DE4341682A1 - Geschirrspülmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem in einen Spülbehäl­ ter einschiebbaren Geschirrkorb und einem unter diesem dreh­ bar angeordneten Sprüharm, der mechanisch unabhängig vom Ge­ schirrkorb an einer, von einer Wandung der Maschine ausgehen­ den, an eine Umwälzpumpe angeschlossenen, im wesentlichen waagrecht in den Spülbehälter einragenden Flüssigkeitszu­ leitung gelagert ist, wobei der Sprüharm mit seiner Flüssig­ keitszuleitung im oder am Geschirrkorbboden abgestützt und geführt ist.

Eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art ist aus der DE-PS 37 02 829 bekannt, bei der die Flüssigkeitszulei­ tung in einer Führung am Geschirrkorbboden abgestützt und fi­ xiert wird. Die Führung verläuft parallel zur Korbeinschiebe­ richtung und längs der Korbmitte und ist von Korbdrähten ge­ bildet. Diese Anordnung ist in der Herstellung aufwendig und kostspielig. In der Praxis hat sich weiterhin gezeigt, daß beim Ein- und Ausschieben des Geschirrkorbes die Beschichtung des Geschirrkorbes beschädigt wird, was zu Korrosion an dem Geschirrkorb führt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf einfache Art und Weise eine Führung für den Sprüharm und die Flüssigkeits­ zuleitung zu schaffen, die kostengünstiger ist und mit der Beschädigungen des Geschirrkorbes vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Flüssigkeitszuleitung zumindest bei teilweise herausgezogenem Geschirrkorb von diesem unbeeinflußt frei in den Spülbehälter einragt und daß die Flüssigkeitszuleitung bei in seine Endla­ ge eingeschobenem Geschirrkorb erfaßt und geführt ist.

Durch das Führung der Flüssigkeitszuleitung und damit des Sprüharmes lediglich am Ende des Einschiebens des Geschirr­ korbes wird eine Anordnung einer kostspieligen Führung ver­ mieden, die damit auch nicht beschädigt werden kann. Somit ist es mit der erfindungsgemäßen Anordnung gelungen, auf ein­ fache Art und Weise eine Führung für den Sprüharm und die Flüssigkeitszuleitung zu schaffen, die kostengünstiger ist und mit der Beschädigungen des Geschirrkorbes vermieden wer­ den.

Eine weitere Vereinfachung in der Herstellung wird nach einem weiteren Merkmal der Erfindung dadurch erreicht, daß am Ge­ schirrkorbboden eine Halterung vorgesehen ist, in der eine Fangvorrichtung der Flüssigkeitszuleitung gefangen wird.

Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung besteht die Hal­ terung aus einem waagrecht unter dem Geschirrkorbboden und im wesentlichen quer zur Korbeinschieberichtung angeordneten Korbdraht und die Fangvorrichtung aus zwei waagrechten, in einem Abstand angeordneten Trägern. Diese Maßnahme bedeutet eine besonders einfache Ausführung der erfindungsgemäßen An­ ordnung.

Zweckmäßigerweise entspricht der Abstand der Träger der Fang­ vorrichtung wenigstens der Dicke des Korbdrahtes der Halte­ rung.

Eine gute Führung bei dem Einschieben der Haltevorrichtung in die Fangvorrichtung wird dadurch gewährleistet, daß die Trä­ ger an ihren freien Enden v-förmig auseinanderstrebend ausge­ bildet sind.

Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist die Flüssig­ keitszuführung im Bereich der Drehachse des Sprüharmes erfaßt und geführt, wodurch der sichere Rundlauf des Sprüharmes ge­ währleistet wird.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Fangvorrichtung am freien Ende der Flüssigkeitszuleitung an­ geordnet.

Zur guten Auflage eines Trägers der Fangvorrichtung und damit zur Gewährleistung des Rundlaufes des Sprüharmes weist in be­ sonders vorteilhafter Weise der untere Träger der Fangvor­ richtung einen über den Querschnitt der Flüssigkeitszuleitung vorstehenden Bund auf.

Nach einem weiteren Merkmal der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Sprüharm mit seiner Flüssigkeitszulei­ tung seitlich geführt.

In besonders vorteilhafter Weise ist der Korbdraht der Halte­ rung trapezförmig gebogen. Damit wird zum einen eine Drei­ punktauflage auf dem vorgenannten Bund geschaffen, die den Rundlauf des Sprüharms weiter verbessert und zum anderen durch die seitliche Anlage des Korbdrahtes an der Flüssig­ keitszuleitung auf einfache Art und Weise die seitliche Füh­ rung des Sprüharmes verwirklicht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfin­ dung ist die Fangvorrichtung an der Lagerung des Sprüharmes befestigt ist.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematisch dargestellte Geschirrspülma­ schine nach der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im Längsschnitt,

Fig. 2 einen Bodenabschnitt des Geschirrkorbes der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine mit ei­ ner Fixierung für eine Flüssigkeitszuleitung eines Sprüharmes nach der bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung mit abgenommenem Sprüharm,

Fig. 3 eine Draufsicht zu Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt durch den Geschirrkorb entspre­ chend den Linien IV-IV in Fig. 3 und

Fig. 5 eine schematisch dargestellte Geschirrspülma­ schine nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung im Längsschnitt.

Der Spülbehälter 1 der in Fig. 1 und 5 gezeigten, erfindungs­ gemäßen Geschirrspülmaschinen ist zum Be- und Entladen eines oberen Geschirrkorbes 2, 2′ bzw. unteren Geschirrkorbes 3, die in den Spülbehälter 1 einschiebbar sind, über eine front­ seitige Tür 4 zugängig. Bei beiden gezeigten Ausführungsbei­ spielen wird zum Spülen von in die Geschirrkörbe 2, 2′, 3 eingefülltem, nicht dargestelltem Geschirr, die Spülflüssig­ keit mittels einer nicht gezeigten Umwälzpumpe durch ein Steigrohr 5 zu zwei drehbaren Sprüharmen 6, 6′, 7, die je­ weils unter einem Geschirrkorb 2, 2′, 3 angeordnetet sind, gepumpt.

Der unterhalb des Korbbodens 8, 8′ des oberen Geschirrkorbes 2, 2′ vorgesehene Sprüharm 6, 6′ weist gegen den oberen Ge­ schirrkorb 2, 2′ und gegen den unteren Geschirrkorb 3 gerich­ tete Sprühdüsen 9, 9′ bzw. 10, 10′ auf. Dieser Sprüharm 6, 6′ ist mechanisch unabhängig vom oberen Geschirrkorb 2, 21 an einer, von einer Wandung der Maschine, in den beiden Ausfüh­ rungsbeispielen von der Rückwand des Spülbehälters 1 ausge­ henden, das Steigrohr 5 fortsetzenden, im wesentlichen waag­ recht in den Spülbehälter 1 einragenden Flüssigkeitszuleitung 11, 11′ gelagert und am Geschirrkorbboden 8, 8′ abgestützt und geführt, wozu erfindungsgemäß am Geschirrkorbboden 8, 8′ eine Halterung 14, 14′ vorgesehen ist, in der eine Fangvor­ richtung 15, 15′ der Flüssigkeitszuleitung 11, 11′ gefangen wird. Dadurch ist die Flüssigkeitszuleitung 11, 11′ nur bei in seine Endlage eingeschobenem Geschirrkorb 2, 2′ erfaßt und geführt ist. Die Flüssigkeitszuleitung 11, 11′ ragt bei teil­ weise herausgezogenem Geschirrkorb 2, 2′ von diesem unbeein­ flußt frei in den Spülbehälter 1 ein.

Bei beiden Ausführungsformen der Erfindung besteht die Halte­ rung 14, 14′ aus einem waagrecht unter dem Geschirrkorbboden 8, 8′ und im wesentlichen quer zur Korbeinschieberichtung 13 angeordneten Korbdraht. Die Fangvorrichtung 15, 15′ weist bei beiden Ausführungsformen der Erfindung zwei waagrechte, in einem Abstand a, der wenigstens der Dicke des Korbdrahtes der Halterung 14, 14′ entspricht, angeordnete Träger 16, 16′, 17, 17′ auf. Die Träger 16, 16′, 17, 17′ sind an ihren freien En­ den v-förmig auseinanderstrebend ausgebildet.

Bei beiden Ausführungsformen der Erfindung ist die Flüssig­ keitszuführung 11, 11′ im Bereich der Drehachse des Sprühar­ mes 2, 2′ erfaßt und geführt ist.

