DE10300572A1

DE10300572A1 - Türgriff und Schließsystem für eine Fahrzeugtür

Info

Publication number: DE10300572A1
Application number: DE10300572A
Authority: DE
Inventors: Uwe Freyholdt; Michael Geber; Karl-Jürgen PETERS; Andreas Dipl.-Ing. Pohlmann
Original assignee: DaimlerChrysler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2003-01-10
Filing date: 2003-01-10
Publication date: 2004-07-22
Also published as: WO2004063505A1; EP1581709A1; JP2006513338A; US20060208527A1

Abstract

Bei einem Türgriff (6), welcher an der Außenseite einer Fahrzeugtür (2) auslenkbar gelagert ist, ist im Türgriff (6) ein Sensor (16) zum Erkennen einer relativ zur Fahrzeugtür (2) manuell verursachten Auslenkung des Türgriffs (6) angeordnet, mit welchem bei Erreichen eines vorgegebenen Auslenkwertes für den Türgriff (6) eine Fahrzeugfunktion elektrisch auslösbar ist. Durch diese Maßnahmen wird der Zugang zu einem Fahrzeug komfortabel und zuverlässig gestaltet.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Türgriff und auf ein Schließsystem für eine Fahrzeugtür gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 und 10.
Bei der Fahrzeugentwicklung gilt ein besonderes Augenmerk der Bedienung und der Funktionalität der Fahrzeugzugangsvorrichtungen, insbesondere den Griffanordnungen.

Eine derartige Griffanordnung für ein Kraftfahrzeug ist beispielsweise aus der DE 100 57 019 A1 bekannt. Ein an einer Außenseite einer Tür angeordneter Türgriff ist an einem im Innern der Tür angeordneten Trägerteil schwenkbar gelagert. Außerdem weist der Türgriff einen Mitnehmer auf, der bei einer Öffnungsbewegung des Türgriffs im Innern der Tür einen Auslösehebel eines in der Tür angeordneten Türschlosses zum Öffnen desselbigen betätigt.

Außerdem wird in der DE 196 17 038 C2 ein Schließ- und Fahrberechtigungssystem beschrieben, bei dem in Handhaben der Türgriffe wenigstens je eine Elektrode installiert ist und in dem der Handhabe gegenüber liegendem Teil der Tür eine Gegenelektrode angebracht ist, welche auch die Tür an sich sein kann. Wird zwischen beiden Elektroden ein elektrisches Feld aufgebaut, so kann dieses in vorteilhafter Weise dazu benutzt werden, bereits den Zutrittswunsch einer nach einem Türgriff greifenden Person zu sensieren. Dieses geschieht dadurch, dass eine Hand, die nach einem der an den Türen befindlichen Handhaben langt, bei ihrer Annäherung bereits eine Änderung der zwischen den beiden Elektroden aufgebauten Kapazität herbeiführt. Eine Elektronik, welche die Veränderung der Kapazität wahrnimmt und in einen Befehlsimpuls übersetzt, ist platzsparend in der Handhabe des Türgriffs enthalten. Der von dieser Elektronik erzeugte Befehlsimpuls löst in der elektrischen Steuereinheit die Abfrage eines Datenträgers aus. Die Verriegelung des Schließsystems kann durch einen zweiten, außen an der Handhabe angebrachten Sensor oder Taster erfolgen. Das Sichern des Fahrzeugs geschieht durch Vorbeistreichen der Hand vor der dem Fahrzeug abgewandten Seite der Handhabe. Der Ver- und Entriegelungsvorgang des Fahrzeugs wird somit für die zugangsberechtigte Person angenehm und komfortabel gestaltet.

In Fahrzeugen der Anmelderin wird außerdem ein elektronisches Fahrberechtigungssystem mit dem Namen KEYLESS-GO eingesetzt, welches ohne mechanischen oder elektronischen Schlüssel arbeitet. Seine Funktionen übernimmt eine dünne Chip-Karte im Format einer herkömmlichen EC- oder Kreditkarte. Der Vorteil liegt darin, dass Autofahrer vor dem Einsteigen weder Schlüssel noch Karte in die Hand nehmen müssen – sie kann stets in Hemd- oder Jackentasche verbleiben. Die Türgriffe sind mit berührungssensiblen Sensoren und der Kofferraumdeckel mit einem speziellen Taster ausgestattet. Sobald der Fahrer einen Türgriff berührt oder den Taster am Heck betätigt, empfängt seine Chip-Karte Signale induktiver Antennen, die in den Türen und im Heckstoßfänger des Fahrzeugs untergebracht sind. Daraufhin sendet die Karte per Funk einen Identifikationscode ans Fahrzeug. Stimmt dieser mit dem gespeicherten Wert überein, kann der Fahrzeugbesitzer sofort einsteigen oder den Kofferraumdeckel öffnen. Der induktive Datentransfer dauert nur wenige Sekundenbruchteile. Zum Sichern des Fahrzeugs nach dem Aussteigen genügt es eine Taste am Türgriff oder am Kofferraumdeckel zu drücken, um die induktiven Antennen zu aktivieren. Sofort tauscht das System mit der Chip-Karte wieder Daten aus, die für das spätere Ent riegeln gespeichert werden, und sichert anschließend das Fahrzeug.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, den Zugang zu einem Fahrzeug komfortabler und zuverlässiger zu gestalten.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Türgriff und durch ein Schließsystem für eine Fahrzeugtür mit den Merkmalen der Patentansprüche 1 und 10.

Erfindungsgemäß ist in einem Türgriff ein Sensor zum Erkennen einer relativ zu einer Fahrzeugtür manuell verursachten Auslenkung des Türgriffs angeordnet, mit welchem bei Erreichen eines vorgegebenen Auslenkwertes für den Türgriff eine Fahrzeugfunktion elektrisch auslösbar ist. Ein Zugreifen und leichtes Ziehen am Türgriff genügt, um die elektrisch auslösbare Fahrzeugfunktion zu aktivieren. Eine vorgegebene Auslenkung des Türgriffs, beispielsweise von 1 cm gegenüber seiner Ruhelage, ist als Auslösemoment für die Fahrzeugfunktion ausreichend. Als elektrisch auslösbare Fahrzeugfunktion kommen alle diejenigen Fahrzeugfunktionen in Frage, welche der zugangsberechtigten Person das Einsteigen erleichtern. Beim Einsteigen ins Kraftfahrzeug kann die Fahrzeugfunktion beispielsweise eine Komfortöffnungsfunktion umfassen, welche der zugangsberechtigten Person ein Einsteigen mit einem nur geringen mechanischen Kraftaufwand gestattet.

Bei einem Schließsystem mit einem solchen Türgriff ist die durch die Auslenkung des Türgriffs auslösbare Fahrzeugfunktion eine Schließsystemfunktion, insbesondere eine Schnellentriegelungsfunktion. Hierbei wird die Entriegelung der Fahrzeugtür nicht von einer Zentralverriegelung vorgenommen, welche sich bei einem schnellen Türöffnungsversuch als zu langsam erweisen könnte. Die Fahrzeugtür wäre während einer sich der Entriege lungsphase anschließenden Öffnungsphase von der Zentralverriegelung noch nicht entriegelt und könnte in der Öffnungsphase nicht geöffnet werden. Die Fahrzeugtür kann mit der vorliegenden Ausgestaltung des Schließsystems in einem Bewegungsvorgang entriegelt und geöffnet werden. Ein vergebliches Ziehen am Türgriff für eine gezielte Öffnung der Fahrzeugtür aufgrund einer noch verriegelten Fahrzeugtür wird vermieden. Die Fahrzeugtür wird vor ihrer tatsächlichen Öffnung unabhängig von der Öffnungsgeschwindigkeit zuverlässig entriegelt. Die Fahrzeugtür kann während der Öffnungsphase aufgrund einer mechanischen Türvorspannung aus ihrer geschlossenen Position in eine leicht geöffnete Position springen. Die zugangsberechtigte Person braucht die Fahrzeugtür nun nur noch in die von ihm gewünschte Stellung zu schwenken. Auf den Einsatz von zusätzlichen Druck- und Ziehschaltern kann vollständig verzichtet werden. Auch müssen keine Maßnahmen zum Abdichten der zu betätigenden Bedienfelder getroffen werden, da der Sensor sich im Innenbereich des Türgriffs befindet und nach außen nicht sichtbar ist. Er ist somit vollständig gegen eine Verschmutzung geschützt. Das vorliegende Schließsystem erweist sich durch einen Zeitvorteil beim Öffnen und durch eine vereinfachte Funktionalität als äußerst komfortabel und bedienungsfreundlich.

