DE4241703A1 - Oberflächenentwässerungseinrichtung - Google Patents
OberflächenentwässerungseinrichtungInfo
- Publication number
- DE4241703A1 DE4241703A1 DE4241703A DE4241703A DE4241703A1 DE 4241703 A1 DE4241703 A1 DE 4241703A1 DE 4241703 A DE4241703 A DE 4241703A DE 4241703 A DE4241703 A DE 4241703A DE 4241703 A1 DE4241703 A1 DE 4241703A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- cover
- drainage device
- surface drainage
- fastening
- bolt
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 238000009434 installation Methods 0.000 claims abstract description 4
- 238000003892 spreading Methods 0.000 claims description 9
- 238000013016 damping Methods 0.000 claims description 8
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 claims description 4
- 238000003780 insertion Methods 0.000 claims description 4
- 230000037431 insertion Effects 0.000 claims description 4
- 229910052751 metal Inorganic materials 0.000 claims description 4
- 239000002184 metal Substances 0.000 claims description 4
- 230000005489 elastic deformation Effects 0.000 claims description 2
- 238000012546 transfer Methods 0.000 claims description 2
- 241000397426 Centroberyx lineatus Species 0.000 claims 1
- 239000002689 soil Substances 0.000 claims 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 abstract description 10
- 230000004075 alteration Effects 0.000 abstract 1
- 210000001331 nose Anatomy 0.000 description 12
- 238000013461 design Methods 0.000 description 3
- 210000003128 head Anatomy 0.000 description 3
- 238000012549 training Methods 0.000 description 2
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 2
- 238000010521 absorption reaction Methods 0.000 description 1
- 206010000496 acne Diseases 0.000 description 1
- 239000000956 alloy Substances 0.000 description 1
- 229910045601 alloy Inorganic materials 0.000 description 1
- 229910052782 aluminium Inorganic materials 0.000 description 1
- XAGFODPZIPBFFR-UHFFFAOYSA-N aluminium Chemical compound [Al] XAGFODPZIPBFFR-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 1
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 1
- 238000005260 corrosion Methods 0.000 description 1
- 230000007797 corrosion Effects 0.000 description 1
- 238000012423 maintenance Methods 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 239000002986 polymer concrete Substances 0.000 description 1
- 230000002787 reinforcement Effects 0.000 description 1
- 230000003014 reinforcing effect Effects 0.000 description 1
- 238000009420 retrofitting Methods 0.000 description 1
- 238000003860 storage Methods 0.000 description 1
- 230000007704 transition Effects 0.000 description 1
- 230000003313 weakening effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03F—SEWERS; CESSPOOLS
- E03F3/00—Sewer pipe-line systems
- E03F3/04—Pipes or fittings specially adapted to sewers
- E03F3/046—Open sewage channels
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E02—HYDRAULIC ENGINEERING; FOUNDATIONS; SOIL SHIFTING
- E02D—FOUNDATIONS; EXCAVATIONS; EMBANKMENTS; UNDERGROUND OR UNDERWATER STRUCTURES
- E02D29/00—Independent underground or underwater structures; Retaining walls
- E02D29/12—Manhole shafts; Other inspection or access chambers; Accessories therefor
- E02D29/14—Covers for manholes or the like; Frames for covers
- E02D29/1427—Locking devices
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03F—SEWERS; CESSPOOLS
- E03F5/00—Sewerage structures
- E03F5/04—Gullies inlets, road sinks, floor drains with or without odour seals or sediment traps
- E03F5/06—Gully gratings
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03F—SEWERS; CESSPOOLS
- E03F5/00—Sewerage structures
- E03F5/04—Gullies inlets, road sinks, floor drains with or without odour seals or sediment traps
- E03F5/06—Gully gratings
- E03F2005/065—Gully gratings with elastic locking elements
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Hydrology & Water Resources (AREA)
- Public Health (AREA)
- Water Supply & Treatment (AREA)
- Mining & Mineral Resources (AREA)
- General Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Environmental & Geological Engineering (AREA)
- Paleontology (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Sink And Installation For Waste Water (AREA)
- Sewage (AREA)
- Connection Of Plates (AREA)
- Electrical Discharge Machining, Electrochemical Machining, And Combined Machining (AREA)
- Drying Of Solid Materials (AREA)
- Clamps And Clips (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Oberflächenentwässerungseinrich
tung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Insbesondere handelt es sich bei der Erfindung um eine Ent
wässerungsrinne, bei welcher auf einem im Boden eingebauten
Rinnenkörper eine Abdeckung bzw. ein Rost aufgesetzt und mit
der Rinne verbunden wird.
Aus der EP 81 762 C1 ist eine Entwässerungsrinne der eingangs
genannten Art bekannt, bei welcher auf den Oberrändern Zargen
aus Metallguß befestigt sind, die einen Aufnahmerahmen für
eine Abdeckung bilden.
Zur Befestigung der Abdeckung auf der Entwässerungsrinne sind
Befestigungseinrichtungen vorgesehen, welche einerseits mit
der Abdeckung verbindbare Befestigungsstücke und andererseits
mit dem Rinnenkörper verbindbare Befestigungsgegenstücke um
fassen.
Diese Befestigungseinrichtungen können nun auf verschiedene
Weise ausgebildet sein. Wenn die Oberflächenentwässerungsein
richtungen besonders hohen Anforderungen genügen müssen, so
werden im allgemeinen Schraubbolzen als Befestigungsstücke
verwendet, welche in Gewindebohrungen (als Befestigungsgegen
stücke) eingeschraubt werden, die in den Zargen angebracht
sind. Die Herstellung einer solchen Anordnung ist relativ
aufwendig, da die Gewinde an der fertigen Rinne geschnitten
werden müssen.
Weiterhin sind als Befestigungseinrichtungen verschiedene
Prinzipien bekannt, bei denen ohne Schrauben gearbeitet wird.
Beispiele hierfür sind der EP 204 278 A2, der EP 476 672 A1
sowie der DE 31 33 658 A1 entnehmbar. Diese bekannten Anord
nungen sind relativ aufwendig in der Herstellung.
Aus der EP 81 741 B1 ist es bekannt, daß man als Befesti
gungsstück eine Traverse verwenden kann, die eine mittig
angebrachte Gewindebohrung aufweist, in welche ein Schraub
bolzen eingeschraubt ist, der durch eine Bohrung der Abdec
kung geführt ist. Im Rinnenkörper sind als Befestigungs
gegenstücke einander im wesentlichen gegenüberliegende Aus
nehmungen vorgesehen, die derart ausgebildet sind, daß die
Traverse beim Festschrauben in die Ausnehmungen eingeschwenkt
und dort gehalten wird. Diese Ausführungsform wird insbeson
dere dann verwendet, wenn mittlere bis geringe Festigkeitsan
forderungen gefordert sind.
Allen Systemen ist gemeinsam, daß zu einer bestimmten Ausbil
dung des in den Boden einzubauenden Körpers eine bestimmte
Ausbildung der Befestigungseinrichtungen bzw. der Abdeckung
gehört. Dadurch ist es zum einen nicht möglich, die Oberflä
chenentwässerungseinrichtung an geänderte Anforderungen anzu
passen, so daß man insbesondere bei erhöhten Anforderungen
vollständig neue Systeme einbauen muß. Die Betriebskosten der
bekannten Oberflächenentwässerungseinrichtungen sind somit
hoch. Zum anderen erfordern die bekannten Systeme relativ
hohe Herstellungskosten, da verschiedene Produktlinien eine
geringere Ausnutzung der Maschinen sowie erhöhte Lagerhal
tungskosten mit sich bringen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Oberflä
chenentwässerungseinrichtung der eingangs genannten Art auf
einfache Weise dahingehend weiterzubilden, daß die Gesamt
kosten gesenkt werden können.
Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen
Merkmale gelöst.
Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung liegt darin, daß der
Körper keine "fertigen" Befestigungsgegenstücke aufweist,
sondern lediglich Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen sind, in
welchen verschiedenartige Befestigungsgegenstücke einbaubar
sind. Auf diese Weise kann eine "Sorte" von Rinnenkörpern
hergestellt werden, was die Herstellungs- und Lagerhaltungs
kosten erheblich senkt. Die Herstellung der Befestigungsge
genstücke, die in jedem Fall leichter handhabbar sind als die
kompletten Rinnenkörper, ist einfach. Die Lagerhaltungskosten
sind selbst bei sehr vielen verschiedenartigen Befestigungs
gegenstücken gering.
Vorzugsweise wird neben den Aufnahmeeinrichtungen für ver
schiedenartige Befestigungsgegenstücke der Rinnenkörper mit
den eingangs erwähnten Ausnehmungen zum Einsetzen einer Tra
verse ausgestattet.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden
die Aufnahmeeinrichtungen derart ausgebildet, daß die Befe
stigungsgegenstücke nach dem Einbau wieder entfernbar sind.
