DE69803796T2

DE69803796T2 - Kombinierte bürste und halte/desinfektionssystem

Info

Publication number: DE69803796T2
Application number: DE69803796T
Authority: DE
Inventors: A. Lee; B. Leonard; James Musiel; F. Prokop
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 1997-11-07
Filing date: 1998-11-05
Publication date: 2002-11-07
Anticipated expiration: 2018-11-06
Also published as: AU1381999A; ZA9810173B; AU740884B2; CA2309582A1; EP1028647A1; ES2167954T3; CA2309582C; WO1999023926A1; ATE212813T1; US5945076A; EP1028647B1; DE69803796D1; NZ504309A

Description

GEBIET DER TECHNIK

Die vorliegende Erfindung betrifft Bürsten zum Reinigen von Toilettenschüsseln sowie die Behälter zur Aufnahme derselben. Insbesondere betrifft sie ein System zum Desinfizieren und Trocknen einer Bürste bei der Aufbewahrung.

STAND DER TECHNIK

Toilettenschüsseln können infolge von Chemikalien im Spülwasser oder von Resten menschlichen Abfalls fleckig werden. Zahlreiche Produkte zum Reinigen von Toilettenschüsseln enthalten chemische Ansätze, die mittels einer Bürste auf solche Flecken aufgetragen werden sollen, um die Toilette zu reinigen und zu desinfizieren. Nach dem Gebrauch können an einer solchen (Klosett-) Bürste trotz gründlichen Spülens Abfallreste haften (oder es kann der Eindruck verbleiben, dass diese Reste nicht vollständig abgespült worden sind).
Zwischen den Einsätzen werden Klosettbürsten oft "lose" neben die Toilettenschüssel gestellt oder in speziell zugewiesenen Behältern aufbewahrt. Diese Behälter enthalten häufig ein flüssiges Desinfektionsmittel, dass die Bürsten keimfrei macht. Wird die Klosettbürste in einem flüssigen Desinfektionsmittel vorgehalten, ist sie, wenn man sie zum Gebrauch aus dem Behälter herausnimmt, typischerweise noch mit dem Desinfektionsmittel benetzt, so dass das Herausnehmen ein unsauberer Vorgang ist (das Mittel kann bspw. abtropfen).
Da weiterhin die Desinfektionsmittelbehälter typischerweise mehrfach verwendbar sind, kann, nachdem ihr im Laden gekauftes Desinfektionsmittel verbraucht ist, der Benutzer versucht sein, sich einen Ersatz aus verfügbaren Haushaltschemikalien (bspw. Ammoniak, Bleiche usw.) zusammenzustellen. Derartige Chemikalien können aus Gründen des Umweltschutzes für den Einsatz in Systemen, die in die Kanalisation entleert werden, ungeeignet sein. Solche Zusammenstellungen können auch für den Benutzer schädlich sein oder Teile der Installation beschädigen.
Die DE-A-36 07 099 offenbart ein Bürste-Behälter-System, dessen Behälter einen Bodenteil, eine vom Bodenteil abgehende Wandung sowie eine Bürstenanordnung mit einem Griff sowie einem Bürstenteil, aber ohne Auflageansatz aufweist. Der "untere" Behälterteil nimmt einen Schwamm auf.
Daher wäre ein verbessertes Reinigungs- und Aufbewahrungssystem für Klosettbürsten vorteilhaft, das die Bürste desinfiziert, aber auch erlaubt, sie zum Gebrauch sauber aus dem Behälter zu nehmen. Weiterhin wäre eine solches System vorteilhaft, das den Einsatz von vom Benutzer selbst zusammengestellten Desinfektionsmitteln behindert.

