DE69702653T2

DE69702653T2 - Automatischer Höhen-und Neigungsverstellmechanismus einer Rückenlehne

Info

Publication number: DE69702653T2
Application number: DE69702653T
Authority: DE
Inventors: K. Davidson; H. Heyer; C. Masters
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 1996-02-26
Filing date: 1997-02-25
Publication date: 2001-04-05
Anticipated expiration: 2017-02-26
Also published as: EP0881970A2; US5700055A; WO1997030865A2; EP0881970B1; WO1997030865A3; AU1968397A; DE69702653D1

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Fahrzeugsitzanordnung, die einen Sitz und eine gepolsterte Rückenlehne aufweist, die aus einer normalen Gebrauchsposition in eine Stauposition bewegt werden können, und im spezielleren bezieht sich die Erfindung auf einen verbesserten Rückenlehnenverstellmechanismus zum Bewegen der Rückenlehne in eine Vielzahl von Ruhestellungen sowie in eine vollständige Stauposition bzw. verstaute Position.

Hintergrund der Erfindung

Für Kraftfahrzeuge, insbesondere Sport-/Nutzfahrzeuge sowie Fahrzeuge vom Mini-Van-Typ, wird es immer üblicher, Sitzanordnungen in dem hinteren Fahrgastraum vorzusehen. Häufig sind diese hinteren Sitzanordnungen derart ausgebildet, daß sie zur Schaffung einer höheren rückwärtigen Gepäcklagerkapazität in eine horizontale, außer Gebrauch befindliche Stauposition faltbar oder klappbar sind.
Bei einer derartigen Variation, wie sie im Stand der Technik allgemein bekannt ist, ist der Sitzflächenbereich der Sitzanordnung über eine Gelenkanordnung in der Nähe des vorderen Endes des Sitzes an dem Boden angebracht, so daß er sich nach vorn in eine vertikale Stauposition bewegen läßt. In ähnlicher Weise ist der Sitzlehnenbereich der Sitzanordnung an dem Boden schwenkbar angebracht, so daß er sich in eine horizontale Stauposition angrenzend an die Sitzfläche falten oder klappen läßt, so daß in dem hinteren Fahrzeugraum eine ebene Gepäckaufnahmefläche gebildet wird.
Der Stand der Technik hat verschiedene Verriegelungs-Lösungsmöglichkeiten zum Entriegeln des Sitz- und des Sitzlehnenbereichs aus ihrer normalen Gebrauchsstellung gelehrt. Zum Beispiel offenbaren die US-Patente Nr. 4 124 250 von Weinich, erteilt am 7. November 1978, 3 001 821 von Morphew, erteilt am 26. September 1961, und 5 044 683 von Parsson, erteilt am 3. September 1991, verschiedene klappbare Rücksitzanordnungen sowie lösbare Verriegelungseinrichtungen.
In der EP-A-0 151 426 (Fiat) (welche den Oberbegriffen der Ansprüche 1, 4 und 18 entspricht) ist eine Fahrzeugsitzanordnung offenbart, bei der ein an einen Gepäckraum (6) angrenzender Rücksitz (4) nach unten geklappt werden kann, um den Gepäckraum zu erweitern, indem für die Sitzflächen- oder Sitzbodenanordnung (8) die Möglichkeit vorgesehen ist, um etwa 10º nach unten in eine vorgeformte Vertiefung oder Aussparung dafür verschwenkt zu werden, die in der Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist; der Vordersitz dieser Anordnung ist in einem Winkel von etwa 180º um seinen Rahmen (24) drehbar, damit dieser Rahmen die Rückenlehne in ihrer Klappstellung vollständig aufnehmen kann (s. Fig. 2).
In der WO-A-94/01302 (Volvo et al.) ist ein Fahrzeugsitz mit einem automatischen Steuerungssystem zum Bewegen einer Kopfstütze offenbart, wenn die Rückenlehne zwischen der aufrechten und der horizontalen Position verschwenkt wird, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Die Offenbarung befaßt sich im Großen und Ganzen mit dem Merkmal des automatischen Mechanismus zum Steuern der Kopfstütze, und es gibt erkennbar keine Erläuterungen dahingehend, wie der zum Aufnehmen der nach unten geklappten Rückenlehne erforderliche Raum tatsächlich ausgebildet ist.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe einer Fahrgastsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, die Verbesserungen hinsichtlich des Verfahrens und der Vorrichtung zum Klappen des Sitzes in eine Stauposition schafft und/oder allgemeine Verbesserungen in dieser Hinsicht schafft.
Gemäß der Erfindung wird eine Fahrgastsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug angegeben, wie sie in den beigefügten Hauptansprüchen 1, 4 und 18 offenbart ist; weitere Merkmale der Erfindung sind in den beigefügten Unteransprüchen offenbart.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, die nachfolgend beschrieben wird, ist (gemäß Anspruch 1) eine Fahrgastsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgesehen, die in eine Stauposition klappbar ist, um die Gepäcklagerkapazität zu steigern, und die einen Sitz, der eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche hat, sowie eine Rückenlehne aufweist, die eine vordere Oberfläche und eine hintere Oberfläche hat und zwischen einer im allgemeinen aufrechten Sitzposition und einer im allgemeinen horizontalen Klappstellung schwenkbar ist.
Eine Stützrunge stützt den Sitz und die Rückenlehne über einem Fahrzeugboden ab. Der Sitz ist mit der Stützrunge schwenkbar gekoppelt und zwischen einer im allgemeinen horizontalen Sitzposition und einer geklappten Stauposition beweglich, in der die obere Oberfläche an den Fahrzeugboden angrenzt.
Die Rückenlehne ist mit der Stützrunge schwenkbar gekoppelt und zwischen der aufrechten Sitzposition und der horizontalen Klappstellung beweglich, in der die vordere Oberfläche der Rückenlehne die untere Oberfläche des Sitzes in der Stauposition überlappt und bedeckt und die Rückenlehne eine im allgemeinen horizontale Gepäcklagerfläche bildet.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die nachfolgende ausführliche Beschreibung in Verbindung mit den Begleitzeichnungen noch deutlicher; darin zeigen:
Fig. 1 eine teilweise weggebrochene Perspektivansicht eines Kraftfahrzeugs mit Vorder- und Rücksitzanordnungen;
Fig. 2 eine teilweise weggebrochene Perspektivansicht eines Kraftfahrzeugs, wobei sich die Rücksitzanordnung in einer Stauposition befindet;
Fig. 3 eine Seitenansicht der Sitzanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung in einer aufrechten Sitzposition;
Fig. 4 eine Seitenansicht der Sitzanordnung in einer zusammengeklappten Stauposition;
Fig. 5 eine auseinandergezogene Perspektivansicht der Runge und der Lehnenverstelleinrichtung der Sitzanordnung;
Fig. 6 eine Seitenansicht der Lehnenverstelleinrichtung, wobei sich die Rückenlehne in einer aufrechten Sitzposition befindet;
Fig. 7 eine Seitenansicht der Lehnenverstelleinrichtung, wobei die Rückenlehne teilweise in Richtung auf die Stauposition geklappt ist;
Fig. 8 eine Seitenansicht der Lehnenverstelleinrichtung, wobei sich die Rückenlehne in der vollständig zusammengeklappten Position befindet;
Fig. 9 eine Seitenansicht der Lehnenverstelleinrichtung, wobei die Sitzlehne von der Klappstellung in die aufrechte Sitzposition verschwenkt wird;
Fig. 10 eine Perspektivansicht der Sitzanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der obere Bereich der Rückenlehne in den unteren Bereich eingezogen ist;
Fig. 11 eine Perspektivansicht der Sitzanordnung, wobei der obere Bereich der Rückenlehne aus dem unteren Bereich vertikal nach oben ausgefahren ist;
Fig. 12 eine teilweise weggebrochene Seitenansicht der Einstelleinrichtung, die den unteren Bereich und den oberen Bereich der Rückenlehne in der eingefahrenen Position miteinander verbindet; und
Fig. 13 eine teilweise weggebrochene Seitenansicht der Einstelleinrichtung und der Schwenkeinrichtung, die den oberen Bereich der Rückenlehne relativ zu dem unteren Bereich nach oben sowie nach vorne verlängern.

Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche oder entsprechende Teile in sämtlichen der verschiedenen Ansichten bezeichnen, ist eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug allgemein bei dem Bezugszeichen 10 in den Zeichnungen dargestellt. Die Sitzanordnung 10 ist in einem Fahrzeug 12 vorgesehen, das Vorderräder (nicht gezeigt) und Hinterräder 16 aufweist. Wenigstens zwei der Räder sind lenkbar, so daß sich das Fahrzeug 12 manövrieren läßt.
Weiterhin weist das Fahrzeug 12 einen Boden auf, der allgemein bei dem Bezugszeichen 18 dargestellt ist. Eine erhöhte Lastentrageplattform 20 kann einen Bereich des Fahrzeugbodens 18 bilden, der sich über den Hinterrädern 16 befindet und sich von diesen nach hinten erstreckt.
Ferner weist der Boden 18 einen vorderen Sitzbereich 22 auf. Der vordere Sitzbereich 22 ist vor den Hinterrädern 16 gelegen und besitzt im allgemeinen eine geringere Höhe als die erhöhte Lastentrageplattform 20.
Die erhöhte Plattform 20 und der niedrigere Sitzbereich 22 des Fahrzeugbodens 18 sind durch eine im wesentlichen vertikale Wand miteinander verbunden. Es ist darauf hinzuweisen, daß der Fahrzeugboden 18 sich auch auf einem durchgehenden Niveau ohne die erhöhte Plattform befinden kann, wie dies bei einem Fahrzeug des Mini-Van-Typs üblich ist, das mehrere Reihen von Fahrzeugsitzen aufweist.
Bei der Sitzanordnung 10 handelt es sich um eine des Typs zur Plazierung in dem hinteren Bereich eines Fahrgastraums in dem Fahrzeug 12, und zwar um einen Typ, der von einer im allgemeinen aufrechten Sitzposition in eine im allgemeinen horizontale Stauposition zum Vergrößern der Gepäckkapazität in dem Fahrgastraum umgeklappt werden kann.
Bei der Sitzanordnung 10 kann es sich um einen beliebigen im Stand der Technik allgemein bekannten Typ handeln, wie zum Beispiel eine durchgehende Rücksitzbank oder die sogenannte geteilte 60/40-Rücksitzbank oder sogar einen einzelnen Schalensitz.
Die Sitzanordnung 10 weist einen im allgemeinen horizontalen Sitzbereich 24, auf dem ein Fahrgast sitzt, sowie einen im allgemeinen aufrechten Sitzrückenlehnenbereich 26 auf, der zwischen einer aufrechten Position, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist, und einer im allgemeinen horizontalen Klappstellung oder Stauposition, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, schwenkbar ist.
Der Sitz 24 ist in einem Abstand über dem Fahrzeugboden 18 angeordnet, und zwar mittels eines Ständers oder einer Stützrunge 28, die an dem Boden 18 fest angebracht ist, um eine Schwenkbewegung des Sitzes 24 zwischen einer Sitzposition, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist, und einer im allgemeinen horizontalen Klappstellung oder Stauposition, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, zu ermöglichen.
Der Sitz 24 und die Rückenlehne 26 beinhalten jeweils eine starre Rahmenkonstruktion, wobei es sich normalerweise um eine rohrförmige Metallkonstruktion handelt, die nachfolgend noch ausführlicher beschrieben wird. Der Sitzrahmen ist üblicherweise mit einer elastischen, eine Kontur aufweisenden Schaumstoffpolsterung bedeckt, die aus Polyester oder dergleichen besteht und von einem Überzug umschlossen ist, bei dem es sich typischerweise um gepolstertes Stoffmaterial, Vinyl oder Leder handelt.
Wie unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 zu sehen ist, weist der Sitz 24 eine obere Oberfläche 30, auf der der Fahrgast sitzt, sowie eine untere Oberfläche 32 auf, die dem Fahrzeugboden 18 benachbart sowie im Abstand über diesem angeordnet ist, wenn sich die Sitzanordnung in der allgemeinen Gebrauchs- oder Sitzposition befindet. Die Rückenlehne 26 weist eine vordere Oberfläche 34 zum Stützen des Rückens des Insassen sowie eine hintere Oberfläche 36 auf, die dem hinteren Gepäckbereich 38 des Fahrzeugs zugewandt ist.
Die Stützrunge 28 weist ein vorderes Schwenkelement 40 auf, das mit den Seiten des vorderen Endes des Sitzes 24 schwenkbar gekoppelt ist, um eine Schwenkbewegung des Sitzes 24 zwischen der im allgemeinen horizontalen Sitzposition, wie sie in den Fig. 1 und 3 gezeigt ist, und einer umgeklappten Stauposition zu ermöglichen, in der die obere Oberfläche 30 dem Fahrzeugboden 18 benachbart im Abstand über diesem angeordnet ist, wie dies in den Fig. 2 und 4 gezeigt ist.
Genauer gesagt, der Sitz 24 wird um etwa 180º um das vordere Schwenkelement 40 sowie von der Rückenlehne 26 weg in Richtung auf den Vordersitzbereich 22 verschwenkt.
Die Stützrunge 28 weist ferner ein hinteres Schwenkelement 42 auf, das von dem vorderen Schwenkelement 40 in Richtung nach hinten beabstandet ist und mit gegenüberliegenden Seiten des unteren Endes der Rückenlehne 26 schwenkbar gekoppelt ist, um eine Schwenkbewegung zwischen der im allgemeinen aufrechten Position, wie sie in den Fig. 1 und 3 gezeigt ist, und der horizontalen umgeklappten Position zu ermöglichen, in der die vordere Oberfläche 34 der Rückenlehne 26 die untere Oberfläche 32 des Sitzes 24 in der Stauposition überlappt und bedeckt, während gleichzeitig die hintere Oberfläche 36 eine im allgemeinen horizontale Gepäcklagerfläche bildet, die mit der Lastenplattform 20 oder dem Fahrzeugboden 18 ausgefluchtet ist.
Die vordere Oberfläche 34 der Rückenlehne 26 liegt in der umgeklappten Stauposition an der unteren Oberfläche 32 des Sitzes 24 an und überdeckt diese vollständig.
Die Sitzanordnung 10 weist ein Paar Stützrungen 28 auf, die entlang den gegenüberliegenden Seiten des Sitzes 24 und der Rückenlehne 26 angeordnet sind und jeweils eine innenliegende Sitzseite 44 und eine außenliegende Sitzseite 46 aufweisen, die zueinander symmetrisch sind. Aus diesem Grund wird nur eine Seite der Sitzanordnung 10 und der Runge 28 ausführlich beschrieben.
