DE1276763B - Abstimmeinrichtung fuer Rundfunkempfaenger mit einem signalsuchenden Abstimmechanismus - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES JfflTWWl· PATENTAMT Int. CL:

H03j

AUSLEGESCHRIFT

Deutsche Kl.: 21a4-70

Nummer: 1 276 763

Aktenzeichen: P 12 76 763.4-35 (G 30598)

Anmeldetag: 29. September 1960

Auslegetag: 5. September 1968

Die Erfindung betrifft eine Abstimmeinrichtung für Rundfunkempfänger mit einem signalsuchenden Abstimmechanismus, der Abstimmelemente aufweist, die in eine einer Frequenzbandgrenze entsprechende erste Endlage gebracht werden und von einer durch einen einzigen Elektromagnet gespannte Feder zwecks Abtastung des Frequenzbandes angetrieben in eine zweite Endlage gebracht werden, wobei sie unabhängig durch eine Handabstimmung und durch eine Drucktastenabstimmung bewegt werden können, bei der durch Betätigung jeder Drucktaste eine Kupplung entkuppelt wird, über die die Feder den Mechanismus antreibt, bei der weiterhin die Magnetspule zum Spannen der Feder dann erregt wird, wenn der Abstimmechanismus eine seiner beiden Endlagen erreicht hat oder wenn ein bewegliches Glied, dessen Lage vom Spannungszustand der Feder abhängt, eine vorgegebene, dem entspannten Zustand der Feder entsprechende Lage erreicht hat.

Es ist bereits eine Abstimmeinrichtung für Rundfunkempfänger mit einem signalsuchenden Abstimmmechanismus bekannt, bei der durch eine Magnetspule eine Feder gespannt wird, wenn der Abstimmmechanismus eine seiner Endlagen erreicht hat oder wenn ein bewegliches Glied, dessen Lage vom Spannungszustand der Feder abhängt, eine vorgegebene Lage erreicht hat. Bei dieser bekannten Einrichtung muß jedoch die Magnetspule zweimal erregt werden, nämlich einmal, um die Feder wieder zu spannen, und darauffolgend ein zweites Mal, um die Abstimmelemente in ihre Ausgangsposition zurückzuführen. Dieses erfordert nicht nur zusätzliche Schaltereinrichtungen für die zweimalige Betätigung der Magnetspule, es erhöht auch den Stromverbrauch, welches insbesondere bei Batteriebetrieb sehr nachteilig ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, eine Abstimmeinrichtung der eingangs genannten Gattung zu schaffen, die einen wesentlich einfacheren Aufbau aufweist und bei der der Stromverbrauch beträchtlich reduziert ist.

Hierzu sieht die Erfindung vor, daß der Abstimmmechanismus und der Eisenkern (78) des Magnets durch eine ein totes Spiel aufweisende Zapfen- und Schlitzverbindung (90, 94, 96) verbunden sind, so daß ungeachtet der relativen Lagen der Abstimmelemente und der Feder die Spannung der Feder (104) durch den Magnet (76, 78) außerdem die Rückführung des Abstimmechanismus (12, 18, 20, 22) in seine Endlage bewirkt.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung ist zur Erreichung des erwünschten Zweckes nur mehr eine einzige Erregung der Magnetspule erforderlich. Durch

Abstimmeinrichtung für Rundfunkempfänger mit einem signalsuchenden Abstimmechanismus

Anmelder:

General Motors Corporation, Detroit, Mich.

(V. St. A.)

Vertreter:

Dr. W. Müller-Bore

und Dipl.-Ing. H. Gralfs, Patentanwälte,

3300 Braunschweig, Am Bürgerpark 8

Als Erfinder benannt:

Richard LeRoy May,

Frank Harvey Ingwersen, Kokomo, Ind.

(V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 30. September 1959
(843 554)

Fortfall der für das zweimalige Erregen der Magnetspule erforderlichen Schaltungseinrichtungen wird nicht nur der Stromverbrauch verringert, es wird auch die Lebensdauer der Einrichtung beträchtlich erhöht, da der Verschleiß der beweglichen Teile infolge herabgesetzter Betätigungshäufigkeit geringer als bei der bekannten Einrichtung ist.

Bei einer Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Kupplung bei Erregung der Magnetspule durch ein Glied, das sich mit dem Eisenkern des Magnets bewegt, entkuppelt wird.

