DE3942000C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf einen Behälter für Kos­ metika, insbesondere eine Mascara-Einheit, umfassend einen Grundkörper aus Kunststoff mit einer etwa paral­ lel zum Behälterboden verlaufenden stirnseitigen Schulter und einem sich hiervon axial wegerstreckenden Gewindeansatz, auf welchen eine Schraub-Verschlußkappe aufschraubbar ist, wobei im Fußbereich des Gewindean­ satzes an der Behälterschulter zur Erzielung einer de­ finierten Endlage der Schraub-Verschlußkappe wenig­ stens eine Rücklaufsperre in Form eines im Abstand von der Anschlagschulter angeordneten, sich über einen be­ stimmten Winkelbereich längs der Behälterschulter er­ streckenden Rastvorsprungs vorgesehen ist, wobei zwi­ schen der Anschlagschulter und dieser Rücklaufsperre eine Rastausnehmung für einen im eingerasteten Zustand zwischen Anschlagschulter und Rücklaufsperre eingrei­ fenden, über den unteren Rand der Schraub-Verschluß­ kappe vorstehenden Rast- und Anschlagvorsprung vorge­ sehen ist, und wobei die Gewindesteigung und der Ge­ windeanfang von Gewindeansatz und Schraub-Verschluß­ kappe relativ zueinander so dimensioniert bzw. posi­ tioniert sind, daß der Anschlag- und Rastvorsprung der Schraub-Verschlußkappe mit seinem unteren Ende in der Anschlag-Endlage am unteren Ende der Anschlagschulter der Behälterschulter zu liegen kommt.

Behälter für Kosmetika der vorstehend beschriebenen Art weisen teilweise einen rechteckigen oder ovalen, nicht kreissymmetrischen Querschnitt auf, so daß es zur Erzielung eines entsprechenden Erscheinungsbildes im geschlossenen Zustand sehr wesentlich darauf an­ kommt, daß die Außenwände von Verschlußkappe und Be­ hälter exakt miteinander fluchten bzw. definiert zu­ einander orientiert sind. Das gleiche gilt im Prinzip bei im Querschnitt kreisförmigen Behältern bzw. Ver­ schlußkappen dann, wenn ein durchgehender Aufdruck vorgesehen ist, der ebenfalls eine exakte Positionie­ rung der Verschlußkappe erforderlich macht, damit die Beschriftung oder das Dekor voll zur Wirkung kommen. Dies wird dadurch erreicht, daß einerseits wenigstens eine Anschlagschulter vorgesehen ist, welche die End­ lage definiert begrenzt, und andererseits eine Rück­ laufsperre, welche in der Regel aus einem Rastvor­ sprung und einer Rastausnehmung besteht, und welche dafür sorgt, daß die Verschlußkappe sich aus ihrer an der Anschlagschulter anliegenden Position nicht zu­ rückbewegen kann. Eine derartige Anordnung ist in un­ terschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Ein gat­ tungsgemäßer Behälter wird z.B. in dem DE-GM 87 12 015 beschrieben.

Bei Behältern aus relativ harten Kunststoffen hat sich diese Verschlußtechnik sehr gut bewährt. Probleme tre­ ten allerdings dann auf, wenn Behälter aus weicheren Kunststoffen verwendet werden. Die Verwendung solcher Kunststoffe ist z.B. bei stark wasserhaltigen Flüssig­ keiten wegen der günstigeren Barriereeigenschaften dieser weicheren Kunststoffe erforderlich bzw. wün­ schenswert. Bei derartigen relativ weichen Kunststof­ fen ist zu beobachten, daß die Rücklaufsperre ebenso wie die Anschlagschulter einem relativ starken Ver­ schleiß unterliegen, indem der relativ weiche Kunst­ stoff an der Rücklaufsperre bzw. an der Anschlagschul­ ter bei mehrmaligem Verschließen abgetragen und defor­ miert wird, so daß die angestrebte definierte Schließ­ position nicht mehr gewährleistet ist.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu­ grunde, einen Behälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß auch bei Verwendung von relativ weichen Kunststoffen für den Behälter selbst bei mehr­ facher bzw. häufiger Betätigugn des Verschlußsystems dessen Gebrauchseigenschaften unverändert aufrecht er­ halten werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Umfangswinkelerstreckung der Rücklaufsperre bezo­ gen auf die Lage des Gewindeanfangs und die Gewinde­ steigung einerseits und die Position der Anschlag­ schulter an der Behälterschulter andererseits so ge­ wählt ist, daß der Rastvorsprung an der Schraub-Ver­ schlußkappe beim Verschrauben auf der Oberseite der Rücklaufsperre auftrifft und von dort unter im wesent­ lichen stetiger Abwärtsbewegung in die Anschlagposi­ tion gelangt.