Die Rückenlehne 26 weist einen im allgemeinen U-förmigen Metallrahmen mit einer ersten Seitenleiste 48 und einer zweiten Seitenleiste 50 sowie ein oberes Querstangenelement 52 auf, das die Seitenleisten 48, 50 miteinander verbindet. Die Seitenleisten 48, 50 beinhalten jeweils eine Schwenkhalterung 54, die an dem unteren Ende befestigt ist, um für eine schwenkbare Anbringung an dem hinteren Schwenkelement 42 der jeweiligen Stützrunge 28 zu sorgen.
Das hintere Schwenkelement 40 weist eine sich durch dieses hindurcherstreckende Öffnung 56 auf, die mit einer Öffnung 58 in der jeweiligen Schwenkhalterung 54 ausgefluchtet ist, um eine Schwenkstange (nicht gezeigt) durch diese hindurch aufzunehmen. Ein zylindrisches Abstandselement 60, durch das hindurch ebenfalls eine Bohrung 62 ausgebildet ist, ist zwischen der Außenseite 46 der Runge 28 und der Schwenkhalterung 54 angeordnet, um die Seitenleisten 48, 50 von der Seite der Runge 28 zu beabstanden.
Die erste 48 und die zweite Seitenleiste 50 weisen eine C-Kanal-Schiene 64 mit allgemein U-förmigem Querschnitt auf, die sich zwischen dem oberen und dem unteren Ende der Leisten 48, 50 erstreckt.
Wie unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 9 zu sehen ist, weist die Sitzanordnung 10 ferner eine Lehnenverstelleinrichtung 66 auf, die die Rückenlehne 26 und die Stützrunge oder Stückeinrichtung 28 miteinander verbindet, um eine Schwenkbewegung der Rückenlehne 26 zwischen der aufrechten Position und der Klappstellung zu ermöglichen. Die Lehnenverstelleinrichtung 66 weist eine lineare Lehnenverstellung auf, die an der innenliegenden Seite der C-Kanal-Schiene 64 mittels einer Halterung (nicht gezeigt) fest angebracht ist.
Die lineare Lehnenverstellung weist ein Zylindergehäuse 68 und einen verschiebbaren Kolben 70 auf. Der Kolben 70 bewegt sich in Längsrichtung in dem Zylindergehäuse 68. Der Kolben 70 kann in dem Zylinder mittels einer Schraubenfeder (nicht gezeigt) verriegelt sein, die um den Kolben 70 indem Gehäuse 68 herum gewickelt ist. Die lineare Lehnenverstellung ist erhältlich von P. L. Porter und wird üblicherweise als "Mech-Lock"-Lehnenverstellung bezeichnet, wobei diese durch Bezugnahme zu einem Bestandteil der vorliegenden Beschreibung gemacht wird.
Eine lösbare Verriegelungseinrichtung 72 ist an der Stützrunge 28 angebracht und verbindet eine Seilzug-Kabelsteuerung 74 mit den Enden der Feder, die sich durch das Zylindergehäuse 68 erstreckt, wie dies in Fig. 10 gezeigt ist, um den Kolben 70 in dem Zylindergehäuse 68 zu verriegeln und zu entriegeln. Die Lehnenverstelleinrichtung 66 weist ferner einen Verbindungsblock 76 auf, der an dem distalen, freien Ende des Kolbens 70 angebracht ist und in der C-Kanal-Schiene 64 der Rückenlehne 26 gleitbar aufgenommen ist.
Der Verbindungsblock 76 weist eine im allgemeinen quadratische Basis 78, die in der Schiene 64 aufgenommen ist, sowie eine zylindrische Verbindungsstange 80 auf, die sich aus der Basis 78 heraus über die Seiten der U-förmigen Schiene 64 hinaus erstreckt.
Die Lehnenverstelleinrichtung 66 weist ferner einen Gleitmechanismus 82 auf, der mit der außenliegenden Seite 46 der Runge 28 betriebsmäßig verbunden ist. Der Gleitmechanismus 82 besitzt ein Schienenelement 84, das mit einem Paar Bolzen oder dergleichen an der Runge 28 befestigt ist, sowie einen Gleitklotz 86, der in dem Schienenelement 84 vertikal gleitbar ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 5 ist eine auseinandergezogene Ansicht der Lehnenverstellung 66 dargestellt. Das Schienenelement 84 weist ein Paar Bohrungen 88, 90 auf, um ein Befestigungsglied (nicht gezeigt) durch diese hindurch aufzunehmen, um das Schienenelement 64 an der außenliegenden Seite 46 der Runge 28 zu befestigen.
Das Schienenelement 84 ist unter dem Abstandshalter 60 der Schwenkstelle der Rückenlehne 26 positioniert und erstreckt sich vertikal die Runge 28 entlang. Das Schienenelement 84 weist eine im allgemeinen U-förmige Querschnittskonfiguration mit einer ebenen Oberfläche 92, die zur Seite der Runge 28 hin angeordnet ist, sowie mit einer ersten Seitenschiene 94 und einer zweiten Seitenschiene 96 auf, die sich von der ebenen Oberfläche 92 nach außen wegerstrecken.
Die erste Seitenschiene 94 ist in der vertikalen Länge geringfügig länger als die zweite Seitenschiene 96. Außerdem weist die ebene Oberfläche 92 eine rechteckige Öffnung 98 in ihrem unteren Bereich auf, um einen Teil der Runge 28 freizulegen.
Der Gleitklotz 86 weist ein Basiselement 100 und ein Verriegelungselement 102 auf, das an dem Basiselement 100 an einem Schwenkpunkt 103 schwenkbar angebracht ist und zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position schwenkbar ist. Das Basiselement 100 ist im allgemeinen rechteckig und weist an seiner einen Seite eine bogenförmige Öffnung 104 zum Aufnehmen der Verbindungsstange 80 des Blocks 76 auf.
Das Basiselement 100 weist ferner eine vordere und eine hintere Platte 105, 106 auf, die parallel voneinander beabstandet sind und zum schwenkbaren Aufnehmen des Verriegelungselements 102 dazwischen dienen. Das Verriegelungselement 102 bildet einen hakenartigen Verschluß mit einer bogenförmigen Öffnung 108, die der bogenförmigen Öffnung 104 des Basiselements 100 gegenüberliegt, um eine kreisförmige Umschließung um die Verbindungsstange 80 zu bilden.
Die gegenüberliegende Seite des Verriegelungselements 102 weist eine gekrümmte Lippe 110 auf, die nachfolgend noch ausführlicher beschrieben wird. Das Verriegelungselement 102 ist zwi schen der geschlossenen Position zum Arretieren des Verbindungsblocks 76 mit dem Gleitklotz 86, wobei die Rückenlehne 26 in der aufrechten Position ist, und der offenen Position schwenkbar, in der der Verbindungsblock 76 von dem Gleitklotz 86 gelöst ist, wobei die Rückenlehne 24 in der horizontalen Stauposition ist, und zwar in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung der Rückenlehne 26 in die horizontale Klappstellung.
