DE60000093T2

DE60000093T2 - Klappbares Mehrzweckwerkzeug mit Korkenzieher

Info

Publication number: DE60000093T2
Application number: DE60000093T
Authority: DE
Inventors: Craig J. Anderson; Benjamin C. Rivera
Original assignee: Leatherman Tool Group Inc
Current assignee: Leatherman Tool Group Inc
Priority date: 1999-01-29
Filing date: 2000-01-28
Publication date: 2002-08-22
Anticipated expiration: 2020-01-29
Also published as: CN1263809A; CA2296300A1; AU1251800A; NO20000457L; FI114451B; DE60000093D1; FI20000160L; EP1023971B1; EP1023971A2; FI20000160A0; EP1023971A3; HK1029076A1; CA2296300C; CN1106909C; NO314130B1; US6289768B1; ATE215002T1; NO20000457D0; AU737648B2

Description

Hinterrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Mehrzweck-Klappwerkzeuge und insbesondere auf ein solches Werkzeug, das einen Korkenzieher und andere Werkzeuge, die in Verbindung mit verpackten Nahrungsmitteln hilfreich sind, mit umfaßt.
Korkenzieher, Flaschenöffner und Büchsenöfiher unterschiedlicher Arten sind seit vielen Jahren bekannt und seit langem in Mehrzweck-Klappwerkzeugen enthalten. In jüngerer Zeit sind Mehrzweck-Klappwerkzeuge umfassend Zangen sowie verschiedene andere Werkzeugklingen und -schneiden verfügbar geworden, wie beispielsweise in dem US-Patent 5 745 997 von Berg et al. offenbart ist. Mehrzweck-Klappwerkzeuge gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sind aus der DE-U-91 06 989 oder FR-A-2 760 955 bekannt.
Einige früher erhältliche Werkzeuge einschließlich Korkenziehern haben entweder ein sehr beschränktes Vermögen hinsichtlich von Aufgaben abgesehen von einem Öffnen von Flaschen gehabt oder waren unerwünscht sperrig und im Hinblick auf die Aufgaben, die solche Werkzeuge in der Lage sind durchzuführen, schwer zu tragen. Andere zuvor erhältliche Werkzeuge einschließlich Korkenziehern waren nicht in der Lage, in eine kompakte Konfiguration ohne scharfe Kanten oder Komponenten geklappt zu werden, die in der Tasche einer solche Werkzeuge tragenden Person beschädigt werden könnten.
Gewünscht wird daher ein verbessertes Mehrzweck-Klappwerkzeug, das einen Korkenzieher umfaßt, welches in eine kompakte Konfiguration gebracht werden kann und welches zum Abziehen von Korken aus Flaschen, zum Abziehen von Kronkorken von Flaschen und zum Öffnen von Büchsen passend und angemessen funktioniert, welche Büchsen durch gebördelte Ränder befestigte Metalldeckel haben. Solch ein Mehrzweck-Klappwerkzeug sollte auch in der Lage sein, andere, bei kleinen Handwerkzeugen verbreitete Routineaufgaben ausführen zu können.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung schalt ein Mehrzweck-Klappwerkzeug, das die zuvor erwähnten Unzulänglichkeiten und Nachteile einiger zuvor bekannt gewordener Mehrzweckwerkzeuge durch Schaffen eines Mehrzweck-Klappwerkzeugs überwindet, welches einen Korkenzieher umfaßt, der in einem Handgriff solch eines Werkzeugs an einer Stelle untergebracht ist, welche den Korkenzieher für den Gebrauch zusammen mit einer Stütze für den gleichzeitigen Gebrauch mit dem Korkenzieher sofort verfügbar macht, um eine erforderliche Hebelwirkung zum Abziehen eines Korkens aus einem Flaschenhals bereit zu stellen.
Die Erfindung wird durch den beigefügten Patentanspruch 1 näher bestimmt. Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Die vorgenannten und andere Ziele, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden unter Berücksichtigung der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen leichter verständlich.

