DE602006000034T2

DE602006000034T2 - Produktaufbewahrungs- und Ausgabevorrichtung, beispielsweise für Kosmetikartikel

Info

Publication number: DE602006000034T2
Application number: DE602006000034T
Authority: DE
Inventors: Jean-Louis 75016 Gueret
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 2005-04-19
Filing date: 2006-04-04
Publication date: 2008-07-24
Anticipated expiration: 2026-04-05
Also published as: ATE366063T1; ES2289735T3; JP2006297101A; FR2884501B1; FR2884501A1; DE602006000034D1; US20060233588A1; BRPI0601026B1; BRPI0601026A; KR20060110227A; JP4621625B2; EP1714579B1; US8007191B2; KR100854049B1; EP1714579A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Verpacken und Auftragen eines fließfähigen Produkts beispielsweise zum Schminken der Haut, der Schleimhäute oder der Hautanhangsorgane, beispielsweise von Mascara.
Die Erfindung kann unter anderem auf Verpackungs- und Auftragvorrichtungen angewandt werden, die ein Abstreiforgan und Mittel umfassen, um auf dieses einzuwirken, um seinen Innenquerschnitt zu ändern und eine durch dieses hindurch eingeführte Auftrageinrichtung mehr oder weniger abzustreifen.
Solche Vorrichtungen sind beispielsweise aus der französischen Patentanmeldung FR 2 515 941 und aus dem Patent US 4 194 948 bekannt.
In der französischen Patentanmeldung FR 2 515 941 umfasst der Behälter einen außen mit Gewinde versehenen Hals, auf den ein Ring aufgeschraubt ist, der das sanduhrförmige Abstreiforgan mehr oder weniger komprimieren und auf diese Weise seinen Innendurchmesser verändern kann. Die Abdichtung bei dem Verschließen der Vorrichtung kann erhalten werden, indem das Abstreiforgan an der Stange der Auftrageinrichtung ganz komprimiert wird.
Das Patent US 4 194 848 beschreibt eine Vorrichtung, die einen Stellring umfasst, der in einen in den Hals des Behälters eingeführten Einsatz eingeschraubt ist.
Die französische Patentanmeldung FR 2 198 713 beschreibt eine Verpackungsvorrichtung, die als Grundlage für den Anspruch 1 dient.
Es besteht ein Bedarf daran, über eine Vorrichtung zu verfügen, die beispielsweise gestattet, auf ein Abstreiforgan, ein Strömungsreduzierungsorgan oder ein Verschlussorgan einzuwirken, deren Bestandteile relativ einfach herzustellen und zu montieren sind und die außerdem sicher funktioniert und leicht zu verwenden ist.
Die Erfindung gestattet es, diese Anforderungen zu erfüllen.
Gemäß einem ihrer Aspekte ist Gegenstand der Erfindung eine Verpackungs- und/oder Auftragvorrichtung, umfassend

– ein erstes Element mit einer Achse, die eine Längsachse sein kann, das mindestens einen Schlitz umfasst, der sich nicht ganz senkrecht zu dieser Achse erstreckt,
– ein zweites Element, das mindestens teilweise in das Innere des ersten eingesteckt ist und sich bezüglich dieses um die genannte Achse drehen kann und sich auch in dem ersten Element axial bewegen kann, wobei dieses zweite Element mindestens einen Vorsprung umfasst, der in den Schlitz eingeführt ist und von außerhalb der Vorrichtung sichtbar ist, wobei der Schlitz und der Vorsprung so ausgebildet sind, dass eine Bewegung des Vorsprungs im Schlitz bei der Relativdrehung des ersten und des zweiten Elements eine axiale Relativbewegung der beiden Elemente bewirkt.

Dank der Erfindung kann der Vorsprung vorteilhafterweise eine dreifache Funktion erfüllen, und zwar:

– als Anzeiger dienen, der dem Benutzer über die relative Stellung des ersten und des zweiten Elements Auskunft gibt,
– das zweite Element in dem ersten axial zurückhalten, und
– eine Drehung des zweiten Elements in eine axiale Bewegung dieses Elements bezüglich des ersten Elements umwandeln.

Daraus ergibt sich eine Vorrichtung von relativ einfacher Konstruktion, die praktisch zu verwenden ist.
Der Vorsprung kann ein einziger sein und jede beliebige Form besitzen, wobei er beispielsweise einen kreisförmigen oder nicht kreisförmigen Querschnitt besitzt und einstückig oder nicht einstückig ist.
Die Vorrichtung kann auf ihrer Außenfläche mindestens eine sichtbare Marke umfassen, die einer besonderen Relativstellung des ersten und des zweiten Elements zugeordnet ist, beispielsweise mehrere Marken, die verschiedenen Stellungen des Vorsprungs in dem Schlitz entsprechen, wobei jede Marke beispielsweise mindestens ein alphanumerisches Zeichen oder ein Piktogramm umfasst.
Der Schlitz erstreckt sich beispielsweise winkelmäßig über weniger als 180°, beispielsweise über etwa 120°, um die genannte Achse.
Der Schlitz kann mindestens einen glatten oder gezahnten Rand aufweisen. Das Vorhandensein mindestens eines Zahns bzw. einer Raststufe kann gegebenenfalls die Positionierung des zweiten Elements bezüglich des ersten in mindestens einer vordefinierten Stellung erleichtern.
