DE19838882A1

DE19838882A1 - Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Umlegen von Fondsitzen in einem Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE19838882A1
Application number: DE19838882A
Authority: DE
Inventors: Rainer Josef Berger
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1998-08-27
Filing date: 1998-08-27
Publication date: 2000-03-02
Also published as: US6455948B1; WO2000012346A1

Abstract

Vorrichtung zum Umlegen von Fondsitzen in einem Kraftfahrzeug zur Vergrößerung des Ladevolumens mit einzelnen zueinander beweglichen Sitzelementen, wobei mindestens ein Sitzelement oder ein Teil eines Sitzelementes einen Teil einer Ladefläche (10) bilden kann, und mit Antriebsmitteln (12, 14, 16), die mit den einzelnen Sitzelementen in Verbindung stehen. Es wird vorgeschlagen, ein erstes Antriebsmittel (12) an einem Drehpunkt (18) einer Sitzfläche (20) anzuordnen, ein zweites Antriebsmittel (14) an einem Verschiebepunkt (22) einer Kopfstütze (24) anzuordnen und ein drittes Antriebsmittel (16) an einem Drehpunkt (26) einer Rückenlehne (28) anzuordnen.

Description

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum automatischen Umlegen von Fondsitzen in einem Kraftfahr zeug nach der Gattung der unabhängigen Ansprüche.

Bei vielen Kraftfahrzeugen, speziell bei Kombifahrzeugen, die sich durch eine große, plane Ladefläche auszeichnen, läßt sich der Laderaum bzw. das Ladevolumen durch Umlegen der Fondsitze vergrößern. Dieses Umlegen ist häufig recht mühsam, weil es meist nur von den hinteren Fahrzeugtüren aus möglich ist. Bei einer geteilten Fondsitzbank müssen darüber hinaus die jeweiligen Teilsitze von der entsprechenden Fahr zeugseite aus umgelegt werden. Außerdem müssen meistens Ver riegelungen betätigt, oder Lehnen bzw. Sitzflächen aus einer "Rastposition" heraus mit erhöhtem Kraftaufwand bewegt wer den.

Aus diesen Gründen ist das Umlegen von Fondsitzen im allge meinen zeitaufwendig und anstrengend. Es ist deshalb wün schenswert, das Umlegen von Fondsitzen zur Vergrößerung des Ladevolumens durch den Einsatz von Verstellantrieben zu au tomatisieren, so wie dies bereits bei der Verstellung von Vordersitzen üblich ist.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, daß das Umlegen der Fondsit ze zur Vergrößerung des Ladevolumens in einem Kraftfahrzeug wesentlich erleichtert wird, weil dies nicht mehr per Hand sondern automatisch per Knopfdruck geschehen kann. Zur Ver stellung der verschiedenen Sitzelemente ist ein erstes An triebsmittel an einem Drehpunkt einer Sitzfläche vorgesehen, weiterhin ein zweites Antriebsmittel an einem Verschiebe punkt einer Kopfstütze, und ein drittes Antriebsmittel an einem Drehpunkt einer Rückenlehne. Mit der Anordnung dieser Antriebsmittel wird das automatische Umlegen ermöglicht und man erhält einen planen und in sich abgeschlossenen, vergrö ßerten Laderaum.

Vorteilhaft ist, wenn die Sitzelemente, die einen Teil der Ladefläche bilden, so geformt bzw. aufgebaut sind, daß sie sich möglichst gut in den Laderaum integrieren und den er höhten Belastungen standhalten, denen ein Laderaum ausge setzt ist.

Durch die in den Unteransprüchen angegebenen Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Vorrichtung nach dem Hauptanspruch möglich.

Sind Sensoren vorgesehen, welche die Position der sich bewe genden Sitzelemente erfassen, dann ist zu jedem Zeitpunkt klar, wo sich die einzelnen Sitzelemente befinden. Dies ist deshalb vorteilhaft, weil diese Information zu Regelzwecken benutzt werden kann. Als dafür geeignete Sensoren bieten sich Potentiometer an, die an den Drehpunkten jeweils als Drehpotentiometer, bzw. an den Verschiebepunkten als Schie bepotentiometer ausgeführt sind. Mit diesen bekannten Senso ren ist eine kontinuierliche Erfassung der Position der Sit zelemente über den gesamten Bewegungsbereich hindurch ge währleistet.

