DE897975C

DE897975C - Verschluss fuer Quetschtuben

Info

Publication number: DE897975C
Application number: DEG4884A
Authority: DE
Inventors: Werner Gienapp
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-12-23
Filing date: 1950-12-23
Publication date: 1953-11-26

Description

G.egenstand desHauE>tpatents 830 478 und dessen Zusatzpatents' ist ein f\Terschluß- für Quetschtuben, der ohne Veränderung der üblichen Tubenausbildung und ohne Änderung der äußeren Form der üblichen Tubenverschraubung Zur sofortigen jederzeitigen Entnahme des Tubeninhaltes gebraucht werden kann und sich nach Gebrauch selbsttätig wieder schließt. Die Tubennippelabschlußfläche der Schraubkappe hat zu diesem Zweck eine Bohrung, die von einem elastischen Plättchen abgeschlossen ist, das als Membran wirkt und an bzw. in der Schraubkappe angeordnet ist. Zum Austreten des Tubeninhaltes ist im elastischen Plättchen ein Durchstich oder ein Einschnitt vorgesehen, der entweder von vornherein vorhanden ist oder bei der ersten Ingebrauchnahme der Tube angebracht wird.
Um die mit den beschriebenen Verschlüssen ausgerüsteten Tuben, deren Verschlüsse bei der Herstellung einen Durchstich oder Einschnitterhalten, in üblicherWeise vom Tubenende füllen zu können, ist es erforderlich, daß der elastische Verschluß verschlossen wird, damit die unter einem gewissen Druck in das Innere der Tube eingebrachte Masse während des Füllens nicht wieder aus dem Verschluß heraustritt.
Der Verschluß kann durch eine normaleSchraubkappe ohne Bohrung, die auf den Tubennippel aufgeschraubt wird, erfolgen. Dann muß aber nach erfolgter Füllung der Verschluß wieder entfernt und der elastische Verschluß aufgesetzt werden.
Eine solche Arbeitsweise bedingt zusätzliche Arbeitsgänge, die vermieden werden mussen.
Nach der Erfindung wird deshalb vorgeschlagen, in der mit einem elastischen Verschluß versehenen Schraubkappe an der Abdichtungsstelle zwischen der Schraubkappe und dem Tubennippel eine Scheibe aus Papier od. dgl. anzuordnen. Diese Scheibe verhindert beim Füllen der Tube das Austreten des Tubeninhaltes aus dem Verschluß und sichert gleichzeitig auch während des Transportes der Tuben den Tubeninhalt vor ungewolltem Austreten. Bei Ingebrauchnahme der Tube wird dann durch einen geringen Druck die eingelegte Scheibe zum Platzen gebracht, und der Inhalt kann austreten.
Es ist vorgesehen, die in die Schraubkappe einzulegende Scheibe mit einem Dichtungsring zu verbinden und mit diesem in die Schraubkappe einzulegen, Ein solcher Dichtungsring ist bei dünnfliissigem Tubeninhalt meist erforderlich.
Weiter ist vorgesehen, die in die Schraubkappe einzulegende Scheibe bei solchen elastischen Verschlüssen, die in der Bohrung der Schraubkappe angeordnet sind, mit der Flansch des Verschlusses zu verbinden, um eine Abdichtung beim üblichen Füllen der Tube vom Tubenende zu erzielen.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einigen Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigt Abb I einen Längsschnitt durch den Tubenverschluß mit eingelegter Scheibe, Abb. 2 einen Querschnitt durch eine mit einem Dichtungsring versehene Scheibe und Abb. 3 die Verbindung einer Scheibe mit einem in der Bohrung der Schraubkappe liegenden Verschluß.
In der mit einer Bohrung e versehenen Schraubkappe b, die von dem elastischen Verschluß d umhüllt ist, ist eine Scheibe r, zweckmäßig aus Papier oder einem ähnlichen Stoff, eingelegt, die beim Füllen der Tube vom Tubenende die erforderliche Abdichtung gegen den Verschluß gewährleistet und das Austreten des Tubeninhaltes während des Füllvorganges verhindert. Sobald die gefüllte Tube in Gebrauch genommen werden soll, wind durch den Druck auf die Tube die Scheibe r zum Platzen gebracht, und der Inhalt kann austreten.
Einen Abdichtungsring s, der mit der Scheibe r verbunden ist, zeigt die Abb. 2. Solche Abdichtungsringe sind bei dünnflüssigem Tubeninhalt meist notwendig. Bei den Verschlüssen, die das elastische Plättchen d in der Bohrung e der Schraubkappe b tragen, ist es zweckmäßig, den Flansch t des Plättchens d mit der Scheibe r zu verbinden.

Claims

PATENTANsPRÜcHE: I. Verschluß für Quetschtuben, der aus der üblichen Schraubkappe besteht, die an ihrer Tubennippelabschlußfläche eine von einem elastischen Plättchen abgeschlossene Bohrung aufweist nach Patent 830 478 und nach Zusatzpatent 833 779, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schraubkappe (b) an der Abdichtungsstelle zwischen der Schraubkappe und dem Tubennippel eine Scheibe (r), zweckmäßig aus Papier oder einem ähnlichen Stoff, angeordnet ist.
2. Verschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (r) mit einem Dichtungsring (s) verbunden ist.
3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (r) mit den in der Schraubkappe (b) angeordneten Teilen (t) des elastischen Verschlusses (d) verbunden ist.