Das Vorhandensein mindestens eines Zahns kann auch mindestens einen harten Punkt bilden, dessen Überschreiten durch den Vorsprung für den Benutzer taktil wahrnehmbar ist und gegebenenfalls von der Erzeugung eines Klickgeräusches begleitet sein kann.
Das Vorhandensein mindestens eines Zahns bzw. einer Raststufe kann auch den Halt des Vorsprungs in einer vorbestimmten Stellung beim Transport der Vorrichtung beispielsweise in einer Handtasche erleichtern.
Der Schlitz kann eine Neigung bezüglich der Achse aufweisen, die so gewählt ist, dass der axiale Hub des zweiten Elements im ersten zwischen den Endstellungen des Vorsprungs im Schlitz zwischen etwa 1 mm und etwa 10 mm, beispielsweise zwischen 1 mm und 8 mm, beispielsweise auch zwischen 2 mm und 5 mm beträgt.
Der Vorsprung kann eine Länge aufweisen, die größer als oder gleich der Dicke der Wand des von dem Schlitz durchquerten ersten Elements ist, was den Halt des zweiten Elements im ersten Element und die Sichtbarkeit des Vorsprungs verbessern kann.
Der Vorsprung kann auch eine Länge aufweisen, die kleiner als die Dicke des von dem Schlitz durchquerten ersten Elements ist, was seinen Einbau erleichtern kann.
Das erste und das zweite Element können ausgebildet sein, um eine Einführung des Vorsprungs in den Schlitz durch elastische Verformung von mindestens einem des ersten und des zweiten Elements zu gestatten, wenn das zweite Element im Inneren des ersten bewegt wird.
Das erste Element kann auf seiner Innenfläche mindestens eine Einkerbung umfassen, die die Bewegung des Vorsprungs zwischen dem zur Einführung des zweiten Elements dienenden Ende des ersten Elements und dem Schlitz erleichtern kann. Diese Einkerbung kann beispielsweise an dem genannten Ende ausmünden.
Der Vorsprung kann ein abgerundetes oder abgeschrägtes freie Ende aufweisen, was die Ästhetik verbessern und seine Einführung in den Schlitz erleichtern kann.
Das erste Element kann einstückig durch Formen von Kunststoff hergestellt sein. Dasselbe kann für das zweite Element gelten.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst das zweite Element einen Endteil, der sich ständig außerhalb des ersten Elements erstreckt. Dieser Endteil kann einen Außenmantel umfassen, der gerillt oder gekörnt sein kann, um seinen Antrieb durch den Benutzer zu erleichtern.
Das zweite Element kann ferner einen Körper umfassen, der an einem Ende geschlossen ist. Wenn der Endteil einen Außenmantel umfasst, kann dieser so ausgebildet sein, dass er sich um den Boden des Körpers herum erstreckt.
Der Körper kann ein Produkt enthalten, und zwar insbesondere ein kosmetisches oder dermatologisches Produkt, beispielsweise Mascara.
Die Vorrichtung kann einen Auftrager bzw. eine Auftrageinrichtung zum Auftragen eines in der Vorrichtung enthaltenen Produkts umfassen, und diese Auftrageinrichtung ist beispielsweise an dem ersten Element befestigt.
Die Auftrageinrichtung kann insbesondere an dem ersten Element lösbar befestigt sein, um für den Auftrag aus der Vor richtung herausgezogen zu werden und dann wieder in die Vorrichtung eingeführt zu werden, um mit Produkt wieder geladen zu werden.
Die Auftrageinrichtung kann ein Auftragelement umfassen, das ausgebildet ist, um in dem zweiten Element untergebracht zu sein, wenn die Auftrageinrichtung auf dem ersten Element an ihrem Platz ist.
Die Auftrageinrichtung kann ein Greiforgan umfassen, das ausgebildet ist, um auf dem ersten Element beispielsweise durch Verschrauben befestigt zu werden.
Das Auftragelement kann mit diesem Greiforgan durch eine Stange verbunden sein, die gegebenenfalls mit dem Greiforgan einstückig durch Formen von Kunststoff hergestellt sein kann. Die Stange kann auch an einem Ende mit einem in das Greiforgan eingeführten Ansatz versehen sein.
Die Vorrichtung kann bei Ausführungsbeispielen der Erfindung ein verformbares Element umfassen, das so angeordnet ist, dass es je nach der relativen Positionierung des ersten und des zweiten Elements mehr oder weniger verformt wird. Dieses verformbare Element kann ein angebrachtes Teil umfassen oder mit einem des ersten und des zweiten Elements einstückig ausgeführt sein.
Das verformbare Element bildet beispielsweise ein Abstreiforgan, das so angeordnet ist, dass es die genannte Auftrageinrichtung bei dem Auszug aus diesem mindestens teilweise abstreifen kann.
Das verformbare Element ist beispielsweise auf einem des ersten und des zweiten Elements angeordnet, wobei es bei spielsweise auf dem zweiten Element befestigt ist, und kann durch das andere Element je nach der relativen axialen Positionierung der beiden Elemente verformt werden.