Durch diese Lösung wird vermieden, daß die Rücklauf­ sperre durch die Anschlagschulter der Verschlußkappe abgetragen wird. Durch eingehende Studien der Ver­ schleißerscheinungen an derartigen Verschlußsystemen wurde nämlich gefunden, daß eine sehr problematische Hobelwirkung dadurch bedingt ist, daß bei herkömmli­ chen Verschlußsystemen beim Aufschrauben der Ver­ schlußkappe, wenn sich also die Anschlagschulter an der Verschlußkappe stetig der Behälterschulter nähert, diese zunächst in den Bereich der Oberseite der Behäl­ terschulter gelangt und dann bei fortgesetzter Drehbe­ wegung unter Überwindung der als Rastvorsprung ausge­ bildeten Rücklaufsperre an deren Rückseite angehoben wird. Dieses Anheben erfolgt unter elastischer Defor­ mation im wesentlichen der Behälterschulter und teil­ weise unter Ausnutzung der Gewindetoleranz. Bei diesem Anheben der Anschlagschulter an der Verschlußkappe wird die Rücklaufsperre "abgehobelt" und auch die Außenkontur der Anschlagschulter an der Verschlußkappe unterliegt einer starken Abnutzung.

Demgegenüber wurde erfindungsgemäß erkannt, daß ein wesentlich besseres Verschleißverhalten dadurch er­ zielt werden kann, daß die Anschlagschulter der Ver­ schlußkappe auf der Oberseite der Rücklaufsperre auf­ trift und dementsprechend nicht mehr erst nochmals an­ gehoben zu werden braucht. Die anschließend erreichte Rastwirkung ist die gleiche wie bei herkömmlichen Ver­ schlußsystemen.

Insbesondere ist vorgesehen, daß die Rücklaufsperre derart positioniert und dimensioniert ist, daß gilt A<H/tanα, wobei A der Abstand zwischen dem Fuß­ punkt der Anschlagschulter an der Behälterschulter, H die Höhe der Rücklaufsperre gemessen von der Behälter­ schulter aus und α die Gewindesteigung ist. In der Regel wird die Oberseite der Rücklaufsperre im wesent­ lichen eben, parallel zur Behälterschulter verlaufend ausgebildet sein. Soweit diese Oberseite abgerundet ausgebildet ist, wird die Höhe H durch die Höhe im Auftreffbereich des Anschlag- und Rastvorsprungs der Verschlußkappe definiert.

Um auch den für eine leichte Gängigkeit erforderlichen Gewindetoleranzen und etwaigen herstellungsbedingten Toleranzen Rechnung zu tragen, kann vorgesehen sein, daß die Rücklaufsperre derart positioniert und dimen­ sioniert ist, daß gilt A<H/tan(α+Δ), wobei Δ die Gewindetoleranz ist. Darin soll auch eine et­ waige Herstellungstoleranz beinhaltet sein.

Um einen besonders definierten Anschlag zu erhalten und auch bei häufiger Benutzung ein Abrunden der Be­ hälterschulter zu vermeiden, kann weiterhin vorgesehen sein, daß die Anschlagschulter an der Behälterschulter unter Ausbildung einer Hinterschneidung schräg zur Be­ hälterlängsachse geneigt ist.

Entsprechend kann vorgesehen sein, daß der Anschlag- und Rastvorsprung einer Schraub-Verschlußkappe korres­ pondierend zu der Anschlagschulter an der Behälter­ schulter schräg zur Längsachse derart geneigt ist, daß sie in der geschlossenen Endlage flächig an dieser an­ liegt.

