DE10259722A1

DE10259722A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10259722A1
Application number: DE10259722A
Authority: DE
Inventors: Chad Balk
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2001-12-26
Filing date: 2002-12-19
Publication date: 2003-07-17
Also published as: US6672662B1

Abstract

Eine Sitzbaugruppe für Fahrzeuge, die ein vorwärts gewandtes erstes Sitzrückteil mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt umfaßt. Die Sitzbaugruppe umfaßt im weiteren eine rückwärts gewandte zweite Sitzbaueinheit mit einem zweiten Sitzrückteil. Das zweite Sitzrückteil enthält einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt, der mit dem oberen Abschnitt des ersten Sitzrückteils gelenkig verbunden ist. Das zweite Sitzrückteil ist zwischen einer versenkten Stellung und einer Sitzstellung verstellbar. In der versenkten Stellung liegt der untere Abschnitt des zweiten Sitzrückteils am unteren Abschnitt des ersten Sitzrückteils an. In der Sitzstellung ist der untere Abschnitt des zweiten Sitzrückteils vom unteren Abschnitt des ersten Sitzrückteils beabstandet, um ein rückwärts gewandtes, geneigtes zweites Sitzrückteil zu bilden.

Description

Die Erfindung betrifft das Gebiet der Fahrzeugsitze und insbesondere einen Fahrzeugsitz, der zwei gelenkig miteinander verbundene, jedoch voneinander abgewandte Sitzrückteile umfaßt.
Fahrzeuge wie etwa Kraftfahrzeuge und andere Personenwagen verwenden im Innenraum der Fahrzeuge Sitze. Die Sitze dienen dazu, in den Fahrzeugen beförderte Fahrgäste relativ sicher und komfortabel aufzunehmen. Die Sitze sind häufig in Reihen angeordnet, wobei die meisten Personenkraftwagen zwei oder drei Sitzreihen besitzen. Es wäre oft wünschenswert, einige der Sitzreihen entfernen zu können, um die Frachtfläche des Fahrzeugs zu vergrößern. Jedoch können herausnehmbare Sitze teuer, schwer und nicht ohne weiteres aus dem Fahrzeug herausnehmbar sein. Sitze, die nicht herausnehmbar sind, beanspruchen einen großen Teil des Innenraums.
Es ist meistens sinnvoll, im Fahrzeuginnenraum Fracht- oder Lagerfläche vorzusehen. Die Frachtfläche ist manchmal im rückwärtigen Abschnitt der Fahrzeuge, etwa hinter den Sitzreihen, verfügbar. Häufig wäre es wünschenswert, bei zusätzlicher Fracht zusätzliche Frachtfläche benutzen zu können. Somit wäre es auch wünschenswert, einen Innenraum zu haben, in dem in einfacher Weise zusätzliche Sitzfläche oder zusätzliche Frachtfläche geschaffen werden kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zu schaffen, der die obenerwähnten Nachteile nicht besitzt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnung bezug nimmt; es zeigen:
Fig. 1 einen schematischen Seitenriß einer erfindungsgemäßen Sitzbaugruppe für Fahrzeuge, der eine rückwärts gewandte Sitzbaueinheit in der Sitzstellung zeigt;
Fig. 2 einen schematischen Seitenriß der Sitzbaugruppe für Fahrzeuge von Fig. 1, wobei die rückwärts gewandte Sitzbaueinheit aus der Sitzstellung in eine versenkte Stellung bewegt worden ist;
Fig. 3 einen schematischen Seitenriß der Sitzbaugruppe für Fahrzeuge von Fig. 1, wobei ein vorwärts gewandtes erstes Sitzrückteil aus einer Sitzstellung in eine umgeklappte Stellung bewegt worden ist;
Fig. 4 einen schematischen Seitenriß der Sitzbaugruppe für Fahrzeuge von Fig. 1, wobei sich das vorwärts gewandte erste Sitzrückteil in der umgeklappten Stellung befindet; und
Fig. 5 eine schematische Rückansicht der Sitzbaugruppe für Fahrzeuge von Fig. 2, wobei sich die rückwärts gewandte Sitzbaueinheit in der versenkten Stellung befindet.