Dadurch ist ein Umrüsten sehr einfach.
Vorzugsweise sieht man eine Vielzahl von Aufnahmeeinrichtun
gen vor und bildet diese derart aus, daß entweder Befesti
gungsgegenstücke oder aber Dämpfungselemente zum Dämpfen
einer Vertikalbewegung zwischen Abdeckung und Körper einsetz
bar sind. Derartige Dämpfungselemente sind an sich bekannt.
Dadurch kann man die Kosten weiter senken, da für Dämpfungs
elemente, die nur in besonderen Fällen benötigt werden, keine
besondere Ausbildung der Rinne bzw. deren Zargen notwendig
ist.
Die Befestigungsgegenstücke kann man mit Gewindebohrungen
ausstatten, so daß als Befestigungsstücke Schrauben verwend
bar sind. Die Herstellung einer Schraubverbindung wird dadurch
wesentlich vereinfacht. Insbesondere muß man keine Gewinde in
die Zarge einer ansonsten fertigen Rinne schneiden.
Zur Herstellung einer schraubenlosen Befestigungseinrichtung
eignen sich Befestigungsgegenstücke, welche eine am Körper
befestigte Klemmfeder und als Befestigungsstücke einen an der
Abdeckung befestigten Zapfen mit einem verdickten beim Ein
satz führenden Vorderende umfassen, die derart ausgebildet
sind, daß der Zapfen in einer zur Ebene, in der sich die Ab
deckung erstreckt, im wesentlichen senkrechten Richtung in
eine Aufnahmeöffnung der Klemmfeder oder deren elastischer
Verformung einsetzbar ist und beim Einsetzen gehalten wird.
Ein solcher Schnappsitz gewährleistet eine hinreichende Befe
stigung, wobei die Montage, also das Aufsetzen der Abdeckung
auf der Rinne sehr einfach ist.
Vorzugsweise ist der verdickte Abschnitt am vorderen Ende
spitzkegelig und an seinem der Abdeckung zugewandten Ende
stumpfkegelig ausgebildet. Dadurch sind die zum Zusammenbau
notwendigen Kräfte geringer als die zum Abheben der Ab
deckung.
Die Aufnahmeöffnung der Klemmfeder ist vorzugsweise langge
streckt ausgebildet. Dadurch kann der Zapfen an beliebigen
Stellen entlang der Längsachse der Aufnahmeöffnung eingesetzt
werden, so daß die Fertigungstoleranzen von Rinne und Ab
deckung relativ hoch sein können.
Die Klemmfeder kann derartig mit Spiel befestigt sein, daß
der Zapfen beim Einsetzen in die Aufnahmeöffnung die Klemmfe
der verschieben kann. Auch dies dient dazu, große Toleranzen
bei der Fertigung von Rinne und Abdeckung zuzulassen.
Vorzugsweise wird die oben bereits angedeutete Ausführungs
form, bei welcher die Aufnahmeöffnung langgestreckt ausgebil
det ist, verwendet und dabei gleichzeitig die Klemmfeder mit
Spiel in nur einer Richtung, nämlich senkrecht zur Längsachse
der Aufnahmeöffnung so befestigt, daß sie vom Zapfen beim
Einsetzen in die Aufnahmeöffnung in der zur Längsachse der
Aufnahmeöffnung senkrechten Richtung verschoben werden kann.
Die zwei Freiheitsgrade werden also auf unterschiedliche
Weise sichergestellt, was einen sehr stabilen Aufbau mit sich
bringt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klemmfeder im
wesentlichen bandförmig ausgebildet und weist einen unteren,
im wesentlichen U- oder V-förmigen Federabschnitt und zwei
daran angrenzende U-förmige Halteabschnitte auf, die jeweils
mit einem Schenkelende in einen Schenkel des Federabschnitts
übergehen und deren offene Seiten nach außen ragen. Die
Klemmfeder wird dann in einer (vorzugsweise) rechteckigen
Öffnung eines flächigen Teils derart angeordnet, daß sie mit
den Schenkeln der Halteabschnitte zwei einander gegenüberlie
gende Ränder der Öffnung des flächigen Teils übergreift. Auf
diese Weise ist zum einen der Zusammenbau der Anordnung sehr
einfach, zum anderen wird die Verschiebbarkeit der Klemmfeder
gewährleistet.
Wie eingangs angedeutet, genügt im allgemeinen der lösbare
Klemmsitz, bei welchem die Kraft beim Zusammenbau größer ist
als die Kraft beim Abheben der Abdeckung. Wenn man größere
Haltekräfte sicherstellen will, so eignet sich eine Ausfüh
rungsform, bei welcher der Zapfen um seine Längsachse drehbar
(in der Abdeckung) befestigt ist und sein verdicktes Ende
zwei einander gegenüberliegende Spreizflächen aufweist, so
daß der Zapfen bei einer Parallellage der Spreizflächen zur
Längsachse der Aufnahmeöffnung die Klemmfeder aufspreizt und
aus deren Aufnahmeöffnung herausnehmbar und in die Aufnahme
öffnung einsetzbar ist. Bei einer geeigneten Dimensionierung
sowohl des Kegelwinkels des stumpfkegeligen Zapfenabschnitts
als auch der Öffnung, in welcher die Klemmfeder sitzt, kann
somit gewährleistet werden, daß die Verbindung unlösbar ist.
Die Abdeckung kann also nur dann von der Rinne abgehoben wer
den, wenn man den Zapfen dreht.
Als Befestigungsort für die Klemmfeder dient ein Flachstück,
das in eine seitlich offene Tasche in der Zarge einsetzbar
ist. Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Abdeckung eine
Haltenase aufweist, welche das Flachstück dann gegen ein Her
ausrutschen aus der Tasche sichert, wenn die Abdeckung auf
der Rinne bzw. dem Körper sitzt.
Als Befestigungsort für die Klemmfeder kann nicht nur ein in
die Aufnahmeeinrichtungen einsetzbares Teil dienen. Vielmehr
kann dafür auch die eingangs erwähnte Traverse (ggf. auch
zusätzlich) verwendet werden.
Weiterhin eignet sich als Befestigungseinrichtung zur schrau
benlosen Befestigung eine solche, die sich dadurch auszeich
net, daß die Befestigungsstücke mindestens einen Riegel, der
in der Abdeckung gelagert und in Richtung auf einen Längsrand
der Abdeckung in eine Verriegelungsstellung und aus dieser in
eine Öffnungsstellung verschiebbar ist, und daß die Befesti
gungsgegenstücke ein Riegelgegenstück am Körper umfassen, das
bei Verschieben des Riegels in die Verriegelungsstellung der
art mit dem Riegel in Eingriff gelangt, daß die Abdeckung auf
dem Körper gehalten wird. Ein solcher Riegel ist relativ ein
fach herzustellen und unverlierbar mit der Abdeckung zu ver
binden. Die Abdeckung ist hierbei vorzugsweise ein Gußrost.
Vorzugsweise weist der Riegel Rasteinrichtungen auf, die z. B.
als Rastfeder ausgebildet sein können und mit der Abdeckung
in elastischem Eingriff stehen. Die Rasteinrichtung gelangt
hierbei mit einer Gegenrast in der Abdeckung derart in Ein
griff, daß der Riegel in der Verriegelungsstellung (vorzugs
weise auch in der Öffnungsstellung) mit dem Riegelstück in
dieser Position fixiert ist. Dadurch ist ein unbeabsichtigtes
Öffnen bzw. Abnehmen der Abdeckung unmöglich.
Der Riegel wird vorzugsweise in einer der Ausnehmungen der
Abdeckung angebracht, welche als Einströmöffnungen für abzu
führendes Wasser dienen. Dadurch tritt keine zusätzliche
Schwächung der Abdeckung auf.
Hierbei weist der Riegel vorzugsweise eine Öffnung auf, wel
che in der Verriegelungsstellung zusammen mit der Ausnehmung,
in welcher der Riegel angebracht ist, eine Gesamtöffnung bil
det, die im wesentlichen derjenigen der übrigen Ausnehmungen
in der Abdeckung entspricht. Zum einen wird dadurch den
ästhetischen Anforderungen Genüge geleistet, andererseits
wird dadurch eine Verringerung des Einström-Querschnitts zur
Aufnahme von Wasser vermieden.
Die Ausnehmung, in welcher der Riegel angebracht ist, wird
vorzugsweise als zum Längsrand der Abdeckung offener Schlitz
ausgebildet. Dadurch kann der Riegel von außen in die Öffnung
eingeschoben werden.
Der Riegel umfaßt vorzugsweise einen Abdeckabschnitt, der in
der Verriegelungsstellung den Schlitz in seinem offenen
Bereich bis zum Längsrand nach oben verschließt. Dadurch ist
gewährleistet, daß die Oberfläche der Abdeckung gleichmäßig
ohne Einsenkungen verläuft und sich somit kein Schmutz ansam
meln kann.
Die Oberfläche des Riegels ist vorzugsweise gegenüber derje
nigen der Abdeckung soweit versenkt, daß beim Überfahren der
Abdeckung der Riegel unbelastet bleibt. Hierzu genügen meist
Bruchteile von Millimetern. Dadurch ist gewährleistet, daß
die Führungen, in denen der Riegel verschiebbar ist, dauer
haft gängig bleiben.
Vorzugsweise ist der Riegel in einer zur Verschieberichtung
senkrechten Ebene im wesentlichen doppel-T-förmig oder als
Schwalbenschwanzführung ausgebildet. Die Ausnehmung in der
Abdeckung ist korrespondierend ausgebildet, weist also Schie
nen auf, die vom Riegel umgriffen werden.
Der Riegel ist vorzugsweise an einem dem Längsrand der Abdec
kung abgewandten Ende mit einer Räumeinrichtung versehen, die
beim Öffnen und Verschieben aus der Verriegelungsstellung
Schmutz aus der Verschiebebahn räumt. Dadurch ist ein
leichtes Öffnen auch nach längerem Gebrauch möglich. Beson
ders einfach sind die Räumeinrichtungen dann zu gestalten,
wenn sie Schrägflächen zum Hochheben von Schmutz beim Ver
schieben umfassen. Der Schmutz wird also nicht kompaktiert,
sondern tatsächlich abgeräumt.
Vorzugsweise umfaßt das Riegelgegenstück eine Nase, welche in
eine Halteausnehmung der Abdeckung im Bereich des Riegels
ragt, wobei der Riegel einen unter die Nase greifenden Halte
abschnitt aufweist. Eine solche Nase ist sehr leicht mit der
Zarge zusammen an dieser anzugießen. Die Halteausnehmung in
der Abdeckung ist derart korrespondierend zur Nase geformt,
daß ein Verschieben der Abdeckung in Richtung ihrer Längsrän
der, also in Längsrichtung einer Entwässerungsrinne, verhin
dert wird. Die Befestigungseinrichtung zum Befestigen der
Abdeckung auf der Entwässerungsrinne bildet somit gleichzei
tig eine Sicherung gegen ein Verschieben der Abdeckung auf
der Rinne.
Vorzugsweise sind an einem Längsrand der Abdeckung ein oder
mehrere, insbesondere zwei Riegel und am anderen, gegenüber
liegenden Längsrand, Einhaköffnungen vorgesehen, die mit Ein
hakelementen am Körper beim Aufsetzen der Abdeckung auf den
Körper in formschlüssigen Eingriff bringbar sind. Zum siche
ren Halten der Abdeckung auf dem Rinnenkörper muß somit nur
eine verminderte Zahl von Riegeln vorgesehen werden.
Die Riegel und die Riegelgegenstücke sowie ggf. die Einhak
elemente und Einhaköffnungen sind vorzugsweise derart symme
trisch am Körper und an der Abdeckung angeordnet, daß die
Längsränder der Abdeckung vertauschbar sind. Dadurch wird das
Aufsetzen der Abdeckung auf den Körper erleichtert.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus
den Unteransprüchen.
Nachfolgend werden anhand der beiliegenden Zeichnungen bevor
zugte Ausführungsformen der Erfindung näher erläutert. Hier
bei zeigen
Fig. 1 eine Rinne mit aufgesetzter Zarge im Querschnitt,
Fig. 2 eine Ansicht auf eine Zarge entlang der Linie II-II
aus Fig. 1,
Fig. 3 eine Ansicht einer Zarge entlang der Linie III-III
aus Fig. 1,
Fig. 4 einen Schnitt durch die Zarge nach Fig. 2 entlang
der Linie IV-IV aus Fig. 2,
Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V aus Fig. 2,
Fig. 6 einen Schnitt entlang dem Linie VI-VI aus Fig. 2,
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII aus Fig. 2,
Fig. 8 eine Ansicht von unten auf die Zarge nach Fig. 2,
Fig. 9 eine Seitenansicht einer Klemmfeder,
Fig. 10 eine Seitenansicht eines Befestigungsstücks,
Fig. 11 eine Ansicht auf das Befestigungsstück nach Fig. 10
entlang der Linie XI-XI,
Fig. 12 eine Ansicht auf das Befestigungsstück nach Fig. 11
entlang der Linie XII-XII,
Fig. 13 einen Teil-Längsschnitt durch eine Entwässerungs
rinne mit aufgesetzter Abdeckung,
Fig. 14 einen Schnitt entlang der Linie XIV-XIV aus
Fig. 13,
Fig. 15 einen Teilschnitt ähnlich dem nach Fig. 13 mit ein
gesetztem Befestigungsstück,
Fig. 16 eine Ansicht entlang der Linie XVI-XVI aus Fig. 15,
Fig. 17 eine Ansicht ähnlich der nach Fig. 15, jedoch mit
verdrehtem Befestigungsstück,
Fig. 18 Eine Ansicht entlang der Linie XVIII-XVIII aus
Fig. 17,
Fig. 19 eine Teil-Draufsicht auf eine Oberflächenentwässe
rungseinrichtung mit aufgesetzter Abdeckung,
Fig. 20 einen Schnitt entlang der Linie XX-XX aus Fig. 19,
Fig. 21 einen Schnitt entlang der Linie XXI-XXI aus
Fig. 19,
Fig. 22 eine Rastfeder in Draufsicht,
Fig. 23 einen Schnitt entlang der Linie XXIII-XXIII aus
Fig. 19,
Fig. 24 eine Draufsicht auf ein Riegelelement,
Fig. 25 eine Frontansicht auf den Riegel nach Fig. 24 ent
lang der Linie XXIV-XXIV,
Fig. 26 eine Seitenansicht des Riegels nach Fig. 25 entlang
der Linie XXVI-XXVI und
Fig. 27 eine Draufsicht auf eine Rastfeder gemäß einer wei
teren bevorzugten Ausführungsform.
Bei der nachfolgenden Beschreibung werden gleiche oder gleich
wirkende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen.
In Fig. 1 ist eine Entwässerungsrinne im Querschnitt gezeigt,
welche einen Rinnenkörper 1 mit nach oben ragenden Seitenwän
den 2, 2′ und einen Boden 5 sowie Verstärkungsrippen 4 auf
weist. An den Oberrändern 3, 3′ der Rinne 1 sind Zargen 10,
10′ in das Material (Polymerbeton) des übrigen Rinnenkörpers
eingegossen. Die Zargen 10, 10′ weisen Auflagen 6, 6′ zum
Auflegen einer Abdeckung 30 auf (in Fig. 1 mit durchbrochenen
Linien angedeutet).
In den Innenflächen der Seitenwände 2, 2′ sind Ausnehmungen
7, 7′ zum Einsetzen einer Traverse vorgesehen.
Nachfolgend wird die Ausgestaltung der Traversen 10, 10′, die
beide identisch ausgebildet sind, näher erläutert.
Die Traversen, 10, 10′ sind spiegelsymmetrisch zu ihrer Mit
telsenkrechten entsprechend der Schnittlinie IV-IV aus Fig. 2
aufgebaut. In der Nähe der Ränder sind erste Taschen 11, 11′
und in der Mitte eine zweite Tasche 12 vorgesehen. Die
Taschen 11, 11′ und 12 sind so ausgebildet, daß Befestigungs
gegenstücke 20 einsetzbar sind. Diese werden weiter unten
näher beschrieben.
Weiterhin sind an den Zargen 10, 10′ Einhakelemente 13 vorge
sehen, welche in entsprechende Ausnehmungen der Abdeckung 30
so einsetzbar sind, daß an der Abdeckung 30 nach außen
ragende Haltestücke 29 unter den Einhakelementen 13 liegen
und so die Abdeckung 30 an dem entsprechenden Rand gegen ein
Herausheben nach oben sichern. Auch dies wird weiter unten
näher erläutert.
Die Taschen 11, 11′ sind so ausgebildet, daß Deckungselemente
50 anstelle von Befestigungsgegenstücken 20 einsetzbar sind.
Die Dämpfungselemente 50 sind in an sich bekannter Weise aus
einem elastischen Kunststoff ausgebildet und so dimensio
niert, daß sie um einen hinreichenden Betrag über die Aufla
gen 6, 6′ hinausragen, so daß sie bei aufgesetzter Abdeckung
30 etwas komprimiert werden.
Weiterhin sind an den Zargen 6, 6′ Nasen 26 vorgesehen, wel
che mit Riegeln 60 zusammenwirken können, die in einer
Abdeckung 30 angeordnet sein können. Die Funktionsweise wird
weiter unten näher beschrieben.
In den Fig. 2-4 und 7 sind Befestigungsgegenstücke 20′ und
20′′ gezeigt, welche Gewindebohrungen 21 aufweisen, so daß
man eine Abdeckung 30 mittels Schrauben (als Befestigungs
stücke) auf der Rinne sichern kann.
In Fig. 3 ist ein Befestigungsgegenstück 20 gezeigt, welches
eine rechteckige Öffnung 25 aufweist. Diese dient zum Auf
nehmen einer weiter unten näher beschriebenen Klemmfeder.
Die Taschen 11, 11′ und 12 sind nach innen (in Fig. 3 nach
oben) sich leicht konisch verjüngend ausgebildet. Auf diese
Weise ist es möglich, entsprechend dimensionierte Befesti
gungsstücke 20 mit leichten Hammerschlägen so einzutreiben,
daß sie sicher in den Taschen 11, 11′ oder 12 sitzen. Mittels
eines Schraubenziehers lassen sich die Befestigungsstücke 20
dennoch wieder aus den Taschen 11, 11′ bzw. 12 herausholen.
Nachfolgend wird eine Befestigungseinrichtung anhand der
Fig. 9-18 näher erläutert, die entweder das in den Fig.
2 und 3 gezeigte Befestigungsstück 20 (mit rechteckiger Öff
nung 25) oder aber direkt in die Zargen einsetzbar ist. Bei
einem direkten Einsetzen in die Zarge 10, 10′ wird die Öff
nung über der mittigen Tasche 12 entsprechend der Öffnung 25
ausgebildet.
Die in Fig. 9 gezeigte Klemmfeder weist einen unteren
Federabschnitt 22 auf, der im wesentlichen V-förmig ausgebil
det ist. Selbstverständlich kann man ihn auch U-förmig bzw.
halbkreisförmig ausführen.
Am oberen Ende der Klemmfeder sind Halteabschnitte 23, 23′
vorgesehen, die einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt
aufweisen und jeweils mit einem Schenkel in einen Schenkel
des unteren Federabschnitts 22 übergehen. Die Halteabschnitte
23, 23′ weisen mit ihren Öffnungen nach außen und bilden
zwischen sich eine längliche Aufnahmeöffnung 24. Diese Klemm
feder kann aus einem bandförmigen Metallstreifen oder auch
aus Kunststoff gefertigt sein.
Diese Klemmfeder wird nun entweder in ein Befestigungsgegen
stück 20 (Fig. 2) oder direkt in die Zarge 10, 10′ (wie in
den Fig. 13-18 gezeigt) eingesetzt. Hierbei ist die Anordnung
derart dimensioniert, daß die Klemmfeder in Fig. 13 nach
links und rechts verschoben werden kann, so daß die Ränder
der Öffnung 25 mehr oder weniger tief in die Halteabschnitte
23, 23′ eingreifen.
An der Abdeckung 30 ist als Befestigungsstück 40 ein Zapfen
befestigt, der, wie in Fig. 11 gezeigt, eine Spitze 41 auf
weist, welche am Ende einer Konusfläche 42 sitzt. Die Konus
fläche 42 geht in eine gegensätzlich geneigte Haltefläche 43
über, wobei der Winkel der Haltefläche 43 steiler ist als der
Winkel der Konusfläche 42. Die Haltefläche 43 wiederum geht
an ihrem verjüngten Ende in einen Schacht 44 über, an dessen
Ende ein Kopf 45 sitzt.
In der Abdeckung 30 ist eine Aufnahmeöffnung 29 (Fig. 13,
14) vorgesehen, durch welche ein Befestigungsstück 40 nach
den Fig. 10-12 in die Öffnung 24 eingesetzt werden kann,
bis es mit seinem verbreiterten Kopf 45 auf einer Auflageflä
che 19 der Aufnahmeöffnung 29 aufliegt. Diese Position ist in
Fig. 15 gezeigt. Hierbei sitzen die Halteabschnitte 23, 23′
derart auf der steil geformten Haltefläche 43, daß ein
Herausziehen des Befestigungsstücks 40 aus der Klemmfeder 20
praktisch nicht möglich ist.
Das Befestigungsstück 40 kann eine symmetrische Form aufwei
sen, wobei dann die Haltefläche 43 derart ausgebildet ist,
daß ein Abheben der Abdeckung 30 bei entsprechendem Kraftauf
wand möglich ist.
Bei der in den beiliegenden Zeichnungen gezeigten Ausfüh
rungsform der Erfindung weist das Befestigungsstück 40, wie
in den Fig. 10-12 gezeigt, keine achssymmetrische Form
auf. Vielmehr weist es zwei Spreizflächen 47, 47′ auf, welche
im wesentlichen denselben Durchmesser haben wie die Konusflä
che 42 an ihrem dicken Ende. Diese Spreizflächen 47, 47′ lie
gen einander direkt gegenüber. Im 90°-Winkel hierzu sind die
Halteflächen 43 und der Schaft 44 eingeformt, so daß die in
den Fig. 10-12 gezeigte Konfiguration entsteht.
Weiterhin weist das Befestigungsstück Haltenasen 46, 46′ auf,
welche bei der in Fig. 17 gezeigten Drehposition des Befesti
gungsstücks 40 dieses in der Aufnahmeöffnung 29 durch Ein
griff unter den Auflageflächen 19, 19′ gegen ein Herausfallen
sichern. Bei der in den Fig. 15 und 16 gezeigten Drehposi
tion befinden sich die Haltenasen 46 bzw. 46′ nicht mehr
unter den Auflageflächen 19, 19′ (Fig. 14), sondern in der
Aufnahmeöffnung 29. Auf diese Weise lassen sich die Befesti
gungsstücke 40 in einer Abdeckung 30 hineinstecken und dort
unverlierbar halten.
Selbstverständlich ist es auch möglich, anstelle der Spreiz
flächen 47, 47′ gemäß Fig. 10 und 12 Abschnitte vor
zusehen, in welchen die Haltefläche 43 und entsprechende
Teile der Konusfläche 42 durch Fortsetzung des Schaftes 44
(als planparallele Flächen) fortfallen. Die in den Fig.
10-12 gezeigte Variante ist jedoch insofern bevorzugt, als
ein ungewolltes Verdrehen des Befestigungsstücks 40 in Öff
nungsrichtung durch das dazu notwendige Aufspreizen der
Klemmfeder verhindert wird.
Beim Aufsetzen der Abdeckung 30 auf die Rinne 1 bzw. deren
Zargen 10, 10′ wird das Befestigungsstück 40 mit seiner
Spitze 41 in die Aufnahmeöffnung 24 eingesetzt und verschiebt
hierbei - falls das Einsetzen nicht ganz mittig geschieht -
die Klemmfeder nach rechts oder links (in Fig. 13), so daß
die Aufnahmeöffnung 24 symmetrisch zur Längsachse des Befe
stigungsstücks 40 verläuft. Durch die längliche Ausbildung
der Aufnahmeöffnung 24 ist es hierbei im wesentlichen gleich
gültig, an welchem Ende der Aufnahmeöffnung 24 das Befesti
gungsstück 40 eingesetzt wird. Beim Hineindrücken wird der
untere Federabschnitt 22 aufgespreizt, so daß die Halteab
schnitte 23, 23′ nach außen rücken und die Aufnahmeöffnung 24
verbreitert wird, bis die Konusfläche 42 vollständig in die
Aufnahmeöffnung 24 eingeschoben ist. Bei weiterem Eindrücken
(in der in Fig. 15 gezeigten Drehposition des Befestigungs
stücks 40) geht der untere Federabschnitt 22 wieder zusammen,
so daß die Aufnahmeöffnung 24 die Haltefläche 23 entlangglei
tet, bis die Abdeckung 30 fest auf den Auflagen 6, 6′ sitzt.
Die Dimensionierung ist hierbei so gewählt, daß im fest auf
gesetzten Zustand der Abdeckung 30 die in Fig. 15 gezeigte
Position der Halteabschnitte 23, 23′ zur Haltefläche 43
gewährleistet ist.
Wenn man nun das Befestigungsstück 40 aus seiner, in den
Fig. 15 und 16 gezeigten, Position heraus um 90° dreht, so
erreicht man die in den Fig. 17 und 18 gezeigte Position.
In dieser Position drücken die Spreizflächen 47, 47′ die
Klemmfeder auseinander, so daß die Abdeckung 30 abgehoben
werden kann. Zum Einsetzen ist es im Prinzip gleichgültig, in
welcher Drehposition sich das Befestigungsstück 40 befindet.
Jedoch ist die Drehposition nach Fig. 17 bevorzugt, so daß
man die endgültige Sicherung der Abdeckung 30 auf der Rinne 1
bzw. den Zargen 10, 10′ durch ein Verdrehen der Befestigungs
stücke 40 um 90° erreicht.
Nachfolgend wird eine weitere bevorzugte Ausführungsform von
Befestigungseinrichtungen anhand der Fig. 19-27 näher
erläutert.
