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Ausland

Der US-Secret-Service hat nach eigener Darstellung heute einen Mann erschossen, der unbefugt in den Sicherheitsbereich des Anwesens von US-Präsident Donald Trump in Florida einzudringen versuchte.

Trump hielt sich zu dieser Zeit in Washington auf. Der Vorfall habe sich am Club Mar-a-Lago in Palm Beach ereignet, teilte die für den Personenschutz zuständige Behörde weiter mit. Der Mann sei zwischen 20 und 30 Jahre alt gewesen und habe einen Benzinkanister und eine Schusswaffe bei sich gehabt.

Der Vorfall ereignete sich laut Secret Service gegen 1.30 Uhr nachts. Der Sheriff des Landkreises Palm Beach, Ric Bradshaw, sagte vor Journalisten, die Beamten hätten den Eindringling aufgefordert, den Treibstoffkanister und die Waffe – eine Shotgun, also eine Flinte – fallenzulassen.

Motiv bisher unklar

Der Mann habe daraufhin den Kanister abgestellt, aber die Waffe in Schussposition gebracht. Zwei Agenten des Secret Service und ein Polizist hätten den Mann daraufhin erschossen. Der Mann sei noch an Ort und Stelle gestorben.

Zum Hintergrund des Vorfalls und dem möglichen Motiv des Mannes sagten die Ermittler nichts. Die Bundespolizei FBI leitet die Ermittlungen.

Mexikos mächtigster Drogenboss Nemesio Oseguera Cervantes, aka „El Mencho“, ist Medienberichten zufolge von mexikanischen Sicherheitskräften getötet worden. Der 59-jährige Ex-Polizist führte seit 2011 das von ihm gegründete Drogenkartell Jalisco Nueva Generacion (CJNG) an.

Sicherheitskräfte führten eine Operation in Tapalpa im Bundesstaat Jalisco durch, wie Gouverneur Pablo Lemus auf X mitteilte. Das soll zu einer starken Reaktion mutmaßlicher Bandenmitglieder geführt haben. In mehreren Bundesstaaten wurden Straßen mit brennenden Autos, Lastwagen und Bussen gesperrt. Auch wurden Feuer in Apotheken und kleinen Einzelhandelsgeschäften gelegt.

Die US-Regierung hatte das extrem gewalttätige Drogenkartell von „El Mencho“ als ausländische Terrororganisation eingestuft und eine Belohnung von 15 Millionen US-Dollar auf Oseguera ausgesetzt.

Das von ihm geführte Verbrechersyndikat ist eine transnationale Organisation mit Verbindungen bis nach China und Australien. Neben dem Handel mit Fentanyl ist sie den Angaben nach auch in Erpressung, Schleusung von Migranten und Migrantinnen, Diebstahl von Öl und Mineralien sowie Waffenhandel verwickelt.

Wegen US-Äußerungen zum gewaltsamen Tod eines rechtsextremen Aktivisten in Lyon will die französische Regierung den Botschafter der Vereinigten Staaten im Land einbestellen. Botschafter Charles Kushner werde wegen eines „Kommentars“ der Botschaft in Paris zu „diesem Drama“ einbestellt, sagte der französische Außenminister Jean-Noel Barrot heute zu französischen Medien.

„Wir lehnen jede Instrumentalisierung dieses Dramas (…) zu politischen Zwecken ab“, sagte der Minister. Barrot betonte zudem, Frankreich müsse sich keinerlei „Lektionen“ zum Thema Gewalt gefallen lassen – insbesondere von der „reaktionären Internationalen“.

Botschaft verbreitete Meldung von US-Außenministerium

Das US-Außenministerium hatte nach dem Tod des 23-jährigen Rechtsextremen bei einem Angriff von Linksextremen in Lyon erklärt, gewaltbereiter Linksextremismus nehme in Frankreich zu und stelle eine „Bedrohung für die öffentliche Sicherheit“ dar. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die US-Botschaft in Frankreich verbreitete diese Erklärung weiter.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump ist bekannt dafür, Gewalttaten aus dem linksextremen Spektrum hervorzuheben und sie als größeres Problem als rechtsextrem motivierte Gewalt darzustellen.

Die französische Regierung hatte Botschafter Kushner – den Vater von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner – bereits im Sommer einbestellt. Der Botschafter hatte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zuvor einen „unzureichenden“ Einsatz gegen Antisemitismus vorgeworfen.