In den Fig. 1 bis 4 ist eine allgemein mit 12 bezeichnete Sitzbaugruppe für Fahrzeuge gemäß der Erfindung gezeigt. Die gezeigte Sitzbaugruppe für Fahrzeuge 12 kann als jederart von leichtgebautem und preiswertem Fahrzeugsitz, etwa als Fahrersitz oder Fahrgastsitz, verwendet werden. Jedoch ist die Sitzbaugruppe 12 als Sitz in der zweiten oder dritten Reihe in einer sogenannten Großraumlimousine oder in einem Sport-Nutzfahrzeug ideal geeignet. Obwohl die Erfindung für die Verwendung in einem Fahrzeug gezeigt ist, könnte sie jedoch auch für andere Sitztypen wie etwa Sitze für Büro oder Heim verwendet werden. Die Sitzbaugruppe für Fahrzeuge 12 umfaßt einen Boden oder eine Plattform 16 des Fahrzeugs, die eine angepaßte Form aufweisen kann. Die Plattform 16 ist geeignet, eine vorwärts gewandte erste Sitzbaueinheit, die allgemein mit 20 bezeichnet ist, und eine rückwärts gewandte zweite Sitzbaueinheit, die allgemein mit 24 bezeichnet ist, zu tragen. Wie weiter unten besprochen wird, ist die zweite Sitzbaueinheit 24 funktional mit der ersten Sitzbaueinheit 20 verbunden und kann von einer Sitzstellung, die in Fig. 1 gezeigt ist, in eine Lagerstellung oder versenkte Stellung, die in den Fig. 3 bis 5 gezeigt ist, verstellt werden, um die Frachtfläche direkt hinter der zweiten Sitzbaueinheit 24 zu vergrößern.
Wie mit Bezug auf Fig. 5 näher besprochen wird, können die Sitzbaueinheiten 20 und 24 als Sitz für eine Person oder als Sitz für mehrere Personen, der gewöhnlich als Sitzbank bezeichnet wird und breiter als der Sitz für eine Person ist, konfiguriert sein. Die Sitzbaueinheiten 20 und 24 können auch als mehrteiliger Sitz ausgebildet sein, wobei getrennte Abschnitte der Sitzrückteile in eine nach vorn gedrehte Position in bezug auf den anderen Abschnitt des Sitzrückteils schwenkbar sind. Beim mehrteiligen Sitz kann ein Abschnitt des Sitzrückteils nach vorn gedreht werden, um die Frachtfläche zu vergrößern und noch dazu ein oder mehrere Sitzplätze zu erhalten.
Die gezeigte Plattform 16 umfaßt drei Etagen; eine vordere Etage 28, die sich in der Nähe einer mittleren Etage 32 befindet, und eine hintere Etage 36. Es ist ersichtlich, daß die vordere Etage 28, die mittlere Etage 32 und hintere Etage stufenförmig zueinander angeordnet sind, wobei die vordere Etage 28 (in Fig. 1) niedriger als die mittlere Etage 32 ist und sich die hintere Etage 36 über die mittlere Etage 32 und die vordere Etage 28 erhebt. Die vordere Etage 28, die mittlere Etage 32 und die hintere Etage sind bei der gezeigten Plattform 16 vorzugsweise ebene Flächen und nahezu parallel zueinander. Obwohl die Plattform 16 in Stufenform gezeigt ist, kann sie selbstverständlich in irgendeiner geeigneten Weise entworfen sein, um die erste Sitzbaueinheit 20 und die zweite Sitzbaueinheit 24 zu tragen.
Die drei Etagen 28, 32 und 36 weisen vorzugsweise die folgenden zusätzlichen Merkmale auf. Die gezeigte hintere Etage 36 enthält vorzugsweise drei in der Plattform 16 ausgebildete Aussparungen, eine erste Aussparung 40, eine zweite Aussparung 44 und eine dritte Aussparung 48. Die erste Aussparung 40 und die zweite Aussparung 44 wirken bei der Abstützung der zweiten Sitzbaueinheit 24 zusammen. Wie noch näher beschrieben wird, nimmt die erste Aussparung 40 ein erstes vorstehendes Teil 52 auf, das die zweite Sitzbaueinheit trägt, während die zweite Aussparung 44 ein zweites vorstehendes Teil 56 aufnimmt, das die zweite Sitzbaueinheit 24 trägt. Die gezeigte mittlere Etage 32 trägt eine mittlere Halterung 60 zu einem Zweck, der weiter unten beschrieben wird. Die gezeigte vordere Etage 28 trägt eine vordere Halterung 64, die mit einer Zwischenhalterung 68 zu einem Zweck, der weiter unten beschrieben wird, zusammenwirkt. Die vordere Halterung 64 und die Zwischenhalterung 68 sind in bezug auf die Plattform 16 und das erste Sitzunterteil 72 vorzugsweise schwenkbar angebracht.
Die gezeigte erste Sitzbaueinheit 20 umfaßt ein erstes Sitzunterteil 72 und erstes Sitzrückteil 76. Das erste Sitzunterteil 72 umfaßt einen ersten Sitzunterteilrahmen (nicht gezeigt), der ein erstes Sitzunterteilkissen oder -polster 80 trägt. Das erste Sitzunterteilpolster 80 ist vorzugsweise so beschaffen, daß ein Fahrgast (nicht gezeigt) in der ersten Sitzbaueinheit 20 relativ bequem sitzen kann. Das erste Sitzunterteilpolster 80 kann aus einem geeigneten Material oder einer geeigneten Kombination von Materialien wie beispielsweise Schaumstoff und einem äußeren Ziermaterial wie etwa Stoff oder Leder gefertigt sein. Ein vorderer Abschnitt 84 des ersten Sitzunterteils 72 ist vorzugsweise durch die vordere Halterung 64 getragen. Ein hinterer Abschnitt 88 des ersten Sitzunterteils 72 ist vorzugsweise von der Zwischenhalterung 68 getragen.