Das verformbare Element kann beispielsweise ausgebildet sein, um sich durch Ausdehnung oder durch Komprimierung zu verformen. Das verformbare Element kann ausgebildet sein, um sich durch Spreizung zu verformen.
Im Fall einer Verformung durch Ausdehnung und in dem Fall, in dem das verformbare Element ein Abstreiforgan bildet, umfasst das verformbare Element beispielsweise einen zentralen Teil, der mit einer Querwand, beispielsweise einer Bodenwand versehen ist, die von einer Öffnung durchsetzt ist, und das erste Element kann einen inneren Fortsatz umfassen, der je nach der Relativpositionierung des ersten und des zweiten Elements mehr oder weniger auf diese Bodenwand drückt und auf diese Weise die Form der Öffnung ändert, indem sie beispielsweise mehr oder weniger verbreitert wird.
Im Fall einer Verformung durch Komprimierung ist das elastisch verformbare Element beispielsweise aus einem elastisch komprimierbaren Werkstoff, wie einem Schaum, hergestellt.
Dieser elastisch komprimierbare Werkstoff kann eine Härte aufweisen, die von seinem Kompressionsgrad abhängt, was dem Benutzer gestatten kann, beispielsweise die Merkmale der Abstreifung zu ändern.
Mindestens wenn das verformbare Element ein Abstreiforgan bildet, kann das verformbare Element eine Umrandung aufwei sen, die mit dem zentralen Teil eine ringförmige Nut bildet, in die das zweite Element eingeführt ist.
Die genannte Querwand kann mindestens einen Schlitz umfassen, der die Verformung des Abstreiforgans erleichtert, indem der Fortsatz des ersten Elements sich an diesem abstützt. Die Querwand kann beispielsweise eine Vielzahl von im Wesentlichen radialen Schlitzen umfassen.
Der innere Fortsatz des ersten Elements, der auf das verformbare Element einwirkt, kann mit dem Rest des ersten Elements durch Formen von Material einstückig ausgeführt sein. Dieser innere Fortsatz kann eine Rohrform aufweisen. Der innere Fortsatz kann gegebenenfalls auch eine Abstreiffunktion erfüllen.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst das verformbare Element eine Vielzahl von Zungen, die mit einem des ersten und zweiten Elements mitgeformt sind, und das andere des ersten und des zweiten Elements umfasst eine Fläche, an der diese Zungen in Abhängigkeit von der relativen axialen Positionierung des ersten und des zweiten Elements in Anlage kommen können.
Die genannte Fläche ist so angeordnet, dass die Zungen sich je nach der axialen Relativpositionierung des ersten und des zweiten Elements mehr oder weniger durchbiegen.
Die Zungen bilden eine Öffnung zum Abgreifen des Auftragelements, und diese Öffnung kann auf diese Weise eine Abmessung aufweisen, die der Benutzer ändern kann, indem er das erste Element bezüglich des zweiten dreht. Die den Zungen zur Auflage dienende Fläche ist beispielsweise auf das Innere des Behälters zu konvergierend konisch.
Das erste Element kann eine allgemein zylindrische Außenwand umfassen, die von dem Schlitz durchquert ist, und diese Außenwand kann beispielsweise im Wesentlichen denselben Außendurchmesser wie der Endteil des zweiten Elements aufweisen.
Die Auftrageinrichtung kann eine Stange umfassen, die in einem Bereich der Stange, der, wenn die Vorrichtung geschlossen ist, sich gegenüber der Abstreiföffnung positioniert, mit einer Verjüngung versehen ist. Diese Verjüngung kann sich über eine Länge erstrecken, die größer als oder gleich dem maximalen Bewegungshub des zweiten Elements bezüglich des ersten ist. Dies kann gestatten, die Belastungen zu vermeiden oder zu verringern, die von der Stange auf das Abstreiforgan ausgeübt werden, wenn die Auftrageinrichtung an ihrem Platz ist, und zwar unabhängig von der Winkelausrichtung des ersten Elements bezüglich des zweiten.
Das elastisch verformbare Element kann auch nicht als Abstreiforgan, sondern als Organ zum Verschließen und/oder zum Einstellen des Durchsatzes dienen, indem es ausgebildet ist, um mindestens teilweise eine Verbindung zwischen dem Äußeren und dem Inneren des Körpers des zweiten Elements in einer ersten Relativstellung des ersten Elements und des zweiten Elements mindestens teilweise zu verschließen und diese Verbindung bei einer zweiten Relativstellung des ersten und des zweiten Elements weniger zu verschließen, wobei der Übergang von einer Stellung zur anderen einer Bewegung des Vorsprung in dem Schlitz entspricht.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung entspricht die erste Relativstellung einer vollständigen Verschließung.
Bei einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung entspricht die erste Relativstellung einer Verschließung, die nicht vollständig ist.
Das Auftragelement ist beispielsweise eine Bürste, insbesondere eine Bürste mit einem verdrillten Metallkern und zwischen den Windungen des Kerns eingeklemmten Borsten. Das Auftragelement kann auch anders sein, beispielsweise einen beflockten Ansatz, einen Kamm, einen Filz, einen Schaum umfassen oder eine Bürste ohne Metallkern sein.
