DE10126804A1 - Aufbewahrungsbehälter für Moppbezüge - Google Patents

Abstract

Ein Aufbewahrungsbehälter (1) für Moppbezüge (13) umfasst ein Behälterunterteil (2), in das die Moppbezüge (13) einlegbar sind, ein Behälteroberteil (3), das mit dem Behälterunterteil verbindbar ist, wobei das Behälteroberteil (3) eine Kammer (10) aufweist, in die Benetzungsflüssigkeit (6) einfüllbar ist und wobei ein von außen betätigbarer Ventilmechanismus (9, 14) vorgesehen ist, der bei Betätigung eine Verbindung zwischen der Kammer (10) und dem Behälterunterteil (2) herstellt, so dass die Benetzungsflüssigkeit (6) aus der Kammer (10) in das Behälterunterteil gelangen kann.

Description

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Behälter, in dem gereinigte Moppbezüge aufbewahrt werden können und innerhalb des Behälters mit Benetzungsflüssigkeit benetzt werden können.

Moppbezüge werden zur professionellen Reinigung von Bodenflächen eingesetzt, wobei in diesem Fall die Moppbezüge oftmals mit Reinigungsmitteln benetzt und getränkt werden, damit die häufig stark am Boden haftende Verschmutzung gelöst werden kann. Die so getränkten Moppbezüge werden auf einen Halter aufgespannt, mit dem die Reinigungskraft über die zu reinigende Bodenfläche wischt und dadurch den am Boden haftenden Schmutz löst und entfernt. Nach der Benutzung werden die Moppbezüge gereinigt und je nach Anwendungsgebiet gegebenenfalls desinfiziert. Ein möglichst keimfreier bzw. keimreduzierter Moppbezug ist insbesondere dann erforderlich, wenn Flächen gereinigt werden sollen, bei den erhöhte Anforderungen an die Keimfreiheit besteht, etwa Böden von Krankenhäusern oder Altenheimen.

In diesem Fall wird oftmals der Reinigungsflüssigkeit ein Desinfektionsmittel zugegeben bzw. die Reinigungsflüssigkeit durch ein entsprechendes Desinfektionsmittel ersetzt.

Die gebrauchten Moppbezüge werden gesammelt und gewaschen, ggf. auch nach dem Waschen oder während des Waschens desinfiziert. Anschließend werden sie aufbewahrt und vor einer Benutzung durch die Reinigungskraft bzw. bereits im voraus mit der Benetzungsflüssigkeit getränkt.

Stand der Technik

Zum Benetzen und Tränken der Moppbezüge bzw. zu deren Aufbewahrung sind verschiedene Systeme bekannt.

Im einfachsten Fall wird der Moppbezug, ggf. im auf einen Mopphalter gespannten Zustand, in einen mit Wasser und Reinigungsmittel gefüllten Eimer getaucht. Dabei wird der Moppbezug meist triefend nass und enthält weitaus mehr Wasser bzw. Flüssigkeit als zur Reinigung benötigt wird. Dies bedeutet, dass das überschüssige Wasser auf die zu reinigende Fläche aufgebracht wird und von dieser zusammen mit dem Schmutz entfernt werden muss, wenn der Moppbezug im triefend nassen Zustand zur Reinigung verwendet wird. Daher werden meist Pressensysteme am Eimer oder getrennt vom die Reinigungsflüssigkeit enthaltenen Eimer verwendet, um das überschüssige Wasser bzw. die überschüssige Reinigungsflüssigkeit aus dem triefend nassen Mopp abzupressen, bevor der Moppbezug verwendet wird. Dies bedeutet, dass mit großen Eimern, Reinigungswagen und oftmals relativ großen Mengen an Reinigungsmitteln gearbeitet werden muss.

Alternativ dazu wurden Verfahren entwickelt, bei denen ein Moppbezug dadurch benetzt wird, dass mit einem Messbecher oder einem ähnlichem Gefäß gezielt soviel Reinigungsflüssigkeit auf den trockenen Moppbezug aufgebracht wird, wie für die Befeuchtung des Moppbezugs und die Reinigung des Raumes notwendig ist. Dabei muss die Reinigungskraft mit dem Messbecher sorgfältig die gesamte Fläche des Moppbezugs "tröpfchenweise" benetzen, damit der Moppbezug gleichmäßig angefeuchtet ist.

Eine andere Variante besteht darin, den Moppbezug beim Waschvorgang nur soweit zu trocknen, dass eine Restmenge Wasser in ihm verbleibt und er gleichzeitig mit Reinigungsmitteln beaufschlagt wird. Dies bedeutet allerdings, dass die Zeitdauer, in der der Moppbezug nach der Befeuchtung zur Reinigung wieder verwendet werden muss begrenzt ist, da die während des Waschvorgangs für den Moppbezug verbleibende Restflüssigkeit mit der Zeit austrocknet. Werden die feuchten Moppbezüge in ein im Wesentlichen luftig abgeschlossenes Gefäß gelegt, so besteht kaum eine Möglichkeit, das voranstreiten der Keimbildung in ihnen zu verhindern.