DIE ERFINDUNG

Die Erfindung schafft ein kombiniertes Bürste-/Aufbewahrungsbehälter- System. Es weist einen Behälter mit einem Unterteil und einer vom Unterteil aufwärts bis zu einer Auflagekante vorstehenden Wandung auf, die einen elastischen, vertikalen komprimierbaren Teil hat, wobei das Bodenelement und die Wandung gemeinsam einen Hohlraum mit einem oberen und einem unteren Raum bilden, von denen der untere Raum zur Aufnahme einer Flüssigkeit geeignet ist. Es liegt weiterhin eine Bürstenanordnung mit einem nach oben vorstehenden Griff, einem Träger, der sich (vorzugsweise radial) unter dem Griff erstreckt und einem unteren Bürstenteil vor. Bei in den Hohlraum eingesetztem Bürstenteil und auf der Auflagekante aufliegendem Träger wird der vertikale Teil von einer vertikal abwärts gerichteten Bewegung des Trägers komprimiert und der obere oder der untere Raum (oder beide) verringert. Auf diese Weise kontaktiert mindestens ein Teil der Flüssigkeit die Bürste. Beim Freigeben des Griffs dehnt der Behälter sich aus, so dass das verringerte Volumen sich wieder auf seinen Ausgangswert vergrößert.
In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem vertikalen Teil um einen Balgen. Beim Komprimieren des Balgen wird die Bürste in die Flüssigkeit eingetaucht. Nach dem Expandieren des Balgens hängt die Bürste über der Flüssigkeit.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind der obere und der untere Raum von einem Ventil derart getrennt, dass, wenn der Balgen komprimiert wird, ein Teil der Flüssigkeit am Ventil vorbei in den oberen Raum gedrückt werden kann. Das Ventil lässt eine erste Strömung aus dem unteren zum oberen Raum und eine zweite Strömung aus dem oberen in den unteren Raum zu. Die zweite Strömung ist schwächer als die erste (abhängig von der zum Desinfizieren der Bürste erforderlichen Benetzungsrate).
Hierzu weist das Ventil eine Öffnung zwischen dem oberen und dem unteren Raum sowie eine Dichtung mit einer Ober- und einer Unterseite auf. Die Dichtung ist so über die Öffnung im Raum gelegt, dass ihre Oberseite dem oberen und die Unterseite dem unteren Raum zugewandt sind. Infolge ihrer Elastizität schwächt die Dichtung die zweite Strömung stärker als die erste Strömung. Dadurch kann die Bürste für vorbestimmte Dauer in die Flüssigkeit tauchen und dann ab- bzw. trockentropfen.
Aus der folgenden Diskussion ist einzusehen, dass die vorliegende Erfindung eine Anordnung zum Aufbewahren einer Klosettbürste schafft, bei der deren Borsten nach Gebrauch kurzzeitig in ein Desinfektionsmittel getaucht werden und danach vor dem nächsten Gebrauch über dem Desinfektionsmittel hängen. Zwischen den Gebrauchsfällen tropfen die Borsten trocken. Zu einem nachfolgenden Gebrauch kann die Bürste dann herausgenommen werden, ohne die Umgebung zu verschmutzen.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Balgen Teil einer austausch- bzw. entsorgbaren Nachfüllflasche mit einem Gewindehals. Eine Standard-Kappe kann die Flasche schließen, wenn sie für Nachfüllzwecke verkauft wird. Soll sie im vorliegenden System angewandt werden, wird die Kappe entfernt.
Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bilden der obere Raum eine Verengung mit einem Ventilsitz an einem unteren Ende und der untere Raum eine zweite Verengung an einem oberen Ende, wobei der untere Raum ein sich radial einwärts erstreckendes Element aufweist, das eine tragende Fläche bildet, die sich im wesentlichen in der zweiten Verengung befindet. In diesem Aspekt weist das System eine Dichtung mit einem Sperrelement und einem Tragelement auf, wobei das Sperrelement eine Ober- und eine Unterseite hat und das Tragelement sich von der Unterseite her erstreckt und ein distales Ende aufweist. Die Dichtung ist in der ersten Verengung mit der dem oberen Raum zugewandten Oberseite angeordnet und in dieser zwischen einer Sperrposition, in der das Sperrelement auf dem Sitz aufliegt, und einer Ventilposition über dem Sitz bewegbar. Bei angesetzter erster und zweiter Verengung kontaktiert die tragende Fläche das distale Ende und stützt die Dichtung in der Ventilposition ab.
In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Element um ein erstes Element und der obere Raum weist ein sich radial einwärts erstreckendes zweites Element mit einem distalen Ende auf, das die tragende Verlängerung aufnimmt, wobei das zweite Element im wesentlichen in der zweiten Verengung liegt.
Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Element um eine Vielzahl von Elementen, die in Umfangsrichtung um die die zweite Verengung bildende Wandung herum angeordnet sind und von dieser radial einwärts vorstehen.
Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich das Tragelement im wesentlichen rechtwinklig von einem zentralen Teil der Unterseite weg, während die tragende Fläche im wesentlichen koplanar mit dem oberen Ende des unteren Raums im wesentlichen mittig in der zweiten Verengung liegt.
Es ist ein primäres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Aufbewahrungsbehälter für eine Klosettbürste bereitzustellen, der sowohl die Bürste selbst als auch ein Desinfektionsmittel aufnehmen kann.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist ein System der oben angegebenen Art, die das Eintauchen einer Klosettbürste nach dem Gebrauch in ein Desinfektionsmittel erleichtert und die Bürste zwischen den Gebrauchsfällen über dem Desinfektionsmittel hängend hält, so dass sie vor dem nächsten Gebrauch im wesentlichen trocken ist.
Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein System der obigen Art, bei dem keine Gerüche aus dem Behälter austreten können.
Ein weiteres Ziel ist ein Bürstenbehälter, der sich zum Transportieren einer Bürste und eines Desinfektionsmittels verwenden lässt.
Ein anderes Ziel der Erfindung ist ein System der obigen Art, bei dem die in den unteren Raum führende Kanal ein Hindernis enthält, so dass ein Nachfüllen mit vom Benutzer zusammengestellten Desinfektionsmitteln behindert und eine einwandfreie Entsorgung von verschmutzem Desinfektionsmittel gefördert werden.
Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein System der obigen Art, das aus wenigen Teilen besteht sowie kostengünstig zu fertigen und vom Benutzer einfach zu gebrauchen ist.
Weitere Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung (bspw. Verfahren zu dessen Gebrauch) ergeben sich aus der Beschreibung und den Ansprüchen, die nun folgen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine Perspektivdarstellung einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine Sprengdarstellung des Systems der Fig. 1;
Fig. 3 ist ein Schnitt in der Ebene 3-3 der Fig. 1 mit teilgeschnittenem Flaschen-Unterteil;
Fig. 4 ist ein Teilschnitt ähnlich der Fig. 3, aber im komprimierten Zustand;
Fig. 5 ist ein vergrößerter Schnitt in der Ebene 5-5 der Fig. 3;
Fig. 6 ist ein Schnitt in der Ebene 6-6 der Fig. 5;
Fig. 7 ist ein Schnitt in der Ebene 7-7 der Fig. 5;
Fig. 8 ist ein Schnitt ähnlich der Fig. 3 durch eine zweite Ausführungsform mit einheitlicher Flasche;
Fig. 9 ist ein Schnitt ähnlich der Fig. 5 einer dritten Ausführungsform, bei nicht miteinander verbundenem oberem und unterem Raum;
Fig. 10 entspricht der Fig. 9, zeigt aber den oberen an den unteren Raum angesetzt; und
Fig. 11 ist eine Teilperspektive des Halses der Fig. 10 sowie einer Verschlusskappe.

AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Die Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen kombinierten Bürste-/Aufbewahrung-Systems (allgemein 10). Das System weist vier separate Haupt-Bestandteile bzw. -Anordnungen auf: einen Behälter bzw. eine Flasche 12 mit Desinfektionsmittel, einen Bürstenbehälter 14, eine Bürstenanordnung 16 und ein Ventil 28.
Der Behälter 12 ist vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff wie Polyethylen oder Polypropylen ausgebildet und hat ein unteres Boden- bzw. Fuß- Element 18 und eine allgemein zylindrische Wand 20, die sich aufwärts zu einer oberen Kante 24 erstreckt. Die Wand 20 und das Element 18 bilden gemeinsam einen unteren Raum 13, der ein flüssiges Desinfektionsmittel enthält.
Die Wand 20 hat einen Fußteil 15, einen Balgenteil 26 und einen Verbindungsabschnitt 22. Der Fußteil 15 ist zylindrisch und vertikal starr, so dass er unter normalen Bedingungen nicht vertikal komprimiert werden kann. Die Wand 20 ist so bemessen, dass sie das erforderliche Etikett mit Informationen zum Desinfektionsansatz aufnehmen kann.
Der Balgenabschnitt 26 ist einteilig mit dem Abschnitt 15 zusammengefügt. Der Abschnitt 26 ist federelastisch und vertikal komprimierbar, sodass im komprimierten Zustand (vergl. Fig. 4) der Raum 13 verringert ist. Nach dem Komprimieren (vergl. Fig. 3) expandiert der Abschnitt 26 elastisch, so dass der Raum 13 sein Ausgangsvolumen wieder annimmt.
Wie in Fig. 5 gezeigt, ist der Verbindungsabschnitt 22 zylindrisch, starr und einteilig mit dem Balgenabschnitt 26 verbunden, von dem er vertikal aufwärts vorsteht. Er hat einen verringerten Durchmesser, trägt ein Außengewinde und weist eine Innenfläche 25 auf, die am unteren Ende zu einem intern vorstehenden Flansch 23 ausläuft.
Wie die Fig. 5-7 zeigen, weist das Ventil 28 ein Gehäuse 30, einen Dichtungsträger 32 und eine Dichtung 34 auf. Das Gehäuse 30 weist allgemein eine zylindrische Wand 36 mit einer Oberkante 38, einer Unterkante 40 und einer Innenfläche 29 auf und bildet eine Vielzahl sich radial erstreckender Umfangsflansche. Das Gehäuse 30 bildet sowohl einen sich radial einwärts erstreckenden Flansch 42 wie auch einen entsprechend geformten, sich radial auswärts erstreckenden Flansch 44. Etwa mittig zwischen den Kanten 38, 44 bildet das Gehäuse 30 einen mittigen, radial einwärts vorstehenden Flansch 46, der sich an seinem distalen Ende aufwärts erstreckt und eine Ventilöffnung 48 bildet. Es sind zwei andere, gleich beabstandet auswärts vorstehende Flansche 50, 52 vorgesehen. Ein radial auswärts vorstehender Flansch 54 befindet sich an einer oberen Kante 38, die weiter auswärts vorsteht als die Flansche 44, 50 oder 52.
Das Gehäuse 30 ist so bemessen, dass es in den Abschnitt 22 einrastbar ist. Hierzu sollte ein Außendurchmesser des Gehäuses 30 durch die Flansche 44 geringfügig größer sein als der Innendurchmesser des Abschnitts 22 durch den Flansch 23; die Außendurchmesser des Gehäuses 30 durch die Flansche 50, 52 sollten fast gleich dem Durchmesser der Innenfläche 25 sein und der Außendurchmesser des Gehäuses 30 durch den Flansch 54 sollte größer sein als der Durchmesser der Fläche 25, so dass der Flansch 54 die Abwärtsbewegung des Gehäuses 30 in den Behälter 12 begrenzt.
Der Dichtungsträger 32 weist einen kreisrunden Ring 56, dessen Durchmesser gleich dem der Innenfläche 29 ist, vier sich radial intern erstreckende Schenkelverlängerungen, die gemeinsam mit dem Bezugszeichen 58 gekennzeichnet sind, sowie eine Dichtungsträgerscheibe 60 auf. Die Schenkel 58 stehen um den Ring 56 herum gleichbeabstandet einwärts und aufwärts zur Scheibe 60 hin vor, so dass diese über dem Ring 56 hängt. Die Schenkel 58 sind flexibel und wirken so als Federn. Die Scheibe 60 kann während des Einsatzes des Systems auf der Fläche 48 aufliegen. Die Scheibe 60 enthält eine mittige Öffnung 62.
Die Dichtung 34 weist ein kreisförmiges Wandelement 64 mit einer Ober- und einer Unterseite 66 bzw. 68 auf. Die Dichtung 34 hat einen Pfosten 70, der aus der Mitte der Fläche 68 heraus abwärts vorsteht und so gestaltet ist, dass er von der Öffnung sicher aufgenommen werden kann. Die Dichtung 34 besteht aus einem federelastischen Werkstoff.
Wie in Fig. 3 gezeigt, weist die Anordnung 14 einen Bürsten-Aufbewahrungsteil 72 und einen Sperrring 35 auf. Der Teil 72 stellt einen Behälter 73 dar, der ein oberes Volumen 76 zur Aufnahme einer Bürste bildet. Der Behälter 73 hat einen oberen Absatz 84 und ist abgerundet und bildet am unteren Ende 75 (vergl. Fig. 7) vier Öffnungen, die gemeinsam mit dem Bezugszeichen 78 bezeichnet sind.
Mittig zwischen den Öffnungen 78 bildet der Behälter 73 einen abwärts vorstehenden Pfosten 80 (vergl. Fig. 5 und 7).