Kurzbeschreibung der mehreren Ansichten der Zeichnungen

Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht eines die vorliegende Erfindung verkörpernden Mehrzweck- Klappwerkzeugs in einer vollständig auseinandergeklappten Konfiguration;
Fig. 2 eine Vorderansicht der linken Seite des in Fig. 1 gezeigten Werkzeugs in einer vollständig zusammengeklappten Konfiguration;
Fig. 2a eine Detailansicht eines Abschnitts einer Korkenzieherstütze, welche eine alternative Ausführungsform eines Aspektes der Erfindung verdeutlicht;
Fig. 3 eine Vorderansicht auf die rechte Seite des in Fig. 1 gezeigten Werkzeugs in dessen vollständig zusammengeklappter Konfiguration;
Fig. 4 eine Draufsicht auf das in den den Fig. 1 bis 3 gezeigte Mehrzweck-Klappwerkzeug in dessen vollständig zusammengeklappter Konfiguration;
Fig. 5 eine Draufsicht auf einen Teil des Werkzeugs mit einem kombinierten Büchsenöffner und Flaschenöffner in einer vollständig ausgefahrenen Position;
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie 6-6 in Fig. 5;
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie 7-7 in Fig. 4;
Fig. 8 eine Seiten-Vorderansicht des Werkzeugs, in welcher der Gebrauch des Korkenziehers zum Entfernen eines Korkens aus einem Flaschenhals dargestellt ist;
Fig. 9 eine teilweise geschnittene Ansicht eines Teils des Werkzeugs, in welcher die Art des Einsatzes des Büchsenöfthers dargestellt ist;
Fig. 10 eine seitliche Vorderansicht des Werkzeugs, in welcher dessen Gebrauch beim Abziehen eines Kronenverschlusses von einer Flasche dargestellt ist.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Mit Bezug nunmehr auf die Zeichnungen, welche hier einen Teil der Offenbarung bilden, ist ein Mehrzweck-Klappwerkzeug 16 in Fig. 1 in einer vollständig auseinandergeklappten Konfiguration zum Zwecke des Darstellens jeder der mehreren Klappklingen und -werkzeuge gezeigt, welche von einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit umfaßt sind. Das klappbare Mehrzweckwerkzeug 16 umfaßt eine Zange 18, welche mit kanalartigen Handgriffen 20 und 22 ausgestattet ist, die geklappt werden können. Das heißt, daß die inneren Enden der Handgriffe 20 und 22 durch Schwenkachsen an der Zange befestigt sind und um die Zangen-Klemmbacken gedreht werden können, um diese innerhalb von Hohlräumen 24 und 26 aufzunehmen, welche jeweils durch die Handgriffe 20 und 22 festgelegt sind.
Eine Vielzahl anderer Werkzeuge sind in den Handgriffen 20 und 22 an deren gegenüberliegenden, äußeren Enden 28 und 30 angebracht, welche von der Zange 18 beabstandet sind. Werkzeugklingen einschließlich eines Messers 32, wie z. B. ein Butter- oder Pastenmesser, ein scharfkantiges Messer und drei Schraubendreherklingen sind alle unabhängig drehbar um einen Drehzapfen 34 in dem Handgriff zwischen einer zusammengeklappten Position für die Lagerung innerhalb des Hohlraums 26 und einer auseinandergeklappten Position in Bezug auf den Handgriff 22 angebracht. In ähnlicher Weise ist eine Werkzeugklinge, wie z. B. eine kleine Gabel 36, drehbar um einen Drehzapfen 38 neben einer weiteren Schraubendreherklinge und einer Klappschere gelagert, die sämtlich unabhängig um eine durch den Drehzapfen 38 definierte Drehachse zwischen einer zusammengeklappten Position innerhalb des Hohlraums 24 und einer ausgefahrenen Position in Bezug auf den Handgriff 20 bewegt werden können. Bei all diesen klappbaren Werkzeugen bleibt noch Raum für die Zange 18, welche auch innerhalb der Hohlräume 24 und 26 eingeschlossen werden kann, wobei die offenen Seiten der kanalartigen Handgriffe zueinander gerichtet sind.
Ein Korkenzieher 40 und ein Korkenzieher-Stützkörper 42 sind an dem Handgriff 20 befestigt. Der Korkenzieher 40, welcher in Fig. 1 in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt ist, hat einen flachen, länglichen Basisabschnitt 44, welcher mittels einer Schwenkverbindung an dem Handgriff 20 befestigt ist, welche Schwenkverbindung eine Niete umfassen kann und eine Drehachse 46 festlegt, um die der Korkenzieher 40 über einen Winkel von mehr als 90º drehbar ist. Die Stütze 42 ist mittels der Drehachse 38 an dem Handgriff befestigt und kann in Bezug auf den Handgriff 20 um den Drehzapfen 38 gedreht werden.
