DE102005002053A1

DE102005002053A1 - Funktionsklappmesser

Info

Publication number: DE102005002053A1
Application number: DE102005002053A
Authority: DE
Inventors: Qiu Jian Ping
Original assignee: Great Neck Saw Manufacturing Inc
Current assignee: Great Neck Saw Manufacturing Inc
Priority date: 2004-03-19
Filing date: 2005-01-14
Publication date: 2005-10-06
Also published as: JP2005261944A; US20070214652A1; AU2004237864B2; US20090241349A1; GB2412079B; MXPA05001195A; CA2486822A1; FR2867716A1; AU2004237864A1; US20110023308A1; GB2412079A; GB0425889D0

Abstract

Ein Funktionsmesser hat einen Griff und einen Klingenhalter, welcher drehbar am Griff befestigt ist, sodass er von einer ausgeklappten Position zu einer eingeklappten Position gedreht werden kann. Der Griff hat einen Freiraum, welcher dazu eingerichtet ist, den Klingenhalter aufzunehmen, wenn dieser in seiner eingeklappten Position ist. Der Klingenhalter beinhaltet eine Hauptwand und eine Schutzwand, wobei diese aneinander befestigt sind und dazu eingerichtet sind, zwischen sich eine Klinge aufzunehmen. Weiterhin beinhaltet der Klingenhalter einen schwenkbar angebrachten Verschluss, um die Klinge an ihrem Platz zu fixieren.

Description

Die Erfindung betrifft ein Funktionsmesser, insbesondere ein klappbares Funktionsmesser, bei welchem die Klinge in den Griff geklappt werden kann, wenn das Messer nicht in Gebrauch ist.

Diese Anmeldung zeigt eine Verbesserung der Funktionsmesser aus den US-Patentanmeldungen mit Aktenzeichen 10/437,089, angemeldet am 13. Mai 2003, und 10/570,134, angemeldet am 31. Dezember 2003, deren beider Offenbarungsgehalt in diese Anmeldung im Wege der Bezugnahme aufgenommen sei.

Funktionsmesser werden seit mehreren Jahren verwendet. Einige im Einsatz befindliche Funktionsmesser haben Klingen, welche an einem Klingenhalter befestigt sind, wobei der Klingenhalter in einen Griff eingeklappt werden kann, wenn das Messer nicht in Gebrauch ist. Einige dieser Funktionsmesser haben allerdings viele bewegliche Teile, sodass sie kompliziert zu benutzen und teuer in der Herstellung sind. Zudem ist bei einigen dieser Funktionsmesser ein Austausch der Klinge ein komplizierter Vorgang, welcher spezielles Werkzeug erfordern kann.

Die vorliegende Erfindung behebt diese Probleme und stellt nach einem Aspekt ein verbessertes Funktionsmesser bereit, bei welchem der Klingenhalter auf einfache Weise in einen Griff gefaltet werden kann.

Nach einem anderen Aspekt der Erfindung stellt diese ein verbessertes Funktionsmesser zur Verfügung, bei welchem die Klinge sicher am Funktionsmesser gehalten ist.

Nach einem anderen Aspekt der Erfindung stellt diese ein verbessertes Funktionsmesser bereit, bei welchem verbesserte Mittel vorgesehen sind, um die Klinge am Funktionsmesser zu ersetzen.

Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt diese ein verbessertes Funktionsmesser bereit, welches einfach in der Anwendung sowie gleichzeitig preisgünstig herzustellen und zu warten ist.

Andere und weitere Aspekte der Erfindung ergeben sich beim Verstehen des beispielhaften, nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels, oder die Aspekte werden von den Patentansprüchen aufgezeigt. Dem Fachmann ergeben sich zudem zahlreiche Vorteile, welche im Rahmen dieser Anmeldung nicht angeführt sind, wenn er die Erfindung in der Praxis einsetzt.

Zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung wurden zum Zwecke der Darstellung und Beschreibung ausgewählt. Diese werden in der Zeichnung gezeigt und bilden einen Teil der Beschreibung. In der Zeichnung zeigen
1 eine perspektivische Ansicht eines Funktionsmessers nach der vorliegenden Erfindung,
2 eine Draufsicht auf das Funktionsmesser aus 1,
3 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 3-3 in 2,
4 eine geschnittene Ansicht ähnlich 3 mit dem Funktionsmesser in einer teilweise eingeklappten Position,
5 eine geschnittene Ansicht ähnlich derjenigen in 3 mit dem Funktionsmesser in einer vollständig eingeklappten Position,
6 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 6-6 in 2,
7 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 7-7 in 2,
8 eine geschnittene Ansicht ähnlich 6 mit entfernter Klinge,
8A eine Variation zu 8,
9 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 9-9 in 8,
10 eine Draufsicht auf eine andere Seite des Funktionsklappmessers nach der vorliegenden Erfindung,
11 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
12 eine Draufsicht auf die weitere Ausführungsform aus 11,
13 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 13-13 in 12,
14 eine geschnittene Ansicht ähnlich 13 mit dem Funktionsmesser in einer teilweise eingeklappten Position,
15 eine geschnittene Ansicht ähnlich 13 mit dem Funktionsmesser in einer vollständig eingeklappten Position,
16 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 16-16 in 12,
17 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 17-17 in 12,
18 eine geschnittene Ansicht ähnlich 17 mit einer entfernten Klinge,
19 eine geschnittene Ansicht gemäß der Schnittlinie 19-19 in 18 und
20 eine Draufsicht auf eine andere Seite des Funktionsklappmessers nach der vorliegenden Erfindung.
In der Zeichnung, dort bei derjenigen Ausführungsform, welche in den 1 bis 10 dargestellt wird, weist das Funktionsmesser 1 gemäß der vorliegenden Erfindung einen Griff 2 und einen Klingenhalter 3 auf.
Der Griff 2 weist ein Paar Griffhälften 2A und 2B auf. Diese haben jeweils eine äußere Seitenwand 11, eine Oberkante 7 und eine Griffkante 9. Ein rückwärtiger Abstandhalter 4 ist zwischen den Griffhälften 2A und 2B vorgesehen, um die Griffhälften 2A und 2B voneinander getrennt zu halten und um einen Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A und 2B zu schaffen. Der Abstandhalter 4 und die Griffhälften 2A, 2B können durch Befestigungsmittel 6 zusammengehalten werden, welche hierzu durch den Abstandshalter 4 und die Griffhälften 2A, 2B verlaufen. Die Oberkante 7 der Griffhälften 2A, 2B, also des gesamten Griffs 2, hat eine Fingerkerbe 8. Die Griffkante 9 der Griffhälften 2A, 2B, also des gesamten Griffs 2, kann eine gewellte Form haben, um es den Fingern eines Benutzers zu erlauben, den Griff 2 zu ergreifen. Bei Bedarf kann eine Spange 10 an der Seitenwand 11 der Griffhälften 2A und/oder 2B angebracht sein, damit das Funktionsmesser 1 an dem Gürtel eines Benutzers oder an einem anderen geeigneten Ort angebracht werden kann.
Zwischen den Griffhälften 2A, 2B und entlang der Oberkanten 7 der Griffhälften 2A, 2B ist eine Sicherungshebeleinrichtung 15 (vergleiche 3 bis 5) vorgesehen. Diese ist zwischen den Griffhälften 2A, 2B auf einem Drehbolzen 16 drehbar befestigt, welcher sich durch die zwei Griffhälften 2A, 2B und die Sicherungshebeleinrichtung 15 erstreckt. Die Sicherungshebeleinrichtung 15 ist vorzugsweise ein zweiarmiger Hebel mit einem vorderen Hebelarm 17 bzw. einem hinteren Hebelarm 18. Am vorderen Hebelarm 17 ist eine sich nach unten erstreckende Haltenase 19 vorgesehen. Unterhalb des hinteren Hebelarms 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 ist eine Feder 14 vorgesehen. Diese drückt in der Regel gegen die Unterkante des hinteren Hebelarms 18, um den hinteren Hebelarm 18 nach oben und den vorderen Hebelarm 17 damit um den Drehbolzen 16 herum abwärts zu zwingen, sodass der hintere Hebelarm 18 über die Fingerkerbe 8 hinausragt. Es ist ersichtlich, dass sich der vordere Hebelarm 17 anhebt, wenn der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 manuell abwärts aus der Fingerkerbe 8 gegen die Gegenkraft der Feder 14 gedrückt wird.
Der Klingenhalter 3 gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein hinteres Ende 31 und ein vorderes Ende 32 auf. Diese sind bevorzugt einstückig ausgeführt und miteinander integral.
Das hintere Ende 31 des Klingenhalters 3 hat eine hintere Flanke 31A, eine untere Flanke 31B und eine obere Flanke 31C. Der Klingenhalter 3 ist drehbar im Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A, 2B auf einem Drehzapfen 30 befestigt. Ein Fingerknopf 41 kann am hinteren Ende 31 vorgesehen sein, um die Drehbewegung des Klingenhalters 3 bezüglich des Griffs 2 zu erleichtern. Die obere Flanke 31C des hinteren Endes 31 hat eine Sicherungsnut 33, in welche sich die sich abwärts erstreckende Haltenase 19 der Sicherungshebeleinrichtung 15 einpasst, wenn der Klingelhalter 3 in seiner ausgestreckten, uneingeklappten Position ist.
Der Klingenhalter 3 weist eine dünne Hauptwand 34 und eine dünne Schutzwand 35 auf. Diese werden durch beliebige herkömmliche Mittel zusammengehalten, sie können beispielsweise zusammengeschweißt sein oder mit geeigneten Halterungen aneinander befestigt sein. Wenn es gewünscht ist, können sie einstückig ausgeführt und miteinander integral sein. Die sich gegenüber liegenden Bereiche der Wände 34 und 35, welche an einer Oberkante 36 liegen, sind dünner als die Dicke der übrigen Bereiche der Wände 34 und 35, so dass sie zwischen sich eine Rille 50 formen. Die Rille 50 weist einen sich abwärts erstreckenden Aussparungsbereich 51 auf, mit welchem sie kommuniziert. Die Wände 34 und 35 weisen zwischen sich einen längserstreckt geformten Schlitz 52 auf, welcher dazu eingerichtet ist, eine Klinge B aufzunehmen und zwischen den Wänden 34 und 35 zu halten. Die Klinge B hat vorzugsweise einen unteren Schnittrand 37 und beabstandete Ausnehmungen 38 in ihrem oberen Rand 39. Die Klinge B ist dazu eingerichtet, zwischen den Wänden 34 und 35 in den Schlitz 52 hinein und aus diesem heraus zu gleiten. In den Wänden 34 und 35 können Seitenöffnungen 53 vorgesehen sein, um es einem Benutzer des Funktionsmessers zu ermöglichen, die Klinge B dabei zu unterstützen, sich in den Schlitz 52 hinein bzw. aus ihm heraus zu bewegen.
Innerhalb der Rille 50 ist ein Klingenarretierungsbügel 45 auf einer Drehklinke 46 schwenkbar angebracht, so dass er eine Schwenkbewegung in die Rille 50 hinein und aus ihr heraus vollziehen kann. Die Drehklinke 46 ist vorzugsweise an einem vorderen Ende 32 des Klingenhalters 3 angeordnet, und der Klingenarretierungsbügel 45 schwenkt vorzugsweise um seine vordere Spitze 45F. Die Drehklinke 46 kann jedoch auch am hinteren Ende 31 angeordnet sein, wenn dies gewünscht ist, wobei in diesem Falle der Klingenarretierungsbügel 45 um seine hintere Spitze 45R schwenkbar wäre. Der Klingenarretierungsbügel 45 hat einen Klingenfinger 47, welcher sich nach unten erstreckt, und einen Fingerstreifen 48, welcher sich seitlich erstreckt. Wenn der Klingenarretierungsbügel 45 um die Drehklinke 46 herum nach unten geschwenkt wird, legt er sich in die Rille 50 ein, und sein Klingenfinger 47 tritt in eine der oberen Ausnehmungen 38 an der Klinge B ein, um die Klinge B an ihrem Platz zu sichern. Der sich nach unten erstreckende Aussparungsbereich 51 in der Rille 50 nimmt die seitlichen Kanten des Klingenfingers 47 auf und lässt sie dort verweilen, wenn der Klingenfinger 47 in seiner abwärts geschwenkten Position ist. Wenn es gewünscht ist, die Klinge B zu entfernen und zu ersetzen, wird der Klingenarretierungsbügel 45 mittels des Fingerstreifens 48 aufwärts geschwenkt, um ihn aus der Rille 50 zu bewegen und um den Klingenfinger 47 aus der Klingenausnehmung 38 zu heben, so dass die Klinge B freigegeben wird und diese aus dem Schlitz 52 hinaus geschoben werden kann. Es versteht sich, dass anstelle eines einzelnen Klingenfingers 47 – wie dargestellt – im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch eine Mehrzahl von Klingenfingern 47 vorliegen kann, welche in die Ausnehmungen 38 an der Klinge eintreten können.
8A zeigt eine Variation, bei welcher Federmittel 49 den Klingenarretierungsbügel 45 in der Rille 50 gesenkt und mit dessen Klingenfinger 47 in die obere Klingenausnehmung 38 eingetreten halten. Wenn es gewünscht ist, die Klinge B zu entfernen, wird der Klingenarretierungsbügel 45 gegen die Spannung der Feder 49 aus der Rille 50 hinaus gehoben, um die Klinge B freizugeben.
Im Einsatz des Funktionsmessers 1 in den 1 bis 10 wird dieses in seine ausgeklappte Arbeitsstellung mit ausgeklapptem Klingenhalter 3 gebracht. Die Klinge B wird vom Klingenfinger 47 des Klingenarretierungsbügels 45 – in dessen abgesenkter Position – dadurch im Schlitz 52 gehalten, dass sich der Klingenfinger 47 in eine Ausnehmung 38 am obe ren Rand 39 der Klinge B erstreckt. Die Haltenase 19 des vorderen Hebelarms 17 der Sicherungshebeleinrichtung 15 ist infolge der Druckkraft der Feder 14 auf den hinteren Hebelarm 18 in ihrer abgesenkten Position und ist in der Sicherungsnut 33 im Klingenhalter 3 positioniert, um den Klingenhalter 3 in seiner ausgeklappten Position zu fixieren. Der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 ist in seiner angehobenen Position und ragt über die Fingerkerbe 8 an der Oberkante 7 des Griffs 2 hervor.
Wenn das Funktionsmesser 1 in seine Ruhestellung gefaltet werden soll, wird der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 gegen die Vorspannung der Feder 14 in der Fingerkerbe 8 manuell nach unten gedrückt. Dies bewirkt, dass sich der vordere Hebelarm 17 der Sicherungshebeleinrichtung 15 anhebt und dabei die Haltenase 19 aus der Sicherungsnut 33 hebt, so dass der Klingenhalter 3 freigegeben wird und um den Drehzapfen 30 nach unten geklappt werden kann (vgl. 4). Dies kann dadurch unterstützend bewerkstelligt werden, dass der Fingerknopf 41 nach unten gedrückt wird. Der Klingenhalter 3 wird anschließend vollständig in den Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A und 2B geklappt (vgl. 5). Wenn der Druck auf den hinteren Hebelarm 18 nachgelassen wird, bewegt die Feder 14 den hinteren Federarm 18 unter Zuhilfenahme ihrer Spannung zurück zu dessen ursprünglicher angehobener Position. Infolge dessen lagert sich die Haltenase 19 gegen die untere Flanke 31B des Klingenhalters 3 und hält den Klingenhalter 3 hierdurch in dessen eingeklappter Position.
Wenn die Klinge B benutzt werden soll, wird die beschriebene Prozedur in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt. Der Klingenhalter 3 wird in die entgegengesetzte Richtung geklappt. Es kann von Vorteil sein, wenn der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 wieder manuell herab gedrückt wird, um das Ausklappen des Klingenhalters 3 zu unterstützen. Der Klingenhalter 3 wird im Uhrzeigersinn (bezogen auf die Darstellung in 4) weiter geklappt, bis die Haltenase 19 des vorderen Hebelarms 17 in die Sicherungsnut 33 am hinteren Ende 31 des Klingenhalters 3 eintritt und auf diese Weise den Klingenhalter 3 in seiner ausgeklappten Position fixiert.
Um die Klinge B zu ersetzen, wird der Klingenhalter 3 in seine ausgeklappte Position gebracht (vgl. 6) und der Klingenarretierungsbügel 45 wird mittels des Fingerstreifens 48 um die Drehklinke 46 herum nach oben aus der Rille gehoben, wobei der Klingenfinger 47 aus der Ausnehmung 38 in dem oberen Rand 39 der Klinge B hinaus geführt wird und die Klinge B freigibt. In der Variation in 8A erfolgt dies gegen die Spannung der Feder 49. Anschließend kann die Klinge B durch den Schlitz 52 aus dem Klingenhalter 3 geschoben werden, und eine neue Klinge B kann in ihn durch den Schlitz 52 eingesetzt werden. Der Klingenarretierungsbügel 45 wird danach zurück in die Rille 50 abgesenkt, um den Klingenfinger 47 in die Ausnehmung 38 an der Klinge B zu führen und die Klinge B an ihrem Ort zu fixieren. In der Variation in 8A erfolgt dies über die Feder 49.
Bei der folgenden Bezugnahme zur Ausführungsform der Erfindung, welche in den 11 bis 20 dargestellt ist, werden diejenigen Strukturen, welche mit den Strukturen der Ausführungsform in den 1 bis 10 übereinstimmen, mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet.
Das Funktionsmesser 1 in der Ausführungsform der 11 bis 20 weist einen Griff 2 und einen Klingenhalter 3 auf. Der Griff 2 weist ein Paar Griffhälften 2A und 2B auf. Diese haben jeweils eine äußere Seitenwand 11, eine Oberkante 7 und eine Griffkante 9. Ein rückwärtiger Abstandhalter 4 ist zwischen den Griffhälften 2A und 2B vorgesehen, um die Griffhälften 2A und 2B voneinander getrennt zu halten und um einen Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A und 2b zu schaffen. Der Abstandhalter 4 und die Griffhälften 2A, 2B können durch Befestigungsmittel 6 zusammengehalten werden, welche hierzu durch den Abstandshalter 4 und die Griffhälften 2A, 2B verlaufen. Die Oberkante 7 der Griffhälften 2A, 2B, also des gesamten Griffs 2, hat eine Fingerkerbe 8. Die Griffkante 9 der Griffhälften 2A, 2B, also des gesamten Griffs 2, kann eine gewellte Form haben, um es den Fingern eines Benutzers zu erlauben, den Griff 2 zu ergreifen. Bei Bedarf kann eine Spange 10 an der Seitenwand 11 der Griffhälften 2A und/oder 2B angebracht sein, damit das Funktionsmesser 1 an dem Gürtel eines Benutzers oder an einem anderen geeignetem Ort angebracht werden kann.
Zwischen den Griffhälften 2A, 2B und entlang der Oberkanten 7 der Griffhälften 2A, 2B ist eine Sicherungshebeleinrichtung 15 (vergleiche 13 bis 15) vorgesehen. Diese ist zwischen den Griffhälften 2A, 2B auf einem Drehbolzen 16 drehbar befestigt, welcher sich durch die zwei Griffhälften 2A, 2B und die Sicherungshebeleinrichtung 15 erstreckt. Die Sicherungshebeleinrichtung 15 ist vorzugsweise ein zweiarmiger Hebel mit einem vorderen Hebelarm 17 bzw. einem hinteren Hebelarm 18. Am vorderen Hebelarm 17 ist eine sich nach unten erstreckende Haltenase 19 vorgesehen. Unterhalb des hinteren Hebelarms 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 ist eine Feder 14 vorgesehen. Diese drückt in der Regel gegen die Unterkante des hinteren Hebelarms 18, um den hinteren Hebelarm 18 nach oben und den vorderen Hebelarm 17 damit um den Drehbolzen 16 herum abwärts zu zwingen, sodass der hintere Hebelarm 18 über die Fingerkerbe 8 hinausragt. Es ist ersichtlich, dass sich der vordere Hebelarm 17 anhebt, wenn der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 manuell abwärts aus der Fingerkerbe 8 gegen die Gegenkraft der Feder 14 herausgedrückt wird.
Der Klingenhalter 3 gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein hinteres Ende 31 und ein vorderes Ende 32 auf. Diese sind bevorzugt einstückig ausgeführt und miteinander integral.
Das hintere Ende 31 des Klingenhalters 3 hat eine hintere Flanke 31A, eine untere Flanke 31B und eine obere Flanke 31C. Der Klingenhalter 3 ist drehbar im Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A, 2B auf einem Drehzapfen 30 befestigt. Die obere Flanke 31C des hinteren Endes 31 hat eine Sicherungsnut 33, in welche sich die sich abwärts erstreckende Haltenase 19 der Sicherungshebeleinrichtung 15 einpasst, wenn der Klingenhalter 3 in seiner ausgestreckten, ausgeklappten Position ist.
Der Klingenhalter 3 weist eine dünne Hauptwand 34 und eine dünne Schutzwand 35 auf. Diese werden durch beliebige herkömmliche Mittel zusammengehalten, sie können beispielsweise zusammengeschweißt sein oder mit geeigneten Haltemitteln aneinander befestigt sein. Wenn es gewünscht ist, können sie einstückig ausgeführt und miteinander integral sein. Die sich gegenüber liegenden Bereiche der Wände 34 und 35, welche an einer Oberkante 36 liegen, sind innen dünner als die Dicke der übrigen Bereiche der Wände 34 und 35, so dass sie zwischen sich eine Rille 50 formen. Die Rille 50 weist einen sich abwärts erstreckenden Aussparungsbereich 51 auf. Die Wände 34 und 35 haben eine Fingerausklinkung 70 am hinteren Ende 31 des Klingenhalters 3. Die Wände 34 und 35 weisen einen längserstreckt geformten Schlitz 52 zwischen sich auf, welcher dazu eingerichtet ist, eine Klinge B aufzunehmen und zwischen den Wänden 34 und 35 zu halten. Die Klinge B hat vorzugsweise einen unteren Schnittrand 37 und beabstandete Ausnehmungen 38 in ihrem oberen Rand 39. Die Klinge B ist dazu eingerichtet, zwischen den Wänden 34 und 35 in den Schlitz 52 hinein und aus diesem heraus zu gleiten. In den Wänden 34 und 35 können Seitenöffnungen 53 vorgesehen sein, um es einem Benutzer des Funktionsmessers zu ermöglichen, die Klinge B dabei zu unterstützen, sich in den Schlitz 52 hinein bzw. aus ihm heraus zu bewegen.
In der Rille 50 ist auf eine Drehklinke 146 ein Klingenarretierungsbügel 145 schwenkbar angebracht. Der Klingenarretierungsbügel 146 ist bevorzugt am hinteren Ende 31 des Klingenhalters 3 angeordnet, kann aber auch am vorderen Ende 32 angeordnet sein, wenn dies gewünscht ist. Der Klingenarretierungsbügel 145 ist vorzugsweise ein zweiarmiger Hebel mit einem vorderen Arm 145F und einem hinteren Arm 145R. Der vordere Arm 145F ist mit einem Paar sich nach unten erstreckender Klingenfinger 147 ausgestattet, obwohl ein einzelner Klingensicherungsfinger 147 ebenfalls verwendet werden kann, wenn es gewünscht ist. Wenn die Klinge B mehr als zwei Ausnehmungen an ihrem oberen Rand hat, können auch mehr als zwei Klingenfinger 147 verwendet werden, wenn dies gewünscht ist. Unter dem hinteren Arm 145R des Klingenarretierungsbügels 145 ist eine Feder 160 vorgesehen, welche sich im Normalfall gegen das Unterteil des hinteren Arm 145 abstützt, so dass sie den hinteren Arm 145R aufwärts drückt und den vorderen Arm 145F um die Drehklinke 146 herum nach unten drückt, so dass sich der hintere Arm 145R über die Fingerausklinkung 70 hinaus erhebt. Es ist ersichtlich, dass sich der vordere Arm 145F erhebt, wenn der hintere Arm 145R des Klingenarretierungsbügels 145 manuell in der Fingerausklinkung 70 gegen die Kraft der Feder 160 herabgedrückt wird. Wird der Bügel 145 um die Drehklinke 146 herum infolge der Spannung der Feder 160 nach unten geschwenkt, legt er sich in die Rille 50, und seine Klingenfinger 147 am vorderen Arm 145F treten in die oberen Ausnehmungen 38 an der Klinge B ein und fixieren die Klinge B an ihrem Platz. Die sich nach unten erstreckenden Aussparungsbereiche 51 in der Rille 50 nehmen die Seitenkanten der Klingenfinger 147 auf und lassen diese dort ruhen, wenn sie in ihrer abgesenkten Position sind. Um die Klinge B entfernen und ersetzen zu können, wird der hintere Arm 145R nach oben geschwenkt, indem manueller Druck auf den hinteren Arm 145R in der Fingerauslenkung 70 ausgeübt wird, sodass sich der vordere Arm 145F des Klingenarretierungsbügels 145 aus der Rille 50 bewegt und sodass sich die Klingenfinger 147 aus den Ausnehmungen 38 erheben, um die Klinge B freizugeben und zu erlauben, dass diese aus dem Schlitz 52 herausgeschoben werden kann.
Im Einsatz des Funktionsmessers 1 in den 11 bis 20 wird dieses in seine ausgeklappte Arbeitsstellung mit ausgeklapptem Klingenhalter 3 gebracht. Die Klinge B wird von den Klingenfingern 147 des Klingenarretierungsbügels 145 – in dessen abgesenkter Position – dadurch im Schlitz 52 gehalten, dass sich die Klingenfinger 147 in Ausnehmungen 38 am oberen Rand 39 der Klinge B erstrecken. Die Haltenase 19 des vorderen Hebelarms 17 der Sicherungshebeleinrichtung 15 ist infolge des Drucks der Feder 14 auf den hinteren Hebelarm 18 in ihrer abgesenkten Position und ist in der Sicherungsnut 33 im Klingenhalter 3 positioniert, um den Klingenhalter 3 in seiner ausgeklappten Position zu fixieren. Der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 ist in seiner angehobenen Position und ragt über die Fingerkerbe 8 an der Oberkante 7 des Griffs 2 hervor.
Wenn das Funktionsmesser 1 in seine Ruhestellung gefaltet werden soll, wird der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 gegen die Vorspannung der Feder 14 durch die Fingerkerbe 8 manuell nach unten gedrückt. Dies bewirkt, dass sich der vordere Hebelarm 17 der Sicherungshebeleinrichtung 15 anhebt und dabei die Haltenase 19 aus der Sicherungsnut 33 hebt, sodass der Klingenhalter 3 freigegeben wird und um den Drehzapfen 30 nach unten geklappt werden kann (vgl. 14). Der Klingenhalter 3 wird anschließend vollständig in den Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A und 2B geklappt (vgl. 15). Wenn der Druck auf den hinteren Hebelarm 18 abgelassen wird, bewegt die Feder 14 den hinteren Federarm 18 unter Zuhilfenahme ihrer Spannung zurück zu dessen ursprünglicher angehobener Position. Infolge dessen lagert sich die Haltenase 19 gegen die untere Flanke 31B des Klingenhalters 3 und hält den Klingenhalter 3 hierdurch in dessen eingeklappter Position.
Wenn die Klinge B benutzt werden soll, wird die beschriebene Prozedur in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt. Der Klingenhalter 3 wird in die entgegengesetzte Richtung geklappt. Es kann von Vorteil sein, wenn der hintere Hebelarm 18 der Sicherungshebeleinrichtung 15 wieder manuell herab gedrückt wird, um das Ausklappen des Klingenhalters 3 zu unterstützen. Der Klingenhalter 3 wird im Uhrzeigersinn (gemäß Darstellung in 14) weiter geklappt, bis die Haltenase 19 des vorderen Hebelarms 17 in die Sicherungsnut 33 am hinteren Ende 31 des Klingenhalters 3 eintritt und auf diese Weise den Klingenhalter 3 in seiner ausgeklappten Position fixiert.
Um die Klinge 8 zu ersetzen, wird der Klingenhalter 3 in seine ausgeklappte Position gebracht (vgl. 16), und der vordere Arm 145F des Klingenarretierungsbügels 145 wird um die Drehklinke 146 herum durch Druck auf den hinteren Arm 145R in der Fingerausklinkung 70 angehoben, so dass sich der Klingenarretierungsbügel 145 aus der Rille 50 erhebt und dabei die Klingenfinger 147 aus den Ausnehmungen 38 am oberen Klingenrand 39 hebt und somit die Klinge B freigibt. Die Klinge B kann dann durch den Schlitz 52 aus dem Klingenhalter 3 entfernt werden, und eine neue Klinge B kann durch den Schlitz 52 in dem Klingenhalter 3 platziert werden. Der Klingenarretierungsbügel 145 wird anschließend durch Nachlassen des Abwärtsdrucks auf den hinteren Arm 145 in der Fingerausklinkung 70 abgesenkt, wodurch sich der Klingenarretierungsbügel 145 infolge der Spannung der Feder 160 zurück in seine Rille 50 legt und er die Klingenfinger 147 in die Ausnehmungen an der Klinge B bewegt, um die Klinge B an ihrem Ort zu fixieren.
Es ist ersichtlich, dass die vorliegende Erfindung ein Funktionsmesser zur Verfügung stellt, in welchem der Klingenhalter auf einfache Weise in einen Griff geschwenkt werden kann, wobei verbesserte Mittel zum Sichern der Klinge am Funktionsmesser und zum Auswechseln der Klinge zur Verfügung gestellt werden und wobei das Funktionsmesser einfach zu benutzen sowie kostengünstig herzustellen und zu warten ist.
Da sich dem Fachmann infolge der detaillierten, vorstehenden Beschreibung zahlreiche verschiedene Abwandlungen des Gegenstands die ser Erfindung erschließen werden, sei darauf hingewiesen, dass sich die vorliegende Erfindung erst im Gegenstand der Patentansprüche erschöpft.

Claims

Funktionsmesser mit einem Griff und einem Klingenhalter, wobei der Klingenhalter drehbar am Griff befestigt ist, sodass sich der Klingenhalter von einer ausgeklappten Position zu einer eingeklappten Position bewegen kann, wobei der Klingenhalter eine Hauptwand und eine Schutzwand aufweist, welche aneinander angebracht sind, wobei diese Wände Mittel zum Aufnehmen einer Klinge zwischen sich sowie Fixierungsmittel zum Halten der Klinge zwischen sich aufweisen, wobei die Fixierungsmittel schwenkbar am Klingenhalter angebracht sind.
Funktionsmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwand und die Hauptwand aneinander befestigt sind und zwischen sich einen Schlitz aufweisen, welcher dazu eingerichtet ist, eine Klinge aufzunehmen.
Funktionsmesser nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungsmittel einen Klingenarretierungsbügel aufweisen, welcher so angebracht ist, dass er eine Schwenkbewegung relativ zur Hauptwand und zur Schutzwand von einer geöffneten Position zu einer geschlossenen Position ausführen kann.
Funktionsmesser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel einen Klingenfinger aufweist, welcher sich von ihm aus erstreckt und dazu eingerichtet ist, in eine Ausnehmung an einer Klinge einzudringen, um die Klinge an ihrem Platz zu fixieren, wenn der Klingenarretierungsbügel in seiner geschlossenen Position ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel dazu eingerichtet ist, sich in eine Rille am Klingenhalter zu legen, wenn er in seiner geschlossenen Position ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille sich gegenüberliegende dünnere obere Bereiche der Wände aufweist.
Funktionsmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter ein hinteres Ende und ein vorderes Ende aufweist, wobei das vordere Ende die Schutzwand und die Hauptwand aufweist und wobei das hintere Ende drehbar am Griff befestigt ist und eine obere und eine untere Flanke hat.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 3 bis 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel schwenkbar am vorderen Ende des Klingenhalters im Bereich der oberen Flanke angebracht ist.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille unter sich einen Aussparungsbereich aufweist.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel einen Fingerstreifen aufweist, der sich von ihm aus erstreckt.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder vorgesehen ist, welche den Klingenarretierungsbügel in seiner geschlossenen Position vorspannt.
Funktionsmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff ein Paar beabstandeter Griffhälften aufweist, welche zwischen sich einen Freiraum formen, um zumindest einen Teil des Klingenhalters aufzunehmen, wenn dieser in seiner eingeklappten Position ist, wobei der Griff eine drehbar gelagerte Sicherungshebeleinrichtung hat, welche im Freiraum des Griffs angebracht ist, wobei die Sicherungshebeleinrichtung einen vorderen Hebelarm, einen hinteren Hebelarm und eine vom vorderen Hebelarm ausgehende Haltenase hat.
Funktionsmesser nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende des Klingenhalters eine Nut hat, die dazu eingerichtet ist, die Haltenase aufzunehmen, wenn der Klingenhalter in seiner ausgeklappten Position ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 12 oder 13, dadurch kennzeichnet, dass unter dem hinteren Hebelarm der Sicherungshebeleinrichtung Federmittel vorgesehen sind, um den hinteren Hebelarm aufwärts vorzuspannen und um den vorderen Hebelarm abwärts vorzuspannen, damit die Haltenase in die Nut eintritt, wobei ein Niederdrücken des hinteren Hebelarms gegen die Spannung der Federmittel bewirkt, dass sich der vordere Hebelarm hebt und dass sich die Haltenase aus der Nut bewegt, sodass der Klingenhalter relativ zum Griff von einer ausgeklappten Position in eine eingeklappte Position in den Freiraum im Griff gedreht werden kann.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff eine Kerbe an seiner Oberkante hat und der hintere Hebelarm über die Fingerkerbe hinausragt, wobei es ein Niederdrücken des hinteren Hebelarms in der Kerbe dem vorderen Ende gestattet, sich aufwärts zu erheben, und dabei die Haltenase dazu veranlasst, sich aus der Sicherungsnut zu bewegen.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Klingenarretierungsbügel am hinteren Ende des Klingenhalters im Bereich der oberen Flanke schwenkbar angebracht ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel zwei Arme aufweist.
Funktionsmesser nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder unter einem der Arme vorgesehen ist, um den Klingenarretierungsbügel in seiner geschlossenen Position vorzuspannen.
Funktionsmesser nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel einen vorderen Arm und eine hinteren Arm umfasst, wobei die Feder unter dem hinteren Arm vorgesehen ist, um den vorderen Arm in seiner geschlossenen Position in der Rille vorzuspannen.
Funktionsmesser nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille unter sich einen Aussparungsbereich aufweist.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff ein Paar beabstandeter Griffhälften aufweist, welche zwischen sich einen Freiraum formen, um zumindest einen Teil des Klingenhalters aufzunehmen, wenn dieser in seiner eingeklappten Position ist, wobei der Griff eine drehbar gelagerte Sicherungshebeleinrichtung hat, welche im Freiraum des Griffs angebracht ist, wobei die Sicherungshebeleinrichtung einen vorderen Hebelarm, einen hinteren Hebelarm und eine vom vorderen Hebelarm ausgehende Haltenase hat.
Funktionsmesser nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende des Klingenhalters eine Nut hat, die dazu eingerichtet ist, die Haltenase aufzunehmen, wenn der Klingenhalter in seiner ausgeklappten Position ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 22, dadurch kennzeichnet, dass unter dem hinteren Hebelarm der Sicherungshebeleinrichtung Fe dermittel vorgesehen sind, um den hinteren Hebelarm aufwärts vorzuspannen und um den vorderen Hebelarm abwärts vorzuspannen, damit die Haltenase in die Nut eintritt, wobei ein Niederdrücken des hinteren Hebelarms gegen die Spannung der Federmittel bewirkt, dass sich der vordere Hebelarm hebt und dass sich die Haltenase aus der Nut bewegt, sodass der Klingenhalter relativ zum Griff von einer ausgeklappten Position in eine eingeklappte Position in den Freiraum im Griff gedreht werden kann.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff eine Kerbe an seiner Oberkante hat und der hintere Hebelarm über die Fingerkerbe hinausragt, wobei es ein Niederdrücken des hinteren Hebelarms in der Kerbe dem vorderen Ende gestattet, sich aufwärts zu erheben, und dabei die Haltenase dazu veranlasst, sich aus der Sicherungsnut zu bewegen.
Funktionsmesser mit einem Griff und einem Klingenhalter, wobei der Klingenhalter drehbar am Griff befestigt ist, sodass sich der Klingenhalter von einer ausgeklappten Position zu einer eingeklappten Position bewegen kann, wobei der Klingenhalter eine Hauptwand und eine Schutzwand aufweist, welche aneinander angebracht sind, wobei diese Wände Mittel zum Aufnehmen einer Klinge zwischen sich sowie Fixierungsmittel zum Halten der Klinge zwischen sich aufweisen, wobei die Fixierungsmittel beweglich relativ zum Klingenhalter an diesem angebracht sind.
Funktionsmesser nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwand und die Hauptwand aneinander befestigt sind und zwischen sich einen Schlitz aufweisen, welcher dazu eingerichtet ist, eine Klinge aufzunehmen.
Funktionsmesser nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungsmittel einen Klingenarretierungsbügel aufweisen, welcher so befestigt ist, dass er sich relativ zum Klingenhalter bewegen kann.
Funktionsmesser nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel einen Klingenfinger aufweist, welcher sich von ihm aus erstreckt und dazu eingerichtet ist, in eine Ausnehmung an einer Klinge einzudringen, um die Klinge an ihrem Platz zu fixieren, wenn der Klingenarretierungsbügel in seiner geschlossenen Position ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel vorgesehen sind, um den Klingenarretierungsbügel gegen den Klingenhalter vorzuspannen.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter ein hinteres Ende und ein vorderes Ende aufweist, wobei das vordere Ende die Schutzwand und die Hauptwand aufweist und wobei das hintere Ende drehbar am Griff befestigt ist und eine obere und eine untere Flanke hat.