DE3546160A1

DE3546160A1 - Reinigungsvorrichtung fuer kraftfahrzeugscheinwerfer

Info

Publication number: DE3546160A1
Application number: DE19853546160
Authority: DE
Inventors: Shigeki Shimizu Tokio/Tokyo Okuma; Masatoshi Sugasawa
Original assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1984-12-28
Filing date: 1985-12-27
Publication date: 1986-07-10
Anticipated expiration: 2005-12-28
Also published as: DE3546160C2; US4817648A

Description

Reinigungsvorrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Scheinwerferreinigungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Die Erfindung befaßt sich mit einem Scheinwerferreinigungsgerät, wie es zur Reinigung der Streuscheibe bzw. Lichtausstrittsscheibe eines Scheinwerfers von einem ° Kraftfahrzeug verwendet wird.

Die Oberflächen von Streuscheiben der Kraftfahrzeugscheinwerfer verschmutzen leicht und die Intensität der von den Scheinwerferlampen gelieferten Beleuchtung

^O kann durch Fülle von Schmutz, Schlamm oder Staub, welche daran haften, erheblich herabgesetzt werden. Es wurden daher Scheinwerferreinigungsgeräte entwickelt, um einen derartigen Schmutzfilm zu entfernen, bei denen ein Strahl eines Reinigungsfluids, wie bei-

^° spielsweise von Wasser gegen die Streuscheibe ein festes Zeitintervall lang gespritzt wird. Bei einer derartigen Vorrichtung wird der Wasserstrahl mit einer Zuführungsrate von etwa 120 cm /s über eine Zeitdauer von etwa 0,65 s zugeführt, d.h. es erfolgt eine Gesamtwasserzufuhr von etwa 78 cm pro Reinigungsvorgang .

Falls auf der Streuscheibe noch nach Durchführung eines Reinigungsvorgangs mittels des herkömmlichen Scheinwerferreinigungsgeräts Staub und Schmutz verbleibt, muß der Waschvorgang wiederholt werden, bis der Staub und der Schmutz ausreichend entfernt sind. Aus

diesem Grunde wird eine große Menge des Reinigungsfluids benötigt, so daß man einen großen Reinigungsfluidtank braucht. Für einen Reinigungsfluidtank steht jedoch unter der Kühlerhaube eines modernen Kraftfahrzeugs nur wenig Raum zur Verfügung.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein wirkungsvolles Scheinwerferreinigungsgerät zu schaffen, das mit einer geringen Menge an Reinigungsfluid auskommt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Hauptanspruchs gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind aus den Unteransprüchen ersichtlich.

Mit der Erfindung wird ein Scheinwerferreinigungsgerät geschaffen, bei dem ein erster Strahl bzw. Spritzer eines Reinigungsfluids gegen die Oberfläche der Scheinwerferlichtaustrittsscheibe gespritzt und nach einer bestimmten Verzögerungszeitperiode ein zweiter Spritzer bzw. Strahl eines Reinigungsfluids gegen die Oberfläche der Lichtaustrittsscheibe gespritzt wird. Der erste Spritzer bzw. Strahl des Reinigungsfluids benetzt den Schmutz-, Schlamm- oder Staubfilm, drängt diesen und weicht ihn auf, was während eines ersten festen Zeitintervalls entsteht, wonach der zweite Spritzer bzw. Strahl des Reinigungsfluids den aufgeweichten Film abwäscht.

Die beiliegenden Zeichnungen bevorzugter Ausführungsbeispiele dienen der weiteren Erläuterung der Erfindung.

Fig. 1 zeigt einen Schaltplan von einem Scheinwerferreinigungsgerät gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 zeigt ein Diagramm zur Erläuterung einer Kon-

densatoraufladecharakteristik.

Fig. 3 zeigt ein Diagramm, in dem die Zeitintervalle dargestellt sind, während derer die Reinigung durchgeführt wird;

Fig. 4 zeigt ein Schaltbild einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Scheinwerferreinigungsgerätes ;
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Fig. 5 zeigt ein Schaltbild von einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scheinwerferreinigungsgeräts ;

Fig. 6 zeigt ein Diagramm zur Erläuterung von Änderungen in einer Kondensatoraufladespannung;

Fig. 7 zeigt ein Wellenformdiagramm.

Das in Fig. 1 gezeigte Schaltbild gibt eine Ausführungsform eines Scheinwerferreinigungsgerätes wieder. Wie aus dem Schaltbild von Fig. 1 hervorgeht, enthält das Gerät einen Scheinwerfer 5, einen Zündschalter 1, einen Reinigungsmotor 2, welcher dazu dient, Spritzer eines Reinigungsfluids gegen den Scheinwerfer 5 auszustoßen, eine Batterie 3, einen Reinigungsschalter 4, einen Lichtschalter 6, eine Steuerschaltung 7 und eine Sicherung 8.

Die Steuerschaltung 7 enthält Widerstände Rl bis R29, Transistoren TrI bis Tr7, eine Zenerdiode Zd, Kondensatoren Cl bis C6, Dioden Dl bis D7, Komparatoren ICl bis IC4 und ein Relais RY. Die Widerstände R18 bis R22 und R24, der Kondensator C6 und der Komparator IC4 bilden ein erstes Zeitglied, die Widerstände R12 bis R17 und R23, der Kondensator C5, der Komparator IC3 und der Transistor Tr4 bilden ein zweites Zeit-

glied, während die Widerstände R7 bis RIl-, der Kondensator C4 und der Komparator ,IC2 ein drittes Zeitglied bilden. Der Kondensator Cl dient dazu, eine Schwingung unter den Komparatoren ICl bis IC4 zu verhindern, die Kondensatoren C4 und C6 werden verwendet, um eine Schwingung der Komparatoren -IC2- bis ■ IC4 zu verhindern und der Kondensator C3 dient dazu, um zu verhindern, daß der Haltetransistor Tr3 eingeschaltet wird, wenn der Zündschalter 1 in der Stellung ist, bei der der Motor läuft. Eine Spannungskonstanterschaltung einschließlich des Transistors TrT liefert eine stabile Spannung von ungefähr 5 V von der nominalen 8 bis 16 V Batterieversorgung.

Der Betrieb des derart aufgebauten Scheinwerferreinigungsg.eräts geschieht wie folgt:

Es sei zunächst angenommen, daß der Zündschalter 1 und der Lichtschalter 6 ausgeschaltet seien. Beim Einschalten des Reinigungsschalters 4 während dieses Betriebszustands wird die gesamte Schaltung geerdet. Wenn die Schaltung geerdet ist, wird der Kondensator C2 mit einer Geschwindigkeit aufgeladen, welche von der Zeitkonstante bestimmt ist, die durch ihre eigene Kapazität und den Widerstandswert des Widerstandes R2 bestimmt ist. Mit zunehmender Aufladung steigt die Klemmspannung des Kondensators C2 wie in Fig. 2 gezeigt, an.

Während der Aufladungszeit des Kondensators C2 sind die invertierenden und nicht invertierenden Eingangsklemmspannungen der Komparatoren IC2 bis IC4 wie folgt: Die invertierenden Eingangsklemmspannungen sind niedriger als die nicht invertierenden Eingangsklemmspannungen, wenn der Ladevorgang beginnt. Mit zunehmendem Lade-Vorgang werden aufeinanderfolgend die invertierenden Eingangsklemmspannungen der Komparatoren IC4, IC3 und IC2 höher als ihre nicht invertierenden Eingangsklemmspannungen, wenn die Klemmspannung des Kondensators C2

Bezugsspannungen von Vl, V2 und V3 erreichen, welche durch entsprechende Spannungsteilerschaltungen bestimmt sind.