In einer Ausgestaltung, bei der der Türgriff an seinem einen Ende einen Mitnehmer aufweist, der bei einer Öffnungsbewegung des Türgriffs ein im Inneren der Fahrzeugtür angeordnetes Türschloss betätigt, ist es von Vorteil, wenn der Sensor im Bereich des Mitnehmers angeordnet ist. Der Sensor befindet im geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür im Innenbereich der Fahrzeugtür, insbesondere im Innenbereich des der jeweiligen Fahrzeugtür zugeordneten Türschlosses. Dadurch ist die Erfassung der Auslenkung des Türgriffs besonders einfach zu realisieren.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn in dem der Fahrzeugtür zugeordneten Türschloss ein Servomotor zum schnellen Entriegeln des Türschlosses angesteuert wird. Der Servomotor gewährleistet eine rechtzeitige Entriegelung der Fahrzeugtür.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in der einzigen Figur näher erläutert, wobei die Figur einen Ausschnitt einer Fahrzeugtür mit einem Schließsystem in schematischer Darstellung zeigt.
Der in der Figur dargestellte Ausschnitt aus einem Fahrzeug veranschaulicht eine teilweise dargestellte Fahrzeugtür 2 mit einem Schließsystem 4, das einen außenseitig an der Fahrzeugtür 2 angebrachten Türgriff 6 umfasst. Der Türgriff 6 ist an seinem einen Ende 8 schwenkbar gelagert und weist an seinem anderen Ende 10 einen Mitnehmer 12 auf, der bei einer Öffnungsbewegung des Türgriffs 6 ein im Inneren der Fahrzeugtür 2 angeordnetes und in der Figur angedeutetes Türschloss 14 betätigt. Im Bereich des Mitnehmers 12 ist ein Sensor 16 zum Erkennen einer relativ zur Fahrzeugtür 2 erfolgten Auslenkung des Türgriffs 6 angeordnet, wobei die Auslenkung durch eine zugangsberechtigte Person manuell verursacht wird. Der Sensor 16 kann in nicht weiter dargestellten alternativen Ausführungsbeispielen auch in anderen Bereichen des Türgriffs 6, insbesondere im mittleren Bereich des Türgriffs 6, untergebracht sein, wobei der Türgriff 6 selbst andere Ausführungsformen mit anders gestalteten Auslenkmechanismen aufweisen kann.
Der Sensor 16 ist als kapazitiver Sensor, als Hallsensor, als Reedkontakt oder als Beschleunigungssensor ausgebildet. Beim Beschleunigungssensor wird die Weglänge der Auslenkung des Türgriffs 6 durch zweifache zeitliche Integration über die beim Öffnen der Fahrzeugtür 2 auftretende Beschleunigung des Türgriffs 6 bestimmt.
Ferner kann ein kapazitiver Entriegelungssensor 18 zum Entriegeln der Fahrzeugtür 2 über eine Zentralverriegelung 22 im Bereich des Türgriffs 6, insbesondere im türzugewandten Bereich, angeordnet sein. Bei einem natürlichen manuellen Zugriff einer zugangsberechtigten Person zum Öffnen der Fahrzeugtür 2 hintergreift dessen Hand den Türgriff 6 und gelangt in den sensitiven Bereich des kapazitiven Entriegelungssensors 18. Der Entriegelungssensor 18 erkennt die Hand und löst zunächst in einem Zugangsberechtigungssystem auf bekannte Weise eine Identifikationscodeabfrage aus, bei der ein induktiver Datentransfer zwischen dem Fahrzeug und einer von der zugangsberechtigten Person mitgeführten Chip-Karte erfolgt. Nach erfolgter positiver Identifikationscodeabfrage wird automatisch eine konventionelle Entriegelungsfunktion 20 des Fahrzeugs über die Zentralverriegelung 22 ausgelöst.
Zum Öffnen der Fahrzeugtür 2 wird der Türgriff 6 nach dem Hintergreifen desselbigen durch die zugangsberechtigte Person ausgelenkt. Bei schnellen Zugriffen auf die Fahrzeugtür 2 erweist sich die Entriegelung mit Hilfe der Zentralverriegelung 22 technikbedingt oftmals als zu langsam, so dass bei einem schnellen gezielten Öffnungsversuch die Fahrzeugtür 2 noch nicht entriegelt und zur Öffnung freigegeben sein kann. Hat die Zentralverriegelung 22 die Fahrzeugtür 2 bei Erreichen eines vorgegebenen Auslenkwertes für den Türgriff 6 nicht freigegeben, so löst der Sensor 16 eine Schnellentriegelungsfunktion 24 im Türschloss 14 der Fahrzeugtür 2 aus. Zum schnellen Entriegeln der Fahrzeugtür 2 ist ein im Türschloss 14 angeordneter Servomotor vorgesehen. Der Sensor 16 steuert über eine im Tür griff 6 integrierte Steuereinheit 26 und über die Zentralverriegelung 22 den im Türschloss 14 angeordneten Servomotor an und aktiviert die Schnellentriegelungsfunktion 24.