Eine weitere Ausführungsform ist so ausgebildet, daß ein hin- und herbeweglicher Hebel mit dem Eisenkern des Magnets beweglich ist und ein drehbarer Arm mit dem Abstimmechanismus beweglich ist, wobei Hebel und Arm so angeordnet sind, daß der Arm in anderen Stellungen als der, die der zweiten Endlage entspricht, nicht mit dem Hebel im Eingriff ist, jedoch in einer der zweiten Endlage entsprechenden Stellung mit dem Hebel in Eingriff kommt und dabei so bewegt wird, daß beim Spannen der Feder durch den Magnet die Abstimmelemente in ihre erste Endlage rückgeführt werden. Dabei kann vorgesehen sein, daß die Magnetspule durch einen Schalter erregt wird, der unabhängig entweder von einem Glied, das einen Teil des Abstimmechanismus bildet und mit dem Schalter in Eingriff kommt, wenn

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der Abstimmechanismus in einer Endlage ist, oder Die Gleitschienenanordnung 28,30 ist so montiert,

von einem Glied, das von einer Gleitschiene, die mit daß sie zwischen den beiden Kurbelstangen 18 und der Feder beweglich ist, getragen wird und mit dem 20 hindurchgeht. Wird die Drucktaste 34 gedrückt, Schalter in Eingriff kommt, wenn die Gleitschiene in so bewegt sich die gesamte Gleitschienenanordnung, einer dem entspannten Zustand der Feder ent- 5 welche im Chassis 2 in Schlitzen gelagert ist, einwärts sprechenden Lage ist, betätigt werden kann. und der Nocken 32 kommt in Eingriff mit den

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise Stangen 18 und 20, wodurch der Kurbeltrieb in eine an Hand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt bestimmte vorgegebene Winkelstellung gedreht wird,

F i g. 1 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen in der beide Seiten des Nockens 32 mit den Stangen Abstimmeinrichtung, io im Eingriff sind und der Empfänger so auf eine

F i g. 2 eine Schnittansicht nach Linie 2-2 der spezielle Station abgestimmt ist. Zum Lösen des F i g. 1, Nockens 32, um eine andere Winkelstellung einzu-

F i g. 3 eine Schnittansicht nach Linie 3-3 der stellen, kann Gleitschiene 28 relativ zur Schiene 30 Fig. 1, herausgezogen werden, wodurch die Seitenfläche des

F i g. 4 eine Einzelansicht des Steuerschalter- 15 Nockens 32 vom Druck des Federhebels 36 entlastet mechanismus für eine Leistungsmagnetspule, die wird. Wie in dem im Schnitt dargestellten Teil von einen Teil der Abstimmeinrichtung bildet, Fig. 1 zu sehen ist, ist der Nocken für die Neuein-

F i g. 5 eine Schnittansicht nach Linie 5-5 der stellung entsperrt und Gleitschiene 28 nach vorn F i g. 1, gezogen. Wird Gleitschiene 28 nach hinten gedrückt,

F i g. 6 eine Schnittansicht nach Linie 6-6 der 20 so gleitet ein mit ihr aus einem Stück bestehendes F i g. 5 und Sattelstück 38 auf einer Fläche 40 des Hebels 36,

F i g. 7 eine perspektivische auseinandergezogene zieht diesen nach innen, klemmt Nocken 32 und Ansicht der Betätigungsteile des Magnetsteuer- sperrt ihn in dieser Stellung. Danach bewegen sich schalters. die Gleitschienen 28 und 30 als eine Einheit zum

Nach F i g. 1 weist die Abstimmeinrichtung, welche 25 Einstellen des Kurbeltriebs 18, 20. Drucktasten-, Signalsuch- und Handabstimmung er- Die Abstimmittel können auch durch Drehung

möglicht, ein Chassis 2 auf, an dem die Abstimm- eines Handeinstellknopfes 42 oder durch einen signalelemente mit den Spulen 4, 6 und 8 eines konven- suchenden Abstimmechanismus nach Schließen eines tionellen Rundfunkempfangskreises angebracht sind. Schalters 21, der die Erregung des Signalsuchsteuer-Die drei Abstimmspulen werden durch Einführen 30 relais 44 einschaltet, bewegt werden. Die Erregung und Herausziehen zugeordneter Eisenkerne 10 ab- des Relais gestattet einer Feder 104, die Abstimmgestimmt, weiche auf einem hin- und herbeweglichen einrichtung aus ihrer Stellung an der unteren Fre-Verbindungsglied 12 verstellbar angebracht sind. Die quenzgrenze heraus anzutreiben. Der Antrieb kann Stellung des Verbindungsgliedes und damit die Fre- sowohl durch manuelle als auch durch signalsuchende quenz, auf die die Abstimmspulen abgestimmt sind, 35 Einrichtungen über eine Kupplung mit einem wird durch einen Zeigerarm 14 angezeigt, der über Schneckenrad 46 erfolgen, das auf einer Hohlwelle ein Gestänge 16 mit dem Verbindungsglied 12 ver- 70 befestigt ist, die auf der Welle 24 frei drehbar ist. bunden ist. Die gegenüberliegenden Enden des Ver- Das Schneckenrad 46 hat ein Kupplungsglied 47, bindungsgliedes 12 sind an einer Kurbeltriebanord- welches mit einem zweiten Kupplungsglied 48 in Einnung befestigt, die aus zwei Querstangen 18 und 20 4° griff kommen kann, das auf der Welle 24 durch ein besteht, welche durch zentral drehbare Seitenteile 22 Ansatzteil mit Einstellschraube 50 (F i g. 2) befestigt an beiden Enden begrenzt werden. Das in F i g. 1 ist. Sind die Kupplungsglieder 47, 48 im Eingriff, so rechts erkennbare Seitenteil 22 ist direkt mit einer bewirkt eine Drehung des Einstellknopfes 42 den Welle 24 verbunden, welche im Chassis 2 drehbar Antrieb einer Schnecke 52, die auf einer Welle 54 gelagert ist und deren eines Ende von einer Einstell- 45 befestigt ist, auf deren äußerem Ende der Knopf 42 schraube 26 in der rechten Rahmenseite getragen montiert ist. Eine Drehung der Schnecke 52 treibt wird. Das linke Seitenteil 22 ist auf der gegenüber- das Schneckenrad 46, wodurch die Welle 24 und daliegenden Seite des Chassis 2 durch eine Stummel- mit die Abstimmeinrichtung angetrieben wird, welle 27 drehbar gelagert. Dreht sich daher die Wird eine der Drucktasten 34 gedrückt, so bewirkt

