DE1073264B

DE1073264B - Reguherventil insbesondere fur Zentralheizun gen

Info

Publication number: DE1073264B
Application number: DENDAT1073264D
Authority: DE
Inventors: Ing Hanns Goeke Neheim Husten Dr
Original assignee: Metallwerke Neheim Goeke & Co KG Neheim-Husten
Priority date: 1958-07-12
Publication date: 1960-01-14
Also published as: DE1077015B

Description

DEUTSCHES

PATENTAMT

kl. 47 g 4/01

INTERNAT. KL. F 06 k

M 37510 XII/47g

AHMStDEIAG: 29.APRIL1958

BEKANNTMACHUNG DEK ANMELDUNG UND AUSGABE DER AUSLEGESCHRIFT: 14. J AN U AR 1 9 60

Die Regulierventile, insbesondere für Zentralheizungen, haben gewöhnlich die Möglichkeit einer festen Voreinstellung des maximalen Durchflußquerschnitts. Diese Voreinstellung erfolgt dabei mittels einer im wesentlichen halbzylindrischen, mit dem Oberteil des Ventils verbundenen Buchse. Diese Buchse wird tiei der Montage der Heizungsanlage auf den gewünschten Wert fest eingestellt. Sie wird dann gegen eine Verdrehung gesichert, um so eine unwillkürliche Verdrehung der Buchse und damit eine nicht gewünschte Veränderung des voreingestellten Querschnitts zu unterbinden.

Will man später die Voreinstellung aus irgendwelchen Gründen ändern, so ist dies bei den gebräuchlichen Bauarten im allgemeinen nur in der Weise möglieh, daß man zunächst die Stopfbuchsendichtung der Gewindespindel löst und lockert, da erst dann eine Verdrehung der Buchse durchführbar wird. Bei einer solchen Lösung oder Lockerung der Dichtung ist es aber nicht zu vermeiden, daß das Strömungsmittel (Dampf oder Wasser) austritt.

Der gleiche Nachteil tritt auch bei solchen Ausführungen ein, bei denen die Voreinstellbuchse nur nach dem Lösen oder Lockern einer Stopfbuchsenmutter, eines Schraubringes, einer Madenschraube od. dgl. zugänglich wird. Das Austreten von Strömungsmittel ist auch dann nicht zu vermeiden, wenn, wie dies bei einer weiteren bekannten Bauart der Fall ist, die Voreinstellbuchse nicht von der Spindeldurchführung aus, sondern von einer zusätzlichen, durch einen Deckel abgedichteten Querbohrung aus verstellt werden muß. Auch in diesem Falle muß zunächst der Dichtungsdeckel gelöst werden, so daß dann ebenfalls Strömungsmittel entweichen kann.. Hiervon abgesehen ist eine solche mit zwei Durchführungen versehene Bauart umständlich und teuer.

Die Erfindung· bezieht sich auf ein Regulierventil, insbesondere für Zentralheizungen, mit einer Voreinstellung des maximalen Durchflußquerschnitts durch eine im Innern des abgedichteten Ventilraumes angebrachte, die Ventilspindel umschließende und durch eine Drehung den maximalen Querschnitt verändernde, gegen unwillkürliche Drehung gesicherte halbzylindrische Voreinstellbuchse. Sie besteht darin, daß bei einem solchen Regulierventil die die Voreinstellbuchse gegen eine unwillkürliche Drehung sichernde Verdrehungssicherung durch eine axiale Verschiebung der Ventilspindel lösbar und nach der Lösung die Voreinstellbuchse durch die Ventilspindel verdrehbar ist, ohne daß die Abdichtung der Spindel gelöst oder gelockert zu werden braucht. Die Verdrehungssicherung kann dabei in einfacher Weise von radialen Rasten an der unteren Stirnfläche eines das Gehäuse oben abschließenden Deckels und von entsprechenden Rasten Regulier ventil, insbesondere für Zentralheizungen

Anmelder: '-_r"l ■'.·..'' Metallwerke Neheim Goeke & Co. K. G., Neheim-Hüsten

Dr.-Ing. Hanns Goeke, Neheim-Hüsten, ist als Erfinder genannt worden

an der oberen Stirnfläche der Voreinstellbuchse gebildet werden.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar in

Abb. 1 in einem vertikalen Schnitt und in den

Abb. 2 und 3 in den horizontalen Schnitten A-B bzw. C-D der Abb. 1.

