DE10018695A1 - Fahrzeugtürschloß mit zweifach betätigbarem Mechanismus - Google Patents

Abstract

Ein Fahrzeugtürschloß weist einen zweifach betätigbaren Mechanismus (27) mit einem Freigabehebel (61) zur Öffnung der Tür, einem Innenhebel (55), der mit einem Innenauslösegriff (28) verbunden ist, und einer Kupplungsstange (64) auf. Die Kupplungsstange wird zwischen einer verbindenden Stellung zur Verbindung des Innenhebels mit dem Freigabehebel und einer nicht verbindenden Stellung zur Trennung des Innenhebels von dem Freigabehebel verschoben. Der Innenhebel weist einen Schubarm (57), der eine Entsicherungsbewegung des Innenhebels an den Sicherungshebel ohne Eingriff mit der Kupplungsstange überträgt, und eine Blockierfläche (59) auf, die eine Verschiebung der Kupplungsstange von der nicht verbindenden Stellung zu der verbindenden Stellung während der Entsicherungsbewegung des Innenhebels begrenzt.

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugtürschloß und insbesonde­ re ein Fahrzeugtürschloß mit einem zweifach betätigbaren Mechanismus.

Hintergrund der Erfindung

Bisher ist ein zweifach betätigbarer Mechanismus (nachstehend DA- Mechanismus) zu dem Zweck in einem Türschloß vorgesehen worden, um die Leistungsfähigkeit des Türschlosses bezüglich eines Schutzes gegen Verbrechen zu verbessern. Es sei angemerkt, daß der DA-Mechanismus einen verbesserten Mechanismus eines bisher gut bekannten, einfach be­ tätigbaren Türöffnungsmechanismus darstellt. Der herkömmliche einfach betätigbare Mechanismus ist nahezu simultan dazu in der Lage, das Schloß von einem gesicherten Zustand in einen entsicherten Zustand zu­ rückzustellen und die Tür zu öffnen, wenn ein Innenauslösegriff der Tür in dem Fall betätigt wird, wenn sich das Türschloß in dem gesicherten Zu­ stand befindet.

Im Gegensatz dazu stellt der DA-Mechanismus lediglich das Schloß von dem gesicherten Zustand in den entsicherten Zustand ohne ein Öffnen der Tür zurück, wenn die Öffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes in dem gesicherten Zustand ausgeführt wird. Der DA-Mechanismus öffnet die Tür gemäß der Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes nur, wenn sich das Schloß in dem entsicherten Zustand befindet. Demgemäß ist, um die gesicherte Tür, die ein Schloß mit einem DA-Mechanismus aufweist, mit dem Innengriff zu öffnen, sowohl eine erste Türöffnungsbetätigung des In­ nengriffes zur Zurückstellung des Schlosses von dem gesicherten Zustand in den entsicherten Zustand als auch eine zweite Türöffnungsbetätigung des Innengriffes zur Freigabe des Schlosses erforderlich. Somit erfordert der DA-Mechanismus die zweifache Betätigung des Innenauslösegriffes beim Öffnen der Tür, so daß dieser die Leistungsfähigkeit des Türschlos­ ses bezüglich eines Schutzes gegen Verbrechen verbessern kann.

Das deutsche Patent DE 43 13 248 C2 offenbart ein Türschloß mit einem DA-Mechanismus. Dieses Türschloß umfaßt einen Öffnungshebel (4), der mit einem Außenauslösegriff einer Fahrzeugtür verbunden und derart an­ geordnet ist, daß die Tür geöffnet wird, wenn der Außenauslösegriff betä­ tigt wird, und einen Sicherungshebel (6), der zwischen einer entsicherten Stellung, in der ein Türöffnungsvorgang des Öffnungshebels wirksam ist, und einer gesicherten Stellung verschiebbar ist, in der die Türöffnungs­ betätigung des Öffnungshebels unwirksam ist.

Das Türschloß gemäß des deutschen Patentes umfaßt ferner einen Innen­ hebel (5), der mit einem Innenauslösegriff der Tür verbunden ist, einen Freigabehebel (9), der zwischen dem Innenhebel (5) und dem Öffnungshe­ bel (4) zur Betätigung des Öffnungshebels (4) bei Drehung relevant vorge­ sehen ist, und eine längliche Kupplungsstange oder ein längliches Verbin­ dungselement (14), das zwischen dem Innenhebel (5) und dem Freigabe­ hebel (9) relevant vorgesehen ist. Der Innenhebel (5) ist derart ausgebildet, daß er eine Entsicherungsbewegung von seiner Anfangsstellung (Fig. 2, 4) in seine Offenstellung (Fig. 3, 5) durch eine erste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes dann ausführt, wenn sich der Sicherungshebel (6) in der gesicherten Stellung befindet, und ist derart ausgebildet, daß er ei­ ne Öffnungsbewegung von der Anfangsstellung in die Offenstellung durch eine zweite Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes dann durch­ führt, wenn sich der Sicherungshebel (6) in der entsicherten Stellung be­ findet. Die Kupplungsstange (14) ist zwischen einer verbindenden Stel­ lung, in der diese mechanisch den Innenhebel (5) mit dem Freigabehebel (9) verbindet, und einer nicht verbindenden Stellung verschiebbar, in der diese den Freigabehebel (9) von dem Innenhebel (5) trennt.

Die Kupplungsstange (14) besitzt ein Ende, das mit dem Sicherungshebel (6) wirksam in Verbindung steht, und wird in der nicht verbindenden Stellung gehalten, wenn sich der Sicherungshebel (6) in der gesicherten Stellung befindet. Die Kupplungsstange (14) wird von der nicht verbin­ denden Stellung durch die Elastizität einer Feder (18) in die verbindende Stellung gedrängt. In dem gesicherten Zustand von Fig. 2 bewegt sich, wenn die Entsicherungsbewegung des Innenhebels (5) durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes ausgeführt wird, die Kupplungsstange (14) aufwärts, so daß sie, wie in Fig. 3 gezeigt ist, durch den Eingriff zwischen einem Abschnitt (15) des Innenhebels (5) und einem Abschnitt (16) der Kupplungsstange (14) in die verbindende Stellung ver­ schoben wird und daher der Sicherungshebel (6) in die entsicherte Stel­ lung verschoben wird, aber keine Drehung des Freigabehebels (9) erfolgt.

Wenn der Innenauslösegriff nach der ersten Türöffnungsbetätigung freige­ geben wird, wird der Innenhebel (5) in die Anfangsstellung zurückgeführt, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Zu diesem Zeitpunkt wird die Kupplungsstange (14) noch einmal abwärts in Richtung der nicht verbindenden Stellung durch den Kontakt mit einem Abschnitt (11) des Innenhebels (5) bewegt und danach wird es erneut durch die Elastizität der Feder (18) in die ver­ bindende Stellung zurückgeführt. In dem entsicherten Zustand von Fig. 4 dreht sich, wenn der Innenhebel (5) in der Türöffnungsrichtung durch die zweite Türöffnungsbetätigung des Innengriffes gedreht wird, der Freigabe­ hebel (9), um den Öffnungshebel (4) zu betätigen, und die Tür wird geöff­ net.

Die Vorrichtung gemäß des obigen deutschen Patentes weist das Problem auf, das die Entsicherungsbewegung des Innenhebels (5) durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innengriffes durch die Kupplungsstange (14) an den Sicherungshebel (6) übertragen wird. Dieser Aufbau bewirkt, daß sich die Kupplungsstange (14) gegen die Elastizität der Feder (18) bewegt, wenn der Innenhebel (5) nach der ersten Türöffnungsbetätigung in die Anfangsstellung zurückkehrt. Diese Bewegung der Kupplungsstange (14) verhindert die glatte Rückführung des Innenhebels (5) in die Anfangsstel­ lung und daher ist das Tastgefühl bezüglich der Qualität der Vorrichtung verringert.