Schließlich besteht die Möglichkeit, ebenfalls bereits nach dem Reinigungsvorgang bzw. ehe die Reinigungskräfte an den Einsatzort gelangen, die Moppbezüge in einer stationären Reinigungskammer mit dem notwendigen Wasser (Feuchtigkeit) und den notwendigen Chemikalien anzufeuchten. Dabei besteht jedoch eine Schwierigkeit, dass bei der Lagerung solcher befeuchteten Moppbezüge, die Feuchtigkeit von den oberen Moppbezügen in die unteren sickert, wenn die Moppbezüge gestapelt werden, und somit ein Feuchtigkeitsgefälle von wenig feuchten, oberen Moppbezügen bis zu triefend nassen Moppbezügen (untere Moppbezüge) entsteht.

Darstellung der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter für Moppbezüge zu schaffen, mit dem die Moppbezüge am Einsatzort unmittelbar vor der Benutzung gleichmäßig und unkompliziert angefeuchtet werden können.

Diese Aufgabe wird mit einem Aufbewahrungsbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, ein System zu schaffen, in das einerseits die gereinigten und ggf. desinfizierten Moppbezüge eingelegt werden können und dort im trockenen, desinfizierten Zustand transportiert werden können, und das jedoch auch andererseits ermöglicht, die in den Behälter bzw. das System eingelegten Moppbezüge bei Bedarf mit Flüssigkeit gleichmäßig zu benetzen, also unmittelbar vor der Verwendung. Daher ist der Aufbewahrungsbehälter so gestaltet, dass er einerseits einen Aufbewahrungsraum für die gereinigten Moppbezüge umfasst, der zunächst trocken ist und gegenüber einem weiteren Raum des Aufbewahrungsbehälters, in dem die Flüssigkeit zur Benetzung der Moppbezüge enthalten ist, abgedichtet ist. Somit können die gereinigten und desinfizierten Moppbezüge trocken an den Einsatzort transportiert werden.

Der Aufbewahrungsbehälter ist weiterhin mit der erwähnten Kammer versehen, die im Transportzustand gegenüber der Aufbewahrungskammer für die Moppbezüge abgedichtet ist, wobei die Reinigungsflüssigkeit (Benetzungsflüssigkeit) in diese Kammer einfüllbar ist. Durch ein Ventilsystem, das von außerhalb des Aufbewahrungsbehälters betätigbar ist, also etwa durch Knopfdruck auf das Ventilsystem, wird eine Verbindung zwischen der Kammer, in der die Moppbezüge aufbewahrt sind, und der die Benetzungs- bzw. Reinigungsflüssigkeit aufnehmenden Kammer hergestellt, so dass die Reinigungsflüssigkeit aus der Kammer mit Benetzungsflüssigkeit austritt, wenn der Ventilmechanismus betätigt wird und dadurch die Moppbezüge benetzt werden.

Dieses Benetzen kann unmittelbar vor dem Einsatz geschehen, wodurch die Moppbezüge nicht unnötig lange in der Reinigungsflüssigkeit liegen bzw. unnötig lange im feuchten Zustand gehalten werden. Dadurch wird eine unnötige Keimbildung bzw. Keimentwicklung in den Moppbezügen verhindert, so dass die Moppbezüge auch in Räumen eingesetzt werden können, bei denen besonders hohe Anforderungen an die Reinheit gestellt werden. Durch den Aufbewahrungsbehälter mit dem eingebauten Dosiersystem in Form einer Kammer, in der die Reinigungsflüssigkeit aufgenommen ist, und durch das Ventilsystem, das diese Kammer mit der Kammer für die Moppbezüge in Verbindung bringt bzw. die Kammern strömungstechnisch trennt, können am Einsatzort rasch und ohne großen Aufwand für die Reinigungskraft mehrere Moppbezüge, die in der Kammer für die Moppbezüge enthalten sind, benetzt werden. Die Reinigungskraft muss die benetzten Moppbezüge anschließend nur noch einzeln entnehmen und auf den Mopphalter spannen. Es fällt für sie kein bedeutender erhöhter Arbeitsaufwand an, insbesondere da mehrere Moppbezüge durch einen einfachen Druck auf das Ventilelement gleichzeitig benetzt werden können.

Die Moppbezüge im gereinigten und im desinfizierten Zustand sowie die Reinigungsflüssigkeit können bereits im voraus in den Aufbewahrungsbehälter eingefüllt bzw. eingelegt sein, etwa unmittelbar nach dem Reinigen und Trocknen der Moppbezüge.

Somit können die Moppbezüge in einem abgeschlossenen Raum aufbewahrt werden und eine Verkeimung durch in der Luft befindliche Krankheitskeime kann weitgehend vermieden werden. Gegebenenfalls kann auch während des Reinigens durch Zugabe entsprechender Desinfektionsmittel zum Reinigungsmittel für die Moppbezüge eine zusätzliche Keimbildung unterdrückt werden. Schließlich kann die Reinigungsflüssigkeit selbst, die in die Kammer des Aufbewahrungsbehälters eingebracht wird, entsprechend den Bedürfnissen angepasst werden, etwa durch Zugabe von bestimmten Desinfektionsmittel, wenn es erforderlich ist.

Vorteilhafte Ausführungsformen sind durch die übrigen Ansprüche gekennzeichnet.

