DE60113003T2

DE60113003T2 - Schnalle

Info

Publication number: DE60113003T2
Application number: DE60113003T
Authority: DE
Inventors: Ryoji Chin Zhou St. Kawamura
Original assignee: YKK Corp
Current assignee: YKK Corp
Priority date: 2000-06-30
Filing date: 2001-06-29
Publication date: 2006-03-30
Anticipated expiration: 2021-06-30
Also published as: US20020017011A1; TWM294227U; EP1166674B1; JP3737019B2; DE60113003D1; EP1166674A1; CN1332992A; HK1040597A1; KR100438349B1; KR20020002338A; CN1248612C; US6507982B2; JP2002010804A

Description

Die Erfindung betrifft eine Schnalle, die eine Einsetzfunktion eines weiblichen und eines männlichen Elementes verwendet, d.h. einen Schnallenhauptkörper und einen Einführungsteil, und betrifft eine Schnalle zum Befestigen eines Gurtes, der allgemein an Kleidungsstücken, Taschen, Helmen, Kinderwagen, Sportgeräten oder Ähnlichem verwendet wird.
BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK
Eine herkömmliche Schnalle dieser Art, die aus einem Schnallenhauptkörper und einem Einführungsteil gebildet ist, wird in der US-Patentschrift Nr. 5,309,610 beschrieben. Die Schnalle ist aus einem flachen röhrenförmigen Körper gebildet, der in 18 gezeigt ist. Die Schnalle ist an einer ihrer Endseiten mit einem Schnallenhauptkörper 1', der an seinen beiden Seiten mit Öffnungen 8' bereitgestellt ist, und einem Gurtbefestigungsabschnitt ausgestattet, der mit einem Überwurfabschnitt für den Gurt und einem Montagestab 31' ausgestattet ist. Ein Paar flexibler Betätigungsstäbe 16' steht an beiden Seiten von dem Gurtbefestigungsabschnitt 9' zu der anderen Endseite vor. Ein Eingreifabschnitt 17' ist an der äußeren Seitenfläche der jeweiligen Betätigungsstäbe 16' bereitgestellt. Die Eingreifabschnitte 17' stehen mit den Öffnungsabschnitten 8' des Schnallenhauptkörpers 1' in Eingriff. Bei dieser Schnalle erstreckt sich eine obere Flächenplatte 3', so dass ein erweiterter Abschnitt 32' ausgebildet ist. Wenn der Schnallenhauptkörper 1' und das Einführungsteil 2' miteinander in Eingriff stehen, ist der Gurt auf einem Überwurfstab 25' arretiert, und der erweiterte Abschnitt 32' der oberen Flächenplatte 3' des Schnallenhauptkörpers 1' wird gegen die obere Fläche des Gurtes gedrückt, der darüber gelegt ist. Durch diese Anordnung wird verhindert, dass sich der Gurt löst, und der übergelegte Gurtabschnitt ist verborgen und von der Oberfläche nicht sichtbar.
Weiter ist die in 19 gezeigte Schnalle allgemein bekannt. Die Schnalle ist aus einem Schnallenhauptkörper 1'' und einem Einführungsteil 2'' gebildet. Der Schnallenhauptkörper 1'' ist aus einem flachen röhrenförmigen Körper gebildet. Die Öffnungsabschnitte 8'', die mit den Eingreifabschnitten 17'' in Eingriff gebracht werden können, die an Betätigungsstäben 16'' des Einführungsteils 2'' bereitgestellt sind, sind an beiden Seitenflächen des Schnallenhauptkörpers 1'' bereitgestellt. Weiter ist das Einführungsteil 2'' mit einem Gurtbefestigungsstab 31'' bereitgestellt, und an seiner Innenseite ist ein Gurtüberwurfstab 25'' bereitgestellt, der mit einem Stufenabschnitt ausgestattet ist, und an seiner Innenseite ist ein Grundstab 15'' bereitgestellt. Weiter ist ein Paar Betätigungsstäbe 16'' ausgebildet, so dass es an dem Einführungsteil 2'' vorsteht. Elastische Vorsprünge 33'' stehen mit dem Stufenabschnitt 34'' des Gurtüberwurfstabes 25'' in elastischem Kontakt, und das Paar Betätigungsstäbe 16'', das an seinen Außenseiten mit Eingreifabschnitten 17'' ausgestattet ist, steht zu der Innenseite des Einführungsteils 2'' vor. Zum Verwenden der Schnalle wird der Gurt auf den Überwurfstab 25'' gelegt und übergeworfen. Dadurch, dass die elastischen Vorsprünge 33'' elastisch zu dem Stufenabschnitt 34'' vorstehen, befindet sich der Gurt in einem Druckkontakt, so dass sich der Gurt nicht lösen kann.
Bei der vorhergehend beschriebenen Schnalle, in 18 gezeigt, ist ein Befestigungsabschnitt 28', in dem der Gurt an einem Überwurfstab 25' des Einsatzkörpers 2' befestigt ist, wenn das Einführungsteil 2' in und mit dem Schnallenhauptkörper 1' eingesetzt ist und in Eingriff gebracht wird, durch die obere Flächenplatte 3' des Schnallenhauptkörpers 1' verborgen und von der Fläche nicht sichtbar. Jedoch liegt der Befestigungsabschnitt 9' des Schnallenhauptkörpers 1', an dem der Gurt befestigt ist, frei und ist sichtbar. Weiter liegt der Befestigungsabschnitt 28' des Gurtes, wenn das Einführungsteil 2' selbst sichtbar ist, frei, und die Schnalle ist nicht so aufgebaut, dass die Gurtbefestigungsabschnitte 9', 28' des Schnallenhauptkörpers 1' und des Einführungsteils 2' vollständig verborgen sind. Weiter besteht ein Problem darin, dass die Schnalle an dem erweiterten Abschnitt der oberen Flächenplatte 3' des Schnallenhauptkörpers 1' dick und unpraktisch ausgeführt ist und die Schnalle aus ästhetischer Sicht keine ansprechende Form aufweist.
