DE1080635B - Abstimmvorrichtung fuer Rundfunkempfaenger - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine induktive Abstimmung für Rundfunkempfänger mit einem durch Drucktasten über Steuerschieber oder zur kontinuierlichen Abstimmung von Hand über einen Drehknopf und eine Kupplung verschwenkbaren Verstellglied für die Kerne der Abstimmspulen, wobei die Kupplung bei Betätigung einer Drucktaste ausgerückt wird.

Bekannt sind Abstimmvorrichtungen für Empfänger mit einem Handantrieb zur kontinuierlichen Durchstimmung und einer Drucktastensteuerung zur Auswahl vorher eingestellter Sender.

Ebenfalls bekannt sind sogenannte Sendersucheinrichtungen mit einem Kraftantrieb zur automatischen Einstellung auf einen empfangswürdigen Sender.

Ziel der Erfindung ist es, diese drei Abstimmungsarten in einem Gerät so zu kombinieren, daß es möglich ist, alle drei Arten zu verwenden, ohne daß es für den Benutzer notwendig ist, eine besondere Wählvorrichtung zur Auswahl einer dieser Abstimmungsarten zu betätigen, wenn er von einer Abstimmung auf die andere übergehen will.

Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß die induktive Abstimmvorrichtung mit einer an sich bekannten Abstimmvorrichtung mit einem Kraftantrieb und einer Speicherkraft, welche, schubstangenartig arbeitend, die Abstimmelemente bis zur Abstimmung auf einen empfangswürdigen Sender bewegt und bei Erreichen ihrer Endlage wieder in die Anfangslage zurückgezogen wird, kombiniert wird.

Eine derartige Einrichtung ist z. B. bei Autoempfängern von großem Vorteil, da deren Bedienung die Aufmerksamkeit des Fahrers nicht in Anspruch nehmen darf. Diese Forderung erfüllt eine Abstimmvorrichtung nach der Erfindung in der Weise, daß der Bedienende lediglich eine der Drucktasten (zur Ab-Stimmung auf einen vorher eingestellten Sender) oder die Auslösetaste für die automatische Sendersucheinrichtung niederdrücken bzw. zwecks Handabstimmung den Handabstimmknopf in bekannter Weise drehen muß. Dabei schalten sich die einzelnen Antriebe selbsttätig in der richtigen Weise auf die Abstimmvorrichtung bzw. deren Stellmittel.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines Ausführungsbeispiels beschrieben und durch die schematischen Zeichnungen veranschaulicht.

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf eine die Erfindung verkörpernde Abstimmvorrichtung für einen Rundfunkempfänger, und

Fig. 1 a ist ein vergrößerter Schnitt durch eine Seitenwand und eine Wellenlagerung aus Fig. 1;

Fig. 2, 3, 4, 5 sind Ansichten bzw. Schnitte nach den Linien 2-2, 3-3, 4-4 und 5-5 von Fig. 1 jeweils in der durch die Pfeile angedeuteten Blickrichtung;

Fig. 6 ist eine Seitenansicht von rechts, genau wie Abstimmvorrichtung für Rundfunkempfänger

Anmelder:

General Motors Corporation, Detroit, Mich. (V. St. A.)

Vertreter: Dr. W. Müller-Bore und Dipl.-Ing. H. Gralfs, Patentanwälte, Braunschweig, Am Bürgerpark 8

Beanspruchte Priorität; V. St. v. Amerika vom 9. März 1956

George Martin Gaskill und Manfred Gilson Wright,

Kokomo, Ind. (V. St. A.)_r sind als Erfinder genannt worden

Fig. 2, aber mit den verschiedenen Teilen in ihrer entgegengesetzten Endstellung;

Fig. 7 zeigt vergrößert den Aufbau eines Planetenrädergetriebes zur Reglung der Schaltgeschwindigkeit einer Sektion der Abstimmvorrichtung, und

Fig. 8 ist ein nochmals vergrößerter Schnitt nach der Linie 8-8 von Fig. 7.

Die gesamte Abstimmvorrichtung nach Fig. 1 zerfällt in zwei Sektionen: Die links dargestellte Sektion zeigt eine mechanische Drücktastenabstimmung zur Einstellung einer Anzahl gewünschter Sender. Rechts in Fig. 1 ist eine Signalsuchabstimmung mit Abtastvorrichtung und eine Handverstelleinrichtung zum Justieren der Abstimmung dargestellt.

