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Diese
Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Kraftfahrzeugtür. Genauer
gesagt, diese Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
mit einer Steuerung, die ein Stellglied steuert, um einen Schnappmechanismus zu
betätigen,
der in der Lage ist, die Fahrzeugtür zu öffnen/schließen, und
zum Umstellen eines Steuerzustands vom Stellglied.
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ZUM STAND
DER TECHNIK
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Die
japanische Patentveröffentlichung
mit der Nummer 2000-314258 offenbart eine Türverriegelungssteuervorrichtung
als eine Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür.
Die Türverriegelungseinrichtung
ist mit einem Schnappmechanismus versehen, der in der Lage ist,
einen Offen-/Schließzustand
einer Fahrzeugtür
in einer Fahrzeugkarosserie umzustellen, mit einem Stellglied, das
in der Lage ist, den Schnappmechanismus zu betätigen, mit einer Steuerung,
die in der Lage ist, einen gesteuerten Zustand des Stellglieds zwischen
einem betätigbaren
Zustand und einem nichtbetätigbaren
Zustand umzustellen, und mit einem Verriegelungs-/Entriegelungsschalter,
der sich auf der Innenseite der Fahrzeugtür befindet, um die Steuerung
zu betätigen.
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Es
gibt jedoch keine Beschreibung bezüglich einer Anzeigeeinheit,
die den gesteuerten Zustand vom Stellglied aufzeigt. Gemäß einer
anderen herkömmlichen
Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Fahrzeugtür,
die mit einem mechanischen Türverriegelungsmechanismus
ausgestattet ist, wird ein Glied des Türverriegelungsmechanismus als
Anzeigeeinheit verwendet, um aufzuzeigen, ob sich die Tür in einem
Türverriegelungszustand
oder in einem Türentriegelungszustand
Beispielsweise wird ein Türverriegelungsknopf
verwendet, um die Tür
entweder in den verriegelten Zustand oder in den entriegelten Zustand
umzustellen. Der Türverriegelungs-/-entriegelungszustand
wird durch einen Betätigungszustand
des Türverriegelungsknopfs
aufgezeigt. Eine Anzeige des Türverriegelungs-/-entriegelungszustands
ist für
einen Insassen zur Bestätigung
wichtig, ob die Tür
in einem verriegelten oder in einem entriegelten Zustand ist, und
zwar nicht nur, wenn der Insasse die Fahrzeugtür öffnet, sondern auch während das
Fahrzeug gefahren wird.
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Gemäß der zuvor
beschriebenen Türverriegelungssteuervorrichtung,
die keine Anzeigeeinheit zum Aufzeigen des gesteuerten Zustands
vom Stellglied besitzt, kann der Insasse nicht bestätigen, ob das
Stellglied in einem betätigbaren
Zustand oder in einem nichtbetätigbaren
Zustand ist, das heißt,
ob die Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Kraftfahrzeugtür in verriegeltem
oder in entriegeltem Zustand ist.
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Darüber hinaus
offenbart das Dokument US-A-5 713 613 nach dem Stand der Technik
ein selbsttätiges
elektrisches Türverriegelungssystem nach
dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, bei dem ein Schnappmittel
vorgesehen ist, um die Fahrzeugtür
in Verriegelungsstellung zu halten. Das Schnappmittel kann betätigt werden,
um das Öffnen der
Fahrzeugtür
zu ermöglichen.
Ein Verriegelungs-/Entriegelungsbetätigungsschalter ist vorgesehen,
der zum Verriegeln der Fahrzeugtür
in die eine Position und andererseits zum Annullieren des Verriegelungszustands
der Fahrzeugtür
betätigt
werden kann, wenn er in die andere Position gedrückt wird. Eine zugehörige Information über den
Verriegelungszustand des Verriegelungsglieds wird einer Steuereinrichtung
angeliefert. Abhängig
von der in der Steuereinrichtung eingegangenen Information wird
eine Lichtemissionsdiode beleuchtet, um Licht unterschiedlicher
Farbe abhängig
vom Betätigungszustand
des Verriegelungs-/Entriegelungsbetätigungsmittels abzugeben. Eine
Steuerschaltung für
das Türverriegelungssystem
verfügt über eine
Speicherschaltung zum Speichern der festgestellten Position des
verriegelungs-/Entriegelungsbetätigungsmittels. Die
Speicherinhalte werden aktualisiert. Weiterhin kann die Tür von außen manuell
geöffnet
werden. Hierbei stellt die Steuerschaltung den manuellen Eingriff
des Anwenders zum Öffnen
der Fahrzeugtür fest,
die Verriegelung wird gelöst
und die Tür
kann geöffnet
werden.
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Folglich
ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte
Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
zu schaffen, die ausgestattet ist mit einer elektrischen Türverriegelungseinrichtung,
die in der Lage ist, dem Insassen zu bestätigen, ob der gesteuerte Zustand
des Stellglieds im Verriegelungszustand oder im Entriegelungszustand
ist.
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Diese
Aufgabe wird nach der vorliegenden Erfindung durch eine Steuervorrichtung
zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
gelöst,
wie sie im Patentanspruch 1 angegeben ist.
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Die
Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
verfügt über Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Tür für ein Kraftfahrzeug,
mit: einem Stellglied zum Umstellen einer Fahrzeugtür in Bezug
auf eine Fahrzeugkarosserie aus einem Schließzustand in einen Öffnungszustand
durch Betätigen
eines Haltemittels zum Halten der Fahrzeugtür in einem Schließzustand
relativ zur Fahrzeugkarosserie; einem ersten Betätigungsglied, das an einer
Innenseite der Fahrzeugtür
anbringbar ist, um das Stellglied manuell zu betätigen; einem Steuerungsmittel
zum Steuern des Stellglieds in einen betätigbaren oder einen nichtbetätigbaren
Zustand als Reaktion auf die manuelle Betätigung des ersten Betätigungsglieds;
einem zweiten Betätigungsglied,
das an der Innenseite der Fahrzeugtür anbringbar ist, um den Zustand
des Stellglieds entweder in den betätigbaren oder den nichtbetätigbaren
Zustand durch manuelles Betätigen
des zweiten Betätigungsglieds
umzuschalten; und mit einem Anzeigemittel zum Aufzeigen des gesteuerten
Zustands vom Stellglied. Des weiteren ist das zweite Betätigungsglied
ein Schalter, der in der Lage ist, ein Signal an das Steuermittel
zu senden, welches dem Anzeigemittel ermöglicht, den gesteuerten Zustand
des Stellglieds aufzuzeigen, ohne den gesteuerten Zustand des Stellglieds
entweder in den betätigbaren
Zustand oder den nichtbetätigbaren
Zustand zu versetzen.
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Nach
einem bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist
eine Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Tür für ein Kraftfahrzeug,
bei der das Steuermittel das Anzeigemittel ansteuert, um den gesteuerten
Zustand des Stellglieds aufzuzeigen, während das zweite Betätigungsglied
zum Umschalten des Zustands vom Stellglied in Betrieb ist und wobei
das Steuermittel des weiteren den gesteuerten Zustand des Stellglieds
entweder in Betriebsbereitschaft oder Nichtbetriebsbereitschaft versetzt,
wenn das Ansteuern des zweiten Betätigungsglieds zum Umschalten
des Zustands vom Stellglied abgeschlossen ist. Damit kann die Anzahl erforderlicher
Bauteile für
die Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
in effektiver Weise verringert werden.
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Nach
einem weiteren bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung betätigt das
Steuermittel der Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Tür für ein Kraftfahrzeug
das Anzeigemittel, um den gesteuerten Zustand des Stellglieds durch
die manuelle Betätigung
des ersten Schaltglieds aufzuzeigen, wobei die Steuerung das Aufzeigen
des gesteuerten Zustands vom Stellglied durch das Anzeigemittel
beendet, wenn eine vorbestimmte Zeitdauer seit Beendigen der Betätigung vom
ersten Schaltglied verstrichen ist. Verglichen mit anderen Anzeigemitteln,
die immer erleuchten, verbraucht das Anzeigemittel der vorliegenden
Erfindung weniger Strom und kann somit der Energieeinsparung dienen.
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Nach
einem weiteren bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung vorgesehen
ist eine Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Tür für ein Kraftfahrzeug,
bei der die Steuerung den gesteuerten Zustand des Stellglieds als
Reaktion auf die manuelle Betätigung
des ersten Schaltglieds unter Bezug auf eine Fahrgeschwindigkeit
entweder in einen betätigbaren
oder in einen nichtbetätigbaren
Zustand versetzt. Die Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Tür für ein Kraftfahrzeug
nach der vorliegenden Erfindung ist daher effektiv, die Fahrzeugtür daran
zu hindern, abhängig
von der Fahrgeschwindigkeit unnötig
geöffnet
zu werden.
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Nach
einem weiteren bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung vorgesehen
ist eine Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Tür für ein Kraftfahrzeug,
bei der das Anzeigemittel ein auf einem der Innenseite der Fahrzeugtür benachbarten Abschnitt
der Fahrzeugtür
anbringbarer Indikator ist, wobei sich der Abschnitt ungefähr orthogonal
in Längsrichtung
des Fahrzeugs erstreckt und ein oberer Abschnitt vom Abschnitt in
Fahrzeugaußenrichtung
geneigt ist, so daß der
Indikator von einer Außenseite
der Karosserie sichtbar ist.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNG
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Die
vorstehenden und zusätzlichen
Merkmale und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung werden aus
der folgenden detaillierten Beschreibung unter Bezug auf die beiliegende
Zeichnung deutlich.
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1 ist
eine schematische Ansicht, die ein Fahrzeug darstellt, in das eine
Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
gemäß den Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung eingebaut ist;
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2 ist
ein Schaltbild, das in schematischer Weise die Steuervorrichtung
zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
gemäß den Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung darstellt;
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3 ist
eine perspektivische Ansicht einer Fahrzeugtür, die mit der Steuervorrichtung
zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
gemäß den Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung dient;
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4 ist
eine vergrößerte Ansicht,
die einen Betätigungsabschnitt
der Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
gemäß den Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung darstellt;
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5 ist
eine weitere vergrößerte Ansicht, die
den Betätigungsabschnitt
aus der Sicht einer Fahrzeugaußenrichtung
vom Fahrzeuginneren zeigt;
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6 ist
eine erläuternde
Ansicht, die einen geöffneten/geschlossenen
Zustand der Fahrzeugtür auf
der Grundlage des Bedienzustands eines Schalters von der Steuervorrichtung
zum Öffnen/Schließen einer
Fahrzeugtür
nach den Ausführungsbeispielen der
vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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7(a), (b) und (c) veranschaulichen einen Bedienzustand
des Schaltglieds vom in den 4 und 5 gezeigten
Bedienabschnitts;
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8 ist
ein Teil eines Ablaufdiagramms zur Erläuterung eines Vorgangs, den
die Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür nach
dem ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ausführt;
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9 ist
ein Folgeteil des Ablaufdiagramms gemäß 8 zur Erläuterung
des Vorgangs nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
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10 ist
ein Folgeteil des Ablaufdiagramms gemäß 9 zur Erläuterung
des Vorgangs gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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11 ist
ein Folgeteil der jeweiligen Ablaufdiagramme in den 8 und 9 zur
Erläuterung des
Vorgangs nach dem ersten Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung;
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12 ist
ein Teil eines Ablaufdiagramms zur Erläuterung eines Vorgangs, den
die Steuervorrichtung zum Öffnen/Schließen einer
Kraftfahrzeugtür
nach dem zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ausführt;
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13 ist
ein Folgeteil des Ablaufdiagramms gemäß 12 zur
Erläuterung
des Vorgangs nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung;
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14 ist
ein Folgeteil des Ablaufdiagramms gemäß 13 zur
Erläuterung
des Vorgangs nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung; und
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15 ist
ein Folgeteil der jeweiligen Ablaufdiagramme in den 12 und 13 zur
Erläuterung
des Prozesses nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Wie
in 1 dargestellt, ist ein Kraftfahrzeug mit vier
Fahrzeugtüren 20 ausgestattet,
die in einer Fahrzeugkarosserie 1 zu öffnen/zu schließen sind. Jede
Fahrzeugtür 20 beherbergt
einen Verriegelungsmechanismus (ein nicht dargestelltes Haltemittel),
um alle Fahrzeugtüren 20 in
einem Schließzustand
zu halten. Genauer gesagt, der Verriegelungsmechanismus hält die Fahrzeugtür 20 bezüglich der Fahrzeugkarosserie 1 im
Türschließzustand,
in dem eine Verriegelung mit einem nicht dargestellten Schließer vorgesehen
ist, mit dem die Fahrzeugkarosserie 1 ausgestattet ist.
Jede Fahrzeugtür 20 schließt des weiteren
ein Stellglied 3 ein, um den Verriegelungsmechanismus zu
betätigen
und um es zu ermöglichen,
die Fahrzeugtür 20 zu öffnen. Das
Stellglied 3 für
jede einzelne Fahrzeugtür 20 ist
mit einem Elektromotor M, der in 2 dargestellt
ist, als Antriebsquelle ausgestattet und ist mit einer Steuerung 4 als
Steuermittel verbunden, die sich in jeder Fahrzeugtür 20 befindet.
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Alle
mit der Steuerung 4 verbundenen Einrichtungen für die Fahrzeugtür nach den
Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung sind nachstehend anhand der 2 bis 6 beschrieben.
Weitere Einzelheiten für
jede Einrichtung sind erforderlichenfalls später zu beschreiben.
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Wie
speziell aus 2 ersichtlich, ist die Steuerung 4 für jede Fahrzeugtür 20 mit
einem Schnappschalter 5 als erstes Bedienelement und einem
Schalter 7 mit Schließüberkappe
als zweites Bedienelement gekoppelt. Der Schnappschalter 5 ist zusammengebaut
mit einem Schalterbetätigungsschalterabschnitt 22,
der mit einer in 3 dargestellten Leiste an der
Innenseite der Fahrzeugtür 20 befestigt
ist. Der Schnappschalter 5 arbeitet zum Betätigen des
Stellglieds 3 über
die Steuerung 4. Wenn der Schnappschalter 5 beispielsweise
betätigt
wird, während
die Fahrzeugtür 20 der
Fahrzeugkarosserie 1 bei geschlossenem Zustand gehalten
ist, wird das Stellglied 3 betätigt, so daß der Verriegelungsmechanismus
vom Schließer
freigegeben ist. Folglich kann die Tür 20 der Fahrzeugkarosserie 1 geöffnet werden.
Die Steuerung 4 für
jede Fahrzeugtür 20 steht auch
mit einem Schnappschalter 6 in Verbindung, der sich an
der Außenseite
der Fahrzeugtür 20 befindet. Der
Schnappschalter 6 arbeitet, um das Stellglied 3 in
derselben Weise wie der Schnappschalter 5 zu aktivieren.
Der Schalter 7 mit Schließüberkappe arbeitet zum Umstellen
eines Steuerzustands vom Stellglied 3 entweder in einen
nichtbetätigbaren
Zustand, das heißt
in einen Verriegelungszustand, oder in einen betätigbaren Zustand, das heißt in eine
nichtverriegelten Zustand. Das bedeutet, wenn der Schalter 7 mit
Schließüberkappe
betätigt
wird, während
das Stellglied 3 im betätigbaren
Zustand ist, daß dann
die Steuerung 4 Bediensignale aus den Schnappschaltern 5 und 6 annulliert,
selbst wenn die Schnappschalter 5 und 6 betätigt werden.
Das Stellglied 3 wird nicht betätigt, das heißt, der
Verriegelungszustand hält
an. Der Schalter 7 mit Schließüberkappe nach den Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung entspricht einem Türverriegelungsknopf im Inneren
des Fahrzeugs mit einem mechanischen Türverriegelungsmechanismus.
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Weiterhin
angeschlossen an die Steuerung 4 ist ein Indikator (Anzeigemittel) 8,
das sich auf dem Schalterbetätigungsabschnitt 22 für jede Fahrzeugtür 20 befindet.
Der Indikator 8 zeigt den Steuerzustand vom Stellglied 3 an,
das entweder im Verriegelungszustand oder im Entriegelungszustand
ist, indem eine allgemein bekannte lichtemittierende Diode (LED)
als Lichtemissionselement ein-/ausgeschaltet wird. Wenn das Stellglied 3 beispielsweise
in einem betätigbaren
Zustand ist, dann wird der Indikator 8 rot leuchten. Wenn
das Stellglied 3 in einem nichtbetätigbaren Zustand ist, wird
der Indikator 8 Grün
anzeigen. Das lichtemittierende Element vom Indikator 8 ist
nicht auf die LED beschränkt.
Ein Verfahren zum Anzeigen des Steuerzustands vom Stellglied 3 ist nicht
auf irgendein Verfahren in der Form einer zuvor beschriebenen Farbe
beschränkt
und kann als Anzeigeverfahren in der Form einer Lichtzeitdauer oder als
Anzeigeverfahren in der Form der Häufigkeit der Lichtzeiten pro
Zeiteinheit angewandt werden. Der Indikator 8 ist normalerweise
abgeschaltet und wird eingeschaltet, um den Zustand vom Stellglied 3 entsprechend
irgendeines Signals zu vermitteln, das später zu beschreiben ist. Verglichen
mit einem anderen Indikator, der permanent eingeschaltet ist, verbraucht
der Indikator 8 der Ausführungsbeispiele nach der vorliegenden
Erfindung weniger Strom und kann zur Stromeinsparung eingesetzt
werden. Weiterhin zeigt der Indikator 8 nach den Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung den Steuerzustand vom Stellglied 3 mittels
Farbe auf der eingeschalteten LED an, das heißt in Lichtform. Alternativ kann
der Indikator 8 den Steuerzustand vom Stellglied 8 in
Form eines Tons aufzeigen.
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Der
zuvor beschriebene Schalter 7 mit Schließüberkappe
arbeitet des weiteren, um dem Indikator 8 das Anzeigen
des Steuerzustands vom Stellglied 3 zu ermöglichen.
Das heißt,
der Schalter 7 mit Schließüberkappe arbeitet in zweierlei
Weise gemäß einem
Betätigungsanschlag,
von denen einer dem Umstellen des Steuerzustands vom Stellglied 3 entweder
auf den nichtbetätigbaren
Zustand (Verriegelungszustand) oder in den betätigbaren Zustand (Entriegelungszustand)
dient, und der andere dazu dient, dem Indikator die Anzeige des
Steuerzustands vom Stellglied 3 zu ermöglichen. Einzelheiten über den
Schalter 7 mit Schließüberkappe
sind später
zu beschreiben.
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Die
Steuerung 4 ist weiterhin an den Polschalter 9 zum
Erfassen des Betätigungszustands vom
Verriegelungsmechanismus angeschlossen, das heißt zum Festellen, ob die Fahrzeugtür 20 geöffnet oder
geschlossen ist. Die Polschalter 9 enthält einen Halbverriegelungsschalter 9a,
das heißt
einen Halbverriegelungs-SW,
und einen Vollverriegelungsschalter 9b, das heißt einen
Vollverriegelungs-SW. Unter Bezug auf einen in 5 gezeigten
Graphen stellen sowohl der Halbverriegelungsschalter 9a als auch
der Vollverriegelungsschalter 9b den Zustand der Fahrzeugtür 20 durch
jeweiliges Abgeben eines Binärsignals
fest, das zwischen zwei möglichen
Werten wechselt, und zwar entsprechend des EIN/AUS-Zustands eines
jeden der Schalter 9a beziehungsweise 9b. Genauer
gesagt, wenn der Halbverriegelungs-SW und der Vollverriegelungs-SW
beide ausgeschaltet sind, dann befindet sich die Fahrzeugtür 20 in
einem geschlossenen Zustand. Wenn der Halbverriegelungs-SW ausgeschaltet
und der Vollverriegelungs-SW eingeschaltet ist, dann befindet sich
die Fahrzeugtür 20 in
einem halbgeöffneten Zustand.
Sind sowohl der Halbverriegelungsschalter-SW als auch der Vollverriegelungs-SW
beide eingeschaltet, dann befindet sich die Fahrzeugtür 20 in einem
geöffneten
Zustand.
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Die
Steuerung 4 ist weiterhin verbunden mit einem Fahrgeschwindigkeitssensor,
der nicht dargestellt ist. Der Fahrgeschwindigkeitssensor ist als
allgemein bekanntes Teil strukturiert und erfaßt die Fahrgeschwindigkeit
unter Verwendung eines Tachometerkabels, unter Verwendung eines
Hall-Elements, durch optisches Erfassen der Drehgeschwindigkeit
eines Fahrzeugrads oder unter Verwendung anderer Verfahren. Die
Steuerung 4 beinhaltet des weiteren den Zeitzähler 11.
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Wie
speziell aus den 3, 4 und 5 hervorgeht,
ist ein Armendabschnitt 23 mit einem Mittenabschnitt in
Vertikalfahrzeugrichtung der Leiste 21 einer jeden Fahrzeugtür 20 befestigt
und erstreckt sich in Fahrzeuglängsrichtung,
das heißt
nach Rechts- und nach Linksrichtung in 3. Der Armendabschnitt 23 enthält eine
Armendoberfläche 23a, die
ungefähr
orthogonal mit der Oberfläche
der Leiste 21 verläuft,
und eine Design(?)Oberfläche 23b,
die ungefähr
parallel mit der Leiste 21 verläuft. Ein Griff 24 befindet
sich an einem Abschnitt, der der Vorderseite der Armendoberfläche 23a benachbart
ist. Der Griff 24 ist eine Stange, die sich in einem Fahrzeug
in Richtung nach oben und unten vom Vorderende der Armendoberfläche 23a erstreckt.