Die Auslösung der Schnellentriegelungsfunktion 24 der Fahrzeugtür 2 bei Erreichen des vorgegebenen Auslenkwertes für den Türgriff 8 erfolgt innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne nach Betätigung des Entriegelungssensors 18. Dadurch wird sichergestellt, dass auch bei einer gezielt schnellen Öffnung des Kraftfahrzeugs die Fahrzeugtür 2 tatsächlich vor dem eigentlichen Öffnen entriegelt ist. Es wird verhindert, dass der Türgriff 6 von der zugangsberechtigten Person "leer" durchgezogen wird, da Entsicherungsstifte noch nicht eingerastet sind und die Fahrzeugtür 2 mechanisch noch nicht freigegeben haben. Für langsame Öffnungsvorgänge der Fahrzeugtür 2, d.h. dass der vorgegebene Auslenkwert für den Türgriff 6 erst nach Ablauf der vorgegebenen Zeitspanne erreicht wird, erfolgt die Entriegelung über die Zentralverriegelung 22 mit der konventionellen Entriegelungsfunktion 20. Für einen Normalbetrieb, in welchem in der Regel langsamere Öffnungsvorgänge vorrangig auftreten, ist der Einsatz der Schnellentriegelungsfunktion 24 nicht erforderlich. Eine geforderte Reaktionszeit vom Ziehen des Türgriffs 6 bis zum Entsichern durch den Servomotor liegt unterhalb von 300 ms.
Bei Einsatz eines Beschleunigungssensors als Sensor 16 zum Erkennen einer relativ zur Fahrzeugtür 2 manuell verursachten Auslenkung des Türgriffs 6, kann anstelle oder neben der Auslenkung des Türgriffs 6 auch die Beschleunigung des Türgriffs 6 selbst und/oder seine mittlere Geschwindigkeit, die durch einfache zeitliche Integration über die beim Öffnen der Fahrzeugtür 2 auftretende Beschleunigung des Türgriffs 6 bestimmt wird, als Kriterium für das Erreichen eines vorgegebenen Auslenkwertes und damit als Auslösekriterium für zum Beispiel die Schnellentriegelungsfunktion 24 herangezogen werden. Für die mittlere Geschwindigkeit und/oder für die Beschleunigung kann ein unterer Schwellwert angegeben werden, wobei die Schnellentriegelungsfunktion 24 nur oberhalb dieses unteren Schwellwerts aktiviert wird.
Die über den Sensor 16 ausgelöste Schnellentriegelungsfunktion 24 gewährleistet unabhängig von der Reaktionszeit der Pneumatik/Mechanik der Zentralverriegelung 22 ein zuverlässiges und schnelles Öffnen der Fahrzeugtür 2.
Zusätzlich kann ein kapazitiver Verriegelungssensor 26 zum Verriegeln der Fahrzeugtür 2 im türabgewandten Bereich des Türgriffs 6 angeordnet sein. Alternativ können dieser und/oder der Entriegelungssensor 18 als Taster ausgebildet sein. Die Steuereinheit 26 wird außer vom Sensor 16 zusätzlich von dem Entriegelungssensor 18 und/oder dem Verriegelungssensor 28 angesteuert. Die Steuereinheit 26 verarbeit somit alle im Türgriff 6 erfassten Sensorsignale. In einem nicht weiter dargestellten Ausführungsbeispiel wird auf den Entriegelungssensor 18 verzichtet und die Entriegelung der Fahrzeugtür 2 erfolgt allein über den Sensor 16.
Das Schließsystem 4 mit dem Türgriff 6 und dem wie auch immer ausgestalteten Sensor 16 kann parallel oder alternativ zur Schnellentriegelungsfunktion 24 andere Schließsystemfunktionen, insbesondere eine Komfortöffnungsfunktion, umfassen. Als Komfortöffnungsfunktion ist beispielsweise eine für die zugangsberechtigte Person nahezu kraftlose Öffnung der Fahrzeugtür 2 vorgesehen, bei der eine in dem der jeweiligen Fahrzeugtür 2 zugeordneten Türschloss 14 integrierte Mechanik den Mitnehmer 12 des Türgriffs 6 bei Erreichen des vorgegebenen Auslenkwertes für den Türgriff 6 für eine nahezu kraftlose Öffnung der Fahrzeugtür 2 freigibt. Die Fahrzeugtür 2 kann bei dieser Ausgestaltung des Schließsystems 9 ohne Überwindung eines schlossbe dingten mechanischen Widerstandes geöffnet werden. Die Fahrzeugtür 2 springt der zugangsberechtigten Person aufgrund ihrer mechanischen Vorspannung entgegen oder wird motorisch unterstützt aus ihrer geschlossenen Position herausgedrückt. Bei manuellen Öffnungsbewegungen mit geringer Geschwindigkeit kann die Komfortöffnungsfunktion beispielsweise ausgesetzt werden, um ein konventionelles Öffnen der Tür, beispielsweise für Testzwecke oder einem Versagen der Komfortöffnungsfunktion, zu ermöglichen.
Über den Türgriff 6 selbst können ebenfalls bei Erreichen des vorgegebenen Auslenkwertes weitere Fahrzeugfunktion elektrisch auslösbar sein, die nicht den Funktionsbereich des Schließsystems 4 umfassen. Genannt seien hier nur die Aktivierung einer Klimaregelung, insbesondere einer Sitzklimaregelung, oder das Öffnen eines Schiebedaches. Ebenfalls denkbar ist das Einschalten von Beleuchtungsvorrichtungen im Innenraum oder im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von weiteren Parametern wie Tageszeit oder Umgebungsbeleuchtung.
Mit dem erfindungsgemäßen Türgriff 6 bzw. dem Schließsystem 4 ist ein schnelles, zuverlässiges und komfortables Öffnen des Kraftfahrzeugs gewährleistet. Eine erfolglose manuelle Bedienung des Türgriffs 6 ist ausgeschlossen. Darüber hinaus sind verschiedene Fahrzeug- und Schließsystemfunktionen über den Türgriff 6 ansteuerbar, welche eine Anfahrphase des Kraftfahrzeugs bedienungstechnisch vereinfachen und für den Fahrer zugleich komfortabler gestalten.