Weiter liegen die Befestigungsabschnitte zum Befestigen des Gurtes an dem Schnallenhauptkörper 1'' und dem Einführungsteil 2'' bei der herkömmlich bekannten Schnalle, die auch in 19 gezeigt ist, vollständig frei, und stellen als Verzierung kein ansprechendes äußeres Erscheinungsbild bereit. Weiter besteht ein Problem darin, dass die Schnalle selbst auf einer geraden Linie basiert, wodurch die Schnalle kein vorteilhaftes äußeres Erscheinungsbild bereitstellt. Eine andere Schnalle nach dem Stand der Technik beschreibt die US-Patentschrift Nr. A 5,584,106.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung löst die vorhergehend genannten Probleme. Die Hauptaufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnalle bereitzustellen, die aus einem Schnallenhauptkörper und einem Einführungsteil ausgebildet ist, und bei der Gurtbefestigungsabschnitte, die an dem Schnallenhauptkörper und an dem Einführungsteil bereitgestellt sind, verborgen sind, so dass die Schnalle ein ansprechendes äußeres Erscheinungsbild aufweist, und bei der weiter ein Befestigen des Gurtes einfach und die Haltbarkeit der Befestigung gesichert ist.
Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnalle bereitzustellen, bei der durch die Form der Führungsstäbe des Einführungsteils stabile Führungsstäbe ausgebildet sind, das Einsetzen und Herausnehmen des Ein führungsteils leicht durchgeführt und ein Markenschild oder Ähnliches an dem Schnallenhauptkörper leicht angebracht werden kann.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnalle bereitzustellen, die ein leichtes Verstellen eines Gurtes im Hinblick auf einen verborgenen Gurtbefestigungsabschnitt zulässt, der an dem Einführungsteil bereitgestellt ist.
Eine wiederum weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnalle bereitzustellen, die mit einer Funktion bereitgestellt ist, die durch die Form des Schnallenhauptkörpers ein gleichmäßiges Einsetzen und Entfernen der Führungsstäbe des Einführungsteils ermöglicht.
Und eine wiederum weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnalle bereitzustellen, die ein leichtes Anbringen eines Markenschildes oder Ähnlichem in einem nachgeschalteten Befestigungsvorgang auf der Fläche des Schnallenhauptkörpers ermöglicht.
Wiederum eine andere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnalle bereitzustellen, in der ein Gurteinsetzloch bereitgestellt ist, um das Einsetzen des Gurtes zu sichern, und die untere Flächenplatte von der oberen Fläche des Einführungsteils nicht sichtbar ist.
Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnalle bereitzustellen, in der das Einführungsteil wirksam eingesetzt wird, um den Gurtverstellabschnitt leicht bereitzustellen, und in der der Schnallenhauptkörper und das Einführungsteil nicht auf der Grundlage gerader Linien ausgebildet sind, sondern auf der Grundlage bogenförmiger Kurven, so dass die Schnalle ein ansprechendes Äußeres aufweist.
Um die vorhergehend beschriebenen Aufgaben zu lösen, umfasst eine Schnalle anspruchsgemäß einen Schnallenhauptkörper und ein Einführungsteil, und Eingreifstäbe, die mit Eingreifabschnitten an ihren Außenseiten ausgestattet sind, sind an beiden Seiten eines Basisabschnitts des Einführungsteils bereitgestellt. Mindestens ein Führungsstab ist in der Mitte des Basisabschnitts bereitgestellt. Der Schnallenhauptkörper ist aus einer oberen Flächenplatte, einer unteren Flächenplatte und Seitenwänden ausgebildet. Eingreiflöcher, die mit den Eingreifstäben in Eingriff gehen, sind an den Seitenwänden bereitgestellt. An einer dem Basisabschnitt des Einführungsteils gegenüberliegenden Fläche sind eine untere Flächenplatte, die mit einem Gurtbefestigungsabschnitt ausgestattet ist, und eine obere Flächenplatte bereitgestellt, die eine Fläche der unteren Flächenplatte bedeckt, und ein Gurteinsetzloch, in das der Gurt eingesetzt ist, ist zwischen der oberen Flächenplatte und der unteren Flächenplatte ausgebildet. Ein Einsetzloch für das Einführungsteil ist an einem Ende des Schnallenhauptkörpers bereitgestellt, und ein Gurteinsetzloch ist an einem anderen Ende des Schnallenhauptkörpers bereitgestellt. Ein Gurtbefestigungsabschnitt ist an einem Endabschnitt der unteren Flächenplatte bereitgestellt, und Durchgangslöcher für einen Gurt, die mit den Gurteinsetzlöchern verbunden sind, sind an den Gurtbefestigungsabschnitten ausgebildet. Erfindungsgemäß sind die beiden Durchgangslöcher für einen Gurt in mindestens einem der Gurtbefestigungsabschnitte ausgebildet, und ein Arretierstab zum Arretieren des Gurts ist zwischen den Durchgangslöchern ausgebildet, und eine Fläche des Arretierstabs ist in einer unebenen Form ausgebildet, um einen Gurtverstellabschnitt auszubilden.
Die obere Flächenplatte des Einführungsteils ist mit einem Ausnehmungsabschnitt in einer Mitte der oberen Flächenplatte ausgestattet, die zum Arretierstab und den Durchgangslöchern weisend ist, und ist mit rechten und linken Endabschnitten an den rechten und linken Abschnitten des Ausnehmungsabschnitts ausgestattet. Dadurch sind die Gurtbefestigungsabschnitte, die an dem Schnallenhauptkörper und dem Einführungsteil befestigt sind, verborgen und von der Fläche einer Schnalle nicht sichtbar. Dadurch wird eine Schnalle mit einem ansprechenden und sehr hübschen äußeren Erscheinungsbild erhalten. Weiter ist das Befestigen des Gurtes einfach durchführbar, und der Gurt kann sicher befestigt werden.
