DE20014730U1

DE20014730U1 - Schraubkappe mit Pinsel

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Publication number: DE20014730U1
Application number: DE20014730U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Epli Susanne De
Priority date: 2000-03-20
Filing date: 2000-08-25
Publication date: 2001-08-02
Anticipated expiration: 2010-08-26
Also published as: DE50104608D1

Description

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Anmelder:

Susanne EpIi Oberdorfstr. 24 73 066 Uhingen

Priorität: 20. März 2000 200 05 231.4 DE

Titel:

1223001/2

Schraubkappe mit Pinsel

25.08.2000 fuh / gga

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fläschchen mit einer bspw. mittels Schraub- oder Bajonettverschluss aufbringbaren Kappe, die mit einem integrierten Element zum Entnehmen des im Wesentlichen flüssigen Inhalts des Fläschchens, wie bspw. Pinsel oder Pipette, versehen ist.

Bspw. im Kosmetikbereich werden sehr kleine Flaschen bzw. Fläschchen verwendet, aus denen mittels eines Pinsels, der an der Schraubkappe innenseitig befestigt ist, der Inhalt, wie z. B. Nagellack, portions- bzw. chargenweise entnommen und auf das Objekt, bspw. den Fingernagel aufgebracht wird. Auch in

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anderen Bereichen, wie bspw. beim Aufbringen von Korrekturflüssigkeit auf Papier werden derartige Schraubkappen mit integriertem Pinsel verwendet. Ein weiteres Anwendungsgebiet sind Medizinfläschchen, wie bspw. für Nasentropfen, bei denen in die Schraubkappe eine Pipette integriert ist.

Bei derartigen mit einem Entnahmeelement (Pinsel, Pipette oder dergl.) versehenen Kappen (Schraubkappe oder Bajonettverschlusskappe) besteht ein Problem darin, dass das Ende des Pinsels oder der Pipette nur bei auf das Fläschchen aufgebrachter Kappe bis an den Boden des Fläschchens heranreicht, so dass bei abgenommener Kappe das Ende des Entnahmeelements sich in einem Abstand oberhalb des Bodens des Fläschchens befindet. Dies bedeutet, dass eine gewisse Menge an Restinhalt aus dem Fläschchen nicht entnommen werden kann. Es wird deshalb versucht, durch Schräghalten des Fläschchens bei eingetauchtem Entnahmeelement doch noch mehr Inhalt aus dem Fläschchen entnehmen zu können. Dies bedarf nicht nur gewisser Geschicklichkeit, sondern ist auch umständlich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Fläschchen mit einer aufbringbaren Kappe der eingangs genannten Art in der Weise zu verändern, dass mit dem integrierten Entnahmeelement im Wesentlichen der gesamte Inhalt in einfacher Weise aus dem Fläschchen entnommen werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem derartigen Fläschchen mit aufbringbarer Kappe der eingangs genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist nicht nur erreicht, dass das freie Ende des Entnahmeelementes, wie bspw. das vordere Ende eines Pinsels oder die Öffnung einer Pipette auch bei vom Fläschchen bspw. abgeschraubter Kappe weiterhin bis auf den Boden des Fläschchens reichen kann, sondern auch, dass der Restinhalt des Fläschchens an einem bestimmten Innenraumbereich zusammenfließen und dadurch vom freien Ende des Entnahmeelementes ohne weitere Kunstgriffe erfasst werden kann. Durch dieses Absenken des Entnahmeelementes gegenüber der Kappe und in eine Senke am Fläschchenboden kann der Inhalt des Fläschchens im Wesentlichen vollständig entnommen werden.

Die Form der Senke kann unterschiedlich ausgestaltet sein, unter anderem auch je nachdem, ob der Fläschchenkörper zylindrisch oder eckig ist. Mit den Merkmalen nach Anspruch 2 ist eine vorteilhafte Form der Senke erreicht. Nach dem Merkmalen des Anspruchs 3 kann die Senke sich unmittelbar um die Achsmitte des Fläschchenbodens erstrecken oder sich bis hin zur Seitenwand erstrecken.

Bei genau axial ausgerichtetem Entnahmeelement ist es zweckmäßig, die Merkmale nach Anspruch 4 vorzusehen.