So ist nach einer vorteilhaften Ausführungsform im Behälteroberteil eine verschließbare Einfüllöffnung vorgesehen, durch die die Benetzungsflüssigkeit in die Kammer eingefüllt werden kann. Diese Einfüllöffnung kann beispielsweise durch einen verschraubbaren oder verklemmbaren Deckel geschlossen werden. Eine solche Öffnung, die vorzugsweise an der Deckfläche des Behälteroberteils angebracht ist, ermöglich ein problemloses Einfüllen der Reinigungsflüssigkeit in die dafür vorgesehen Kammer. Gegebenenfalls kann zum Erleichtern des Einfüllens der Reinigungsflüssigkeit in die Kammer auch ein Trichter in die Einfüllöffnung eingesetzt werden.

Vorteilhafterweise ist das Behälteroberteil als Deckel für das Behälterunterteil gestaltet und erstreckt sich weiter vorzugsweise über die gesamte Fläche des Behälterunterteils, was ermöglicht, dass die gereinigten und ggf. desinfizierten Moppbezüge problemlos in das Behälterunterteil eingelegt werden können. Ein Faltenbildung oder ein Verwinden der Moppbezüge, das eine ungleichmäßige Benetzung ggf. mit sich bringen würde, wird dadurch vermieden.

Das Behälteroberteil ist bevorzugt am Behälterunterteil durch eine Schnappverbindung befestigbar. Eine solche Schnappverbindung kann sowohl zum Einfüllen der gereinigten Moppbezüge als auch zum Entnehmen der benetzten Moppbezüge problemlos gelöst werden. Dadurch sind keine unnötigen Handgriffe, die mit Zeit verbunden wären, für die Reinigungskraft nötig.

Bevorzugterweise sind im Bereich der Verbindung zwischen dem Behälteroberteil und dem Behälterunterteil Dichtmittel vorgesehen, die sicherstellen, dass der Aufbewahrungsbehälter insgesamt dicht gestaltet ist. Diese Dichtmittel sind insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Aufbewahrungsbehälter transportiert oder um 180° gekippt wird, so dass er auf dem Kopf steht. Auch dann tritt, wenn Dichtmittel vorgesehen sind, die herkömmliche Gummidichtungen sein können, keine Benetzungsflüssigkeit z. B. durch Schwappen der Flüssigkeit beim Transport aus dem Aufbewahrungsbehälter aus. Das Drehen des Aufbewahrungsbehälters um 180° kann vorteilhaft sein, wenn sich in normaler Lage des Aufbewahrungsbehälters am Boden Benetzungsflüssigkeit sammelt und ggf. die weiter oben liegenden Moppbezüge nicht mehr oder nicht vollständig benetzt sind. Wird in diesem Fall der Behälter um 180° gedreht, kommen die zuvor unten liegenden Moppbezüge wieder nach oben und das Wasser sickert wieder nach unten zu und durch die nicht ausreichend benetzten Moppbezüge und verteilt sich erneut über alle Moppbezüge. Dadurch kann die gleichmäßige Befeuchtung der Moppbezüge verbessert werden.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Aufbewahrungsbehälter in seinem Bodenbereich ein Abstandsieb auf. Dieses Abstandsieb ist eine mit Durchtritten für die Reinigungsflüssigkeit gestaltete Platte oder ähnliches, die gegenüber dem Behälterboden auf Füßen steht bzw. beabstandet vom Behälterboden angebracht ist. Da Benetzungsflüssigkeit, die von oben auf den Moppbezugsstapel im Aufbewahrungsbehälter gelangt, durch die Moppbezüge zum Behälterboden sickert, sammelt sich dort überschüssige Benetzungsflüssigkeit an. Damit die untersten Moppbezüge auch bei längerer Lagerung nicht triefend nass werden und vor Benutzung etwa ausgepresst werden müssten, wird das Abstandssieb vorgesehen, so dass die überflüssige Reinigungsflüssigkeit bzw. Benetzungsflüssigkeit unterhalb des untersten Moppbezugs gesammelt wird. Damit liegt auch der unterste Moppbezug nie direkt in der Flüssigkeit, sondern wird nur beim Durchtritt der Flüssigkeit durch ihn benetzt.

Vorteilhafterweise weist die Trennwand des Behälteroberteils zum Behälterunterteil über die Fläche verteilte Durchflussöffnungen auf, die möglichst gleichmäßig über die gesamte Fläche verteilt sind. Damit kann sichergestellt werden, dass sich die Benetzungsflüssigkeit gleichmäßig über die gesamte Fläche der Moppbezüge verteilt und die Moppbezüge nicht punktuell stärker bzw. schwächer benetzt oder gar nicht benetzt werden. Insgesamt stellen gleichmäßig verteilte Durchflussöffnungen eine gleichmäßige Benetzung der Moppbezüge über deren gesamte Fläche sicher.

Bevorzugterweise weist das Behälteroberteil eine Zwischenkammer zwischen dem Behälterunterteil und der Kammer des Behälteroberteils auf. Der Ventilmechanismus ist dabei so gestaltet, dass er in der geschlossenen Position des Ventils die Zwischenkammer von der Kammer für die Benetzungsflüssigkeit strömungstechnisch trennt, so dass keine Benetzungsflüssigkeit in die Zwischenkammer gelangt. Wenn der Ventilmechanismus betätigt wird, so dass sich das Ventil öffnet, tritt die Benetzungsflüssigkeit zunächst in die Zwischenkammer, wo sie sich verteilt, und von dort in den Raum, in dem die Moppbezüge im Behälterunterteil aufbewahrt sind. Dabei ist die Wand, die die Zwischenkammer von dem Innenraum des Behälterunterteils trennt, als Wand mit Durchflussöffnungen für die Benetzungsflüssigkeit gestaltet. Diese Lösung gestattet eine besonders einfache Konstruktion des Ventilmechanismus und eine gute Verteilung der Benetzungsflüssigkeit über der Fläche der Moppbezüge.