Der Verbindungsblock 76 setzt die Gleitbewegung der linearen Lehnenverstellung 76 in eine vertikale Gleitbewegung des Gleitklotzes 86 in dem Schienenelement 84 um.
Die Sitzanordnung 10 weist ferner eine Verriegelungseinrichtung 112 auf, die zwischen dem Sitz 24 und der Stützrunge 28 angeordnet und mit ihnen betriebsmäßig verbunden ist, um den Sitz 24 in der horizontalen Gebrauchsposition und die Rückenlehne 26 in der aufrechten Position selektiv zu arretieren.
Die Verriegelungseinrichtung 112 weist eine Blockiereinrichtung 114 auf, die die Lehnenverstelleinrichtung 66 mit dem Sitz 24 in der horizontalen Gebrauchsposition in Eingriff bringt, um die Schwenkbewegung der Rückenlehne aus der aufrechten Position in die horizontale Klappstellung zu blockieren.
Die Blockiereinrichtung 114 weist einen länglichen Hebel 116 auf, der zwischen der Verriegelungseinrichtung 112 und der Stützrunge 28 angeordnet und mit diesen verbunden ist, um mit der Lehnenverstelleinrichtung 66 in Eingriff zu gelangen, wenn der Sitz 24 in der horizontalen Gebrauchsposition ist. Der Hebel 116 weist einen oberen Bereich, der eine Steuerfläche 117 und eine Rastnasenaufnahme 118 angrenzend an die untere Oberfläche 32 des Sitzes 24 bildet, sowie einen unteren Bereich auf, der eine im allgemeinen J-förmige Konfiguration 120 hat, die der innenliegenden Seite 44 der Runge 28 gegenüberliegt.
Der Hebel 116 ist mit der innenliegenden Seite 44 der Runge 28 zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich durch eine Schwenkhalterung 122 und eine Schwenkstange, die sich durch eine Bohrung in dem Hebel 116 erstreckt und an der Halterung 122 angebracht ist, schwenkbar gekoppelt.
Ferner weist der Hebel 116 eine Schraubenfeder 124 auf, die zwischen dem unteren Bereich des Hebels 116 und der innenliegenden Seite der Runge 28 angeordnet und mit diesen verbunden ist, um den unteren Bereich von der Runge 28 weg und den oberen Bereich in Anlage an die Runge 28 vorzuspannen.
Die Verriegelungseinrichtung 112 weist eine Rastnase 126 auf, die an der unteren Oberfläche 32 des Sitzes 24 angebracht ist und sich von dieser nach unten erstreckt. Die Rastnase 126 weist an ihrem distalen Ende einen steuerflächenartigen Lappen 128 auf, der dazu dient, mit der Steuerfläche 117 an dem oberen Bereich des Hebels 116 in Eingriff zu treten und in der Rastnasenaufnahme 118 aufgenommen zu werden, um den Sitz 24 in der horizontalen Gebrauchsposition selektiv zu verriegeln.
Die Blockiereinrichtung 114 weist weiterhin ein Paar paralleler, voneinander beabstandeter Blockiernasen 130 auf, die sich von dem J-förmigen unteren Bereich 120 des Hebels 116 nach außen erstrecken. Die Runge 28 weist ein Paar Öffnungen 132, 134 auf, die von der innenliegenden Seite 44 zu der außenliegenden Seite 46 der Runge 28 verlaufen, um durch sie hindurch jeweils eine der Blockiernasen 130 aufzunehmen. Die Blockiernasen 130 erstrecken sich mindestens teilweise über die außenliegende Seite 46 der Runge 28 hinaus, wenn der untere Bereich des Hebels 116 durch die Feder 124 gegen die Runge 28 vorgespannt ist.
Die rechteckige Öffnung 98 in dem Schienenelement 84 ist mit den voneinander beabstandeten Öffnungen 132, 134 in der Runge 28 ausgefluchtet, um die Blockiernasen 138 des Hebels 116 durch sie hindurch aufzunehmen, wenn der Sitz 24 in der horizontalen Gebrauchsposition ist. Die Blockiernasen 130 erstrecken sich durch die Öffnung 98 hindurch und unter den Gleitklotz 86, um eine nach unten gehende Gleitbewegung des Gleitklotzes 86 zu verhindern und um eine Schwenkbewegung der Rückenlehne 26 in die horizontale Klappstellung zu verhindern.
Die Blockiereinrichtung 114 weist ferner einen oberen Anschlag, der den Abstandshalter 60 der schwenkbaren Rückenlehne 26 umfaßt, sowie einen unteren Anschlag, der durch die im Abstand voneinander unter den Gleitmechanismus 62 vorgesehenen Nasen 130 gebildet ist, auf, die eine obere und eine untere Begrenzung der Gleitbewegung des Gleitklotzes in dem Schienenelement 84 bilden. Ein Rad 132 weist eine innere Anlagefläche 134 und eine äußere Anlagefläche 135 sowie eine erhöhte zentrale Anhebefläche 136 auf, um einen zusätzlichen Anschlag für den Gleitklotz 86 zu bilden.
Wie unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 9 zu erkennen ist, kann der Sitzinsasse im Gebrauch die Rückenlehne 26 dadurch verstellen, daß er die lösbare Verriegelungseinrichtung 72 durch Verschwenken anhebt, um das Seilzugkabel 24 zu betätigen und die lineare Lehnenverstellung 66 zu entriegeln.
Die Hubfeder 69 drückt den Kolben 70 und den Verbindungsblock 76 nach unten, so daß wiederum der Gleitklotz 86 zur Ausführung einer Bewegung in dem Schienenelement 64 nach unten veranlaßt wird, bis der Gleitklotz 86 gegen die Blockiernasen 130 stößt. Die Rückenlehne 26 befindet sich nun in ihrer aufrechtesten Sitzposition. Wenn die lösbare Verriegelungseinrichtung 72 geöffnet ist, kann der Sitzinsasse gegen die Rückenlehne 26 nach hinten drücken und diese in eine geneigte Position bewegen, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist.
Die Verbindungsstange 80 wird durch das Verriegelungselement 102 in der gekrümmten Öffnung 104 des Basiselements 100 verriegelt, und auf diese Weise wird die Gleitbewegung des Kolbens 70 der linearen Lehnenverstellung 66 in die vertikale Gleitbewegung des Gleitklotzes 86 in dem Schienenelement 84 in Richtung nach oben umgesetzt, bis der Gleitklotz 86 an dem durch die Abstandshalter 60 gebildeten oberen Anschlag angreift und daran anliegt.