Zusammenfassung der Erfindung

Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fahr­ zeugtürschloß mit einem zweifach betätigbaren Mechanismus zu schaffen, der das oben erwähnte Problem bewältigt. Um diese Aufgabe zu erreichen, verwendet die vorliegende Erfindung einen Aufbau, bei dem die Entsiche­ rungsbewegung des Innenhebels durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes im wesentlichen direkt an den Sicherungshebel übertragen wird.

Zeichnungskurzbeschreibung

Fig. 1 ist eine Vorderansicht eines Schloßaufbaues eines Fahr­ zeugtürschlosses gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 ist eine rückwärtige Ansicht des Schloßaufbaues in einem entsicherten Zustand,

Fig. 3 ist eine abschnittsweise Rückansicht des Schloßaufbaues in einem gesicherten Zustand,

Fig. 4 ist eine abschnittsweise Rückansicht des Schloßaufbaues in einem entsicherten Türöffnungszustand,

Fig. 5 ist eine abschnittsweise Rückansicht des Schloßaufbaues, bei dem ein Öffnungselement durch einen Öffnungshebel in Fig. 4 abgesenkt ist,

Fig. 6 ist eine abschnittsweise vergrößerte Ansicht des Öffnungs­ elementes,

Fig. 7 ist eine Seitenansicht des Schloßaufbaues in dem gesi­ cherten Zustand,

Fig. 8 ist eine abschnittsweise Seitenansicht des Schloßaufbaues in dem entsicherten Zustand,

Fig. 9 ist eine abschnittsweise Seitenansicht des Schloßaufbaues, wobei ein Innenhebel geringfügig in eine Türöffnungsrich­ tung durch eine erste Türöffnungsbetätigung eines Innen­ auslösegriffes in Fig. 7 gedreht ist,

Fig. 10 ist eine abschnittsweise Seitenansicht des Schloßaufbaues, wobei der Innenhebel vollständig in der Türöffnungsrich­ tung in Fig. 9 gedreht ist,

Fig. 11 ist eine Seitenansicht eines Betätigungshebels des Schloß­ aufbaues,

Fig. 12 ist eine Seitenansicht des Innenhebels des Schloßaufbaues,

Fig. 13 ist eine Seitenansicht eines Freigabehebels des Schloßauf­ baues,

Fig. 14 ist eine Seitenansicht einer Kupplungsstange des Schloß­ aufbaues,

Fig. 15 ist eine Seitenansicht eines Schloßaufbaues in einem gesi­ cherten Zustand gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, der mit einem Antidiebstahlme­ chanismus versehen ist,

Fig. 16 ist eine abschnittsweise Seitenansicht des Schloßaufbaues in einem entsicherten Zustand der zweiten Ausführungs­ form,

Fig. 17 ist eine abschnittsweise Seitenansicht des Schloßaufbaues der zweiten Ausführungsform, wobei ein sicherungsknopf­ seitiger Hebel durch einen inneren Sicherungsknopf in ei­ ner Entsicherungsrichtung in einen Antidiebstahlszustand gedreht ist,

Fig. 18 ist eine abschnittsweise Seitenansicht des Schloßaufbaues der zweiten Ausführungsform, wobei der Innenhebel ge­ ringfügig in der Türöffnungsrichtung durch die erste Tür­ öffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes in Fig. 15 ge­ dreht ist,

Fig. 19 ist eine abschnittsweise Seitenansicht des Schloßaufbaues der zweiten Ausführungsform, wobei der Innenhebel voll­ ständig in der Türöffnungsrichtung in Fig. 18 gedreht ist,

Fig. 20 ist eine Seitenansicht eines schlüsselseitigen Hebels des Schloßaufbaues der zweiten Ausführungsform,

Fig. 21 ist eine Seitenansicht des sicherungsknopfseitigen Hebels des Schloßaufbaues der zweiten Ausführungsform,

Fig. 22 ist eine Seitenansicht eines schlüsselseitigen Betätigungs­ hebels des Schloßaufbaues der zweiten Ausführungsform,

Fig. 23 ist eine Seitenansicht eines sicherungsknopfseitigen Betäti­ gungshebels des Schloßaufbaues der zweiten Ausfüh­ rungsform,

Fig. 24 ist eine schematische Ansicht, die einen Antidiebstahlme­ chanismus der zweiten Ausführungsform beschreibt, und

Fig. 25 ist eine abschnittsweise Seitenansicht eines Schloßaufbau­ es der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, der mit einem Kinderverriegelungsmechanismus versehen ist.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

In den begleitenden Zeichnungen sind drei Ausführungsformen eines Fahrzeugtürschlosses gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die erste Ausführungsform, die in den Fig. 1 bis 14 gezeigt ist, weist als eine Grundfunktion einen zweifach betätigbaren Mechanismus auf. Die zweite Ausführungsform, die in den Fig. 15 bis 24 gezeigt ist, ist zusätzlich mit einem Antidiebstahlmechanismus als einer optionalen Funktion zusätzlich zu der Grundfunktion der ersten Ausführungsform versehen. Die dritte Ausführungsform, die in Fig. 25 gezeigt ist, weist zusätzlich zu der Grundfunktion der ersten Ausführungsform einen Kinderverriegelungs­ mechanismus auf.

Wie in den Fig. 1 bis 14 gezeigt ist, umfaßt das Fahrzeugtürschloß der er­ sten Ausführungsform einen Schloßaufbau 1, der an einer Fahrzeugtür (nicht gezeigt) befestigt ist, und einen Schließbolzen 2, der an einer Fahr­ zeugkarosserie (nicht gezeigt) befestigt ist. Der Schloßaufbau 1 umfaßt ei­ ne Schloßfalle 3, die mit dem Schließbolzen 2 in Eingriff steht, wenn die Tür geschlossen ist, und eine Sperrklinke 4, die den Eingriff der Schloß­ falle 3 mit dem Schließbolzen 2 hält. Die Schloßfalle 3 ist in einem oberen Abschnitt eines konkaven Abschnittes 6, der in einer Vorderfläche eines Schloßfallenkörpers 5 aus Kunstharz ausgebildet ist, drehbar von einer Schloßfallenwelle 7 aufgenommen, und die Sperrklinke 4 ist in einem un­ teren Abschnitt des konkaven Abschnittes 6 von einer Sperrklinkenwelle 8 drehbar aufgenommen.

Die Schloßfalle 3 wird in Fig. 1 durch eine Federkraft einer Schloßfallenfe­ der 9 in der Richtung im Uhrzeigersinn gedrängt. Wenn sich die Tür in ei­ ner offenen Stellung befindet, ist die Schloßfalle 3 in einer entriegelten Stellung angeordnet und steht durch die Federkraft der Feder 9 mit einer Dämpfungseinrichtung 10 an dem Schloßfallenkörper 5 in Kontakt. Die Sperrklinke 4 wird durch eine Federkraft einer Sperrklinkenfeder 11 in der Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn gedrängt. Die Sperrklinke 4 wird mit einem Entriegelungsabschnitt 12 der Schloßfalle 3 in Kontakt gebracht, wenn sich die Tür in der offenen Stellung befindet. Wenn sich die Tür von der offenen Stellung in Richtung einer vollständig geschlosse­ nen Stellung bewegt, tritt der Schließbolzen 2 in einen horizontalen Durchgang 13 ein, der in dem Schloßfallenkörper 5 ausgebildet ist, und tritt mit einer U-förmigen Nut 14 der Schloßfalle 3 in Kontakt, wodurch sich die Schloßfalle 3 gegen die Federkraft der Schloßfallenfeder 9 entge­ gen dem Uhrzeigersinn dreht. Wenn sich die Schloßfalle 3 von der entrie­ gelten Stellung in eine halbverriegelte Stellung dreht, tritt die Sperrklinke 4 mit einer ersten Stufe 15 der Schloßfalle 3 in Eingriff und die Tür er­ reicht eine halbgeschlossene Stellung. Ferner tritt, wenn die Schloßfalle 3 eine in Fig. 1 gezeigte vollständig verriegelte Stellung erreicht, die Sperr­ klinke 4 mit einer zweiten Stufe 16 der Schloßfalle 3 in Eingriff, und die Tür wird in der vollständig geschlossenen Stellung gehalten.