Alternativ ist es jedoch auch möglich, auf eine Zwischenkammer zu verzichten und Durchflussöffnungen direkt in der Kammer für die Benetzungsflüssigkeit in deren Fläche, die auf das Behälterunterteil gerichtet ist, vorzusehen. In diesem Fall muss der Ventilmechanismus jedoch so gestaltet sein, dass er direkt die Durchtrittsöffnungen abdeckt bzw. verschließt und somit eine Strömungsverbindung bzw. keine Strömungsverbindung zwischen der Kammer für die Benetzungsflüssigkeit und dem Raum, in dem die gereinigten Moppbezüge aufbewahrt werden, erlaubt.

Die Ausführungsform, die sich der Zwischenkammer bedient, wird jedoch bevorzugt, da in diesem Fall eine größere Freiheit hinsichtlich der Gestaltung der Durchflussöffnungen bzw. der gesamten Zwischenkammer vorhanden ist, so dass beispielsweise nach einer weiter bevorzugten Ausführungsform die Zwischenkammer auch mit Fließhilfen versehen sein kann, damit die Benetzungsflüssigkeit gezielt an entlegene Positionen, also z. B. die Ränder des zu benetzenden Gebiets, gelenkt werden kann.

Vorzugsweise ist der Ventilmechanismus so gestaltet, dass ein Betätigungselement in eine Öffnung in der Deckfläche des Behälteroberteils eingesetzt ist und durch Druck bzw. Schrauben aus der geschlossenen Position in die offene Position bewegt werden kann. Dabei ist vorteilhafterweise eine Feder bzw. ein elastisches Element vorgesehen, das das Betätigungselement in die geschlossene Position vorspannt, so dass bei Entlastung des Betätigungselements sich der Ventilmechanismus schließt, so dass die mit Flüssigkeit gefüllte Kammer von der Zwischenkammer bzw. dem Behälterunterteil abgetrennt ist. Dadurch wird der Durchfluss der Benetzungsflüssigkeit auf die Moppbezüge gestoppt. Somit ist auch die durchtretende Menge Benetzungsflüssigkeit dosierbar.

Vorteilhafterweise stützt sich dabei das Federelement auf der Wand ab, die die Zwischenkammer vom Behälterunterteil trennt, beispielsweise durch eine ringförmige Schraubenfeder.

Vorteilhafterweise ist das Betätigungselement im Wesentlichen zylindrisch, z. B. kreiszylindrisch, wobei am im Richtung auf das Behälterunterteil gerichteten Rand des Betätigungselements ein umlaufender Vorsprung vorgesehen ist, der in der geschlossenen Ventilposition zur Anlage gegen eine die Zwischenkammer und die Kammer, die die Reinigungsflüssigkeit aufbewahrt, trennende Wand kommt. In der offenen Ventilposition bildet sich dadurch ein ringförmiger Spalt um das Betätigungselement, durch das die Reinigungsflüssigkeit in die Zwischenkammer treten kann. Dazu ist die Wand, die die Kammer für die Reinigungsflüssigkeit von der Zwischenkammer trennt, mit einer Öffnung versehen, die größer als der Umfang des Betätigungselements ist, so dass durch den Spalt, der zwischen den Betätigungselement und der die beiden Kammern trennenden Wand entsteht, die Reinigungsflüssigkeit treten kann. Die Vorsprünge am Ende des Betätigungselements, das auf das Behälterunterteil gerichtet ist, sind dabei so bemessen, dass sie diesen Spalt abdichten und schließen, wenn sich das Ventilelement in der geschlossenen Position befindet.

Der Gestalt des Betätigungselements sind dabei im Wesentlichen keine Beschränkungen auferlegt. So kann beispielsweise das Betätigungselement kreiszylindrisch, polygonal oder ähnlich gestaltet sein.

Wird keine Zwischenkammer vorgesehen, so sind die Vorsprünge, die sich am unteren Ende des Betätigungselements erstrecken, vorzugsweise so bemessen, dass sie die gesamte Fläche überdecken, die die Kammer für die Reinigungsflüssigkeit von der Aufbewahrungskammer für die Moppbezüge trennt. Insbesondere müssen die Vorsprünge dann so bemessen sein, dass sie zumindest denjenigen Bereich dieser Trennwand bedecken, der mit Durchflussöffnungen für die Reinigungsflüssigkeit versehen ist, damit in der geschlossenen Ventilposition keine Reinigungsflüssigkeit von der Kammer für die Reinigungsflüssigkeit zu den im Behälterunterteil aufbewahrten Moppbezügen strömt.

