DE803997C - Sicherheitsventil - Google Patents

Description

• Bei Sicherheitsventilen wird zur Erzielung einer klemmungsfreien Führung der Ventilspindel die Belastungsfeder unterhalb des Ventilkegels in den Druckraum hineinragend angeordnet, so daß die Spindel von der Feder durch ihre Führung hindurchgezogen wird. Um bei dieser Federanordnung die Ventilbelastung auch im Betriebszustand ändern zu können, wurde vorgeschlagen, mit Hilfe einer von außen durch die hohle Ventilspindel hindurchgeführten Welle eine Stellmutter zu betätigen, welche die Spannung der im Druckraum liegenden Feder ändert. Dieser Gedanke läßt sich jedoch aus verschiedenen Gründen, es muß z. B. der Betätigungsmechanismus gegen den Überdruck abgedichtet werden, nur mit komplizierten Mitteln und in einer gegen Störungen sehr anfälligen Form verwirklichen. Es ist Aufgabe der Erfindung, diese störungsanfälligen Ausführungsformenzu beseitigen und ein Sicherheitsventil zu schaffen, bei welchem trotz der unterhalb des eigentlichen Ventilgliedes angeordneten und in das Innere des zu sichernden Druckraumes hineinragenden Belastungsfeder deren Einstellung auch während des Betriebes in einfacher und feinfühliger Weise von außen erfolgen kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß außer der Hauptfeder zusätzliche federnde Mittel außerhalb des Druckraumes vorgesehen sind, deren Kraft zwecks Einstellung der Gesamtventilbelastung von außen verändert werden kann.
• In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel ein erfindungsgemäß gestaltetes Kesselsicherheitsventil im Schnitt dargestellt.
• Das Sicherheitsventil setzt sich zusammen aus einem, durch nicht dargestellte Mittel an der Wand i eines Dampfkessels befestigten Gehäuseteil 3, welcher einen ringförmigen Sitz 5 für den Ventilkegel 7 aufweist. Dieser Kegel ist durch eine starke Feder 9 belastet, deren Wirkung auf denselben durch eine Spindel i i übertragen wird. Wie die Zeichnung zeigt, ragt die Feder 9 in den Dampfraum des Kessels und ihr Angriff an der Spindel i i erfolgt unterhalb von deren Führung 13. Damit ergibt sich ein Durchziehen der Spindel durch die Führung, womit die Gefahr des Klemmens ausgeschaltet ist. Im eingebauten Zustand des Ventils ist es nun unmöglich, die Spannung der Feder 9 durch Drehen der Mutter 15 zu ändern. Um aber trotzdem das Ventil auch während des Betriebes ohne großen konstruktiven Aufwand einstellen zu können, ist eine weitere, schwächer bemessene Feder 17 außerhalb des Kessels i vorgesehen, welche sich mit ihrem einen Ende am Kegelglied? abstützt, während ihr anderes Ende durch Drehen des mit Gewinde in das Gehäuse 3 eingesetzten Druckbolzens i9 axial verstellt, und damit die Federspannung geändert werden kann.
• Bei Einbau des Ventils wird zunächst die Spannung der starken Feder 9 durch Drehen der Mutter 15 auf einen bestimmten, während des Betriebes nicht mehr zu ändernden Wert eingestellt. Hierauf kann jedoch auch im Betriebszustand die Gesamtbelastung des Ventils durch Drehen des Druckbolzens i9 und damit Änderung der Spannung der Zusatzfeder 17 auf den genau richtigen Wert einjustiert werden: Die verhältnismäßig schwache Bemessung der Zusatzfeder 17 ermöglicht dabei ein sehr feinfühliges Einstellen bei nur geringem Kraftaufwand. Nach endgültiger Einstellung wird der Druckbolzen i9 durch ein Sicherungsglied 21 gegen ungewollte Drehbewegungen gesichert. Ein etwaig notwendig werdendes Nachstellen der Ventilbelastung erfordert nur die Abnahme des Sicherungsgliedes 21 und wiederum ein entsprechendes Drehen des Bolzens i9. Das gezeigte Bild stellt ein sogenanntes Hochhubsicherheitsventil dar, bei welchem im gechlossenen Zustand zunächst nur der Abschnitt 23 des Ventilkegels dem Dampfdruck ausgesetzt ist, während nach Abheben des Kegels von der schmalen Sitzfläche 5 die gesamte Fläche unter die Wirkung des Dampfes kommt. Um den gewünschten, in vorliegendem Zusammenhang nicht näher zu erläuternden Abblaseverlauf des Ventils zu erzielen, ist der untere Teil 25 der äußeren Mantelfläche des Ventilkegels 7 nach einer Kurve geformt, welche mit dem zylindrischen Innenmantel des zum Gehäuse 3 gehörenden Teiles 27 zusammenwirkt. Die erfindungsgemäße Ausbildung der Kurve 25, deren genaue Form für die richtige Wirkungsweise des Sicherheitsventils sehr wichtig ist, an der äußeren Mantelfläche des Ventilkegels bringt wesentliche Vorteile mit sich. Sie kann dort mit kleinster Toleranz hergestellt und mit Hilfe einer genauen Kurvenlehre einwandfrei geprüft werden, im Gegensatz zu der bisher gebräuchlichen, weit schwierigeren Anbringung der Kurve am Innenmantel des den Ventilkegel umgebenden Teiles 27.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Sicherheitsventil, dessen Belastungsfeder unterhalb des eigentlichen Ventilgliedes in den Druckraum ragend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß außer dieser Feder zusätzliche federnde Mittel außerhalb des Druckraumes vorgesehen sind, deren Wirkung auf das Ventilglied zwecks Verstellung der Gesamtventilbelastung von außen verändert werden kann.
2. 2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die von außen einstellbaren federnden Mittel (17) schwächer bemessen sind als die in den Druckraum ragende Belastungsfeder (9).
3. 3. Sicherheitsventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil (25) der äußeren Mantelfläche des Ventilkegels (7) außerhalb der eigentlichen Sitzfläche nach einer Kurve zwecks Beeinflussung des Abblaseverlaufs des Ventils gestaltet ist.