Vorzugsweise ist der Führungsstab in der Mitte des Basisabschnitts des Einführungsteils bereitgestellt, und der Führungsstab ist so ausgebildet, dass seine seitliche Querschnittanordnung h-förmig oder in einer Form ausgeführt ist, deren obere Seite offen ist. Dadurch werden stabile Führungsstäbe ausgebildet, und selbst wenn ein Markenschild oder Ähnliches auf der Fläche des Schnallenhauptkörpers befestigt ist, können das Eingreifen und Lösen störungsfrei ausgeführt werden, ohne von den Führungsstäben behindert zu werden.
Ebenso sind die beiden Löcher für einen Gurt mindestens an einem der Gurtbefestigungsabschnitte ausgebildet, und ein Arretierstab zum Arretieren des Gurtes ist zwischen den Durchgangslöchern ausgebildet, und eine Fläche des Arretierstabs ist in einer unregelmäßigen Form ausgebildet, um einen Gurtverstellabschnitt auszubilden. Weiter wird der Zustand des Gurtes, der an dem Gurtverstellabschnitt angeordnet ist, in einem horizontalen Zustand gegenüber den oberen und unteren Flächenplatten gehalten, auch wenn eine Kraft in einer beliebigen Richtung von außen auf den Gurt aufgebracht wird. Dadurch wird ein Einführungsteil erhalten, bei dem sich der Gurt nicht löst.
Weiter vorzugsweise ist eine Trennwand, die die obere und die untere Flächenplatte entlang einer zentralen Längsrich tung des Schnallenhauptkörpers verbindet und sich von dem Einsetzloch zu dem Durchgangsloch des Schnallenhauptkörpers erstreckt, an dem Schnallenhauptkörper bereitgestellt, und Führungsnuten, die die Führungsstäbe des Einführungsteils führen, sind an beiden Seiten der Trennwand ausgebildet.
Wieder weiter, um ein Markenschild oder Ähnliches an der oberen Flächenplatte des Schnallenhauptkörpers zu befestigen, werden Befestigungslöcher für das Markenschild, die mit der rechten und der linken Führungsnute verbunden sind, in die obere Flächenplatte des Schnallenhauptkörpers gebohrt. Dadurch kann ein Markenschild oder Ähnliches sehr leicht an dem Schnallenhauptkörper befestigt werden und darüber hinaus eine Schnalle mit einem sehr hohen Verzierungswert erhalten werden.
Weiter sind Trägerabschnitte so ausgebildet, dass sie zur rechten und zur linken Seite des Einführungsteils vorstehen, ist die obere Flächenplatte brückenartig angeordnet, um die Flächen der Trägerabschnitte zu verbinden, und ist die untere Flächenplatte brückenartig angeordnet, um die rückwärtigen Flächen der Trägerabschnitte zu verbinden, und ist das Gurteinsetzloch zwischen beiden Trägerabschnitten und der oberen Flächenplatte und der unteren Flächenplatte bereitgestellt. Damit wird bewirkt, dass sich die obere Flächenplatte und die untere Flächenplatte einander überlappen und die untere Flächenplatte von der oberen Fläche des Einführungsteils bei vorhandener oberer Flächenplatte nicht sichtbar ist.
Wieder weiter ist der Basisabschnitt des Einführungsteils bogenförmig nach außen gewölbt, und der Gurtverstellabschnitt ist an einem vergrößerten Abschnitt der unteren Flächenplatte bereitgestellt, und eine Gurteinsetzlochseite des Einführungsteils ist bogenförmig ausgebildet, und die Einsetzlochseite für das Einführungsteil des Schnallenhauptkörpers ist in einer gebogenen Form ausgeschnitten, und beide Seitenendabschnitte des Einsetzlochs des Schnallenhauptkörpers sind vorstehend angeordnet, und eine Gurteinsetzlochseite ist bogenförmig ausgebildet. Dadurch wird bewirkt, dass sowohl der Schnallenhauptkörper als auch das Einführungsteil auf der Grundlage bogenförmiger Kurven ausgebildet sind, so dass die Schnalle leicht gefasst und bedient werden kann. Weiter ist der Längenverstellabschnitt, der an der Schnalle bereitgestellt ist, an einem erweiterten Abschnitt der rückwärtigen Fläche des Einführungsteils ausgebildet. Diese Erfindung schafft somit kennzeichnende Merkmale, so dass die rückwärtige Fläche wirkungsvoll eingesetzt und eine Schnalle mit einem ansprechenden äußeren Erscheinungsbild erhalten wird.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Schnalle, die aus einem Schnallenhauptkörper und einem Einführungsteil ausgebildet ist.
2 ist eine Grundrissansicht eines Einführungsteils.
3 ist eine Frontansicht des Einführungsteils.
4 ist eine Querschnittansicht des Einführungsteils entlang der Linie IV-IV in 2.
5 ist eine Querschnittansicht eines Einführungsteils entlang der Linie V-V in 3.
6 ist eine Bodenansicht des Einführungsteils.
7 ist eine Grundrissansicht des Schnallenhauptkörpers.
8 ist eine Frontansicht des Schnallenhauptkörpers.
9 ist eine Querschnittansicht des Schnallenhauptkörpers entlang der Linie IX-IX in 7.
10 ist eine Querschnittansicht des Schnallenhauptkörpers entlang der Linie X-X in 7.
11 ist eine Querschnittansicht des Schnallenhauptkörpers entlang der Linie XI-XI in 8.
12 ist eine Ansicht von unten auf dem Schnallenhauptkörper.
13 ist eine Grundrissansicht der Schnalle, die einen Zustand zeigt, in dem der Schnallenhauptkörper und das Einführungsteil in Eingriff stehen und verbunden sind.
14 ist eine Querschnittansicht der Schnalle entlang der Linie XIV-XIV in 13.
15 ist eine Querschnittansicht der Schnalle entlang der Linie XV-XV in 13.
16 ist eine Frontansicht, die eine andere Ausführungsform des Einführungsteils der Schnalle zeigt.