Wie in den Fig. 2, 3 und 4 gezeigt, hat das klappbare Mehrzweckwerkzeug 16 eine kompakte Konfiguration, in welcher die Zange 18 und die mehreren Klingen und Werkzeugschneiden, einschließlich des Messers 32 und der Gabel 36, in jeweils eingeklappten Stellungen angeordnet und innerhalb der Hohlräume 24 und 26 eingeschlossen sind. Gleichzeitig befinden sich der Korkenzieher 40 und die Stütze 42 in eingeklappten Positionen parallel zur Länge 48 des Handgriffs 20.
Der Handgriff 20 kann beispielsweise durch Biegen von Blech hergestellt werden und umfaßt eine erste Seite 50, eine zweite Seite 52 und eine Rückseite 54, welche zusammen die im allgemeinen U-förmige Kanalform des Handgriffs 20 festlegen. Die erste Seite 50 und die Rückseite 54 sind miteinander längs einer Abkantung oder einem Winkelprofil 56 verbunden, welches sich in Längsrichtung des Handgriffs 20 erstreckt, wobei eine sich entlang dem Winkelprofil 56 erstreckende Öffnung 58 teilweise durch die Rückseite und teilweise durch die erste Seite 50 festgelegt ist. Die Öffnung 58 ist durch einen geraden Rand 62 der Rückseite 54 festgelegt, und ein rückseitiger Abschnitt 60 der Öffnung 58 ist schmaler als der vordere Abschnitt der Öffnung.
Im rückseitigen Abschnitt 60 der Öffnung 58 ist die erste Seite 50 lediglich so weit nach unten wie der Boden oder die Innenfläche der Rückseite 54 ausgeschnitten, in dem vorderen Abschnitt der Öffnung 58 ist die Seite 50 jedoch um eine größere Strecke 64 nach unten hin von dem Winkelprofil 56 ausgeschnitten.
Der Korkenzieher 40 umfaßt einen Schneckenabschnitt mit einem Durchmesser 66 und legt eine zentrale Längsachse 68 fest. Wenn sich der Korkenzieher 40 in seiner eingeklappten Position befindet, wie dies in den Fig. 2, 4 und 5 gezeigt ist, erstreckt sich keiner der Schneckenabschnitte nach außen (nach oben in Fig. 2) über die Rückseite 54 des Handgriffs 20 hinaus, da die Strecke 64 größer als der Durchmesser 66 ist und die Lage der Drehachse 46 die zentrale Längsachse 68 gut unterhalb der Rückseite 54 plaziert. Die zentrale Längsachse 68 ist außerhalb des Hohlraums 24 angeordnet, sie ist jedoch seitlich um ein kleines Stück außerhalb der ersten Seite 50 des Handgriffs angeordnet. Eine Spitze 70 des Korkenziehers 40 ist innerhalb des Hohlraums 24 angeordnet, wo sie daran gehindert ist, etwas, wie z. B. den Stoff einer Tasche, in der das Werkzeug 16 getragen wird, zufällig zu beschädigen.
Die Stütze 42 ebenso wie der Handgriff 20 ist in Form eines Kanals ausgebildet und hat einen zentralen, rückseitigen Abschnitt 72, eine erste oder Büchsenöffnerseite 74 und eine gegenüberliegende, zweite Seite 76. Jede der Seiten 74 und 76 legt eine jeweilige Bohrung zum Aufnehmen des Drehzapfens 38 und zum Festlegen einer Drehachse fest, um die die Stütze 42 zwischen ihrer zusammengeklappten Position und einen Bereich von ausgefahrenen Stellungen gedreht werden kann, in denen sie benutzt wird. Nach vorne hin entlang der Stütze 42 befindet sich von den Bohrungen beabstandet ein Paar nach vorne geöffneter Haken 78, welche durch die Seiten 74 und 76 festgelegt sind. An der ersten Seite 74 ist eine kurze, gerade Büchsenöffnerklinge 80 ein kurzes Stück vor dem Haken 78 angeordnet und hat ein gekrümmtes, rückseitiges Ende 81. An einem vorderen Ende der Büchsenöffnerklinge 80 legt eine nach vorne gerichtete Fläche der ersten Seite 74 einen Fuß 82 fest. Ein Auflageabschnitt 84 erstreckt sich über den Fuß hinaus zum vorderen Ende des rückseitigen Abschnitts 42.
Wie in Fig. 2a gezeigt, hat eine Büchsenöfiherklinge 86 gemäß einer zur Form der geraden Büchsenöffnerklinge 80 alternativen Ausführungsform ein rückseitiges Ende 87 und eine Durchstoßspitze 88, die geringfügig in Bezug auf einen mehr rückseitig angeordneten Teil der Klinge 86 vorsteht, um einen gebündelteren Druck mit der Spitze 88 zum Durchstoßen eines Büchsendeckels zu Beginn des Öffnungsprozesses einer Büchse bereitstellen zu können, dessen Art und Weise in Kürze beschrieben wird.
Vor dem Haken 78 auf der zweiten Seite 76 der Stütze 42 ist anstelle der Büchsenöfiherklinge 80 eine Wippe 94 vorgesehen, deren Profil deutlich in den Fig. 3 und 6 gezeigt ist. Die Wippe 94 ist seitlich in Bezug auf die Stütze 42 zu der Büchsenöfiherklinge 80 ausgerichtet, und die beiden Haken 78 auf den jeweiligen Seiten 74 und 76 sind in ähnlicher Weise zueinander ausgerichet.
Wie in Fig. 5 zu sehen ist, hat die Stütze 42 eine innere Weite 96, die nur geringfügig größer als die Außenbreite 98 des Handgriffs 20 ist, so daß die Stütze 42 eng um die Rückseite 54 und die Seiten 50 und 52 des Handgriffs 20 geschachtelt ist, wenn sich die Stütze 42 in ihrer zusammengeklappten Position befindet, wie dies in den Fig. 2 bis 4 gezeigt ist. Daher sind die erste Seite 74 der Stütze 42 und der Fuß 82 zur zentralen Längsachse 68 des Korkenziehers 40 ausgerichtet. Da außerdem die erste Seite 74 senkrecht zum Drehzapfen 38 ausgerichtet ist und die Längsachse 68 des Korkenziehers 40 senkrecht zum Drehzapfen 46 steht, bleibt der Fuß 82 immer in der gedachten Ebene, welche durch die Längsachse 68 festgelegt ist, wenn der Korkenzieher 40 über einen Winkel um die Drehachse 46 zwischen seiner eingeklappten Position und einer ausgefahrenen Position, wie sie in Fig. 5 gezeigt ist, gedreht wird. Vorzugsweise sind die Weite 96 und die Weite 98 etwas kleiner als der Durchmesser eines Kronenverschlusses, so daß die Anzahl der klappbaren, in dem Handgriff 20 untergebrachten Werkzeugklingen entsprechend begrenzt werden könnte.
Mit Bezug auf die Fig. 5, 6 und 7 umfaßt eine Feder 100 einen Basisabschnitt 102, welcher eng auf dem Drehzapfen 38 sitzt und innerhalb des Hohlraums 24 angeordnet ist. Die anderen, zu dem äußeren Ende des Handgriffs 20 gehörenden Werkzeugklingen halten die Feder 100 eng neben der ersten Seite 50 des Handgriffs 20. Ein Stabilisierungsarm 104 ist innerhalb des Hohlraums 24 längs einem sich seitlich erstreckenden Flanschabschnitt 106 der Rückseite 54 des Handgriffs 20 angeordnet. Ein kleiner Finger 108 erstreckt sich eng neben einem rückseitigen Ende 110 des Flansches 106 von dem Stabilisierungsarm 104 nach außen. Die Basis 102 der Feder 100 ist somit an einer Drehung um den Drehzapfen 38 gehindert. Die Anordnung eines Teils der Feder 100, welcher mit einem äußeren Rand der Seite 50 fluchtet, trägt mit zu dem Komfort des Werkzeugs 16 beim Gebrauch der Zange 18 bei.
Von dem Abschnitt der Basis 102, welcher am weitesten von der Rückseite 54 des Handgriffs 20 entfernt ist, erstreckt sich ein auskragender Abschnitt der Feder 100 mit einem freien Ende 112 nach vorne, das sich in einer Richtung parallel zur Länge 48 des Handgriffs 20 erstreckt. Das freie Ende 112 ist nahe neben der angrenzenden Seitenfläche der Basis 44 des Korkenziehers 40 angeordnet und geringfügig durchgebogen, wenn sich der Korkenzieher 40 in der zusammengeklappten Position, wie sie in Fig. 7 gezeigt ist, befindet und daher elastisch gegenüber der Ecke 114 vorgespannt ist, was bewirkt, daß der Korkenzieher 40 in seiner zusammengeklappten Position gehalten ist. Wie in Fig. 7 gezeigt, ist die genannte Seitenfläche der Basis 44 flach.
Mit Bezug auf Fig. 6 drückt die Ecke 114, wenn der Korkenzieher 40 in eine ausgefahrene Position bewegt wird, das freie Ende 112 der Feder 100 derart, daß sich dieses weg von der Rückseite 54 des Handgriffs 20 bewegt, um zu ermöglichen, daß das innere Ende 116 sich in Anlage gegenüber dem freien Ende 112 der Feder bewegen kann. Danach ist einige Verlagerung des freien Ende 112 erforderlich, um den Korkenzieher 40 aus der Position, in der er sich senkrecht zur Länge 48 erstreckt, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist, zu bewegen. Die Feder 100 hält somit den Korkenzieher in einer bevorzugten Position senkrecht zum Handgriff 20, wenn die Schnecke während des Gebrauchs in einen Kork gedreht wird. Sobald der Korkenzieher mit dem Kork in Eingriff steht, kann der Korkenzieher 40 um die Drehachse 46 gedreht werden, wie dies während des Gebrauchs des Werkzeugs erforderlich ist, was in Kürze erläutert werden wird.
Der Basisabschnitt 102 der Feder 100 umfaßt eine bogenförmige Nockenfläche entlang dem äußeren Ende des Handgriffs 20, wobei die Nockenfläche eine Arretierungseinkerbung 118 nahe dem Finger 108 und eine tiefere Anschlageinkerbung 120 auf der gegenüberliegenden Seite der Basis umfaßt.
Wie am besten in den Fig. 4, 6 und 7 zu sehen ist, erstreckt sich eine kleine fingerartige Rastfeder 122 von dem rückseitigen Ende des hinteren Abschnitts 72 der Stütze 42 weg nach hinten und unten. Die Feder 122 fährt auf der Nockenfläche der Basis 102 der Feder 100 und ruht in der Arretierungseinkerbung 118, um die Stütze 42 in ihrer zusammengeklappten Position längs der Rückseite 54 des Handgriffs 20 zu halten, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist. Die Federraste 122 greift auch in die Anschlageinkerbung 120 ein, wenn sich die Stütze 42 in einer vollständig ausgefahrenen Position befindet, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist, um die Stütze 42 daran zu hindern, sich weiter in Bezug auf den Handgriff 20 während ihres Gebrauchs zu drehen, um eine Büchse zu öffnen oder einen Kronenverschluß von einer Flasche zu entfernen.