Nach Plänen des deutschen Innenministers Alexander Dobrindt (CSU) sollen Asylwerberinnen und Asylwerber in Deutschland früher arbeiten dürfen. „Wer hierherkommt, soll arbeiten können – und zwar schnell“, sagte Dobrindt der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Die beste Integration ist die in die Arbeitswelt.“

Demnach sollen Asylwerber nach drei Monaten in Deutschland einen Job annehmen dürfen, auch wenn das Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist.

Vorhaben soll Sozialkosten reduzieren

Aktuell brauchen Asylwerber eine Erlaubnis der Behörden, wenn sie nach frühestens drei Monaten in Deutschland anfangen wollen zu arbeiten. Solange sie verpflichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, dürfen sie in der Regel aber keinen Job ausüben. Sie müssen darum oft lange warten.

In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, Hürden für Flüchtlinge bei der Aufnahme einer Beschäftigung abzubauen und Arbeitsverbote auf maximal drei Monate zu reduzieren. Dobrindt hat nun dem Artikel zufolge einen „Sofort-in-Arbeit-Plan“ erarbeiten lassen. Hauptziel sei, die Sozialkosten zu reduzieren. Eine Arbeitspflicht für Asylwerber soll es aber nicht geben.

SPD unterstützt Pläne

Die SPD unterstützte die Pläne. „Arbeit ist ein entscheidender Faktor für eine gelingende Integration, insbesondere um die deutsche Sprache schnell zu lernen“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Montag-Ausgabe).

Marcel Emmerich von den Grünen warnte dagegen vor einem „Täuschungsmanöver“. „Während einerseits über einen erleichterten Arbeitsmarktzugang gesprochen wird, werden andererseits Integrationskurse eingeschränkt, obwohl sie zentral für den Spracherwerb und damit für nachhaltige Integration sind.“

Vor einigen Tagen war bekanntgeworden, dass Dobrindt Einschränkungen für den Zugang zu Integrationskursen plant. Demnach sollen nur noch Menschen die Kurse kostenfrei besuchen können, die durch die Behörden zur Teilnahme verpflichtet werden. Das gilt vor allem für anerkannte Asylberechtigte. Ausgeschlossen wären unter anderem Asylwerber.

Der iranische Außenminister Abbas Araktschi geht nach eigenen Worten von einer weiteren Gesprächsrunde mit der US-Delegation über das iranische Atomprogramm aus, die „wahrscheinlich“ am Donnerstag in Genf stattfinden werde.

In einem Interview mit dem US-Sender CBS News sagte Araktschi heute, derzeit werde an Elementen für ein Abkommen gearbeitet. „Ich glaube, dass wir, wenn wir uns treffen, wahrscheinlich diesen Donnerstag wieder in Genf, an diesen Punkten arbeiten, einen guten Text vorbereiten und zu einem schnellen Deal kommen können“, sagte der iranische Chefdiplomat.

Es gebe „gute Chancen“, den Konflikt über das iranische Atomprogramm auf diplomatischem Wege zu lösen, sagte Araktschi. „Wir setzen unsere Verhandlungen fort, arbeiten an den Elementen eines Abkommens und an einer ersten Textversion.“

Witkoff: Trump wundert sich über ausbleibende „Kapitulation“

Laut dem US-Sondergesandten Steve Witkoff wundere sich der US-Präsident Donald Trump indes darüber, dass der Iran trotz des verstärkten US-Militäraufgebots in der Region und fortgesetzter Drohungen nicht „kapituliert“.

Der Präsident sei „neugierig“ auf die Haltung der iranischen Regierung, nachdem er dem Land im Fall einer ausbleibenden Einigung über das iranische Atomprogramm mit ernsten Konsequenzen gedroht hatte, sagte Witkoff gestern (Ortszeit) in einem Interview.

Pakistan hat nach eigenen Angaben als Vergeltung für eine Reihe von Selbstmordanschlägen Ziele von Extremisten in Afghanistan angegriffen. Man habe „eindeutige Beweise“ dafür, dass die Anschläge von den pakistanischen Taliban auf Anweisung „ihrer Führung in Afghanistan und Drahtzieher“ verübt worden seien, teilte das Außenministerium heute (Ortszeit) mit.

Es seien gezielt sieben Terroristenlager und Verstecke der pakistanischen Taliban sowie der Terrormiliz Islamischer Staat Khorasan (IS-K) angegriffen worden. Nach afghanischen Angaben seien dabei mindestens 18 Menschen getötet worden.

Ein Sprecher der afghanischen Taliban-Regierung erklärte, die Angriffe hätten sich gegen zivile Ziele gerichtet. „Die Häuser der Menschen wurden zerstört“, sagte der Sprecher Sabihullah Mudschahid. Betroffen seien die Regionen Nangarhar und Paktika.

Spannungen verschärfen sich

Die Angriffe verschärfen die Spannungen zwischen den beiden Nachbarländern deutlich. Sie erfolgen wenige Tage, nachdem die afghanischen Behörden nach saudi-arabischer Vermittlung drei pakistanische Soldaten freigelassen hatten. Die Beziehungen sind seit Monaten angespannt.

Im Oktober waren bei Zusammenstößen Dutzende Menschen getötet worden, bevor sich beide Seiten auf einen brüchigen Waffenstillstand einigten. Pakistan wirft den Taliban vor, Extremisten zu beherbergen, die Anschläge auf seinem Staatsgebiet verüben. Die Regierung in Kabul weist das zurück.

EU

Die EU-Kommission erwartet nach den jüngsten Zollankündigungen von US-Präsident Donald Trump ein Einhalten der getroffenen Vereinbarungen mit den USA. „Ein Abkommen ist ein Abkommen“, erklärte die EU-Kommission heute.

„Als wichtigster Handelspartner der Vereinigten Staaten erwartet die EU von diesen, dass sie die in der gemeinsamen Erklärung eingegangenen Verpflichtungen einhalten, so wie auch die EU die ihren einhält“, hieß es.

Die EU-Kommission verlange „völlige Klarheit über die Schritte, welche die USA nach dem jüngsten Urteil des Supreme Court über den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) gehen wollen“, hieß es in Brüssel.

Supreme Court kippte Trump-Zölle

Trump hatte zuletzt angekündigt, ab Dienstag neue Sonderzölle für Einfuhren aus aller Welt von 15 Prozent zu erheben. Damit löste er neue Unsicherheit aus, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA am Freitag die von Trump auf einer anderen Rechtsgrundlage verhängten Zölle gekippt hatte.

Die EU und die USA hatten im vergangenen Jahr eine Zollvereinbarung erzielt. Die USA sagten darin zu, ihren Zollsatz auf die meisten europäischen Produkte allgemein auf 15 Prozent zu setzen.

Der Handelsausschuss des EU-Parlaments sollte am Dienstag eigentlich grünes Licht für die Zollvereinbarung geben. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), kündigte für morgen eine Sondersitzung des Verhandlungsteams für das Handelsabkommen mit den USA an.

Ungarn will das geplante 20. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland blockieren. Außenminister Peter Szijjarto kündigte heute auf der Plattform X an, sein Land werde dem Vorhaben beim Treffen der EU-Außenminister und EU-Außenministerinnen morgen nicht zustimmen.

„Solange die Ukraine den Öltransit nach Ungarn und in die Slowakei über die Druschba-Pipeline nicht wieder aufnimmt, werden wir keine Entscheidungen zulassen, die für Kiew wichtig sind“, schrieb Szijjarto. Die Öllieferungen an beide Länder sind seit dem 27. Jänner unterbrochen.

Laut ukrainischen Angaben hatte ein russischer Drohnenangriff technische Anlagen der Pipeline in der Westukraine beschädigt. Ungarn und die Slowakei machen dagegen die Regierung in Kiew für den anhaltenden Ausfall verantwortlich. Viele EU-Staaten wollen bis Dienstag eine Einigung über die neuen Strafmaßnahmen erzielen – rechtzeitig zum vierten Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine.

Inland

Das österreichische Bundesheer nimmt heuer rund 473 Millionen für die Modernisierung und Erweiterung der militärischen Infrastruktur in die Hand. Etwas mehr als die Hälfte (55 Prozent) fließen laut einer Aussendung des Verteidigungsministeriums von heute in Projekte des „Aufbauplans 2032 plus“ zur Weiterentwicklung militärischer Fähigkeiten.

Die weiteren 45 Prozent werden für den Erhalt der derzeitigen Fähigkeiten und der technischen Modernisierung der Liegenschaften verwendet.

Mit 115,7 Mio. Euro wird am meisten in Wien investiert, wo unter anderem das Verwaltungsgebäude in der Maria-Theresien-Kaserne im 13. Bezirk generalsaniert wird.

Neuer Hangar in Niederösterreich geplant

Hinter Wien folgt Niederösterreich, wo 102,1 Mio. Euro verplant sind. Darunter 24,2 Millionen Euro für einen neuen Hangar für zwei Staffeln der Leonardo-Hubschrauber AW169 auf dem Fliegerhorst Figl – Flugplatz Pabisch in Langenlebarn – mehr dazu in noe.ORF.at.