17 ist eine vertikale Schnittansicht der Hauptabschnitte, die einen Zustand zeigt, in dem das Einführungsteil in 16 und eine obere Flächenplatte verbunden sind.
18 ist eine perspektivische Ansicht einer Schnalle der zweiten Ausführungsform, die aus einem Schnallenhauptkörper und einem Einführungsteil ausgebildet ist.
19 ist eine Querschnittansicht des Einführungsteils nach 4.
20 ist eine Querschnittansicht des Schnallenhauptkörpers nach 9.
21 ist eine Querschnittansicht des Schnallenhauptkörpers nach 11.
22 ist eine Querschnittansicht nach 19.
23 ist eine Querschnittansicht des Einführungsteils 2 entlang der Linie XXIII-XXIII in 22.
24 ist eine Querschnittansicht einer bekannten Schnalle.
25 ist eine Grundrissansicht einer anderen bekannten Schnalle.
BESCHREIBUNG DER VERSCHIEDENEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Im Folgenden werden die Ausführungsformen einer Schnalle gemäß der vorliegenden Erfindung anhand der Zeichnungen ausführlich beschrieben.
1 zeigt, dass gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung eine Schnalle aus einem Schnallenhauptkörper 1 und einem Einführungsteil 2 ausgebildet ist, und eine Schnalle ist, in der das Einführungsteil 2 frei in den Schnallenhauptkörper 1 einsetzbar ist und aus ihm heraus entfernt werden kann. Der Schnallenhauptkörper 1 und das Einführungsteil 2 sind jeweils einstückig im Spritzgussverfahren oder Extrusionsformverfahren durch Verwendung thermoplastischen Kunststoffs, etwa Polyacetal, Polyamid, Polypropylen, Polybutylen, Terephthalat oder Ähnlichem geformt.
Der Schnallenhauptkörper 1 der Schnalle ist ein flacher röhrenförmiger Körper, der aus einer oberen Flächenplatte 3, einer unteren Flächenplatte 4 und Seitenwänden 5 ausgebildet ist, die die obere Flächenplatte 3 und die untere Flächenplatte 4, wie in 1 gezeigt, verbinden. Der Schnallenhauptkörper 1 ist an einem seiner Enden mit einem Einsetzloch 6, in das das Einführungsteil 2 eingesetzt wird, und an seinem anderen Ende mit einem Gurteinsetzloch 7 zum Einsetzen eines Gurtes bereitgestellt. Der Schnallenhauptkörper 1 ist an jeder der Seitenwände 5 mit einem Eingreifloch 8 ausgestattet, das eine Öffnungsform aufweist und mit dem ein Eingreifabschnitt 17 eines Eingreifstabs 16, der an dem Einführungsteil 2 bereitgestellt ist, in Eingriff gebracht werden kann. Weiter, wenn der Schnallenhauptkörper 1 im Grundriss betrachtet wird, wie in 7 gezeigt, ist das Einsetzloch 6 bogenförmig geschnitten, und die Seite des Gurteinsetzlochs 7 wölbt sich bogenförmig nach außen. Das Eingreifloch 8 ist so ausgebildet, dass die Seitenfläche bogenförmig ausgeschnitten ist, an der die Seitenwand 5 leicht bogenförmig gewölbt ist. Der ganze Schnallenhauptkörper 1 ist auf der Grundlage von Kurven ausgebildet.
12 zeigt, dass die untere Flächenplatte 4 des Schnallenhauptkörpers 1 mit einem Gurtbefestigungsabschnitt 9 zum Befestigen des Gurtes an der Seite des Gurteinsatzlochs 7 bereitgestellt ist. Ein Durchgangsloch 24 zum Einsetzen des Gurtes ist an dem Befestigungsabschnitt 9 ausgebildet. 9 zeigt, dass eine Trennwand 10 bereitgestellt ist, die die untere Flächenplatte 4, die unten ist, und die obere Flächenplatte 3, die oben ist, in der zentralen Längsrichtung verbindet. Die Trennwand 10 erstreckt sich von dem Einsetzloch 6 zu dem Durchgangsloch 24 und teilt das Innere des Schnallenhauptkörpers 1. Dadurch sind an beiden Seiten der Trennwand 10 Führungsnuten 11 ausgebildet. Führungsstäbe 18, die so ausgebildet sind, dass sie an dem Einführungsteil 2 vorstehen, werden in die Führungsnu ten 11 eingesetzt und in ihnen geführt. Die Führungsnuten 11 stehen durch Ausbilden konkav ausgebildeter Abschnitte 12, die in einem bestimmten Abstand voneinander entfernt sind, in die Innenflächen der oberen Flächenplatte 3 und der unteren Flächenplatte 4 vor. Weiter sind in die obere Flächenplatte 3, wie in 7 und 9 gezeigt, Befestigungslöcher 13, die mit der rechten und der linken Führungsnut 11 verbunden sind, zum Befestigen eines Markenschildes 14 oder Ähnlichem gebohrt. Der Schnallenhauptkörper 1 ist dadurch in einer flachen, einem Rugby-Ball ähnelnden Form ausgebildet, wenn er von der Seite des Gurteinsetzlochs 7 betrachtet wird.