Das erste Sitzrückteil 76 umfaßt einen ersten Sitzrückteilrahmen 92, der in Fig. 5 am besten zu erkennen ist, und ein erstes Sitzrückteilkissen oder -polster 96. Der erste Sitzrückteilrahmen 92 und das erste Sitzrückteilpolster 96 erstrecken sich vorzugsweise von einem oberen Abschnitt 100 zu einem unteren Abschnitt 104 des ersten Sitzrückteils 76. Der erste Sitzrückteilrahmen 92 ist vorzugsweise ein Element, das im allgemeinen die Form eines umgekehrten U aufweist. Das erste Sitzrückteilposter 96 ist vorzugsweise so beschaffen, daß ein Fahrgast (nicht gezeigt) in der ersten Sitzbaueinheit 20 relativ bequem sitzen kann. Das erste Sitzrückteilpolster 96 kann ähnlich wie das erste Sitzunterteilpolster 80 aus einem geeigneten Material oder einer geeigneten Kombination von Materialien gefertigt sein. Der untere Abschnitt 104 der ersten Sitzrückteilrahmens 92 ist vorzugsweise funktional mit der mittleren Halterung 60 verbunden und stärker bevorzugt gelenkig mit dieser verbunden.
Der obere Abschnitt 100 des ersten Sitzrückteils 76 trägt eine Nackenstütze 108. Die Nackenstütze 108 kann sowohl bei der ersten Sitzbaueinheit 20 als auch bei der zweiten Sitzbaueinheit 24 für eine darin sitzende Person als Nackenstütze dienen. Falls erwünscht kann die zweite Sitzbaueinheit 24 eine eigene Nackenstütze (nicht gezeigt) besitzen.
Die gezeigte zweite Sitzbaueinheit 24 umfaßt ein zweites Sitzunterteil 112 und ein zweites Sitzrückteil 116. Das zweite Sitzunterteil 112 umfaßt einen zweiten Sitzunterteilrahmen 120, der ein zweites Sitzunterteilkissen oder -polster 124 trägt, das in Fig. 5 am besten zu erkennen ist. Das zweite Sitzrückteil 116 umfaßt einen zweiten Sitzrückteilrahmen 128 und ein zweites Sitzrückteilkissen oder -polster 132. Der zweite Sitzrückteilrahmen 128 ist vorzugsweise ein Element, das im allgemeinen die Form eines umgekehrten U aufweist und in Fig. 5 am besten zu erkennen ist. Der Sitzrückteilrahmen 128 enthält ein im allgemeinen gerades horizontales Element 128a und ein Paar von im allgemeinen geraden parallelen Elementen 128b, die sich von den Enden des Elements 128a nach unten erstrecken. Der Sitzunterteilrahmen 120 enthält ein im allgemeinen gerades horizontales Element 120a und ein Paar von im allgemeinen geraden parallelen Elementen 120b, die sich von den Enden des Elements 120a nach unten erstrecken. Wie in Fig. 5 gezeigt ist, ist der zweite Sitzrückteilrahmen 128 vorzugsweise breiter und höher als der zweite Sitzunterteilrahmen 120, weshalb der letztere in dem ersteren untergebracht werden kann, wenn sich die zweite Sitzbaueinheit in ihrer zusammengeklappten Stellung befindet. Somit können die Rahmen 120 und 128 im allgemeinen in einer durch ihre U-Form definierten gemeinsamen Ebene liegen, wenn sie sich in ihren versenkten Stellungen befinden.
In einer bevorzugten Ausführungsform können die Polster 124 und 132 aus einem elastomeren Material gebildet sein, das zwischen den Abschnitten der Rahmen 120 bzw. 128, die die äußere Begrenzung der Polster definieren, angebracht und/oder gespannt ist. Das elastomere Material kann sowohl als Abstützung einer sitzenden Person als auch als Ziermaterial dienen. Somit muß lediglich eine einzige Schicht aus elastomerem Material als Polster 124 und 132 verwendet werden. Das elastomere Material kann dünner als die Dicke der Rahmen 120 und 128 sein und somit eine zweite Sitzbaueinheit 24 mit einem relativ schmalen und flachen Profil schaffen. Im Ergebnis kann die Sitzbaueinheit 24 sehr leicht und dünn gebaut sein. Dieses elastomere Material ist für das Zusammenklappen und/oder das Unterbringen der zweiten Sitzbaueinheit 24, wie es in der in den Fig. 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform dargestellt ist, besonders geeignet. Das elastomere Material ist vorzugsweise so beschaffen, daß es eine ausreichende Festigkeit und Dehnung aufweist, um einen Fahrzeuginsassen in der Fahrzeugsitzbaueinheit 24 in der Sitzstellung zu halten. Das elastomere Material sollte weder starr noch spröde sein. Beispiele geeigneter Werkstoffe für den Gebrauch als elastomeres Material umfassen dehnbare Webstoffe, die aus Polypropylen, Polyethylen, Polyester oder anderen Polymeren gefertigt sind.