Zum besseren Verständnis der Erfindung dient die folgende ausführliche Beschreibung von nicht begrenzenden Ausführungsbeispielen der Erfindung und die beiliegende Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
1 eine schematische Seitenansicht eines Beispiels einer erfindungsgemäß ausgeführten Vorrichtung,
2 zwei schematische Längshalbschnitte der Vorrichtung von 1 in zwei Stellungen des Vorsprungs in dem Schlitz,
3 einen Querschnitt gemäß III–III des Endteils des ersten Elements,
4 eine getrennte schematische Teilansicht der Endwand des Abstreiforgans, von der Seite gesehen,
5 bis 7 Darstellungen der Form der Abstreiföffnung, von oben von der Öffnung zur Einführung des Auftragelements aus gesehen, bei verschiedenen Stellungen des Vorsprungs in dem Schlitz,
8 einen schematischen Teilquerschnitt gemäß VIII–VIII von 1,
9 eine 8 entsprechende Ansicht einer Ausführungsvariante des Vorsprungs,
10 und 11 schematische Seitenteilansichten eines Abschnitts des den Schlitz aufweisenden ersten Elements gemäß zweier Ausführungsvarianten,
12 einen Längsteilschnitt gemäß XII–XII von 3,
13 eine Darstellung von verschiedenen Auftragelementen,
14 eine 4 entsprechende Ansicht einer Ausführungsvariante,
15 und 16 schematische Teillängsschnitte einer Ausführungsvariante in zwei verschiedenen Relativstellungen des ersten und des zweiten Elements,
17 die Darstellung der Möglichkeit eines dichten Kontakts der Stange mit dem Abstreiforgan,
18 eine Vorderansicht einer Ausführungsvariante der Erfindung,
19 einen schematischen Teillängsschnitt gemäß XIX–XIX von 18,
20 einen 19 entsprechenden Schnitt einer Ausführungsvariante und
21 einen schematischen Teillängsschnitt einer Ausführungsvariante des Abstreiforgans.
Die in den 1 und 2 dargestellte Vorrichtung umfasst ein erstes Element 10 und ein zweites Element 20, das sich bezüglich des ersten Elements 10 um die Längsachse X der Vorrichtung drehen kann.
Die Vorrichtung 1 umfasst ferner eine Auftrageinrichtung 30, die bei dem betrachteten Beispiel eine Stange 31 mit der Achse X umfasst, die an einem Ende mit einem Auftragelement 32 und am anderen Ende mit einem Greiforgan 33 versehen ist.
Das erste Element 10 umfasst, wie man in 2 sehen kann, eine allgemein zylindrische Wand 11 mit der Achse X, die im oberen Teil durch einen Hals 12 verlängert ist, der unten an eine Querwand 13 anschließt.
Das erste Element 10 umfasst ferner bei dem dargestellten Beispiel einen inneren rohrförmigen Fortsatz 14, der einen Einführungskegel 15 für das Auftragorgan bildet, der auf das Innere des Behälters zu konvergiert, und an seinem unteren Ende mit einem ringförmigen Wulst 16 versehen ist.
Das zweite Element 20 umfasst bei dem betrachteten Beispiel einen allgemein rohrförmigen Körper mit der Achse X, der an seinem unteren Ende durch einen Boden 22 geschlossen ist. Der untere Teil 23 des Körpers 21 ist von einem Außenmantel 24 umgeben, dessen Außenfläche gekörnt ist, wie man in 1 sehen kann. Er kann gemäß einer Abwandlung (nicht dargestellt) gerillt sein.
Der Mantel 24 schließt oben an die Querwand 25 an, die senkrecht an den Körper 21 anschließt. Die Wand dieses Körpers verdickt sich oberhalb der Querwand 25 so, dass eine zylindrische Führungsfläche 26 gebildet wird, deren Außendurchmesser an den Innendurchmesser des unteren Endes der Wand 11 angepasst ist. Die Höhe der Führungsfläche 26 ist so groß, dass die Fläche 26 unabhängig von der Winkelstellung des zweiten Elements 20 bezüglich des ersten Elements 10 im Wesentlichen mit der Innenfläche der Wand 11 in Kontakt bleibt.
Der Körper 21 umfasst im oberen Teil auf seiner radial äußeren Fläche einen ringförmigen Wulst 27, der zur Befestigung eines Abstreiforgans 40 dient. Dieses umfasst im oberen Teil eine ringförmige Umrandung 41, die ausgebildet ist, um sich am Wulst 27 einzuklinken. Diese Umrandung 41 schließt an einen rohrförmigen Mantel 43 an, der sich in dem ringförmigen Raum erstreckt, der zwischen dem inneren Fortsatz 14 und dem oberen Teil des Körpers 21 gebildet ist.
Das Abstreiforgan 40 umfasst im unteren Teil eine Querwand 45, die von einer zentralen Öffnung 46 und von einer Vielzahl von Schlitzen 47 durchquert ist, die miteinander Zungen (oder Flügel) 48 bilden.
Bei der in 14 dargestellten Abwandlung ist die Querwand 45 von einer einzigen Öffnung 46 mit kreisförmigem Querschnitt ohne die Schlitze 47 durchsetzt. Dies kann gestatten, gegebenenfalls einen dichten Kontakt des Abstreiforgans an der Stange 31 der Auftrageinrichtung beispielsweise bei der Lagerung zu erhalten.