Wenn es erwünscht ist, die Sitzanordnung in die Stauposition zu klappen, wie diese in den Fig. 2 und 4 gezeigt ist, hebt der Sitzinsasse zuerst den Sitz 24 an, indem er eine Sitzschlaufe 25 in Richtung auf den Vordersitzbereich 22 nach oben zieht. Der Sitz 24 wird um das vordere Schwenkelement 40 an den Rungen 28 verschwenkt, um die Verriegelungseinrichtung 112 zu lösen. Genauer gesagt, es wird beim Verschwenken des Sitzes 24 die Rastnase 126 außer Eingriff mit der Rastnasenaufnahme 118 des Hebels 116 gezogen.
Die Feder 124, die zwischen dem unteren J-förmigen Bereich 120 des Hebel 116 und der innenliegenden Seite 44 der Runge 28 angebracht ist, drückt den oberen Bereich des Hebels 116 in Richtung auf die Runge und entfernt die Blockiernasen 130 aus den Öffnungen 98, 132 und 134. Der Sitz 24 wird in seine horizontale Stauposition nach vorn geschwenkt, in der die obere Oberfläche 30 dem Fahrzeugboden 18 benachbart ist.
Wenn die Blockiernasen 130 aus den Öffnungen 132, 134 in der Runge 28 entfernt sind und sich die lösbare Verriegelung 72 in der offenen Position befindet, ist die Rückenlehne 26 aus der aufrechten Sitzposition nach vorne in Richtung auf die horizontale Klappstellung frei schwenkbar.
Beim Klappen der Rückenlehne 26 nach vorn bewegt sich die winkelige Oberfläche 75 der Hubplatte 73 an der lösbaren Verriegelung 72 die Kurvenfläche 61 des Abstandshalters 60 entlang, um die lösbare Verriegelung 72 in der offenen Position zu halten und somit dem Kolben 70 in dem Zylinder 68 der linearen Lehnenverstellung 66 eine freie Bewegung zu ermöglichen. Die Verbindungsstange 80 wiederum veranlaßt den Gleitklotz 86 zur Ausführung einer Bewegung nach unten in dem Schienenelement 84, während die Rückenlehne 26 in Richtung auf die horizontale Klappstellung nach vorne geschwenkt wird.
Der Gleitklotz 86 setzt seine Bewegung in Richtung nach unten fort, bis die voneinander beabstandeten Platten 105, 106 an den Anlageflächen 134, 135 an dem unteren Anschlag 132 anstoßen. Während die Rückenlehne 26 ihre Schwenkbewegung nach vorn fortsetzt, veranlaßt die Verbindungsstange 80 das Verriegelungselement 102 zur Ausführung einer Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn unter Freigabe der Verbindungsstange 80 von den Öffnungen 104, 108, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist.
Die Rückenlehne 26 läßt sich nun in die horizontale Klappstellung frei nach vorne verschwenken, wobei die hintere Oberfläche 36 mit dem hinteren Gepäckbereich 38 ausgefluchtet wird. Wie in Fig. 8 gezeigt ist, befindet sich das Verriegelungselement 102 in einer Ruheposition oder offenen Position, in der es an einem Verriegelungsanschlagstift 138 anliegt.
Wenn die Rückenlehne 26 in ihre aufrechte Sitzposition zurückgeführt wird, tritt die Verbindungsstange 80 mit der Oberfläche der gekrümmten Öffnung 108 des Verriegelungselements 102 in Eingriff, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Das Verriegelungs element 102 setzt seine Schwenkbewegung um die Verbindungsstange 80 fort, um die Stange 80 in der gekrümmten Öffnung 104 des Basiselements 100 einzuschließen.
Gleichzeitig greift die gekrümmte Lippe 110 des Verriegelungselements 102 an der erhöhten Anhebefläche 136 des Rads 132 an, um den Gleitklotz 186 mit Druck zu beaufschlagen und eine Bewegung desselben in dem Schienenelement 84 nach oben zu unterstützen. Schließlich kann der Sitz 24 in seine horizontale Sitzposition verschwenkt werden, wobei die Kurvenfläche 128 der Rastnase 126 mit der Steuerfläche 117 des Hebels 116 entgegen der Vorspannkraft der Feder 124 in Berührung tritt.
Wenn sich der Sitz 24 in seiner verriegelten, horizontalen Gebrauchsposition befindet, ist die Kurvenfläche 128 in der Rastnasenaufnahme 118 festgehalten, und der Hebel 116 wird um die Schwenkhalterung 122 verschwenkt, um die Blockiernasen 130 durch die Öffnungen 132, 134 zu zwängen und die Nasen 130 unter dem Gleitklotz 86 heraus zu bewegen, um eine weitere nach vorne gehende Schwenkbewegung der Rückenlehne 26 in die Klappstellung zu verhindern oder zu blockieren.
Wie unter Bezugnahme auf die Fig. 10 und 11 zu sehen ist, besitzt die Sitzanordnung ferner eine Rückenlehne 26, bei der ein unterer Bereich 150 dem Sitz 24 benachbart ist und ein oberer Bereich 152 mit dem unteren Bereich 150 betriebsmäßig verbunden ist.
Eine Einstelleinrichtung 154 verbindet den oberen 152 und den unteren Sitzlehnenbereich 150 miteinander, um die vertikale Höhe der Rückenlehne 26 aus einer eingefahrenen Position, wie sie in Fig. 10 gezeigt ist und in der der obere Bereich 152 in den unteren Bereich 150 eingefahren ist, automatisch in eine ausgefahrene Position zu verstellen, wie sie in Fig. 11 darge stellt ist und in der sich der obere Bereich 152 von dem vertikalen Bereich 150 der Rückenlehne 26 vertikal nach oben erstreckt.
Der untere Bereich 150 der Rückenlehne 26 weist eine erste Seitenleiste 48 und eine zweite Seitenleiste 50 auf, in denen eine C-Kanal-Schiene 64 vorhanden ist. Der obere Bereich 152 weist einen ersten und einen zweiten Verlängerungsarm 156, 158 auf, die durch das Rückenlehnen-Querstangenelement 52 miteinander verbunden sind.
Die Querstange 52 trägt eine vertikal einstellbare Kopfstütze 160, die an der Querstange 52 durch ein Paar Kopfstützensäulen 182 angebracht ist, die durch Öffnungen in dem Querstangenelement 52 hindurch verschiebbar aufgenommen sind. Die Kopfstütze 160 läßt sich von einer nach unten bewegten Position, wie sie in Fig. 10 gezeigt ist, in eine nach oben bewegte, ausgefahrene Position verstellen, in der sie in vertikaler Richtung im Abstand über der Querstange 52 angeordnet ist.
Die Sitzkanalschiene 64 der Seitenleisten 48, 50 weist eine im allgemeinen U-förmige Konfiguration auf, die durch einander gegenüberliegende Kanalwände 164, 166 gebildet ist, die durch eine Außenplatte 168 miteinander verbunden sind. Die Verlängerungsarme 156, 158 sind innerhalb der Kanalwände 164, 166 der jeweiligen Seitenleisten 48, 50 gleitbar aufgenommen.
Die Einstelleinrichtung 154 weist eine Gasfeder 170 auf, die zwischen jedem Verlängerungsarm 156, 158 und der Außenplatte 168 der ersten Seitenleiste 48 bzw. der zweiten Seitenleiste 50 angeordnet und mit ihnen verbunden ist. Die Gasfeder 170 ist allgemein erhältlich von der Industrial Custom Line Gas Spring, Inc., out of Newton Square, Pennsylvania.
Die Rückenlehne 26 weist ferner ein Sitzgurt-Schultergeschirr 172 auf, das an dem unteren Bereich 150 des Rückenlehnenrahmens 26 mittels einer Sitzgurtspanneinrichtung 174 angebracht ist und sich über die Querstange 52 des oberen Bereichs 152 erstreckt.
Wie unter Bezugnahme auf die Fig. 12 und 13 zu sehen ist, weist die Einstelleinrichtung 154 ferner ein Paar voneinander beabstandeter, zueinander paralleler Schlitze auf, die sich vertikal oder in Längsrichtung entlang der äußeren Platte 168 der Seitenleisten 48, 50 erstrecken.
Der erste Schlitz 176, wie er in Fig. 12 gezeigt ist, ist geringfügig näher in Richtung auf das Querstangenelement 52 der Rückenlehne 26 als der zweite Schlitz 178 angeordnet, d. h. der erste und der zweite Schlitz 176, 178 sind in Vertikalrichtung versetzt. Außerdem weist der zweite Schlitz einen abgewinkelten Versetzungskanal auf, der sich nach hinten in Richtung auf die hintere Oberfläche 36 der Rückenlehne 26 erstreckt.
Die Verlängerungsarme 156, 158 des oberen Bereichs 152 weisen jeweils ein Paar voneinander beabstandeter und vertikal versetzter Stifte 182, 184 auf, die in dem ersten bzw. dem zweiten Schlitz 176, 178 aufgenommen sind. Schließlich weisen die Verlängerungsarme 156, 158 eine hintere Schienenoberfläche 168 auf, die abgewinkelt ist und von der hinteren Kanalwand 166 der Seitenleisten 48, 50 beabstandet ist.
Im Gebrauch zieht der Sitzinsasse zum automatischen Aktivieren und Verstellen der vertikalen Höhe der Rückenlehne 26 an dem Schultergurtgeschirr 172 in Richtung von der Rückenlehnen 26 weg. Das Schultergurtgeschirr 172 zieht einen Hebel 188 nach vorn oder im Gegenuhrzeigersinn um einen Hebel-Schwenkpunkt 190.
Eine für den oberen Bereich vorgesehene lösbare Verriegelung 192 ist an dem unteren Bereich des Hebels 188 angebracht und mit einem der Verlängerungsarme 156, 158 durch eine Feder 194 verbunden und im Gegenuhrzeigersinn vorgespannt.
Die lösbare Verriegelung 192 tritt mit einer Verriegelungsnase 196 in Eingriff, die an einer der Seitenleisten 48, 50 der Rückenlehne 26 angebracht ist. Wenn der Hebel 188 durch das Sitzgurtgeschirr 172 nach vorn geschwenkt wird, wird die lösbare Verriegelung 192 von der Verriegelungsnase 196 gelöst.
Die Gasfedern 170, die in einem zusammengedrückten Zustand gehalten sind, wenn der obere Bereich 152 der Rückenlehne 26 in den unteren Bereich 150 eingefahren ist, fahren den oberen Bereich 152 der Rückenlehne automatisch aus der eingefahrenen Position in die vertikal nach oben aus dem unteren Bereich 150 der Rückenlehne 26 ausgefahrene Position heraus.
Die Verlängerungsarme 156, 158 werden in den Kanalwänden 164, 166 vertikal verschoben, während die Stifte 182, 184 gleichzeitig in den jeweiligen Schlitzen 176, 178 nach oben gleiten. Die Rückenlehne 26 weist ferner eine Schwenkeinrichtung 198 auf, um den oberen Bereich 152 vor den unteren Bereich 150 zu verschwenken, wenn die Einstelleinrichtung 154 den oberen Bereich 152 aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position hebt.
Die Schwenkeinrichtung 198 weist den abgewinkelten Versetzungskanal 180 des zweiten Schlitzes 178 sowie die abgewinkelte Leistenoberfläche 168 der Verlängerungsarme 156, 158 auf. Weiterhin weist die Schwenkeinrichtung 198 eine Feder auf, wie sie bei dem Bezugszeichen 200 dargestellt ist und zwischen den Verlängerungsarmen 156, 158 und den Kanalwänden 164, 168 angeordnet und mit diesen verbunden ist, um die abgewinkelte Leisten oberfläche 186 in Richtung auf die hintere Kanalwand 166 zu drücken.
Wenn sich die Stifte 182, 184 dem oberen Ende der Schlitze 176, 178 näheren, spannt genauer gesagt die Feder 200 die abgewinkelte Leistenoberfläche 186 in Richtung auf die hintere Kanalwand 166 vor, so daß der Stift 184 dazu veranlaßt wird, sich weiter in den abgewinkelten Versetzungskanal 180 des zweiten Schlitzes 178 hinein zu bewegen und somit den oberen Bereich 152 der Rückenlehne 26 vor den unteren Bereich 150 zu verschwenken. Diese nach vorne abgewinkelte Position des oberen Bereichs 152 schließt die Distanz zwischen dem Kopf des Sitzinsassen und der Kopfstützenanordnung 160.
Wenn es erwünscht ist, die Höhe der Rückenlehne zu verringern, drückt der Sitzinsasse einfach den oberen Bereich 152 von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position nach unten, bis die lösbare Verriegelung 192 mit der Verriegelungsnase 196 in Eingriff tritt, um den oberen Bereich 152 in dem unteren Bereich 150 zu verriegeln.
Die Erfindung ist in erläuternder Weise beschrieben worden, und es versteht sich, daß die verwendete Terminologie im Sinne einer Beschreibung und nicht einer Einschränkung zu verstehen ist.
Es ist offensichtlich, daß viele Modifikationen und Variationen der vorliegenden Erfindung in Anbetracht der vorstehenden Lehren im Umfang der Erfindung, wie sie in den beigefügten Ansprüchen definiert ist, möglich sind. Außerdem sind Bezugszeichen nicht als die Ansprüche einschränkend zu verstehen.

Claims

1. Fahrgastrücksitzanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), die in eine Stauposition klappbar ist, die an eine Gepäcklagerfläche (20) des Fahrzeugs angrenzt, wobei die Anordnung folgendes aufweist:

einen Sitz (24), der eine obere Oberfläche (30) und eine untere Oberfläche (32) hat;

eine Rückenlehne (26), die eine vordere Oberfläche (34) und eine hintere Oberfläche (36) hat und zwischen einer im allgemeinen aufrechten Sitzposition und einer im allgemeinen horizontalen Klappstellung schwenkbar ist;

eine Stützrunge (28) zum Abstützen des Sitzes und der Rückenlehne über einem Fahrzeugboden (18);

dadurch gekennzeichnet,

daß der Sitz mit der Stützrunge derart schwenkbar gekoppelt ist, daß er zwischen einer im allgemeinen horizontalen Sitzposition und einer umgekehrten Stauposition, in der die obere Oberfläche an den Fahrzeugboden angrenzt, über einen Winkel bewegbar ist;

und daß die Rückenlehne mit der Stützrunge derart schwenkbar gekoppelt und so angeordnet ist, daß sie aus der aufrechten Sitzposition in die horizontale Stauposition bewegbar ist, in der die vordere Oberfläche der Rückenlehne die untere Oberfläche des umgekehrten Sitzes überlappt und bedeckt, während gleichzeitig die hintere Oberfläche der Rückenlehne eine im allgemeinen horizontale Erstreckung bildet, die an die Gepäcklagerfläche (20) angrenzt.

2. Sitzanordnung nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Stützrunge ein vorderes Schwenkelement (40), das mit dem Sitz gekoppelt ist, und ein hinteres Schwenkelement (42) hat, das von dem vorderen Schwenkelement beabstandet und mit der Rückenlehne gekoppelt ist.

3. Sitzanordnung nach Anspruch 2, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Oberfläche (34) der Rückenlehne (26) an der unteren Oberfläche (32) des Sitzes (24) anliegt und diese vollständig bedeckt, wenn sich der Sitz in der umgekehrten Position und die Rückenlehne in der horizontalen Klappstellung befindet.

4. Fahrgastrücksitzanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), die in eine Stauposition klappbar ist, die an eine Gepäcklagerfläche (20) des Fahrzeugs angrenzt, wobei die Anordnung folgendes aufweist:

einen im allgemein horizontalen Sitz (24), der eine obere Oberfläche (30) und eine untere Oberfläche (32) hat;

eine im allgemeinen aufrechte Rückenlehne (26), die eine vordere Oberfläche (34) und eine hintere Oberfläche (36) hat;

eine Stützeinrichtung (28) zum Abstützen des Sitzes und der Rückenlehne über einem Fahrzeugboden (18);

eine Lehnenverstelleinrichtung (66), die die Rückenlehne und die Stützeinrichtung miteinander verbindet, um eine Schwenkbewegung der Rückenlehne zwischen der aufrechten Position und der Klappstellung zu ermöglichen;

dadurch gekennzeichnet,

daß die Stützeinrichtung (28) so ausgebildet ist, daß sie den Sitz über dem Fahrzeugboden (18) zwischen einer im allgemeinen horizontalen Gebrauchsposition und einer umgekehrten Stauposition, in der die obere Oberfläche (30) an den Fahrzeugboden (18) angrenzt, bewegbar abstützt, und so ausgebildet ist, daß sie die Rückenlehne zwischen einer im allgemeinen aufrechten Position und einer im allgemeinen horizontalen Klappstellung, die über der umgekehrten Position des Sitzes liegt, bewegbar abstützt;

und daß eine Verriegelungseinrichtung (112) zwischen dem Sitz und der Stützeinrichtung angeordnet und mit ihnen betriebsmäßig verbunden ist, um den Sitz in der horizontalen Gebrauchsposition und die Rückenlehne in der aufrechten Position selektiv zu arretieren, wobei die Verriegelungseinrichtung eine Blockiereinrichtung (114) aufweist, die die Lehnenverstelleinrichtung mit dem Sitz in der horizontalen Gebrauchsposition in Eingriff bringt, um die Schwenkbewegung der Rückenlehne aus der aufrechten Position in die horizontale Klappstellung zu blockieren.

5. Sitzanordnung nach Anspruch 4, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Blockiereinrichtung (114) einen Hebel (116) aufweist, der zwischen der Verriegelungseinrichtung (112) und der Stützeinrichtung (28) angeordnet und mit ihnen betriebsmäßig verbunden ist, um mit der Lehnenverstelleinrichtung in Eingriff zu gelangen, wenn der Sitz in der horizontalen Gebrauchsposition ist.

6. Sitzanordnung nach Anspruch 5, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (112) eine Rastnase (126), die an dem Sitz angebracht ist, und eine Rastnasenaufnahme (118) aufweist, die an dem Hebel angebracht ist.

7. Sitzanordnung nach Anspruch 6, ferner dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (116) an der Stützeinrichtung schwenkbar angebracht ist und einen oberen Bereich, der die Rastnase bildet, und einen unteren Bereich (120) aufweist, der eine im allgemeinen J-förmige Konfiguration hat.

8. Sitzanordnung nach Anspruch 7, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Blockiereinrichtung weiterhin ein Paar von Blockiernasen (130) aufweist, die sich von dem J-förmigen unteren Bereich (120) des Hebels (116) nach außen erstrecken.

9. Sitzanordnung nach Anspruch 8, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung eine Stützrunge (28) aufweist, die so ausgebildet ist, daß sie an dem Fahrzeugboden (18) fest angebracht ist und eine innenliegende Sitzseite (44) und eine außenliegende Sitzseite (46) hat, wobei die Runge ferner ein vorderes Schwenkelement (40), das mit dem Sitz (24) schwenkbar gekoppelt ist, und ein hinteres Schwenkelement (42) aufweist, das mit der Rückenlehne schwenkbar gekoppelt ist.

10. Sitzanordnung nach Anspruch 9, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Runge (28) ein Paar von Öffnungen (132, 134) aufweist, die von der innenliegenden zu der außenliegende Seite verlaufen, um durch sie hindurch das Paar von Blockiernasen (130) des Hebels (116) aufzunehmen.

11. Sitzanordnung nach Anspruch 10, ferner dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (116) mit der innenliegenden Seite der Runge (28) zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich schwenkbar gekoppelt ist; wobei der Hebel eine Feder (124) aufweist, die zwischen dem unteren Bereich des Hebels und der innenliegenden Seite der Runge angeordnet und mit diesen verbunden ist, um den unteren Bereich von der Runge weg und den oberen Bereich in Anlage an die Runge vorzuspannen.

12. Sitzanordnung nach Anspruch 11, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Lehnenverstelleinrichtung (66) eine lineare Lehnenverstellung aufweist, die an der Rückenlehne fest angebracht ist, wobei die lineare Lehnenverstellung ein Gehäuse (68) und einen Kolben (70) mit einem distalen Ende aufweist, um für eine lineare Gleitbewegung des Kolbens relativ zu dem Gehäuse zu sorgen.

13. Sitzanordnung nach Anspruch 12, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Lehnenverstelleinrichtung weiterhin einen Gleitmechanismus (82) aufweist, der mit der außenliegenden Seite (46) der Runge (28) betriebsmäßig verbunden ist, wobei der Gleitmechanismus ein Schienenelement (84), das an der Runge befestigt ist, und einen Gleitklotz (86) aufweist, der in dem Schienenelement vertikal gleitbar ist.

14. Sitzanordnung nach Anspruch 13, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die lineare Lehnenverstellung einen Verbindungsblock (76) aufweist, der an dem distalen Ende des Kolbens angebracht und mit dem Gleitklotz (86) abnehmbar verbunden ist, um die lineare Gleitbewegung des Kolbens in eine vertikale Gleitbewegung des Gleitklotzes in dem Schienenelement (84) umzusetzen.

15. Sitzanordnung nach Anspruch 14, ferner dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitklotz (86) ein Basiselement (100) und ein Verriegelungselement (102) aufweist, das an dem Basiselement schwenkbar angebracht ist; wobei das Verriegelungselement zwischen einer geschlossenen Position zum Arretieren des Verbindungsblocks mit dem Gleitklotz, wobei die Rückenlehne in der aufrechten Position ist, und einer offenen Position schwenkbar ist, in der der Verbindungsblock von dem Gleitklotz gelöst ist, wobei die Rückenlehne in der Stauposition ist, und zwar in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung der Rückenlehne in die horizontale Klappstellung.

16. Sitzanordnung nach Anspruch 15, ferner dadurch gekennzeichnet, daß das Schienenelement (84) eine Öffnung hat, die mit den Öffnungen in der Runge ausgefluchtet ist, um die Blockiernasen des Hebels durch sie hindurch aufzunehmen, wenn der Sitz in der horizontalen Gebrauchsposition ist, wobei sich die Blockiernasen durch jede der Öffnungen unter dem Gleitklotz erstrecken, um eine Gleitbewegung des Gleitklotzes zu verhindern und um eine Schwenkbewegung der Rückenlehne in die horizontale Klappstellung zu verhindern.

17. Sitzanordnung nach Anspruch 16, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Lehnenverstelleinrichtung (66) weiterhin einen oberen Anschlag (60) und einen unteren Anschlag (130) aufweist, die eine obere und eine untere Begrenzung der Gleitbewegung des Gleitklotzes in dem Schienenelement bilden.

18. Fahrgastrücksitzanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), die in eine Stauposition klappbar ist, die an eine Gepäcklagerfläche (20) des Fahrzeugs angrenzt, wobei die Anordnung folgendes aufweist:

einen im allgemeinen horizontalen Sitz (24), der eine obere Oberfläche (30) und eine untere Oberfläche (32) hat; und

eine im allgemeinen aufrechte Rückenlehne (26);

eine Stützeinrichtung (28) zum Abstützen des Sitzes und der Rückenlehne über einem Fahrzeugboden;

dadurch gekennzeichnet,

daß die Stützeinrichtung (28) so ausgebildet ist, daß sie den Sitz und die Rückenlehne über dem Fahrzeugboden (18) so abstützt, daß sie zwischen einer im allgemeinen horizontalen Sitzposition und einer umgekehrten Stauposition, in der die obere Oberfläche (30) an den Fahrzeugboden (18) angrenzt, über einen Winkel bewegbar sind;

daß die Rückenlehne einen unteren Bereich (150) angrenzend an den Sitz und einen oberen Bereich (152) aufweist, der mit dem unteren Bereich betriebsmäßig verbunden ist;

daß eine Einstelleinrichtung (154) den oberen und den unteren Rückenlehnenbereich miteinander verbindet, um die vertikale Höhe der Rückenlehne aus einer eingefahrenen Position, in der der obere Bereich in den unteren Bereich der Rückenlehne eingefahren ist, in eine ausgefahrene Position automatisch einzustellen, in der sich der obere Bereich von dem unteren Bereich der Rückenlehne vertikal nach oben erstreckt;

und daß eine Schwenkeinrichtung (198) zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich angeordnet und mit ihnen betriebsmäßig verbunden ist, um den oberen Bereich der Rückenlehne in bezug auf den unteren Bereich nach vorn zu schwenken, wenn die Einstelleinrichtung den oberen Bereich aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position hebt.

19. Sitzanordnung nach Anspruch 18, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung (154) ein Schienenelement (176, 178), das mit dem unteren Bereich (150) der Rückenlehne verbunden ist, und ein Gleitelement (182, 184) aufweist, das mit dem oberen Bereich (152) der Rückenlehne verbunden und in dem Schienenelement gleitbar aufgenommen ist.

20. Sitzanordnung nach Anspruch 19, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung (154) wenigstens eine Gasfeder (170) aufweist, die zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich der Rückenlehne angeordnet und mit ihnen verbunden ist, um den oberen Bereich automatisch aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position herauszufahren.

21. Sitzanordnung nach Anspruch 20, ferner dadurch gekennzeichnet, daß eine Schwenkeinrichtung (176, 178; 182, 184) zwischen dem Schienenelement und dem Gleitelement angeordnet und mit ihnen verbunden ist, um den oberen Bereich (152) der Rückenlehne (26) in bezug auf den unteren Bereich (150) nach vorn zu schwenken, wenn die Einstelleinrichtung den oberen Bereich aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position hebt.

22. Sitzanordnung nach Anspruch 21, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkeinrichtung ein Paar von parallelen Langlöchern (176, 178) in dem Schienenelement und ein Paar von Stiften (182, 184) in dem Gleitelement aufweist, die in den Langlöchern aufgenommen sind; wobei die Langlöcher und die Stifte in Vertikalrichtung versetzt sind und eines der Langlöcher einen abgewinkelten oberen Kanal hat, um einen der Stifte aufzunehmen und den oberen Bereich (152) der Rückenlehne in bezug auf den unteren Bereich (150) um einen Winkel nach vorn zu schwenken.