Um einen Zustand zu schaffen, in dem die zweiten Sitzrahmen 120 und 128, wenn sie versenkt sind, im allgemeinen in einer gemeinsamen Ebene liegen, erstreckt sich das das Polster 132 bildende elastomere Material vorzugsweise zwischen einem rückwärtigen Abschnitt 133 des Rahmens und dicht an der ersten Sitzbaueinheit 20. Das Polster 132 und der Rahmen 128 definieren eine Aussparung, in der das Sitzunterteil 112 angeordnet werden kann, wenn es sich in seiner umgeklappten Stellung befindet.
Das zweite Sitzrückteil 116 ist in Fig. 1 in einer Sitzstellung zur Aufnahme einer Person gezeigt. Das zweite Sitzrückteil 116 umfaßt einen oberen Abschnitt 136 und einen unteren Abschnitt 140. Das zweite Sitzrückteil 116 ist zwischen einer in den Fig. 2 bis 4 gezeigten versenkten Stellung, in der es untergebracht ist, und der in Fig. 1 gezeigten Sitzstellung verstellbar. In der versenkten Stellung liegt der untere Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 an der Rückseite des unteren Abschnitts 104 des ersten Sitzrückteils 76 an. In der Sitzstellung ist der untere Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116, wie in Fig. 1 gezeigt ist, um einen Abstand D vom unteren Abschnitt 104 des ersten Sitzrückteils 76 entfernt, um vorzugsweise ein rückwärts gewandtes, geneigtes zweites Sitzrückteil 116 zu bilden. Der Abstand D kann so bemessen sein, daß er sowohl beim ersten Sitzrückteil 76 als auch beim zweiten Sitzrückteil 116 eine ausreichende und bequeme Neigung bewirkt. Der obere Abschnitt 136 des zweiten Sitzrückteils 116 ist am oberen Abschnitt 100 des ersten Sitzrückteils 76 vorzugsweise schwenkbar angebracht. Vorzugsweise grenzt der obere Abschnitt 136 an den oberen Abschnitt 100 an. Der obere Abschnitt 36 des zweiten Sitzrückteils 116 kann mit dem oberen Abschnitt 100 des ersten Sitzrückteils 76 in einer geeigneten Weise wie etwa mit einer Klammer 192, die einen im allgemeinen C-förmigen oder O-förmigen Querschnitt aufweist und um die im allgemeinen horizontalen Abschnitte 92a und 128a des ersten Sitzrückteilrahmens 92 und des zweiten Sitzrückteilrahmens 128 angebracht ist, gelenkig verbunden sein.
Der rückwärtige Abschnitt des zweiten Sitzunterteils 112 ist mit dem unteren Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 vorzugsweise gelenkig verbunden, um ein Schwenken des zweiten Sitzunterteils 112 zwischen der versenkten Stellung und der Sitzstellung zu ermöglichen. Der untere Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 ist vorzugsweise mit einer Kupplung oder Verbindung versehen, die bei 144 angedeutet ist. Die Verbindung 144 ist zum Befestigen und Lösen des unteren Abschnitts 140 des zweiten Sitzrückteils 116 an bzw. von der Plattform 16 über die erste Aussparung 40 und das erste vorstehende Teil 52 betätigbar, wenn sich das zweite Sitzrückteil 116 in seiner Sitzstellung befindet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verbindung 144 ein Schnapper oder Haken, der so beschaffen ist, daß er mit dem ersten vorstehenden Teil 52 in Eingriff gelangt. Die Verbindung 144 muß kein Haken sein, sondern kann irgendeine geeignete Art von Verbindung wie etwa ein Riegel, eine Platte oder dergleichen sein. In ähnlicher Weise kann der untere Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 an der Plattform 16 über die erste Aussparung 40 oder einen anderen geeigneten Abschnitt der Plattform 16 dauerhaft angebracht sein. Die Verbindung 144 ist vorzugsweise auch so betätigbar, daß sie ein Lösen des zweiten Sitzrückteils 116 vom ersten vorstehenden Teil 52 ermöglicht.
