DE92966C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Durch die in der beiliegenden Zeichnung dargestellte Einrichtung wird eine staubfreie Entleerung der auf den Höfen der Häuser aufgestellten Müllkästen ermöglicht.

Der Kasten wird an seinem Platz in, einen Sack entleert und letzterer auf einen Wagen verladen. . Auf diese Weise kann die Entfernung des Mülles und der Asche aus den Häusern unauffällig, staubfrei und reinlich geschehen.

In der beiliegenden Zeichnung ist der Müllkasten in verschiedenen Ansichten dargestellt.

Fig. ι läfst denselben perspectivisch in zwei Holzsäulen hängend erkennen.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Müllkastens mit geöffnetem Verschlufs und theilweise geöffneter Entleerungsklappe, während

Fig. 3 den Müllkasten in der Stellung während der Entleerung mit darunter befestigtem Aschensack und geöffneter Entleerungsklappe zeigt.

Fig. 4 stellt eins der an beiden Seiten des Einwurfdeckels angeordneten Schutzbleche dar.

Der sich nach unten verjüngende, aus Eisenblech hergestellte Müllkasten K ist auf seiner Oberseite mit einer Einwurfsöffnung versehen, deren Deckel D an jeder Seite mit einer Schutzwand versehen ist, um beim Einschütten von Müll und Asche ein seitliches Herausfallen der Asche oder dergl. zu verhüten (Fig. 4). Beim Zuklappen des Deckels legen sich die Schutzwände mittelst der Scharniere, mit denen sie versehen sind, in die in Fig. 1 und 3 punktirt angegebene Lage.

An den beiden Seiten des Müllkastens K ist je eine starke Schiene 5 angenietet. Diese Schienen dienen zur Befestigung der Achsen A, in welchen der Müllkasten zwischen zwei Ständern s hängt. (Diese Ständer können auch, wo es die Platzverhältnisse gestatten, durch in eine Mauer eingelassene Winkeleisen ersetzt werden.) An einer oder auch an beiden Seiten des Kastens K ist eine Schelle T angeordnet, welche an ihrem hinteren Ende (Fig. 1) in einem Scharnier drehbar befestigt ist, während sie an ihrem vorderen Ende mit einem Schlitz versehen ist, welcher über eine Kramme fafst, zum Zweck, die Schelle entweder durch einen Holzpflock oder durch ein Schlofs festlegen zu können. Die Schelle (bezw. Schellen) T hat den Zweck, den Müllkasten, dessen Schwerpunkt nach vorn liegt, zwischen den Ständern oder Winkeln festlegen zu können, um so ein vorzeitiges oder unbefugtes Kippen des Kastens if zu verhindern.

Die vordere Seite des Müllkastens K ist als Klappe k ausgebildet, welche mit ihren winklig abgebogenen Seitenkanten behufs staubsicheren Verschlusses in entsprechende Falze eingreift, welche seitlich am Müllkasten angeordnet sind. Um auch diese Klappe k sicher verschliefsen zu können, ist am Boden des Müllkastens mittelst Scharniere ein breites Winkeleisen W angeordnet, welches über die Klappe k fafst und schliefslich noch durch eine durch die durchbohrten Laschen L geführte Augenstange mit davorgelegtem Schlofs gegen unbefugtes Oeflfnen gesichert wird.

Die Entleerung des Müllkastens geschieht in der Weise, dafs zunächst der Winkel W gelöst und heruntergeklappt wird und sodann ein der Gröfse des Müllkastens entsprechender Sack

über die Vorderseite des Müllkastens und über die beiden Winkeleisenschienenj^y gezogen und sodann mit einem Band an dem Kasten befestigt wird. Darauf löst man die Schelle T, worauf der Kasten durch sein eigenes Uebergewicht in die Stellung Fig. 3 umkippt und seinen Inhalt in den Sack entleert. Darauf wird der Sack zugebunden und der Kasten K in seine erste Lage zurückgeführt, während der gefüllte Sack auf einen Wagen geladen wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein zwischen zwei Stützen schwingend aufgehängter Müllkasten, welcher an seiner Vorderseite mit einer Klappe (k) versehen ist, wobei die staubfreie Entleerung dadurch ermöglicht wird, dafs man über den vorderen Theil des Kastens einen Sack zieht und sodann den Kasten um 90° nach vorn neigt, so dafs die Klappe (k) sich öffnet und das Müll in den Sack gelangt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.