Vorzugsweise sind Dichtmittel vorgesehen, etwa Gummidichtungen, O-Ringe oder ähnliches, die eine gute Dichtung zwischen den Betätigungselement und insbesondere dessen Vorsprüngen und der Trennwand, die die Zwischenkammer von der Kammer für die Reinigungsflüssigkeit abtrennt, sicherstellen. Ist keine Zwischenkammer vorgesehen, so sind diese Dichtelemente zur Dichtung zwischen den Vorsprüngen des Betätigungselements und der auf das Behälterunterteil gerichteten Wand der Kammer für die Reinigungsflüssigkeit anzubringen.

Weitere Dichtungen sind vorteilhaft zwischen dem Betätigungselement und der Deckfläche des Behälteroberteils vorgesehen, so dass bei einem Kippen des Aufbewahrungsbehälters um 180° bzw. beim Transport nicht unerwünschterweise Reinigungsflüssigkeit ausfließt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform entspricht die Grundfläche des Behälterunterteils im Wesentlichen der Größe und Gestalt der darin aufzunehmenden Moppbezüge. Dabei sind die Wände des Behälterunterteils im Wesentlichen senkrecht nach oben ausgerichtet bzw. so, dass sie sich leicht nach oben aufweiten, damit ein einfaches Einlegen der Moppbezüge gewährleistet ist.

Das Behälterunterteil, das Behälteroberteil und ggf. der Ventilmechanismus sind bevorzugterweise im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt, obwohl selbstverständlich auch andere Werkstoffe möglich sind. Dies stellt eine kostengünstige Herstellung und erforderliche Robustheit des Aufbewahrungsbehälters sicher.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen 1

Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der beigefügten Figuren beschrieben, in denen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehälter mit darin eingelegten Moppbezügen zeigt;

Fig. 2 eine perspektivische Querschnittsansicht des Aufbewahrungsbehälters zeigt;

Fig. 3 eine Ansicht des Behälteroberteils ist, wobei die Benetzungsflüssigkeit in die dafür vorgesehene Kammer eingefüllt ist und der Ventilmechanismus geschlossen ist;

Fig. 4 eine Detailansicht des Behälteroberteils ist, wobei die Benetzungsflüssigkeit in die dafür vorgesehene Kammer eingefüllt ist und der Ventilmechanismus geöffnet ist; und

Fig. 5 eine Detailansicht des Ventilmechanismus ist.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt eine Querschnittsansicht eines Aufbewahrungsbehälters 1 zur Aufbewahrung von Moppbezügen 13, die im voraus gereinigt und desinfiziert wurden. Der Aufbewahrungsbehälter 1 umfasst ein eimerartiges unteres Behälterteil 2 sowie ein darauf aufgesetztes oberes Behälterteil 3. Da untere Behälterteil ist am oberen Rand mit einer im Querschnitt U-förmigen Rückbiegung versehen, auf die das Behälteroberteil 3 aufgesetzt ist. Im äußeren Bereich der Rückbiegung sind Verriegelungsmittel in der Form eines Vorsprungs auf den Behälterunterteil 2 vorgesehen, die mit einer entsprechenden Aussparung auf den Behälteroberteil 3 zusammenwirken. Ferner ist im Behälteroberteil 3 in dem Bereich der Deckfläche, also demjenigen Bereich, der das Behälteroberteil nach außen begrenzt, eine Dichtung 4 vorgesehen, die zur Anlage gegen das Behälterunterteil 2 kommt und somit das Behälteroberteil 3 gegen das Behälterunterteil 2 abdichtet. Diese Dichtung 4 kann beispielsweise eine herkömmliche Gummidichtung oder ein O- Ring sein. Die Dichtung 4 ist vorzugsweise um den gesamten Umfangsrand des Behälteroberteils und damit des Behälterunterteils 2 umlaufend.

Ferner sind am Behälterunterteil 2 Füße angebracht, mit denen das Behälterunterteil 2 und damit der gesamte Behälter 1 normalerweise auf dem Boden steht.

Das Behälterunterteil 2 ist in seinem Innenraum im Bodenbereich 18 mit einem Abstandssieb 15 versehen. Dieses Abstandssieb besteht im Wesentlichen aus einer Fläche mit Öffnungen, die siebartig ist, auf der die Moppbezüge 13 gestapelt werden. Diese Fläche oder Platte ist auf Füßen gelagert und kann über diese Füße fest mit dem Behälterunterteil 2 verbunden sein. Es ist alternativ auch möglich, das Abstandssieb auf den Füßen in das Behälterunterteil einzustellen, ohne die beiden Elemente fest miteinander zu verbinden. Alternativ ist auch möglich, das Abstandssieb 15 durch eine entsprechende Vorrichtung mit beispielsweise der Behälterseitenwand zu verbinden, so dass es in einem vorgegebenen Abstand über dem Boden des Behälterunterteils 2 positioniert wird.

Im Behälteroberteil 3 ist in der Deckfläche eine Öffnung 7 vorgesehen (Fig. 3), die mit einem Deckel 8 verschlossen werden kann. Beispielsweise ist die Öffnung mit einem Innengewinde versehen, in das ein Außengewinde, das am Deckel 8 angebracht ist, eingeschraubt werden kann.

Diese Öffnung ist in einer nahezu beliebigen Position in der Deckfläche des Behälteroberteils vorgesehen und weist eine Größe auf, dass Reinigungsflüssigkeit durch sie in das Behälteroberteil in eine dafür vorgesehene Kammer 10 eingefüllt werden kann. Die Öffnung 7 kann so gestaltet sein, dass ein Trichter in sie einsetzbar ist, der das Einfüllen von Reinigungsflüssigkeit erleichtert. Alternativ ist es auch möglich, die Deckfläche des Behälteroberteils entsprechend zu gestalten, so dass das Behälteroberteil in einem bestimmten Bereich, in dem die Öffnung 7 liegt, als Trichter wirkt, so dass die Öffnung 7 in einem untersten Bereich eines solchen Trichters liegt.

Das Behälteroberteil 3 ist ferner mit einer Kammer 10 zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit bzw. Benetzungsflüssigkeit, in der auch ein Reinigungsmittel enthalten sein kann oder die mit einem Desinfektionsmittel versetzt ist, versehen. Diese Kammer 10 grenzt an die Deckfläche des Behälteroberteils an und weist im Wesentlichen die gleiche Fläche auf wie das Behälterunterteil 2, ist jedoch geringfügig kleiner, so dass die Kammer 10 in das Behälterunterteil einsetzbar ist, wenn die Deckfläche des Behälteroberteils 3, an dem die Kammer angebracht ist, auf das Behälterunterteil 2 aufgesetzt wird. Diese Kammer 10 für Reinigungsflüssigkeit bzw. Benetzungsflüssigkeit und/oder Reinigungschemikalien weist eine Bodenfläche auf, die in der dargestellten Ausführungsform nur eine Öffnung hat, um einen Ventilmechanismus aufzunehmen. Dieser Ventilmechanismus wird untenstehend unter Bezug auf Fig. 5 beschrieben.

In Richtung auf den Aufnahmeraum für Moppbezüge im Behälterunterteil 2 schließt sich an die Kammer 10 eine Zwischenkammer 11 an, die durch den Ventilmechanismus 9, der unten beschrieben wird, gegenüber der Kammer 10 für die Benetzungsflüssigkeit abdichtbar ist. Die auf den Raum zur Aufnahme der Moppbezüge im Behälterunterteil gerichtete Trennwand der Zwischenkammer 11 ist mit Durchflussöffnungen 12 versehen, durch die die Reinigungsflüssigkeit treten kann, wenn sie sich in der Zwischenkammer verteilt hat. Dazu können in der Zwischenkammer zusätzlich Fließhilfen (nicht dargestellt) vorgesehen sein, die die Verteilung der Reinigungsflüssigkeit innerhalb der Zwischenkammer 11 erleichtern.

Fig. 2 zeigt die gesamte Anordnung in einer perspektivischen Querschnittsansicht.

Der Ventilmechanismus wird nunmehr unter Bezug auf Fig. 5 genauer beschrieben.

Der Ventilmechanismus umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen Körper, der gleichzeitig ein Betätigungselement ist. Dieser Körper ist in den Figuren mit Referenzziffer 9 bezeichnet. Ein erster, oberer Bereich (in der normalen Position des Aufbewahrungsbehälters) des Ventilmechanismus ist passgenau in eine Öffnung in der Deckfläche des Behälteroberteils einsetzbar. Der Ventilmechanismus und insbesondere das Betätigungselement 9 ist vertikal, also in Richtung des in Fig. 5 dargestellten Pfeils, verschiebbar. Eine Feder 14 ist vorgesehen, die dieser Verschiebung entgegenwirkt und das Betätigungselement 9 in Richtung auf eine geschlossene Position vorspannt, in der die obere Grenzfläche des Betätigungselements 9 bündig mit der Deckfläche des oberen Behälterteils 3 ist oder leicht über sie vorsteht. Nach unten, also in Richtung auf das Behälterunterteil, schließt sich ein gestufter Bereich an diese oberste Fläche des Betätigungselements 9 an, in den auch eine Dichtung 16 eingesetzt ist, die mit einem entsprechenden nach innen gerichteten Vorsprung an der Deckfläche des Behälteroberteils 3 zusammenwirkt und in der geschlossenen Position des Ventils einen Austritt von Flüssigkeit durch den Raum zwischen dem Betätigungselement 9 und dem Behälteroberteil 3 verhindert. Das Betätigungselement 9 setzt sich zylindrisch in Richtung auf das Behälteroberteil fort und weist an seinem unteren Abschluss nach außen vorspringende flanschartige Vorsprünge auf. Dabei kann das Betätigungselement 9 in sich geschlossen sein oder aber, wie in der dargestellten Ausführungsform, als Hohlkörper ohne untere Wand geformt sein. An den flanschartigen Vorsprüngen sind wiederum Dichtelemente 17 angebracht, die in der geschlossenen Position des Ventilelements 9 in Anlage mit der Trennwand zwischen der Kammer für die Benetzungsflüssigkeit und der Zwischenkammer sind. Dadurch wird die Abdichtung der Kammer für die Benetzungsflüssigkeit 10 zur Zwischenkammer 11 erreicht.

Nachfolgend wird insbesondere anhand der Fig. 3 und 4 die Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehälter 1 beschrieben.