Auf der anderen Seite stehen die Eingreifstäbe 16, wie in 1 und 2 gezeigt, elastisch so vor, dass sie an den beiden Seitenenden des sich bogenförmig wölbenden Basisabschnitts 15 des Einführungsteils 2 parallel zueinander stehen. Ein Eingreifabschnitt 17, der vorstehend ausgeformt ist und mit dem Eingreifloch 8 des Schnallenhauptkörpers 1 in Eingriff gebracht werden kann, ist an der äußeren Seite des Eingreifstabs 16 ausgebildet. Weiter sind in der Mitte des Basisabschnitts 15 die Führungsstäbe 18, die in die Führungsnuten 11 eingesetzt werden können, die an dem Schnallenhauptkörper 1 bereitgestellt sind, so ausgebildet, dass sie parallel zu einem Abstand dazwischen vorstehen, der der Dicke der Trennwand 10 entspricht. Der Führungsstab 18 ist mit einer h-förmigen Querschnittform ausgebildet. Da die Führungsstäbe 18 h-förmig ausgebildet sind, können die Führungsstäbe 18 auf Befestigungsschenkelabschnitte des Markenschildes 14 oder Ähnlichem verzichten, die in den Befestigungslöchern 13 befestigt werden, die in der oberen Flächenplatte 3 des Schnallenhauptkörpers 1 bereitgestellt sind. Dadurch muss die Querschnittform des Führungsstabs 18 nicht h-förmig ausgebildet sein, sondern kann beispielsweise eine winklige U-Form aufweisen, deren obere Seite offen ist, um auf den Befestigungsschenkelabschnitt verzichten zu können. Weiter ist an der vorderen Fläche des Basisabschnitts 15 ein vorstehender Abschnitt 27 verstärkend bereitgestellt, der konvex nach außen vorsteht, um einen Zwischenraum zwischen den Eingreifstäben 16 abzudecken.
5 zeigt, dass Trägerabschnitte 19, die im Wesentlichen in der Form eines rechtwinkligen Dreiecks ausgestattet sind, so ausgebildet sind, dass sie an beiden Seitenenden der gegenüberstehenden Fläche des Basisabschnitts 15, der bogenförmig ausgebildet ist, vorstehen. Eine obere Flächenplatte 20 ist brückenähnlich angeordnet, um die Flächen der Trägerabschnitte 19 zu verbinden, und eine untere Flächenplatte 21 ist brückenähnlich angeordnet, um die rückwärtigen Flächen der Trägerabschnitte 19 zu verbinden. 4 zeigt, dass die obere Flächenplatte 20 und die untere Flächenplatte 21 einander überlappen. Die untere Flächenplatte 21 ist wegen der oberen Flächenplatte 20 von der oberen Flächenseite des Einführungsteils 2 nicht sichtbar. Zwischen dem linken und dem rechten Trägerabschnitt 19 ist ein Gurteinsetzloch 22 zwischen der oberen Flächenplatte 20 und der unteren Flächenplatte 21 bereitgestellt. Ein Gurtdurchgangsabschnitt 23 ist von dem Einsetzloch 22 zu dem Basisabschnitt 15 ausgebildet. Das Einführungsteil 2 ist auf diese Weise an einem flachen röhrenförmigen Körper ausgebildet, wie es in 3 gezeigt ist.
2 zeigt, dass die Seite des Basisabschnitts 15 jeweils an der oberen Flächenplatte 20 und der unteren Flächenplatte 21 entlang des Basisabschnitts 15 bogenförmig nach außen gewölbt ist, und die Gurteinsetzlochseite 22 ebenfalls so ausgebildet ist, dass sie bogenförmig nach außen gewölbt ist, um erweiterte Abschnitte bereitzustellen. 6 zeigt, dass ein Gurtbefestigungsabschnitt 28 zum Befestigen des Gurtes an dem erweiterten Abschnitt der unteren Flächenplatte 21 bereitgestellt ist. Weiter können zwei Gurtdurchgangslöcher 24, durch die der Gurt eingesetzt werden kann, in den Befestigungsabschnitt 28 gebohrt wer den, und ein Arretierstab 25 zum Arretieren des Gurtes ist an dem Befestigungsabschnitt 28 bereitgestellt. Die Fläche des Arretierstabs 25 ist so ausgebildet, dass sie in einer geeigneten Weise unregelmäßig ist und ein Verrutschen des Gurtes steuerbar macht, um einen Gurtverstellabschnitt 26 auszubilden. Durch den Gurtverstellabschnitt 26 ist die Gurtlänge durch Durchführen des Gurtes durch das eine Einsetzloch 22 und die beiden Durchgangslöcher 24 leicht verstellbar. Das Einführungsteil 2 ist, von der Seite des Einsetzlochs 22 in einer flachen, einem Rugby-Ball ähnelnden Form ausgebildet. Auch in der Grundrissansicht basiert die Gesamtform des Einführungsteils 2 insgesamt auf Kurven.
Die vorhergehend beschriebene Ausführungsform der Schnalle ist so ausgebildet, dass das Verstellen der Gurtlänge an dem Einsetzteil 2 durchgeführt werden kann. Jedoch kann die Schnalle so ausgebildet sein, dass das Verstellen der Gurtlänge an dem Schnallenhauptkörper 1 ausgeführt werden kann. Zum Beispiel können die beiden Durchgangslöcher 24 für einen Gurt, die mit dem Einsetzloch 7 verbunden sind, an dem Gurtbefestigungsabschnitt 9 ausgebildet sein, der an dem Seitenendabschnitt des Einsetzlochs 7 der unteren Flächenplatte 4 in dem Schnallenhauptkörper 1 bereitgestellt ist. Ein unregelmäßiges Muster kann auf der Fläche des Arretierstabs 25 ausgebildet sein, der zwischen den Durchgangslöchern 24 ausgebildet ist, so dass das Verrutschen des hindurchgeführten Gurtes gesteuert und das Verstellen der Gurtlänge leicht durchgeführt werden kann. Dadurch kann ein Durchgangsloch 24 für einen Gurt, das mit dem Gurtdurchgangsabschnitt 23 verbunden ist, an dem Gurtbefestigungsabschnitt 28 der unteren Flächenplatte 21 in dem Einführungsteil 2 ausgebildet sein, und ein Ende des Gurtes kann in das Durchgangsloch 24 eingesetzt und übergelegt und durch ein geeignetes Sperrmittel gesichert werden. Weiter können die beiden Durchgangslöcher 24 für einen Gurt an beiden Gurtbefestigungsabschnitten 9 und 28 des Schnallenhauptkörpers 1 und des Einführungsteils 2 ausge bildet sein, und die Gurtlänge kann an dem Schnallenhauptkörper 1 und dem Einführungsteil 2 eingestellt werden.