Bei der in Fig. 1 bis 4 dargestellten bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung endet der etwa horizontal unterhalb des Geschirrkorbbodens 8 des oberen Geschirrkorbes 2 in den Spülbehälter 1 ragende Abschnitt der Flüssigkeitszuleitung 11 zum Sprüharm 6 in einem 90°-Krümmer 12 mit einem nach unten gerichteten Auslaßstutzen. Der obere Sprüharm 6 ist über eine Sprüharmlagerung in hängender Anordnung am Krümmer-Auslaß­ stutzen 12 drehbar befestigt.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Fangvorrichtung 15 am freien Ende der Flüssigkeitszuleitung 11, die in den Geschirrkorbboden 8 eingelassen ist (Fig. 3), angeordnet. Der untere Träger 17 der Fangvorrichtung 15 weist einen über den Querschnitt der Flüssigkeitszuleitung 11 vor­ stehenden Bund 18 auf. In Fixierungslage ergibt sich eine Dreipunktauflage der Halterung 14, da der Korbdraht der Hal­ terung 14 trapezförmig gebogen ist und auf dem vorgenannten Bund 18 aufliegt. Weiterhin ergibt sich dadurch eine seitli­ che Führung, da der trapezförmige Halter 14 seitlich an dem 90°-Krümmer 12 anliegt.

Der Geschirrkorb 2 läßt sich in Korbeinschieberichtung 13 bis zu einem nicht gezeigten Anschlag einschieben. Die der Rück­ wand des Spülbehälters 1 benachbarte Seite des Geschirrkorbes 2 ist in der Zeichnung mit 19, Querverstrebungen des Ge­ schirrkorbes 2 mit 20 und Längsverstrebungen des Geschirrkor­ bes 2 mit 21 bezeichnet. An Längsverstrebungen 21 ist die Halterung 14 befestigt.

Bei der in Fig. 5 dargestellten weiteren Ausführungsform der Erfindung endet der etwa horizontal unterhalb des Geschirr­ korbbodens 8′ des oberen Geschirrkorbes 2′ in den Spülbehäl­ ter 1 ragende Abschnitt der Flüssigkeitszuleitung 11′ zum Sprüharm 6′ in einem 90°-Krümmer 12′ mit einem nach oben ge­ richteten Auslaßstutzen. Der obere Sprüharm 6′ ist über eine Sprüharmlagerung in stehender Anordnung am Krümmer-Auslaß­ stutzen 12′ drehbar befestigt. Bei dieser Ausführungsform ist die Fangvorrichtung 15′ an der Lagerung des Sprüharmes 6′ be­ festigt.

Claims (11)

1. Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem in einen Spül­ behälter einschiebbaren Geschirrkorb und einem unter diesem drehbar angeordneten Sprüharm, der mechanisch un­ abhängig vom Geschirrkorb an einer, von einer Wandung der Maschine ausgehenden, an eine Umwälzpumpe ange­ schlossenen, im wesentlichen waagrecht in den Spülbehäl­ ter einragenden Flüssigkeitszuleitung gelagert ist, wobei der Sprüharm mit seiner Flüssigkeitszuleitung im oder am Geschirrkorbboden abgestützt und geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitszuleitung (11, 11′) zumindest bei teilweise herausgezogenem Geschirrkorb (2, 2′) von die­ sem unbeeinflußt frei in den Spülbehälter (1) einragt und daß die Flüssigkeitszuleitung (11, 11′) bei in seine Endlage eingeschobenem Geschirrkorb (2, 2′) erfaßt und geführt ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß am Geschirrkorbboden (8, 8′) eine Halte­ rung (14, 14′) vorgesehen ist, in der eine Fangvorrich­ tung (15, 15′) der Flüssigkeitszuleitung (11, 11′) ge­ fangen wird.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Halterung (14, 14′) aus einem waagrecht unter dem Geschirrkorbboden (8, 8′) und im we­ sentlichen quer zur Korbeinschieberichtung (13) angeord­ neten Korbdraht und die Fangvorrichtung (15, 15′) aus zwei waagrechten, in einem Abstand (a) angeordneten Trä­ gern (16, 16′, 17, 17′) besteht.

4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Abstand (a) der Träger (16, 161, 17, 17′) der Fangvorrichtung (15, 15′) wenigstens der Dicke des Korbdrahtes der Halterung (14, 14′) entspricht.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Träger (16, 16′, 17, 17′) an ihren freien Enden v-förmig auseinanderstrebend ausgebildet sind.

6. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitszuführung (11, 11′) im Bereich der Drehachse des Sprüharmes (2, 2′) erfaßt und geführt ist.

7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Fangvorrichtung (15, 15′) im Bereich des freien Endes der Flüssigkeitszuleitung (11, 11′) an­ geordnet ist.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der untere Träger (17) der Fangvor­ richtung (15) einen über den Querschnitt der Flüssig­ keitszuleitung (11) vorstehenden Bund (18) aufweist.

9. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprüharm (2) mit seiner Flüssigkeitszuleitung (11) seitlich geführt ist.

10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Korbdraht der Halterung (14) trapez­ förmig gebogen ist.

11. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fangvorrichtung (15′) an der Lagerung des Sprüharmes (6′) befestigt ist.