DE817256C - Innenkapselverschluss fuer Flaschen o. dgl. - Google Patents

Description

• Innenkapselversdiluß für Flaschen o. dgl.
• Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß ffii- Flaschrn oder ähnliche Behälter, der den hesondern Zweck seiner dauernden Verwendbarkeit hei einer gleichmäßigen und vollkommenen Abdichtung des Flaschenhalses dienen soll.
• Die I,isher fiir den gleichen Zweck hekanntgewordenen lnnenkapselverschlüsse zeigen meist den Mangel, daß der den Abschluß tätigenden Dichtung die erforderliche Spannung zurAnlage am Flaschenhals al>geht und damit eine vollkommene Abdichtung auf lange Zeit nicht gewährleistet ist. So ist u. a. ein Verschluß mit einem zylindrisch geformten und recllteckig l)rofilierten Dichtungsring aus elastischein Werkstoff bekanntgeworden, dessen Umfang durch zentrischen Druck an den inneren Flaschenhals angepreßt wird, wodurch der Flascheninhalt abgedichtet werden soll. Ein geringes Nachlassen der Elastizität durch Schwund oder atmosphärische Einflüsse heben nur zu leicht die so geschaffene Dichtung auf. Weiterhin wurde ein dem Verschluß von Gefäßen, insbesondere Flaschen, dienender Zapfen bekannt, bei dem eine an einem Träger ringsum vorstehend angeordnete, zum Einführen in die Gefäßöffnung und zum kraftschlüssigen, dichten Anschmiegen an deren Wandung bestimmte, elastisch biegsame Scheibe vorgesehen ist. Diese Ausführung hat den Nachteil, daß sich beim Einschieben des Zapfens in. den Flaschenhals der äußere, zu letzterem größer bemessene Scheibenumfang zur Erzielung der Abdichtung entgegengesetzt zur Druckrichtung umlegt und sich so dem inneren Flaschenhals anschmiegt. Dient nun ein solcher Zapfen dem Verschluß von zuckerhaltigen oder anderen klebrigen Getränken, so besteht nur zu leicht die Möglichkeit, daß der Dichtungsumfang am Flaschenhals anklebt und sich dabei der Scheiben- umfang beim- Auszug im gestreckten Winkel umlegt. L)iese öftere Formveränderung hat im Zusammenhang mit dem Festkleben des immerhin schwächeren Scheibenumfangs am Flaschenhals nur zu leicht ein Ausfransen'-und damit ein Undichtwerden des Scheibenumfangs zur Folge.
• Demgegenüber wurde bei dem Erfinldungsgegenstand von dem Gedanken ausgegangen, einen Flaschenverschluß zu schaffen, der bei einfacher und bequemer Bedienungsweise. die unbedingte Gewähr eines absolut vollkommenen und vor allem dauerhaften Abschlusses desFlascheninhaltes bietet, die Dichtung im Falle ihrer Beschädigung leicht auswechselbar ist und dabei dieser Verschluß in seiner Herstellung nur geringe 'Gestehungskosten fordert.
• Dies wird der Erfindung gemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß zwischen dem Kopfstück des Verschlusses und einer auf diesem aufgesetzten Kopfsdhraube eine aus Gummi, Leder oder einem anderen elastischen Diahtungswerkstoff bestehende Dichtungsstulpe in Napfform angeordnet ist, deren Umfangswandung beim Einführen des Verschlusses in den inneren Flaschenhals diesen unter dem Einfluß ihrer Spannung allseits abdichtet. Die übrigen Merkmale der Erfindung sind aus den Ansprüchen ersichtlich.
• Die Zeichnung gibt den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel wieder, das nachfolgend auch beschrieben ist, bohne dabei aber die Erfindung auf dasselbe zu beschränken. Es zeigt Abb. I den in einen Flaschenhals eingeschobenen Innenkapselverschluß im Längsschnitt, Abb. 2 den Verschluß in Ansicht, Abb. 3 denselben in der Draufsicht, Abb. 4 die Dichtungsstulpe im Querschnitt, Abb. 5 dieselbe in'der Draufsicht.