Kurbeltriebanordnung 18, 20 und 22 um die Achsen 50 die Anfangsbewegung der Drucktastenanordnung die der Wellen 24 und 27, so bewegen sich die Kerne 10 Drehung einer Kupplungsbetätigungsstange 56 um in die Abstimmspulen 4, 6 und 8 hinein bzw. aus deren Längsachse zwecks Betätigen der Kupplung, diesen heraus. Dabei wird der Empfänger abgestimmt, wodurch der Handantrieb sowie der automatische und die Stellung des Abstimmechanismus wird durch Antrieb von der Kurbeltriebanordnung entkuppelt den Zeiger 14 angezeigt. 55 wird. Die Kupplungsbetätigungsstange 56 ist für eine

Der Kurbeltrieb 18, 20, 22 kann durch eine Reihe Drehung um ihre Längsachse drehbar gelagert und von Drucktasten direkt bewegt werden. Diese Druck- verläuft längs der Vorderseite des Chassis 2. Sie hat tasten sind so eingestellt, daß sie den Kurbeltrieb eine Reihe gebogener vorstehender Lappen 58, die und den damit verbundenen Abstimmechanismus in hinter jeder der Drucktasten 34 angebracht sind, so eine vorgegebene Lage bringen, um den Empfänger 60 daß, wenn eine der Drucktasten niedergedrückt wird, auf gewünschte Stationen abzustimmen. Der Ab- deren innere Fläche mit den ihr zugeordneten vorstimmechanismus wird im Beispiel mit fünf Druck- stehenden Lappen 58 in Eingriff kommt und eine tasten dargestellt, von denen jede aus einer Mehrzahl Drehung der Kupplungsbetätigungsstange 56 bewirkt, von Gleitschienen 28 und 30 besteht, die normaler- Durch diese Drehung wird eine Seite eines abgewinweise verbunden sind, um als eine Einheit bewegt zu 65 kelten Betätigungsarmes 60, der mit der Stange 56 werden, und einen einstellbaren Schaltnocken 32 aus einem Stück besteht, gegen ein Rad 62 am Ende tragen. Am äußeren Ende der Gleitschiene 28 ist die des Hebels 64 gelegt, welcher an seinem inneren Drucktaste 34 zur Bedienung montiert. Ende 66 am Chassis der Abstimmeinrichtung um

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eine vertikale Achse drehbar gelagert ist. Der Hebel Teil 111 des Chassis 2 nach oben ragt, und einem 64 hat eine Zentralbohrung 68, durch die die Hohl- zweiten Kontakt 114, der von einem drehbar monwelle 70, die die Welle 24 koaxial umgibt, hindurch- tierten Winkelhebel 116 getragen wird. Der Winkelragt. Ein Ansatzstück 72 ist auf der Hohlwelle 70 hebel 116 wird durch eine Schraubenfeder 118 nach befestigt, wie in F i g. 7 zu sehen ist. Wird daher 5 unten vorgespannt. Das andere Ende der Feder 118 der Hebel 64 durch Bewegung der Kupplungsbetäti- ist an einer drehbaren Aufnahme 122 befestigt, gungsstange 56 bei Draufsicht auf die Abstimmein- welche dadurch eine Vorspannung nach oben hin richtung im Uhrzeigersinn gedreht, so wird die Hohl- erhält. Hebel 116 hat weiterhin eine seitliche Nase welle 70 durch Druck auf das Ansatzstück 72 nach 120, deren äußeres Ende nach unten gebogen ist, um links gedrückt und trennt Kupplungsstück 47 auf dem io einen Flansch zu bilden, der auf dem oberen Teil der Schneckenrad 46 vom Kupplungsglied 48. Aufnahme 122 aufliegen kann. Er öffnet den Schalter