Im Ventilgehäuse 1 ist die Voreinstellbuchse 2 anordnet, die an ihrem unteren Ende den zur Einstellung der maximalen Durchflußmenge dienenden Halbzylinder 3 aufweist. 4 ist das Verschlußstück zur Regelung der Durchflußmenge. Das Verschluß stück 4 ist mittels seines Außengewindes und eines Innengewindes der Voreinstellbuchse 2 gegenüber dieser verdrehbar und längsverschiebbar. Die Verdrehung erfolgt mittels der Spindel 5, die von einem Handrad 6 betätigt wird. Die Spindel 5 wird durch einen Deckel 7 geführt, welcher von oben in das Gehäuse 1 eingeschraubt ist und so dieses abschließt. Die Durchführung der Spindel 5 wird dabei durch eine Packung 8 abgedichtet. 9 ist eine oberhalb des Deckels 7 angebrachte Spindelmutter. 10 sind radiale Rasten an der unteren Stirnfläche des Deckels 7 und·'in der oberen Stirnfläche der Voreinstellbuchse 2. In der gezeigten Normalstellung sind diese Rasten im Eingriff, und die Voreinstellbuchse 2 ist damit gegen Verdrehung gesichert.

Die Verstellung der Voreinstellbuchse 2 ist nun wie folgt durchzuführen:

Bei der Montage der Heizungsanlage ist der Halbzylinder 3 auf die gewünschte maximale Durchflußmenge eingestellt. Will man während des Betriebes der Heizungsanlage diese Einstellung verändern, so wird zunächst mittels des Handrades 6 das Verschlußstück 4 bis zum Anschlag hochgeschraubt. Darauf wird die Spindelmutter 9 gelöst. Alsdann werden das Handrad und mit diesem die Spindel 5, das Verschluß-

909 709/270

stück 4 und über das Gewinde auch die Voreinstellbuchse 2 nach unten gedrückt. Hierdurch wird die von den Rasten 10 gebildete Verdrehungssicherung gelöst, und durch ein Verdrehen des Handrades 6 kann nunmehr der Halbzylinder 3 der Voreinstellbuchse 2 in die gewünschte neue Stellung verdreht werden. Handrad 6, Spindel S, Verschlußstück 4 und Voreinstellbuchse 2 werden alsdann wieder nach oben gezogen, bis die Verdrehungssicherung der Rasten 10 wieder wirksam wird. Nach dem Wiederanziehen der Spindelmutter 9 kann die Handregelung in der gewünschten Weise erfolgen.

Claims

Patentansprüche:

1. Regulierventil, insbesondere für Zentralheizungen, mit einer Voreinstellung des maximalen Durchflußquerschnitts durch eine im Innern des abgedichteten Ventilraumes angebrachte, die Ventilspindel umschließende und durch eine Drehung den maximalen Durchflußquerschnitt verändernde, gegen unwillkürliche Drehung gesicherte halbzylindrische Voreinstellbuchse, dadurch gekennzeichnet, daß die die· Voreinstellbuchse (2) gegen eine unwillkürliche Drehung sichernde Verdrehungssicherung (10) durch eine axiale Verschiebung der Ventilspindel (5) lösbar und nach der Lösung die Voreinstellbuchse (2) durch die Ventilspindel (5) verdrehbar ist, ohne daß die Abdichtung (7, 8) der Spindel (5) gelöst oder gelockert zu werden braucht.

2. Regulierventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehungssicherung von radialen Rasten (10) in der unteren Stirnfläche eines das Gehäuse (1) oben abschließenden Deckels (7) und von entsprechenden Rasten (10) in der oberen Stirnfläche der Voreinstellbuchse (2) gebildet wird.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 615 381, 857 578,
973, 1012134;

deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 745 874;
französische Patentschriften Nr. 997 551, 1132623; USA.-Patentschrift Nr. 1 583 800.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen