DE2732665A1

DE2732665A1 - Geschirrkorb mit einem sprueharm

Info

Publication number: DE2732665A1
Application number: DE19772732665
Authority: DE
Inventors: Ulrich Deiss
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1977-07-20
Filing date: 1977-07-20
Publication date: 1979-02-01
Also published as: GB2001523B; FR2397824A1; DE2732665C2; FR2397824B1; GB2001523A; IT7825752A0; IT1097172B

Description

Die Erfindung betrifft einen in verschiedenen Höhenlagen in den Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine einsetzbaren Geschirrkorb mit einem unter dem Korbboden drehbar angeordneten Sprüharm und einem am Korbboden sitzenden, dem Sprüharm Spülflüssigkeit zuführenden Rohr, das mit seinem vom Sprüharm abgewandten Endabschnitt bei in den Spülbehälter eingeschobenem Korb eine Steckkupplung mit einer ortsfesten Flüssigkeitsleitung der Maschine bildet.

Bei einem bekannten Geschirrkorb dieser Art weist das Rohr an seinem vom Sprüharm abgewandten, als Kupplungshälfte dienenden Endabschnitt zusätzlich einen nach oben ragenden Rohrabschnitt mit einer über der ersten Kupplungshälfte angeordneten zweiten Kupplungshälfte gleicher Form auf. Von diesen beiden Kupplungshälften kommt in den verschiedenen Höhenlagen des Geschirrkorbs stets nur eine Kupplungshälfte in Eingriff mit dem als zugeord-

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nete andere Kupplungshälfte dienenden Endabschnitt der ortsfesten Flüssigkeitsleitung der Maschine. Bei in seiner oberen Lage sitzende« Geschirrkorb ist dies die erste untere Kupplungshälfte, bei in seiner unteren Lage befindlichen Korb greift dagegen die zweite obere Kupplungshälfte am Endabschnitt der ortsfesten Flüssigkeitsleitung an. Um nun die nicht benutzte KupplungSihälfte am Rohr verschließen zu können, ist oberhalb und unterhalb des Endabschnitts der Flüssigkeitsleitung je ein ortsfester Verschlußstopfen vorgesehen, der bei eingeschobenem Geschirrkorb die entsprechende Kupplungshälfte am Rohr des Geschirrkorbs gegen Flüssigkeitsaustritt abdichten soll. Die bekannte Ausführungsform ist jedoch insofern nachteilig, als eine zuverlässige Kupplung zwischen dem Rohr und der Flüssigkeitsleitung bei gleichzeitigem sicheren Verschluß der nicht benutzten Kupplungshälfte einen besonders hohen Aufwand hinsichtlich der genauen Herstellung und Montage sowie hinsichtlich der Funktionstüchtigkeit der ineinandergreifenden Bauteile erforderlich macht, da andernfalls Undichtheiten auftreten, die einen großen Druckverlust der aus dem Sprüharm am Geschirrkorb austretenden Sprühstrahlen zur Folge haben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Ausführungsform zu vermeiden und mit einfachen Mitteln eine zuverlässige Flüssigkeitsübertragung mit nur einer einzigen selbsttätig kuppelnden Steckkupplung bei einem höhenversetzbaren Geschirrkorb zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen dem Rohr und der Leitung ein endseitig zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Schenkel aufweisender Krümmer angeordnet ist, dessen horizontal verlaufender leitungsseitiger Schenkel schwenkbar an der Leitung sitzt und dessen rohrseitigem Schenkel eine Führungebahnen aufweisende Zentriereinrichtung zugeordnet ist, die beim Einschieben des Korbes in den Spülbehälter das Kuppeln

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dieses Schenkelendabschnitts mit dem vom Sprüharm abgewandten Endabschnitt des Rohres unterstützt. Dies ist insofern vorteilhaft, als in jeder einstellbaren Höhenlage des Geschirrkorbs ein selbsttätiges störunanfälliges Kuppeln der wasserführenden, stets gleichen Bauteile erfolgt.