• Das Kopfstück a mit seinem am Umfang durch Wulste b, Kordelung 0. dgl. griffig gemachten Greifrand c läuft innen über den Ansatz d in den kegelstumpfförmigen Hals e aus, dessen Innengewinde f zur lösbaren Verbindung des Kopfstückes mit der hier pilzähnlich gestalteten Kopfschraube g dient. Zwischen dieser und dem Kopfstück ist die aus Gummi, Leder oder einem ähnlichen elastischen Werkstoff bestehende Dichtungsstulpe lt in Napfform angeordnet, dEren Planflächen i sich im angezogenen Zustand der Kopfschraube der schräg nach außen bzw. eben verlaufenden Innenfläche k der Schraube anpassen und deren Umfangswandung I die eigentliche Aufgabe der Abdichtung des Flaschenhalses m zukommt. Zum Schutze der Dichtung kann der inneren Planfläche eine Beilagscheibe aufgesetzt sein. Für den Fall, daß die Innenkapsel zum Verschluß von Flaschen mit gärendem und damit gasentwickelndem Inhalt, beispielsweise Schaumwein, Anwendung finden soll, kann das Kopfstück zur Erzielung einer nicht ohne weiteres lösbaren Verbindung zwischen Verschluß und Flasche mit ein oder mehreren quer axial verlaufenden und in Abb. I bis 3 strichpunktiert angedeuteten Bohrungen n versehen sein, durch welche dann mittels durchgezogener Kordel oder Draht, deren Enden unterhalb des Flaschenhalswulstes o unter entsprechender Spannung miteinander verknüpft sind, eine gegenseitige Befestigung erzielt ist.
• Die Einbringung des Verschlusses ist insofern äußerst einfach und bequem, als ein leichter Druck auf das dem Flaschenhals ;ti mit der Stulpe h zentrisch aufgesetzten Kopfstück a genügt, um die Stulpe unter satter Anpressung ihrer Umfangswandung 1 gegen den Flaschenhals l>is zum Aufliegen der Innenfläche des Xrerschlusses am Rande des Flaschenhalses zu bringen. In diesem Falle übergreift dann der Greifrand c den Flaschenhalswulst o in der gezeichneten Weise. Die beim Einschieben von der schrägen in die lotrechte Stellung übergehende und damit mehr oder weniger zusammengedrückte Umfangswandung I gewährleistet infolge der damit entstehenden Spannung einen absolut vollkommenen und hermetischen Abschluß des Flascheninhaltes, der jederzeit und gefahrlos die liegende oder axial umgekehrte Lagerung der Flasche gestattet. Dabei hat dieser Verschluß noch den Vorteil, daß er spielendleicht gelöst und außerdem eine, etwa im Zeitlauf undicht gewordene Stulpe ebenso leicht ausgewechselt werden kann.
• PATENTANSPPUCHE: I. Innenkapselverschluß für Flaschen 0. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kopfstück (a) des Verschlusses und einer auf diesem zentrisch aufgesetzten Kopfschraube (g) eine aus Gummi. Leder oder einem anderen elastischen Dichtungswerkstoff bestehende Dichtungsstulpe (lt) in Napfform angeordnet ist, deren Umfangswandung (I) beim Einführeit des Verschlusses in den inneren Flaschenhals (m) unter dem Einfluß ihrer Spannung allseits abdichtet.

Claims (1)

1. 2. Innenkapselverschluß nadh Anspruch t, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (a) einen durch Wulste (b) Kordelung 0. dgl. griffig gemachten Greifrand (c) und im Innern einen mit Innengewinde (f) versehenen Hals (e) aufweist.

   3. Innenkapselverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfschraube (g) vorzugsweise pilzförmig gestaltet ist.

   4. Innenkapselverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (a) eine oder mehrere quer axial verlaufende Bohrungen (n) für den Durchzug einer Kordel, eines Drahtstückes o. dgl. aufweist.

   Angezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 263 231.