Wie aus diesen Abbildungen hervorgeht, weist die Abdeckung 30
Öffnungen 31, 31′ auf, die durch Rippen 37 voneinander
getrennt sind. Die Längsränder 32, 32′ der Abdeckung 30
weisen an einem Längsrand 32′ die eingangs erwähnten Einhak
öffnungen 39 auf, die nur in die Oberfläche der Abdeckung 30
eingesenkt sind, so daß unter den Einhaköffnungen die Halte
stücke 29 liegen.
Die Zargen 10, 10′ sind mit den eingangs erwähnten Einhakele
menten 13 ausgestattet, welche in die Einhaköffnungen 39
inserieren und somit auf den Haltestücken 29 zu liegen
kommen. Am anderen Längsrand 32 ist die Abdeckung 30 mit Öff
nungen 39′ versehen, welche die gesamte Abdeckung 30 durch
queren, so daß am anderen Längsrand 32 keine Haltestücke 29
liegen.
Bei der in Fig. 19 gezeigten Ausführungsform sind zwei von
einander beabstandete Ausnehmungen 31 in der Abdeckung 30
über einen Schlitz 33 bis zum Längsrand 32 durchgeführt.
Dieser Schlitz 33 weist an seinem dem Rand 32 zugewandten
Ende eine Halteausnehmung 38 auf, welche so geformt ist, daß
die an der Rinne angeformte Nase 26 im wesentlichen form
schlüssig hineinpaßt. Dadurch ist eine Verschiebung der
Abdeckung 30 in Längsrichtung der Rinne wirksam verhindert.
Die Nase 26 weist, wie in Fig. 20 gezeigt, über und unter
sich einen Freiraum auf.
Der Schlitz 33 bzw. die dazugehörige Öffnung 31 ist mit Füh
rungsschienen 36, 36′ versehen, die nach innen in den Schlitz
33 bzw. die Öffnung 31 ragen. Die Schienen 36, 36′ sind mit
Kerben 68 ausgestattet.
In die mit Schlitzen 33 versehenen Öffnungen 31 ist jeweils
ein Riegel 60 eingesetzt, der einen doppel-T-förmigen Quer
schnitt aufweist, wie dies in den Fig. 21 und 25 gezeigt
ist. Insbesondere umfaßt der Riegel 60 eine obere Deckplatte
64 und eine Bodenplatte 65, welche mit der Deckplatte 64 über
ein Zwischenstück 66 geringerer Breite (in Rinnenlängsrich
tung) verbunden ist.
An seinem dem Längsrand 32 zugewandten Ende ist das Zwischen
stück 66 soweit auf der Bodenplatte 65 sowie der Deckplatte
64 zurückgesetzt, daß ein Halteabschnitt 71 gebildet wird,
der unter die Nase 26 greifen kann. Die Deckplatte 64 ist
soweit nach außen in Richtung auf den Längsrand 32 herausge
zogen, daß sie dann, wenn sich der Riegel 60 in seiner Ver
schlußstellung (gemäß Fig. 19) befindet, mit dem Längsrand 32
im wesentlichen bündig abschließt.
An ihrem vom Längsrand 32 abgewandten Ende ist die Deckplatte
64 mit Schrägflächen 67 versehen, so daß beim Verschieben des
Riegels 60 (in Fig. 19 nach rechts) Schmutz, der auf den
Schienen 36, 36′ liegt, abgehoben werden kann.
Zum Halten des Riegels 60 in seiner Verriegelungsposition
ebenso wie in seiner geöffneten Position dient eine Rastfeder
61, welche das Zwischenstück 66 mit einem Halteabschnitt 62
(Fig. 27) umgreift. An ihrem Ende ist die Rastfeder 61 mit
nach außen gebogenen Rastabschnitte 63 versehen, welche dann,
wenn sich der Riegel 60 in seiner Verschlußposition befindet,
in den Kerben 68 einrasten.
Der Riegel 60 ist weiterhin mit einer Öffnung 69 versehen, so
daß seine Enden (zwischen den Schrägflächen 67) gabelförmig
gestaltet sind. Die Öffnung 69 ist hierbei derart ausgestal
tet, daß die aus der Öffnung 69 und dem Restbereich der Öff
nung 31 mit Schlitz 33 zusammengesetzte Öffnungsfläche einer
solchen entspricht, wie sie die übrigen Ausnehmungen 31 in
der Abdeckung 30 aufweisen. Dies ist in Fig. 19 deutlich zu
sehen.
Die Höhe der Oberfläche 70 der Deckplatte 64 (siehe Fig. 26)
ist etwas geringer als diejenige der Abdeckung 30, so daß
beim Überfahren der Abdeckung 30 keine Kraft auf den Riegel
60 bzw. seine Oberfläche 70 wirkt. Darüber hinaus sind auf
der Abdeckung 30 über deren Oberfläche 34 hervorragende
Noppen 35 vorgesehen, was zum einen die Rutschsicherheit
erhöht, zum anderen wiederum eine Belastung des Riegels 60
beim Überfahren verringert.
Der Riegel 60 wird vorzugsweise aus Metall großer Festigkeit
(z. B. aus einer Aluminium-Druckgußlegierung) gefertigt, wobei
seine Oberfläche passiviert ist, um Korrosion zu vermeiden.
Wie aus den Abbildungen ersichtlich, sind die Zargen 10, 10′
bezüglich der Nasen 26 symmetrisch ausgebildet. Demzufolge
sind am Längsrand 32′ gegenüber dem Längsrand 32, an welchem
sich die Riegel 60 befinden, Ausnehmungen 47 (Fig. 20) vorge
sehen, in welchen die am Längsrand 32′ an sich nicht benötig
ten Nasen 26 Platz finden. Auf diese Weise ist gewährleistet,
daß man die Abdeckung 30 in beliebiger Orientierung auf die
Rinne 1 aufsetzen kann.
Beim Aufsetzen einer Abdeckung 30 gemäß Fig. 19-27 geht
man nun so vor, daß man die Abdeckung 30 zunächst kippt und
mit den Haltestücken 29 unter die Einhakelemente 13 hakt.
Danach wird die Abdeckung 30 bei zurückgeschobenen Riegeln 60
(in Fig. 19 nach rechts geschoben) vollständig aufgelegt.
Dann werden die Riegel 60 geschlossen (in Fig. 19 nach links
geschoben), bis die Rastabschnitte 63 der Rastfeder 61 in die
Kerben 68 einrasten. In dieser Position sitzen die Halteab
schnitte 67 der Riegel 60 unter den Nasen 26, so daß ein
Abheben der Abdeckung 30 von der Rinne 1 bzw. den Zargen 10,
10′ wirksam verhindert ist. Zum Öffnen wird in der umgekehr
ten Reihenfolge vorgegangen.
An der Abdeckung 30 sind vorzugsweise im Bereich der Taschen
11, 12 nach unten ragende Haltestücke 14 vorgesehen, welche
die Taschen 11, 12 zur Rinneninnenseite hin abschließen.
Dadurch kann ein in einer Tasche 11 bzw. 12 sitzendes Befe
stigungsstück nicht herausrutschen.
Bezugszeichenliste
1 Körper/Rinne
2 Seitenwand
3 Oberrand
4 Verstärkungsrippe
5 Boden
6 Auflage
7 Ausnehmung
10 Zarge
11 erste Tasche
12 zweite Tasche
13 Einhakelement
14 Haltestück
20 Befestigungsgegenstück
21 Gewindebohrung
22 unterer Federabschnitt
23 Halteabschnitt
24 Aufnahmeöffnung
25 Öffnung
26 Nase
29 Haltestück
30 Abdeckung
31 Ausnehmung
32 Längsrand
33 Schlitz
34 Oberfläche
35 Noppe
36 Schiene
37 Rippe
38 Halteausnehmung
39 Einhaköffnung
40 Befestigungsstück
41 Spitze
42 Konusfläche
43 Haltefläche
44 Schaft
45 Kopf
46 Haltenase
47 Ausnehmung
50 Dämpfungselement
60 Riegel
61 Rastfeder
62 Halteabschnitt
63 Rastabschnitt
64 Deckplatte
65 Bodenplatte
66 Zwischenstück
67 Schrägfläche
68 Kerbe
69 Öffnung
70 Oberfläche
71 Halteabschnitt
2 Seitenwand
3 Oberrand
4 Verstärkungsrippe
5 Boden
6 Auflage
7 Ausnehmung
10 Zarge
11 erste Tasche
12 zweite Tasche
13 Einhakelement
14 Haltestück
20 Befestigungsgegenstück
21 Gewindebohrung
22 unterer Federabschnitt
23 Halteabschnitt
24 Aufnahmeöffnung
25 Öffnung
26 Nase
29 Haltestück
30 Abdeckung
31 Ausnehmung
32 Längsrand
33 Schlitz
34 Oberfläche
35 Noppe
36 Schiene
37 Rippe
38 Halteausnehmung
39 Einhaköffnung
40 Befestigungsstück
41 Spitze
42 Konusfläche
43 Haltefläche
44 Schaft
45 Kopf
46 Haltenase
47 Ausnehmung
50 Dämpfungselement
60 Riegel
61 Rastfeder
62 Halteabschnitt
63 Rastabschnitt
64 Deckplatte
65 Bodenplatte
66 Zwischenstück
67 Schrägfläche
68 Kerbe
69 Öffnung
70 Oberfläche
71 Halteabschnitt
Claims (28)
1. Oberflächenentwässerungseinrichtung, insbesondere Ent
wässerungsrinne, mit einer Abdeckung (30) mit Ausnehmungen
(31), die mittels Befestigungseinrichtungen auf einem im
Boden eingebauten Körper (1), insbesondere einem Rinnenkör
per, befestigbar ist, wobei die Befestigungseinrichtungen an
der Abdeckung festsetzbare Befestigungsstücke (40) und Befe
stigungsgegenstücke (20) am Körper (1) umfassen,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Körper (1) Aufnahmeeinrichtungen (7, 7′; 11, 11′; 12)
aufweist, in welche insbesondere vor oder nach einem Einbau
in den Boden verschiedenartige Befestigungsgegenstücke (20,
20′, 20′′) einbaubar sind.
2. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmeeinrichtungen (11, 12) derart ausgebildet
sind, daß die Befestigungsgegenstücke (20) nach dem Einbau
wieder entfernbar sind.
3. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vor
hergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Vielzahl von Aufnahmeeinrichtungen (11, 12) vorgese
hen ist und diese derart ausgebildet sind, daß zum einen min
destens ein Befestigungsgegenstück (20, 20′, 20′′) und zum
anderen Dämpfungselemente (50) zum Dämpfen einer Vertikalbe
wegung zwischen Abdeckung (30) und Körper (1) einsetzbar
sind.
4. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vor
hergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsgegenstücke (20) Gewindebohrungen (21)
aufweisen und die Befestigungsstücke als Schrauben ausgebil
det sind.
5. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der An
sprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsgegenstücke (20) Klemmfedern (22, 23) und
die Befestigungsstücke (40) einen an der Abdeckung (30) be
festigten Zapfen (41-46) mit einem verdickten, beim Einsatz
führenden Vorderende (41, 42) umfassen, die derart ausgebil
det sind, daß der Zapfen (41-46) in einer zur Ebene, in der
sich die Abdeckung (30) erstreckt, im wesentlichen senkrech
ten Richtung in eine Aufnahmeöffnung (24) der Klemmfeder (22,
23) unter deren elastischer Verformung einsetzbar ist und
nach dem Einsetzen gehalten wird.
6. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der verdickte Abschnitt am Vorderende (41, 42) spitzkege
lig und an seinem der Abdeckung zugewandten Ende (43) stumpf
kegelig ausgebildet ist.
7. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmeöffnung (24) langgestreckt ausgebildet ist,
so daß der Zapfen (41-46) an beliebigen Stellen entlang der
Längsachse der Aufnahmeöffnung (24) einsetzbar ist.
8. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmfeder (22, 23) derart mit Spiel befestigt ist,
daß der Zapfen (41-46) beim Einsetzen in die Aufnahmeöffnung
(24) die Klemmfeder (22, 23) verschieben kann.
9. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmeöffnung (24) langgestreckt ausgebildet ist,
so daß der Zapfen (41-46) an beliebigen Stellen entlang der
Längsachse der Aufnahmeöffnung (24) einsetzbar ist, und daß
die Klemmfeder (22, 23) mit Spiel in einer Richtung senkrecht
zur Längsachse der Aufnahmeöffnung (24) derart befestigt ist,
daß der Zapfen (41-46) beim Einsetzen in die Aufnahmeöffnung
(24) die Klemmfeder (22, 23) in der zur Längsachse senkrech
ten Richtung verschieben kann.
10. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmfeder im wesentlichen bandförmig ausgebildet ist
und einen unteren im wesentlichen U- oder V-förmigen Feder
abschnitt (22) und zwei daran angrenzende U-förmige Halte
abschnitte (23) aufweist, die jeweils mit einem Schenkelende
in einen Schenkel des Federabschnitts (22) übergehen und
deren offene Seiten nach außen ragen, und daß die Klemmfeder
(22, 23) in einer Öffnung (25) eines entweder in der Zarge
(10, 10′) oder eines Flachkörpers (20) derart sitzt, daß die
Klemmfeder (22, 23) in die Öffnung (25) einsetzbar ist und
mit den Schenkeln der Halteabschnitte (23, 23′) zwei einander
gegenüberliegende Ränder der Öffnung (25) übergreift.
11. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (41-46) um seine Längsachse drehbar befestigt
ist und das verdickte Ende (41-43) des Zapfens zwei einander
gegenüberliegende Spreizflächen (47, 47′) aufweist, welche im
Durchmesser dem verdickten Ende entsprechen, so daß der Zap
fen (41-46) bei einer Anlage der Spreizflächen (47, 47′) an
den Halteabschnitten (23, 23′) die Klemmfeder (22, 23)
spreizt und der Zapfen (41-46) aus deren Aufnahmeöffnung (24)
herausnehmbar ist.
12. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmfeder (22, 23) in einem Flachstück befestigt
ist, das in eine seitlich offene Tasche (12) in der Zarge
(10, 10′) einsetzbar ist.
13. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vor
hergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsstücke (40) mindestens einen Riegel (60)
umfassen, der in der Abdeckung (30) gelagert und in Richtung
auf einen Längsrand (32, 32′) der Abdeckung (30) in eine Ver
riegelungsstellung und aus dieser in eine Öffnungsstellung
verschiebbar ist, und daß die Befestigungsstücke (20) minde
stens ein Riegelgegenstück (26) am Körper (1) bzw. an der
Zarge (10, 10′) umfassen, das bei Verschieben des Riegels
(60) in die Verriegelungsstellung derart mit dem Riegel (30)
in Eingriff gelangt, daß die Abdeckung (30) auf dem Körper
(1) gehalten wird.
14. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (30) Rasteinrichtungen (61), vorzugsweise eine
mit der Abdeckung (30) in elastischem Eingriff stehende Rast
feder aufweist, die derart mit einer Gegenrast (68) in der
Abdeckung (30) gelangt, daß der Riegel (60) in der Verriege
lungsstellung mit dem Riegelgegenstück (26) in dieser Posi
tion fixiert ist, wobei eine Fixierung vorzugsweise auch in
der Öffnungsstellung erfolgt.
15. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (60) in einer der Ausnehmungen (31) der Abdec
kung (30) angebracht ist.
16. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (60) eine Öffnung (69) aufweist, welche in der
Verriegelungsstellung zusammen mit der Ausnehmung (31), in
welcher der Riegel (60) angeordnet ist, eine Gesamtöffnung
bildet, welche im wesentlichen derjenigen der übrigen Ausneh
mungen (31) in der Abdeckung entspricht.
17. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 15 oder 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung, in welcher der Riegel (60) angebracht
ist, als zum Längsrand (32, 32′) der Abdeckung (30) offener
Schlitz (33) ausgebildet ist.
18. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (60) einen Abdeckabschnitt (64) aufweist, der
in der Verriegelungsstellung den Schlitz in seinem offenen
Bereich bis zum Längsrand (32, 32′) nach oben verschließt.
19. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberfläche (70) des Riegels (60) gegenüber der Ober
fläche (34) der Abdeckung (30) soweit versenkt ist, daß beim
Überfahren der Abdeckung (30) der Riegel (60) unbelastet
bleibt.
20. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 15 bis 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (60) in einer zur Verschieberichtung senkrech
ten Ebene im wesentlichen doppel-T-förmig oder als Schwalben
schwanzführung und die Ausnehmung (31) in der Abdeckung (30)
entsprechend (Schienen 36, 36′) ausgebildet sind.
21. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 15 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (60) an einem dem Längsrand (32) der Abdeckung
(30) abgewandten Ende eine Räumeinrichtung (67) aufweist, die
beim Öffnen und Verschieben aus der Verriegelungsstellung
Schmutz aus der Verschiebebahn räumt.
22. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 21,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Räumeinrichtung (67) Schrägflächen zum Hochheben von
Schmutz beim Verschieben umfassen.
23. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 13 bis 22,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Regelgegenstück eine Nase (26) umfaßt, welche in eine
Halteausnehmung (38) der Abdeckung (30) im Bereich des Rie
gels (30) ragt, und daß der Riegel (60) einen unter die Nase
(26) greifenden Halteabschnitt (71) aufweist.
24. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 23,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteausnehmung (38) derart korrespondierend zur Nase
(26) geformt ist, daß ein Verschieben der Abdeckung (30) in
Richtung ihrer Längsränder (32, 32′) verhindert wird.
25. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vor
hergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den Längsrändern (32, 32′) der Abdeckung (30) Einhak
öffnungen (39) vorgesehen sind, die mit Einhakelementen (13′)
am Körper (1) beim Aufsetzen der Abdeckung (30) auf den Kör
per (1) in formschlüssigen Eingriff bringbar sind.
26. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 25,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einhakelemente (13) und Einhaköffnungen (39) derart
symmetrisch am Körper (1) und der Abdeckung (30) angeordnet
sind, daß die Längsränder (32, 32′) der Abdeckung (30) ver
tauschbar sind.
27. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vor
hergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckung (30) ein nach unten, in die Rinne (1)
ragendes Haltestück (14) aufweist, welche die Befestigungs
stücke (20) gegen ein Herausrutschen aus den Aufnahmeeinrich
tungen (11, 11′; 12) sichert.
28. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vor
hergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsstücke (20) in einer am Oberrand (3, 3′)
des Körpers (1) vorgesehenen Metallzarge (10, 10′) angebracht
sind.
Priority Applications (12)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE4241703A DE4241703C2 (de) | 1992-12-10 | 1992-12-10 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
| DE59310099T DE59310099D1 (de) | 1992-12-10 | 1993-11-30 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
| AT93119296T ATE196173T1 (de) | 1992-12-10 | 1993-11-30 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
| ES93119296T ES2151894T3 (es) | 1992-12-10 | 1993-11-30 | Dispositivo de drenaje de superficies. |
| EP93119296A EP0601445B1 (de) | 1992-12-10 | 1993-11-30 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
| US08/162,438 US5466091A (en) | 1992-12-10 | 1993-12-03 | Surface drainage apparatus |
| NO934464A NO934464L (no) | 1992-12-10 | 1993-12-08 | Anordning for overflatedrenering |
| NO934464D NO934464D0 (no) | 1992-12-10 | 1993-12-08 | Anordning for overflatedrenering |
| CZ932687A CZ268793A3 (en) | 1992-12-10 | 1993-12-08 | Device for surface drainage |
| PL93301389A PL172552B1 (pl) | 1992-12-10 | 1993-12-09 | Urzadzenie do odwadniania powierzchni PL |
| JP31055393A JPH06280297A (ja) | 1992-12-10 | 1993-12-10 | 表面排水装置 |
| CA002111131A CA2111131A1 (en) | 1992-12-10 | 1993-12-10 | Surface drainage apparatus |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE4241703A DE4241703C2 (de) | 1992-12-10 | 1992-12-10 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4241703A1 true DE4241703A1 (de) | 1994-06-16 |
| DE4241703C2 DE4241703C2 (de) | 1996-09-12 |
Family
ID=6474951
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE4241703A Expired - Fee Related DE4241703C2 (de) | 1992-12-10 | 1992-12-10 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
| DE59310099T Expired - Lifetime DE59310099D1 (de) | 1992-12-10 | 1993-11-30 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE59310099T Expired - Lifetime DE59310099D1 (de) | 1992-12-10 | 1993-11-30 | Oberflächenentwässerungseinrichtung |
Country Status (9)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US5466091A (de) |
| EP (1) | EP0601445B1 (de) |
| AT (1) | ATE196173T1 (de) |
| CA (1) | CA2111131A1 (de) |
| CZ (1) | CZ268793A3 (de) |
| DE (2) | DE4241703C2 (de) |
| ES (1) | ES2151894T3 (de) |
| NO (2) | NO934464L (de) |
| PL (1) | PL172552B1 (de) |
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19526985A1 (de) * | 1994-07-28 | 1996-02-08 | Rita Broermann | Beschlag zur Festlegung einer Rinnenabdeckung |
| DE19630841A1 (de) * | 1996-07-31 | 1998-02-05 | Maylaender Karl Heinz | Fertigteil für den Aufbau einer Überlaufrinne eines Schwimmbeckens |
| DE19629893A1 (de) * | 1996-07-24 | 1998-02-05 | Mea Meisinger Stahl & Kunststo | Befahrbare Abdeckung |
| DE10204102A1 (de) * | 2002-02-01 | 2003-08-07 | Birco Baustoffwerk Gmbh | Rinne mit schnelllösbarer Abdeckung |
| DE202005014558U1 (de) * | 2005-09-15 | 2006-11-16 | ANRIN Anröchter Rinne GmbH | Rinne, insbesondere Entwässerungsrinne mit Abdeckungsverriegelung |
| RU2726809C1 (ru) * | 2019-09-04 | 2020-07-15 | Всеволод Геннадиевич Ситников | Элемент дождеприемного канала, лоток дождеприемного канала, решетка дождеприемного канала и фиксатор для нее |
| RU2736596C1 (ru) * | 2019-12-17 | 2020-11-18 | Всеволод Геннадиевич Ситников | Элемент дождеприемного канала, лоток дождеприемного канала и фиксатор решетки дождеприемного канала |
| RU2743942C1 (ru) * | 2020-11-02 | 2021-03-02 | Олег Михайлович Франко | Элемент водоотводного канала и фиксатор решетки для него |
| EP3992383A3 (de) * | 2020-10-05 | 2022-12-14 | ACO Ahlmann SE & Co. KG | Verbindung von entwässerungsrinnen |
Families Citing this family (19)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH690132A5 (de) * | 1995-08-08 | 2000-05-15 | Poly Bauelemente Ag | Entwässerungsrinne. |
| DE19545131C2 (de) * | 1995-12-01 | 1998-07-02 | Birco Baustoffwerk Gmbh | Abdeckrostbefestigung einer Rinne |
| FR2790520B1 (fr) * | 1999-03-05 | 2001-05-11 | Prefaest Sa | Dispositif de liaison d'un element de fermeture sur un receptacle, notamment d'une grille sur un caniveau |
| US6443656B1 (en) | 2001-03-30 | 2002-09-03 | Abt, Inc. | Trench forming assembly having removable pin anchoring mechanism |
| US20030082004A1 (en) * | 2001-10-31 | 2003-05-01 | Dennis Wilkerson | Bunker drain system |
| US6729795B2 (en) | 2002-09-30 | 2004-05-04 | Quaker Plastic Corporation | Modular drain and drain system |
| DE102004023831B4 (de) * | 2004-05-13 | 2009-09-03 | Aco Severin Ahlmann Gmbh & Co. Kg | Abgedeckter Kunststoffriegel |
| US20060280558A1 (en) * | 2005-03-30 | 2006-12-14 | Hankinson Beau A | Carwash trench drain |
| US8322944B2 (en) * | 2006-06-13 | 2012-12-04 | Josam Company | Trench drain with sloping rails |
| US7413381B1 (en) | 2007-01-05 | 2008-08-19 | Bracone Jr Dominic J | Septic system drain field |
| CN103046479A (zh) * | 2013-01-12 | 2013-04-17 | 米亚建筑材料(昆山)有限公司 | 一体式线性排水沟 |
| DE202015100413U1 (de) * | 2015-01-29 | 2016-05-02 | Birco Gmbh | Entwässerungsrinne |
| CA2925260C (en) | 2016-02-22 | 2023-09-19 | Robert A. Diplacido | Elevator trench drain |
| DE102017108713A1 (de) * | 2017-04-24 | 2018-10-25 | Böllhoff Verbindungstechnik GmbH | Kupplungsklemme |
| US11542700B1 (en) * | 2019-06-19 | 2023-01-03 | Waskey Bridges, Inc. | Cryogenic trench/trough apparatus and method |
| DE102019132119A1 (de) * | 2019-11-27 | 2021-05-27 | ACO Severin Ahlmann GmbH & Co Kommanditgesellschaft | Rinnensystem, Deckeleinheit und Sicherungselement |
| US11795703B2 (en) | 2021-02-04 | 2023-10-24 | Zurn Industries, Llc | Elevator trench drain |
| CN114892467B (zh) * | 2022-05-30 | 2024-03-29 | 河南华凯生态环境工程有限公司 | 一种生态园林用海绵绿道循环系统及其施工方法 |
| US20240287783A1 (en) * | 2023-02-23 | 2024-08-29 | Advanced Drainage Systems, Inc. | Drainage apparatus with locking mechanism |
Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1693190A (en) * | 1925-08-29 | 1928-11-27 | Elsa D Theobald Guenther | Manhole cover |
| DE2347869A1 (de) * | 1973-09-22 | 1975-04-10 | Klaus Werner | Fertigbauelement fuer abflussrinnen |
| DE3133658A1 (de) * | 1980-08-28 | 1982-06-24 | Aktiebolaget Gustavsberg, Vörmdö | Einrichtung zum sichern von schachtabdeckungen |