Zur Erzielung einer definierten Positionierung in der Endlage auch in axialer Richtung kann vorgesehen sein, daß der Anschlag- und Rastvorsprung der Schraub-Ver­ schlußkappe in Umfangsrichtung gesehen zwei gegen­ einander versetzte Abschnitte aufweist, wobei in der eingerasteten Endlage der eine Abschnitt in den Be­ reich zwischen Anschlagschulter und Rücklaufsperre auf der Behälterschulter und der zweite Abschnitt auf der Rücklaufsperre aufliegt.

Wie eingangs bereits ausgeführt wurde, stellt die er­ findungsgemäße Lösung insbesondere bei Behältern aus weicheren Kunststoffen eine hohe Verschleißfestigkeit sicher. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, daß der Behälter aus einem Kunststoff wie Polypropylen, Polyethylen, Niederdruckpolyethylen, Acrylnitril-Bu­ tadien-Styrol-Copolymeren oder Polyethylenterephtalat besteht.

Nachfolgend wird die Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrie­ ben. Dabei zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Oberseite eines erfindungsgemäßen Behälters,

Fig. 2 eine Aufsicht auf die Oberseite des Behälters nach Fig. 1,

Fig. 3 eine gegenüber der Darstellung in Fig. 1 um 90° gedrehte Seitenansicht der Behälteroberseite,

Fig. 4 eine Seitenansicht der zu dem Behälter gehöri­ gen Schraub-Verschlußkappe,

Fig. 5 eine Ansicht der Schraub-Verschlußkappe nach Fig. 4 von unten,

Fig. 6 und 7 schematische Darstellungen der Behälter­ schulter und der Unterseite der Ver­ schlußkappe beim Einrastvorgang bzw. im Schließzustand und

Fig. 8 eine Fig. 6 und 7 entsprechende Darstellung zur Veranschaulichung der Schraub-Drehwinkel-Ver­ hältnisse.

Ein in der Zeichnung dargestellter Behälter 1 umfaßt einen Grundkörper 2 mit einer abgerundet-quadratischen Querschnittsform. An der Oberseite des Grundkörpers 2 springt dieser nach innen unter Ausbildung einer Be­ hälterschulter 3 zurück, wobei sich von der Behälter­ schulter 3 axial weg ein Gewindeansatz 4 mit einem Außengewinde 5 erstreckt.

Das Außengewinde 5 besitzt einen Gewindeanfang 6 und ein Gewindeende 7 und weist eine Gewindesteigung auf, welche im Ausführungsbeispiel 1,75 beträgt.

An der Behälterschulter 3 sind zwei einander um 180° versetzt gegenüberliegende Anschlagschultern 8 vorge­ sehen, welche an sich von der Behälterschulter 3 nach oben erstreckenden Anschlagkörpern 9 ausgebildet sind.

Wie insbesondere aus Fig. 6 und 7 hervorgeht, ist im Abstand S von jeder Anschlagschulter 8 eine Rücklauf­ sperre 10 vorgesehen, wobei die Rücklaufsperren 10 ih­ rerseits wieder um 180° gegeneinander versetzt sind. Jede als Rastvorsprung ausgebildete Rücklaufsperre 10 erstreckt sich an der Behälterschulter 3 über einen Umfangswinkelbereich E von einem der jeweils zugeord­ neten Anschlagschulter 8 zugewandten Ende 11 bis zu einem dieser abgewandten Ende 12. Der Abstand von dem Fußpunkt 13 jeder Anschlagschulter 8 bis zum abgewand­ ten Ende 12 der Rücklaufsperre 10 ist in Fig. 6 als A eingezeichnet.

Eine in Fig. 4 und 5 dargestellte Schraub-Verschluß­ kappe 14 weist eine dem Grundkörper 2 des Behälters 1 entsprechende abgerundet-quadratische Außenkontur auf. Im Inneren der Schraub-Verschlußkappe 14 ist ein nur angedeutetes Auftragselement 15, z.B. ein Mascara- Bürstchen, angeordnet. Am unteren Rand 16 der Schraub- Verschlußkappe 14 sind um 180° gegeneinander versetzt zwei Anschlag- und Rastvorsprünge 17 vorgesehen.

Jeder Anschlag- und Rastvorsprung umfaßt einen ersten Abschnitt 18 und einen zweiten zurückspringenden Ab­ schnitt 19.

Wie sich insbesondere aus Fig. 6 und 7 ergibt sind der Gewindeanfang 6 und die Gewindesteigung α so gewählt und der Abstand A des abgewandten Endes 12 der Rück­ laufsperre 10 von dem Fußpunkt 13 der Anschlagschulter 8 so dimensioniert, daß die Anschlagschulter 20 mit ihrem unteren Ende 21 beim Zuschrauben in Richtung des Pfeils 22 (Fig. 6) längs des Schraubweges 23 so auf die Behälterschulter 3 zuläuft, daß sie auf der Ober­ seite 24 der Rücklaufsperre 10 etwa in der Mitte zwi­ schen deren Enden 11 und 12 (vgl. Fig. 6) auftrifft und dann, ohne nochmals angehoben zu werden, wie in Fig. 6 strichpunktiert eingezeichnet, unter elasti­ scher Deformation im wesentlichen stetig nach unten in Richtung auf den Fußpunkt 13 der Anschlagschulter 8 zubewegt wird.

In der in Fig. 7 dargestellten Schließposition liegt die Anschlagschulter 20 des Rast- und Anschlagvor­ sprunges 17 an der Anschlagschulter 8 des Anschlagkör­ pers 9 an, wobei beide Anschlagschulter 8 bzw. 20 um einen Winkel β unter Ausbildung einer Hinterschnei­ dung am Anschlagkörper 9 gegen die Längsachse 25 des Behälters 2 geneigt sind. Der erste Abschnitt 18 des Rast- und Anschlagvorsprungs 17 liegt in dem Bereich zwischen dem Fußpunkt 13 des Anschlagkörpers 9 und dem vorderen Ende 11 der Rücklaufsperre 10, während sich der zweite Abschnitt 19 des Anschlag- und Rastvor­ sprungs 17 über der Rücklaufsperre 10 erstreckt (vgl. Fig. 7).

Das vorstehend beschriebene Auflaufverhalten des An­ schlag- und Rastvorsprungs 17 an der Rücklaufsperre 10 wird erreicht, wenn eine Dimensionierung derart vorge­ sehen ist, daß gilt A<H/tan(α+Δ).

Durch die vorstehend beschriebene Ausführung wird es möglich, die Abnutzung zu reduzieren, wobei im einge­ rasteten Endzustand die Schraub-Verschlußkappe 14 re­ lativ zu dem Grundkörper 2 des Behälters 1 eine defi­ nierte Position einnimmt. Die schräg verlaufenden An­ schlagschultern 8, 20 gewährleisten auch eine axiale Haltekomponente.

Fig. 8 ist eine im wesentlichen Fig. 7 entsprechende Darstellung der Rastverhältnisse im eingerasteten End­ zustand. Es ist dort zur besseren Erläuterung der Drehwinkelverhältnisse jedoch noch eine Drehwinkel- Rasterung entsprechend jeweils einem Winkelbereich von 18° eingezeichnet. Außerdem ist der Gewindehub R ent­ sprechend der halben Gewindesteigung bei einer Schraub-Drehbewegung über 180° veranschaulicht. Aus dieser Darstellung ergibt sich, daß der Abstand zwi­ schen dem Fußpunkt 13 der Anschlagschulter 8 und dem vorderen Ende 11 der Rücklaufsperre 10 ebenso wie die umfangsmäßige Erstreckung der Rücklaufsperre 10 etwa 18° beträgt.

Um eine definierte Zuordnung des Gewindeanfangs 6 an dem Behälter 1 bzw. der Anschlagschultern 8 an dem Be­ hälter 1 und dem Gewindeanfang der Schraub-Verschluß­ kappe 14 bzw. der Anschlagschultern 20 der Schraub- Verschlußkappe 14 zu erreichen, ist bei dem für die Herstellung vorgesehenen Werkzeuge eine Verzahnung im hinteren Bereich der Gewindekerne des Werkzeugs für das Gewindeteil und eine genaue Position des Gewinde­ anfangs an dem einteiligen Gewindekern vorgesehen. Die Gewindekerne können über die Verzahnung in ihrer Posi­ tion geändert werden, und dementsprechend kann der Ge­ windeanfang im Gewindeteil jeweils um beispielsweise 18° entsprechend der Verzahnung phasenverschoben wer­ den. Dies bedeutet, daß die Anschlagschulter 20 mit ihrem Fußpunkt 21 um diese Phasenverschiebung früher oder später auf die Rücklaufsperre 10 aufläuft, d.h. es kann sichergestellt werden, daß das beabsichtigte Auflaufen in der Mitte der Rücklaufsperre 10 erreicht wird.

Claims (7)

1. Behälter für Kosmetika, insbesondere eine Mascara- Einheit, umfassend einen Grundkörper aus Kunststoff mit einer etwa parallel zum Behälterboden verlaufenden stirnseitigen Schulter und einem sich hiervon axial wegerstreckenden Gewindeansatz, auf welchen eine Schraub-Verschlußkappe aufschraubbar ist, wobei im Fußbereich des Gewindeansatzes an der Behälterschulter zur Erzielung einer definierten Endlage die Schraub- Verschlußkappe wenigstens eine Anschlagschulter und wenigstens eine Rücklaufsperre in Form eines im Ab­ stand von der Anschlagschulter angeordneten, sich über einen bestimmten Winkelbereich längs der Behälter­ schulter erstreckenden Rastvorsprungs vorgesehen ist, wobei zwischen der Anschlagschulter und dieser Rück­ laufsperre eine Rastausnehmung für einen im einge­ rasteten Zustand zwischen Anschlagschulter und Rück­ laufsperre eingreifenden, über den unteren Rand der Schraub-Verschlußkappe vorstehenden Rast- und An­ schlagvorsprung vorgesehen ist, wobei die Gewinde­ steigung und der Gewindeanfang von Gewindeansatz und Schraub-Verschlußkappe relativ zueinander so dimen­ sioniert bzw. positioniert sind, daß der Anschlag- und Rastvorsprung der Schraub-Verschlußkappe mit seinem unteren Ende in der Anschlag-Endlage am unteren Ende der Anschlagschulter der Behälterschulter zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangswinkel­ erstreckung E der Rücklaufsperre (10) bezogen auf die Lage des Gewindeanfangs (6) und die Gewindesteigung einerseits und die Position der Anschlagschulter (8) an der Behälterschulter (3) andererseits so gewählt ist, daß der Rastvorsprung an der Schraub-Verschluß­ kappe (14) beim Verschrauben auf der Oberseite der Rücklaufsperre (10) auftrifft und von dort unter im wesentlichen stetiger Abwärtsbewegung in die An­ schlagposition gelangt.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklaufsperre (10) derart positioniert und dimensioniert ist, daß gilt A<H/tanα, wobei A der Abstand zwischen dem Fußpunkt (13) der Anschlag­ schulter (8) und dem abgewandten Ende der Rücklauf­ sperre (10), H die Höhe der Rücklaufsperre (10) ge­ messen von der Behälterschulter (3) aus und α die Gewindesteigung ist.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklaufsperre (10) derart positioniert und dimensioniert ist, daß gilt A<H/tan(α+Δ), wobei Δ die Gewindetoleranz ist.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagschulter (8) an der Behälterschulter (3) unter Ausbildung einer Hinterschneidung schräg zur Behälterlängsachse geneigt ist.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag- und Rastvorsprung (17) an der Schraub-Verschlußkappe (14) korrespondierend zu der Anschlagschulter (8) an der Behälterschulter (3) schräg zur Längsachse derart geneigt ist, daß sie in der geschlossenen Endlage flächig an dieser anliegt.

6. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag- und Rastvorsprung (17) der Schraub- Verschlußkappe (14) in Umfangsrichtung gesehen zwei gegeneinander versetzte Abschnitte aufweist, wobei in der eingerasteten Endlage der eine Abschnitt in dem Bereich zwischen Anschlagschulter (8) und Rücklauf­ sperre (10) auf der Behälterschulter (3) aufliegt und der zweite Abschnitt über der Rücklaufsperre (10) liegt.

7. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) aus einem relativ weichen Kunst­ stoff wie Polypropylen, Polyethylen, Niederdruck­ polyethylen, Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymeren oder Polyethylenterephtalat verwendet werden.