Genauso lassen sich auch magnetische oder optische Sensoren einsetzen, mit denen über die Erfassung der Drehzahl der An triebsmittel auf die Position der Sitzelemente geschlossen werden kann. Als magnetische Sensoren eignen sich beispiels weise Hallsensoren, die auf einer Ankerwelle eines Motors angebracht sind und deren Position, Drehzahl und Drehrich tung erfassen.

Denkbar ist auch, daß die Sensoren in einem Steuergerät un tergebracht sind und ein von den Antriebsmitteln ausgehen des, für die Position der Sitzelemente typisches Signal er fassen. Ein solches Signal ist beispielsweise die durch ei nen Kommutator des Motors erzeugte Stromwelligkeit.

Vorteilhaft ist außerdem ein Steuergerät, welches sowohl mit den Antriebsmitteln als auch mit den Sensoren zur Positionser fassung in Kontakt steht. Dieses Steuergerät kann nicht nur die Antriebsmittel veranlassen die Sitzelemente zu bewegen, es kann auch die Antriebsmittel in Reaktion auf Impulse der Sen soren beeinflussen. Somit erhält man den entscheidenden Vor teil, daß das System in der Lage ist unkorrekte Bewegungsvor gänge zu erkennen und diese gegebenenfalls zu korrigieren.

Klappt die Sitzfläche beispielsweise so langsam hoch, daß eine Kollision mit der sich herunterklappenden Rückenlehne droht, dann kann das Steuergerät dies aufgrund der Positi onsinformation erkennen und die Antriebsmittel der Rücken lehne dahingehend beeinflussen, daß das Herunterklappen der Rückenlehne langsamer geschieht oder zeitweise gestoppt wird.

Ist eine Korrektur der Bewegungsabläufe nicht möglich, weil sich bestimmte Sitzelemente beispielsweise aufgrund irgend welcher auf ihnen befindlicher Gegenstände nicht in dem ge wünschten Maß bewegen lassen, so kann der komplette Vorgang rechtzeitig vor Eintritt eines größeren Schadens gestoppt oder umgekehrt werden.

Zur Betätigung der Vorrichtung ist ein Bedienelement vorge sehen, welches mit dem Steuergerät kommuniziert und die Be wegung der Sitzelemente einleitet. Mit diesem Bedienelement können die entsprechenden Befehle zum Umlegen oder zum Auf richten der Fondsitze an das Steuergerät weitergegeben wer den. Dabei ist es vorteilhaft, wenn dieses Bedienelement im Bereich des Kofferraumdeckels bzw. der Heckklappe angeordnet ist, weil der Umlegemechanismus gerade beim Be- oder Entla den des Fahrzeugs benötigt wird.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung des Hauptanspruchs ist ein entsprechendes Verfahren zum Umlegen von Fondsitzen in einem Kraftfahrzeug zur Vergrößerung des Ladevolumens durch führbar. Bei diesem Verfahren erfolgt eine kontrollierte Be wegung der einzelnen Sitzelemente der Fondsitze, wobei beim Umklappen der Fondsitze erst eine Sitzfläche hochgeklappt, anschließend eine Kopfstütze eingefahren, und schließlich eine Rückenlehne umgeklappt wird. Diese Reihenfolge ist na türlich nicht zwingend, wichtig ist nur, daß sie zu dem ge wünschten Ergebnis führt. Genauso wenig zwingend ist der se quentielle Ablauf, es ist im Gegenteil sogar vorteilhaft, wenn die Bewegungen der Sitzelemente zeitgleich erfolgen. Das führt zu einer erheblichen Verkürzung der Verstellzeit.

Wird die jeweils aktuelle Position der sich bewegenden Sit zelemente über Sensoren erfaßt, und diese Information an ein Steuergerät weitergegeben, dann ist es möglich, daß das Steuergerät die Antriebsmittel korrigierend beeinflußt. Dies hat den den schon erwähnten Vorteil, daß eine sich androhen de unkorrekte Verstellung der sich simultan bewegenden Sit zelemente erkannt und durch die Antriebsmittel korrigiert oder gestoppt wird.

