme (11) wirksam ist.

3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kraftübertragungselement (5, 7) in Ausfahrrichtung (VI) an der Führungsaufnahme (11) angreift und daß eine elastische Rück stelleinrichtung (29) vorgesehen ist, die in Einfahrrichtung (7) an der Führungsaufnahme (11) angreift.

4. Sitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Kraftumlenksystem mindestens ein Bowdenzug (5, 7) vorge sehen ist.

5. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Zugseils (22) eines Bowdenzugs (7) an einem leh nenfesten Teil (28) und das zugehörige Ende seines Mantels (23) an der Führungsaufnahme (11) festgelegt ist oder umgekehrt.

6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Mantels (17) eines Bowdenzugs (5) an einem fest stehenden Teil (2) des Lehnenbeschlagsystems (1) und das zugehöri ge Ende seines Zugseils (16) an einem beim Umklappen der Lehne mit dieser beweglichen Teil (15) des Lehnenbeschlagsystems (1) fest gelegt ist, wobei dieses Ende des Zugseils (16) an dem beweglichen Teil (15) des Lehnenbeschlagsystems (1) derart angebracht ist, daß der Bowdenzug (5) beim Umklappen der Lehne entlastet wird.

7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das lehnenbeschlagseitige Ende des Zugseils (16) an einem Ku lissenstein (15) befestigt ist, der in einer an einem feststehenden Teil (2) des Lehnenbeschlagsystems (1) angeordneten Kulissenbahn (14) zwischen zwei Endstellungen verschiebbar geführt ist, und daß der Kulissenstein (15) von einem beim Umklappen mit der Lehne be wegten Teil (18) des Beschlagssystems (1) zwischen seinen beiden Endstellungen hin- und herbewegt wird.

8. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem bewegten Teil (3) des Lehnenbeschlagsystems (1) ein Druckelement (18) angeordnet ist, welches den Kulissenstein (15) in der hochgeklappten Stellung der Lehne in seiner Endstellung hält, in welcher der Bowdenzug (5) gespannt ist, und welches beim Um klappen der Lehne den Kulissenstein (15) sukzessive freigibt, so daß er sich in seine andere Endstellung bewegen kann.

9. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Lehnenbeschlagsystem (1) und Führungsaufnahme (11) eine Wegübersetzungsvorrichtung (6) angeordnet ist, die einen kleinen Schwenkwinkel der Lehne in einen großen Weg der Füh rungsaufnahme (11) für die Kopfstütze umsetzt.

10. Sitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Übersetzungsverhältnis so gewählt ist, daß ein kleiner Um klappwinkel der Lehne, insbesondere ein Winkel von ca. 15°, bereits zum vollständigen Einfahren auch einer vollständig ausgefahrenen Kopfstütze führt.

11. Sitz nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Übersetzungsverhältnis so gewählt ist, daß es sich mit dem Schwenkwinkel der Lehne ändert.

12. Sitz nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Bowdenzüge (5, 7) vorgesehen sind, die mit einem Ende jeweils an der Wegübersetzungsvorrichtung (6) und mit ihrem ande ren Ende an der Führungsaufnahme (11) bzw. dem Lehnenbe schlagsystem (1) festgelegt sind.

13. Sitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß als Wegübersetzungsvorrichtung ein Getriebe (6) mit zwei koa xial gelagerten, drehfest miteinander verbundenen und voneinander verschiedene Durchmesser aufweisenden Drehscheiben (20, 21) vorgesehen ist, auf deren Umfang jeweils das eine Ende der Zugseile (16, 22) der beiden Bowdenzüge (5, 7) derart festgelegt ist, daß die Zugseile (16, 22) gegensinnig auf die Drehscheiben (20, 21) auf- und abwickelbar sind.

14. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Lehnenbeschlagsystem (1) und Führungsaufnahme (11) ein Federspeicher vorgesehen ist.

15. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Lehne festlegbare Hülse (12) vorgesehen ist, in wel cher die Führungsaufnahme (11) verschiebbar geführt ist.

16. Sitz nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Mantels (23) eines Bowdenzugs (7) an der Füh rungsaufnahme (11) und das zugehörige Ende des Zugseils (22) die ses Bowdenzugs (7) an der Hülse (12) angreifen, und daß zwischen Hülse (12) und Führungsaufnahme (11) eine Feder (29) wirksam ist, welche die Führungsaufnahme (11) in Einfahrrichtung (VII) bela stet.

17. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag (32) für das untere Ende der Führungsstange (10) vorgesehen ist, der die Einfahrbewegung der Führungsstange und damit der Führungsaufnahme (11) begrenzt.

18. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze beim Einfahren der Führungsaufnahme (11) au tomatisch in eine Mindesthöhe relativ zu dieser verstellbar ist.

19. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsaufnahme (11) im Rahmen eines aktiven Kopfstüt zensystems im Falle eines Heckaufpralls mit der Führungsstange (10) in eine solche Position aus der Lehne ausfahrbar ist, daß die Kopfstütze in eine nach vorne und oben verschobene Position ge bracht wird.

20. Sitz nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsaufnahme (11) durch Ausfahren der Hülse (12) aus der Lehne ausfahrbar ist.