Während der Bewegung der Kurbelstangenanord- während der verschiedenen Betriebszustände der Einnung 18, 20, 22 in ihre untere Abstimmfrequenz- richtung oder wird von dem oberen Teil der Aufstellung oder während des Spannens der Feder 104 nähme getrennt, um den Schalter während anderer oder während beider Zustände ist es erforderlich, die 15 Betriebszustände zu schließen. Zwischen den Kon-Kupplung 47, 48 auszurücken. Die Kupplungsbetäti- taktgliedern 108 und 114 ist eine Platte 124 auf dem gungsstange 56 weist zu diesem Zweck einen weiteren Chassisteil 111 verschiebbar montiert. Ihre Bewegung Winkelhebel 74 auf, der den Kupplungsmechanismus wird durch einen Niet 128 im Chassisteil 111, der in in gleicher Art immer dann betätigt, wenn eine einem Schlitz 126 in der Platte 124 angebracht ist, Magnetspule 76 eingeschaltet wird. Die Magnetspule 20 begrenzt. Die Platte 124 betätigt den Schalter. Wird 76 ist auf dem Chassis 2 der Abstimmeinrichtung sie vor und zurück verschoben, so bewegt sie den befestigt. Bei ihrer Erregung wird ihr Eisenkern 78 Hebel 116 derart, daß er auf dem Oberteil der Aufnach innen gezogen und ein damit verbundener Arm nähme 122 aufliegt oder nicht aufliegt und so die 80 gleichzeitig nach hinten gezogen. Der Arm 80 Schaltkontakte 108, 114 öffnet oder schließt. Hebel hat ein abgewinkeltes Endstück 82, welches das Ende 25 116 ist auf der verschiebbaren Platte 124 mittels eines des Kupplungsbetätigungsarmes 74 überlappt, so daß Vorsprungs, der durch eine Öffnung in der Platte bei Betätigung der Magnetspule 76 die Kupplungs- 124 ragt, drehbar befestigt. Eine Klemme 136 an der betätigungsstange 56 gedreht und die Kupplung ge- isolierten Anordnung 112 ist mit dem unteren Kontrennt wird. Der durch die Magnetspule betätigte takt 108 elektrisch verbunden. Platte 124 hat weiter-Arm 80 ist mit einem verlängerten Betätigungsglied 30 hin einen mit ihr aus einem Stück bestehenden abge-84 drehbar verbunden. Das Glied 84 ist an seinem winkelten Ansatz 138 und einen nach der anderen unteren Ende am Chassis 2 drehbar befestigt und hat Seite hervorstehenden Ansatz 140.
ein stangenförmiges Querglied 86 mit verlängerten Wird die Antriebsfeder 104 entspannt, so nimmt Enden rechtwinklig dazu, wodurch es drehbar ge- der Vorsprung 106 der Gleitschiene 98 den Ansatz lagert ist. Ein senkrechtes Endstück 88 an dem einen 35 138 mit und bewegt die Platte 124 nach links, wie in Ende ist mit einem im nachfolgenden beschriebenen F i g. 7 zu sehen ist. Dadurch wird der Vorsprung Wählmechanismus verbunden, um festzulegen, ob 120 veranlaßt, von dem Oberteil der Aufnahme 122 der Abstimmechanismus bei Betätigung der Magnet- abzugleiten und ermöglicht dem Kontakt 114, sich zu spule 76 in seine untere Frequenzstellung zurück- senken und Kontakt 108 zu berühren. Hierdurch wird bewegt werden soll oder nicht. Ein senkrechtes Glied 40 die Magnetspule 76 erregt, wodurch diese veranlaßt 90 auf der entgegengesetzten Seite des Querstückes wird, ihren Eisenkern 78 anzuziehen sowie den daran 86 hat ein Ansatzstück 92 zur Betätigung eines Schal- befestigten Arm 80, wodurch das Glied 86 im Uhrters. Das Glied 90 hat weiterhin einen gebogenen zeigersinn um seine Lagerung bewegt wird, wie in Mittelschlitz 94, in den ein Zapfen 96, welcher an F i g. 7 zu sehen ist. Durch den Eingriff des Zapfens einem Ende einer Gleitschiene 98 befestigt ist, ein- 45 96 der Gleitschiene 98 in den Schlitz 94 wird dann greift. Das hintere Ende der Gleitschiene 98 ragt die Gleitschiene 98 nach rechts bewegt und spannt durch eine öffnung 100 in einen Teil 102 des Chassis 2 die Feder 104, wenn sich der Eisenkern 78 nach innen und ist in dieser Öffnung gelagert. Die Schiene 98 bewegt. Wenn das Ansatzstück 92 des Gliedes 90 die ist gekröpft und an einem Mittelstück mit einem gegenüberliegende Seite des Ansatzes 138 berührt, Ende der Antriebsfeder 104 verbunden, deren anderes 5° so wird die Platte 124 wieder nach hinten, d. h. nach Ende mit dem Chassis 2 verbunden ist. Die Feder rechts bewegt, wodurch die Nase 120 auf der ge-104 versucht daher, die Schiene 98 nach vorn zu neigten Fläche der Aufnahme 122 hinaufgleitet und ziehen, wodurch der Abstimmechanismus nach vorn so die Kontakte 108, 114 trennt, wodurch die Mabewegt und der Empfänger auf eine höhere Frequenz gnetspule 76 abgeschaltet wird. In der gleichen Art abgestimmt wird. Die Schiene 98 hat einen nach 55 wird, nachdem die Abstimmeinrichtung ihre obere oben ragenden Vorsprung 106, mit dem ein Schalter Endfrequenzstellung erreicht hat, ein oberes Endbetätigt werden kann, der, wie nachfolgend beschrie- stück 190 des Hebels 22 der Kurbelstangenanordnung ben ist, zur Anschaltung der Magnetspule 76 dient. mit dem gegenüberliegenden Ansatz 140 der Platte

Der vorgenannte Schalter ist in den F i g. 4 und 7 124 in Eingriff gebracht und bewegt sie nach links, gezeigt und betätigt einen Schaltkreis dann, wenn die 60 d. h. nach vorn, wie in F i g. 7 zu sehen ist. Anschlie-Antriebsfeder entspannt oder der Abstimmechanis- ßend wird die Feder in der gleichen Weise gespannt, mus an einem Ende seines Weges angekommen ist. Damit der Kurbelstangen- und Antriebsmechanis-Er öffnet den Schaltkreis, wenn die Magnetspule 76 mus und das Spannen der Antriebsfeder voneinander den Abstimmechanismus in die andere Lage zurück- getrennt werden, sind Mittel vorgesehen, die gewährgezogen hat oder die Antriebsfeder 104 gespannt ist. 65 leisten, daß die Magnetspule 76 nur die Feder 104 Der Schalter besteht aus einem ersten Kontakt 108, spannt und nicht die Kurbelstangenanordnung 18, der auf einem Arm 110 fest montiert ist, welcher von 20, 22 nach hinten bewegt, wenn diese nicht hineiner isoliert aufgenieteten Anordnung 112 auf einem reichend gegen ihre obere Frequenzgrenze bewegt ist,

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falls die Feder 104 gespannt werden muß. Dies ge- zu sehen ist. Diese Regeleinrichtung enthält das schieht durch den in Fig. 7 rechts dargestellten Zahnrad46, welches während der signalsuchenden Mechanismus. Dieser besteht aus einem Hebel 142, Abstimmung mit der Welle 24 über Kupplungsglied dessen eines Ende an der Kupplungsscheibe 48 bei 48 gekuppelt ist. Die Schnecke 52, die mit Zahnrad 144 drehbar gelagert ist. Der Hebel 142 erstreckt 5 46 kämmt, ist mit einem Keil 172 auf Welle 54 besieh zur Rückseite der Abstimmeinrichtung und hat festigt, so daß sie sich in Längsrichtung auf dieser an seinem hinteren Ende einen seitlichen Vorsprung Welle bewegen kann, jedoch durch Drehung der 146 mit einem nach vorn gerichteten Ende 148. Da Welle 54 mittels des Handabstimmknopfes 42 angeder Hebel 142 mit dem Kupplungsglied 48 und daher trieben wird. Auf der gleichen Welle 54 ist eine gemit der Welle 24 verbunden ist, wird er mit dem io zahnte Antriebswelle 174 montiert, deren Gewinde Kurbelstangenmechanismus 18, 20, 22 bewegt. Um keine Steigung hat und die als Zahnstange, welche jedoch die Antriebskraft von der Magnetspule 76 bei auf der Welle 54 frei gleiten kann, verwendet wird, deren Betätigung auf den Kurbelstangenmechanismus Die beiden Glieder 52 und 174 sind durch Verbinzu übertragen, muß auf den Vorsprung 146 einge- dungsstücke miteinander gekoppelt, die einen Bund wirkt werden, um die Anordnung zu bewegen und 15 171 an der Schnecke 52 und eine Ausdrehung 173 die Welle 24 zu drehen. Dies wird mit Hilfe eines an der Zahnstange 174 umfassen, so daß beide zuHebels 150 erzielt, der bei 152 am Endstück 88 sammen als eine Einheit gleiten, aber unabhängig drehbar gelagert ist. Endstück 88 wird gedreht, wenn voneinander rotieren können. Eine axiale Antriebsdie Magnetspule betätigt wird, da es über Hebel 80 bewegung der Zahnstange 174 und der Schnecke 52 mit Eisenkern 78 verbunden ist. Das äußerste Ende 20 auf der Welle 54 muß relativ gering gehalten werden, des Hebels 150 hat einen seitlich hervorspringenden um die Abstimmgeschwindigkeit klein zu halten. Dies Zapfen 154, welcher in einem Schlitz 156 in einem wird erzielt über die Zahnstange 174, die durch eine Seitenteil 157 des Chassis gleiten kann. Ein Finger genutete Welle 176 über der Zahnstange angetrieben 158 ragt vom Hebel 150 aufwärts und berührt unter wird. Die genutete Welle 176 mündet in das Gehäuse bestimmten Bedingungen, die noch beschrieben 25 178 eines Zahnradvorgeleges, das in einem Schwungwerden, das Ende 148 des Vorsprungs 146, um Hebel rad 180 endet. Das Schwungrad 180 wirkt als letzte 142 zurückzubewegen. Unter anderen Bedingungen Stufe des Antriebs und außerdem als Schaltrad. Ein kann der Finger 158 sich frei unter dem Vorsprung Schaltstift 182, der durch ein Steuerrelais 44 betätigt 146 bewegen, so daß die Magnetspule 76 zum wird, ist so montiert, daß er in das Rad 180 einspannen der Feder 104 betätigt werden kann, ohne 30 greifen kann, um es in einer gewünschten Stellung daß die Abstimmeinrichtung bewegt wird. festzuhalten.