Die Sperrklinke 4 besitzt einen Sperrklinkenstift 18, der auf der Rückseite des Schloßfallenkörpers 5 durch eine Öffnung 17 des Schloßfallenkörpers 5 vorragt. Der Sperrklinkenstift 18 ist an dem oberen Abschnitt in der Öffnung 17 positioniert, wie in den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, wenn sich die Tür in der geschlossenen Stellung befindet, d. h. wenn die Sperrklinke 4 in Kontakt mit einer der ersten und zweiten Stufen 15, 16 gebracht ist oder mit dieser in Eingriff steht. Wenn sich die Tür in der offenen Stellung be­ findet, d. h., wenn die Sperrklinke 4 in Kontakt mit dem Entriegelungsab­ schnitt 12 gebracht ist, ist der Stift 18 an dem unteren Abschnitt in der Öffnung 17 positioniert, wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt ist. Ferner ist der Stift 18 auch an dem unteren Abschnitt der Öffnung 17 positioniert, wenn die Sperrklinke 4 in Kontakt mit einem Abschnitt 19 mit großem Durch­ messer gebracht ist, der zwischen der ersten Stufe 15 und der zweiten Stufe 16 ausgebildet ist.

An dem rückwärtigen Abschnitt des Schloßfallenkörpers 5 ist, wie in Fig. 7 gezeigt ist, eine Metallrückplatte 20 befestigt. Die Rückplatte 20 umfaßt eine parallele Platte 21, die im wesentlichen zu der rückwärtigen Fläche des Schloßfallenkörpers 5 parallel angeordnet ist, und eine gebogene Platte 22, die so angewinkelt ist, daß sie sich von dem innenseitigen Rand der parallelen Platte 21 rückwärts erstreckt. Die rückwärtige Seite des Schloßfallenkörpers 5 ist mit einem horizontalen bauchigen Abschnitt 23 (Fig. 2) ausgebildet, der von der Rückseite des Schloßfallenkörpers 5 rückwärts vorragt. Der horizontale Durchgang 13 ist durch den Raum an der Vorderseite des horizontalen bauchigen Abschnittes 23 definiert.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist, ist an der Rückseite des Schloßfallenkörpers 5 über dem horizontalen bauchigen Abschnitt 23 ein Öffnungshebel 24 durch die Schloßfallenwelle 7 drehbar befestigt. Ein Außenauslösegriff 25 der Tür ist mit dem außenseitigen Abschnitt des Öffnungshebels 24 ver­ bunden. Der innenseitige Abschnitt des Öffnungshebels 24 ist mit einem Kontaktabschnitt 26 ausgebildet, der durch einen zweifach betätigbaren Mechanismus 27 (nachstehend DA-Mechanismus 27), der später be­ schrieben wird, mit einem Innenauslösegriff 28 der Tür wirksam verbun­ den ist. Der Öffnungshebel 24 wird durch eine Federkraft einer Feder 29 in der Richtung im Uhrzeigersinn in Fig. 2 gedrängt und durch die Öff­ nungsbetätigung der Auslösegriffe 25, 28 entgegen dem Uhrzeigersinn ge­ dreht. Ein oberes Ende eines sich vertikal erstreckenden länglichen Öff­ nungselementes 30 ist mit dem außenseitigen Abschnitt des Öffnungshe­ bels 24 durch einen Stift 31 verbunden. Das Öffnungselement 30 ist be­ züglich des horizontalen bauchigen Abschnittes 23 so an der Außenseite positioniert, daß sich das Öffnungselement 30 nicht mit dem horizontalen bauchigen Abschnitt 23 in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung des Schloßfallenkörpers 5 überlappt. In dem Mittelabschnitt des Öffnungse­ lementes 30 ist ein Kerbabschnitt 32 (Fig. 6) ausgebildet. Der obere Rand des Kerbabschnittes 32 ist mit einer horizontalen Kontaktfläche 33 ausge­ bildet, die zu dem Schloßfallenkörper 5 angewinkelt ist.

An der rückwärtigen Seite des Schloßfallenkörpers 5 unterhalb des hori­ zontalen bauchigen Abschnittes 23 ist ein Sicherungshebel 34 durch die Sperrklinkenwelle 8 drehbar befestigt. Der Sicherungshebel 34 besitzt ein außenseitiges Ende, das mit einem Schlüsselzylinder 35 der Tür verbun­ den ist, und ein innenseitiges Ende, das mit einem inneren Sicherungs­ knopf 36 der Tür durch eine motorisierte Aktuatoreinheit 37 verbunden ist. Der Sicherungshebel 34 weist einen sich in Diagonalrichtung abwärts erstreckenden Arm 38 auf, der mit einem rechten Ende eines annähernd horizontalen Verbindungselementes 39 durch einen Stift 40 verbunden ist. Ein linkes Ende des Verbindungselementes 39 ist mit dem unteren Ende des Öffnungselementes 30 durch einen Stift 41 verbunden.

Der Sicherungshebel 34 ist zwischen einer entsicherten Stellung U, die in Fig. 2 gezeigt ist, und einer gesicherten Stellung L, die in Fig. 3 gezeigt ist, um die Sperrklinkenwelle 8 als Zentrum durch Betätigung eines der Ele­ mente Schlüsselzylinder 35, Sicherungsknopf 36 und motorisierte Aktua­ toreinheit 37 verschiebbar. Diese Verschiebung des Sicherungshebels 34 bewirkt, daß sich der untere Abschnitt des Öffnungselementes 30 um den Stift 31 als Zentrum nach links und rechts bewegt, und das Öffnungsele­ ment 30 wird in ähnlicher Weise zwischen der entsicherten Stellung U und der gesicherten Stellung L verschoben. Es ist jedoch nur im geschlos­ senen Zustand der Türe möglich, daß der Sicherungshebel 34 (das Öff­ nungselement 30) von der entsicherten Stellung U zu der gesicherten Stellung L verschoben werden kann, wie später beschrieben ist. Der Si­ cherungshebel 34 (das Öffnungselement 30) wird durch eine Federkraft einer Sprungfeder 42 in der entsicherten Stellung U oder der gesicherten Stellung L bezüglich des Totpunktes der Feder 42 als Abgrenzung gehal­ ten.

Wenn das Öffnungselement 30 in der entsicherten Stellung U angeordnet ist, wie in Fig. 2 gezeigt ist, ist die horizontale Kontaktfläche 33, die an dem Kerbabschnitt 32 ausgebildet ist, dem Sperrklinkenstift 18 in der vertikalen Richtung einrückbar gegenüberliegend angeordnet. Demgemäß wird die horizontale Kontaktfläche 33 in Kontakt mit dem Sperrklinken­ stift 18 gebracht, um die Sperrklinke 4 im Uhrzeigersinn in Fig. 1 gegen die Federkraft der Sperrklinkenfeder 11 zu drehen, wenn das Öffnungse­ lement 30 durch die Betätigung des Öffnungshebels 24 abgesenkt wird, wodurch die Schloßfalle 3 von der Begrenzung durch die Sperrklinke 4 freigegeben wird, so daß die Tür geöffnet werden kann.

Wenn das Öffnungselement 30 durch die Sicherungsbetätigung des Siche­ rungshebels 34 in die gesicherte Stellung L verschoben ist, bewegt sich die horizontale Kontaktfläche 33 an die Seite des Sperrklinkenstiftes 18, wie in Fig. 3 gezeigt ist, wodurch der einrückbare Zustand zwischen diesen beseitigt wird. Demgemäß kann die Tür in dem gesicherten Zustand von Fig. 3 nicht geöffnet werden, sogar, wenn das Öffnungselement 30 abge­ senkt wird.