Auf den Absatz 84 ist eine Dichtung 37 aufgelegt. Die Dichtung 37 besteht vorzugsweise aus einem Elastomer oder einem abdichtenden Kunststoff wie bspw. einem elastisch expandierbaren Kunststoff.
Einzylindrischer Verbindungsabschnitt 82 umgreift die Öffnungen 78 und erstreckt sich vom Behälter 72 axial abwärts. De Abschnitt 82 ist mit einem Innengewinde versehen und so bemessen, dass der Verbindungsabschnitt 22 fest in ihn eingeschraubt werden kann.
Weiterhin ist am Teil 72 eine allgemein zylindrische Schürze 39 mit einem oberen und einem unteren Ende 41 bzw. 43 ausgebildet. Am oberen Ende 41 ist die Schürze 39 radial ein- und abwärts umgebogen und an der distalen Kante einteilig mit dem Absatz 84 verbunden. Die Schürze 39 weist weiterhin ein Vielzahl einteilig angeformter Rastnasen 45 (mindestens zwei, vorzugsweise drei oder vier, die um das obere Ende 41 herum gleich beabstandet sind) auf, die ein- und abwärts über dem Absatz 84 abwärts zu diesem hin vorstehen (vergl. insbesondere die Fig. 2). Die Rastnasen 45 sind radial ein- und auswärts biegsam.
Der Sperrring 35 liegt in Form eines Ringes vor, der auf das obere Ende 41 aufgesetzt ist. Der Sperrring 35 hat einen abwärts offenen Innenraum 51 sowie eine innere Wandfläche 53, die sich an den Rastnasen 45 abwärts erstreckt. Wird der Sperrring 35 nach unten gedrückt, lenkt er mit einem unteren Teil 55 die Rastnasen 45 aus, so dass eine radial auswärts in einen Freiraum 59 gerichtete Kraft entsteht.
Die Bürstenanordnung 16 hat einen Griff 86 und eine sich radial erstreckende scheibenartige Auflagefläche 88, die vorzugsweise so bemessen ist, dass sie auf dem Absatz 84 aufliegen kann. Klappenventile 89 für den Luftzulauf in den Behälter 72 und ein Klappenventil 92 für den Luftaustritt aus dem Behälter 72 sind in der tragenden Fläche 88 angeordnet. Alternativ lassen sich am Luftzu- und -ablauf des Behälters Entenschnabel (nicht gezeigt), Kugel-Rückschlag- (nicht gezeigt) oder andere herkömmliche Ventile vorsehen. Weiterhin sind eine herkömmliche Verlängerung und ein Borstensatz oder Kolben 57 vorgesehen. Alternativ lässt sich auch eine andere Bürsteinrichtung verwenden.
Ist die Bürste 57 zur Aufbewahrung in das Volumen 76 eingesetzt, greifen die Rastnasen 45 über die Scheibe 88 und halten sie dicht abgeschlossen in dieser Lage fest (vergl. Fig. 1 und 3). Drückt jedoch ein Benutzer den Sperrring 35 hinunter, drückt die Wand 51 die Rastnasen 45 radial auswärts in eine Freigabelage. Dann kann die Bürste 16 herausgenommen werden. Der Sperrring 35 federt selbsttätig in die Ausgangslage zurück. Nach dem Gebrauch lässt die Bürste 16 sich wieder einsetzen, indem man sie an den Rastnasen 45 vorbei drückt. Infolge der Elastizität der Rastnasen 45 kehren sie radial einwärts in die Sperrlage zurück.
Wie wiederum die Fig. 3 zeigt, ist in den Raum 13 eine Desinfektions- bzw. Reinigungsflüssigkeit gefüllt. Hierzu sind zahlreiche bekannte Flüssigkeiten geeignet - bspw. 0,4% Alkyldimethylbenzylammoniumchlorid, 0,01% eines Farbstoffs wie Acid Blue, der Rest ist Wasser. Falls erwünscht, kann das Wasser teilweise durch ein mit dem Desinfektionsmittel kompatibles grenzflächenaktives Mittel ersetzt werden derart, dass sich 1% nichtionisches grenzflächenaktives Mittel ergibt (bspw. ethoxylierter Alcohol wie L-24-9 von Huntsman). Auch ein Duftöl (bspw. 1%) kann zugegeben werden.
Desgl. lassen sich andere Desinfektionsmittel verwenden - bspw. eine Bleiche oder ein anderes bekanntes Desinfektionsmittel, das für die Anwendung im Toilettenbereich genehmigt ist.
Um das System 10 mit der dem Ansatz 46 zugewandten Scheibe 60 zusammen zu setzen, wird der Träger 32 so in das Gehäuse 30 gedrückt, dass sich der Ring 56 in der Verlängerung 42 befindet und die Scheibe 60 an die Öffnung 48 angrenzt. Danach wird die Dichtung 34 in das Gehäuse 30 eingesetzt, so dass die Unterseite 68 der Scheibe zugewandt und der Pfosten 70 mit der Öffnung 62 ausgerichtet ist. Der Pfosten 70 wird fest in die Öffnung 62 eingedrückt. In diesem Zustand lässt die Dichtung 64 einen schmalen Spalt 83 zur Innenfläche der Wand 36 (vergl. Fig. 5). Weiterhin hält der Pfosten 70 die Unterseite 68 mit einem schmalen Spalt 81 über dem Ansatz 46.
Das Ventil 28 wird im Abschnitt 22 festgelegt, indem man das Gehäuse 30 so in den Abschnitt 22 drückt, dass der Flansch 44 sich unter den Flansch 23 und von ihm radial auswärts erstreckt. Bei dem im Abschnitt 22 befindlichen Ventil 28 wird ersterer in den Abschnitt 82 eingeschraubt (vergl. Fig. 5). Dabei sollte der Pfosten 80 mit seinem distalen Ende mittig auf der Oberseite 66 unmittelbar über dem Pfosten 70 aufsitzen. Dadurch verbleibt die Dichtung 34 im Einsatz in der Solllage.