Die korrigierende Einflußnahme kann aber auch im Falle eines Einklemmens von Gegenständen wirksam werden, wobei dies bei spielsweise über die Auswertung von Drehzahländerungen er kannt werden kann.

Bei dem Verfahren vorgesehen ist auch, daß die Bewegungen der Sitzelemente reversibel sind. Dies ist sinnvoll und vor teilhaft, weil der umgekehrte Vorgang des Aufrichtens der Fondsitze auf manuelle Art genau so mühsam ist, wie das Um legen der Fondsitze. Die Bewegungsabläufe erfolgen dann in umgekehrter Reihenfolge, oder bei simultaner Bewegung nach dem dafür vorgesehenen und vom Steuergerät vorgegebenen Ab lauf. Die Umkehrung des Bewegungsvorganges ist ohne zusätz lichen Mehraufwand realisierbar.

Zeichnung

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer erfin dungsgemäßen Vorrichtung dargestellt und in der nachfolgen den Beschreibung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt das Ausführungsbeispiel mit den Fondsitzen im aufgerichteten Zustand von der Seite, Fig. 2 dasselbe Aus führungsbeispiel mit umgelegten Fondsitzen.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfin dungsgemäßen Vorrichtung zeigt die drei zueinander bewegli chen Sitzelemente eines Fondsitzes, nämlich Sitzfläche 2a, Rückenlehne 28 und Kopfstütze 24. Die Sitzfläche 20 kann über einen Drehpunkt 18 im vorderen Bereich der Sitzfläche 20 mit einem ersten Antriebsmittel 12 in Richtung der vorde ren Fahrzeugsitze hochgeklappt werden. Diese Verstellmög lichkeit ist mit einem Pfeil I gekennzeichnet. Mit einem zweiten Antriebsmittel 14 an einem Verschiebepunkt 22 der Kopfstütze 24 kann die Kopfstütze 24 in die Rückenlehne ver senkt werden, so daß sie beim Herunterklappen der Rückenleh ne 28 nicht mit der hochklappenden Sitzfläche 20 kollidiert. Das Herunterklappen der Rückenlehne 28 erfolgt mit einem dritten Antriebsmittel 16 über einen Drehpunkt 26 der Rüc kenlehne 28.

Das Einfahren der Kopfstütze 24 in die Rückenlehne 28 ist mit einem Pfeil II gekennzeichnet, das Umklappen der Rücken lehne 28 mit einem Pfeil III.

Zur Erfassung der Position der sich bewegenden-Sitzelemente sind Sensoren 30 vorgesehen, die an einer Stelle der Dreh punkte 18, 26 beziehungsweise des Verschiebepunktes 22 ange bracht sind. Sie können aber auch direkt an oder in den An triebsmitteln 12, 14, 16 an- beziehungsweise eingebaut sein.

Ein Steuergerät 32 steht mit den Antriebsmitteln 12, 14, 16 in Kontakt und kann diese in Reaktion auf Impulse der Senso ren 30 beeinflussen. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, korrigierende Maßnahmen im Falle einer drohenden Verhakung oder Kollision der sich bewegenden Sitzelemente einzuleiten.

Mit einem Bedienelement 34, welches mit dem Steuergerät 32 kommuniziert, lassen sich die Verstellvorgänge aktivieren. Das Bedienelement 34 ist im Ausführungsbeispiel im Bereich der Heckklappe angebracht.

Mit dem Ausführungsbeispiel läßt sich das beanspruchte Ver fahren auf der Grundlage der mit Pfeilen I, II, III gekenn zeichneten Bewegungsabläufe durchführen. Zum Umlegen der Fondsitze wird erst die Sitzfläche 20 hochgeklappt, dann die Kopfstütze 24 eingefahren und zuletzt die Rückenlehne 28 um geklappt. Damit erhält man eine plane Ladefläche und einen abgeschlossenen Laderaum. Beim umgekehrten Vorgang des Auf richtens der Fondsitze gemäß Fig. 2 wird erst die Rückenleh ne 28 hochgeklappt, anschließend die Sitzfläche 20 wieder in die ursprüngliche Position heruntergeklappt und zuletzt die Kopfstütze 24 ausgefahren.

