DE502992C

DE502992C - Napfartige Innenverschlusskapsel fuer Flaschen

Info

Publication number: DE502992C
Application number: DER71229D
Authority: DE
Original assignee: F Ad Richter & Cie A G Chemisc
Current assignee: F Ad Richter & Cie A G Chemisc
Publication date: 1930-07-18

Description

Napfartige Innenverschlußkapsel für Flaschen Es sind zylindrische oder konische, unten geschlossene, also. napfartige Innenverschlußkapseln für Flaschen oder andere Gefäße bekannt, die nach erfolgtem Einsetzen durch Ausweiten des Kapselmantels in eine an der Innenseite des Flaschenhalses vorgesehene rinnenförmige Nut gedichtet werden. Bei diesen Verschlußkapseln ist sowohl das Einsetzen als auch das Abnehmen mühsam und zeitraubend und eine Wiederverwendung in der Regel nicht möglich.
Demgegenüber bildet den Gegenstand der Erfindung eine unten geschlossene Innenverschlußkapsel, die durch einen nicht bis zum Boden reichenden Längsschlitz im Umfang federnd ausgeführt ist und auf diesem federnden Teile die Ringwulst trägt. Bei dieser Einrichtung kann die Kapsel durch leichtes Zusammendrücken im Umfang bzw. Durchmesser verkleinert und sodann mühelos in die Flasche o. dgl. eingesetzt und wieder aus ihr herausgenommen, demnach immer wieder verwendet werden. Beim Loslassen der im zusammengedrückten Zustand eingesetzten Kapsel legt sich diese infolge ihrer eigenen Federkraft dicht gegen den Flaschenhals, und zwar mit ihrer Wulst in die Rinne des Flaschenhalses dicht ein, wobei insbesondere die Wulst den dichten Verschluß sowie den Halt der Kapsel gegen inneren Druck bildet. Zweckmäßig hat die Kapsel die Form eines kegelförmigen Napfes mit der kleineren Basis am Boden und der Schlitz eine gegen den Boden sich verjüngende Keilform. Die durch die Kapsel und deren Ringwulst gebildete Dichtung kann durch Einlegen eines federnden Spannringes in die innere Wulstrinne der Kapsel verbessert werden; dieser Spannring wird bei Herausnahme der Kapsel abgenommen.
Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar.
Abb. i ist ein Schnitt durch den Flaschenhals mit eingesetzter Kapsel, Abb. 2 die Kapsel im Schaubild, Abb.3 der Spannring.
Die an der inneren Wand a des Flaschenhalses b vorgesehene Rinne ist mit c bezeichnet, die napfartige Kapsel mit d?, ihre ungefähr in der Mitte angebrachte ringartige Wulst mit e, der keilartige Schlitz mit f. In die ringartige Wulst e paßt ein offener federnder Spannring g, dessen Enden la an der offenen Stelle nach innen eingebogen sind.
Die Kapsel kann aus beliebigem Material bestehen. Ihr unterer Teil kann mit einer Masse überzogen werden, die gegen die in der Flasche befindliche Flüssigkeit unempfindlich ist.
Die Anwendung des Verschlusses erfolgt in der Weise, daß nach Anfüllung der Flasche die Kapsel eingesetzt und durch Zusammenpressen so tief eingeschoben wird, daß .ihre Wulst e in die Rinne c des Flaschenhalses einschnappt, wobei zur Erzielung eines sicheren Verschlusses vorher in die Vertiefung ein Gummiring oder ein anderes für die betreffende Flüssigkeit geeignetes Abdichtungsmaterial eingelegt werden kann. Hierauf wird der Spannring g mittels einer Zange bei den Nasen lc gefaßt, zusammengedrückt und in die Innenrille der Wulst e eingelegt. Das Herausnehmen geschieht in umgekehrter Weise. Sitzt die Kapsel zu fest. so wird ihr Boden durchstoßen,

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Napfartige Innenverschlußkapsel für Flaschen und andere Gefäße, die mit einer am Mantel angebrachten Ringwulst in eine Rinne des Gefäßhalses eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel durch einen nicht bis zum Boden reichenden Längsschlitz (f) im Umfang federnd ausgeführt ist und auf diesem federnden Teil die Ringwulst (e) trägt, so daß die Kapsel durch leichtes Zusammendrücken in den Gefäßhals eingesetzt und wieder aus ihm entfernt werden kann.
2. Verschlußkapsel nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in ihre an der Innenseite befindliche Wulstrinne ein federnder herausnehmbarer Spannring (g) eingesetzt ist, der die Dichtung zwischen der äußeren Ringwulst der Kapsel und der Rinne des Gefäßhalses verbessert.