Die Verwendung der Schnalle wird im Folgenden beschrieben. 13 bis 15 zeigen, dass der Gurt von dem Gurteinsetzloch 7 einsetzt wird, das zwischen der oberen Flächenplatte 3 und der unteren Flächenplatte 4 des Schnallenhauptkörpers 1 bereitgestellt ist, und durch das Durchgangsloch 24 für einen Gurt hindurchgeführt wird, der an dem Gurtbefestigungsabschnitt 9 ausgebildet ist, und etwa durch Vernähen des Gurtendabschnitts gesichert wird. Weiter kann der Gurt in dem Einführungsteil 2 auf die selbe Weise wie bei dem Schnallenhauptkörper 1 von dem Gurteinsetzloch 22 eingesetzt werden, und ein Endabschnitt des Gurtes kann durch die beiden Durchgangslöcher 24 gewunden und aus dem Gurteinsetzloch 22 herausgezogen werden. Jedoch wird ein Gurtende vorzugsweise von einem der beiden Durchgangslöcher 24 eingesetzt, die in dem Befestigungsabschnitt 28 ausgebildet sind, und das andere Gurtende in das andere Durchgangsloch 24 eingesetzt, und die beiden Endabschnitte des Gurtes werden von dem Einsetzloch 22 nach außen gezogen. Dieser Weg ist leichter zum Befestigen des Gurtes. Nachdem der Gurt auf dem Arretierstab 25 arretiert ist, wenn ein Endabschnitt des Gurtes gezogen wird, wird der Gurt sicher befestigt und durch einen unregelmäßig geformten Verstellabschnitt 26 gesichert, der an der Fläche des Arretierstabs 25 bereitgestellt ist.
Nach dem Befestigen des Gurtes in der vorhergehend beschriebenen Weise an dem Schnallenhauptkörper 1 und dem Einführungsteil 2 werden die Führungsstäbe 18 und die Eingreifstäbe 16 des Einführungsteils 2 von dem Einsetzloch 6 des Schnallenhauptkörpers 1 eingesetzt. Dann werden die Eingreifabschnitte 17, die an den Eingreifstäben 16 bereitgestellt sind, mit den Eingreiflöchern 8 des Schnallenhauptkörpers 1 in Eingriff gebracht, so dass der Schnallenhauptkörper 1 und das Einführungsteil 2 miteinander verbun den und befestigt sind. Wenn das Einführungsteil 2 in den Schnallenhauptkörper 1 eingesetzt ist, so dass der Schnallenhauptkörper 1 und das Einführungsteil 2 miteinander befestigt sind, wie es in 13 gezeigt ist, ist die ganze Schnalle in einer Form ausgebildet, die auf bogenförmigen Kurven basiert und leicht zu halten ist, und bei der das Eingreifen und Lösen einfach sind. Dadurch wird eine Schnalle mit einem ausgezeichneten äußeren Erscheinungsbild erhalten. Bei der Schnalle, die sich in dem verbundenen Zustand befindet, werden die Eingreifabschnitte 17 durch Drücken der Eingreifabschnitte der Eingreifstäbe 16 des Einführungsteils 2, die elastisch ausgeführt sind, zu den Innenseiten aus den Eingreiflöchern 8 entfernt und das Einführungsteil 2 kann sich aufgrund der Elastizität der Eingreifstäbe 16 selbsttätig aus dem Schnallenhauptkörper 1 trennen.
16 zeigt eine Vorderansicht einer Veränderung des Einführungsteils 2. In dieser Ausführungsform sind die Trägerabschnitte 19 auf einer oberen Fläche der unteren Flächenplatte 21 ausgebildet, und zwar entlang den beiden Seiten der gegenüberstehenden Fläche des Basisabschnitts 15 an einer Fläche, deren Eingreifstäbe 16 und die Führungsstäbe 18 vorstehen. Weiter ist ein Randabschnitt 29, der in einer Stufenform ausgebildet ist, die unter der Fläche des Trägerabschnitts 19 liegt, an einer inneren Seitenfläche jedes Trägerabschnitts 19 bereitgestellt. Darüber hinaus ist ein Durchgangsloch 30, das durch die Seitenfläche des Trägerabschnitts 19 hindurchläuft, in jedem Trägerabschnitt 19 ausgebildet.
In der vorliegenden Ausführungsform ist die obere Flächenplatte 20 als ein von dem Einführungsteil 2 getrenntes Element ausgebildet. 17 zeigt, dass die obere Flächenplatte 20 so angeordnet ist, dass ihre rückwärtige Fläche an die oberen Flächen der Randabschnitte 29 stößt. Ein Paar Eingreifteile 31, die mit vorstehenden Eingreifabschnitten 32 an ihren vorderen Enden ausgestattet sind, ist so ausgebildet, dass es an der rechten und der linken Seitenkante der rückwärtigen Fläche der oberen Flächenplatte 20 vorsteht. Die vorstehenden Eingreifabschnitte 32 sind so ausgebildet, dass sie mit den Durchgangslöchern 30 in Eingriff gebracht werden können, die in die Trägerabschnitte 19 gebohrt sind. Durch Eingreifen der oberen Flächenplatte 20 mit dem Einführungsteil 2 werden das Gurteinsetzloch 22 und der Durchgangsabschnitt 23 zwischen der oberen Flächenplatte 20 und der unteren Flächenplatte 21 ausgebildet. Dadurch ist der Gurt, der an dem Gurtbefestigungsabschnitt 28 befestigt ist, verborgen und von der oberen Fläche des Einführungsteils 2 nicht sichtbar, und die Befestigung des Gurtes kann sicher gehalten werden.
18 und 21 zeigen die Schnalle der zweiten Ausführungsform der Erfindung. In diesen Figuren sind gleiche Bezugszahlen im Wesentlichen gleichen Teilen der der Erfindung zugrundeliegenden ersten Ausführungsform zugeordnet.