Im Einsatz wird unmittelbar nach dem Gebrauch der Bürstenanordnung 16 zum Reinigen einer Toilettenschüssel oder eines Ausgusses die Bürste 57 in den Behälter 73 eingesetzt, wobei die tragende Fläche 88 auf der Dichtung 37 aufliegt. Diese Position ist erreichbar, da die Fläche 88 die Rastnasen 45 nach außen drückt, bis die Fläche abwärts an ihnen vorbei gelaufen ist. Infolge ihrer Elastizität kehren die Rastnasen 45 selbsttätig radial einwärts in eine Lage zurück, in der sie die Anordnung 16 in der Solllage festlegen (vergl. Fig. 3). In dieser Position sind die Bürste 57 und die Flüssigkeit im Raum 13 vollständig von einander getrennt.
Zum Desinfizieren der Bürste 57 drückt man den Griff 86 abwärts und übt damit eine vertikal abwärts gerichtete Kraft auf die Auflage 84 aus. Wie insbesondere die Fig. 4 zeigt, wird diese Kraft über den Behälter 72 und den Abschnitt 22 weitergegeben und so der Balgenabschnitt 26 darunter komprimiert. Beim Komprimieren des Balgenabschnitts 26 - vergl. Fig. 5 - wird Flüssigkeit aus dem Volumen 13 durch das Ventil 28 hindurch in der mit den Pfeilen 90 gezeigten Richtung aufwärts gedrückt. Luft tritt aus dem Behälter 72 durch das Klappenventil 92 aus. Es wird Flüssigkeit auf die Unterseite 68 der Dichtung 64 gedrückt; diese biegt sich aufwärts aus (vergl. die gestrichelte Darstellung), so dass Flüssigkeit mit einer ersten Strömung aus dem unteren Raum 13 in den oberen Raum 76 strömen kann. Die Flüssigkeit tritt in den Raum 76 mit solcher Kraft ein, dass sie die Bürste 57 wirkungsvoll "flutet".
Die Flüssigkeit sammelt sich zunächst am Boden des Raums 76 und im Abschnitt 22 über der Dichtung 34. Die angesammelte Flüssigkeit über der Dichtung 34 biegt diese abwärts aus, so dass der Spalt 81 zwischen der Unterseite 68 und dem distalen Ende 46 beschränkt breit bleibt. Da der Spalt 81 begrenzt ist, erfolgt die Rückströmung aus dem Raum 76 in den Raum 13 verhältnismäßig langsam, so dass die angesammelte Flüssigkeit im Raum 76 dort für eine gewisse Desinfektionsdauer (bspw. fünf Minuten) verbleibt und währenddessen Keime auf der Bürste 57 abtötet.
Entfällt die auf den Griff 86 wirkende Abwärtskraft, dehnt sich der Balgen 26 unter der eigenen Elastizität aus und nimmt eine expandierte Gestalt an (vergl. Fig. 3). Durch das Klappenventil 89 strömt Umgebungsluft wieder in den Behälter 72 ein. Trotz der verhältnismäßig langsamen Rückströmung in den Raum 13 kehrt schließlich die gesamte im Raum 76 angesammelte Flüssigkeit durch das Ventil 28 in den Raum 13 zurück. Zwischen den Einsatzfällen hängt die Bürste 57 über der Flüssigkeit und wird schließlich trocken. Hebt man die Anordnung 16 dann wieder aus dem Behälter 73, ist sie desinfiziert und trocken und lässt sich herausheben, ohne zu tropfen.
Die Fig. 8 zeigt eine zweite Ausführungsform 10' der vorliegenden Erfindung. Diese weist einen Behälter 12' mit Desinfektionsflüssigkeit, eine Bürsten-Aufbewahrungs- bzw. Sperranordnung 14' und eine Bürstenanordnung 16' auf. Die Anordnung 16' ist identisch mit der Anordnung 16 und daher hier nicht ausführlich erläutert. Weiterhin entsprechen zahlreiche Besonderheiten der Anordnung 14' denen der Anordnung 14; daher sind nur solche Merkmale der Anordnung 14' erläutert, die nur für diese gelten. Analoge Teile sind mit einem Hochstrich gekennzeichnet und abgehoben.
Der Behälter 12' hat einen Boden 18' und eine allgemein zylindrische Wandung 20', die sich vom Boden aufwärts zu einem oberen Auflage-Absatz 24' erstreckt. Die Wandung 20' und das Element 18' umgreifen gemeinsam einen Hohlraum mit einem unteren Volumen 13' zur Aufnahme einer Desinfektionsflüssigkeit und einem oberen Raum 90'.
Die Wandung 20' hat einen Fußabschnitt 15', einen Balgenabschnitt 26' und einen Verbindungsabschnitt 22'. Die Abschnitte 15', 26' entsprechen den Abschnitten 15, 26. Der Verbindungsabschnitt 22' ist zylindrisch und starr ausgebildet und einteilig mit dem Balgenabschnitt 26' verbunden, von dem er vertikal aufwärts vorsteht, und trägt ein Außengewinde. In dieser Ausführungsform ist kein Ventil vorgesehen.
Die Anordnung 14' hat einen Mantel 72' und einen Sperrring 35'. Der Mantel 72' hat einen zylindrischen Verbindungsabschnitt 82', der auf einer Innenfläche ein Innengewinde zur Aufnahme des Abschnitts 22' trägt. Über dem Abschnitt 82' bildet der Abschnitt 72' einen Absatz 84', auf dem eine Dichtung 37' angeordnet ist. Der Rest des Mantels 72' und des Sperrrings 35' entsprechen dem Teil 72 und dem Sperrring 35.
Um das System 10 zusammenzusetzen, wird die Anordnung 14' einfach auf den Behälter 12' geschraubt und Desinfektionsmittel in den Raum 13' gefüllt.
Im Einsatz wird, nachdem die Anordnung 16' benutzt worden ist, die Bürste 5T in den Behälter 12' eingesetzt, so dass die tragende Fläche 88' auf der Dichtung 37' aufliegt. In diesem Zustand ist die Bürste 57' von der Flüssigkleit im Raum 13' getrennt; sie befinden sich aber im gleichen Behälter.