Hebel 142 hat weiterhin einen seitlichen Finger Wenn die Feder 104 sich beim Antrieb der Ab-

160, der über einem Hebel 162 liegt, welcher bei 164 Stimmeinrichtung entspannt, so schiebt sie die Gleitdrehbar befestigt ist und durch eine Feder 166 in schiene 98 in ihrer Lagerung nach vorn. Auf einer einer gewünschten horizontalen Lage gehalten wird. 35 Seite der Gleitschiene 98 ist eine querliegende Eine Führung 168, die mit Chassisteil 157 aus einem Stummelwelle 186 befestigt, die sich über den Arm Stück besteht, ist geschlitzt, um eine Führung für 80 erstreckt und in einer Ringnut 188 der Schnecke Hebel 142 zu bilden, und eine Feder 170 zwischen 52 aufliegt. Beide Glieder können auf der Welle 54 Chassisteil 157 und Hebel 142 spannt den Hebel im in Längsrichtung frei gleiten, wobei sich die Welle Uhrzeigersinn um seine Lagerstelle 144 vor, wie in 40 54 nicht in Längsrichtung bewegen, sondern nur F i g. 7 zu sehen ist. Ist die Abstimmeinrichtung in drehen kann. Die Zahnstange 174 kann sich auf der ihrer äußersten unteren Frequenzlage, so liegt der Welle 54 begrenzt drehen, da sie jedoch sehr dicht Finger 160 auf dem hinteren Teil des Hebels 162 auf. an dem Magnetspulengehäuse 76 montiert ist, ist ihre Wenn die Abstimmeinrichtung sich von ihrer eine Seite abgeflacht und ihre Drehung daher auf unteren in ihre obere Frequenzlage bewegt, so be- 45 einen geringen Winkel begrenzt. Die Schnecke 52 wegt sich Finger 160 auf Hebel 162 nach vorn und, dagegen ist mit der Welle verkeilt, so daß sie bei da die Feder 166 stärker als Feder 170 ist, bewegt er Drehung der Welle 54 durch den Handabstimmknopf sich nur vorwärts, ohne seine Winkelstellung zu ver- 42 gedreht wird. Bewegt sich daher die Gleitschiene ändern. Erreicht er jedoch eine Stellung, die der 98 unter der Wirkung der Feder 104 vorwärts, so oberen Frequenzendlage der Abstimmeinrichtung ent- 50 schiebt sie die Schnecke 52 und die Zahnstange 174, spricht, so fällt Finger 160 vom Ende des Hebels die auf Welle 54 gleiten, nach vorn. Die Schnecke 52 162 herab, und Hebel 142 wird durch Feder 170 im wirkt dabei als Zahnstange und treibt das Schnecken-Uhrzeigersinn gedreht, bis er in der Schlitzführung rad 46, welches über die Kupplungsglieder 47, 48 die anliegt. An dieser Stelle ist der Hebel 146 um Welle 24 antreibt und die Abstimmeinrichtung in ihre so viel gesenkt, daß, wenn Magnetspule 76 betätigt 55 obere Frequenzlage bewegt. Gleichzeitig treibt die wird, der Finger 158 am Ende 148 anliegen kann, Zahnstange 174 die genutete Welle 176, die das wenn er sich nach hinten bewegt und das Kupp- Zahnradvorgelege und das abschließende Schaltrad lungsglied 48 im Uhrzeigersinn um Welle 24 bewegt, 180 antreibt, welches als Belastung wirkt, um zu verwodurch die Abstimmeinrichtung wieder in ihre hindern, daß die Abstimmeinrichtung sich zu schnell untere Frequenzendlage gebracht wird. Die Bewegung 60 vorwärts bewegt.

des Hebels 142 nach hinten bringt den Finger 160 In der folgenden Beschreibung der Arbeitsweise

gegen das Ende des Hebels 162, der gegen die Vor- der Abstimmeinrichtung wird angenommen, daß die spannung der Feder 166 niedergedrückt wird, so daß Einrichtung Teil eines Rundfunkempfängers ist und der Finger 160 wieder auf der oberen Fläche des das Relais 44 in einem signalbetätigten Abstimmkreis Hebels 162 gleitet. 65 des Empfängers liegt, so daß es während der Signal-

Der Federantrieb wird durch einen Fliehkraftregler ^U suche angeschaltet und bei Empfang eines Signals und ein Zahnradvorgelege geregelt, wie in Fig. 5, ,.'? abgeschaltet wird. Derartige Schaltkreise sind bedie den signalsuchenden Antriebsmechanismus zeigt, - kannt. Es wird weiterhin angenommen, daß die