Basierend auf den vorbeschriebenen Betriebsbedingungen geben alle Komparatoren IC2 bis IC4 Ausgangssignale mit dem Niveau "1" ab_;unmittelbar nachdem der Kondensator C2 geladen ist. Nachdem der Komparator ICl infolgedessen als Ausgangssignal ein "O"-Niveausignal abgibt, werden die Transistoren Tr2 und Tr3 eingeschaltet und, da das Ausgangssignal des Koraparators IC4 ein Einschalten der Transistoren Tr7 und Tr6 bewirkt und damit eine Betätigung des Relais RY, beginnt das Scheinwerferreinigungsgerät seinen Betrieb.
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Wenn ein festes Zeitintervall Tl nach dem Start des Ladevorgangs verstrichen ist, wird die Klemmspannung am invertierenden Eingang des Kompatarors IC4 höher als die Klemmspannung an dessen nicht invertierenden Eingang und das Ausgangsniveau des Komparators IC4 ändert sich von dem "1"-Niveau auf das "0"-Niveau. Dies bewirkt, daß die Transistoren Tr7 und Tr6 abgeschaltet werden und daß das Relais RY ebenfalls abfällt, wodurch das Scheinwerferreinigungsgerät seinen Betrieb einstellt. Wenn ein festes Zeitintervall T2 nach dem Beginn des Aufladevorgangs verstrichen ist, wird die Klemmspannung des invertierenden Eingangs des Komparators IC3 größer als die Klemmspannung an dessen nicht invertierenden Eingang, so daß dieser ein Ausgangssignal mit dem Niveau "0" erzeugt. Als Folge hiervon wird der Transistor Tr4 eingeschaltet und ein Signal mit einem Niveau von "1" wird dem Transistor Tr7 über den Widerstand R2 3 und die Diode D4 zugeführt, worauf das Relais RY abermals erregt wird, wodurch das Scheinwerferreinigungsgerät seinen Reinigungsbetrieb wieder aufnimmt. Obwohl der Komparator IC4 anschließend ein Signal mit einem Niveau "0" abgibt, verbleibt das Basis-

potential des Transistors Tr 7 auf einer Spannung, die ausreicht, um den Transistor Tr7 einzuschalten,
vorausgesetzt, daß der Widerstandswert des Widerstandes R24 geeignet gewählt ist.
.

Wenn ein festes Zeitintervall T3 nach dem Beginn des
Aufladevorgangs verstrichen ist, ändert während des
Aufladevorgangs der Komparator IC2 das Niveau seines
Ausgangssignals von "1" auf "0". Demgemäß wird der

"1" Niveausignalstrom, der durch den Widerstand R23

ausgegeben wurde, von dem Komparator IC2 durch die Diode abgesenkt. Der Transistor Tr7 wird als Folge hiervon abgeschaltet, ebenso der Transistor Tr6, wonach das Relais RY ebenfalls abgeschaltet wird, so daß das

Scheinwerferreinigungsgerät anhält.

Man erkennt aus Fig. 3, daß der Reinigungsvorgang zunächst über ein Zeitintervall Tl von etwa 0,05 bis 0,15 s durchgeführt und anschließend über einen Zeitintervall T2-T1 von etwa 0,2 bis 2 s angehalten wird. Der Schmutzfilm auf der Stirnfläche der Lichtaustrittsscheibe
des Scheinwerfers wird durch das Reinigungsfluid, welches während des Zeitintervalls Tl abgespritzt wurde, ausreichend erweicht und anschließend während des

darauffolgenden Zeitintervalls T3-T2 von etwa 0,2 bis 0,4 s abgewaschen. Der Scheinwerfer kann daher vollständig gereinigt werden durch einen Wasserstrahl, der mit einer Abgabemenge von 120 cm /s über eine Gesamtzeit von 0,55 s (0,15 +0,4 s) maximal wirkt. Man er- kennt daher, daß bei jedem Reinigungsvorgang mehr als 12 cm Wasser eingespart werden können.

Im folgenden wird die Halteschaltung beschrieben. Die Halteschaltung dient dazu, eine Fortsetzung des
Reinigungsvorgangs auch dann zu bewirken, wenn der