Zum Desinfizieren der Bürste 57' drückt man den Griff 86' hinab und komprimiert damit den Balgenabschnitt 26' darunter. Durch das Klappenventil 92' (nicht gezeigt) entweicht Luft aus dem Behälter 72'. Beim Komprimieren des Abschnitts 26' wird die Bürste 57' in Desinfektionsmittel getaucht. Entfällt die Kraft vom Griff 86', expandiert der Balgen 26' wieder und hebt die Bürste 57' aus der Flüssigkeit heraus und hängt dann über ihr; durch das Klappenventil 89' (nicht gezeigt) tritt wieder Luft in den Behälter 72' ein.
Für beide Ausführungsformen ist gleichermaßen ins Auge gefasst, dass die Behälter 12, 12' auswechsel- bzw. entsorgbar und die Anordnungen 14, 14', 16, 16' mehrfach benutzbar sind. Weiterhin soll das Ventil 28 mehrfach benutzbar sein. Man könnte also die Behälter 12, 12' mit eingefülltem Desinfektionsmittel verkaufen und einfach an die Anordnungen 14, 14' ansetzen. Alternativ kann man das Desinfektionsmittel im Behälter 12 bzw. 12' nach mehrfachem Gebrauch einfach austauschen.
Die Fig. 9-11 zeigen eine dritte Ausführungsform 10" der vorliegenden Erfindung. Diese dritte entspricht der ersten Ausführungsform mit Ausnahme des Verbindungsabschnitts zwischen dem oberen und dem unteren Raum. Es sollen daher hier nur die Verbindungsabschnitte ausführlich erläutert werden; analoge Teile sind mit einem doppelten Hochstrich gekennzeichnet. Die dritte Ausführungsform 10" weist einen Behälter 12" für Desinfektionsmittel, einen Bürstenbehälter 14" und eine Ventilanordnung mit einer Dichtung 34" und einem Trägersteg 30" auf.
Der Behälter 14" bildet einen Bürstenraum 76" und hat einen ersten Hals bzw. einen zylindrischen Verbindungsabschnitt 82" mit einem Gewinde auf einer Innenfläche 83". Am oberen Ende des Abschnitts 82" bildet ein einwärts vorstehender Flansch 72" einen aufwärts gewandten Ventilsitz 84". Über dem Sitz 84" führt die Fläche 83" zu einem verengten Bereich 85" mit definiertem Durchmesser. Eine Vielzahl von vorstehenden Elementen 102" sind in Umfangsrichtung um die distale Kante des Flansches 72" herum angeordnet, stehen radial einwärts vor und sind an ihren distalen Enden zu einer Halterungsbasis 100" miteinander verbunden. Durch die Basis 100" verläuft eine axiale Öffnung 62".
Der Behälter 12" enthält einen unteren Raum 13" zur Aufnahme eines flüssigen Desinfektionsmittels, der einen zylindrischen und starren zweiten Hals bzw. Verbindungsabschnitt 22" sowie eine obere tragende Kante 24" aufweist. Der Abschnitt 22" trägt auf einer Außenfläche 23" ein Gewinde und ist so bemessen, dass der Halsabschnitt 82" ihn fest aufnehmen kann. Weiterhin enthält eine Innenfläche 25" des Abschnitts 22" eine radial einwärts umlaufende Vertiefung 104".
Der Trägersteg 30" weist allgemein eine zylindrische Wand 36" sowie eine Vielzahl von vorstehenden Elementen auf - gemeinsam mit dem Bezugszeichen 106" bezeichnet. Die Wand 36" hat eine obere Kante 38", eine untere Kante 40", eine externe Umfangsfläche 29", die einen einzigen, radial auswärts vorstehenden Umfangsflansch 42" etwa in der Mitte zwischen den Kanten 38" und 44" bildet, sowie eine Innenfläche 108". Die Elemente 106" sind um die Fläche 108" herum gleich beabstandet angeordnet, stehen radial einwärts aus ihr vor und sind an ihren distalen Enden zu einer aufwärts gewandten tragenden Fläche 110" verbunden, die im wesentlichen koplanar mit der Kante 38" liegt. Gemeinsam bilden die Elemente 106" ein "Netz" (vergl. Fig. 11).
Der Trägersteg 30" ist so bemessen, dass er fest in den Abschnitt 22" einrastet. Hierzu sollte ein Außendurchmesser des Trägerstegs 30" durch den Flansch 42" geringfügig kleiner sein als ein Innendurchmesser des Abschnitts 22" durch die Vertiefung 104" und größer als der Durchmesser über oder unter der Vertiefung 104". Vorzugsweise sind der Behälter 12" und der Trägersteg 30" aus elastischem Kunststoff gefertigt; daher lässt der Trägersteg 30" sich in den Abschnitt 22" drücken und in ihm festlegen.
Die Dichtung 34" hat ein kreisförmiges Sperr- oder Wandelement 64" mit einer Ober- und einer Unterseite 66" bzw. 68". Der Durchmesser des Elements 64" ist geringfügig kleiner als der des Behälters 14" am Halsende. Die Dichtung 34" hat einen Pfosten 70", der aus einem mittigen Bereich der Fläche 68" abwärts vorsteht. Der Pfosten 70" ist so geformt, dass er von der Öffnung 62" locker aufnehmbar ist und daher in ihr frei und axial zwischen einer Sperrposition (vergl. Fig. 9) und einer Ventilposition (vergl. Fig. 10) bewegbar ist. Die Dichtung 34" ist aus einem federelastischen Werkstoff gefertigt.