Die Steiermark erhält knapp 77,9 Mio. Euro, davon 13,6 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen für die Leonardo-Hubschrauber auf dem Fliegerhorst Fiala Fernbrugg in Aigen im Ennstal. Nach Oberösterreich fließen 64,9 Millionen Euro, davon 9,5 Millionen Euro in einen neuen Garagenbezirk für das System Kampfpanzer Leopard in der Hessen-Kaserne in Wels – mehr dazu in ooe.ORF.at.

Der Rest verteilt sich auf die anderen Bundesländer Tirol (39,2 Mio.), Salzburg (31,2 Mio.), Kärnten (30,9 Mio.), das Burgenland (6,4 Mio.) und Vorarlberg (4,8 Mio.).

Großteil der Aufträge an regionale Unternehmen

Die Investitionen bilden laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) einen „weiteren wichtigen Grundstein“ für den „Aufbauplan 2032 plus“. Darüber hinaus werde durch diese Investitionen auch die heimische Wirtschaft angekurbelt. Laut Tanner werden in etwa 99 Prozent der Bauprojekte und die Sanierungsmaßnahmen in österreichischen Kasernen von regionalen Unternehmen durchgeführt.

Ukraine-Krieg

Bei neuen russischen Drohnen- und Raketenangriffen sind in der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj mindestens ein Mensch getötet und acht weitere verletzt worden. Unter den Verletzten sei auch ein Kind, teilte Selenskyj heute auf Telegram mit.

„Das Hauptziel des Angriffs war die Energieversorgung, auch normale Wohngebäude wurden beschädigt, und es gab Schäden an der Eisenbahn“, sagte Selenskyj. Bei dem Toten im Kiewer Gebiet handelte es sich Behörden zufolge um einen 49 Jahren alten Mann.

Feuerwehrleute während Löscharbeiten nach einem russischen Angriff auf ein Weohnhaus in Kiew, Ukraine
Reuters/Valentyn Ogirenko

Russland habe mit fast 300 Drohnen und 50 Raketen und Marschflugkörpern angegriffen, teilte Selenskyj weiter mit. Neben Kiew seien auch die Gebiete Dnipropetrowsk, Kirowohrad, Mykolajiw, Odessa, Poltawa und Sumy betroffen. „Moskau investiert weiterhin mehr in Angriffe als in Diplomatie“, sagte Selenskyj mit Blick auf die Verhandlungen der Kriegsparteien, bei denen bisher kein Frieden in Sicht ist.

Serie von Explosionen in Lwiw

In der westukrainischen Großstadt Lwiw kam es in der Nacht zudem zu einer Serie von Explosionen, die mindestens eine Polizistin getötet und 25 Menschen verletzt haben sollen. „Das war ein Terroranschlag“, wurde Bürgermeister Andrij Sadowyj vom Nachrichtenportal Kyiv Independent zitiert.

Polizisten am abgesperrten Tatort in der westukrainischen Großstadt Lwiw
Reuters/Roman Baluk

Innenminister Ihor Klymenko informierte über die Festnahme einer Verdächtigen im Gebiet Lwiw, ohne Details zu nennen. Lwiws Bürgermeister Sadowyj teilte mit, es handle sich bei der festgenommenen Frau um eine ukrainische Staatsbürgerin. Präsident Selenskyj sprach den Angehörigen der getöteten Polizistin sein Beileid aus und erklärte, dass für die Ermittlungen zur Aufklärung des Terroranschlags alles Nötige unternommen werde.

Chronik

Bei mehreren Lawinenabgängen in Norditalien sind zwei Menschen ums Leben gekommen. In dem Ski- und Wandergebiet Meran 2000 in Südtirol löste sich eine Lawine und erfasste einen Mann, der von den Rettungskräften nur noch tot geborgen werden konnte, wie die italienische Bergwacht heute bestätigte. Im Einsatz war ein Großaufgebot an Rettungskräften.

Eine weitere Lawine löste sich im Aostatal an der Grenze zur Schweiz. Einsatzkräfte der Bergwacht bargen in einer Höhe von 3.000 Metern in der Nähe des Val d’Ayas den leblosen Körper eines verschütteten Skitourengehers. Angehörige schlugen wegen der ausbleibenden Rückkehr Alarm, hieß es von der Bergwacht.

Die in den vergangenen Tagen vor der dänischen Insel Fano gestrandeten Pottwale sind allesamt tot. Das wurde heute bekannt. Dem Fernsehsender DR zufolge sind am Freitag vier Pottwale zwischen Fano und der Halbinsel Skallingen entdeckt worden. Gestern seien zwei weitere Tiere hinzugekommen.