Der Mechanismus zur mechanischen Drucktastenabstimmung lagert und führt die Teile, durch deren Bewegung der Empfänger abgestimmt wird. Das Gestell der Vorrichtung besteht aus den Seitenwänden 2 und 4, die von einer Anzahl von Querwänden einschließlich . einer Vorderwand 6 zusammengehalten werden. An einer Querwand 8 sind Spulen 10, 12, 14 befestigt, deren Induktivität verändert werden kann, um die Abstimmung des Empfängers zu verstellen; hierzu dienen Spulenkerne 16 aus gepulvertem Eisen, die justierbar auf einer Querstange 18 befestigt sind. Die Spulen 10, .12 und 14 sind elektrisch in die Antennen-, Oszillator- und Rundfunkfrequenzteile des Empfängers eingeschaltet, um ihn auf ankommende Signale abzustimmen. . . .

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Das linke Ende der Querstange 18 wird von einem isolierenden Schieber 20 getragen, der in einer Führung 22 in der linken Seitenwand 2 läuft, wie in Fig. 1 und 4 zu. erkennen ist. Das rechte Ende der Querstange 18 ist in ähnlicher Weise mit einem isolierenden Stück 24 verbunden, das in einem ähnlichen Langloch in der rechten Seitenwand 4 geführt ist. Die Querstange 18 kann durch eine schwenkbare Einrückeinrichtung angetrieben werden; diese besteht aus zwei parallel übereinanderliegenden Rundstangen 26 und 27, von denen die eine, 26, in Fig. 1 von oben sichtbar ist, während die andere, 27, senkrecht unter der ersten liegt. Die beiden Rundstangen 26 und 27 sind an ihren Enden in zwei Brücken 28 und 32 eingesetzt, die in den Seitenwänden des Empfängers schwenkbar gelagert sind. Eine Anzahl Steuerschieber 42 geht durch den Raum zwischen den Rundstangen 26 und 27 nach vorn.

Die linke Endbrücke 28 der Einrückeinrichtung ist an der Seitenwand 2 in der Mitte zwischen den Rundstangen 26 und 27 an einem Punkte 30 schwenkbar gelagert (Fig. 4); die gegenüberliegende Brücke 32 ist mit einer drehbaren Welle 34. verbunden, die in Lagern in der Seitenwand 4 ruht (Fig. 1 und 1 a). Beide Endbrücken 28 und 32 ragen nach oben über die Rundstange 26 hinaus und sind dort durch Verbindungsglieder 36 und 38 mit den Führungsschiebern 20 und 24 der Querstange 18 verbunden. Federn sind an beiden Stellen vorgesehen, um die Verbindungsglieder 36 und 38 gelenkig mit der Einrückeinrichtung verbunden zu halten.

An jedem der als Ganzes mit 42 bezeichneten Steuerschieber ist ein verstellbarer Nocken 44 befestigt, der an der Einrückeinrichtung angreifen und sie um ihre Lagerung drehen kann, um die Abstimmung zu verstellen. Die Steuerschieber 42 ragen aus der Vorderwand des Empfängers nach vorn heraus und tragen an diesem Ende je eine Drucktaste 46 für die Handverstellung. Federn 48, die um das hintere Ende der Steuerschieber 42 gelegt sind, legen sich gegen ein Querglied im Gestell des Empfängers und drücken die Drucktasten ständig in ihre vorderste Endstellung. Wenn man eine der Tasten 46 hineindrückt, so kommt der zugehörige Nocken 44 auf ihrem Steuerschieber 42 an der Einrückeinrichtung zur Anlage und dreht diese um ihre Lagerung 30, bis beide Seiten des Nockens an den Rundstangen 26- und 27 anliegen und so dem Ganzen eine vorbestimmte Winkelstellung geben, durch die die Abstimmspulen 10,12 und 14 auf eine vorbestimmte Frequenz eingestellt werden.

Ein zweites Gestellteil in Gestalt eines rechteckigen offenen Rahmens nimmt die Signalsuchabstimmung mit ihrer Verriegelung und auch ihren Handantrieb auf. Dieses Gestellteil besteht aus zwei rechtwinkligen Rahmengliedern 50 und 52 und ist mit der Seitenwand 4 des ersten Gerätgestells fest verbunden. Die Welle 34 geht durch die Wand 4 hindurch und unter dem Rahmenglied 50 hinweg und ruht mit ihrem Ende drehbar in einem Lager 54 in der rechten Außenwand 52. Eine erste Kupplungsscheibe 56 sitzt fest auf dem Ende der Welle 34 und kann sich mit dieser drehen; eine zweite Kupplungsscheibe 58 ist mit einem Abstand von der ersten lose um die Welle 34 herumgelegt und trägt eine lange Muffe 59 mit einer Umfangsnut 60 nahe ihrem in Fig. 1 und 1 a links angenommenen Ende. Eine Druckfeder 62 umgibt die Welle 34; sie liegt mit ihrem einen Ende an der Gestellwand 4 und mit dem anderen an einem vergrößerten Flansch 66 am inneren Ende der Muffe 59 an, um die beiden Kupplungshälften 56 und 58 gegeneinanderzudrücken. Eine Reibscheibe 68 ist auf die einander zugewandten Flächen der Kupplungsscheiben 56 und 58 gelegt, um eine sichere Mitnahme durch Reibung zu erzielen.
Ein Kupplungshebel 70 (Fig. 1, 1 a und 3) ist mit seinem einen Ende 72 in einem Schlitz 74 eines Haltewinkels 76 drehbar, der sich von der Seitenwand 4 nach rechts erstreckt. Er hat eine mittlere öffnung 78 (Fig. 3) für den Durchtritt der Welle 34, und in dieser