Zunächst wird durch die Einfüllungsöffnung 7, nachdem der Verschlussdeckel 8 von dieser entfernt worden ist, Benetzungsflüssigkeit, ggf. zusammen mit Reinigungschemikalien oder Desinfektionsmittel und ähnlichem, in die Kammer 10 eingefüllt. Dabei ist der Ventilmechanismus 9, 14 geschlossen, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, d. h. die Kammer 10 ist strömungstechnisch nicht mit der Kammer 11 verbunden. Insbesondere liegen die Flansche des im Wesentlichen zylindrischen Ventil- und Betätigungselements 9 von unten an der Trennwand an, die die Kammer 10 von der Zwischenkammer 11 trennt. Dadurch wird der Raum 10 gegenüber der Kammer 11 abgetrennt. Die Feder 14, beispielsweise eine Schraubenfeder, die das Ventilelement 9 in die geschlossene Position vorspannt, stützt sich in der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform an der Trennwand zwischen Zwischenkammer 11 und Behälterunterteil 2 ab, wobei sie am zylindrischen Betätigungselement 9 von unten anliegt.

In diesem Zustand sind die gereinigten, getrockneten und ggf. desinfizierten Moppbezüge im Behälterunterteil eingelegt, ggf. auf einem Abstandssieb, wobei das Behälterunterteil keine Flüssigkeit beinhaltet. Vorzugsweise ist die Größe des Behälterunterteils und des gesamten Aufbewahrungsbehälters 1 so bemessen, dass die Moppbezüge 13 ausgebreitet in ihm Platz finden. Der Aufbewahrungsbehälter 1, in dem die Moppbezüge 13 im Behälterunterteil liegen und getrennt davon die Benetzungsflüssigkeit 6 im Behälteroberteil 3 vorhanden ist, kann an den Einsatzort problemlos transportiert werden, ohne dass die Moppbezüge benetzt werden oder Reinigungsflüssigkeit aus dem Aufbewahrungsbehälter 1 austritt.

Am Einsatzort, ehe die Reinigungskraft die Moppbezüge entnehmen möchte, benetzt sie diese, indem sie das Betätigungselement 9, wie es in Fig. 4 gezeigt ist, in die Position drückt oder schraubt, die der geöffneten Ventilposition entspricht. In der dargestellten Ausführungsform bedeutet dies, dass durch Druck auf das Betätigungselement 9 von oben dieses gegen die Wirkung der Feder 14 vertikal nach unten verschoben wird, so dass zwischen der Trennwand zwischen der Kammer 10 und der Zwischenkammer 11 und dem Betätigungselement 9 ein ringförmiger Spalt entsteht (Referenzziffer 19 in Fig. 5), durch den die Reinigungsflüssigkeit 6 in die Zwischenkammer 11 treten kann. Da keinerlei besondere Abdichtung zwischen der Zwischenkammer 11 und dem Innenraum des Betätigungselements 9 vorgesehen ist, dringt die Reinigungsflüssigkeit 6 auch in das Betätigungselement 9 ein.

Gegebenenfalls können in der Zwischenkammer 11 Fließhilfen vorgesehen sein, die dazu beitragen, dass die Reinigungsflüssigkeit 6 in der Zwischenkammer rasch und gleichmäßig verteilt.

Von der Zwischenkammer 11 tropft die Reinigungsflüssigkeit 6 unter Wirkung der Schwerkraft auf die im Behälterunterteil 2 gestapelten Moppbezüge 13 durch die Durchflussöffnungen 12, die in der unteren Wand der Zwischenkammer 11 vorgesehen sind, also der Wand, die in Richtung auf das Behälterunterteil 2 gerichtet ist. Da die Durchflussöffnungen 12 gleichmäßig über die gesamte Fläche der unteren Wand der Zwischenkammer 11 verteilt sind, wird die Reinigungsflüssigkeit 6 gleichmäßig über die gesamte Fläche der Moppbezüge verteilt.

Ist ausreichend Reinigungsflüssigkeit durch die Durchtrittsöffnungen 12 getreten, so wird der Druck auf das Betätigungselement 9 gelöst, woraufhin das Betätigungselement durch die Vorspannwirkung der Feder 14 wieder in die in Fig. 3 gezeigte geschlossene Position aus der in Fig. 4 offenen Position zurückkehrt. Dadurch wird das Durchdringen von Reinigungsflüssigkeit in die Zwischenkammer 11 gestoppt.

Die in das Behälterunterteil 2 durch die Durchflussöffnungen 12 gelangte Reinigungsflüssigkeit 6 sickert unter der Wirkung der Schwerkraft durch die Moppbezüge, die dort gestapelt sind und verteilt somit die Reinigungsflüssigkeit 6 gleichmäßig in den Moppbezügen 13.

Die überflüssige Reinigungsflüssigkeit bzw. Benetzungsflüssigkeit 6 sammelt sich in dem Raum zwischen dem Behälterboden und dem Abstandssieb, so dass keiner der Moppbezüge in der Reinigungsflüssigkeit liegt und triefnass wird. Im Fall, dass kein Abstandssieb 15 vorhanden ist bzw. in dem Fall, in dem zuviel Reinigungsflüssigkeit 6 in das Behälterunterteil gelangt ist, kann die gesamte Anordnung des Aufbewahrungsbehälters 1 um 180° gedreht werden bzw. auf den Kopf gestellt werden, wodurch die Reinigungsflüssigkeit wiederum unter Wirkung der Schwerkraft zurücksickert, d. h. die Moppbezüge nochmals durchdringt und sie nochmals gleichmäßig befeuchtet.