Der Flansch 106 erstreckt sich von der ersten Seite 50 seitlich innen, an der er befestigt ist. Eine auskragende Feder 124 ist von dem Flansch 106 durch einen in der Rückseite 54 festgelegten Schlitz 126 getrennt, wie dies am besten in Fig. 5 zu sehen ist. Da die Feder 124 von dem Flansch 106 getrennt ist, können die anderen Werkzeugklingen, welche auf dem Drehzapfen 38 angebracht und in dem ersten Handgriff 20 einschließlich der Gabel 36 gelagert sind, um den Drehzapfen 38 aus ihren jeweiligen zusammengeklappten Stellungen in ihre jeweiligen ausgefahrenen Stellungen gedreht werden. Die Feder 124 wirkt auf deren Basisteile, um eine ausgewählte Klinge in einer Weise ausgestreckt zu halten, die bei klappbaren Mehrzweckwerkzeugen bestens bekannt ist, ohne daß auf die Feder 100 eingewirkt wird.
Wie in Fig. 8 gezeigt, wird das erfindungsgemäße, klappbare Mehrzweckwerkzeug zum Entfernen eines Korkens 130 aus einer Flasche 132 auf eine Art und Weise verwendet, die gemeinhin ähnlich zu derjenigen ist, welche bei bestens bekannten Korkenziehern vom "Kellnertyp" mit dem Unterschied eingesetzt wird, daß wegen der Anordnung des Korkenziehers 40 nahe der ersten Seite 50 des Handgriffs 20 lediglich der einzelne Fuß 82 auf dem Rand 134 des Flaschenhalses 132 angeordnet wird. Die Wippe 94 wird dann längsseits angeordnet und ist geringfügig von dem Flaschenhals 132 beabstandet und nicht mit dieser in Kontakt. Da der Fuß 82 mit der Längsachse 68 des Korkenziehers 40 fluchtet, stützt die Stütze 42 den Handgriff 20 in entsprechender Weise derart ab, daß die Drehachse 38 wie ein Drehpunkt wirkt, um den die Handgriffe 20 und 22 zusammen mit Bezug auf die Stütze 42 und die Basis 44 des Korkenziehers 40 drehen, wenn der Korkenzieher 40 den Korken 130 anhebt. Da der Fuß 82 der Stütze 42 auf dem Rand 134 des Flaschenhalses aufliegt, treibt die Reibung, welche von dem Druck der fingerartigen Feder 122 gegen die Nockenfläche auf dem Basisteil 102 der Feder 100 herrüht, die Stütze 42 zum Korken, wenn der Handgriff 20 angehoben wird, um den Korken 130 aus dem Flaschenhals 132 zu ziehen.
Um eine Metallbüchse mit der Stütze 42 in der vollständig ausgefahrenen Position, welche in den Fig. 6 und 9 gezeigt ist, aufzuschneiden, steht der Haken 78 an der ersten Seite 74 der Stütze mit der Unterseite des gebördelten Randes 136 der Büchse in Eingriff. Ein Anheben der Handgriffe 20 und 22 bewirkt dann, daß die Büchsenöffnerklinge 80 die Oberseite der Büchse auf der Innenseite des gebördelten Randes 136 durchstößt und sich abwärts bewegt, wie dies durch den Pfeil 137 angedeutet ist. Die Büchsenöfiherklinge 80 wird dann angehoben, und der Büchsenöffner wird geringfügig in der durch den Pfeil 138 angedeuteten Richtung bewegt. Die Oberseite der Büchse wird von dem Rand 136 freigeschnitten, indem dieselbe Art von Schnitt durch kleine Schritte entlang dem Umfang der Büchse wiederholt wird.
Wenn sich die Stütze 42 in der ausgefahrenen Position befindet, wie dies in den Fig. 6 und 10 gezeigt ist, kann das Mehrzweck-Klappwerkzeug 16 auch dazu benutzt werden, einen Kronenverschluß 140 von einer Flasche 142 abzuziehen. Vorzugsweise werden beide Haken 78 gleichzeitig in Eingriff mit der Kante des Kronenverschlusses gebracht, so daß sowohl die Wippe 94 als auch die Büchsenöffnerklinge 80 auf dem Kronenverschluß 140 aufliegen. Dann werden die inneren Enden der Handgriffe 20 und 22 angehoben, wobei die Haken 78 in Eingriff bleiben, um den Kronenverschluß 140 von der Flasche 142 abzuziehen.
Die Begriffe und Ausdrücke, welche in der vorstehenden Beschreibung zum Einsatz gekommen sind, werden darin zum Zwecke einer Erläuterung und nicht zum Zwecke einer Begrenzung verwendet. Es ist nicht beabsichtigt, durch den Gebrauch derartiger Begriffe und Ausdrücke Äquivalente der gezeigten und beschriebenen Merkmale oder deren Teile auszuschließen. Es wird darauf hingewiesen, daß der Umfang der Erfindung ausschließlich durch die nachfolgenden Ansprüche festgelegt und begrenzt ist.

Claims

1. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16), umfassend:

a) einen länglichen Handgriff (20) mit einer Länge (48), welcher einen länglichen Kanal umfaßt, der teilweise durch eine erste Seitenwand (50) und eine Rückseite (54) des länglichen Handgriffs (20) festgelegt ist, wobei der Kanal einen Klingen aufnehmenden Hohlraum (24) festlegt;

b) wenigstens eine Werkzeugklinge (36), welche an dem Handgriff mittels eines ersten Drehzapfens (38) befestigt und hinsichtlich des Handgriffs (20) um den ersten Drehzahpfen (38) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer in den Hohlraum (24) eingeklappten Stellung bewegbar ist;

c) einen Korkenzieher (40) mit einer Basis (44), welche an dem Handgriff (20) befestigt und hinsichtlich des Handgriffs (20) um einen zweiten Drehzapfen (46), welcher von dem ersten Drehzapfen (38) entlang der Länge (48) des Handgriffs (20) beabstandet ist, im einzelnen zwischen einer eingeklappten Stellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist,

gekennzeichnet durch

d) eine in dem Hohlraum (24) angeordnete Feder (100) mit einer Basis (102), welche mittels des ersten Drehzapfens (38) an dem Handgriff (20) befestigt ist, wobei die Basis (102) längsseits und parallel zur ersten Seitenwand (50) angeordnet ist, die Rückseite (54) einen Flansch (106) mit einem rückseitigen Ende (110) festlegt und ein Rand (108) der Basis (102) der Feder (100) sich längs des Flansches (106) erstreckt und gegen das rückseitige Ende (110) stößt, wodurch der Flansch (106) die Basis (102) der Feder (100) an einer Drehung um den ersten Drehzapfen (38) in Bezug auf die erste Seitenwand (50) hindert, und wobei die Feder (100) sich von ihrer Basis (102) zur Basis (44) des Korkenziehers (40) erstreckt.

2. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (20) ein Paar gegenüberliegender Enden hat und daß der erste Drehzapfen (38) nahe einem (28) der gegenüberliegenden Enden angeordnet ist.

3. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (44) des Korkenziehers (40) eine flache Seite hat und ein Abschnitt (112) der Feder (100) sich längs der flachen Seite erstreckt und elastisch zur der flachen Seite vorgespannt ist, wodurch der Korkenzieher (40) in der eingeklappten Stellung gehalten ist.

4. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite (54) eine zur Werkzeugklinge (36) hin vorgespannte Feder (124) festlegt, wobei sich die Feder (124) längsseits des Flansches (106) erstreckt und von diesem durch einen in der Rückseite (54) festgelegten Schlitz (126) getrennt ist.

5. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch eine klappbare Korkenzieherstütze (42) in Form eines Kanals mit einem Paar Seiten (74, 76) und einem rückseitigen Abschnitt (72), wobei die klappbare Korkenzieherstütze (42) mittels des ersten Drehzapfens (38) an dem Handgriff (20) befestigt ist und in Bezug auf den Handgriff (20) um den ersten Drehzapfen (38) zwischen einer ausgefahrenen Stützposition und einer eingeklappten Position bewegbar ist, in der die Stütze (42) sich längs der Rückseite (54) des Handgriffs (20) erstreckt.

6. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Korkenzieher (40) eine längliche, zentrale Achse (68) hat, die eine gedachte Ebene festlegt, wenn sich der Korkenzieher (40) um den zweiten Drehzapfen (46) bewegt, wobei eine der Seiten (74, 76) der Korkenzieherstütze (42) innerhalb der gedachten Ebene angeordnet ist.

7. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen Nocken (102), welcher nahe dem ersten Drehzapfen (38) angeordnet ist, wobei die Korkenzieherstütze (42) einen rückseitigen Abschnitt (72) hat und eine fingerartige Feder (122) aufweist, die rückseitig von dem hinteren Abschnitt (72) absteht und mit dem Nocken (102) in Eingriff steht.

8. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch einen klappbaren Flaschenöfffier (76) in der Form eines Kanals mit einem Paar Seiten (74, 76) und einem rückseitigen Abschnitt (72), wobei der klappbare Flaschenöffner (76) mittels des ersten Drehzapfens (38) an dem Handgriff (20) befestigt und hinsichtlich des Handgriffs (20) um den ersten Drehzapfen (38) zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingeklappten Position bewegbar ist, in welcher der Flaschenöffner (76) sich längs der Rückseite (54) des Handgriffs (20) erstreckt.

9. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch einen Nocken (102), welcher nahe dem ersten Drehzapfen (38) angeordnet ist, wobei die Flaschenöfiherstütze (42) einen rückseitigen Abschnitt (72) hat und eine fingerartige Feder (122) aufweist, die sich rückseitig und nach unten hin von dem rückseitigen Abschnitt (72) weg erstreckt und mit dem Nocken (102) in Eingriff steht.

10. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch einen klappbaren Büchsenöfiher (74) in Form eines Kanals umfassend eine Seite (74) und einen rückseitigen Abschnitt (72), wobei der klappbare Büchsenöffner (74) mittels des ersten Drehzapfens (38) an dem Handgriff (20) befestigt und in Bezug auf den Handgriff (20) um den ersten Drehzapfen (38) zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingeklappten Position bewegbar ist, in welcher der Büchsenöffner (74) sich längs der Rückseite (54) des Handgriffs (20) erstreckt.

11. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine fingerartige Feder (122), welche sich rückseitig und nach unten hin von dem hinteren Abschnitt (72) des klappbaren Büchsenöffners (74) weg erstreckt.

12. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch einen kombinierten Flaschenöffner (76) und Büchsenöffner (74), umfassend:

a) einen kanalartigen Körper (42) mit einem zentralen, rückseitigen Abschnitt (72) und einem Paar voneinander beabstandeten Seitenabschnitte (74, 76), wobei der kanalartige Körper (74) mittels des ersten Drehzapfens (38) an dem Handgriff (20) befestigt ist und die Seitenabschnitte (74, 76) eine querverlaufende Schwenkachse (46) nahe einem rückseitigen Ende des kanalartigen Körpers (42) festlegen;

b) jeden der Seitenabschnitte (74, 76), welche einen nach vorne offenen Haken (78) aufweisen, welcher von der querverlaufenden Schwenkachse (46) nach vorne hin angeordnet ist;

c) einen ersten (74) der Seitenabschnitte (74, 76), welcher eine Büchsenöfiherklinge (80) aufweist, welche nach vorne hin von dem Haken (78) beabstandet ist, wodurch der erste Seitenabschnitt (74) als ein Büchsenöffner funktioniert, bei dem der Haken (78) mit einem Rand einer Büchse in Eingriff steht und die Büchsenöfiherklinge (80) in eine Oberseite der Büchse entlang dem Rand schneidet; und

d) einen zweiten (76) der Abschnitte (74, 76), welcher eine nach vorne hin von dem Haken (78) beabstandete Wippe (94) aufweist.

13. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der kombinierte Flaschenöffner (76) und Büchsenöffner (74) eine fingerartige Feder (122) aufweist, die nach hinten und unten hin von dem rückseitigen Abschnitt (72) in einer Stellung absteht, in der sie mit einem dem Handgriff (20) des Werkzeugs (16) zugeordneten Nocken (102) in Eingriff steht, um den kombinierten Flaschenöffner (76) und Büchsenöfiher (74) in einer ausgewählten Drehstellung um die Schwenkachse (46) in Bezug auf den Werkzeughandgriff (20) zu halten.

14. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchsenöfiherklinge (80) eine im wesentlichen gerade Schneidkante mit einem bogenförmigen, rückseitigen Ende (81) hat.

15. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchsenöfiherklinge (80, 86) eine Einstechspitze (88) hat.

16. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, daß:

a) die erste Seitenwand (50) mit der Rückseite (54) entlang eines sich längs erstreckenden Winkelabschnitts (56) des Handgriffs (20) verbunden ist, wobei die erste Seitenwand (50) und die Rückseite (54) eine längliche Öffnung (58) festlegen, die sich entlang dem Winkelabschnitt (56) des Handgriffs (40) erstreckt, und ein Abschnitt des Korkenziehers (40) sich durch die Öffnung (58) erstreckt und innerhalb des Handgriffs (20) angeordnet ist, wenn sich der Korkenzieher (40) in seiner eingeklappten Stellung befindet, das Werkzeug (16) ferner eine Stütze (44) aufweist, die mittels des ersten Drehzapfens (38) an dem Handgriff befestigt ist, die Stütze (42) zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgefahrenen Stellung um den ersten Drehzapfen (38) drehbar ist und die Stütze (42) einen Fuß (82) aufweist, der von dem ersten Drehzapfen (38) beabstandet und nahe längsseits der ersten Seite (50) des Handgriffs (20) angeordnet ist, wenn sich die Stütze (42) in ihrer eingeklappten Stellung befindet.

17. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch einen Nocken (102), welcher innerhalb des Handgriffs (20) nahe dem ersten Drehzapfen (38) angeordnet ist, wobei die Stütze (42) ein rückseitiges Ende hat und eine Rastfeder (122) aufweist, die sich von dem rückseitigen Ende weg erstreckt und in Kontakt mit dem Nocken (102) in Ruhelage ist.

18. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (102) eine Arretierung (118) aufweist und die Rastfeder (122) auf der Arretierung (118) ruht, wenn sich die Stütze (42) in ihrer eingeklappten Stellung befindet.

19. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (42) einen Flaschen-Kronkorkenentferner (76) aufweist, welcher ein Paar Haken (78) und ein Paar Wippen (80, 94) aufweist, und daß der Nocken (102) eine Anschlageinkerbung (120) umfaßt und die Rastfeder (122) gegen die Anschlageinkerbung (120) anliegt, wenn sich die Stütze (42) in ihrer ausgefahrenen Stellung befindet.

20. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die die Stütze (42) einen Büchsenöffner (74) einschließlich eines Hakens (78) und einer Büchsenöffnerklinge (80) aufweist und daß der Nocken (102) eine Anschlageinkerbung (120) umfaßt und die Rastfeder (122) gegen die Anschlageinkerbung (120) anliegt, wenn sich die Stütze (42) in ihrer ausgefahrenen Position befindet.

21. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Drehzapfen (38) durch eine Werkzeug-Schwenkachse festgelegt ist, welche in dem Handgriff (20) angebracht ist, und daß der Nocken (102) an der Werkzeug-Schwenkachse angebracht ist.

22. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (102) ein Teil einer Basis (102) einer Feder (100) ist, die sich längsseits der ersten Seite (50) des Handgriffs (20) erstreckt und in Kontakt mit der Basis (44) des Korkenziehers (40) steht.

23. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Korkenzieher (40) eine zentrale Längsachse (68) hat, die außerhalb des Handgriffs (20) angeordnet ist.

24. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (82) in einer Ebene angeordnet ist, die durch die zentrale Achse (68) festgelegt ist, wenn sich der Korkenzieher (40) um die erste Schwenkachse (38) bewegt.

25. Mehrzweck-Klappwerkzeug (16) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Korkenzieher (40) eine Spitze (70) hat, die in dem Handgriff (20) angeordnet ist, wenn sich der Korkenzieher (40) in seiner eingeklappten Stellung befindet.