Der Körper 21 dient als Behälter und enthält ein Produkt P, beispielsweise Mascara.
Das zweite Element 20 ist mit einem Vorsprung 50 versehen und das erste Element 10 umfasst einen Schlitz 21, der die Wand 11 durchquert und dessen Längsachse Y sich beispielsweise gemäß einem Schraubenabschnitt über eine Winkelausdehnung von beispielsweise etwa 120° um die Achse X erstreckt.
In 9 ist die Möglichkeit für den Schlitz 51 dargestellt, sich anders als gemäß einem Schraubenabschnitt zu erstrecken, und in 10 die Möglichkeit für mindestens einen der Ränder des Schlitzes 51, Raststufen 80 aufzuweisen. Mindestens einer von ihnen kann beispielsweise eine für den Benutzer zweckmäßige Marke 81, wie eine Ziffer oder ein Buchstabe, zugeordnet sein.
Die Neigung des Schlitzes 51 gestattet beispielsweise einen maximalen Hub d in der axialen Richtung zwischen 2 und 3 mm, wenn der Vorsprung 50 nach Drehung des zweiten Elements 20 bezüglich des ersten Elements 10 von einer Endstellung in die andere übergeht.
Wenn das zweite Element 20 in der der 1 entsprechenden unteren Anschlagsstellung ist, wobei der Vorsprung 50 an dem linken Ende 53 des Schlitzes 51 in Anlage kommt, kann das untere Ende 19 des inneren Fortsatzes 14 die Wand 45 des Abstreiforgans 40 im Wesentlichen nicht verformen und die Flügel 48 können sich maximal auf das Innere der kreisförmigen Öffnung 18 zu erstrecken, die von dem unteren Ende des Einführungskegels 15 gebildet ist, wie man in 5 sehen kann. Die Abstreifung ist maximal und die Produktladung auf dem Auftragelement minimal.
Die Stange kann vorteilhafterweise, wie in 2 dargestellt, eine ringförmige Verjüngung 35 aufweisen, deren Durchmesser im Wesentlichen dem des Kreises C entspricht, der in der Konfiguration von 5 durch die Scheitel der Flügel 48 verläuft. Auf diese Weise übt die Stange 31 auf das Abstreiforgan keine Belastungen aus oder übt nur relativ geringe Belastungen aus, was die Gefahr einer permanenten Verformung des Abstreiforgans reduziert.
Wenn das zweite Element in der Richtung des Pfeils R in 1 gedreht wird, bewegt sich der Vorsprung 50 in dem Schlitz 51 und bewegt sich bezüglich des ersten Elements 10 nach oben. Der innere Fortsatz 14 drückt nach unten gegen die Wand 45 und die Flügel 48 werden gespreizt. Die Flügel erstrecken sich nun über einen kleineren Abstand in das Innere der Öffnung 18 vorstehend, wie man in 6 sehen kann. Am Ende der Drehbewegung in der Richtung des Pfeils R erreicht der Vorsprung 50 die obere Anschlagstellung, die dem linken Halbschnitt in 2 entspricht, und die Flügel 48 bilden praktisch keinen Vorsprung in die Öffnung 18 mehr, wie man in 7 sehen kann.
Bei dem betrachteten Beispiel durchquert der innere Fortsatz 14 die Querwand 45 nicht. Bei einer Abwandlung (nicht dargestellt) ist der axiale Bewegungshub des inneren Fortsatzes 14 so groß, dass dieser das Abstreiforgan 40 ganz durchquert.
Der Fachmann kann den Grad der Verformung des Abstreiforgans in Abhängigkeit von dem gewünschten Ergebnis wählen, und zwar beispielsweise je nachdem, ob er eine Abstreifung beibehalten möchte, unabhängig von der Stellung des Vorsprungs im Schlitz, oder bei einer gegebenen Stellung nur am Rand des inneren Fortsatzes abstreifen können möchte.
Man kann beispielsweise zwei Stellungen haben, die einer Abstreifung an dem elastisch verformbaren Abstreiforgan oder einer Abstreifung an dem inneren Fortsatz entsprechen. Man kann auch bei einer Abwandlung mindestens bei einer Stellung ein Fehlen einer Abstreifung erhalten, indem man den inneren Fortsatz so ausführt, dass er das Auftragelement normalerweise nicht abstreifen kann.
Die Verjüngung 35 erstreckt sich vorzugsweise über eine Höhe h, die größer als der maximale axiale Hub d des zweiten Elements bezüglich des ersten Elements ist, so dass unabhängig von der Stellung des Vorsprungs 50 in dem Schlitz 51 immer die Verjüngung 35 dem Ende der Flügel 48 gegenüberliegt. Bei einer Abwandlung (nicht dargestellt), ist die Stange nicht mit einer Verjüngung versehen.
Zum Zusammenbau der Vorrichtung 1 wird das Abstreiforgan 40 beispielsweise an dem zweiten Element 20 befestigt und dann wird diese in das erste Element eingeführt. Um das Passieren des unteren Teils 45 des ersten Elements 10 durch den Vorsprung 50 zu erleichtern, kann dessen Wand 11 vorteilhafterweise auf ihrer radial inneren Seite eine Einkerbung 56 umfassen, die beispielsweise an dem unteren Ende 58 der Wand 11 ausmündet, wie in 3 dargestellt ist.