Schaltkontakte 108, 114 in Reihe mit einer Stromquelle und der Magnetspule 76 liegen, so daß bei geschlossenen Kontakten 108, 114 die Magnetspule 76 angeschaltet und bei geöffneten Kontakten abgeschaltet ist. Nimmt man zunächst an, daß die Abstimmspulenkerne 10 in ihrer äußersten rückwärtigen Stellung sind, d. h. in ihrer unteren Frequenzendlage, daß weiterhin die Feder 104 voll gespannt ist, der Empfänger eingeschaltet ist und schließlich der Bedienende signalsuchende Abstimmung wünscht, so schließt er einen Schalter 21, um das Relais 44 anzuschalten. Diese Anschaltung veranlaßt das Relais 44, den Schaltstift 182 aus dem Eingriff mit dem Schaltrad 180 zu heben. Die Feder 104 wirkt auf die Gleitschiene, und die querliegende Stummelwelle 186 bewegt die Schnecke 52 und die Zahnstange 174 nach vorn. Diese Bewegung treibt das Vorgelegegetriebe hinter der genuteten Welle 176, um die Geschwindigkeit zu begrenzen, und bewegt außerdem die Abstimmeinrichtung in ihre obere Frequenzendlage über Zahnrad 46, Kupplung 47, 48 und Welle 24. Fällt ein Signal ein, so wird Relais 44 abgeschaltet, Schaltstift 182 kommt in Eingriff mit Schaltrad 180, um das Vorgelege zu sperren, und der Antrieb bleibt bei auf eine Station abgestimmtem Empfänger stehen. Fährt der Bedienende fort, ausschließlich Signalsuchabstimmung zu verwenden, so nähert sich die Abstimmeinrichtung der anderen Endlage ihres Weges, und gleichzeitig wird die Feder 104 entspannt. Erreichen die Spulenkerne 10 der Abstimmspulen ihre vordere Lage, d. h. die obere Frequenzendlage, so kommt der Finger 160 in eine Stellung, in der er von der oberen Seite des Hebels 162 herabfällt und dabei den Vorsprung 146 des Hebels 142 absenkt. Daher wird, wenn entweder der aufwärts ragende Hebel 106 oder das obere Ende 190 des Kurbeltriebseitenteils 22 mit der verschiebbaren Platte 124 in Eingriff kommen, um den Schalter 108, 114 zu schließen und die Magnetspule 76 anzuschalten, die Bewegung des Eisenkerns 78 und des Hebels 80 sowohl die Feder 104 neu spannen als auch den Kurbeltrieb 18, 20, 22 und damit die Abstimmeinrichtung in ihre andere äußere Stellung bringen. Dies wird wie folgt erreicht: Bewegt sich der Eisenkern 78 infolge Anschaltung der Magnetspule einwärts, so nimmt er den Hebel 80 mit, der mit der Betätigungsanordnung 84, 86, 88 drehbar verbunden ist. Eine Drehung dieser Anordnung um ihre untere drehbare Achse bewegt die Gleitschiene 98 infolge des Eingriffes des Zapfens in einem Ende von Schlitz 94 nach hinten, wenn das Glied 84 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dadurch wird die Feder 104 wieder gespannt. Gleichzeitig bewegt eine Drehung des Gliedes 88 am gegenüberliegenden Ende des Quergliedes 86 den Hebel 150 nach hinten, dessen aufwärts ragender Finger 158 das Ende 148 des Hebels 142 berührt und mitnimmt, wodurch die Antriebswelle 24 den Kurbeltrieb 18, 20, 22 dreht, um die Abstimmspulenkerne 10 nach hinten zu bewegen. Ist diese Anordnung in ihre äußere rückwärtige Stellung bewegt, so berührt das Ansatzstück 92 die Vorderseite des Ansatzes 138 des Schalters, um die Platte 124 und den Arm 116 nach hinten zu bewegen und die Schaltkontakte 108 und 114 zwecks Abschaltung der Magnetspule 76 zu öffnen. Die Abstimmeinrichtung und die Antriebsfeder 104 sind nun in ihrer Ausgangsstellung. Drückt der Bedienende eine der Drucktasten 34, um die Abstimmeinrichtung in eine Stellung zur Abstimmung auf eine Station nahe der oberen Frequenzendlage des Abstimmbereiches zu bringen, so hat folglich die Abstimmeinrichtung nur einen geringen Weg zurückzulegen, um bei Wiederaufnahme der Signalsuchabstimmung die obere Endlage zu erreichen, wobei die Feder 104 praktisch noch vollkommen gespannt ist. Beim nächsten Schließen des Schalters 21 betätigt dann das aufwärts ragende Ende 190 des Kurbeltriebseitenteils 22 den Schalter

ίο 108, 114 und veranlaßt die Einrichtung so zu arbeiten, daß Kurbeltrieb und Abstimmechanismus wieder in ihre untere Frequenzlage gebracht werden und die Feder 104 vollständig gespannt wird.