Das Öffnungselement 30 besitzt eine vertikale Kontaktfläche 43 (Fig. 6), die mit der unteren Fläche des Kerbabschnittes 32 verbunden und zu dem Schloßfallenkörper 5 angewinkelt ist. Der Schloßfallenkörper 5 weist an seinem unteren Abschnitt ein Blockierelement 44 auf, das einstückig von dem Schloßfallenkörper 5 rückwärts vorragt. Die vertikale Kontaktfläche 43 und das Blockierelement 44 begrenzen die Verschiebung des Siche­ rungshebels 34 (Öffnungselementes 30) von der entsicherten Stellung U zu der gesicherten Stellung L, wenn sich die Tür in der Offenstellung be­ findet. Das heißt, die vertikale Kontaktfläche 43 ist in dem in Fig. 4 ge­ zeigten Zustand einer offenen Türe an der Innenseite des Sperrklinken­ stiftes 18 positioniert, der infolge des Eingriffs der Sperrklinke 4 mit dem Entriegelungsabschnitt 12 der Schloßfalle 3 an dem unteren Abschnitt der Öffnung 17 angeordnet ist, und daher ist die Verschiebung des Öffnung­ selementes 30 von der entsicherten Stellung U zu der gesicherten Stellung L durch den Eingriff zwischen der vertikalen Kontaktfläche 43 und dem Sperrklinkenstift 18 begrenzt. Es sei angemerkt, daß der einrückbare Zu­ stand zwischen der vertikalen Kontaktfläche 43 und dem Sperrklinkenstift 18 wie in Fig. 5 gezeigt beseitigt werden kann, wenn das Öffnungselement 30 durch die Betätigung der Auslösegriffe 25, 28 abwärts in Fig. 4 bewegt wird. Jedoch liegt, wenn das Öffnungselement 30 abgesenkt wird, das untere Ende 45 des Öffnungselementes 30 erneut einrückbar gegenüber der Innenseite des Blockierelementes 44, wodurch die Verschiebung des Öffnungselementes 30 zu der gesicherten Stellung L begrenzt ist. Demge­ mäß ist es, wenn sich die Tür in der Offenstellung befindet, unmöglich, das Türschloß in den gesicherten Zustand zu verschieben.

Wie in Fig. 7 gezeigt ist, ist die Aktuatoreinheit 37 an dem Schloßfallen­ körper 5 oder der Rückplatte 20 befestigt. Die Aktuatoreinheit 37 besitzt eine Ausgangswelle 48, die von einem Aktuatorgehäuse 46 auswärts vor­ ragt und durch die Leistung eines eingebauten Motors 47 gedreht wird. Die Ausgangswelle 48 trägt einen Drehhebel 49, der ein Ende aufweist, das mit dem inneren Sicherungsknopf 36 verbunden ist, und ein anderes Ende aufweist, das mit einem Vorsprung 50 ausgebildet ist.

Auf der gebogenen Platte 22 der Rückplatte 20 wird ein Betätigungshebel 52 (Fig. 11) durch eine Trägerwelle 51 geschwenkt, die sich in der Links- Rechts-Richtung des Schloßfallenkörpers 5 erstreckt. Ein Haken 53 des Betätigungshebels 52 steht mit dem Vorsprung 50 des Drehhebels 49 in Eingriff, und ein Gabelabschnitt 54 an dem unteren Abschnitt des Betäti­ gungshebels 52 steht mit dem innenseitigen Ende des Sicherungshebels 34 in Eingriff. Daher werden der Betätigungshebel 52 und der Siche­ rungshebel 34 zwischen der entsicherten Stellung U und der gesicherten Stellung L als ein Stück gegen die Elastizität der Sprungfeder 42 verscho­ ben, wenn der Drehhebel 49 durch die Betätigung des eingebauten Motors 47 oder den inneren Sicherungsknopf 36 gedreht wird.

Der zweifach betätigbare Mechanismus 27 ist an der gebogenen Platte 22 befestigt, wie in Fig. 7 gezeigt ist, und ist wirksam zwischen dem Innen­ auslösegriff 28 und dem Öffnungshebel 24 vorgesehen. Der DA- Mechanismus 27 dreht den Öffnungshebel 24, um die Tür zu öffnen, wenn der Innengriff 28 betätigt wird, während der Sicherungshebel 34 in der entsicherten Stellung U angeordnet ist. Jedoch wird, wenn der Innengriff 28 betätigt wird, um die Tür zu öffnen, während der Sicherungshebel 34 in der gesicherten Stellung L angeordnet ist, der DA-Mechanismus 27 die Tür nicht öffnen, verschiebt aber den Sicherungshebel 34 von der gesi­ cherten Stellung L zu der entsicherten Stellung U. Das heißt, der DA- Mechanismus 27 stellt den Sicherungshebel 34 (den inneren Sicherungs­ knopf 36) durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes 28 in die entsicherte Stellung U zurück, und durch die zweite Türöff­ nungsbetätigung des Innengriffes 28 öffnet der DA-Mechanismus die Tür. Die Doppelfunktion, die aus den ersten und zweiten Türöffnungsbetäti­ gungen besteht, die für den DA-Mechanismus 27 erforderlich sind, ver­ bessert die Antidiebstahlleistungsfähigkeit des Türschlosses.

Es wird nun der Aufbau des DA-Mechanismus 27 detailliert beschrieben. Der DA-Mechanismus 27 besitzt einen Innenhebel 55 (Fig. 12), der durch eine Befestigungswelle 56, die parallel zu der Trägerwelle 51 angeordnet ist, zu der gebogenen Platte 22 geschwenkt wird und der mit dem Innen­ auslösegriff 28 verbunden ist. Wenn der Innengriff 28 nicht betätigt ist, wird der Innenhebel 55 in seiner Anfangsstellung oder Ruhestellung, wie in Fig. 7 gezeigt ist, durch eine Feder (nicht gezeigt) gehalten, die an dem Innengriff 28 vorgesehen ist. Der Innenhebel 55 besitzt einen Schubarm 57, einen Haken 58 und eine Blockierfläche 59, die mit einem Ende des Hakens 58 in Verbindung steht. Der Schubarm 57 liegt einrückbar gegen­ über einem Eingriffsvorsprung 60 des Betätigungshebels 52, der in der gesicherten Stellung L positioniert ist. Der Arm 57 wird mit dem Eingriffs­ vorsprung 60 in Kontakt gebracht, um den Betätigungshebel 52 in der Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn (Entsichern) zu drehen, um so den Sicherungshebel 34 von der gesicherten Stellung L in die entsicherte Stellung U zu verschieben, wenn der Innenhebel 55 entgegen dem Uhrzei­ gersinn gedreht wird.

Auf der Befestigungswelle 56 wird ein Freigabehebel 61 (Fig. 13) so ge­ schwenkt, daß er mit dem Innenhebel 55 überlappen kann. Der Freigabe­ hebel 61 wird durch eine Feder 68 in einer Richtung im Uhrzeigersinn in Fig. 7 gedrängt und steht gewöhnlich in Kontakt mit einer Stopeinrichtung 69, die an der gebogenen Platte 22 befestigt ist. Der Freigabehebel 61 be­ sitzt einen Kontaktarm 62 und ein längliches Loch 63, das sich teilweise mit dem Haken 58 überlappt und sich in der radialen Richtung der Befe­ stigungswelle 56 erstreckt. Ein Gleitstift 65 steht verschiebbar mit dem länglichen Loch 63 in Eingriff. Der Gleitstift 65 ist an einem oberen Ende eines Kupplungsstangees 64 (Fig. 14) ausgebildet, das sich in der vertika­ len oder senkrechten Richtung des Schloßfallenkörpers 5 erstreckt. Die Kupplungsstange 64 besitzt an ihrem unteren Ende einen Verbindungs­ stift 66, der mit einem Kreisbogenschlitz 67 verschiebbar in Eingriff steht, der an dem Betätigungshebel 52 um die Trägerwelle 51 als Zentrum aus­ gebildet ist. Zwischen der Kupplungsstange 64 und dem Betätigungshebel 52 ist eine Feder 70 vorgesehen, um die Kupplungsstange 64 abwärts zu drängen. Die Feder 70 besitzt ein erstes Bein, das mit einem Verbin­ dungsstift 66 in Eingriff steht, und ein zweites Bein, das mit dem Betäti­ gungshebel 52 in Eingriff steht.