Durch Abnehmen des Deckels, also des Behälteroberteils 3 können Moppbezüge entnommen werden, die gleichmäßig befeuchtet sind und für die Bodenreinigung eingesetzt werden sollen.

Die nach dem Einsatz verschmutzten Moppbezüge können in dem Aufbewahrungsbehälter gesammelt werden und wieder an eine Wäscherei zurücktransportiert werden, wo sie gewaschen, getrocknet und erneut in den ebenfalls getrockneten Aufbewahrungsbehälter 1 gelegt werden. Damit werden die Moppbezüge in einem abgeschlossenem Raum aufbewahrt, und zwar im trockenem Zustand, so dass sie nicht oder nur wenig verkeimen. Sie werden erst unmittelbar vor dem Benutzen mit der entsprechenden Flüssigkeit benetzt, so dass die Reinigungskraft individuell die Moppbezüge je nach den entsprechenden Bedürfnissen benetzen kann und die Moppbezüge nicht unnötig lange in der Feuchtigkeit liegen.

Der wesentliche Aspekt der Erfindung liegt darin, dass Moppbezüge in einem Behälter in trockenem Zustand aufbewahrt werden können und unmittelbar vor Gebrauch gleichmäßig, ohne großen Aufwand benetzt werden können. Dabei ist die Benetzung der Moppbezüge einfach und rasch für mehrere Moppbezüge in einem Schritt durchführbar.

Claims (16)

1. Aufbewahrungsbehälter (1) für Moppbezüge (13), umfassend:
ein Behälterunterteil (2), in das die Moppbezüge einlegbar sind;
ein Behälteroberteil (3), das mit dem Behälterunterteil verbindbar ist,
wobei das Behälteroberteil (3) eine Kammer (10) aufweist, in die Benetzungsflüssigkeit (6) einfüllbar ist, und wobei ein von außen betätigbarer Ventilmechanismus (9, 14) vorgesehen ist, der bei Betätigung eine Verbindung zwischen der Kammer (10)und dem Behälterunterteil (2) herstellt, so dass die Benetzungsflüssigkeit (6) aus der Kammer (10) in das Behälterunterteil gelangen kann.

2. Aufbewahrungsbehälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälteroberteil eine verschließbare Einfüllöffnung (7, 8) zum Einfüllen der Benetzungsflüssigkeit in die Kammer (10) vorgesehen ist.

3. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälteroberteil (3) als Deckel für das Behälterunterteil (2) gestaltet ist.

4. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälteroberteil (3) und das Behälterunterteil (2) durch eine Schnappverbindung aneinander befestigbar sind.

5. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Behälteroberteil (3) und Behälterunterteil (2) Dichtmittel (4) zur Abdichtung gegeneinander vorgesehen sind.

6. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenbereich (18) des Behälterunterteils (2) ein Abstandssieb (15) vorgesehen ist.

7. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grenzwand des Behälteroberteils (3) zum Behälterunterteil über die Fläche verteilte Durchflussöffnungen (12) aufweist, wobei mittels des Ventilmechanismus (9, 14) eine Strömung der Benetzungsflüssigkeit durch die Durchflussöffnungen (12) ermöglicht oder unterbrochen wird.

8. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälteroberteil (3) eine Zwischenkammer (11) zwischen dem Behälterunterteil (2) und der Kammer (10) aufweist, wobei eine Strömungsverbindung mittels des Ventilmechanismus (9, 14) zwischen der Kammer (10) und der Zwischenkammer (11) herstellbar ist, und dass die Zwischenkammer (11) in ihrer zum Behälterunterteil (2) gerichteten Bodenfläche verteilte Durchflussöffnungen (12) für die Benetzungsflüssigkeit aufweist.

9. Aufbewahrungsbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilmechanismus (9, 14) eine Öffnung in der Deckfläche des Behälteroberteils (3) umfasst, in die ein Betätigungselement (9) eingesetzt ist, das unter der Wirkung einer Federeinrichtung (14) in eine geschlossene Ventilposition vorgespannt ist.

10. Aufbewahrungsbehälter (1) nach Anspruch %- dadurch gekennzeichnet, dass sich die Federeinrichtung an der Bodenfläche der Zwischenkammer (11) abstützt.

11. Aufbewahrungsbehälter (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) im Wesentlichen zylindrisch ist, wobei am in Richtung auf das Behälterunterteil (2) gerichteten Rand des Betätigungselements ein umlaufender Vorsprung vorgesehen ist, der in der geschlossenen Ventilposition zur Anlage gegen eine die Zwischenkammer (11) und die Kammer (10) trennende Wand kommt.

12. Aufbewahrungsbehälter (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Vorsprungs Dichtmittel (17) vorgesehen sind.

13. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungselement Dichtmittel (16) zur Abdichtung gegen die Deckfläche des Behälteroberteils (3) vorgesehen sind.

14. Aufbewahrungsbehälter nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkammer (11) mit Fließhilfen versehen ist.

15. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche des Aufbewahrungsbehälters (1) in Größe und Gestalt einem darin aufzunehmenden Moppbezug (13) entspricht.

16. Aufbewahrungsbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälteroberteil (3) und das Behälterunterteil (2) aus Kunststoff sind.