Ein gestrandeter Pottwal liegt auf dem Strand der dänischen Insel Fano
AP/Ritzau Scanpix/Mads Claus Rasmussen

Bei den gestrandeten Tieren handle es sich um junge Männchen. Die Kieferknochen werden der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge von den toten Tieren abgesägt und zur weiteren Analyse an die Universität Kopenhagen geschickt. Zur Anzahl der gestrandeten Tiere gab es gestern unterschiedliche Angaben. Zunächst hieß es, einige Tiere seien noch am Leben.

Es ist bereits das dritte Mal in diesem Jahr, dass Pottwale in Dänemark stranden. Erst vor drei Wochen tauchte ein fast 14 Meter langes Tier an einem Strand in Nordjütland auf. Wenige Tage später wurde ein weiterer Pottwal auf einer Sandbank in der Nähe der Stadt Esbjerg entdeckt. Vor den aktuellen Vorfällen war der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge zuletzt vor zehn Jahren ein Pottwal in Dänemark gestrandet.

Zu dieser Jahreszeit wandern männliche Wale laut der dänischen Umweltschutzbehörde aus den kalten Gewässern der Arktis in wärmere Gebiete südlich von England. Manchmal verirren sie sich dabei und geraten in flachere Gewässer.

Science

Der Starttermin Anfang März für die US-Mondmission Artemis II ist wieder fraglich. Die US-Weltraumbehörde (NASA) teilte gestern mit, man bereite wegen technischer Probleme den Rücktransport der Rakete in die Montagehalle vor.

Das werde nahezu sicher Auswirkungen auf das für März geplante Startfenster haben. Zur Begründung hieß es, es habe eine Unterbrechung des Heliumflusses in der Antriebsstufe gegeben.

Die NASA hatte erst am Freitag den 6. März als Zieltermin für den Start der vier Astronauten um den Mond und zurück genannt. Zur Besatzung gehören die US-Astronauten Reid Wiseman, Victor Glover und Christina Koch sowie der Kanadier Jeremy Hansen.

Es soll der weiteste bemannte Raumflug aller Zeiten werden und die erste Mondmission mit Crew seit dem Apollo-Programm vor mehr als einem halben Jahrhundert. Artemis II dient als Vorstufe für die geplante Mondlandung Artemis III, die für 2028 vorgesehen ist.

Kultur

Eine „Mona Lisa“ als Zeichen für Recycling: In El Salvador hat der venezolanische Künstler Oscar Olivares ein riesiges Wandbild aus weggeworfenen Plastikflaschendeckeln erschaffen.

Wandbild „Mona Lisa“ aus weggeworfenen Plastikflaschendeckeln in Mejicanos, El Salvador
APA/AFP/Marvin Recinos

„Ich wollte eine lateinamerikanische Mona Lisa darstellen“, sagte Olivares der Nachrichtenagentur AFP. Für das 13 Meter hohe Bildnis habe er mehr als 100.000 Flaschendeckel aus Plastik genutzt, die Menschen aus der Nachbarschaft über drei Monate hinweg gesammelt, gesäubert und nach Farben sortiert hätten.

Das innerhalb von drei Wochen geschaffene Werk befindet sich an einer Hauswand in Zacamil, einem Vorort der Hauptstadt San Salvador. Die Gegend wurde lange von kriminellen Banden beherrscht, die durch umstrittene Maßnahmen von Präsident Nayib Bukele im Kampf gegen die organisierte Kriminalität aber zurückgedrängt wurden.

Symbol für „eine neue Renaissance“

„Die Mona Lisa ist eine gewöhnliche Frau und sie ist eine Ikone der italienischen Renaissance“, sagte Olivares. „Und nun erleben wir eine neue Renaissance, sowohl in El Salvador als auch in der Welt.“

Im Gegensatz zu den eher gedämpften Farbtönen der berühmten „Mona Lisa“ von Leonardo da Vinci erstrahlt Olivares Recyclingwerk in leuchtenden Tönen. Es zeigt eine moderne Latina mit durchdringendem Blick und angedeutetem Lächeln vor einem bunten Schachbretthimmel.

Detailansicht des Wandbilds „Mona Lisa“ aus weggeworfenen Plastikflaschendeckeln in Mejicanos, El Salvador
APA/AFP/Marvin Recinos

Millionen Deckel verarbeitet

Er hoffe, dass seine Arbeit den Betrachtern „eine völlig neue Sichtweise auf Plastikmüll“ vermittelt, sagte Olivares. Der Künstler schuf bereits in Venezuela, Mexiko, Saudi-Arabien, Frankreich und Italien riesige Wandbilder aus Plastikdeckeln. Dabei hat er nach eigenen Angaben bereits über zwei Millionen Deckel verwendet.