| EP0081762A1 (de) * | 1981-12-15 | 1983-06-22 | ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG | Zarge für Entwässerungsrinnen |
| EP0204278A2 (de) * | 1985-06-07 | 1986-12-10 | AG Hunziker & Cie. | Abdeckrost für eine Entwässerungsrinne |
| EP0345222A2 (de) * | 1988-06-01 | 1989-12-06 | Poly-Bauelemente AG | Gitterrost und Tragrahmen dazu |
| EP0476672A1 (de) * | 1990-09-20 | 1992-03-25 | ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG | Vorrichtung zum verriegelbaren Halten einer überfahrbaren Abdeckung auf einer Entwässerungsrinne |
Family Cites Families (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB1519357A (en) * | 1976-11-11 | 1978-07-26 | Dzus Fastener Europe | Fasteners |
| DE8136295U1 (de) * | 1981-12-12 | 1982-04-22 | ACO Severin Ahlmann GmbH & Co KG, 2370 Rendsburg | Entwaesserungsrinne mit abdeckung |
| FR2581103B1 (fr) * | 1985-04-29 | 1987-05-29 | Pont A Mousson | Regard de chaussee a tampon verrouille et etanche |
| DE8520189U1 (de) * | 1985-07-12 | 1985-09-19 | ACO Severin Ahlmann GmbH & Co KG, 2370 Rendsburg | Entwässerungsrinne |
| DE3618699A1 (de) * | 1986-06-04 | 1987-12-10 | Passavant Werke | Entwaesserungsrinne |
| US4844655A (en) * | 1987-03-02 | 1989-07-04 | Aleshire Leonard C | Surface drainage conduit installation structure and method |
| DE8802530U1 (de) * | 1988-02-26 | 1988-04-07 | Broermann, geb. Muckermann, Rita, 4783 Anröchte | Entwässerungsrinne mit lösbar befestigter Abdeckung |
| DK163677C (da) * | 1989-06-08 | 1992-08-17 | Pcp Trading | Afloebskanal |
| FR2659096B1 (fr) * | 1990-03-02 | 1992-07-10 | Pont A Mousson | Grille de caniveau pour chaussee revetue d'un enrobe drainant. |
-
1992
- 1992-12-10 DE DE4241703A patent/DE4241703C2/de not_active Expired - Fee Related
-
1993
- 1993-11-30 ES ES93119296T patent/ES2151894T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1993-11-30 DE DE59310099T patent/DE59310099D1/de not_active Expired - Lifetime
- 1993-11-30 EP EP93119296A patent/EP0601445B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1993-11-30 AT AT93119296T patent/ATE196173T1/de active
- 1993-12-03 US US08/162,438 patent/US5466091A/en not_active Expired - Lifetime
- 1993-12-08 NO NO934464A patent/NO934464L/no unknown
- 1993-12-08 CZ CZ932687A patent/CZ268793A3/cs unknown
- 1993-12-08 NO NO934464D patent/NO934464D0/no unknown
- 1993-12-09 PL PL93301389A patent/PL172552B1/pl not_active IP Right Cessation
- 1993-12-10 CA CA002111131A patent/CA2111131A1/en not_active Abandoned
Patent Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1693190A (en) * | 1925-08-29 | 1928-11-27 | Elsa D Theobald Guenther | Manhole cover |
| DE2347869A1 (de) * | 1973-09-22 | 1975-04-10 | Klaus Werner | Fertigbauelement fuer abflussrinnen |
| DE3133658A1 (de) * | 1980-08-28 | 1982-06-24 | Aktiebolaget Gustavsberg, Vörmdö | Einrichtung zum sichern von schachtabdeckungen |
| EP0081762A1 (de) * | 1981-12-15 | 1983-06-22 | ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG | Zarge für Entwässerungsrinnen |
| EP0204278A2 (de) * | 1985-06-07 | 1986-12-10 | AG Hunziker & Cie. | Abdeckrost für eine Entwässerungsrinne |
| EP0345222A2 (de) * | 1988-06-01 | 1989-12-06 | Poly-Bauelemente AG | Gitterrost und Tragrahmen dazu |
| EP0476672A1 (de) * | 1990-09-20 | 1992-03-25 | ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG | Vorrichtung zum verriegelbaren Halten einer überfahrbaren Abdeckung auf einer Entwässerungsrinne |
Cited By (11)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19526985A1 (de) * | 1994-07-28 | 1996-02-08 | Rita Broermann | Beschlag zur Festlegung einer Rinnenabdeckung |
| DE19526985C2 (de) * | 1994-07-28 | 2000-01-13 | Rita Broermann | Beschlag zur Festlegung einer Rinnenabdeckung an einer Entwässerungsrinne |
| DE19629893A1 (de) * | 1996-07-24 | 1998-02-05 | Mea Meisinger Stahl & Kunststo | Befahrbare Abdeckung |
| DE19629893C2 (de) * | 1996-07-24 | 2001-09-27 | Mea Meisinger Stahl & Kunststo | Befahrbare Abdeckung |
| DE19630841A1 (de) * | 1996-07-31 | 1998-02-05 | Maylaender Karl Heinz | Fertigteil für den Aufbau einer Überlaufrinne eines Schwimmbeckens |
| DE10204102A1 (de) * | 2002-02-01 | 2003-08-07 | Birco Baustoffwerk Gmbh | Rinne mit schnelllösbarer Abdeckung |
| DE202005014558U1 (de) * | 2005-09-15 | 2006-11-16 | ANRIN Anröchter Rinne GmbH | Rinne, insbesondere Entwässerungsrinne mit Abdeckungsverriegelung |
| RU2726809C1 (ru) * | 2019-09-04 | 2020-07-15 | Всеволод Геннадиевич Ситников | Элемент дождеприемного канала, лоток дождеприемного канала, решетка дождеприемного канала и фиксатор для нее |
| RU2736596C1 (ru) * | 2019-12-17 | 2020-11-18 | Всеволод Геннадиевич Ситников | Элемент дождеприемного канала, лоток дождеприемного канала и фиксатор решетки дождеприемного канала |
| EP3992383A3 (de) * | 2020-10-05 | 2022-12-14 | ACO Ahlmann SE & Co. KG | Verbindung von entwässerungsrinnen |
| RU2743942C1 (ru) * | 2020-11-02 | 2021-03-02 | Олег Михайлович Франко | Элемент водоотводного канала и фиксатор решетки для него |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| PL172552B1 (pl) | 1997-10-31 |
| US5466091A (en) | 1995-11-14 |
| EP0601445A1 (de) | 1994-06-15 |
| PL301389A1 (en) | 1994-06-13 |
| NO934464D0 (no) | 1993-12-08 |
| ES2151894T3 (es) | 2001-01-16 |
| CZ268793A3 (en) | 1994-06-15 |
| CA2111131A1 (en) | 1994-06-11 |
| DE59310099D1 (de) | 2000-10-12 |
| EP0601445B1 (de) | 2000-09-06 |
| ATE196173T1 (de) | 2000-09-15 |
| NO934464L (no) | 1994-06-13 |
| DE4241703C2 (de) | 1996-09-12 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE4241703C2 (de) | Oberflächenentwässerungseinrichtung | |
| DE3532170C2 (de) | Vorrichtung zum Tragen einer Last | |
| DE3818362C2 (de) | Rohrschelle | |
| DE1913606A1 (de) | Kuppplungsvorrichtung fuer zweiteilige Skier | |
| DE4241707C2 (de) | Sicherungseinrichtung für eine Entwässerungsrinne | |
| DE4121433C1 (de) | ||
| DE202004001301U1 (de) | Bergbaumaschine mit lösbarem Führungsstück und Führungsstück hierfür | |
| DE4340410A1 (de) | Oberflächenentwässerungseinrichtung | |
| DE202008014035U1 (de) | Ladesicherung | |
| DE19511788C5 (de) | Lösbare Verriegelungsvorrichtung für einen befahrbaren Rost einer Entwässerungsrinne | |
| DE8790014U1 (de) | Konsole zur Montage eines Heizkörpers | |
| EP0299187B1 (de) | Energieführungskette aus Kunststoff | |
| DE4332437C2 (de) | Tisch und Tischsystem | |
| DE4241705C2 (de) | Oberflächenentwässerungseinrichtung | |
| EP0605792B1 (de) | Oberflächenentwässerungseinrichtung | |
| DE19629893C2 (de) | Befahrbare Abdeckung | |
| DE3530263A1 (de) | Trittelement fuer fahrsteig oder -treppe | |
| EP1654425A1 (de) | Abdeckungsanordnung | |
| DE3409772A1 (de) | Mastfussanordnung fuer ein segelbrett | |
| DE10130920B4 (de) | Abdeckung für eine Entwässerungseinrichtung | |
| DE4108999C1 (de) | ||
| EP1820423A1 (de) | Beschlag zur höhenverstellbaren Lagerung von Latten in einem Lattenrost | |
| CH662317A5 (de) | Dachtraeger fuer kraftfahrzeuge. | |
| EP0748903B1 (de) | Sicherungseinrichtung für eine Entwässerungsrinne | |
| DE4033739C2 (de) | Aufhängevorrichtung |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8363 | Opposition against the patent | ||
| 8365 | Fully valid after opposition proceedings | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |