DE69717931T2

DE69717931T2 - Glasur-Auftragungsapparat

Info

Publication number: DE69717931T2
Application number: DE69717931T
Authority: DE
Inventors: Nele Wallays
Original assignee: Dart Industries Inc
Current assignee: Dart Industries Inc
Priority date: 1996-09-06
Filing date: 1997-09-02
Publication date: 2009-09-24
Anticipated expiration: 2017-09-03
Also published as: BR9704609A; AU2841197A; CA2210312C; HU226025B1; DE69717931D1; MX9705927A; CZ280997A3; ZA976003B; IL121213A0; HU9701393D0; HUP9701393A2; PT830818E; ES2188831T3; ATE229746T1; HUP9701393A3; PL321950A1; AU708906B2; CZ294595B6; CA2210312A1; JPH1084876A

Description

In der Hand zu haltende Ausgabevorrichtungen für viskose Nahrungsmittel sind allgemein bekannt, weisen vielerlei Konfigurationen auf und werden für vielfältige Zwecke verwendet. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere solche Ausgabevorrichtungen, welche für den Gebrauch bei der Kuchendekoration und Ähnlichem vorgesehen sind, wobei die Glasur oder andere flüssige Materialien durch manuelle Handhabung der Vorrichtung abgegeben werden.
Solche Vorrichtungen umfassen in im Wesentlichen allen Fällen einen Behälter für das Material und eine Ausgabedüse, durch welche das Material, normalerweise in einem dekorativen Muster, aus dem Behälter ausgegeben wird. Bekannte Vorrichtungen dieser Art beinhalten, in einer Grundausführung, einen Beutel mit einem offenen Ende oder einen Pergamenttrichter, an deren einem Ende eine Düse gebildet ist oder an denen eine geeignete Düse befestigt ist, und zwar zur Ausgabe, wenn der Beutel oder das Pergament zusammengedrückt wird. Ausgearbeitetere Formen von Glasurauftragungsvorrichtungen schließen jene mit zylindrischen Behälterkörpern ein, die mit einem Spritzkolben versehen sind. Solche zylindrischen Geräte können auch mit quer verlaufenden Rillen versehen sein, welche ein axiales Zusammendrücken des Behälters selbst für die Abgabe des Inhalts ermöglichen.
Bestehende Vorrichtungen für die Glasurauftragung oder Kuchendekoration sind häufig aus verschiedenen Gründen nicht zufriedenstellend. Zum Beispiel können viele solcher Geräte nicht bequem gehandhabt werden und/oder die Menge an Abgabematerial kann nicht exakt kontrolliert werden. Ein anderes wesentliches Problem besteht darin, dass es beschwerlich ist, die Vorrichtung mit dem viskosen Material zu füllen, da dies normalerweise durch den schmalen Durchmesser der Durchlassöffnung, in welcher die Düse befestigt ist, erfolgt. Während Spritzausgabevorrichtungen eine Öffnung für die Einführung von Material beinhalten können, welche breiter als die Düse ist, ist der Behälterkörper für solche Ausgabevorrichtungen normalerweise darauf beschränkt, nicht größer als der Durchmesser der Öffnung zu sein, um den Betätigungskolben aufzunehmen. Die älteren Typen von Vorrichtungen, die in vielen Fällen noch immer von Berufsköchen und ähnlichen Berufszweigen benutzt werden und aus Beuteln mit einer Düse bestehen, die am inneren Ende derselben befestigt ist, haben breite Einfüllöffnungen. Solche Vorrichtungen mit einem Behälter mit normalerweise offenem Ende erfordern jedoch die Verwendung beider Hände und ein großes Kontrollvermögen.
Eine Ausgabevorrichtung, die einen zusammenknickbaren Behälter mit Tüllenmitteln und einer Kappenmutter beinhaltet, ist aus US-A-3506163 bekannt.
Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Ausgabevorrichtung für Glasuren oder andere viskose Nahrungsmittel, welche nicht die zuvor genannten Nachteile aufweisen, zur Verfügung zu stellen.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Ausgabevorrichtung für viskose Nahrungsmittel zur Verfügung gestellt, die folgendes umfasst: einen Behälter mit allgemein kugelförmiger Konfiguration, wobei der Behälter einen abgestumpften Boden aufweist, der eine flache Auflagefläche mit vorgegebenem Durchmesser bildet, sowie eine abgestumpfte Oberseite, die eine offene Behältermündung mit größerem Durchmesser als dem des Bodens bildet, wobei der Behälter über seine gesamte Höhe zwischen dem Boden und der Oberseite einen größeren Durchmesser als der Durchmesser des Bodens aufweist, und wobei der Behälter axial zusammendrückbar ist und der Boden axial nach oben in den Behälter hinein und zu der offenen Mündung hin in eine zusammengeknickte Stellung bewegbar ist; einen Bund (Ring) sowie Mittel, um diesen Bund lösbar an dem Behälter um die Behältermündung herum abzudichten, wobei der Bund in einer überdeckenden Beziehung zur Behältermündung und von dieser nach oben verjüngt ist, wobei der Bund eine obere Öffnung mit wesentlich geringerem Durchmesser als dem der Behältermündung aufweist; eine Düse sowie Mittel, um die Düse in einer sich mit der oberen Öffnung des Bundes überdeckenden Verbindung lösbar an dem Bund zu befestigen.
Entsprechend einem anderen Aspekt der Erfindung wird ein Glasurauftragungsapparat zur Verfügung gestellt, der einen zusammenknickbaren Behälter, einen Adapterbund und eine Düse umfasst; wobei die Düse ein Befestigungsende mit einer Einlassöffnung mit vorgegebenem Durchmesser sowie eine entfernte Ausgabeöffnung aufweist; wobei der Behälter einen abgestumpften, allgemein kugelförmig gewölbten Kolben mit einem Boden und einer nach oben gerichteten Mündung mit einem wesentlich größeren Durchmesser als dem der Düseneinlassöffnung zum Einbringen von Material für eine nachfolgende kontrollierte Abgabe durch die Düse umfasst; wobei der Bund unterseitig einen umfänglichen Randabschnitt aufweist, der eine Basis mit einer darin bestimmten Basisöffnung bildet, wobei die Bundbasisöffnung allgemein den gleichen Durchmesser wie der Durchmesser der nach oben gerichteten Mündung des Behälters aufweist; sowie Mittel zum umfänglichen In-Eingriff-Bringen der Bundbasis an dem Behälter, wobei die Basis gegen den Behälter abgedichtet ist und die Basisöffnung für die direkte Überleitung des Materials aus dem Behälter in den Bund in Verbindung mit der nach oben gerichteten Mündung steht; wobei der Bund einen oberen umfänglichen Randabschnitt aufweist, der ein oberes Ende mit einer darin bestimmten oberen Öffnung bildet, wobei die obere Öffnung einen Durchmesser aufweist, der wesentlich geringer als der Durchmesser der Basisöffnung und allgemein gleich dem Durchmesser der Düseneinlassöffnung ist; sowie Mittel zum In-Eingriff-Bringen des Düsenbefestigungsendes an den Bund, wobei die Düseneinlassöffnung in direkter Verbindung zu der oberen Bundöffnung, zum Durchtritt des Materials zwischen diesen, steht.
Die bevorzugte Form der Ausgabevorrichtung gemäß der Erfindung nimmt die Form einer Kuchendekorationsvorrichtung an, welche ein besonders praktisches Gerät ist, das in einem einzigartigen Aufbau alle am meisten gewünschten Merkmale vereint.
Beispielsweise kann die bevorzugte Vorrichtung oder das Gerät leicht mit einer Hand gehalten und bedient werden, der Behälter wird durch eine große, wahlweise geöffnete Mündung leicht gefüllt, der Behälter steht sowohl wenn er vollständig gefüllt ist als auch wenn er teilweise geleert und zusammengedrückt ist auf einem Tisch oder einer Theke in einer aufrechten, stabilen Stellung, und austauschbare Düsen können leicht montiert und an die große Öffnung des Behälters angepasst werden, und zwar mit Hilfe eines Adapterbundes, der wirksam abdichtend an dem Behälter und der wesentlich kleineren Düse befestigt wird, wobei er für ein wirksames Durchleiten des herausdrückbaren Ausgabematerials sorgt. Zusätzlich zu dem oben Erwähnten kann die Vorrichtung und besonders der Behälter derselben für den Wiedergebrauch leicht gereinigt werden und kann durch das Bereitstellen einer reibungsschlüssigen Kappe auf der Düse leicht verschlossen werden, wobei der Inhalt bewahrt bleibt.
Zum Erreichen der zuvor genannten Aufgaben ist der Behälter des bevorzugten Glasurauftragungsapparats ein Kolben oder Behälter von kugelförmiger Konfiguration, welcher von der flachen Bodenseite aus nach oben, normalerweise durch Daumendruck, zusammenknickbar ist, wobei er sich nach oben, in das Innere des Kolbens hinein und zu einer oberen, erweiterten Mündung desselben hin umdreht. Dieses Abknicken nach oben und nach innen erfolgt in deutlich angezeigten gleichmäßigen Schritten, die durch eine Reihe von umfänglichen Rillen bestimmt sind, deren Abstand kleiner wird, während der Durchmesser des Kolbens zu dem ungefähr mittleren Abschnitt oder der mittleren Höhe des Kolbens hin zunimmt. Es ist wesentlich, dass der Kolben seinen teilweise zusammengeknickten Zustand beibehält, wobei dies durch die besondere Eigenschaft des verwendeten Materials, vorzugsweise ein Polyethylen mit sehr niedriger Dichte (LLDPE), unterstützt wird. Der Kolben bietet, sogar wenn er teilweise zusammengeknickt ist, eine ebene Umfangfläche um sein unteres Ende herum und folglich eine stabile Auflagefläche.
Die Mündung des Kolbens ist wesentlich breiter oder besitzt einen größeren Durchmesser als die Unterseite des Kolbens und ist zumindest größer als eine Hälfte des maximalen Durchmessers des Kolbens, vorzugsweise in der Größenordnung von zwei Dritteln oder drei Vierteln dieses Durchmessers. Dies erleichtert wesentlich das Einfüllen des viskosen Materials, welches entweder direkt hineingegossen werden kann oder leicht mittels eines löffelartigen Werkzeugs eingefüllt werden kann. Die zu benutzenden austauschbaren Düsen weisen hauptsächlich die gleichen Abmessungen wie herkömmliche Glasurauftragungsdüsen auf und weisen wie diese zusätzlich zu einer konisch zulaufenden Längsdurchführung ein Einlassende und ein relativ schmales Abgabeende auf, die beide wesentlich kleiner als die erweiterte Mündung des Behälterkolbens sind. Um die Düse an dem Behälter anzubringen, wird ein Adapterring oder Bund entfernbar zwischen diesen montiert. Dieser Bund weist ein verbreitertes unteres Ende oder eine Basis auf, die durch einen umfänglichen Randabschnitt bestimmt ist, der auf einen nach oben stehenden Hals, welcher die Kolbenmündung umgibt, geschraubt wird, sowie einen oberen umfänglichen Randabschnitt, der eine obere Öffnung bestimmt, die der des Einlassendes der Düsen entspricht und so angepasst ist, dass die Düsen, vorzugsweise mit Hilfe von Schraubgewinden oder unterbrochenen Schraubgewinden, befestigt werden können. Der Bund läuft von dem breiteren unteren Umfang bis zu dem wesentlich schmaleren oberen Umfang entlang einer umfänglichen Wölbung, welche im allgemeinen der Wölbung des Behälters entspricht, schräg zu. Der Bund, von größerer Steifheit als der Behälter, bildet eine feste Auflagefläche, gegen welche ein Finger oder vorzugsweise zwei Finger angreifen können, während der Daumen nach oben auf den Behälterboden drückt, um die Ausgabe des Materials zu bewirken.
Andere Merkmale und Einzelheiten der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen deutlich werden.
1 ist eine perspektivische Ansicht eines die Erfindung verkörpernden Glasurauftragungsapparates;
2 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der drei Komponenten des Glasurauftragungsapparates aus 1;
3 ist eine vertikale Querschnittsansicht durch den Glasurauftragungsapparat;
4 stellt den Glasurauftragungsapparat im Querschnitt dar, wobei die Komponenten auseinandergezogen sind, um insbesondere die Details der Verschlussmittel darzustellen.
5 ist eine vergrößerte partielle Querschnittsansicht, welche Details des vollständig ausgedehnten Kolbenbehälters darstellt.
6 ist ein Detail im Querschnitt ähnlich 5, wobei der Kolben teilweise zusammengeknickt ist.
7 ist eine perspektivische Detailansicht einer modifizierten Form einer Düse mit einer Verschlusskappe, die auseinandergezogen dargestellt sind.
8 ist eine vertikale Querschnittsansicht durch die Düse aus 7; und
9 ist eine Aufsicht der Düse aus 7 von unten.
Nehmen wir nun speziell auf die Zeichnungen Bezug, so beinhaltet der Glasurauftragungsapparat 10 einen Behälter 12, einen Adapterbund 14 und eine Düse 16, die alle aus nahrungsmittelverträglichen Materialien bestehen. Wie vorliegend beschrieben werden soll, kann der Bund 14 lösbar auf dem Behälter 12 befestigt werden, und die Düse 16 kann wiederum lösbar auf diesem befestigt werden, um eine kombinierte Lager- und Ausgabevorrichtung oder ein Gerät für viskose Materialien, wie eine Kuchenglasur, zur Verfügung zu stellen.
Der Behälter 12 hat die Gestalt eines im Wesentlichen kugelförmigen Kolbens mit konisch zulaufenden oberen und unteren Enden und wird durch diesen gebildet. Der Boden 18 des Kolbens oder Kolbenbehälters 12 bildet eine flache oder ebene Auflagefläche mit einer mittigen, nach außen gewandten Vertiefung 20, wodurch etwaigen kleineren Oberflächenunregelmäßigkeiten in dem Tisch oder auf der Theke Rechnung getragen wird, ohne die Stabilität, die durch die flache Oberfläche des Bodens 18 gegeben ist, zu beeinträchtigen. Die mittige Vertiefung 20 bietet außerdem eine Fingerdruckfläche für die Ausübung eines nach oben gerichteten, den Inhalt ausgebenden Drucks auf den Boden 18, um den Boden 18 nach oben in das Innere des Kolbens 12 hinein zu verlagern, wie in 6 vorgeschlagen ist. Außerdem ist der Boden 18 im Inneren des Kolbens 12 in dessen mittlerem Abschnitt, welcher der darunter liegenden Vertiefung 20 entspricht, nach oben oder innen erweitert und verdickt. Diese Erweiterung 22 verstärkt und versteift tendentiell den Boden 18 und bewirkt durch ihren schrägen Umfang eine gleichbleibende Bewegung durch das viskose Material, um eine gleichbleibende Aufwärtsbewegung des Bodens und eine kontrollierte Verschiebung des Inhalts zur Behälteröffnung hin zu ermöglichen, während eine ebene untere Auflagefläche beibehalten bleibt, wie ebenfalls in 6 vorgeschlagen ist. Der Rest des Inneren des Kolbens 12 ist glatt und unterbrochen, um ein freies Fließen des Materials von dort aus zu ermöglichen sowie eine Reinigung des Innern des Kolbens zu erleichtern.
Die abgestumpfte Oberseite des Kolbens 12 umfasst eine verbreiterte, nach oben offene Mündung 26, welche einen wesentlich größeren Durchmesser als den Durchmesser des flachen Bodens 18 aufweist und größer als die Hälfte des maximalen Durchmessers des Kolbens 12 auf ungefähr halber Höhe der allgemein kugelförmigen Konfiguration desselben ist. Die offene Mündung 26 wird durch einen ringförmigen, nach oben stehenden Halsflansch 28 integral mit dem Innenrand einer schmalen, horizontal umlaufenden Schulter 30, die sich von der Seitenwand des Kolbens 12 aus radial nach innen erstreckt, gebildet. Der die Öffnung bildende Flansch 28 weist Schraubgewindekomponenten 32 oder Ähnliches auf, die integral mit dessen Außenfläche ausgebildet sind, um an diesen den Bund 14 in Eingriff zu bringen.
Die Ausgabe des Inhalts soll, wie zuvor angemerkt, durch ein axiales Abknicken des Bodens nach oben und nach innen, in den Behälter hinein, erfolgen. Es ist auch wesentlich, dass der Behälter seine abgeknickte Stellung beibehält und nicht zurückspringt oder in seine ursprüngliche Stellung zurückkehrt, wenn der Fingerdruck auf diesen aufgehoben wird. Polyethylen mit sehr niedriger Dichte (LLDPE) wurde für diese Verwendung als besonders geeignet befunden, und zwar in der Hinsicht, dass zusätzlich zu der Fähigkeit, das Zusammenknicken ohne ”Zurückspringen” zu ermöglichen, dieses synthetische Harz außerdem eine inhärente Steifheit aufweist, die ausreicht, um an diesem die Schraubgewinden vorzusehen.
Beachten wir die Details der 5 und 6, so ist der Behälter 12 nach oben hin bis auf ungefähr halbe Höhe und den maximalen Durchmesser des Behälters an seiner Außenfläche mit umfänglichen Rillen 34 versehen. Die Rillen 34 entsprechen lokal dünneren Wandbereichen des Behälters und somit Bändern mit erhöhter Flexibilität im Vergleich zum Rest des Behälters, die als Scharniere oder Bänder zum bevorzugten Abknicken fungieren. Der Abstand zwischen diesen parallel zueinander verlaufenden Rillen nimmt vom Boden 18 aus nach oben gleichmäßig ab, wobei die Rillen 34 zum Boden des Behälters hin weiter auseinander liegen als die Rillen zum mittleren Bereich des Behälters hin. Die so ausgebildeten Rillen 34 begünstigen ein axiales Abknicken des Behälters auf gleicher Ebene, erleichtern die Abknickbewegung und ermöglichen stufenweise Schritte, die während des manuellen Abknickens des Kolbens deutlich visuell wahrzunehmen und zu fühlen sind, welche die Ausgabe einer vorbestimmten Materialmenge bedeuten. Die Änderung des Abstands der Rillen 34 steht in direkter Beziehung zu der Zunahme des Innendurchmessers des Behälters. Mit anderen Worten nimmt mit zunehmendem Durchmesser des Behälters und somit des Volumens des Materials zwischen benachbarten Rillen vom Boden aus nach oben der Abstand zwischen den Rillen ab. Diese Korrelation ist vorgesehen, um sicherzustellen, dass bei jedem stufenweisen Schritt zwischen benachbarten Rillen 34 die gleiche Menge an Material ausgegeben wird. Wie insbesondere aus 5 zu erkennen ist, sind alle Rillen mit horizontalen Ober- und Unterseiten 36 und 38 ausgebildet, die parallel zu der flachen Bodenfläche verlaufen, wobei die Innenwand 40 jeder Rille in Bezug auf diese senkrecht oder vertikal verläuft.
Der Adapterbund 14 aus einem geeigneten synthetischen Kunstharz wie etwa Polypropylen (PP) weist eine größere Steifheit als der Kolbenbehälter 12 und eine allgemein haubenförmige Konfiguration auf, die weitgehend der kugelförmigen Konfiguration des Kolbenbehälters 12 entspricht. Der Bund 14 weist einen Boden oder einen unteren umfänglichen Randabschnitt 42 auf, der eine ringförmige Basis 44 bildet, welche eine Basisöffnung 46 von im Allgemeinem dem gleichen Durchmesser oder der gleichen Größe und Konfiguration wie die Behälteröffnung 26 bestimmt. Der Basisabschnitt 42 beinhaltet einen sich ringförmig nach unten erstreckenden integralen Flansch 48, welcher beim Befestigen des Bundes 14 auf dem Behälter 12 reibungsschlüssig und trotzdem verschiebbar an der Innenfläche des Flansches 28, der die Behältermündung bildet, in Anlage kommt. Der untere Abschnitt 42 des Bundes 14 weist unmittelbar außerhalb des Flansches 48 Innengewinde oder Gewindekomponenten 50 auf, welche dem Bund 14 entsprechen und diesen verschraubend an dem Behältergewinde 32 in Eingriff bringen. Der Bund 14 wird bis zur Anlage an den Halsflansch 28 des Behälters gedreht, was den Halsflansch 28 in Eingriffssitz mit der Kappe umfänglich um den Kappenflansch 48 herum bringt und was für eine gute Abdichtung gegenüber Auslaufen sorgt. Die Schraubgewinde sind vorzugsweise unterbrochene Gewinde, um das Ineinandergreifen von Bund und Kolbenhals zu befördern.
Der Bund 14 weist an seiner Oberseite eine obere Öffnung 52 auf, die durch einen umfänglichen Randabschnitt mit integral nach innen gerichteten Gewinde- oder Schraubkomponenten 54 an diesem bestimmt ist. Diese obere Öffnung 52 hat einen wesentlich geringeren Durchmesser als denjenigen der Öffnung 46 an der Unterseite des Bundes 14 und ist insbesondere dafür konfiguriert, die Düse 16, wie vorliegend beschrieben werden soll, in Eingriff zu nehmen.
Die innere Oberfläche des Bundes 14 unmittelbar über dem inneren Flansch 48 ist für den ungehinderten Materialfluss leicht zu der schmaleren oberen Öffnung 52 hin gewölbt. Um den Verbindungspunkt zwischen dem Bund und dem Behälter zusätzlich zu verstärken, kann der untere umfängliche Randabschnitt 12 wie abgebildet leicht verdickt sein. Zusätzlich wird der Bund 14 vorzugsweise eine Reihe von außen liegenden Vertiefungen oder Vorsprüngen 56 umfänglich um diesen herum beinhalten, um ein praktisches Greifen und die Handhabung des ansonsten glatten Bundes 14 zu ermöglichen.
Die Düse 16 ist vertikal länglich und weist eine innere Durchführung 57 auf, die von einem unteren Befestigungsende 58 zu einem oberen Abgabeende 60 hin nach oben konisch zuläuft. Das Abgabeende 60 wird normalerweise so konfiguriert sein, dass es ein bestimmtes Muster oder eine bestimmte Konfiguration in das ausgegebene viskose Material bildet. Zum Beispiel wird die Düse 16, wie abgebildet, ein längs geripptes oder gerilltes Materialband erzeugen.
Die Düse 16 weist über einen kleinen Abschnitt ihrer Höhe an dem Befestigungsende 58 eine zylindrische Konfiguration auf und umfasst ein äußeres Schraubgewinde oder Gewindeelemente 62, welche mit den Schraubelementen 54 innerhalb des umfänglichen Randabschnitts, der die obere Bundmündung 52 bildet, in Gewindeeingriff treten. Es ist vorzuziehen, dass die Gewinde 54 und 62 unterbrochene Gewinde sind, um Ausrichtungsprobleme zu minimieren und das Befestigen zu beschleunigen. Unmittelbar über dem zylindrischen unteren Abschnitt der Düse weist die Düse einen sich nach außen erstreckenden umfänglichen Flansch 64 auf, der vorzugsweise mit einem Flanschrand aus abwechselnden Vorsprüngen und Vertiefungen ausgebildet ist, um das Greifen und das drehende Befestigen und Entfernen der Düse 16 von dem Bund 14 zu erleichtern. Die Düse 16 wird über dem Ringflansch 64 im Wesentlichen eine konische Konfiguration aufweisen, die der inneren, konisch zulaufenden Durchführung 57 entspricht. Beim Befestigen der Düse wird der Flansch 64 in Auflage auf der Oberseite des Bundes 14 um den Umfang der oberen Öffnung 52 herum gebracht, um an dieser eine effektive Abdichtung zu bewirken. Wenn man insbesondere 3 betrachtet, sollte zur Kenntnis genommen werden, dass der zylindrische Abschnitt, welcher die Einlassöffnung 58 am unteren Befestigungsende der Düse bestimmt, eine Höhe besitzt, die im wesentlichen der Wandstärke des Bundes um die Öffnung 52 herum entspricht, um für einen glatten Übergang in das Innere der Düse 16 zu sorgen.
Wenn man die 7, 8 und 9 betrachtet, so ist dort eine modifizierte Form einer Düse 16' dargestellt, wobei diese Düse 16' mit der Düse 16 austauschbar ist und sich von dieser nur in der speziellen Konfiguration des Abgabeendes 60', welches für eine glatte zylindrische Abgabe sorgen wird, sowie in dem umfänglichen Rand des Befestigungsflansches 64' unterscheidet. Es ist in Erwägung zu ziehen, den Glasurauftragungsapparat mit einigen austauschbaren Düsen mit unterschiedlichen Fähigkeiten für dekorative Abgaben auszustatten.
Bei der Anwendung kann die Glasurauftragungsvorrichtung mit einer Hand bedient werden, wobei der Daumen normalerweise in der Bodenvertiefung 20 des Behälters angreift und zwei Finger der Hand über dem Bund 14, jeweils einer auf jeder Seite der Düse 16, angreifen. Das Material des Bundes 14, z. B. Polypropylen, ist steifer als das Material des Behälters oder Kolbens 12. Da ein solcher nach oben gerichteter Druck auf den Daumen ein wirksames axiales Zusammendrücken des Kolbens nach oben bewirkt, und zwar von dessen Boden aus zu dem über diesem liegenden, relativ inkompressiblen Bund hin, wird dabei eine effektive Materialabgabe in einem kontrollierten stufenweisen Vorgehen erreicht.
Die Fähigkeit des Behälters, seine zusammengeknickte oder teilweise zusammengeknickte Stellung beizubehalten, ist von Bedeutung für die Vermeidung jeglichen Zurückziehens nach innen von viskosem Material und eines Teils der Umgebungsluft, welche tendentiell das Material in dem Behälter schädigen könnte. Folglich ist der Glasurauftragungsapparat zum Zwecke einer zeitweiligen Lagerung selbstdichtend. Zusätzlich dazu kann, wie in 7 zu sehen ist, eine Verschlusskappe 66 zum reibungsschlüssigen Aufbringen über der Düse vorgesehen werden, um für weiteren Schutz, insbesondere am Ausgabeende der Düse, zu sorgen.
Das einzigartige Vorsehen der breiten Mündung an der Oberseite oder dem Abgabeende des Behälters ist wesentlich für das schnelle Befüllen des Behälters, entweder indem das Material direkt aus einer Mischerschale oder Ähnlichem hineingegossen wird oder indem das Material schnell in den Behälter gelöffelt wird. Weiterhin erlaubt die erweiterte Mündung für Reinigungszwecke einen schnellen Zugriff in das Innere des Behälters und den gereinigten Kolben in seinen ursprünglichen, ausgedehnten Zustand zurückzubringen. Durch die Kolbenkonfiguration des Behälters wird ein wesentlich größeres inneres Fassungsvermögen bereitgestellt, das nicht auf die Größe der Mündung beschränkt ist. Anders ausgedrückt kann der Behälter, obgleich er eine weite Mündung besitzt, tatsächlich ein größeres Fassungsvermögen aufweisen, als es nur durch die Fläche der Mündung vorgegeben ist. Weiterhin erlaubt der einzigartige Adapterbund ungeachtet der vergrößerten Mündung den Gebrauch von Düsen mit im Wesentlichen herkömmlichen Abmessungen, in welchen die Abgabemenge, die normalerweise von derartigen Kuchendekorationsvorrichtungen gewünscht wird, gehalten wird.
Es wird angenommen, dass das Vorstehende die Prinzipien der Erfindung veranschaulicht, wobei beabsichtigt ist, damit andere in den Schutzumfang der nachstehenden Patentansprüche fallende Ausführungsformen zu umfassen.

Claims

Ausgabevorrichtung für viskose Nahrungsmittel, umfassend: einen Behälter mit allgemein kugelförmiger Konfiguration, wobei der Behälter einen abgestumpften Boden aufweist, der eine flache Auflagefläche mit vorgegebenem Durchmesser bildet, sowie eine abgestumpfte Oberseite, die eine offene Behältermündung mit größerem Durchmesser als dem des Bodens bildet, wobei der Behälter über seine gesamte Höhe zwischen dem Boden und der Oberseite einen größeren Durchmesser als den Durchmesser des Bodens aufweist, und wobei der Behälter axial zusammendrückbar ist, wobei der Boden axial nach oben in den Behälter hinein und zu der offenen Mündung hin in eine zusammengeknickte Stellung bewegbar ist; einen Bund sowie Mittel, um diesen Bund lösbar an dem Behälter um die Behältermündung herum abzudichten, wobei der Bund in einer überdeckenden Beziehung zur Behältermündung und von dieser nach oben verjüngt ist, wobei der Bund eine obere Öffnung mit wesentlich geringerem Durchmesser als dem der Behältermündung aufweist; eine Düse sowie Mittel, um die Düse in einer sich mit der oberen Öffnung des Bundes überdeckenden Verbindung lösbar an dem Bund zu befestigen.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter über einen Großteil seiner Höhe oberhalb des Bodens einen größeren Durchmesser als den der Behältermündung aufweist.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie integral mit dem Behälter Mittel aufweist, um die schrittweise Abgabe gleicher Mengen des Inhaltes des Behälters zu erleichtern.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Erleichtern der schrittweisen Abgabe umfängliche Rillen umfassen, die in dem Behälter in parallel beabstandeter Beziehung zueinander über eine vorgegebene Höhe vom Boden aufwärts vorgesehen sind und dass der Abstand zwischen den Rillen vom Boden aus nach oben aufeinanderfolgend abnimmt, wobei der Abstand zwischen benachbarten Rillen durch das progressiv größere Behältervolumen von der Grundfläche aus nach oben bestimmt wird, das sich aus der allgemein kugelförmigen Konfiguration des Behälters ergibt.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse einen unteren Befestigungsendabschnitt aufweist, der mit dem Bund in Eingriff gebracht werden kann, wobei die Mittel zum Befestigen der Düse an dem Ring gegenseitige Verschlussmittel an dem unteren Düsenendabschnitt und dem Bund umfassen, die bei wahlweiser Drehung der Düse und des Rings in Bezug aufeinander in Eingriff gebracht werden können, sowie Mittel zum Erleichtern der Drehung der Düse in Bezug auf den Bund, wobei die Mittel zum Erleichtern der Drehung einen integralen Flansch beinhalten, der umfänglich um den unteren Endabschnitt der Düse herum ausgebildet ist, wobei der Flansch Griffmittel aufweist, die einen äußeren Umfangsrand um diesen herum bilden.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmittel abwechselnde Vorsprünge und Vertiefungen umfänglich um den Flansch herum umfassen.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus einem Kunstharz ausgebildet ist, das so gewählt ist, dass es allgemein die Fähigkeit aufweist, den Behälter in der zusammengeknickten Stellung zu halten.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund aus einem Kunstharz mit größerer Steifheit als der des Behälters ausgebildet ist, um das Zusammenknicken des Behälterkörpers nach oben, gegen selbigen, zu erleichtern.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Abdichten des Bundes an dem Behälter gegenseitig verschließende Mittel an dem Behälter und an dem Bund umfassen, die bei einer relativen Drehung zwischen dem Bund und dem Behälter in Eingriff gebracht werden können, wobei der Bund Abschnitte zum verbesserten Greifen integral mit diesem und umfänglich um diesen herum aufweist.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Abdichten des Bundes an dem Behälter einen Flansch integral mit dem Bund und sich von diesem aus nach unten erstreckend und in unmittelbarer Anlage an dem Behälter umfänglich um die Behältermündung herum beinhaltet.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden eine mittige Vertiefung aufweist, wobei die flache Auflagefläche ringförmig um die Vertiefung des Bodens herum bestimmt ist.
Ausgabevorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden einen mittigen Abschnitt mit im Wesentlichen der gleichen Ausdehnung wie jener der Vertiefung des Bodens aufweist, der in dem Behälter nach oben hin verdickt ist und ein Mittel zur Versteifung des mittigen Abschnitts des Bodens bildet.
Glasurauftragungsapparat, welcher einen zusammenknickbaren Behälter, einen Adapterbund und eine Düse umfasst; wobei die Düse ein Befestigungsende mit einer Einlassöffnung mit vorgegebenem Durchmesser sowie eine entfernte Ausgabeöffnung aufweist; wobei der Behälter einen abgestumpften, allgemein kugelförmigen Kolben mit einem Boden und einer nach oben gerichteten Mündung mit einem wesentlich größeren Durchmesser als dem der Düseneinlassöffnung zum Einbringen von Material für eine nachfolgende kontrollierte Abgabe durch die Düse umfasst; wobei der Bund unterseitig einen umfänglichen Randabschnitt aufweist, der eine Basis mit einer darin bestimmten Basisöffnung bildet, wobei die Bundbasisöffnung allgemein den gleichen Durchmesser wie der Durchmesser der nach oben gerichteten Mündung des Behälters aufweist; sowie Mittel zum umfänglichen In-Eingriff-Bringen der Bundbasis an dem Behälter, wobei die Basis gegen den Behälter abgedichtet ist und die Basisöffnung für die direkte Überleitung des Materials aus dem Behälter in den Bund in Verbindung mit der nach oben gerichteten Mündung steht; wobei der Bund einen oberen umfänglichen Randabschnitt aufweist, der ein oberes Ende mit einer darin bestimmten oberen Öffnung bildet, wobei die obere Öffnung einen Durchmesser aufweist, der wesentlich geringer als der Durchmesser der Basisöffnung und allgemein gleich dem Durchmesser der Düseneinlassöffnung ist; sowie Mittel zum In-Eingriff-Bringen des Düsenbefestigungsendes an dem Bund, wobei die Düseneinlassöffnung in direkter Verbindung zu der oberen Bundöffnung, zum Durchtritt des Materials zwischen diesen, steht.
Glasurauftragungsapparat nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zwischen dem Behälterboden und der Behältermündung einen Maximaldurchmesser aufweist und dass der Behälterboden nach oben in das Innere des Behälters bewegbar ist, wobei sich ein Abschnitt des Behälters oberhalb des Bodens in den Behälter hinein invertiert.
Glasurauftragungsapparat nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, das so gewählt ist, dass der Behälterboden in einer nach oben bewegten Stellung im Inneren des Behälters gehalten wird und einem Zurückziehen aus dem Behälter widersteht.
Glasurauftragungsapparat nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass er Rillen enthält, die in dem Behälter und umfänglich um diesen herum von dem Boden aus bis zu etwa der halben Höhe des Behälters vorgesehen sind, wobei die Rillen vorgegebene Abstände zwischen sich aufweisen, die vom Boden aus nach oben progressiv abnehmen und Einzelschritte in der nach oben gerichteten Bewegung des Bodens in das Innere des Behälters hinein bestimmen.
Glasurauftragungsapparat nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmige Konfiguration des Behälters und der Abstand zwischen den Rillen derartig im Verhältnis stehen, dass bei jedem Einzelschritt des Behälters, wenn der Boden nach oben in diesen hinein bewegt wird, für eine gleiche Abgabe von Material gesorgt ist.
Glasurauftragungsapparat nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum In-Eingriff-Bringen des Düsenbefestigungsendes an dem Bund komplementär unterbrochene Schnellbefestigungsgewinde an der Düse und dem Bund umfassen.
Glasurauftragungsapparat nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund eine allgemein kugelförmige Fortsetzung des Behälters bildet, wobei der Bund in dem unteren umfänglichen Randabschnitt integral ausgebildete Mittel zum manuellen Greifen umfänglich um diesen herum aufweist und Unterbrechungen der Oberfläche in diesem bilden.
Glasurauftragungsapparat nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum umfänglichen In-Eingriff-Bringen der Bundbasis an dem Behälter gegenseitig verschließende Gewindemittel an der Bundbasis und an dem Behälter umfassen, die bei Drehung des Bundes in Bezug auf den Behälter wahlweise in Eingriff gebracht und voneinander getrennt werden können.