In dem gesicherten Zustand von Fig. 7 wird der Verbindungsstift 66 der Kupplungsstange 64 in Kontakt mit einem unteren Ende 71 des Kreisbo­ genschlitzes 67 durch die Elastizität der Feder 70 gebracht, und der Gleit­ stift 65 wird an dem oberen Abschnitt in dem länglichen Loch 63 des Frei­ gabehebels 61 positioniert und von dem Haken 58 des Innenhebels 55 ausgerückt, so daß keine Drehbewegung des Innenhebels 55 an den Frei­ gabehebel 61 übertragen wird. Diese Stellung der Kupplungsstange 64, wenn der Gleitstift 65 aus dem Haken 58 ausgerückt ist, wird als eine nicht verbindende Stellung bezeichnet.

In dem gesicherten Zustand von Fig. 7 wird, wenn der Sicherungshebel 34 durch Verwendung des Schlüsselzylinders 35 entsichert wird, der Betäti­ gungshebel 52 in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 7 (einer Entsicherungsrichtung) durch den Sicherungshebel 34 gedreht und in die entsicherte Stellung U verschoben, wie in Fig. 8 gezeigt ist. Zusätz­ lich wird, da der Verbindungsstift 66 an das untere Ende 71 des Schlitzes 67 des Betätigungshebels 52 durch die Federkraft der Feder 70 gedrückt wird, die Kupplungsstange 64 nach der Entsicherungsbewegung des Be­ tätigungshebels 52 abwärts bewegt, und der Gleitstift 65 wird mit dem Haken 58 des Innenhebels 55 in Eingriff gebracht, um so die Drehbewe­ gung des Innenhebels 55 an den Freigabehebel 61 zu übertragen. Diese Stellung der Kupplungsstange 64, wenn der Gleitstift 65 mit dem Haken 58 in Eingriff steht, ist als verbindende Stellung bezeichnet.

An der Befestigungswelle 56 wird auch ein Nebenhebel 72 geschwenkt. Der Nebenhebel 72 weist an einem seiner Enden einen Nebenvorsprung 73 auf, der mit dem Kontaktarm 62 des Freigabehebels 61 in Eingriff ge­ bracht werden kann, und weist an dem anderen seiner Enden einen Ein­ griffsabschnitt 74 auf, der einrückbar gegenüberliegend dem innenseitigen Ende des Öffnungshebels 24 angeordnet ist. Wenn der Freigabehebel 61 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, wird der Kontaktarm 62 des Freigabehebels 61 in Kontakt mit dem Nebenvorsprung 73 des Nebenhe­ bels 72 gebracht, um den Nebenhebel 72 entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen. Dann wird der Eingriffsabschnitt 74 an dem unteren Abschnitt des Nebenhebels 72 in Kontakt mit dem innenseitigen Ende des Öff­ nungshebels 24 gebracht und dreht den Öffnungshebel 24, um so die Tür zu öffnen.

Zwischen dem Nebenhebel 72 und dem Freigabehebel 61 kann gegebe­ nenfalls ein gut bekannter Kinderverriegelungsmechanismus 76 vorgese­ hen sein, wie in Fig. 25 gezeigt ist. Es sei angemerkt, daß der Nebenhebel 72 integral mit dem Freigabehebel 61 als ein Stück ausgebildet sein könnte, wenn der Kinderverriegelungsmechanismus 76 nicht erforderlich ist.

Es wird nun der Betrieb des DA-Mechanismus 27 der ersten Ausfüh­ rungsform beschrieben. In dem gesicherten Zustand von Fig. 7 wird sogar, wenn der Innenhebel 55 durch die erste Türöffnungsbetätigung des In­ nengriffes 28 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, der Freigabehebel 61 infolge des Ausrückens des Gleitstiftes 65 aus dem Haken 58 nicht ge­ dreht. Statt dessen wird durch die Drehbewegung des Innenhebels 55 die Blockierfläche 59 des Innenhebels 55 verschoben, um sich mit dem längli­ chen Loch 63 zu überlappen, und der Schubarm 57 des Innenhebels 55 wird in Kontakt mit dem Eingriffsvorsprung 60 des Betätigungshebels 52 gebracht, um den Betätigungshebel 52 entgegen dem Uhrzeigersinn all­ mählich zu drehen. Dadurch wird der Sicherungshebel 34 allmählich aus der gesicherten Stellung L in Richtung der entsicherten Stellung U durch den Eingriff zwischen dem Gabelabschnitt 54 des Betätigungshebels 52 und dem innenseitigen Ende des Sicherungshebels 34 gegen die Elastizi­ tät der Sprungfeder 42 verschoben, und der Gleitstift 65 der Kupplungs­ stange 64, der zusammen mit dem Betätigungshebel 52 abwärts bewegt wird, wird in Kontakt mit der Blockierfläche 59 des Innenhebels 55 ge­ bracht, wie in Fig. 9 gezeigt ist. Es sei angemerkt, daß in dem Zustand von Fig. 9 der Sicherungshebel 34 den Totpunkt der Sprungfeder 42 noch nicht überschritten hat, so daß der Sicherungshebel 34 und der Betäti­ gungshebel 52 immer noch durch die Elastizität der Sprungfeder 42 in Richtung der gesicherten Stellung L gedrängt werden. Daher werden der Sicherungshebel 34, der Gleitstift 65 und so weiter in ihre Anfangsstellun­ gen zurückgeführt, wie in Fig. 7 gezeigt ist, wenn die erste Türöffnungs­ betätigung des Innengriffes 28 in dem Zustand von Fig. 9 unterbrochen wird.

In dem Zustand von Fig. 9 wird bei weiterer Drehung des Innenhebels 55 entgegen dem Uhrzeigersinn durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innengriffes 28 der Betätigungshebel 52 durch den Schubarm 57 ge­ drückt, und der Sicherungshebel 34 wird in die entsicherte Stellung U verschoben, wie in Fig. 10 gezeigt ist, aber der Gleitstift 65 steht immer noch in Kontakt mit der Blockierfläche 59. Die obige Drehbewegung des Innenhebels 55 durch die erste Türöffnungsbetätigung wird als Entsiche­ rungsbewegung bezeichnet.

In dem Zustand von Fig. 10, wenn der gesicherte Zustand freigegeben ist, wird bei Unterbrechung der ersten Türöffnungsbetätigung des Innengriffes 28 und der Rückführung des Innengriffes 28 in die Anfangsstellung der Innenhebel 55 im Uhrzeigersinn gedreht, und der Gleitstift 65 wird dann von der Begrenzung durch die Blockierfläche 59 freigegeben, und dadurch bewegt sich der Stift 65 durch die Elastizität der Feder 70 abwärts und tritt in den Haken 58 ein, wie in Fig. 8 gezeigt ist. Zu diesem Zeitpunkt ist die Feder 70 nur elastisch gedehnt, aber nicht komprimiert.