Claims

Türgriff (6), welcher an der Außenseite einer Fahrzeugtür (2) auslenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Türgriff (6) ein Sensor (16) zum Erkennen einer relativ zur Fahrzeugtür (2) manuell verursachten Auslenkung des Türgriffs (6) angeordnet ist, mit welchem bei Erreichen eines vorgegebenen Auslenkwertes für den Türgriff (6) eine Fahrzeugfunktion elektrisch auslösbar ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (6) an einem Ende (10) einen Mitnehmer (12) aufweist, der bei einer Öffnungsbewegung des Türgriffs (6) ein im Inneren der Fahrzeugtür (2) angeordnetes Türschloss (14) betätigt, und der Sensor (16) im Bereich des Mitnehmers (12) angeordnet ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (16) ein kapazitiver Sensor, ein Hallsensor, ein Reedkontakt oder ein Beschleunigungssensor ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungssensor (18) zum Entriegeln der Fahrzeugtür (2) im Bereich des Türgriffs (6) angeordnet ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungssensor (18) zum Entriegeln der Fahrzeugtür (2) im türzugewandten Bereich des Türgriffs (6) angeordnet ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungssensor (28) zum Verriegeln der Fahrzeugtür (2) in einem anderen Bereich des Türgriffs (6), insbesondere im türabgewandten Bereich, angeordnet ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungssensor (18) und/oder der Verriegelungssensor (28) ein kapazitiver Sensor ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Sensor (16) zum Erkennen einer manuell verursachten Auslenkung ansteuerbare Steuereinheit (26) in den Türgriff (6) integriert ist.
Türgriff (6) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (26) zusätzlich von dem Entriegelungssensor (18) und/oder dem Verriegelungssensor (28) ansteuerbar ist.
Schließsystem (6) mit einem Türgriff (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch die durch die Auslenkung des Türgriffs (6) auslösbare Fahrzeugfunktion eine Schließsystemfunktion ist.
Schließsystem (4) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließsystemfunktion eine Schnellentriegelungsfunktion (24) ist, bei der in dem der Fahrzeugtür (2) zugeordneten Türschloss (14) ein Servomotor zum schnellen Entriegeln des Türschlosses (14) angesteuert wird.
Schließsystem (4) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung der Schnellentriegelungsfunktion (24) bei Erreichen des vorgegebenen Auslenkwertes für den Türgriff (6) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne nach Betätigung des Entriegelungssensors (18) erfolgbar ist.
Schließsystem (4) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließsystemfunktion eine Komfortöffnungsfunktion ist, bei der in dem der Fahrzeugtür (2) zugeordneten Türschloss (14) eine Mechanik den Mitnehmer (12) des Türgriffs (6) für eine nahezu kraftlose Öffnung der Fahrzeugtür (2) freigibt.