In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung eine Geschirrspülmaschine mit einem höhenversetzbaren Geschirrkorb sowie einer von einer in drei Ausführungsbeispielen gezeichneten Zentriereinrichtung unterstützten Steckkupplung zwischen einer der Flüssigkeitsförderung zu einem Sprüharm dienenden ortsfesten Leitung und einem Rohr am Geschirrkorb vereinfacht dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen geschnitten gezeichneten oberen Abschnitt der Geschirrspülmaschine mit dem Geschirrkorb,

Fig. 2 einen Querschnitt des Maschinenabschnitts entlang der Linie H-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die vom Rohr sowie einem Krümmer an der ortsfesten Leitung gebildeten Steckkupplung sowie einer dem Krümmer zugeordneten, Führungsbahnen aufweisenden Zentriereinrichtung am Rohr, als erstes Ausführungsbeispiel,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Steckkupplung und die Zentriereinrichtung, in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3 gesehen,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Steckkupplung und der Zentriereinrichtung mit einem Zapfen am Krümmer zugeordneten Führungsbahnen, als zweites Ausführungsbeispiel,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Steckkupplung und die Zentriereinrichtung, in Richtung des Pfeiles VI in Fig. 5 gesehen und

Fig. 7 eine Seitenansicht der Steckkupplung und einer Zentriereinrichtung mit von Drähten des Geschirrkorbes gebildeten Führungsbahnen, als drittes Ausführungsbeispiel.

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Eine mit 10 bezeichnete Geschirrspülmaschine weist in ihrem frontseitig durch eine aufklappbare Tür 11 verschlossenen Spülbehälter 12 einen herausziehbar ausgebildeten Geschirrkorb 13 aus Draht zur Aufnahme von nicht gezeichnetem, zu reinigendem Geschirr auf (Fig. 1 und 2). Der Geschirrkorb 13 ist mit Hilfe einer nicht dargestellten Verstelleinrichtung um mehrere Zentimeter nach oben oder unten anheb- bzw. absenkbar, um den Platz im Spülbehälter 12 besser ausnutzen zu können. In den Spülbehälter 12 ragt rückseitig eine horizontal verlaufende ortsfeste Flüssigkeitsleitung 14 hinein, die in einen endseitig zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Schenkel 15 und 16 aufweisenden Krümmer 17 übergeht (Fig. 3 und 4). Dabei sitzt der horizontal verlaufende eine Schenkel 15 des Krümmers 17 schwenkbar an Endabschnitt 18 der ortsfesten Flüssigkeitsleitung 14, so daß der andere Schenkel 16 des Krümmers in einer vertikal verlaufenden Ebene bewegbar ist. Der Endabschnitt dieses Krümmerschenkels 16 bildet zusammen mit dem Endabschnitt eines am Boden 21 des Geschirrkorbs 13 sitzenden Rohres 22 eine Steckkupplung 23. Die ortsfeste Leitung 14, der Krümmer 17 sowie das Rohr 22 dienen zum Leiten von Spültlüssigkeit aus dem nicht gezeichneten unteren Abschnitt der Geschirrspülmaschine 10 zu einem unter dem Boden 21 des Geschirrkorbs 13 drehbar angeordneten Sprüharm 24.

Die beim Be- oder Entladen ggf. vorgenommene Veränderung der Höhenlage des Geschirrkorbs 13 macht ein Schwenken des rohrseitlgen Schenkels 16 des Krümmers 17 erforderlich, um wieder eine flüssigkeitsleitende Verbindung zwischen der ortsfesten Leitung 14, dem Krümmer 17 und dem Rohr 22 herzustellen. Hierzu ist eine Zentriereinrichtung 25 vorgesehen, die beim Einschieben des Korbes 13 in den Spülbehälter 12 der Geschirrspülmaschine 10 das Kuppeln des Schenkelendabschnitts 19 mit dem vom Sprüharm 24 abgewandten Endabschnitt 20 des Rohres 22 unterstützt.

Bei dem in den Fig. 3 und 4 vergrößert dargestellten ersten Ausführungsbeispiel weist die Zentriereinrichtung 25 zwei sich in einer senkrecht verlaufenden Ebene erstreckende, übereinander

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angeordnete streifenförmige Führungsbahnen 26 und 27 auf, die vom konisch erweiterten Endabschnitt 20 des Rohres 22 symmetrisch zu einer horizontal verlaufenden Mittelachse V-förmig auseinanderstrebend ausgehen. An einer dieser Führungsbahnen 26 bzw. 27 greift der rohrseitige Schenkelendabschnitt 19 des Krümmers 17 beim Einschieben des Korbes 13 in den Spülbehälter 12 an, wenn der Korb in seiner Höhenlage verändert worden ist. Die Führungsbahnen 26 und 27 sind so weit auseinander strebend ausgebildet, daß beim Versetzen des Geschirrkorbs 13 von seiner untersten in seine oberste Höhenlage oder umgekehrt der rohrseitige Schenkelendabschnitt 19 des Krümmers 17 sicher von der Zentriereinrichtung 25 erfaßt wird (strichpunktierte Linien in Fig. 3).

Gemäß dem in den Fig. 5 und 6 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel hat die Zentriereinrichtung 25' seitlich neben dem rohrseitigen Schenkel 16' des Krümmers 17' in einer senkrecht verlaufenden Ebene sich erstreckende Führungsbahnen 26' und 27'. Der Zentriereinrichtung 25' ist ein am rohrseitigen Schenkel 16' des Krümmere 17' seitlich angeordneter Zapfen 28' zugeordnet, der beim Einschieben des Korbes in den Spülbehälter an der Führungsbahn 26' bzw. 27' angreift. Zum Toleranzausgleich und zum Erleichtern des Kuppeins weist die Zentriereinrichtung 25' korbseitig an den vom Rohr 22' ausgehenden Führungsbahnen 26' und 27' parallel zueinander verlaufende Abschnitte 29' und 30' auf.

Bei dem in der Fig. 7 dargestellten dritten Ausführungsbeispiel hat die Zentriereinrichtung 25'' aus Drähten des Geschirrkorbs gebildete Führungsbahnen 26*' und 27'', die korbseitig in parallel zueinander verlaufende Abschnitte 29'' und 30'' übergehen. Der rohrseitige Schenkel 16'* des Krümmers 17'' ist wiederum mit einem seitlich angeordneten Zapfen 28'' versehen, der beim Einschieben des Korbes in den Spülbehälter mit der Zentriereinrichtung 25*' zusammenwirkt.

5 Ansprüche

7 Figuren 809885/0296

B Leerseite

Claims

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Ansprüche

l.¹ In verschiedenen Höhenlagen in den Spülbehälter einar Ge-"~ Schirrspülmaschine einsetzbarer Geschirrkorb mit einem unter dem Korbboden drehbar angeordneten Sprüharm und einem am Korbboden sitzenden, dem Sprüharm Spülflüssigkeit zuführenden Rohr, das mit seinem vom Sprüharm abgewandten Endabschnitt bei in den Spülbehälter eingeschobenem Korb eine Steckkupplung mit einer ortsfesten Flüssigkeitsleitung der Haschine bildet, dadurch gekennzeichnet daß zwischen dem Rohr (22) und der Leitung (14) ein endseitig zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Schenkel (15, 16) aufweisender Krümmer (17) angeordnet ist, dessen horizontal verlaufender leitungsseitiger Schenkel (15) schwenkbar an der Leitung sitzt und dessen rohrseitigem Schenkel (16) eine Führungsbahnen (26, 27) aufweisende Zentriereinrichtung (25) zugeordnet ist, die beim Einschieben des Korbes (13) in den Spülbehälter (12) das Kuppeln dieses Schenkelendabschnitts (19) mit dem vom Sprüharm (24) abgewandten Endabschnitt (20) des Rohres unterstützt.
2. Geschirrkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Zentriereinrichtung (25) zwei sich in einer senkrecht verlaufenden Ebene erstreckende, übereinander angeordnete Führungsbahnen (26, 27) aufweist, die vom Endabschnitt (20) des Rohres (22) im wesentlichen symmetrisch zu einer horizontal verlaufenden Mittelachse V-förmig auseinanderstrebend ausgehen und an denen der rohrseitige Schenkelendabschnitt (19) des Krümmers (17) beim Einschieben des Korbes (13) in den Spülbehälter (12) angreift.

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QWOtNAL INSPECTED

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3. Geschirrkorb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Zentriereinrichtung (25') ein am rohrseitigen Schenkel (16') des Krümmers (17') seitlich angeordneter Zapfen (28') zugeordnet ist, der beim Einschieben des Korbes (13) in den Spülbehälter (12) an den Führungsbahnen (26', 27') der Zentriereinrichtung angreift.
4. Geschirrkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Zentriereinrichtung (25'') aus Drähten des Korbes (13) gebildeten Führungsbahnen (26*', 27'') aufweist, an denen der rohrseitige Schenkel (16'') des Krümmers (17'') beim Einschieben des Korbes in den Spülbehälter (12) mit einem Zapfen (28'') angreift.
5. Geschirrkorb nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Zentriereinrichtung (25'; 25'') korbseitig parallel zueinander verlaufende Führungsbahnabschnitte (29', 30'; 29'', 30'') aufweist.

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