Gemäß den Merkmalen des Anspruchs 5 und/oder 6 kann die axiale Verstellung bzw. Verlängerung des Entnahmeelementes gegenüber der Kappe stufenlos oder durch die beiden Endstellungen gegeben stufenweise erfolgen, wobei im letzteren Falle ein Arretierung insbesondere der Restgebrauchsendstellung von Vorteil ist. Die Größe der axialen Bewegbarkeit hängt dabei davon ab, ob der Restinhalt bei axial verstelltem Entnahmeelement bereits bei aufgebrachter Kappe erfasst und nach Abnehmen der Kappe entnommen werden soll, oder ob der Restinhalt erst bei abgenommener Kappe erfasst und gleichzeitig entnommen werden soll.

Vorteilhafte Ausgestaltungen hinsichtlich der axialen Bewegbarkeit des Entnahmeelementes (Pinsel, Pipette) ergeben sich durch die Merkmale jeweils eines der Ansprüche 7 bis

In vorteilhafter Weise sind Merkmale gemäß Anspruch 11 vorgesehen, womit die Abmessungsproportionen zwischen Fläschchen und Deckel in bekannter Weise beibehalten werden können.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

Fig. IA

und IB in schematischer längsgeschnittener Darstellung ein Fläschchen mit Kappe und integriertem Pinsel gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung in Normalgebrauchsendstellung bzw. Restgebrauchsendstellung des Pinsels,

Fig. 2A

und 2B eine den Fign. IA und IB entsprechende Darstellung, jedoch gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 3A

und 3B eine den Fign. IA und IB entsprechende Darstellung, jedoch mit nur angedeutetem bzw. ohne Fläschchen und gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel und

Fig. 4A

und 4B eine den Fign. 3A und 3B entsprechende Darstellung, jedoch gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel.

Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen vorliegender Erfindung ist ein Fläschchen 11 oder 11' dargestellt, das mit einer Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' versehen ist, die mit einem Entnahmeelement in Form eines Pinselelementes 12 bestückt ist, das derart in der Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' gehalten ist, dass es gegenüber der Schraubkappe und dem Fläschchen 11 zwischen einer ersten

bzw. Ausgangsstellung bzw. Normalgebrauchsendstellung und einer zweiten Endstellung bzw. Restgebrauchsendstellung axial bewegbar ist. In dem Fläschchen 11 ist bspw. Nagellack enthalten, der mit dem Pinselelement 12 portions- bzw. chargenweise entnommen und auf den betreffenden Finger- oder Zehennagel verteilt werden kann.

Das Fläschchen 11, 11' besitzt bei den hier dargestellten Ausführungsbeispielen auf seinem Korpus 16, 16' einen Außengewindehals 17, auf den die Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' mit ihrer Innengewindeausnehmung 18 aufgeschraubt werden kann. Der Korpus 16, 16' des Fläschchens 11, 11', der rund oder eckig sein kann, besitzt einen den Inhalt aufnehmenden Innenraum 15, der dem Boden 19 zugewandt mit einer Senke 30 versehen ist, die dazu dient, Restinhalt im sich leerenden Fläschchen zu sammeln. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Senke 30 achsmittig und um die Achse symmetrisch angeordnet. Die Senke 30 geht bei diesem Ausführungsbeispiel in konische Flächen 29, 29' über, die sich mehr (Fig. 1) oder weniger (Fig. 2) steil zu der zylindrischen Seitenwand 28 oder den mehreren Seitenwänden eines eckigen Fläschchenquerschnitts erstrecken. Der einzige weitere Unterschied zwischen dem Fläschchen 11 der Figuren IA und IB und dem Fläschchen 11' der Figuren 2A und 2B besteht darin, dass der Korpus 16 des Fläschchens 11 kürzer ist als der Korpus 16' des Fläschchens 11'. Das in der Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' axial beweglich gehaltene Pinselelement 12 besitzt einen axial ausgerichteten

Stab 13, dessen hinteres Ende an einem in oder an der
Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' beweglich gehaltenen
Betätigungselement 21, 21' bzw. 21'' befestigt ist und an
dessen vorderem Ende ein Pinsel 14 befestigt ist.

Bei den Ausführungsbeispielen der Fign. IA, IB und 2A, 2B ist das hintere Ende des Stabes 13 in einem Betätigungsknopf 21
befestigt, der innerhalb einer konzentrischen hinteren
zylindrischen Aufnahme 22 axial beweglich ist. Die Aufnahme besitzt an ihrem inneren Ende eine erste Schulter 23, parallel zu der in einer durchmesserkleineren zweiten Aufnahme 24 eine zweite Schulter 25 vorgesehen ist. Diese zweite Schulter 25
umgibt eine Durchbrechung 2 6 für den Stab 13 des
Pinselelements 12. Die Unterseite der zweiten Schulter 25 ist durch eine Ringdichtfläche gebildet, die in gemäß Fig. IA, IB und Fig. 2A verschlossenem Zustand des Fläschchens 11, 11' in nicht im Einzelnen dargestellter Weise dichtend auf der
Ringstirnfläche des Außengewindehalses 17 des Fläschchens 11
aufsitzt. Das hintere dem Knopf 21 zugewandte Ende des Stabes 13 ist von einer Druckfeder 27 umgeben, die sich einenends an der Innenseite des Knopfes 21 und anderenends an der zweiten
Schulter 25 abstützt. Die erste Schulter 23 dient als
Endanschlag für die Innenseite des Knopfes 21 in der
Restgebrauchsendstellung des Pinselelementes 12.

Beim ersten Ausführungsbeispiel zeigt Fig. IA die
Ausgangsstellung bzw. Normalgebrauchsendstellung des an der

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Schraubkappe 10 gehaltenen Pinselelementes 12. In dieser Stellung reicht das freie Ende des Pinsels 14 des Pinselelementes 12 bis knapp oberhalb des Bodens 19 des Fläschchens 11. Bei dieser Normalgebrauchsendstellung des Pinselelementes 12 ist es bei vom Fläschchen 11 abgenommener Schraubkappe 10 möglich, den Inhalt des Fläschchens 11 mit Hilfe des Pinsels 14 bis zu einer bestimmten Restfüllstandshöhe, die etwa der Länge des Schraubgewindeverschlusses entspricht, zu entnehmen.

Unterschreitet die Restfüllstandshöhe diese Marke, wird gemäß Fig. IB bei vom Fläschchen 11 abgenommener Schraubkappe 10 das Pinselelement 12 in axialer Richtung gegenüber der Schraubkappe 10 entgegen der Wirkung der Druckfeder 27 bewegt. Die andere Endstellung, die die Restgebrauchsendstellung darstellt, ist erreicht, wenn der Knopf 21 mit seiner Innenseite sich an die erste Schulter 23 anlegt. Dadurch ist das Pinselelement 12 gegenüber der Schraubkappe 10 um einen Betrag bewegt, der größer als oder gleich der Länge des Verschlussgewindes ist. In dieser Restgebauchsendstellung kann gemäß Fig. IB das Ende des Pinsels 14 des Pinselelementes 12 in eingetauchtem Zustand bis zum Grund der Senke 3 0 am Boden 19 des Fläschchens 11 zur Entnahme der Restflüssigkeit reichen.

Beim Ausführungsbeispiel der Figuren 2A und 2B, bei dem der Korpus 16' des Fläschchens 11' etwas kürzer ist, befindet sich

das freie Ende des Pinselelements 12 in Normalgebrauchsendstellung in einem Abstand vom Grund der Senke 30 am Boden 19 des Fläschchens 11', welcher Abstand etwa dem Weg der axialen Bewegung des Pinselelements 12 bei gedrücktem Knopf 21 ist. Ist der Knopf 21 gedrückt, wird das Pinselelement 12 aus seiner in Pig. 2A gehaltenen Normalgebrauchsendstellung in seine in Fig. 2B dargestellte Restgebrauchsendstellung gebracht, und zwar bei noch aufgeschraubter Kappe 10. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird somit der Restinhalt der Flüssigkeit in der Senke 30 des Fläschchens 11' bei noch aufgeschraubter Kappe 10 erfasst, worauf dann die Kappe 10 abgeschraubt und die Flüssigkeit mithilfe des Pinsels auf einen Fingernagel oder dergleichen aufgebracht werden kann. Diese Ausgestaltung ist bspw. dann vorteilhaft, wenn das Entnahmeelement durch eine Pipette gebildet ist.

Bei diesen beiden vorgenannten Ausführungsbeispielen wird die axiale Verschiebung des Pinselelementes 12 bzw. sozusagen Verlängerung des Pinselelementes 12 gegenüber der Schraubkappe 10 durch Fingerdruck auf den Knopf 21 erreicht und ggf. gehalten. Bei Wegnahme des Druckes auf den Knopf 21 bewegt sich das Pinselelement 12 durch die Wirkung der Druckfeder wieder in seine Ausgangs- bzw. Normalgebrauchsendstellung, so dass die Schraubkappe 10 auf das Fläschchen 11, 11' wieder aufgeschraubt werden kann, ohne dass das Ende des Pinsels

auf den Boden 19 des Fläschchens 11 gelangt. Es ist aber auch möglich, die Restgebrauchsendstellung lösbar zu arretieren.

Das in den Fign. 3A und 3B dargestellte dritte Ausführungsbeispiel, bei dem das vorher beschriebene Fläschchen 11 oder 11' mit Senke 30 verwendet wird, das aber nur teilweise bzw. nicht dargestellt ist, unterscheidet sich von den Ausführungsbeispielen nach den Fign. IA, IB und 2A, 2B durch das für die axiale Pinselelementbewegung verwendete Betätigungselement 21'. Das Betätigungselement 21' ist durch einen Kipphebel gebildet, der in einer Aufnahme 22' der Schraubkappe 10' um eine in der Schraubkappe 10' befestigte Achse 31 schwenkbar ist. Das Ende des Stabes 13 des Pinselelementes 12 ist in nicht dargestellter Weise im Kipphebel 21' exzentrisch zur Achse 31 schwenkbar gelagert gehalten, so dass sich bei Verschwenken des Kipphebels 21' gegenüber der Schraubkappe 10' das Pinselelement 12 bzw. dessen Stab 13 axial bewegt. Der Stab 13 des Pinselelementes 12 durchdringt eine Bohrung in einer Zwischenwand 25' und ist innerhalb der Innengewindeausnehmung 18 mit einem Dichtelement 32 zur Auflage auf den Außengewindehals 17 des Fläschchens versehen. Es ist auch möglich, den Kipphebel 21' mit einer Kulissenbahn zu versehen, an die der Stab 13' federelastisch angedrückt ist und die den Stab 13 bei ihrer Schwenkbewegung axial bewegt.

11

In Ausgangs- bzw. Normalgebrauchsendstellung gemäß Fig. 3A ist der Kipphebel 21' mit seiner Handhabe 33 in einer umfangsseitigen axialen Nut 34 der Schraubkappe 10' eingeschwenkt. Wird diese Handhabe 33 in Richtung des Pfeiles A nach oben verschwenkt, bewegt sich aufgrund der Exzentrizität der Schwenkachse 31 von Kipphebel 21' und Schraubkappe 10' zur Gelenkachse zwischen Stab 13 und Kipphebel 21' der Stab 13 relativ zur Schraubkappe 10' axial derart, dass sich eine Verlängerung des Pinselelementes bzw. eine Vergrößerung des Abstandes des Pinsels 14 des Pinselelementes 12 von der Unterkante der Schraubkappe 10' ergibt (Fig. 3B). Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden Endstellung (obere Normalgebrauchsendstellung und untere Restgebrauchsendstellung nach Fig. 3B) festgelegt bzw. arretiert.

Beim vierten Ausführungsbeispiel nach den Fign. 4A und 4B, das ebenfalls das an sich verwendete Fläschchen 11, 11' nur teilweise bzw. nicht zeigt, ist das Betätigungselement 21'' durch ein Schraubelement gebildet, an dessen innerem Ende der Stab 13 des Pinselelementes 12 befestigt ist. Das Schraubelement 21'' ist in nicht im Einzelnen dargestellter Weise durch ein relativ steiles Gewinde aus bspw. einem einzigen Gewindegang in der Aufnahme 22'' der Schraubkappe 10'' gehalten. Ein Außengwinde ist an einem Zapfen 37 des Schraubelements 21'' angeordnet, wobei mit dem Zapfen außenseitig ein als Handhabe dienender Teller 36 einstückig

ist. Die Aufnahme 22'' der Schraubkappe 10'' ist naturgemäß mit einem entsprechenden Innengewinde versehen. Bspw. ist in die Aufnahme 22'' ein Durchbruch gebracht (gefräst), der spiralförmig ca. 90° um die Kappe verläuft. Im unteren Teil (Zapfen 37) des Betätigungselementes 21'' ist ein Stift eingebracht, der zum einen fest im Zapfen 37 sitzt und zum anderen sich in dem erwähnten Durchbruch befindet. Wird nun an dem Betätigungselement 21'' gedreht, so entsteht die gewünschte axiale Pinselelementbewegung.

Durch eine Schraubbewegung in Richtung des Pfeiles B kann das Drehelement 21'' von seiner in Fig. 4A dargestellten Normalgebrauchsendstellung in eine in Fig. 4B dargestellte Restgebrauchsendstellung gebracht werden, in der sich, wie bei den vorstehenden Ausführungsbeispieleri, eine Verlängerung des Pinselelementes 12 bzw. eine Vergrößerung des Abstandes des Endes des Pinsels 14 von der Unterseite der Schraubkappe 10'' ergibt. Auch hier sind beide Endstellungen festgelegt.

Gemäß einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung kann das Betätigungselement nach Art einer bei Kugelschreibern verwendeten arretierbaren Druckknopfmechanik ausgebildet sein.

Gemäß weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispielen vorliegender Erfindung ist die Schraubkappe nicht mit einem Pinselelement 12, sondern mit einem Pipettenelement bestückt,

das in entsprechender Weise axial bewegbar in der Schraubkappe gehalten ist und damit derart verlängerbar ist, dass die Öffnung der Pipette in ihrem Abstand zur Unterkante der Schraubkappe veränderbar ist. Dabei können die bei den zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispielen verwendete Konstruktionen bzw. Mechaniken eingesetzt werden. Es versteht sich, dass auch die Senke 30 zum Sammeln von Restflüssigkeit in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein kann.

Claims

1. Fläschchen (11) mit einer bspw. mittels Schraub- oder Bajonettverschluss aufbringbaren Kappe (10), die mit einem integrierten Element (12) zum Entnehmen des im Wesentlichen flüssigen Inhalts des Fläschchens, wie bspw. Pinsel oder Pipette versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Kombination das Entnahmeelement (12) in der Kappe (10) axial bewegbar gehalten und der Innenraum (15) des Fläschchens (11) zum Fläschchenboden (19) hin mit einer Senke (30) versehen ist, die zumindest teilweise dem freien Ende des Entnahmeelementes (12) gegenüberliegt.

2. Fläschchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Senke (30) durch das konische oder auf dem Kopf stehende pyramidenförmige Ende des Innenraums (15) des Fläschchens (11) gebildet ist.

3. Fläschchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Senke (30) durch eine konkave Mulde gebildet ist, die sich unmittelbar oder mittelbar über eine oder mehrere Schrägflächen (29) an die Seitenwand oder -wände (28) des Fläschchens (11) anschließt.

4. Fläschchen nach mindestens einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Senke (30) im Bezug auf die Achse des bewegbaren Entnahmeelementes (12) symmetrisch ist.

5. Fläschchen nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeelement (12) zwischen einer Normalgebrauchsendstellung und einer Restgebrauchsendstellung stufenlos axial bewegbar ist, wobei der axiale Weg etwa gleich der Tiefe der Senke (30) oder gleich dem Abnahmeweg der Kappe (10) vom Fläschchen (11) oder gleich der Summe der beiden Wege ist.

6. Fläschchen nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeelement (12) in der Normalgebrauchsstellung und/oder in der axial verschobenen Restgebrauchsendstellung festlegbar ist.

7. Fläschchen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeelement (12) in der Kappe (10) entgegen der Wirkung einer Druckfeder (27) bewegbar ist.

8. Fläschchen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeelement (12) an einer in der Kappe (10) axial beweglichen Drucktaste (21) gehalten ist.

9. Fläschchen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeelement (12) an einem in der Kappe (10) gelenkig aufgenommenen Kipphebel (211) gehalten ist.

10. Fläschchen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeelement (12) an einem in der Kappe (10) verdrehbar aufgenommenen Drehknopf (21') gehalten ist.

11. Fläschchen nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsende des Entnahmeelements (12) in einer dem Fläschchen abgewandten Ausnehmung (22) der Kappe (10) versenkbar ist.