Diese geschilderten Bewegungsabläufe bzw. Verstellvorgänge können natürlich sinnvoll in ihrer Reihenfolge abgeändert bzw. kombiniert werden. Diese Kombination der Verstellvor gänge ist deshalb besonders sicher, weil das Steuergerät 32 die Antriebsmittel jederzeit korrigierend beeinflussen kann.

Es sind neben dem dargestellten Ausführungsbeispiel zahlrei che Varianten und Änderungen möglich. So kann das Bedienele ment 34 auch im Bereich der umzulegenden Sitze oder am Platz des Fahrers angeordnet sein. Es ist auch denkbar, daß sich mehrere Bedienelemente 34 verteilt im Kraftfahrzeug befin den. Die Sensoren 30 können z. B. auch gänzlich entfallen,m wenn über Parameter der Antriebsmittel 12, 14, 16 - wie z. B. die Drehzahl - eine Position errechnet werden kann.

Claims

1. Vorrichtung zum Umlegen von Fondsitzen in einem Kraft fahrzeug zur Vergrößerung des Ladevolumens mit einzelnen zu einander beweglichen Sitzelementen, wobei mindestens ein Sitzelement oder ein Teil eines Sitzelementes einen Teil ei ner Ladefläche (10) bilden kann, und mit Antriebsmitteln (12, 14, 16), die mit den einzelnen Sitzelementen in Verbin dung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Antriebsmittel (12) an einem Drehpunkt (18) einer Sitzfläche (20) angeordnet ist, ein zweites Antriebsmittel (14) an einem Verschiebe punkt (22) einer Kopfstütze (24) angeordnet ist, und ein drittes Antriebsmittel (16) an einem Drehpunkt (26) einer Rückenlehne (28) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Sensoren (30) zur Positionserfassung der sich bewegenden Sitzelemente vorhanden sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoren (30) Potentiometer sind, die an den Drehpunkten (18, 26) und Verschiebepunkten (22) der Sitzelemente befestigt sind.

4 Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoren (30) magnetische oder optische Sensoren sind, die an den Antriebsmitteln (12, 14, 16) angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoren (30) in einem Steuergerät (32) angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß das Steuergerät (32) die Antriebsmittel (12, 14, 16) in Reaktion auf Impulse der Sensoren (30) be einflußt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch ein mit dem Steuergerät (32) kommunizierendes und die Bewegung der Sitzelemente einleitendes Bedienelement (34).

8. Verfahren zum Umlegen von Fondsitzen in einem Kraftfahr zeug zur Vergrößerung des Ladevolumens mit folgenden Schrit ten:
Übermittlung eines Befehls eines Steuergerätes an ein erstes Antriebsmittel (12), Hochklappen einer Sitzfläche (20) über einen Drehpunkt (18) der Sitzfläche (20) mit dem ersten An triebsmittel (12), Übermittlung eines Befehls eines Steuer gerätes (32) an ein zweites Antriebsmittel (14), vertikale Verstellung einer Kopfstütze (24) in Richtung einer Rücken lehne (28) über einen Verschiebepunkt (22) der Kopfstütze (24) mit dem zweiten Antriebsmittel (14), Übermittlung eines Befehls eines Steuergerätes (32) an ein drittes Antriebsmit tel (16), Umklappen einer Rückenlehne (28) mit dem dritten Antriebsmittel (16) über einen Drehpunkt (26) der Rückenleh ne (28)

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungen der Sitzelemente im wesentlichen zeitgleich erfolgen.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils aktuelle Position der sich bewegenden Sitzele mente über Sensoren (30) erfaßt und diese Information an ein Steuergerät (32) weitergegeben wird.

11. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergerät (32) die Antriebsmittel (12, 14, 16) korri gierend beeinflußt.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 oder 11 dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Sitzelemente durch ein mit dem Steuergerät (32) kommunizierendes Bedienelement (34) eingeleitet wird.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungen der Sitzelemente durch erneutes Betätigen des Bedienelementes (34) reversiert werden.