ίο öffnung stehen zwei Zähne 80 diametral einander entgegengesetzt nach innen vor und greifen in die Umfangsnut 60 der Muffe 59 ein. Auf diese Weise bewirkt eine Schwenkung des Kupplungshebels 70 um sein Ende 72 im Schlitz 74 einen Axialdruck auf die Muffe 59, um sie entgegen der Feder 62 zu verschieben. Der Kupplungshebel 70 wird durch einen Steuerarm 82 betätigt (Fig. 1, 2, 3), der ein Teil eines Quergliedes 84 ist-, dieses ist drehbar auf eine Stange 85 aufgesetzt, die sich zwischen den Seitenwänden 2 und 4 erstreckt und durch eine Feder 86 zur Vorderwand des Gerätes gezogen wird. Das eine Ende der Feder 86 ist mit dem oberen Ende des Quergliedes 84 verbunden und das andere am Rahmengestell eingehängt (Fig. 1 und 5). Damit wird der Steuerarm 82

as in seiner ausgeschalteten Lage gehalten, wie sie in Fig. 1 gestrichelt gezeichnet ist. Das schwenkbare Querglied 84 trägt noch eine Anzahl gekrümmter Steuerfinger 88, deren jeder neben einem der Steuerschieber 42 gelegen ist; jeder Steuerschieber hat einen vorstehenden Fuß 90, der an den zugehörigen Finger 88 anstoßen und das Querglied 84 drehen kann, wenn eine der Tasten 46 eingedrückt wird. Infolge dieser Drehung des Quergliedes 84 läuft der Steuerarm 82 auf eine Rolle 92 auf, die am Ende des Hebels 70 drehbar gelagert ist; dadurch schwingt der Hebel 70 in Fig. 1 nach links aus und trennt die Kupplungsscheiben 56 und 58 voneinander.

Der Antrieb für die Einrückeinrichtung geschieht entweder durch den Drehknopf 94 oder durch den Signalsuch-Kraftantrieb über eine Schnecke 100, die bei Handantrieb als Treibschnecke oder bei Signalsuch-Kraftantrieb als Zahnstange wirkt. Die Muffe 59 an der lose auf der Welle 34 sitzenden Kupplungsscheibe 58 trägt ein Schneckenrad 98, das mit der Schnecke 100 kämmen kann. Die Schnecke 100 sitzt fest auf einer Welle 102, die durch eine Büchse 104 in der Vorderwand des Gerätes hindurchgeht und an ihrem äußeren Ende einen Handeinstellknopf 94 trägt. Das andere Ende der Welle 102 jenseits der Schnecke 100 ist drehbar und axial verschieblich in einer Bohrung 106 (Fig. 2) eines- Tragarmes 107 geführt, der von der Gestell wand 52 nach innen vorsteht. Wenn also die Welle 102 gedreht wird, so treibt die Schnecke 100 das Schneckenrad 98 an, wird dagegen die Welle 102 axial nach innen oder außen verschoben, so greift die Schnecke 100 als Zahnstange in das Rad 98 ein und erteilt ihm eine Drehung. In beiden Fällen wird also die Welle 34 vorwärts oder rückwärts gedreht, um die Abstimmung des Empfängers zu bewirken. An ihrem inneren Ende hat die Welle 102 eine Ringnut 108.

Ein schwenkbarer Bügel 110 ist aus zwei nebeneinanderliegenden Flachmetallstäben gebildet, die zwischen ihren Enden auseinandergekröpft sind, um eine mittlere öffnung 112 zu bilden. An seinem oberen Ende sitzt der Bügel 110 drehbar auf einem Zapfen 114,- der aus der Seitenwand 52 nach innen vorsteht. Das innere Ende der Welle 102 tritt in diese mittlere Öffnung im Bügel 110 ein. Unterhalb der Welle 102 sind die Schenkel des Bügels 110 wieder vereinigt und