Die Einkerbung 56 kann gegebenenfalls oben eine Rampe 85 aufweisen, die den Durchgang des Vorsprungs erleichtert, wie in 12 dargestellt ist.
Der Vorsprung 50 kann ein abgerundetes oberes Ende 60 aufweisen, wie in 8 dargestellt ist, um das Passieren dieses Endteils 55 zu erleichtern.
Bei einer in 9 dargestellten Abwandlung umfasst der Vorsprung eine Abschrägung 61.
Die Einkerbung 56 kann bezüglich des Schlitzes 51 so positioniert sein, dass der Vorsprung 50 nach der Bewegung gemäß der Achse X in der Einkerbung 56 eine dem Ende 53 benachbarte Stellung erreicht.
Die Länge des Vorsprungs gestattet ihm beispielsweise, aus dem Schlitz 51 leicht hervorzustehen, wie man in 8 sehen kann. In dieser Figur ist mit einer unterbrochenen Linie die Möglichkeit einer Abwandlung für den Vorsprung 50 dargestellt, eine reduzierte Länge aufzuweisen, um bezüglich der Außenfläche des zweiten Elements zurückversetzt zu bleiben.
Der Vorsprung kann gegebenenfalls gefärbt sein, so dass er deutlicher sichtbar ist, und kann in diesem Fall beispielsweise durch Biinjektion von Werkstoff mit dem Rest des zweiten Elements 20 ausgebildet sein.
Die Stange 31 ist beispielsweise in eine Unterkapsel 70 des Greiforgans eingesetzt, wobei diese Unterkapsel 70 einen innen mit Gewinde versehenen Montagemantel 71 umfassen kann, der ausgebildet ist, um auf das Außengewinde 72 des Halses 12 aufgeschraubt zu werden.
Der Montagemantel 71 kann eine beispielsweise metallische äußere Kappe 73 tragen.
Die Stange 31 kann an ihrem oberen Ende eine Reihe von Rillen 75 umfassen, die ihr Einpressen in die Unterkapsel 70 gestatten.
Diese kann ferner, wie dargestellt, eine Dichtungslippe 76 umfassen, die sich bei Beendigung der Aufschraubung der Unterkapsel 70 auf den Hals 12 an die radial innere Fläche des Halses 12 dicht anlegen kann. Natürlich könnte das Greiforgan auch an dem ersten Element 10 noch anders befestigt sein, beispielsweise durch Reibung oder Einklinkung.
Die Erfindung ist nicht auf den besonderen Auftragelementtyp beschränkt und das Auftragelement ist beispielsweise etwas anders als eine Mascarabürste, wobei es beispielsweise ein Kamm 90, ein beflockter oder nicht beflockter Ansatz 92 beispielsweise aus Elastomer, ein Filz 93, ein Schaum 94 oder ein Pinsel 91 sein kann, wie in 13 dargestellt ist. Das Auftragelement kann eine größere Querabmessung besitzen, die kleiner oder größer als ein Durchmesser der Stange 31 ist.
Das Abstreiforgan kann auch anders ausgebildet sein und insbesondere nicht durch Ausdehnung sondern durch Komprimierung arbeiten, wie in den 15 und 16 dargestellt ist.
In diesen Figuren ist eine Vorrichtung teilweise dargestellt, deren unterer, nicht sichtbarer Teil beispielsweise derselbe wie der der Vorrichtung der 1 und 2 ist und deren oberer Teil so geändert wurde, dass er das Abstreif organ 40 aufnimmt, das aus einem elastisch verformbaren Werkstoff hergestellt ist.
Das Abstreiforgan 40 liegt mit seiner Unterseite 101 an einer Schulter 102 an, die beispielsweise von einer ringförmigen Rippe 103 des Körpers 21 gebildet ist, und kommt mit seiner Oberseite 104 an der unteren Kante 105 eines inneren Fortsatzes des ersten Elements 10 zur Anlage.
Wenn das zweite Element 20 in der in das erste Element 10 am wenigsten eingeführten Konfiguration ist, ist das Abstreiforgan 40 nur wenig oder schwach komprimiert, so dass es eine relativ große Öffnung 106 bildet, die beispielsweise einen ersten Durchmesser D₁ hat.
Wenn das zweite Element 20 winkelmäßig bezüglich des ersten Elements 10 so bewegt wird, dass es in dieses erste Element 10 weiter eintritt, wird das Abstreiforgan 40 zwischen dem ersten Element 10 und dem zweiten Element 20 stärker komprimiert und der Durchmesser der Öffnung 106 wird verringert und geht auf einen zweiten Durchmesser D₂ über, der kleiner als D₁ ist.
Gegebenenfalls kann das Abstreiforgan 40 sich an die Stange 40 dicht anlegen, wenn der Durchmesser der Öffnung 106 reduziert wird, wie in 17 dargestellt ist.
Das Abstreiforgan kann auch durch ein Strömungsreduzierungsorgan oder durch ein Verschlussorgan ersetzt sein, wobei die Auftrageinrichtung vorhanden ist oder nicht.