In dem entsicherten Zustand von Fig. 8 wird bei Drehung des Innenhebels 55 entgegen dem Uhrzeigersinn durch die zweite Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes 28 der Freigabehebel 61 auch entgegen dem Uhr­ zeigersinn durch den Eingriff zwischen dem Gleitstift 65 und dem Haken 58 des Innenhebels 55 gedreht, und dadurch wird der Kontaktarm 62 des Freigabehebels 61 in Kontakt mit dem Nebenvorsprung 73 des Nebenhe­ bels 72 gebracht, um den Nebenhebel 72 entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen. Dann wird der Eingriffsabschnitt 74 an dem unteren Abschnitt des Nebenhebels 72 in Kontakt mit dem innenseitigen Ende des Öff­ nungshebels 24 gebracht und dreht den Öffnungshebel 24, um so die Tür zu öffnen. Die obige Drehbewegung des Innenhebels 55 durch die zweite Türöffnungsbetätigung wird als Öffnungsbewegung gegen die Entsiche­ rungsbewegung des Innenhebels 55 in dem gesicherten Zustand bezeich­ net.

Als nächstes wird die zweite Ausführungsform des Türschlosses unter Verwendung der Fig. 15 bis 24 beschrieben, die zusätzlich mit einem An­ tidiebstahlmechanismus als einer optionalen Funktion zusätzlich zu dem DA-Mechanismus als einer Grundfunktion der ersten Ausführungsform versehen ist.

In Fig. 15 ist ein Antidiebstahlmechanismus 75 in der motorisierten Ak­ tuatoreinheit 37A vorgesehen, die an dem Schloßfallenkörper 5 oder der Rückplatte 20 befestigt ist. Die Aktuatoreinheit 37A weist eine schlüssel­ seitige Welle (Ausgangswelle) 48A und eine sicherungsknopfseitige Welle 48B auf, die beide von einem Aktuatorgehäuse 46A auswärts vorragen. Die schlüsselseitige Welle 48A trägt einen schlüsselseitigen Hebel 49A (Fig. 20), der einen schlüsselseitigen Vorsprung 50A an seinem spitzen Ende aufweist. Die knopfseitige Welle 48B trägt einen sicherungsknopf­ seitigen Hebel 49B (Fig. 21), von dem ein Ende mit dem inneren Siche­ rungsknopf 36 verbunden ist und das andere Ende mit einem Vorsprung 50B ausgebildet ist.

Ein Element entsprechend dem Betätigungshebel 52 der ersten Ausfüh­ rungsform, wie in Fig. 7 gezeigt ist, ist in zwei Teile unterteilt und besteht aus einem schlüsselseitigen Betätigungshebel 52A (Fig. 22) und einem si­ cherungsknopfseitigen Betätigungshebel 52B (Fig. 23), wobei beide mit der Trägerwelle 51 geschwenkt werden. Ein schlüsselseitiger Haken 53A (siehe Fig. 17) des schlüsselseitigen Betätigungshebels 52A steht mit dem schlüsselseitigen Vorsprung 50A des Hebels 49A in Eingriff, und ein schlüsselseitiger Gabelabschnitt 54A des schlüsselseitigen Betätigungshe­ bels 52A steht mit der Innenseite des Sicherungshebels 34 in Eingriff. Ein knopfseitiger Haken 53B des Betätigungshebels 52B steht mit dem knopf­ seitigen Vorsprung 50B des Hebels 49B in Eingriff.

Ein Eingriffsvorsprung 60B, der derart ausgebildet ist, daß er mit dem Schubarm 57 des Innenhebels 55 in Kontakt gebracht werden kann, ist an dem knopfseitigen Betätigungshebel 52B vorgesehen. Die Betätigungs­ hebel 52A bzw. 52B weisen Kreisbogenschlitze 67A und 67B auf, mit de­ nen der Verbindungsstift 66 der Kupplungsstange 64 verschiebbar in Ein­ griff steht. Gewöhnlich stehen die Betätigungshebel 52A, 52B in einer Be­ ziehung, in der die Kreisbogenschlitze 67A, 67B miteinander überlappt sind.

Obwohl die Beschreibung des inneren Aufbaues der Aktuatoreinheit 37A weggelassen wird, wird der Sicherungshebel 34 zwischen der entsicherten Stellung U und der gesicherten Stellung L verschoben, wenn die schlüs­ selseitige Welle 48A durch die Leistung des eingebauten Motors 47A der Aktuatoreinheit gedreht wird. Zusätzlich ist der eingebaute Antidieb­ stahlmechanismus 75 der Einheit 37A wirksam zwischen der Welle 48A und der Welle 48B vorgesehen, wie in Fig. 24 gezeigt ist, und wird zwi­ schen einem Antidiebstahlszustand und einem Zustand ohne Antidieb­ stahlsfunktion durch den Motor 47A oder einen anderen Motor umge­ schaltet. In dem Zustand ohne Antidiebstahlsfunktion sind die schlüssel­ seitige Welle 48A und die knopfseitige Welle 48B wirksam miteinander verbunden, und demgemäß ist es möglich, den Sicherungshebel 34 mittels Betätigung des inneren Sicherungsknopfes 36 durch den Antidiebstahl­ mechanismus 75 in die gesicherte Stellung L oder die entsicherte Stellung U zu verschieben. Jedoch wird in dem Antidiebstahlszustand zumindest die Entsicherungsbewegung der knopfseitigen Welle 48B nicht an die schlüsselseitige Welle 48A übertragen, und daher ist es unmöglich, den Sicherungshebel 34 von der gesicherten Stellung L zu der entsicherten Stellung U durch die Entsicherungsbetätigung des inneren Sicherungs­ knopfes 36 zu verschieben.

Die restliche Anordnung in den Fig. 15 bis 19 ist dieselbe wie die in den Fig. 7 bis 14 gezeigte Anordnung.

Es wird nun der Betrieb der zweiten Ausführungsform erläutert. In dem Zustand von Fig. 15, wenn der Sicherungshebel 34 in der gesicherten Stellung L angeordnet ist, wird der Verbindungsstift 66 der Kupplungs­ stange 64 in Kontakt mit den unteren Enden 71A, 71B der Kreisbogen­ schlitze 67A, 67B durch die Elastizität der Feder 70 gebracht, und der Gleitstift 65 wird an dem oberen Abschnitt in dem länglichen Loch 63 des Freigabehebels 61 positioniert und von dem Haken 58 des Innenhebels 55 ausgerückt. In diesem gesicherten Zustand werden, wenn der Entsiche­ rungsvorgang des inneren Sicherungsknopfes 36 nach dem Umschalten des Antidiebstahlmechanismus 75 in den Zustand ohne Antidiebstahls­ funktion ausgeführt wird, die knopfseitige Welle 48B und der knopfseitige Betätigungshebel 52B durch den knopfseitigen Hebel 49B in der Entsiche­ rungsrichtung gedreht, und die Entsicherungsbewegung der knopfseitigen Welle 48B wird dann durch den Antidiebstahlmechanismus 75 an die schlüsselseitige Welle 48A übertragen. Dadurch wird der Sicherungshebel 34 in der Entsicherungsrichtung durch den schlüsselseitigen Hebel 49A und den schlüsselseitigen Betätigungshebel 52A gedreht, um so das Tür­ schloß zu entsichern, wie in Fig. 16 gezeigt ist. Gleichzeitig wird die Kupplungsstange 64 folgend den beiden Betätigungshebeln 52A, 52B durch die Federkraft der Feder 70 abwärts bewegt, und der Gleitstift 65 wird an den unteren Abschnitt in dem länglichen Loch 63 bewegt, wo­ durch der Gleitstift 65 mit dem Haken 58 des Innenhebels 55 in Eingriff gebracht wird.