Wird nun angenommen, daß der Signalsuchantrieb so lange betätigt worden ist, bis die Feder 104 völlig entspannt war, und daß durch Betätigung der Drucktasten 34 die Abstimmeinrichtung in einer Stellung nahe ihrer unteren Frequenzgrenze ist und der Bedienende nun den Signalsuchschalter betätigt, so versucht die Feder 104, die Abstimmeinrichtung zur oberen Frequenzgrenze hin zu bewegen, jedoch berührt der aufwärts ragende Hebel 106 den Ansatz 138 zwecks Betätigung des Schalters 108, 114. Die Magnetspule 76 wird eingeschaltet, zieht ihren Eisenkern 78 und Hebel 80 an und spannt über Hebel 84 durch Bewegung der Gleitschiene 98 nach hinten die Feder 104 wieder. Dadurch wird natürlich auch der Hebel 150, der mit dem gegenüberliegenden Hebel 88 verbunden ist, nach hinten bewegt. Der horizontale Finger 160 liegt jedoch jetzt auf der federvorgespannten Aufnahme 162 auf, da die Abstimmeinrichtung noch in einer Lage ist, die eine Zurückbewegung nicht erfordert. Der aufwärts ragende Finger 158 am Hebel 150 geht daher unter dem Hebel 146 hindurch und bewegt den Kurbeltrieb und die Abstimmeinrichtung nicht in ihre untere Frequenzendlage zurück. Eine Betätigung des Schalters 108, 114 kann daher eine Bewegung des Kurbeltriebs 18, 20 nach hinten zu seiner unteren Frequenzendlage zugleich mit einem Spannen der Feder 104 oder allein ein Spannen der Feder bewirken. Die Einstellung kann auch von Hand erfolgen, indem nur der Knopf 42, welcher direkt die Schnecke 52, das Schneckenrad 46 und über die Kupplung 48 die Welle 24 antreibt, gedreht wird Ebensogut kann die Abstimmung durch Drücken einer der mechanisch voreingestellten Drucktasten 34 erfolgen.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Abstimmeinrichtung für Rundfunkempfänger mit einem signalsuchenden Abstimmechanismus, der Abstimmelemente aufweist, die in eine einer Frequenzbandgrenze entsprechende erste Endlage gebracht werden und von einer durch einen einzigen Elektromagnet gespannte Feder zwecks Abtastung des Frequenzbandes angetrieben in eine zweite Endlage gebracht werden, wobei sie unabhängig durch eine Handabstimmung und durch eine Drucktastenabstimmung bewegt werden können, bei der durch Betätigung jeder Drucktaste eine Kupplung entkuppelt wird, über die die Feder den Mechanismus antreibt, bei der weiterhin die Magnetspule zum Spannen der Feder dann erregt wird, wenn der Abstimmmechanismus eine seiner beiden Endlagen erreicht hat oder wenn ein bewegliches Glied, dessen Lage vom Spannungszustand der Feder abhängt, eine

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vorgegebene, dem entspannten Zustand der Feder entsprechende Lage erreicht hat, dadurch gekennzeichnet,' daß der Abstimmechanismus und der Eisenkern (78) des Magnets durch eine ein totes Spiel aufweisende Zapfen- und Schlitzverbindung (90, 94, 96) verbunden sind, so daß ungeachtet der relativen Lagen der Abstimmelemente und der Feder die Spannung der Feder (104) durch den Magnet (76,78) außerdem die Rückführung des Abstimmechanismus (12, 18, 20, 22) in seine Endlage bewirkt.

2. Abstimmeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (46, 47) bei Erregung der Magnetspule durch ein Glied (80), das sich.mit dem Eisenkern des Magnets bewegt, entkuppelt wird.

3. Abstimmeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein hin- und herbeweglicher Hebel (150) mit dem Eisenkern (78) des Magnets beweglich ist und ein drehbarer Arm (142) mit dem Abstimmechanismus (12, 18, 20, 22) beweglich ist, wobei Hebel und Arm so angeordnet sind, daß der Arm (142) in anderen Stellungen als der, die der zweiten Endlage entspricht, nicht mit dem Hebel (150) im Eingriff ist, jedoch in einer der zweiten Endlage entsprechenden Stellung mit dem Hebel (150) in

Eingriff kommt und dabei so bewegt wird, daß beim Spannen der Feder durch den Magnet die Abstimmelemente in ihre erste Endlage rückgeführt werden.

4. Abstimmeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetspule durch einen Schalter (108, 114) erregt wird, der unabhängig entweder von einem Glied (190), das einen Teil des Abstimmechanismus bildet und mit dem Schalter in Eingriff kommt, wenn der Abstimmmechanismus (12, 18, 20, 22) in einer Endlage ist, oder von einem Glied (106), das von einer Gleitschiene (98), die mit der Feder beweglich ist, getragen wird und mit dem Schalter in Eingriff kommt, wenn die Gleitschiene in einer dem entspannten Zustand der Feder (104) entsprechenden Lage ist, betätigt werden kann.

5. Abstimmeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene (98) mit einem Ende der Feder verbunden ist, deren anderes Ende festgelegt ist, und daß die Gleitschiene weiterhin über die ein totes Spiel aufweisende Zapfen- und Schlitzverbindung (96, 94, 90) mit dem Eisenkern des Magnets verbunden ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschrift Nr. 2 857 519.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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