Das zweite Sitzunterteil 112 umfaßt einen unteren Abschnitt 148 und einen oberen Abschnitt 152. Das zweite Sitzunterteil 112 ist zwischen einer in den Fig. 2 bis 4 gezeigten versenkten Stellung und einer in Fig. 1 gezeigten Sitzstellung verstellbar. In der versenkten Stellung liegt der obere Abschnitt 152 des zweiten Sitzunterteils 112 am oberen Abschnitt des zweiten Sitzrückteils 116 an. In der Sitzstellung ist der obere Abschnitt 152 des zweiten Sitzunterteils 112 vom oberen Abschnitt des zweiten Sitzrückteils 116 beabstandet. Der untere Abschnitt 148 des zweiten Sitzunterteils 112 ist funktional mit dem unteren Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 verbunden. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der untere Abschnitt 148 des zweiten Sitzunterteils 112 mit dem unteren Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 um einen Schwenkpunkt 151 schwenkbar verbunden. Der obere Abschnitt 152 des zweiten Sitzunterteils 112 ist mit einer bei 156 angedeuteten Verbindung versehen. Die Verbindung 156 ist vorzugsweise so positioniert und betätigbar, daß sie den oberen Abschnitt 152 des zweiten Sitzunterteils 112 an der Plattform 16 über die zweite Aussparung 44 und das zweite vorstehende Teil 56 sichert, wenn sich das zweite Sitzunterteil 112 in seiner Sitzstellung befindet. In einer möglichen Ausführungsform ist die Verbindung 156 eine Platte, die eine darin ausgebildete Kerbe, in der das zweite vorstehende Teil 56 in Eingriff gelangt, aufweist. Die Verbindung 156 kann auch als Bein dienen, um die gewünschte Höhe des oberen Abschnitts 152 in bezug auf die Plattform 16 so einzustellen, daß sie für die sitzende Person bequem ist. Die Verbindung 156 muß keine Platte sein, sondern kann irgendeine geeignete Art von Verbindung wie etwa ein Riegel, ein Haken oder dergleichen sein. In ähnlicher Weise kann der untere Abschnitt 148 des zweiten Sitzunterteils 112 an der zweiten Aussparung 44 oder einem anderen geeigneten Abschnitt der Plattform 16 dauerhaft angebracht sein. Die Verbindung 156 ist vorzugsweise auch so betätigbar, daß sie ein Lösen des zweiten Sitzunterteils 112 vom zweiten vorstehenden Teil 56 ermöglicht. Die dritte in der Plattform 16 ausgebildete Aussparung 48 dient zur Aufnahme eines Objekts wie beispielsweise des Fußes einer im zweiten Sitzunterteil 112 sitzenden Person. Selbstverständlich könnte ein Fahrgast auch dann auf der hinteren Etage 36 Platz nehmen, wenn das zweite Sitzunterteil 112 nicht verwendet wird.
Die Funktionsweise der Sitzbaueinheiten 20 und 24 wird nun erläutert. Fig. 1 zeigt die zweite Sitzbaueinheit 24, wie sie in ihrer Sitzstellung verwendet wird. Um die zweite Sitzbaueinheit 24 in ihre versenkte Stellung zu bewegen, wird vorzugsweise zuerst das Sitzunterteil 112verstellt. Wenn das zweite Sitzunterteil 112 in der durch den Pfeil 160 angedeuteten Richtung in die durch gestrichelte Linien angedeutete Stellung bewegt worden ist, befindet sich der obere Abschnitt 152 des zweiten Sitzunterteils 112 näher am oberen Abschnitt 136 des zweiten Sitzrückteils 116. Das zweite Sitzunterteil 112 kann durch geeignete mechanische, elektrische oder manuelle Betätigung verstellt werden. Es sei angemerkt, daß zuvor die Verbindung 156 des zweiten Sitzunterteils 112 vom zweiten vorstehenden Teil 56 zu lösen ist. Das Sitzunterteil 112 kann so weit geschwenkt werden, bis es im Sitzrückteil 116 untergebracht ist, wie in Fig. 5 am besten zu erkennen ist, so daß die Rahmen 120 und 128 im allgemeinen in derselben Ebene liegen und das Sitzunterteil 112 in der Aussparung des Sitzrückteils 116 angeordnet ist.
Fig. 2 zeigt das in Richtung des Pfeils 164 aus seiner Position von Fig. 1 verstellte erste Sitzunterteil 72. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die vordere Halterung 64 und die Zwischenhalterung 68 an der Plattform 16 mit dem ersten Sitzunterteil 72 gelenkig verbunden, so daß das letztere aus einer erhöhten Position des Fahrgastsitzes in Richtung der vorderen Etage 28 der Plattform 16 nach unten in eine tiefere Position zur Unterbringung gekippt werden kann. Der vordere Abschnitt 84 des ersten Sitzunterteils 72 ist in Fig. 2 nach vorn bewegt worden. Der hintere Abschnitt 88 des ersten Sitzunterteils 72 kann aus der mittleren Halterung 60 entriegelt und dann von dieser gelöst werden.
Fig. 2 zeigt außerdem das aus seiner Fahrgastsitzstellung in Fig. 1 in Richtung des Pfeils 168 verstellte erste Sitzrückteil 76. Das erste Sitzrückteil 76 ist mit der mittleren Halterung 60 vorzugsweise gelenkig verbunden, weshalb der obere Abschnitt 100 des ersten Sitzrückteils 76 in Richtung des vorderen Abschnitts 84 des ersten Sitzunterteils 72 gedreht werden kann. Das erste Sitzrückteil 76 ist in bezug auf seine Stellung in Fig. 1 nach vorn verstellt worden.
Wie oben beschrieben wurde, lassen sich das erste Sitzunterteil 72 und das erste Sitzrückteil 76 unabhängig voneinander bewegen. Jedoch kann die erste Sitzbaueinheit 20 so konfiguriert sein, daß das erste Sitzunterteil 72 und das erste Sitzrückteil 76 gleichzeitig bewegt werden, wodurch sich die Anzahl der Vorgänge verringert. Beispielsweise kann die erste Sitzbaueinheit 20 ein optionales Verbindungselement enthalten, das in Fig. 3 durch unterbrochene Linien 200 angedeutet ist. Das Verbindungselement 200 verbindet den ersten Sitzrückteilrahmen 92 mit der Zwischenhalterung 68 funktional, so daß die Bewegung des ersten Sitzrückteils 76 auch das erste Sitzunterteil 72 erfaßt.
Fig. 2 zeigt außerdem das zweite Sitzrückteil 116, das aus seiner Sitzstellung von Fig. 1 verstellt worden ist, da das zweite Sitzrückteil 116 der zweiten Sitzbaueinheit 24 mit dem ersten Sitzrückteil 76 der ersten Sitzbaueinheit 20 vorzugsweise funktional verbunden ist. Das zweite Sitzrückteil 116 ist in bezug auf seine Stellung in Fig. 1 nach vorn bewegt worden. Die Verbindung 144 sichert den unteren Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 nicht mehr an der ersten Aussparung 40. Jeder Abschnitt der ersten Sitzbaueinheit 20 und jeder Abschnitt der zweiten Sitzbaueinheit 24 kann durch geeignete mechanische oder elektrische Mittel oder durch manuelle Betätigung bewegt werden. Der Richtungspfeil 172 gibt an, daß der untere Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 näher zum unteren Abschnitt 104 des ersten Sitzrückteils 76 bewegt worden ist. Das zweite Sitzrückteil 116 kann das erste Sitzrückteil 76 berühren und ist vorzugsweise in einer im rückwärtigen Abschnitt des ersten Sitzrückteils 76 ausgebildeten Aussparung 93 untergebracht, wie ebenfalls in Fig. 5 zu erkennen ist. Somit kann die zweite Sitzbaueinheit 24 im allgemeinen zusammengeklappt und in der Aussparung 93 der ersten Sitzbaueinheit 20 angeordnet werden. Die U-förmigen Rahmen 120, 128 und 92 können sämtliche in miteinander verschachtelte Stellungen bewegt werden. Vorzugsweise liegen die Rahmen 120, 128 und 92 im allgemeinen in einer gemeinsamen Ebene. Obwohl die Rahmen 120 und 128 in bezug auf den Rahmen etwas schräg liegend gezeigt sind, was hauptsächlich durch die störende Verbindung 144 bedingt ist, müssen die Rahmen 120, 128 und 92 selbstverständlich nicht, wie hier beschrieben und beansprucht ist, exakt in derselben Ebene liegen, sondern können allgemein in derselben Ebene liegen, um eine Verschachtelung zu bewirken. Beispielsweise kann die durch den Rahmen 92 definierte Ebene um 0 bis 10 Grad von der durch den Rahmen 128 definierten Ebene abweichen.
Falls erwünscht kann die erste Sitzbaueinheit 20, sobald sich die zweite Sitzbaueinheit 24 in ihrer an dem ersten Sitzrückteil 76 anliegenden versenkten Stellung befindet, in ihre in Fig. 1 gezeigte Sitzstellung zurück gestellt werden, um einen Sitzplatz zu schaffen. Die Halterung 60 kann einen Lehnenverstellmechanismus (nicht gezeigt) enthalten, der den Sitzrückteilrahmen 92 des Sitzrückteils 76 in seiner in Fig. 1 gezeigten Lehnenstellung sichern kann. Somit kann die erste Sitzbaueinheit 20 als Fahrgastsitz verwendet werden, während sich die zweite Sitzbaueinheit 24 in ihrer versenkten Stellung befinden kann, um den Speicherraum hinter der ersten Sitzbaueinheit 20 zu vergrößern.
Um mit der Bewegung der ersten Sitzbaueinheit 20 in ihre umgeklappte Stellung fortzufahren, zeigt Fig. 3 das erste Sitzunterteil 72 und das erste Sitzrückteil 76, wie sie beide aus ihren Stellungen in Fig. 2 in Richtung der Pfeile 176 und 180 bewegt worden sind. Das erste Sitzunterteil 72 befindet sich im Vergleich zu seiner Stellung in Fig. 2 näher an der vorderen Etage 28 der Plattform 16. Ähnlich befinden sich der obere Abschnitt 100 des ersten Sitzrückteils 76 und der vordere Abschnitt 84 des ersten Sitzunterteils 72 im Vergleich zu ihren Stellungen in Fig. 2 näher an der vorderen Etage 28 der Plattform 16. Der untere Abschnitt 140 des zweiten Sitzrückteils 116 befindet sich noch näher am unteren Abschnitt 104. Der hintere Abschnitt 88 des ersten Sitzunterteils 72 ist im Vergleich zu seiner Position in Fig. 2 von der mittleren Halterung 60 vorzugsweise weiter entfernt. Die zweite Sitzbaueinheit 24 befindet sich wie auch das zweite Sitzunterteil 112 und das zweite Sitzrückteil 116 in der versenkten Stellung. Fig. 4 zeigt die Weiterbewegung, wenn sich das erste Sitzunterteil 72 und das erste Sitzrückteil 76 in ummittelbarer Nähe zueinander befinden und einander berühren können. Das erste Sitzunterteil 72 befindet sich im Vergleich zu seiner Position in den Fig. 1 bis 3 näher an der vorderen Etage 28 der Plattform 16 und kann diese berühren. Die vordere Halterung 64 und die Zwischenhalterung 68 befinden sich ihren vordersten Positionen. Es ist ersichtlich, daß die Sitzbaugruppe für Fahrzeuge 12 und die hintere Etage 36 im allgemeinen zueinander koplanar sind. Somit zeigt Fig. 4 die erste Sitzbaueinheit 20 in ihrer vollständig umgeklappten Stellung. Die abgestuften Etagen 28, 32 und 36 sorgen für ein Umklappen der ersten Sitzbaueinheit 20 in der Weise, daß die Rückseite bei einer im allgemeinen flachen Ladefläche im allgemeinen mit der Etage 36 koplanar ist.
Fig. 5 zeigt, daß die Sitzbaugruppe für Fahrzeuge 12 eine an ihrer Seite angeordnete zweite Sitzbaugruppe 188 umfassen kann, jedoch nicht muß. Die zweite Sitzbaugruppe 188 kann der Sitzbaugruppe 12 nach Struktur und Funktion gleichen. In einer bevorzugten Ausführungsform belegt die Sitzbaugruppe 12 etwa sechzig Prozent der Gesamtbreite des Sitzbereichs des Fahrzeugs, wobei die zweite Sitzbaugruppe 188 die restlichen etwa 40 Prozent belegt. Diese Sitzanordnung wird gewöhnlich als mehrteiliger 60/40-Sitz bezeichnet. Selbstverständlich kann die zweite Sitzbaugruppe 188, falls sie vorhanden ist, jeden geeigneten Prozentanteil der Gesamtbreite der Sitzbaugruppe 12 des Fahrzeugs belegen. Natürlich kann in ähnlicher Weise wie die zweite Sitzbaugruppe 188 auch eine dritte Sitzbaugruppe (nicht gezeigt) verwendet werden.
Die Sitzbaugruppe 12 kann eine optionale Sitzgurt-Tragstruktur umfassen, die bei 196 angedeutet ist. Die Tragstruktur 196 umfaßt ein relativ starres Traggestell zum Anschluß einer Sitzgurt-Einrollvorrichtung 197 zur Ausgabe eines Sitzgurtes oder einer Rückhaltung des Typs, der über die Schulter einer in einer im allgemeinen mittleren Position in bezug auf die Sitzbaugruppe 12 und die zweite Sitzbaugruppe 188 sitzenden Person führt.
Wie oben besprochen wurde, ist die zweite Sitzbaueinheit 24 vorzugsweise in der ersten Sitzbaueinheit 20 untergebracht. Es ist ersichtlich, daß die zweite Sitzbaueinheit 24 in der Aussparung 93 des Sitzrückteils 76 der ersten Sitzbaueinheit 20 untergebracht sein sollte, wenn sich das erste Sitzunterteil 112 und das zweite Sitzrückteil 116 beide in ihren in den Fig. 2 bis 5 gezeigten umgeklappten Stellungen befinden. Das zweite Sitzunterteil 112 sollte, wenn es sich in seiner umgeklappten Stellung befindet, im zweiten Sitzrückteil 116 untergebracht sein. Das zweite Sitzrückteil 116 sollte, wenn es sich in seiner umgeklappten Stellung befindet, im ersten Sitzrückteil 76 der ersten Sitzbaueinheit 20 untergebracht sein.
Wie in Fig. 5 am besten zu erkennen ist, kann die Sitzbaugruppe 12 eine seitlich verlaufende Stange 210 enthalten, um die der Rahmen 92 des ersten Sitzrückteils 76 und/oder der Rahmen 128 des zweiten Sitzrückteils 116 geschwenkt werden können. Die Stange 210 sorgt für eine Abstützung der freien Enden der Elemente 120b und 128b der Rahmen 120 bzw. 128.
Obwohl die Erfindung anhand von Ausführungsformen beschrieben wurde, die derzeitig für am praktischsten und zweckmäßigsten gehalten werden, ist die Erfindung selbstverständlich nicht auf die offenbarten Ausführungsformen eingeschränkt. Vielmehr sollen verschiedene Modifikationen und ähnliche Anordnungen, die mit dem Erfindungsgedanken äquivalent sind und im Umfang der beigefügten Ansprüche liegen, enthalten sein.

Claims

1. Sitzbaugruppe (12) für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch
ein vorwärts gewandtes erstes Sitzrückteil (76) mit einem oberen Abschnitt (100) und einem unteren Abschnitt (104); und
eine rückwärts gewandte zweite Sitzbaueinheit (24), die ein zweites Sitzrückteil (116) mit einem unteren Abschnitt (140) und einem oberen Abschnitt (136) umfaßt;
wobei der obere Abschnitt (136) des zweiten Sitzrückteils (116) mit dem oberen Abschnitt (100) des ersten Sitzrückteils (76) gelenkig verbunden ist und
wobei das zweite Sitzrückteil (116) zwischen einer versenkten Stellung, in der der untere Abschnitt (140) des zweiten Sitzrückteils (116) am unteren Abschnitt (104) des ersten Sitzrückteils (76) anliegt, und einer Sitzstellung, in der der untere Abschnitt (140) des zweiten Sitzrückteils (116) vom unteren Abschnitt (104) des ersten Sitzrückteils (76) beabstandet ist, um ein rückwärts gewandtes geneigtes zweites Sitzrückteil (116) zu bilden, verstellbar ist.

2. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich dann, wenn sich die zweite Sitzbaueinheit (24) in der Sitzstellung befindet, sowohl das erste Sitzrückteil (76) als auch das zweite Sitzrückteil (116) in einer geneigten Stellung befinden.

3. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Sitzrückteil (76) eine in seinem rückwärtigen Abschnitt ausgebildete Aussparung (93) aufweist und daß das zweite Sitzrückteil (116), wenn es sich in der versenkten Stellung befindet, in dieser Aussparung (93) angeordnet ist.

4. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sitzrückteil (116) eine Verbindung (144) zu seinem lösbaren Befestigen an einem Fahrzeugboden (16), wenn es sich in seiner Sitzstellung befindet, aufweist.

5. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Sitzrückteil (76) ein U-förmiges Rahmenelement (92) enthält und das zweite Sitzrückteil (116) ein U-förmiges Rahmenelement (128) enthält.

6. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das U-förmige Rahmenelement (92) des ersten Sitzrückteils (76) größer als das U-förmige Rahmenelement (128) des zweiten Sitzrückteils (116) ist, so daß das letztere im ersteren untergebracht werden kann.

7. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen Rahmenelemente (92, 128) des ersten und des zweiten Sitzrückteils (76, 116) im allgemeinen in derselben Ebene liegen, wenn sich das zweite Sitzrückteil (116) in seiner versenkten Stellung befindet.

8. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die rückwärts gewandte zweite Sitzbaueinheit (24) ferner ein zweites Sitzunterteil (112) umfaßt, das mit dem unteren Abschnitt (140) des zweiten Sitzrückteils (116) gelenkig verbunden ist.

9. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sitzunterteil (112) eine Verbindung (156) zu seinem lösbaren Befestigen an einem Fahrzeugboden (16), wenn es sich in seiner Sitzstellung befindet, aufweist.

10. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sitzunterteil (112) zwischen einer versenkten Stellung, in der ein oberer (152) Abschnitt des zweiten Sitzunterteils (112) am zweiten Sitzrückteil (76) anliegt, und einer Sitzstellung, in der der obere Abschnitt (152) des zweiten Sitzunterteils (112) vom zweiten Sitzrückteil (76) beabstandet ist, verstellbar ist.

11. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sitzrückteil (116) eine Aussparung definiert und daß das zweite Sitzunterteil (112), wenn es sich in der umgeklappten Stellung befindet, in dieser Aussparung des zweiten Sitzrückteils (116) angeordnet ist.

12. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sitzrückteil (116) ein U-förmiges Rahmenelement (128) enthält und das zweite Sitzunterteil (112) ein U-förmiges Rahmenelement (120) enthält,

13. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das U-förmige Rahmenelement (128) des zweiten Sitzrückteils (116) größer als das U-förmige Rahmenelement (120) des zweiten Sitzunterteils (112) ist, so daß letztere im ersteren untergebracht werden kann.

14. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen Rahmenelemente (128, 120) des zweiten Sitzrückteils (116) und des zweiten Sitzunterteils (112) im allgemeinen in derselben Ebene liegen, wenn sich das zweite Sitzunterteil (112) in seiner versenkten Stellung befindet.

15. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein erstes Sitzunterteil (72), das in Zusammenwirkung mit dem ersten Sitzrückteil (76) einen Sitzplatz für eine Person schafft.

16. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Sitzunterteil (72) zwischen einer Sitzposition, in der ein rückwärtiger Abschnitt (88) des Sitzunterteils (72) an den unteren Abschnitt (104) des ersten Sitzrückteils (76) angrenzt, und einer abgesenkten Position verstellbar ist.

17. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Sitzrückteil (76) in bezug auf das erste Sitzunterteil (72) schwenkbar angebracht ist und daß das erste Sitzrückteil (76) in eine Lage über dem ersten Sitzunterteil (72) verstellbar ist, wenn sich das erste Sitzunterteil (72) in seiner abgesenkten Position befindet.

18. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine gemeinsame Nackenstütze (108), die von verschiedenen Personen, die das erste Sitzrückteil (76) und das zweite Sitzrückteil (116) einnehmen, verwendet wird.

19. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sitzrückteil (116) einen Rahmen (128) enthält, der eine äußere Begrenzung definiert und zwischen dem zur Abstützung einer sitzenden Person ein elastomeres Material aufgespannt ist.

20. Sitzbaugruppe (12) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die rückwärts gewandte Sitzbaueinheit (24) ferner ein zweites Sitzunterteil (112) umfaßt, das mit dem unteren Abschnitt (140) des zweiten Sitzrückteils (116) gelenkig verbunden ist, und daß das zweite Sitzunterteil (112) einen Rahmen (120) enthält, der eine äußere Begrenzung definiert und zwischen dem zur Abstützung einer sitzenden Person ein elastomeres Material aufgespannt ist.