In dieser Ausführungsform ist der Gurtbefestigungsabschnitt 9 zum Befestigen des Gurtes ebenfalls an der Seite des Gurteinsetzlochs 7 des Schnallenhauptkörpers 1 bereitgestellt, und das Durchgangsloch 24 zum Einsetzen des Gurtes ist ebenfalls an dem Befestigungsabschnitt 9 ausgebildet, wie es in 18 und 21 gezeigt ist. Und 20 und 21 zeigen, dass eine Führungsnut 110, die einen später zu beschreibenden Führungsstab 180 führt, in der Mitte der inneren Flächen der oberen Flächenplatte 3 und der unteren Flächenplatte 4 ausgebildet ist. Die Trennwand 10 zum Teilen der Führungsnut 110 in rechte und linke Teile, die in der ersten Ausführungsform ausgebildet ist, ist in dieser Ausführungsform nicht vorgesehen, so dass eine einzige Führungsnut 110 ausgebildet ist. Dadurch entspricht die Nutbreite der Führungsnut 110 im Wesentlichen der Breite des Führungsstabs 180 des Einführungsteils 2. Weiter sind die Befestigungslöcher 13 zum Befestigen eines Marken schildes oder Ähnlichem in dieser Ausführungsform nicht auf der oberen Flächenplatte 3 ausgebildet.
In dem Einführungsteil 2 steht ein Paar Eingreifstäbe 160, wie in 18 und 19 gezeigt, elastisch vor, so dass es an den beiden Seitenenden des Basisabschnitts 15 parallel zueinander liegt, der bogenförmig nach außen gewölbt ist, wie bereits in der ersten Ausführungsform, und die Eingreifstäbe 160 sind jeweils mit einem Eingreifabschnitt 170 ausgestattet, der mit dem Eingreifloch 8 des Schnallenhauptkörpers 1 an der Spitze des Eingreifstabs 160 in Eingriff gebracht werden kann. Der Führungsstab 180, der in der Führungsnut 110 eingesetzt ist, die an dem Schnallenhauptkörper 1 bereitgestellt ist, ist so ausgebildet, dass er zwischen den Eingreifstäben 160 vorsteht. Weiter ist ein konkav ausgebildeter Abschnitt 171 in der Mitte des Eingreifabschnitts 170 ausgebildet.
18 zeigt, dass der Führungsstab 180 im Wesentlichen aus einem u-förmig ausgebildeten Rahmenabschnitt 181 und einer Zwischenwand 182 ausgebildet ist, die den Raum, der von der Zwischenwand 182 umgeben ist, und den Basisabschnitt 15 in zwei Teile teilt, und zwar in obere und untere Teile. Weiter sind die Trägerabschnitte 19, die im Wesentlichen in der Form eines rechtwinkligen Dreiecks ausgebildet sind, so ausgebildet, dass sie an den beiden Seitenenden der gegenüberstehenden Fläche des Basisabschnitts 15 vorstehen, der bogenförmig ausgeführt ist, und die vordere und die rückwärtige Fläche des Trägerabschnitts 19 mit der oberen Flächenplatte 20 und der unteren Flächenplatte 21 verbunden ist. Zwischen dem linken und dem rechten Trägerabschnitt 19 ist das Gurteinsetzloch 22 zwischen der oberen Flächenplatte 20 und der unteren Flächenplatte 21 bereitgestellt. Der Gurtdurchführungsabschnitt 23 ist von dem Einsetzloch 22 zu dem Basisabschnitt 15 ausgebildet.
Der Gurtbefestigungsabschnitt 28 zum Befestigen des Gurtes ist an dem erweiterten Abschnitt der unteren Flächenplatte 21 bereitgestellt. Weiter sind die beiden Gurtdurchgangslöcher 24, durch die der Gurt eingeführt werden kann, an dem Befestigungsabschnitt 28 ausgebildet, und der Arretierstab 25 zum Arretieren des Gurtes ist zwischen den Durchgangslöchern 24 bereitgestellt. Der Arretierstab 25 ist so ausgebildet, dass er mit einer unebenen Fläche ausgestattet ist, um das Verrutschen des Gurtes steuerbar zu machen. In dieser Ausführungsform ist das Durchgangsloch 24 an der Seite des Basisabschnitts 15 größer ausgebildet als das Durchgangsloch 24 in der ersten Ausführungsform, und die Dicke dieses Basisabschnitts 15 ist dünner ausgeführt. Dadurch lässt sich der Gurt leicht herausziehen.
Somit verzichten der Schnallenhauptkörper 1 und das Einführungsteil 2 in dieser Ausführungsform weitestmöglich auf die überflüssigen Teile, sodass der Verbrauch an Kunststoff wesentlich verringert und der Aufbau in der Erfindung vereinfacht wird.
22 bis 23 zeigen die Veränderung des Einführungsteils 2 der Schnalle der vorhergehend beschriebenen zweiten Ausführungsform, die in 18 bis 21 gezeigt ist. 22 ist eine Querschnittansicht entsprechend der 19, und 23 ist eine Querschnittansicht des Einführungsteils 2 entlang der Linie XXIII-XXIII in 22.
In dieser Veränderung ist ein Ausnehmungsabschnitt 202, wie in beiden Figuren gezeigt, in der Mitte des Einführungsteils 2 ausgebildet, wobei der rechte und der linke Endabschnitt 201 der oberen Flächenplatte des Einführungsteils 2 belassen werden, damit ein Abschnitt der oberen Flächenplatte 20 dünn ausgeführt ist. Dadurch ist der Ausnehmungsabschnitt 202 auf der Innenfläche der oberen Flächenplatte 20 ausgebildet, um sich von einer leicht inneren Position des Endabschnitts der gegenüberstehenden Seite des Basisab schnitts 15 des Einführungsteils 2 zu dem Ende des Arretierstabs 25 an der Seite des Basisabschnitts 15 zu erstrecken. Dadurch wird der Raum zwischen der oberen Flächenplatte 20 und der unteren Flächenplatte 21 in dem Bereich des Ausnehmungsabschnitts 202 erweitert.