Im Gegensatz dazu wird in dem gesicherten Zustand von Fig. 15, wenn der Entsicherungsvorgang des inneren Sicherungsknopfes 36 nach dem Umschalten des Antidiebstahlmechanismus 75 in den Antidiebstahlszu­ stand ausgeführt wird, die knopfseitige Welle 48B und der knopfseitige Betätigungshebel 52B durch den knopfseitigen Hebel 49B in der Entsiche­ rungsrichtung gedreht, wie in Fig. 17 gezeigt ist, aber der schlüsselseitige Hebel 49A wird nicht gedreht und der Sicherungshebel 34 (schlüsselseitige Betätigungshebel 52A) wird kontinuierlich an der gesi­ cherten Stellung L gehalten, da der Antidiebstahlmechanismus 75 die Entsicherungsbewegung der knopfseitigen Welle 48B nicht an die schlüs­ selseitige Welle 48A überträgt. Daher wird die Kupplungsstange 64 infolge des Kontaktes zwischen dem Verbindungsstift 66 und dem unteren Ende 71A des Kreisbogenschlitzes 67A des schlüsselseitigen Betätigungshebels 52A, der an der gesicherten Stellung L gehalten wird, nicht abwärts be­ wegt, und der Gleitstift 65 steht mit dem Haken 58 nicht in Eingriff.

In dem gesicherten Zustand von Fig. 15 wird bei Drehung des Innenhebels 55 entgegen dem Uhrzeigersinn durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes 28, nachdem der Antidiebstahlmechanismus 75 in den Zustand ohne Antidiebstahlsfunktion verschoben worden ist, die Blockierfläche 59 des Innenhebels 55 verschoben, damit sie sich mit dem länglichen Loch 63 überlappt, und der Schubarm 57 des Innenhebels 55 wird mit dem Eingriffsvorsprung 60B des knopfseitigen Betätigungshebels 52B in Kontakt gebracht, um den Betätigungshebel 52B allmählich in der Entsicherungsrichtung zu drehen. Dann wird die knopfseitige Welle 48B durch den knopfseitigen Hebel 49B gedreht, der mit dem Betätigungshebel 52B verbunden ist, und die Entsicherungsbewegung der knopfseitigen Welle 48B wird an die schlüsselseitige Welle 48A durch den Antidieb­ stahlmechanismus 75 übertragen, und dadurch wird der schlüsselseitige Betätigungshebel 52A durch den schlüsselseitigen Hebel 49A in der Entsi­ cherungsrichtung gedreht. Daher wird der Sicherungshebel 34 gleichzeitig und allmählich von der gesicherten Stellung L zu der entsicherten Stel­ lung U gegen die Elastizität der Sprungfeder 42 verschoben, und der Gleitstift 65 der Kupplungsstange 64, der zusammen mit den Betäti­ gungshebeln 52A, 52B abwärts bewegt wird, wird in Kontakt mit der Bloc­ kierfläche 59 des Innenhebels 55 gebracht, wie in Fig. 18 gezeigt ist. Es sei angemerkt, daß in dem Zustand von Fig. 18 der Sicherungshebel 34 den Totpunkt der Sprungfeder 42 noch nicht überschritten hat, so daß der Sicherungshebel 34 und die Betätigungshebel 52A, 52B immer noch durch die Elastizität der Sprungfeder 42 in Richtung der gesicherten Stellung L gedrängt werden. Daher werden der Sicherungshebel 34, der Gleitstift 65 und so weiter in ihre Anfangsstellungen zurückgeführt, die in den Fig. 15 gezeigt sind, wenn die erste Türöffnungsbetätigung des Innen­ griffes 28 in dem Zustand von Fig. 18 unterbrochen wird.

In dem Zustand von Fig. 18 werden bei weiterer Drehung des Innenhebels 55 entgegen dem Uhrzeigersinn durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innengriffes 28 die Betätigungshebel 52A, 52B durch Kontakt des Schubarmes 57 mit dem Vorsprung 60B in die entsicherte Stellung U ver­ schoben, wie in Fig. 19 gezeigt ist, aber der Gleitstift 65 bleibt immer noch in Kontakt mit der Blockierfläche 59.

In dem Zustand von Fig. 19, wenn der gesicherte Zustand freigegeben ist, wird bei Unterbrechung der ersten Türöffnungsbetätigung des Innengriffes 28 und Rückführung des Innengriffes 28 in die Anfangsstellung der In­ nenhebel 55 im Uhrzeigersinn gedreht, und der Gleitstift 65 wird dann von der Begrenzung durch die Blockierfläche 59 freigegeben und dadurch bewegt sich der Stift 65 durch die Elastizität der Feder 70 abwärts und tritt in den Haken 58 ein, wie in Fig. 16 gezeigt ist. Zu diesem Zeitpunkt ist die Feder 70 nur elastisch gedehnt, aber nicht komprimiert. Nach der Rückführung in den Zustand von Fig. 16 kann die Tür durch die zweite Öffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes 28 durch den Eingriff des Hakens 58 und des Gleitstiftes 65 geöffnet werden, wie oben erwähnt ist.

In dem gesicherten Zustand von Fig. 15 wird, wenn der Innenhebel 55 durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes 28 entge­ gen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, nachdem der Antidiebstahlmecha­ nismus 75 in den Antidiebstahlszustand verschoben worden ist, der Schubarm 57 des Innenhebels 55 in Kontakt mit dem Eingriffsvorsprung 60B des knopfseitigen Betätigungshebels 52B gebracht, um den Betäti­ gungshebel 52B entgegen dem Uhrzeigersinn allmählich zu drehen. Dann wird der innere Sicherungsknopf 36 durch die Entsicherungsbewegung des knopfseitigen Hebels 49B in die entsicherte Stellung zurückgeführt, aber sogar dann, wenn die knopfseitige Welle 48B durch die Entsiche­ rungsbewegung des knopfseitigen Hebels 49B in der Entsicherungsrich­ tung gedreht ist, überträgt der Antidiebstahlmechanismus 75 keine Entsi­ cherungsbewegung der knopfseitigen Welle 48B an die schlüsselseitige Welle 48A. Demgemäß bleiben der schlüsselseitige Betätigungshebel 52A und der Sicherungshebel 34 in der gesicherten Stellung L, und das Tür­ schloß wird in dem gesicherten Zustand gehalten, und sogar, wenn der Innenauslösegriff 28 erneut betätigt wird, kann die Tür nicht geöffnet werden.

Fig. 25 zeigt den Kinderverriegelungsmechanismus 76, der dem Türschloß von Fig. 7 hinzugefügt ist. Der Kinderverriegelungsmechanismus 76 um­ faßt einen L-förmigen Hebel 78, der durch eine Welle 77 zu der gebogenen Platte 22 geschwenkt wird, und ein Kinderelement 80, das mit der Spitze des L-förmigen Hebels 78 durch einen Stift 79 verbunden ist. Der L- förmige Hebel 78 ist mit einer Steuernoppe 81 ausgebildet, die zu der Au­ ßenseite der Tür durch eine Türaußentafel (nicht gezeigt) vorragt. Das Kinderelement 80 ist mit einem Nebenvorsprung 73A alternativ zu dem Nebenvorsprung 73 versehen, und der Nebenhebel 72 weist ein längliches Loch 82 auf, mit dem der Nebenvorsprung 73A verschiebbar in Eingriff steht. Wenn der L-förmige Hebel 78 durch die Steuernoppe 81 gedreht wird, wird der Nebenvorsprung 73A in dem länglichen Loch 82 zwischen der Stellung ohne Kinderverriegelungsfunktion, in der der Vorsprung 73A einrückbar dem Kontaktarm 62 des Freigabehebels 61 gegenüberliegt, und der Kinderverriegelungsstellung gleitend verschoben, in der der Vor­ sprung 73A von dem Kontaktarm 62 getrennt ist.

Vorteile

Wie oben erwähnt ist, wird bei dem DA-Mechanismus 27, der die Grund­ funktion der vorliegenden Erfindung darstellt, die Entsicherungsbewegung des Innenhebels 55 durch die erste Türöffnungsbetätigung des Innenaus­ lösegriffes 28 an den Sicherungshebel 34 übertragen, um den Siche­ rungshebel 34 in die entsicherte Stellung U aus der gesicherten Stellung L ohne Durchlauf durch die Kupplungsstange 64 zu übertragen, und daher wird, wenn der Innenhebel 55 nach der ersten Türöffnungsbetätigung in die Anfangsstellung zurückgeführt wird, verhindert, daß die Feder 70 ge­ drückt wird, die die Kupplungsstange 64 drängt. Dies verbessert das Tastgefühl der Qualität des Schlosses.