Als Beispiel hat man in den 18 und 19 einen Behälter 130 dargestellt, der einen mit einem Vorsprung 132 versehenen Hals 131 umfasst. Dieser Hals 131 bildet ein zweites Element im Sinne der Erfindung, wobei das erste Element von einer Kapsel 135 gebildet ist, die auf den Hals 131 aufgesetzt ist und mit einem Schlitz 136 versehen ist, in dem der Vorsprung 132 gleiten kann.
Ein elastisch verformbares Organ 140 ist im Inneren des Halses 130 angeordnet und kommt beispielsweise mit seiner Unterseite an einer Schulter 137 dieses Halses in Anlage.
Die Kapsel 135 umfasst einen Außenmantel 138 und einen inneren Fortsatz 139, der an dem elastisch verformbaren Organ 140 zur Anlage kommen kann, und zwar mindestens wenn der Vorsprung 132 in der Stellung der Verschließung oder des kleinen Durchsatzes ist, so dass das verformbare Organ 140 axial komprimiert wird. Dieses ist von einer Öffnung 141 durchsetzt, deren Querschnitt von dem Grad der axialen Komprimierung abhängt.
Wenn das verformbare Organ 140 ein Strömungsverringerungsorgan ist, bleibt die Öffnung 141 offen, selbst wenn der Vorsprung 132 in der Endstellung ist, die den maximalen Eindringgrad des Halses 131 in die Kapsel 135 entspricht.
Wenn das verformbare Organ 140 ein Verschlussorgan ist, wie bei dem dargestellten Beispiel, gestattet die Öffnung 141 den Durchgang von Produkt nur, wenn der Vorsprung 132 in dem Schlitz 136 auf die Öffnungsstellung zu bewegt wurde und die axial auf das Organ 140 ausgeübte Kompressionskraft reduziert ist.
Die Vorrichtung kann kein verformbares Organ, das zwischen das erste und das zweite Element eingesetzt ist, umfassen, sondern ein von dem Hals 131 getragenes Verschlussorgan 161, das ausgebildet ist, um die Abgabeöffnung 163 der Kap sel 135 bei einer Endstellung des Vorsprungs 132 im Schlitz 136 zu verschließen, wie in 20 dargestellt ist.
Das Abstreiforgan kann auch mindestens teilweise einstückig mit einem des ersten und des zweiten Elements ausgeführt sein, wie in 21 dargestellt ist.
Das erste Element 10 ist bei diesem Beispiel mit einem inneren Fortsatz ausgeführt, an dessen Ende eine Vielzahl von flexiblen Zungen 170 vorgesehen sind, die in das zweite Element eintreten und an einer Fläche 171 von diesem zur Anlage kommen können. Diese Fläche 171 ist beispielsweise konisch und konvergiert auf den Boden des Behälters zu.
Die freien Enden der Zungen bilden eine Öffnung für den Durchgang des Auftragelements, dessen Durchmesser der Benutzer ändern kann, indem er die axiale Positionierung des ersten Elements bezüglich des zweiten ändert.
Wenn der innere Fortsatz des ersten Elements in das zweite Element eindringt, werden diese Zungen radial nach innen abgelenkt, was den Durchmesser der Abstreiföffnung verringert.
Wenn sich das erste Element nach oben bewegt, kommt es aufgrund ihrer Eigenelastizität zu einer Spreizung der Zungen und der Durchmesser der Abstreiföffnung wird größer.
Wenn sich die Zungen ausreichend nach oben bewegt kann, kann der Durchmesser der Abstreiföffnung durch den radial inneren Rand der Fläche 171 definiert werden.
Die Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
Die Merkmale der verschiedenen beschriebenen Ausführungsformen können insbesondere bei nicht dargestellten Beispielen kombiniert werden.
Der Ausdruck "umfassend ein" muss als Synonym für "umfassend mindestens ein" verstanden werden, es sei denn, das Gegenteil ist angegeben.

Claims

Aufbewahrungs- und/oder Auftragvorrichtung (1; 130), umfassend: – ein erstes Element (10; 135) mit einer Achse (X), das mindestens einen Schlitz (51; 136) umfasst, der sich nicht ganz senkrecht zu dieser Achse erstreckt, – ein zweites Element (20; 131), das mindestens teilweise in das Innere des ersten eingesteckt ist und sich bezüglich dieses um die Achse (X) drehen kann und sich auch in dem ersten Element axial bewegen kann, wobei dieses zweite Element mindestens einen Vorsprung (50; 132) umfasst, der in den Schlitz eingeführt ist und von außerhalb der Vorrichtung sichtbar ist, wobei der Schlitz und der Vorsprung so ausgebildet sind, dass eine Bewegung des Vorsprungs im Schlitz bei der Relativdrehung des ersten und des zweiten Elements eine axiale Relativbewegung der beiden Elemente bewirkt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger Vorsprung (50; 132) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf ihrer Außenfläche mindestens eine sichtbare Marke (81) umfasst, die einer Relativstellung des ersten und des zweiten Elements zugeordnet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz sich winkel mäßig über weniger als 180° um die Längsachse erstreckt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz einen glatten Rand aufweist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz einen gezahnten Rand aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz bezüglich der Achse (X) eine Neigung aufweist, die so gewählt ist, dass der axiale Hub (d) des zweiten Elements im ersten zwischen den Endstellungen des Vorsprungs im Schlitz zwischen etwa 1 mm und etwa 10 mm beträgt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (50; 132) eine Länge aufweist, die größer als oder gleich der Dicke der Wand (11) des von dem Schlitz durchquerten ersten Elements ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (50) eine Länge aufweist, die kleiner als die Dicke der Wand (11) des von dem Schlitz durchquerten ersten Elements ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Element ausgebildet sind, um eine Einführung des Vorsprungs in den Schlitz durch elastische Verformung von mindestens einem von dem ersten und dem zweiten Ele ment zu gestatten, wenn da zweiten Element im Inneren des ersten bewegt wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element auf seiner Innenfläche mindestens eine Einkerbung (56) umfasst, die die Bewegung des Vorsprungs zwischen dem zur Einführung des zweiten Elements dienenden Ende (58) des ersten Elements und dem Schlitz (51) erleichtern kann.
Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbung (56) an dem Ende (58) des ersten Elements ausmündet.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung ein abgerundetes freies Ende aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element einstückig durch Formen von Kunststoff hergestellt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element einstückig durch Formen von Kunststoff hergestellt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element einen Endteil umfasst, der sich ständig außerhalb des ersten Elements erstreckt.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Endteil einen gerillten oder gekörnten Außenmantel (24) umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element einen Körper (21) umfasst, der an einem Ende geschlossen ist.
Vorrichtung nach den Ansprüchen 17 und 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (24) sich um den Boden des Körpers (21) herum erstreckt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Produkt (P) enthält.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Auftrager umfasst.
Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftrager an dem ersten Element lösbar befestigt ist, um für den Auftrag aus der Vorrichtung herausgezogen und dann wieder in die Vorrichtung eingeführt zu werden, um mit Produkt nachgeladen zu werden.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 und 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftrager ein Auftragelement (32; 90; 91; 92; 93; 94) umfasst, das ausgebildet ist, um in dem zweiten Element untergebracht zu sein, wenn der Auftrager auf dem ersten Element an seinem Platz ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftrager ein Greiforgan (33) umfasst, das ausgebildet ist, um auf dem ersten Element befestigt zu werden.
Vorrichtung nach den Ansprüchen 23 und 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragelement mit dem Greiforgan durch eine Stange (31) verbunden ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein verformbares Element (40; 140; 170) umfasst, das so angeordnet ist, dass es je nach der relativen Positionierung des ersten und des zweiten Elements mehr oder weniger verformt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Element ein Abstreiforgan (40; 170) bildet, das so angeordnet ist, dass es einen Auftrager bei dessen Entnahme mindestens teilweise abstreifen kann.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 und 27, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Element an dem zweiten Element befestigt ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Element (40) ausgebildet ist, um sich durch Ausdehnung zu verformen.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Element ausgebildet ist, um sich durch Komprimierung zu verformen.
Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Element ausgebildet ist, um sich durch Spreizung zu verformen.
Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Element eine Vielzahl von flexiblen Zungen (170) umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 26 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Element einen zentralen Teil umfasst, der mit einer Querwand (45) versehen ist, die von einer Öffnung durchsetzt ist, und dass das zweite Element einen inneren Fortsatz (14) umfasst, der mehr oder weniger auf diese Querwand drückt und auf diese Weise die Form der Öffnung verändert.
Vorrichtung nach Anspruch 33, bei der die Querwand (45) mindestens einen Schlitz umfasst.
Vorrichtung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Fortsatz (14) des ersten Elements einstückig mit dem Rest des ersten Elements durch Formung von Material hergestellt ist.
Vorrichtung nach den Ansprüchen 21 und 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftrager eine Stange umfasst, die mit einer Verjüngung (35) in einem Bereich der Stange versehen ist, der, wenn die Vorrichtung geschlossen ist, vor dem Abstreiforgan (40) positioniert ist.
Vorrichtung nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Verjüngung sich über eine Länge (h) erstreckt, die größer als oder gleich dem maximalen Bewegungshub (d) des zweiten Elements bezüglich des ersten ist.
Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch verformbare Organ ein Verschlussorgan ist, das ausgebildet ist, um eine Verbindung zwischen dem Äußeren und dem Inneren des Körpers des zweiten Elements in einer ersten Relativstellung des ersten Elements und des zweiten Elements zu schließen und diese Verbindung bei einer zweiten relativen Stellung des ersten und des zweiten Elements zu öffnen, wobei der Übergang von einer Stellung in die andere einer Bewegung des Vorsprungs in dem Schlitz entspricht.
Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch verformbare Organ ein Organ zum Einstellen des Durchsatzes ist, das ausgebildet ist, um eine Verbindung zwischen dem Äußeren und dem Inneren des Körpers des zweiten Elements in einer ersten relativen Stellung des ersten Elements und des zweiten Elements partiell zu verschließen und um diese Verbindung bei einer zweiten Relativstellung des ersten und des zweiten Elements weniger zu verschließen, wobei der Übergang von einer Stellung in die andere einer Bewegung des Vorsprungs im Schlitz entspricht.
Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragelement eine Bürste ist, insbesondere eine Bürste, die einen verdrillten Metallkern und Borsten umfasst, die zwischen den Windungen des Kerns eingeklemmt sind.
Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragelement von einer Bürste verschieden ist, insbesondere einen beflockten Ansatz, einen Kamm, einen Filz oder einen Schaum umfasst.