Der Griff 24 befindet sich in einem vorbestimmten Abstand
in einer Fahrzeuginnenrichtung, das heißt, in einer Richtung in 5 von
der Leiste 21 nach unten. Der Griff 24 wird ergriffen,
wenn der Insasse die Fahrzeugtür 20 schließt. Der
Schalterbetätigungsabschnitt 22 ist
am oberen Abschnitt des Gitters 24 über eine nichtdargestellte
Klammer und eine nichtdargestellte Schraube befestigt. Der Schalterbetätigungsabschnitt 22 ist weiterhin
mit der Leiste 21 über
eine nichtdargestellte Klammer und eine nichtdargestellte Schraube
in derselben zuvor beschriebenen Weise befestigt.
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Der
Schalterbetätigungsabschnitt 22 besitzt einen
in etwa rechteckförmigen
Parallelepipet als Außengestalt
und Eckabschnitte, die stufenlos bearbeitet sind. Der Schalterbetätigungsabschnitt 22 ist
mit einem Schnappschalter 5, dem Schalter 7 mit Schließüberkappe
und dem Indikator 8 ausgestattet. Der Schalterbetätigungsabschnitt 22 besitzt
einen Vorderflächenabschnitt 22e,
der ungefähr
orthogonal in Fahrzeuglängsrichtung
verläuft,
und einen oberen Flächenabschnitt 22f,
der in etwa orthogonal zur Fahrzeugvertikalrichtung verläuft, sowie
einen Seitenflächenabschnitt 22g,
der ungefähr
orthogonal in Fahrzeugquerrichtung verläuft. Der Schnappschalter 5 ist
in den Vorderflächenabschnitt 22e eingebaut und
wird gedrückt
mit einem Anschlag unter rechtem Winkel zum Vorderflächenabschnitt 22e.
Eine Betätigungsoberfläche 51 des
Schnappschalters 5 tritt in Fahrzeugvorwärtsrichtung
heraus durch den Anschlag vom Vorderflächenabschnitt 22e.
Der Anschlag ist gering, so daß die
Betätigungsfläche 51 ungefähr parallel
zum Vorderflächenabschnitt 22e und in
ungefähr
derselben Oberfläche
wie der Vorderflächenabschnitt 22e verläuft.
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Der
Seitenflächenabschnitt 22g legt
einen Vertiefungsabschnitt 22h am oberen Abschnitt des Seitenflächenabschnitts 22g und
an der Fahrzeugrückseite
davon und einen anderen Vertiefungsabschnitt 22e an einem
unteren Abschnitt des Seitenflächenabschnitts 22g fest.
Der Vertiefungsabschnitt 22h ist in Fahrzeugaußenrichtung
eingebracht. Der Vertiefungsabschnitt 22i ist in Fahrzeugaußenrichtung
vertieft und erstreckt sich in Fahrzeuglängsrichtung.
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Der
obere Abschnitt des Seitenflächenabschnitts 22g,
ein oberer Abschnitt in 4, ist leicht in Fahrzeugaußenrichtung
geneigt. Der Schalter 7 mit Schließüberkappe wird betätigt durch
Drücken mit
einem Anschlag in Fahrzeugaußenrichtung,
die orthogonal bezüglich
des Seitenflächenabschnitts 22g verläuft. Das
heißt,
der Schalter 7 mit Schließüberkappe wird in anderer Richtung
gegenüber
der Bedienrichtung des Verriegelungsschalters 5 betätigt. Damit
wird vermieden, daß der
Schalter 7 mit Schließüberkappe
und der Verriegelungsschalter 5 miteinander verwechselt
werden, so daß eine
Fehlbetätigung
in effektiver Weise vermieden wird.
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Als
nächstes
anhand 7 beschrieben ist ein Verfahren
zum Betätigen
des Schalters 7 mit Schließüberkappe. Wenn ein Schaltabschnitt 7a vom Schalter 7 mit
Schließüberkappe
zur Hälfte
heruntergedrückt
wird in Position (b), dann sendet der Schalter 7 mit Schließüberkappe
ein Signal an die Steuerung 4, die dem Indikator 8 die
Anzeige des gesteuerten Zustand vom Stellglied ermöglicht.
Wenn der Schaltabschnitt 7a weiter von der Hälfte der
Druckstellung (b) in die Volldurchdrückstellung (c) gedrückt ist,
sendet der Schalter 7 mit Schließüberkappe ein Signal an die
Steuerung 4, die den Steuerzustand des Stellglieds 3 umstellt
entweder auf den Verriegelungszustand oder den Nichtverriegelungszustand. Die
Halbdrückstellung
(b) stellt einen Abschnitt dar mit ungefähr dem halben Anschlag eines Anschlags von
einer Nichtbetätigungsstellung
(a) zu einer Volldrückstellung
(c). wie schon beschrieben, arbeitet der Schalter 7 mit
Schließüberkappe
in zwei Arten gemäß dem betätigten Anschlag
des Umschaltabschnitts 7a, wobei einer dem Indikator 8 das
Anzeigen des Steuerzustands vom Stellglied 3 und der andere
das Umschalten des Steuerzustands vom Stellglied 3 ermöglicht,
um entweder den Verriegelungszustand oder den Nichtverriegelungszustand
anzuzeigen. Die Anzahl von Schaltern kann in effektiver Weise verringert
werden, und die Bedienung kann in effektiver Weise erleichtert werden.
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Der
Indikator 8 ist mit dem Flächenabschnitt 22g zusammengebaut
und besitzt eine ungefähr
elliptische Form. Wie zuvor beschrieben, ist der obere Abschnitt
vom Seitenflächenabschnitt 22g leicht
in Vertikalaußenrichtung
geneigt. Folglich kann das Licht vom Indikator 8 vom Äußeren des
Fahrzeugs durch das Fenster 25 gemäß 3 gesehen
werden, der sich in der Fahrzeugtür 20 befindet.
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Als
nächstes
anhand der Ablaufdiagramme gemäß den 8 bis 11 beschrieben
ist eine Serie von Vorgängen
zum Steuern des Öffnens/Schließens der
Fahrzeugtür 20 durch
die Steuerung 4 nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung. Die Steuerung 4 führt eine Serie von Prozessen
von den Ablaufdiagrammen der 8 bis 11 in
einer vorbestimmten Zeitdauer aus.
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Wie
speziell im Ablaufdiagramm gemäß 8 dargestellt,
beurteilt die Steuerung 4 in Schritt S10 (ein zweites Schaltgliedbetätigungsbeurteilungsmittel),
ob das Signal zum Umstellen des Steuerzustands vom Stellglied 3 entweder
in den Verriegelungszustand oder in den Nichtverriegelungszustand von
einem Auszustand als Reaktion auf die Betätigung des Schalters 7 mit
Schließüberkappe
erfolgt ist. Bei Negativbeurteilung (NEIN) in Schritt S10 schreitet
der Ablauf fort zu Schritt S11. Bei Bestätigungsbeurteilung (JA) in
Schritt S10 schreitet der Ablauf fort zu Schritt S12.
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In
Schritt S11 beurteilt die Steuerung 4, ob das Signal zum
Zulassen der Anzeige des Indikators 8 über den Steuerzustand vom Stellglied 3 als
Reaktion auf die Betätigung
des Schalters mit Schließüberkappe 7 erfolgt
ist. Ist das Signal für
das Einschalten des Schalters 7 mit Schließüberkappe
gegeben, dann schreitet der Ablauf fort zu Schritt S26, so daß ein Ausgabekennzeichen
für den
Indikator 8 eingeschaltet wird. Wenn andererseits das Signal
aus ist, schreitet der Ablauf fort zu Schritt S15. In Schritt S12 beurteilt
die Steuerung 4 zwischenzeitlich den Steuerzustand des
Stellglieds 3. Wenn das Stellglied 3 als in Verriegelungszustand
befindlich in Schritt S12 beurteilt ist, schreitet der Ablauf fort
zu Schritt S13, um den Zustand des Stellglieds 3 in den
Nichtverriegelungszustand zu versetzen. Wenn andererseits vom Stellglied 3 beurteilt
wird, daß es
sich im Nichtverriegelungszustand in Schritt S12 befindet, dann
schreitet der Ablauf fort zu Schritt S14, um so die Stellung des
Stellglieds 3 in den Verriegelungszustand zu versetzen.
Der Ablauf schreitet dann fort zu Schritt S26 aus den Schritten
S13 und S14, so daß das
Ausgangskennzeichen vom Indikator 8 eingeschaltet wird.
Hiernach bezieht sich der Ablauf von Schritt S10 zu Schritt S14
auf einen Türverriegelungs-/-entriegelungsvorgang.
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Wie
speziell anhand des Ablaufdiagramms gemäß 9 erläutert, beurteilt
die Steuerung in Schritt S15 (ein erstes Schaltgliedbetätigungsbeurteilungsmittel),
ob das Betätigungssignal
aus dem Schnappschalter 5 ein- oder ausgeschaltet ist.
Wenn das Betätigungssignal
vom Schnappschalter 5 eingeschaltet lautet, dann schreitet
der Ablauf fort zu Schritt S25, so daß ein Betätigungskennzeichen vom Stellglied 3 eingeschaltet
wird. Der Ablauf schreitet dann fort zu Schritt S26. Wenn andererseits
das Betätigungssignal
vom Schnappschalter 5 in Schritt S15 ausgeschaltet ist,
dann schreitet der Ablauf fort zu Schritt S16, um zu beurteilen,
ob das Betätigungssignal
vom Schnappschalter 6 ein- oder ausgeschaltet ist. Wenn
das Betätigungssignal
vom Schnappschalter 6 eingeschaltet ist, dann schreitet
der Ablauf fort zu Schritt S25, so daß das Bedienkennzeichen vom Stellglied 3 eingeschaltet
wird. Der Ablauf schreitet dann fort zu Schritt S26.
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Wenn
andererseits das Betätigungssignal vom
Schnappschalter 6 in Schritt S16 ausgeschaltet ist, dann
schreitet der Ablauf fort zu Schritt S17, um zu beurteilen, ob ein
Signal des Vollschnapp-SW ein- oder ausgeschaltet ist. Das heißt, die
Steuerung beurteilt in Schritt S17 (Fahrzeugtürzustandsbeurteilungsmittel),
ob die Fahrzeugtür 20 vom Öffnungszustand
in den Schließzustand
versetzt wurde. Wenn die Fahrzeugtür 20 in Schritt S17
vom Öffnungszustand
in den Schließzustand
versetzt worden ist, dann schreitet der Ablauf fort zu Schritt S19,
so daß das
Abgabekennzeichen vom Indikator 8 eingeschaltet wird. Der
Ablauf schreitet dann fort zu Schritt S18, der im Ablaufdiagramm
gemäß 10 erläutert ist. Wenn
andererseits die Fahrzeugtür 20 in
Schritt S17 als umgestellt vom Öffnungszustand
in den Schließzustand
ist, schreitet der Ablauf direkt fort zu Schritt S18.
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Wie
schon beschrieben, ist es für
diesen Fall vorzuziehen, daß das
Ausgabekennzeichen des Indikators 8 eingeschaltet wird,
wenn die Fahrzeugtür 20 bereits
vom Öffnungszustand
in den Schließzustand umgestellt
wurde. Wie zuvor beschrieben, kann der Indikator von der Außenseite
des Fahrzeugs eingesehen werden. Schließt ein Nutzer die Fahrzeugtür 20 ohne
Verwendung eines Schlüssels,
während
die Fahrzeugtür 20 in
einen Verriegelungszustand versetzt worden ist, wobei die Fahrzeugtür 20 als
im Verriegelungszustand befindliche Tür bestätigt werden kann. Wie insbesondere
anhand des Ablaufdiagramms gem. 10 erläutert, beurteilt
die Steuerung 4, ob das Ausgabekennzeichen vom Indikator 8 ein-
oder ausgeschaltet ist. Wenn das Abgangskennzeichen vom Indikator 8 aus
lautet, dann wird die Serie von Vorgängen des Ablaufdiagramms beendet. Wenn
andererseits das Ausgabekennzeichen vom Indikator 8 in
Schritt S18 eingeschaltet lautet, schreitet der Ablauf fort zu Schritt
S20 (ein Stellgliedsteuerzustandsbeurteilungsmittel), um so den
Steuerzustand vom Stellglied 3 zu beurteilen. Wird in Schritt S20
das Stellglied 3 als im Verriegelungszustand befindlich beurteilt,
dann schreitet der Vorgang fort zu Schritt S21 (ein Stellgliedsteuerzustandsanzeigemittel),
um so dem Indikator 8 das Signal zum Aufzeigen zu senden,
daß das
Stellglied im Verriegelungszustand ist. In diesem Falle leuchtet
der Indikator 8 mit vorbestimmter Farbe grün auf. Wenn
andererseits das Stellglied 3 als im Nichtverriegelungszustand
befindlich in Schritt s20 beurteilt wird, schreitet der Ablauf fort
zu Schritt S22 (das Stellgliedsteuerzustandsanzeigemittel), um so
dem Indikator 8 das Signal zum Aufzeigen zu senden, daß das Stellglied 3 sich
im Nichtverriegelungszustand befindet. In diesem Fall wird der Indikator 8 mit
der anderen vorbestimmten Farbe rot leuchten. Der Ablauf schreitet
dann von den Schritt S21 und S22 fort zu Schritt S23.
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Die
Steuerung 4 beurteilt in Schritt S23 (Zeitdauerbeurteilungsmittel),
ob der Zeitzähler 11 eine Zeitdauer über eine
vorbestimmte Zeitdauer abgezählt
hat. Hiernach zählt
der Zeitzähler
die verstrichene Zeit nach Abschluß einer Schiebeoperation vom Schnappschalter 5 oder
vom Schalter 7 mit Schließüberkappe. Die gezählte Zeitdauer
wird um eine vorbestimmte Zeitdauer der Türöffnungs-/-schließungssteuerung inkrementiert.
Wenn die gezählte
Zeitdauer die vorbestimmte Zeitdauer in Schritt S23 nicht überschreitet,
ist die Serie abgeschlossen. Wenn andererseits die gezählte Zeitdauer
die vorbestimmte Zeitdauer in Schritt S23 überschreitet, dann schreitet der
Ablauf fort zu Schritt S24, so daß das Ausgabekennzeichen vom
Indikator 8 ausgeschaltet wird. Die Serie von Prozessen
ist dann beendet. Wie schon zuvor erwähnt, ist das Anzeigen vom Indikator 8 entsprechend
der gezählten
Zeitdauer vom Zeitzähler 11 beendet.
Der Indikator 8 gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung kann folglich in effektiver Weise Strom
sparen, verglichen mit einem anderen Indikator, der immer das Anzeigen des
Zustands der Stellung vom Stellglied 3 anzeigt.
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Wenn
das Ausgabekennzeichen vom Indikator 8 in Schritt S26 eingeschaltet
wird, wie insbesondere vom Ablaufdiagramm in
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11 erläutert, schreitet
der Ablauf fort zu Schritt S27 (stellgliedgesteuertes Zustandsbeurteilungsmittel),
um so die Stellung vom Stellglied 3 beurteilen zu können. Wenn
das Stellglied 3 in Schritt S26 als im Verriegelungszustand
befindlich beurteilt ist, schreitet der Ablauf fort zu Schritt S28
(stellgliedgesteuertes Zustandsanzeigemittel), um so dem Indikator 8 das
Signal zum Aufzeigen zu senden, daß sich das Stellglied 3 im
Verriegelungszustand befindet. In diesem Falle leuchtet der Indikator 8 mit
grün auf.
Wenn andererseits das Stellglied 3 in Schritt S27 als im
Nichtverriegelungszustand befindlich beurteilt ist, schreitet der
Ablauf fort zu Schritt S29 (stellgliedgesteuertes Zustandsanzeigemittel),
um so dem Indikator 8 das Signal zum Aufzeigen zuzuführen, daß das Stellglied 3 im
Nichtverriegelungszustand ist. In diesem Falle leuchtet der Indikator 8 rot.
Die Prozeßserie
ist dann nach Schritt S28 abgeschlossen.
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Der
Ablauf von Schritt S29 schreitet dann fort zu Schritt S530, um so
zu beurteilen, ob das Betriebskennzeichen vom Stellglied 3 ausgeschaltet
ist. Ist das Betriebskennzeichen vom Stellglied 3 in Schritt
S30 als ausgeschaltet beurteilt, dann wird die Ablaufserie beendet.
Wenn andererseits das Betriebskennzeichen vom Stellglied 3 in
Schritt S30 als eingeschaltet beurteilt ist, dann schreitet der
Ablauf fort zu Schritt S31 (Stellgliedbetätigungsmittel), so daß das Stellglied 3 betätigt wird.
Der Verriegelungsmechanismus wird von daher freigegeben mit dem Schließer, und
die Ablaufserie ist damit abgeschlossen.
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Wie
zu Schritt S15 und zu Schritt S25 bis Schritt S31 beschrieben, kann
der Insasse vom Indikator 8, der mit grün leuchtet, darüber informiert
werden, daß der
Verriegelungsmechanismus aufgrund des im Verriegelungszustand befindlichen
Stellglieds 3 nicht betätigt
werden kann, wenn der Schnappschalter 5 vom Fahrzeuginsassen
betätigt
wird, während
das Stellglied 3 sich im Verriegelungszustand befindet.
Der Fahrzeuginsasse kann folglich darüber informiert werden, daß sich der
Verriegelungsmechanismus aufgrund einer Fehlfunktion nicht beeinflussen
läßt.
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Als
nächstes
anhand der in den 12 bis 15 dargestellten
Ablaufdiagramme beschrieben ist eine Verarbeitungsserie für die Steuerung
des Öffnens/Schließens der
Fahrzeugtür 20 von
der Steuerung 20 nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung. Die Steuerung 4 führt eine Vorgangsserie der
Ablaufdiagramme gemäß den 12 bis 15 während einer
vorbestimmten Zeitdauer aus. Der Prozeß gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel
entspricht weitestgehend dem Prozeß gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel
nach der vorliegenden Erfindung. Deswegen werden nur abweichende
Punkte nachstehend erläutert.
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Wie
insbesondere mit dem Ablaufdiagramm in 14 erläutert, schreitet
der Ablauf fort zu Schritt S40, wenn das Betriebskennzeichen vom
Indikator als das in Schritt S18 beurteilte angezeigt wird. In Schritt
S40 (Fahrzeuggeschwindigkeitsbeurteilungsmittel) wird die vom Fahrzeuggeschwindigkeitssensor
gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit mit einem vorgeschriebenen Wert
verglichen, der in einem nicht dargestellten Speicher der Steuerung 4 gespeichert ist.
Gleicht die Fahrzeuggeschwindigkeit im wesentlichen dem vorgeschriebenen
Wert oder ist größer als dieser
in Schritt S40, dann schreitet der Ablauf fort zu Schritt S41. wenn
die Fahrzeuggeschwindigkeit andererseits niedriger als der vorgeschriebene
Wert ist, schreitet der Ablauf fort zu Schritt S20. In Schritt S41 (Mittel,
das die Betätigung
zum Öffnen
der Fahrzeugtür
sperrt) sendet die Steuerung 4 ein Signal zum Sperren der
Fahrzeugtür 20 gegenüber Öffnen an den
Indikator 8. Das Signal zum Einschränken des Öffnens der Fahrzeugtür 20 wird
blinkend mit gelb innerhalb einer vorbestimmten Häufigkeit
aufgezeigt und läßt sich
somit gegenüber
grün und
rot unterscheiden.
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Wie
speziell mit dem Ablaufdiagramm in 13 erläutert, schreitet
der Ablauf fort zu Schritt S42 (Fahrzeuggeschwindigkeitsbeurteilungsmittel), wenn
das Betriebssignal vom Schnappschalter 5 in Schritt S15
eingeschaltet ist, oder wenn das Betriebssignal vom Schnappschalter 6 in
Schritt S16 eingeschaltet ist. In Schritt S42 wird die vom Fahrzeuggeschwindigkeitssensor
gemessene Geschwindigkeit mit einem vorgeschriebenen Wert verglichen,
der im Speicher der Steuerung 4 gespeichert ist. Gleicht
die Fahrzeuggeschwindigkeit im wesentlichen dem vorgeschriebenen
Wert oder ist größer als
dieser, dann schreitet der Ablauf fort zu Schritt S43. Wenn andererseits
die Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als der vorgeschriebene Wert
ist, dann schreitet der Ablauf fort zu Schritt S25. In Schritt S43
wird das Ausgabekennzeichen vom Indikator 8 eingeschaltet,
und der Ablauf schreitet fort zu Schritt S44 (Fahrzeugtüröffnungsbetätigungsrückhaltemittel).
In Schritt S44 sendet die Steuerung 4 an den Indikator 8 das
Signal zum Einschränken
des Öffnens
der Fahrzeugtür 20 in derselben
Weise wie zu Schritt S41 beschrieben. Die Ablauffolge ist dann abgeschlossen.
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Nach
dem zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung kann die Fahrzeugtür 20 in nicht wirksam
geöffnet
werden, wenn die vom Fahrzeuggeschwindigkeitssensor gemessene Geschwindigkeit
im wesentlichen einem vorgeschriebenen Wert oder einem größeren gleicht
als derjenige, auch dann nicht, wenn wenigstens der Schnappschalter 5 oder
der Schnappschalter 6 betätigt wird. Die Steuervorrichtung
zum Öffnen/Schließen der
Tür nach
dem zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung verbessert somit die Sicherheit.
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Die
Prinzipien, die vorteilhaften Elemente und die Betriebsart der vorliegenden
Erfindung sind in der vorstehenden Beschreibung erläutert worden. Die
unter Schutz zu stellende Erfindung soll jedoch nicht auf die offenbarten
speziellen Ausführungsbeispiele
beschränkt
werden. Die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele sind des weiteren
eher als Veranschaulichung und nicht als Beschränkung anzusehen. Variationen
und Änderungen
können
erfolgen, und Äquivalente
können
verwendet werden, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
Es ist folglich ausdrücklich
beabsichtigt, daß alle
derartigen Variationen, Änderungen
und Äquivalente
in den Umfang der vorliegenden Erfindung fallen, wie er mit den
anliegenden Patentansprüchen festgelegt
ist.