Insbesondere zeigt die Fig. 9, wie der Pfosten 70" mit der Seite 66" dem Raum 76" und der Seite 68" dem Raum 13" zugewandt durch die Öffnung 62" gedrückt wird, um die Dichtung 34" im Element 82" anzuordnen. In dieser Anordnung liegt vor dem Festlegen des Abschnitts 82" am Abschnitt 22" die Kante der Unterseite 64" auf dem Sitz 84" auf.
Um den Behälter 14" mit dem Behälter 12" zu verbinden, wird der Behälter 14" einfach auf dem Behälter 12" aufgeschraubt, wobei sich Flüssigkeit im Raum 13" befindet. In diesem Zustand berührt, wie in Fig. 10 gezeigt ein distales Ende 114" des Pfostens 70" die Fläche 110" und die Fläche 110" drückt die Dichtung 34" vom Sitz 84" ab. Beim Abheben des Abschnitts 64" vom Sitz 84" bildet sich um den Außenrand des Abschnitts 64" herum ein schmaler Spalt 116".
Was den Gebrauch angeht, wird nach dem Einsatz einer Bürstenanordnung (in Fig. 9-11 nicht gezeigt) die Bürste in den Behälter 12" eingesetzt, wobei sie von der Flüssigkeit im Raum 13" getrennt ist. Um die Bürste zu desinfizieren, drückt man den Bürstengriff hinab, so dass ein darunter befindlicher Balgenabschnitt komprimiert wird. Beim Komprimieren des Balgenabschnitts wird Flüssigkeit im Raum 13" durch den Trägersteg 30" und die Öffnungen zwischen den Elementen 106" in der mit den Pfeilen 90" gezeigten Richtung aufwärts gedrückt. Während die Flüssigkeit auf die Unterseite 68" der Dichtung gedrückt wird, biegt die Dichtung 64" sich aufwärts aus (vergl. die gestrichelte Darstellung) und ermöglicht so eine erste Strömung der Flüssigkeit aus dem unteren Raum 13" in den Behälter 12". Die Flüssigkeit strömt mit einer solchen Kraft in den Behälter 12" ein, dass sie die Bürste in ihm "flutet" und umspült.
Eine Flüssigkeit sammelt sich anfänglich am Böden des Behälters 12" und im Abschnitt 82" über der Dichtung 34" an. Angesammelte Flüssigkeit über der Dichtung 34" drückt diese in ihre Ausgangslage zurück, so dass die Breite des Spalts 116" zwischen der Kante des Abschnitts 64" und der Innenwand des Abschnitts 82" verringert wird. Da der Spalt 116" verringert wird, ist der Rückstrom aus dem Behälter 12" zum Raum 13" in der mit den Pfeilen 91" gezeigten Richtung verhältnismäßig langsam, so dass die im Behälter 12" angesammelte Flüssigkeit dort für die Dauer eines Desinfektionsintervalls (bspw. fünf Minuten) verbleibt. Im Desinfektionsintervall werden Keime auf der Bürste abgetötet.
Wird die Abwärtskraft vom Griff abgenommen, expandiert der darunter befindliche Balgen unter seiner Eigenelastizität und nimmt seine ausgedehnte Ausgangslage wieder an. Trotz des verhältnismäßig langsamen Rückflusses in den Raum 13" strömt die gesamte im Behälter 12" angesammelte Flüssigkeit durch den Ventilspalt 116" schließlich zurück in den Raum 13". Zwischen den Einsatzfällen hängt die Bürste über der Flüssigkeit und trocknet.
Die hier beschriebene dritte Ausführungsform hat gegenüber den beiden oben beschriebenen mehrere Vorteile. Bspw. kann - vergl. wieder die Fig. 10 - der Behälter 12" auch innerhalb eines Desinfektionsintervalls, wenn die Flüssigkeit im Raum 76" verbleibt, aus dem Behälter 14" herausgenommen werden, weil bei dem vom Behälter 12" abgeschraubten Behälter 14" der Pfosten 70" nicht mehr in der Ventilposition abgestützt wird und sich der Abschnitt 64" nicht mehr über dem Sitz 84" befindet. Vielmehr liegt der Abschnitt 64" auf dem Sitz 84" auf und schließt den Halsabschnitt 82" ab. Auf diese Weise lässt sich der Behälter 12" zu beliebiger Zeit sauber (bspw. ohne Verspritzen oder Abtropfen von Desinfektionsflüssigkeit) auswechseln.
Wie weiterhin die Fig. 11 zeigt, kann nach dem Abnehmen des Behälters 14" vom Behälter 12" zwecks Austausch eine Schraubkappe 120" auf den Behälter 12" aufgesetzt werden und so eine einwandfreie Entsorgung erleichtern. Das von den Elementen 106" gebildete Netz wirkt einem Nachfüllen entgegen und fördert eine einwandfreie Entsorgung des Desinfektionsmittels, indem es das Entleeren und Nachfüllen erschwert und zeitraubend macht. Hierzu lässt das Netz nur ein verhältnismäßig langsames Nachfüllen zu, da es am oberen Abschluss des Behälters 12" sitzt, keinen Vorratsbehälter darüber aufweist und die Verwendung eines Trichters verhindert. Weiterhin kann der Behälter 14" nicht mit Behältern 12" zusammen verwendet werden, die keine tragende Fläche 110" aufweisen, so dass die dritte Ausführungsform Nachfüllmethoden erfordert, die eine einwandfreie Entsorgung erzwingen.
Für alle drei oben beschriebenen Ausführungsformen ist ins Auge gefasst, dass die Behälter 12, 12', 12" auswechsel- bzw. entsorgbar und die Anordnungen 14, 14', 14", 16 und 16' mehrfach benutzbar (oder alternativ ebenfalls austauschbar) sind. Zusätzlich ist ins Auge gefasst, das Ventil 28 mehrfach einsetzbar zu machen. So lassen sich die Behälter 12, 12', 12" mit Desinfektionsmittel gefüllt verkaufen und problemlos an die Anordnungen 14, 14' bzw. 14" ansetzen.

GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT

Die vorliegende Erfindung besteht aus wenigen Teilen, ist ökonomisch herzustellen und einfach zu gebrauchen. Die obige Beschreibung betrifft bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung. Der beabsichtigte Umfang der Ansprüche umfasst weitere Ausführungsformen. Bspw. müssen die Behälter 12, 12', 12" nicht zylindrisch, sondern können quadratisch oder sonstwie ausgeführt sein. Weiterhin ist ein separater dichter Abschluss unter dem Bürstenträger bevorzugt, aber nicht erforderlich (bspw. kann der Träger selbst eine Unterseite aus Gummi haben). Weiterhin kann der Balgen 26' in der zweiten Ausführungsform (Fig. 8) in einem oberen Bereich der Wandung 20" unter der Kante 24' oder auch in der Anordnung 14' zwischen dem Absatz 84' und dem Abschnitt 82' vorgesehen sein.
Im Umfang der Erfindung liegen auch andere Methoden, die Bürstenauflagefläche 88 gegen den Behälter abzuschließen. Bspw. ließe sich ein O-Ring zwischen einer radial auswärtigen Seite einer Schürze, die von der Fläche abwärts verlauft, und dem Behälter anordnen. Alternativ kann die Auflagefläche eine herabhängende Wischdichtung aufweisen, die gegen den Behälter abschließt. Schließlich lässt sich auch eine Form einer Aufschraubanordnung einsetzen, die einen dichten Abschluss herstellt. Der volle Umfang der vorliegenden Erfindung ergibt sich daher ausschließlich aus den folgenden Ansprüchen.

Claims

1. Bürsten- und Aufbewahrungsbehälter-System (10) mit:

einem Behälter (12) mit einem Bodenelement (18), einer Wand (20), die vom Bodenelement (18) aufwärts zu einer tragenden Kante (24) verläuft, wobei die Wand einen federelastischen vertikalen komprimierbaren Teil (26) aufweist und das Bodenelement (18) und die Wand (20) zusammen einen Hohlraum mit einem oberen und einem unteren Raum umfassen, von denen der untere Raum eine Flüssigkeit aufnehmen kann; und

einer Bürstenanordnung (16) mit einem oberen Griff (86), einer tragenden Erweiterung (88) unterhalb des oberen Griffs (86) sowie einem unteren Bürstenteil (57);

wobei bei in den Hohlraum eingesetztem Bürstenteil (57) und auf der tragenden Kante (24) aufliegender Erweiterung (88) eine vertikale Abwärtsbewegung der tragenden Erweiterung (88) den vertikalen Teil (26) komprimiert und das Volumen wenigstens des oberen oder des unteren Raums oder beider Räume gegenüber dem Ausgangsvolumen (13) verringert.

2. System nach Anspruch 1, bei dem der vertikale Teil ein Balgen und die Erweiterung eine radial sich erstreckende Erweiterung ist.

3. System nach Anspruch 2, bei dem bei komprimiertem Balgen und im unteren Raum befindlichem Desinfektionsmittel der Bürstenteil mindestens teilweise in das Desinfektionsmittel tauchbar ist und nach dem Expandieren des Balgens der Bürstenteil über dem unteren Raum aufgehängt werden kann.

4. System nach Anspruch 3, bei dem der obere und der untere Raum von einem Ventil getrennt werden derart, dass bei im unteren Raum befindlicher Flüssigkeit und komprimiertem vertikalem Teil ein Teil der Flüssigkeit am Ventil vorbei in den oberen Raum gedrückt wird.

5. System nach Anspruch 4, bei dem das Ventil während eines solchen Komprimiervorgangs eine erste Strömung aus dem unteren in den oberen Raum sowie nach dem Komprimieren eine zweite Strömung aus dem oberen in den unteren Raum erlaubt, wobei die zweite Strömung schwächer ist als die erste.

6. System nach Anspruch 6, bei dem das Ventil eine Öffnung zwischen dem oberen und dem unteren Raum bildet und eine Dichtung mit einer Ober- und einer Unterseite aufweist, wobei die Dichtung mit der Oberseite dem oberen Raum und mit der Unterseite dem unteren Raum zugewandt angeordnet ist.

7. System nach Anspruch 1, bei dem der untere Raum einen Teil einer vom oberen Raum trennbaren Flasche bildet.

8. System nach Anspruch 7, bei dem der obere Raum einen ersten Hals mit einem Ventilsitz an dessen unterem Ende und die untere Kammer einen zweiten Hals am oberen Ende bilden, wobei die untere Kammer ein radial einwärts sich erstreckendes Element aufweist, das eine tragende Fläche im wesentlichen innerhalb des zweiten Halses bildet, und wobei das System eine Dichtung mit einem Sperrelement und einem Trageschenkel aufweist, das Sperrelement eine Ober- und eine Unterseite aufweist und der Trageschenkel von der Unterseite her vorsteht und ein distales Ende aufweist, wobei die Dichtung im ersten Hals angeordnet ist und ihre Oberseite dem oberen Raum zugewandt liegt und zwischen einer Sperrposition, in der das Sperrelement auf dem Sitz aufliegt, und einer Ventilposition über dem Sitz bewegbar ist, und wobei schließlich bei miteinander verbundenem ersten und zweiten Hals die tragende Fläche das distale Ende berührt und die Dichtung in der Ventilposition abstützt.

9. System nach Anspruch 1, bei dem die Bürstenanordnung eine Klosettbürste ist.

10. System nach Anspruch 7, bei dem die Flasche aufweist:

einen oberen Hals, der eine Flaschenmündung bildet;

ein in die Flaschenmündung eingesetztes Netz mit einem mittigen tragenden Bereich sowie um diesen herum einen mit Öffnungen versehenen Bereich; und

eine Festlegeeinrichtung, die einen radial äußeren Umfang des Netzes mit der Flaschenmündung so verbindet, dass das Netz in der Flaschenmündung festgelegt wird.

11. System nach Anspruch 10, bei dem die Festlegeeinrichtung eine Verbindung aus einer Vertiefung und einem Vorsprung ist.

12. System nach Anspruch 11, bei dem die Festlegeeinrichtung eine entlang der Flaschenmündung gebildete Nut und ein auf dem radial äußeren Umfang des Netzes ausgebildeter Flansch ist.

13. System nach Anspruch 12, bei dem der Flansch in die Nut einrastet.

14. System nach Anspruch 10, bei dem das Netz mindestens 70% des Querschnitts der Flaschenmündung sperrt.