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an ihrem Ende 116 mit einer Verbindungsstange oder 140 des Planetengetriebesteges 132 hat einen Verlän-Koppelll8 gelenkig verbunden, die zu einer mit Kraft gerungsarm 190 (Fig. 3), der mit einem an ihm festangetriebenen Abtasteinrichtung für die Signalsuch- sitzenden Stift 192 in das Ende des Langloches 130 abstimmung führt. In die öffnung 112 des Bügels 110 an der Koppel 128 eingreift, wodurch die Freilaufstehen zwei diametral gegenüberliegende Stifte 120 5 verbindung zwischen dem Solenoidanker 126 und dem nach innen vor; diese greifen in die'Ringnut 108 am Steg 132 des Planetenrädergetriebes hergestellt wird. Ende der Welle 102 ein. Hierdurch kann die Abtast- Die am unteren Ende des Bügels 110 angelenkte einrichtung die Welle 102 nach innen oder nach außen Koppel 118 ist an ihrem anderen Ende bei 198 an verschieben, wobei aber die Drehung der Welle 102 einer Verlängerung 196 der gegenüberliegenden Wange von Hand noch möglich bleibt. Die Abtasteinrichtung io 142 des Planetengetriebesteges 132 angelenkt (Fig. 2 steht unter der Wirkung einer gespannten Feder 122, und 6). Eine Feder 200 ist mit ihrem einen Ende in deren Enden einerseits bei 204 (Fig. 6) in das untere ein Loch 202 in der Koppel 118 und mit ihrem anderen Ende des Bügels 110 und andererseits am Gerätgestell Ende unterhalb der Stifte 120 in den Bügel 110 eineingehängt sind. Die Feder 122 will den Bügel 110 gehängt. Um die Kraft zum Drehen des Planetenständig nach außen zur Vorderwand des Gerätes hin- 15 getriebesteges 132 zu gewinnen, ist die' vorher beziehen, wodurch das Rad 98 in Fig. 2 im 'Gegensinn schrieberie Feder 122 so eingebaut, daß sie einen des Uhrzeigers gedreht wird. Ein elektrisches Solenoid Kraftschluß liefert, der den Bügel 110 im Gerät nach mit einer Spule 124 sitzt an der Gestellwand 50 fest vorn zieht. Die Schwenkung des Bügels 110 um sein und dient dazu, die Feder 122 zu spannen. Bei Erre- Gelenk am Zapfen 114 bewirkt eine Längsverschiegung der Spule 124 wird der Anker oder Kolben 126 ao bung der Schnecke 100, und da die Schnecke wie eine in sie hineingezogen; mit dem Kolben ist eine nach Zahnstange in das Zahnrad98 auf der Muffe59 des hinten führende Koppel 128 gelenkig verbunden, die Kupplungsgliedes 58 eingreift, so teilt sich die daraus ein Langloch 130 trägt (Fig. 3). Hierdurch wird eine folgende Drehung des Rades 98 der Kupplungsscheibe Freilaufkupplung mit dem Planetenradgetriebe für die 58 mit. Wenn die Kupplungsscheibe 58 zu der Zeit mit Abstimmeinrichtung herbeigeführt. 25 der Kupplungsscheibe 56 gekuppelt ist, so' erhält die Der Steg 132 des Planetenradgetriebes ist schwenk- Einrückeinrichtung mit den Rundstangen 26, 27 eine bar in einem festen Gestellrahmen aus den Rahmen- Teildrehung, durch die sich die Abstimmung der wänden 136 und 138 gelagert, die an der Seitenwand Spulen 10, 12, 14 ändert. Die gespannte Feder 122 50 befestigt sind (Fig. 1, 2, 7 und 8). Der Steg 132 liefert so die Kraft, um die Abstimmspulenkerne 16 besteht aus den beiden Wangen 140 und 142, die durch 30 während des Arbeitens der Signalsuchabstimmung in Abstandbolzen 144 (Fig. I)' fest miteinander verbun- einer Richtung zu bewegen, und die Bewegung des den sind. Eine Welle 148 ist in den Wangen 140 und Solenoidankers 126, wenn die Solenoidspule 124 er-142 gelagert und trägt das fest auf ihr sitzende Ritzel regt wird, dreht den Bügel 110 in entgegengesetzter 150 und neben diesem, ebenfalls fest aufgesetzt, eine Richtung mittels der Koppel 128, des Planetenräder-Kupplungsscheibe 152. Eine zweite Kupplungsscheibe 35 Steges 132 und der Koppel 118 zum Spannen der 154 ist neben der ersten lose drehbar auf der Welle Feder 122.