Reinigungsschalter 4 abgeschaltet wurde, nachdem er
lediglich ein kurzes Zeitintervall in der Einschalt-

stellung gehalten wurde. Wenn der Reinigungsschalter 4 eingeschaltet ist, sendet der Komparator ICl ein Signal mit einem Niveau "O" aus, wie dies vorstehend bereits erwähnt worden war und die Transistoren Tr2 und Tr3 werden eingeschaltet gehalten. Der invertierende Eingangsanschluß des Komparators ICl wird auf dem "1"-Niveau gehalten, nachdem der Reinigungsschalter 4 eingeschaltet ist, bis das Zeitintervall T3 verstrichen ist_; und anschließend ändert sich das Niveau von "1" zu "0". Sobald der Reinigungsschalter 4 und das Relais RY eingeschaltet sind, wird das Ausgangssignal des Komparators ICl auf dem "O"-Niveau gehalten, bis das Zeitintervall T3 verstrichen ist, und es wird daher der aktivierte- deaktivierte Zustand des Relais RY durch den Ein/Aus-Zustand der Transistoren Tr7 und Tr6 bestimmt. Auf diese Weise erreicht man, daß selbst dann, wenn der Reinigungsschalter 4 unmittelbar nach seiner Betätigung wieder freigegeben wird, die geerdete Schaltung des Relais RY gehalten wird, bis das Zeitintervall T3 verstrichen ist.

Wenn im Gegensatz hierzu der Reinigungsschalter 4 in seiner Ein-Stellung gehalten wird, nachdem das Zeitintervall T3 verstrichen ist, ändert sich trotzdem das Niveau des Ausgangssignals des Komparators ICl von "0" auf "1", nachdem das Zeitintervall T3 verstrichen ist, wie dies vorstehend erwähnt wurde. Nachdem die Waschvorrichtung sofort anhält, nachdem das Zeitintervall T3 verstrichen ist, endet auch der Reinigungs-Vorgang. Wenn der Reinigungsschalter 4 in diesem Betriebszustand freigegeben wird, erfolgt keine weitere Aufladung des Kondensators C2, da die Erdschaltung geöffnet wird und es zu einer Entladung über die Diode Dl und die Widerstandskomponente innerhalb der Schaltung kommt. Des weiteren erfolgt dann, wenn der Reinigungsschalter 4 geöffnet wird, bevor das Zeitintervall T3 verstrichen ist, ein Abschalten des Tran-

sistors Tr3 unmittelbar nach dem Verstreichen des Zeitintervalles T3 und das Relais RY wird ebenfalls abgeschaltet. Nachdem die Erdschaltung des Kondensators T2 dann ebenfalls freigegeben wird, entlädt sich auch der Kondensator G2.

Der vorstehend beschriebene Betrieb betrifft den Fall, bei dem der Lichtschalter 6 eingeschaltet ist. Bei ausgeschaltetem Lichtschalter 6 ist der Transistor Tr6 ebenfalls ausgeschaltet, da der Transistor Tr5 eingeschaltet ist. Es erfolgt daher keine Stromzufuhr zu dem Relais RY und der Reinigungsvorgang wird selbst dann nicht durchgeführt, wenn der Reinigungsschalter gedrückt wird. Da der Reinigungsvorgang nur dann durchgeführt werden kann, wenn der Lampenschalter 6 eingeschaltet ist, d.h. wenn die Scheinwerfer brennen, wird der Reinigungseffekt bestimmter. Dies bedeutet, daß keine Reinigung durchgeführt werden kann, wenn die Scheinwerfer nicht brennen, d.h. wenn der Reinigungseffekt nicht sofort unbestätigt werden kann, wird das Reinigungsfluid daran gehindert, unnötigerweise verbraucht zu werden. Die Lampe bzw. der Scheinwerfer 5 kann entweder ein Frontscheinwerfer oder ein Heckscheinwerfer sein. Es ist des weiteren möglich, den Scheibenwischer kombiniert mit dem Betrieb des Reinigungsschalters 4 zu betätigen.

Fig. 4 zeigt ein Beispiel, bei dem der Lampen- bzw. Lichtschalter 6 mit einem Anschluß geerdet ist. In dieser Schaltung ist bei Einschaltung des Lichtschalters 6 auch der Transistor Tr50 eingeschaltet und es werden daher die Transistoren Tr7 und Tr6, wie im Falle der Schaltung von Fig. 1 betrieben. Während jedoch der Lichtschalter 6 abgeschaltet ist, ist der Transistor Tr50 ausgeschaltet, so daß selbst dann, wenn der Reinigungsschalter 4 eingeschaltet ist, der Transistor Tr51 nicht eingeschaltet werden kann, so daß auch der Reinigungsvorgang nicht durchgeführt werden kann.