Claims (5)

1. Fahrzeugtürschloß mit:
einem Öffnungshebel zur Verbindung mit einem Außenauslöse­ griff einer Fahrzeugtür, der derart angeordnet ist, um bei Betätigung des Außenauslösegriffs die Tür zu öffnen,
einem Sicherungshebel, der zwischen einer entsicherten Stellung, in der eine Türöffnungsbetätigung des Öffnungshebels wirksam ist, und einer gesicherten Stellung verschiebbar ist, in der die Türöff­ nungsbetätigung des Öffnungshebels unwirksam ist,
einen Innenhebel zur Verbindung mit einem Innenauslösegriff der Tür, wobei der Innenhebel derart angeordnet ist, daß er eine Entsi­ cherungsbewegung von einer Anfangsstellung zu einer Offenstellung durch eine erste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes dann ausführen kann, wenn sich der Sicherungshebel in der gesicherten Stellung befindet, und eine Öffnungsbewegung von der Anfangsstel­ lung in die Offenstellung durch eine zweite Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes dann ausführen kann, wenn sich der Siche­ rungshebel in der entsicherten Stellung befindet,
einem Freigabehebel, der zwischen dem Innenhebel und dem Öff­ nungshebel zur Betätigung des Öffnungshebels bei Drehung relevant vorgesehen ist,
einer länglichen Kupplungsstange, von der ein Ende wirksam mit dem Sicherungshebel verbunden ist, und die zwischen einer verbin­ denden Stellung, in der sie den Innenhebel mechanisch mit dem Freigabehebel verbindet, und einer nicht verbindenden Stellung ver­ schiebbar ist, in der sie den Freigabehebel von dem Innenhebel trennt,
einer Feder, um die Kupplungsstange von der nicht verbindenden Stellung zu der verbindenden Stellung zu drängen,
wobei die Kupplungsstange in die nicht verbindende Stellung ge­ gen die Elastizität der Feder verschiebbar ist, wenn der Sicherungs­ hebel in die gesicherte Stellung verschoben ist, und durch die Elasti­ zität der Feder in die verbindende Stellung verschiebbar ist, wenn der Sicherungshebel in die entsicherte Stellung verschoben ist,
wobei der Innenhebel einen Schubarm aufweist, der die Entsiche­ rungsbewegung des Innenhebels an den Sicherungshebel ohne Ein­ griff mit der Kupplungsstange überträgt, um den Sicherungshebel aus der gesicherten Stellung in die entsicherte Stellung zu verschie­ ben,
wobei der Innenhebel ferner eine Blockierfläche aufweist, die eine Verschiebung der Kupplungsstange von der nicht verbindenden Stellung zu der verbindenden Stellung gegen die Elastizität der Feder während der Entsicherungsbewegung des Innenhebels begrenzt, und
wobei eine Begrenzung durch die Blockierfläche freigebbar ist, wenn der Innenhebel von der Offenstellung zu der Anfangsstellung zurückgeführt wird, nachdem die Entsicherungsbewegung des In­ nenhebels ausgeführt ist, wodurch die Kupplungsstange durch die Elastizität der Feder in die verbindende Stellung verschiebbar ist, nachdem die Begrenzung durch die Blockierfläche freigegeben ist.

2. Fahrzeugtürschloß nach Anspruch 1, wobei keine Kraft zur Kompri­ mierung der Feder erzeugt wird, wenn der Innenhebel von der Offen­ stellung in die Anfangsstellung zurückgeführt wird, nachdem die Entsicherungsbewegung des Innenhebels ausgeführt ist.

3. Fahrzeugtürschloß nach Anspruch 1, ferner mit einem Schlitz, der an dem Sicherungshebel ausgebildet ist, und einem Haken, der an dem Freigabehebel ausgebildet ist, wobei die Kupplungsstange einen Ver­ bindungsstift, der mit dem Schlitz verschiebbar in Eingriff steht, und einen Gleitstift aufweist, der mit dem Haken in Eingriff bringbar ist, wobei die Kupplungsstange in seiner Längsrichtung zur Verschie­ bung zwischen der verbindenden Stellung und der nicht verbinden­ den Stellung durch eine Verschiebung des Sicherungshebels beweg­ bar ist, und wobei die Kupplungsstange um eine Achse des Verbin­ dungsstiftes als Zentrum durch die Öffnungsbewegung des Innenhe­ bels drehbar ist.

4. Fahrzeugtürschloß nach Anspruch 1, ferner mit einem Antidieb­ stahlmechanismus mit einer schlüsselseitigen Welle, die mit dem Si­ cherungshebel verbunden ist, und einer knopfseitigen Welle, die mit einem inneren Sicherungsknopf der Tür verbunden ist, wobei der Antidiebstahlmechanismus zwischen einem Zustand ohne Antidieb­ stahlsfunktion, in der die schlüsselseitige Welle und die knopfseitige Welle wirksam miteinander verbunden sind, und einem Antidieb­ stahlszustand verschiebbar ist, in dem eine Entsicherungsdrehung der knopfseitigen Welle nicht an die schlüsselseitige Welle übertrag­ bar ist, wobei der Schubarm des Innenhebels die Entsicherungsbe­ wegung des Innenhebels an den Sicherungshebel durch die knopfsei­ tige Welle überträgt.

5. Fahrzeugtürschloß mit:
einem Öffnungshebel zur Verbindung mit einem Außenauslöse­ griff einer Fahrzeugtür, der derart angeordnet ist, um bei Betätigung des Außenauslösegriffs die Tür zu öffnen,
einem Sicherungshebel, der zwischen einer entsicherten Stellung, in der eine Türöffnungsbetätigung des Öffnungshebels wirksam ist, und einer gesicherten Stellung verschiebbar ist, in der die Türöff­ nungsbetätigung des Öffnungshebels unwirksam ist,
einer Aktuatoreinheit mit einem Motor, einer schlüsselseitigen Welle, die mit dem Sicherungshebel verbunden ist, einer knopfseiti­ gen Welle, die mit einem inneren Sicherungsknopf der Tür verbunden ist, und einem Antidiebstahlmechanismus,
wobei die schlüsselseitige Welle derart angeordnet ist, um den Si­ cherungshebel zwischen der gesicherten Stellung und der entsicher­ ten Stellung bei Drehung durch den Motor zu verschieben,
wobei der Antidiebstahlmechanismus zwischen einem Zustand ohne Antidiebstahlsfunktion, in dem die schlüsselseitige Welle und die knopfseitige Welle wirksam miteinander in Verbindung stehen, und einem Antidiebstahlszustand verschiebbar ist, in dem eine Ent­ sicherungsdrehung der knopfseitigen Welle nicht an die schlüsselsei­ tige Welle übertragbar ist,
einen zweifach betätigbaren Mechanismus, der derart ausgebildet ist, daß der Sicherungshebel aus der gesicherten Stellung in die ent­ sicherte Stellung ohne Betätigung des Öffnungshebels durch eine er­ ste Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes dann verschiebbar ist, wenn sich der Sicherungshebel in der gesicherten Stellung befin­ det, und der derart ausgebildet ist, daß der Öffnungshebel durch eine zweite Türöffnungsbetätigung des Innenauslösegriffes dann betätig­ bar ist, wenn sich der Sicherungshebel in der entsicherten Stellung befindet, und
wobei der zweifach betätigbare Mechanismus die erste Türöff­ nungsbetätigung des Innenauslösegriffes an den Sicherungshebel durch die knopfseitigen und schlüsselseitigen Wellen des Antidieb­ stahlmechanismus überträgt, um den Sicherungshebel aus der gesi­ cherten Stellung in die entsicherte Stellung zu verschieben.