148 gelagert. Mit der Kupplungsscheibe 154 ist ein Die Bewegung des Solenoidankers 126 bewegt aber

Sperrad 156 zu gemeinsamer Drehung fest verbunden. nicht die Spulenkerne 16; denn die Erregung des

Auf der Welle 148 ist weiter ein großes Stirnrad 158 Solenoids 124 dient dazu, die Kupplung 56, 58 zu

lose drehbar gelagert; dieses trägt eine Sperrklinke 40 öffnen und damit dem Planetengetriebesteg 132, dem

160, die mit dem Sperrad 156 zusammenwirkt, um ihm Bügel 110 und der Schnecke 100 die Rückkehr in ihre

Drehung nur in einer Richtung zu erteilen. Eine entgegengesetzte Endstellung zu gestatten, ohne dabei

Flanschmuffe 162 ist ebenfalls auf der Welle 148 be- die Abstimmspulenkerne zu bewegen. Dies wird durch

festigt und wird während des Zusammenbaues gegen einen Kupplungsmechanismus erreicht, der eine

das Stirnrad 158 gepreßt, um einen Axialdruck auf 45 schwenkbare Sektorplatte 2OS enthält, die bei 210

die Räder 158 und 156 auszuüben und so die Kupp- drehbar an der Seitenwand 50 (Fig. 3) angelenkt ist

lungsscheiben 154 und 152 miteinander zu kuppeln. und zwei im Winkel voneinander getrennte Flansch-

Eine Welle 164 erstreckt sich durch die festen Rah- fuße 212 und 216 aufweist. Der Flanschfuß 212 steht

menwände 136 und 138 und gleichzeitig durch die bis zu einem Vorsprung 214 vor, der auf der einen

gleichachsigen Bohrungen 166 und 168 der Wangen 50 Seite des schwenkbaren Quergliedes 84 für die Kupp-

140 und 142 des Steges 132, der auf diese Weise um lungsbetätigung befestigt ist. Wenn sich die Sektor-

die Achse der Welle 164 drehbar wird. Ein großes platte 208 in Fig. 3 im Uhrzeigersinn dreht, so drückt

Stirnrad 170 sitzt frei drehbar auf der Welle 164, der Fuß 212 gegen den Vorsprung 214 und dreht das

wird aber durch eine Verriegelungsschraube 171 in Querglied 84, um die Kupplung 56, 58 — wie vorher

der Rahmenwand 138 undrehbar festgehalten. In das 55 beschrieben -—■ zu öffnen. Der andere Flanschfuß 216

feststehende Zahnrad 170 greift das Ritzel 150 auf der ragt in die Bahn eines Zahns 218 an der Koppel 128

Welle 148 ein. Auf der Welle 164 sind noch ein Ritzel hinein. Wenn die Solenoidspule 124 erregt wird, um

und ein mit ihm fest verbundenes Stirnrad 174 ihren Anker 126 anzuziehen, wodurch die Koppel 128

undrehbar festgemacht; das Ritzel 172 steht mit dem in Fig. 3 nach rechts gezogen wird, so stößt der Zahn

Stirnrad 158 auf der Welle 148 im Eingriff. Parallel 60 2I8 an den Fuß 216 an, erteilt dem Sektor 208 eine

zur Welle 164 ist eine zweite Welle 176 in .den Rah- Drehung im Uhrzeigersinn (wie in Fig. 3 gesehen)

menwänden 136 und 138 gelagert; auf ihr sitzen das und dreht das Querglied 84, um die Kupplung 56, 58

Ritzel 178 und das mit ihm fest verbundene Stirnrad zu lösen. Gleichzeitig erteilt die Koppel 128 durch ihre

180, die eine Zwischenubersetzungsstufe im Planeten- Freilaufverbindung mit dem Stift 192 an der Ver-

radgetriebe bilden. Eine weitere Parallelwelle 182 65 längerung 190 der Wange 140 dem Planetenrädersteg

trägt einen Luftflügel regler 184, der fest auf der Welle 132 eine Drehung im Uhrzeigersinn, um die Feder 122

382 sitzt und sich mit ihr dreht. Auf der Welle 182 zu spannen.

sitzt weiter ein Ritzel 186, das mit dem Stirnrad 180 Zum Stillsetzen der Abtasteinrichtung, wenn die

im Eingriff steht. Die Welle 182 ist in Lagern 188 in Signalsucheinrichtung in Resonanz mit einem an-

den Rahmen wänden 136 und 138 drehbar. Die Wange¹70 kommenden Signal ist, dient ein Steuerrelais 220

(Fig. 1); dieses ist an der Seitenwand 52 des Gerätgestelles befestigt und hat einen Schwenkanker 222, an dessen einer Seite ein Finger 224 sitzt (Fig. 2 und 6), der über den Umfang des Luftflügelreglers 184 hinweggreift. Das Ende 226 des Fingers 224 ist nach unten abgebogen; wenn also das Relais stromlos wird, so dreht eine Feder 227 den Finger 224 in den Weg der Enden der Reglerflügel und setzt damit die Drehung des Reglers 184 still. Wenn andererseits das Relais 220 erregt wird, so kippt es seinen Anker 222 gegen die Kraft der Feder 227. Damit wird das abgebogene Ende 226 des Fingers 224 aus der Bahn des Reglers 184 herausgehoben, und der Regler kann seine Drehung beginnen. Das Relais 220 kann in bekannter Art durch einen Steuerstromkreis betrieben werden, der einen Stillsetzimpuls liefert, um das Relais stromlos zu machen, wenn die Abstimmung auf ein empfangenes Signal abgestimmt ist.

Um den Abstimmspulkernen die Rückbewegung zu ermöglichen, nachdem sie sich bis zu Ende ihres Abstittimhubes vorwärts bewegt haben, ist ein weiteres Solenoid 228 mit zugehörigem hin- und hergehenden Anker 230 vorgesehen, das im hinteren Teil des Gerätes hinter den Abstimmspulen 10, 12, 14 angeordnet ist, wie Fig. 1 erkennen läßt. Das Ende des Ankers 230 ist bei 232 mit dem einen Arm 234 eines Winkelhebels verbunden, der bei 236 am Gerätegestell gelagert ist. Der andere Arm 238 des Winkelhebels ist gelenkig mit einer Querkoppel 240 verbunden, die ihrerseits mit einem im Gestell hin- und herbeweglichen Schieber 242 (Fig. 5) gelenkig verbunden ist. Der Schieber 242 ist nicht mit einer Drucktaste ausgestattet, und er dient nur dazu, die Spulenkerne 16 in ihre hintere Endstellung zu befördern. Eine Feder 241 (Fig. 5) drängt den Schieber 242 ständig nach vorn, und wenn das Solenoid erregt wird, so wird der Schieber 242 durch das soeben beschriebene Hebelgestänge 234, 238 und 240 nach hinten gezogen. Der Schieber 242 tritt durch die Einrückeinrichtung hindurch und hat eine erhöhte Stelle 244, die die obere Rundstange 26 der Einrückeinrichtung erfassen kann, wenn er nach hinten gezogen wird, und damit die Einrückung nach Fig. 5 im Gegensinn des Uhrzeigers dreht, wobei sich die Kerne 16 in ihre zugehörigen Spulen 10,12,14 verschieben.

Das Solenoid 228 wird durch einen Grenzschalter 246 (Fig. 4) ein- und ausgeschaltet. Dieser besteht aus einem mittleren Schaltarm 248 mit Schnappwirkung, der einen Kontakt 250 zwischen zwei äußeren festen Kontakten 252 und 254 zu bewegen bestimmt ist. Der Schaltarm läßt sich durch Stifte 256 und 258 bewegen, die auf einem Bogenglied 259 sitzen, das an der Endbrücke 28 der Einrückeinrichtung befestigt ist und den Schaltarm in entgegengesetzter Richtung zu entgegengesetzten Hubgrenzen der Abstimmeiririchtung zu bewegen geeignet ist. Durch Einschalten des Schalters 246 in einen Stromkreis mit dem Schaltsolenoid 228 wird so, wenn die Einrückeinrichtung in ihre eine Grenzlage gedreht wird, der Schaltarm 248 umgelegt, um Kontakte 250 bis 254 zu schließen und die Spule228 zu erregen. Diesezieht den'Anker230 hinein und bewegt den Schieber 242 nach innen, um die Spulenkerne 16 in ihre'ursprüngliche Endlage zu befördern. Wenn sich die Einrückeinrichtung in diese Stellung gedreht hat, so trifft der' andere Stift 258 auf den Schaltern! 248; die Kontakte 250 bis 254 öffnen sich, so daß das Solenoid stromlos wird und die Kontakte 250 bis 252'sich schließen.

Bei der Verwendung des' oben beschriebenen Abitmimechanismus als Signalsüchabstimmung ist es.

notwendig, einen von Hand zu betätigenden Schalter vorzusehen, um zunächst das Steuerrelais 220 zu erregen und den Sperrfinger 224 zu heben, so daß sich der Abstimmechanismus aus seiner Ausgangsstellung herausbewegen kann. Die Bewegung setzt sich fort, bis ein anderes Signal einfällt. Der Handschalter für die Einleitung der Signalsuchabstimmung ist bei 260 gezeigt; er ist normalerweise offen. Beim Niederdrücken von Hand wird er geschlossen, er bleibt aber

ίο nicht geschlossen, sondern kehrt in die offene Stellung zurück, sobald der Druck aufhört. Ein Schaltarm 262 trifft auf einen Bund 264 auf einer Stange 266, die mit einem niederdrückbaren Riegel 268 vorn am Empfänger verbunden ist. Wenn der Riegel 268 niederge-

drückt wird, so bewegt sich der Bund 264 nach hinten, um den Schalter 260 zu schließen; dieser ist in Reihe mit dem Steuerrelais 220 geschaltet und erregt daher dieses, um den Sperrfinger 224/226 außer Eingriff mit dem Luftflügelregler 184 zu bringen und dem Federaar antrieb die Bewegung der Abstimmeinrichtung zu ermöglichen.

Wie aus der vorangegangenen Beschreibung offensichtlich wird, bewirkt der Abstimmechanismus zuerst eine vorher eingestellte mechanische Handabstimmung durch die Betätigung der Drucktasten, von denen hier vier angenommen sind, die nach Bedarf eingestellt werden können, um eine Abstimmung auf vier bevorzugte Sender herbeizuführen. Drückt man irgendeine von diesen Tasten 46 ein, so bringt das den verstellbaren Nocken 44 an dem entsprechenden Steuerschieber 42 in Eingriff mit den Rundstangen 26 und 27 der Einrückeinrichtung; diese wird verschoben und bringt die Spulenkerne 16 in die Empfangsstellung für den gewünschten Sender. Als zweites versetzt ein Drehen am Einstellknopf 94 auf der Welle 102 die Schnecke 100 in Drehung, so daß sie das Schneckenrad 98 und durch die Kupplungsglieder 56, 58 die Einrückeinrichtung verdreht, um die Spulenkerne 16 in die Abstimmstellung für einen gewünschten Sender zu bringen. Wenn man endlich eine Signalsuchabstimmung wünscht, so drückt man den Riegel 268 nieder; dies erregt das Relais 220; so daß es den Sperrzahn 224,226 vom Regler 184 löst; damit will die gespannte Feder 122 den Bügel 110 nach vorn ziehen (Fig. 6 zeigt den Mechanismus bei voller Spannung der Feder 122).

Der Bügel 110 ist indessen durch die Koppel 118 mit dem Planetenrädersteg 132 verbunden und daher bestrebt, diesen Steg um sein Gelenk 164 nach vorn zu ziehen und so das Ritzel 150 anzutreiben, das mit dem feststehenden Rade 170 im Eingriff steht. Dies treibt über die Kupplung 152,154 das übrige Rädergetriebe aus Rad 158, Ritzel 172, Rad 174, Ritzel 178, Rad 180 und Ritzell86 an. Dieses Übersetzungsgetriebe, das in dem Luftflügelregler 184 endet, verlangsamt die Bewegung des Bügels 110, der die Schnecke 100 mit sich führt; sie wirkt nun wieder als Zahnstange, dreht das Rad 98 und treibt durch die eingeschaltete Kupplung 56, 58 die Einrückeinrichtung an, daß sie die Spulenkerne 16 vorwärts bewegt. Wenn ein Signal eingestimmt ist, wird das Relais 220 stromlos, der' Sperrfinger 224,226 "fällt in den Luftflügelregler 184 ein, um diesen mit der auf das Signal abgestimmten Abstimmung anzuhalten.

' Wenn der Abstimmechanismus die vorderste Grenzstellüng seines Hubes erreicht und kein Signal aufgenommen worden ist, so wird eine Betätigung des Schalters 246 durch einen von der Einrückeinrichtung getragenen Stift256 die Sölenoidspule228 erregen; das läßt' die Abstittiftispulenkerne schnell in ihre hin-

tere Ausgangsstellung zurückgehen, wo der Schalter 246 durch Stift 258 geöffnet wird und die Abtastbewegung des Gerätes fortgesetzt werden kann. Wenn andererseits die Feder 122 ihren Antrieb der Abstimmung vollendet hat, so daß ein Ende ihres Hubes erreicht ist, aber kein Sender empfangen worden ist, dann wird durch Betätigung des Grenzschalters 270 das Solenoid 124 erregt, das den Planetenrädersteg 132 in seine entgegengesetzte Stellung bringt und gleichzeitig die Feder 122 spannt, um das Abtasten erneut vorzunehmen. Der Schaltmechanismus für dieses Erregen des Solenoids 124 ist bei 270 an der Seitenwand 50 des Gerätes gezeigt (Fig. 3); er besteht aus einem Schaltarm 272, der eine Schnappbewegung des Schalters herbeiführt, so daß dieser in seiner zuletzt eingenommenen Stellung verharrt. Der Schaltarm ist durch zwei verstellbare Knaggen 274 und 276 zu bewegen, die an der Seite des Planetenräderstegs 132 angesetzt sind. Wenn so dieser Steg eine Stellung erreicht, in der die Feder 122 vollständig entspannt ist, so wird so der Schaltarm 272 durch die Knagge 276 bewegt, um einen Stromkreis für das Solenoid 124 zu schließen, das bei Erregung seinen Kern 126 einzieht, um den Planetenrädersteg 132 mittels des Stiftes 192, der in das Langloch 130 der Koppel 128 eingreift, nach Fig. 3 im Uhrzeigersinn zu drehen. Sobald der Planetenrädersteg 132 seine entgegengesetzte Stellung eingenommen hat, in der die Feder 122 gespannt ist, wirft die andere Knagge 274 den Schaltarm 272 in die entgegengesetzte Richtung. Dies öffnet den Stromkreis zum Ausschalten der Solenoidspule 124 und gestattet dem Kern 126 den Rückgang in seine ursprüngliche Stellung, wobei er die Freilaufbewegung durch die Stift- und Schlitz verbindung aufnimmt. Dies ist notwendig, weil in der erregten Stellung der Spule 124 das die Kupplung betätigende Querglied 84 in die Kupplungsbetätigungsstellung bewegt wird und die Kupplung 56, 58 sich öffnet, so daß — wie oben beschrieben — der Abstimmechanismus erst dann bewegt wird, wenn das Querglied 84 freigegeben wird, um das Kuppeln zu ermöglichen.

Durch diesen Mechanismus sind also drei Abstimmungsarten möglich, ohne daß es für den Benutzer notwendig wäre, eine besondere Wählervorrichtung zu drücken, wenn er von einer Abstimmart auf die andere übergehen will. Wünscht man Drucktastenabstimmung, so drückt man eine der Tasten 46 ein; will man Signalsuchabstimmung haben, so drückt man den Riegel 268 nieder; und wenn Handabstimmung gewünscht wird, so dreht man den Abstimmknopf 94 auf der Welle 102, um irgendeinen gewünschten Sender einzustellen.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Induktive Abstimmung für Rundfunkempfänger mit einem durch Drucktasten über Steuerschieber oder zur kontinuierlichen Abstimmung von Hand über einen Drehknopf und eine Kupplung verschwenkbaren Verstellglied für die Kerne der Abstimmspulen, wobei die Kupplung bei Betätigung einer Drucktaste ausgerückt wird, gekennzeichnet durch die Kombination einer an sich bekannten Abstimmvorrichtung mit einem Kraftantrieb und einer Speicherkraft, welche, schubstangenartig arbeitend, die Abstimmelemente bis zur Abstimmung auf einen empfangswürdigen. Sender bewegt und schließlich bei Erreichen ihrer Endlage wieder in ihre Anfangslage zurückgezogen wird, in der Weise, daß der Antrieb (122) der Sendersucheinrichtung mit der Antriebswelle (102) der Handabstimmung (94) fest gekuppelt ist und derart auf die Kupplung (56, 58) zwischen dieser und dem Verstellglied (26, 27) für die Abstimmelemente (10,12,14) einwirkt, daß diese beim Zurückgehen der Antriebsmittel in ihre Anfangslage ausrückt, während das Verstellglied und mit ihm die Abstimmelemente durch einen gesonderten Antrieb (228, 230) in ihre Grundstellung zurückgestellt werden.

2. Induktive Abstimmung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Schneckenradgetriebe, dessen Schneckenrad (98) zusammen mit einer Kupplungsscheibe (58) auf einer verschiebbaren Muffe (59) und dessen Schnecke (100) auf der in ihrer Lagerung (104, 106) längsverschiebbaren Antriebswelle (102) sitzt, und dadurch, daß der Antrieb (122) der Sendersucheinrichtung mit dieser Welle über einen Bügel (110) mit einer in eine Ringnut (108) der letzteren eingreifenden Gabel gekuppelt ist, während die andere Kupplungsscheibe (56) fest auf einer Welle (34) sitzt, die das Verstellglied (26, 27) für die Abstimmelemente antreibt.

3. Induktive Abstimmung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein Solenoid (228), dessen Anker (230) über einen Schieber (242) mit dem Verstellglied (26,27) für die Abstimmelemente gekuppelt ist und in dessen Stromkreis ein Schalter (246) liegt, der in den Grenzlagen der Abstimmvorrichtung ein- bzw. ausgeschaltet wird.

4. Induktive Abstimmung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb der Sendersucheinrichtung durch ein Solenoid (124) aufgezogen wird, dessen Anker (126) eine an dem Gabelhebel (110) angreifende Feder (122) spannt und während seiner Bewegung zum Spannen der Feder die Kupplung (56, 58) über ein Betätigungsglied (84) ausrückt und in dessen Stromkreis ein Schalter (270) liegt, der in den Grenzlagen des Antriebs ein- bzw. ausgeschaltet wird.

5. Induktive Abstimmung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (228, 230) den Antrieb (122,124) der Sendersucheinrichtung und den Handantrieb (94) während der Rückführung der Abstimmittel (10, 12, 14,) in ihre Grundstellung abkuppelt.

6. Induktive Abstimmung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Steuerschieber (42) der Drucktastenabstimmung einen Daumen (90) aufweist, der bei der Bewegung des Schiebers ein allen Schiebern gemeinsames Betätigungsglied (84) erfaßt, welches die Kupplung (5,6,58) ausrückt.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 868 308; deutsche Auslegeschrift T 9396 VIII a/21 a * (bekanntgemacht am 1. 12.1955);

britische Patentschriften JSTr. 624 969, 660480.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

© 009507/298 *.