Dadurch entspricht der Raum zwischen dem rechten und dem linken Endabschnitt 201 der oberen Flächenplatte 20, die so angeordnet sind, dass sie den Ausnehmungsabschnitt 202 zwischen sich aufnehmen, und der Innenfläche der unteren Flächenplatte 21 dem des Gurteinsetzlochs in der zweiten Ausführungsform. Dadurch kann der Gurt, nicht gezeigt, leicht in das Gurteinsetzloch 22 eingesetzt werden. Weiter, wenn der Gurt, der in das Gurteinsetzloch 22 eingesetzt ist, durch die beiden Durchgangslöcher 24 eingesetzt wird, um den Arretierstab 25 gelegt und aus dem Gurteinsetzloch 22 herausgezogen wird, werden der rechte und der linke Kantenabschnitt des Gurtes jeweils durch den engen Raum zwischen dem rechten und dem linken Endabschnitt 201 des Gurteinsetzlochs 22 und der unteren Flächenplatte 21 gestoßen. Dadurch befindet sich der Gurt nicht locker in dem Gurteinsetzloch 22 und das störungsfreie Befestigen des Gurtes kann gesichert werden. Gleichzeitig kann der zum Herstellen des Ausnehmungsabschnitts 202 erforderliche Verbrauch an Kunststoff verringert werden.

Claims

Schnalle, die einen Einführungsteil (2) und einen Schnallenhauptkörper (1) umfasst, und in der Eingreifstäbe (16), die mit Eingreifabschnitten (17) an ihren Außenseiten ausgestattet sind, bereitgestellt sind, mindestens ein Führungsstab (18) in einer Mitte eines Basisabschnitts (15) bereitgestellt ist, der Schnallenhauptkörper (1) aus einer oberen Flächenplatte (3), einer unteren Flächenplatte (4) und Seitenwänden (5) gebildet ist, und Eingreiflöcher (8), die mit den Eingreifstäben (16) in Eingriff stehen, an den Seitenwänden (5) bereitgestellt sind, an einer gegenüberstehenden Fläche des Basisabschnitts (15) des Einführungsteils (2) eine untere Flächenplatte (21), die mit einem Gurtbefestigungsabschnitt (28) ausgestattet ist, und eine obere Flächenplatte (20) bereitgestellt ist, die eine Fläche der unteren Flächenplatte (21) abdeckt, und ein Gurteinführungsloch (22) zwischen der oberen Flächenplatte (20) und der unteren Flächenplatte (21) ausgebildet ist, und ein Einführungsloch (6) für das Einführungsteil (2) an einem Ende des Schnallenhauptkörpers (1) bereitgestellt ist, und ein Gurteinsetzloch (7) an einem anderen Ende des Schnallenhauptkörpers (1) bereitgestellt ist, und ein Gurtbefestigungsabschnitt (9) an einem Endabschnitt der unteren Flächenplatte (4) bereitgestellt ist, und Durchgangslöcher (24) für einen Gurt, die mit den Gurteinsetzlöchern (7, 22) verbunden sind, an den Gurtbefestigungsabschnitten (9, 28) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Durchgangslöcher (24) für den Gurt in mindestens einem der Gurtbefestigungsabschnitte (9, 28) ausgebildet sind und ein Arretierstab (25) zum Arretieren des Gurtes zwischen den Durchgangslöchern (24) und einer Fläche des Arretierstabes (25) in einer unregelmäßigen Form ausgebildet ist, um einen Gurtverstellabschnitt (26) auszubilden, und die obere Flächenplatte (20) des Einführungsteils (2) mit einem Ausnehmungsabschnitt (202) in einer Mitte der oberen Flächenplatte ausgestattet ist, die zum Arretierstab (25) und den Durchgangslöchern (24) gerichtet ist und mit rechten und linken Endabschnitten (201) an rechten und linken Abschnitten des Rücknehmungsabschnitts (202) ausgestattet ist.
Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsstab (18) an dem Basisabschnitt (15) des Einführungsteils (2) bereitgestellt ist, und der Führungsstab (18) in einer Form ausgebildet ist, so dass ihre seitliche Querschnittanordnung H-förmig oder in einer Form ausgebildet ist, deren obere Seite geöffnet ist.
Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsnute (11), die sich von dem Einführungsloch (6) zum Durchgangsloch (24) an aufeinander zu gerichteten Flächen der oberen und unteren Flächenplatten (3, 4) des Schnallenhauptkörpers (1) erstreckt, und den Führungsstab (18) führt, an dem Schnallenhauptkörper (1) ausgebildet ist.
Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslöcher (13), die mit der rechten und der linken Führungsnute (11) in Verbindung stehen, in die obere Flächenplatte (3) des Schnallenhauptkörpers (1) gebohrt sind.
Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerabschnitte (19) so ausgebildet sind, dass sie an beiden Seiten rechts und links des Einführungsteils (2) vorstehen, die obere Flächenplatte (20) brückenähnlich so angeordnet ist, dass sie die Flächen der Trägerabschnitte (19) verbindet, und die untere Flächenplatte (21) brückenähnlich angeordnet ist, um die rückwärtigen Flächen der Trägerabschnitte (19) zu verbinden, und das Gurteinsetzloch (22) zwischen beiden Trägerabschnitten (19) und der oberen Flächenplatte (20) und der unteren Flächenplatte (21) bereitgestellt ist.
Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (15) des Einführungsteils (2) bogenförmig nach außen gestülpt ist und der Gurtverstellabschnitt (26) an einem vergrößerten Abschnitt der unteren Flächenplatte (21) bereitgestellt ist, und eine Seite des Gurteinsetzlochs (22) bogenförmig ausgebildet ist, und eine Seite des Einführungslochs (6) für den Einführungskörper (2) des Schnallenhauptkörpers (1) gebogen geschnitten ist und beide Seitenendabschnitte der Seite des Einsetzloches (6) des Schnallenhauptkörpers (1) in vorstehenden Anordnungen ausgebildet sind, und eine Seite des Gurteinsetzlochs (7) bogenförmig ausgebildet ist.