Man erkennt aus dem Zeitdiagramm der Fig. 7, daßr ae£ ^IDU erste und der darauffolgende Wasserspritzer so einstellbar sind, daß sie lange und kurze Zeitintervalle andauern und daß die Zeitdauer der beiden Spritzer und das zeitliche Intervall zwischen ihnen in der erwünschten Weise einstellbar ist, indem man die Bezugsspannungseinstellwiderstände R7, R8, R12, R13, R18 und R19 der Komparatoren variabel macht.

Fig. 5 zeigt eine Schaltung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scheinwerferreinigungsgeräts. Diese Schaltung enthält einen Zündschalter 11, einen Reinigungsmotor 12, der verwendet wird, um Spritzer bzw. Strahlen von Reinigungsflüssigkeit gegen die Lichtaustrittsscheibe eines Scheinwerfers zu richten, eine Batterie 13, einen Reinigungsschalter 14, ein erstes Zeitglied 15, ein zweites Zeitglied 16 und ein drittes Zeitglied 17 sowie einen Transistor 18, wobei letzterer als viertes Zeitglied wirkt und ein Ausgangssignal lediglich dann liefert, wenn irgendeines der Zeitglieder 16 und 17 ein Ausgangssignal liefert. Die Betriebszeit des Zeitgebers 16 ist länger eingestellt als die des Zeitgebers 15, während die Betriebszeit des Zeitgebers 17 länger eingestellt ist als die des Zeitgebers 16.

Der Zeitgeber 15 enthält Widerstände 15a bis 15f, Dioden 15g bis 15m und einen Kondensator 15n. Der Zeitgeber 16 enthält Widerstände 16a bis 16e, Dioden 16f 16h, einen Transistor 16i und einen Kondensator 16j.

Der Zeitgeber 17 enthält Widerstände 17a bis 17h, Dioden 17i bis 17j, Transistoren 17k bis 17m und einen Kondensator 17p. Die vorstehend genannten Bauelemente sind wie aus der Zeichnung ersichtlich, gestaltet.

Der Betrieb des derart aufgebauten Scheinwerferreinigungsgeräts soll im folgenden beschrieben werden:

Der Zündschalter 11 wird zunächst eingeschaltet um Spannung an die Basis des Transistors 15p über den Widerstand 15e und die Diode 15m anzulegen. Nachdem der Transistor 15p eingeschaltet ist, wird der Transistor 15q eingeschaltet und die Transistoren 16i, 17k und 171 werden aufeinanderfolgend eingeschaltet. Andererseits werden, da die Kondensatoren 15m, 16j und 17p über die Widerstände 15f, 16e und 17h geladen werden, der an die Widerstände 15f, 16e und 17h gekoppelte Anschlüsse positiv geladen. Wenn der Reinigungsschalter 14 eingeschaltet wird, um einen Reinigungsvorgang in Gang zu setzen, wird ein Anschluß von jedem der Kondensatoren 15m, 16j und 17p über die Dioden 15j bis 151 geerdet. Die Basen der Transistoren 15p, 16i und 17k kommen dementsprechend auf negative Spannungen zu liegen (reduziert durch die Spannungsabfälle parallel zu den Dioden 15m, 16f und 17i), auf welche die Kondensatoren 15m, 16j und 17p geladen wurden, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Aus diesem Grunde werden die Transistoren 15p, 16e und 17k abgeschaltet und dementsprechend wird auch der Transistor 15q abgeschaltet und der Transistor 15r eingeschaltet, so daß das Relais 15f betätigt wird. Der Reinigüngsmotor 12 wird dann angetrieben, da der Kontakt 15t geschlossen ist, worauf ein Spritzer des Reinigungsfluids abgegeben wird. Nachdem der Transistor 17k abgeschaltet ist, wird des weiteren der Transistor 171 abgeschaltet und die Transistoren 17m und 17n eingeschaltet. Solange der Transistor 16i abgeschaltet gehalten ist, entsteht kein Spannungsabfall parallel zu dem Widerstand 16b und der Transistor 18 wird abgeschaltet, da keine Spannung parallel zu der Basis mit der Sperrschicht desselben anliegt.

Wie in Fig. 6 gezeigt ist, steigen die Basisspannungen der Transistoren 15p, 16i und 17k, die negativ gehalten wurden, an, wenn sich die Kondensatoren 15n, 16j und 17p entladen und werden nach einem bestimmten Zeitin-

tervall positiv. Da die Betriebszeit des Zeitgebers 15 die kürzeste ist, stellt der Zeitgeber 15 seinen Betrieb wie in Fig. 7a gezeigt, ein, nachdem ein Zeitintertall Tl verstrichen ist. Nachdem zu diesem Zeitpunkt die Zeitgeber 16 und 17 weiterarbeiten, ist der Transistorl8 noch immer abgeschaltet und das Relais 15s wird durch den Zeitgeber 15 freigegeben, wie dies in Fig. 7b gezeigt ist.

Wenn das Zeitintervall T2 verstrichen ist, beendet der Zeitgeber 16 ebenfalls seinen Betrieb, wie dies in Fig. 7c dargestellt ist. Der Transistor 161 wird dann eingeschaltet und es kommt zu einem Spannungsabfall parallel zu dem Widerstand 16a, wobei diese Spannung, die parallel zu dem Basisemitterübergang des Transistors 18 anliegt, das Relais 15s abermals einschaltet und betätigt, wie dies in Fig. 7b gezeigt ist, so daß ein weiterer Spritzer von Reinigungsfluid abgegeben wird.

Nachdem weitere Zeit verstrichen ist, beendet der Zeitgeber 17 seinen Betrieb, wie dies in Fig. 7d dargestellt ist. Die Transistoren 17k und 171 werden dann eingeschaltet und der Transistor 17m wird abgeschaltet, wonach die Stromzufuhr zu dem Transistor 18 beendet wird.

Das Relais 15s wird dann wie in Fig. 7b gezeigt, deaktiviert .

Es wird somit, wie in Fig. 7b gezeigt, zunächst ein Reinigungsfluid einmal abgegeben und ein weiteres Mal, nachdem das Zeitintervall T4 verstrichen ist. Das ursprünglich abgestrahlte Reinigungsfluid weist eine ausreichende Menge auf, um in den Schmutzfilm auf der Lichtdurchtrittsscheibe des Scheinwerfers während des Zeitintervalls T4 durchzudringen, so daß dieser Film erweicht wird. Der Film wird sodann durch den anschließend nach Ablauf des Zeitintervalls T4 abgegebenen Strahl des Reinigungsfluids abgewaschen. Sobald

der Reinigungsschalter 14 einmal gedrückt ist, arbeitet der Transistor 15m_/ um ein Ende von jedem der Kondensatoren 15n, 16j und 17p während des Zeitintervalls T3 mit Masse zu verbinden.
Die vorstehenden Ausführungen zeigen, daß bei der vorliegenden Erfindung ein Spritzer eines Reinigungsfluids abermals ausgestoßen wird, nachdem im Anschluß an die Abgabe eines ersten Spritzers des Reinigungsfluids ein festes Zeitintervall verstrichen ist. Da der zunächst abgegebene Spritzer des Reinigungsfluids in die Lage versetzt wird, durch den Staub und Schmutz durchzudringen und den Staub- und Schmutzfilm zu erweichen, kann dieser Film anschließend einfach von dem darauffolgenden Spritzer des Reinigungsfluids abgewaschen werden. Es ist daher nicht mehr wie bisher eine große Menge von Reinigungsfluid notwendig. Dies ermöglicht es, den Tank für das Reinigungsfluid mit minimaler Kapazität zu gestalten. Aufgrund dieses Umstands ergibt sich eine größere Freiheit in der Möglichkeit für den Einbau dieses Tanks. Des weiteren ist es aufgrund des verbesserten Reinigungsvermögens nicht notwendig, die Lage der Frontscheinwerfer usw. optimal zu der Düse für das Reinigungsfluid anzubringen, was eine erhöhte Konstruktionsfreiheit bei der Anbringung dieser Düse ermöglicht.

Was die vorstehend beschriebenen Intervalle zwischen den einzelnen Spritzern des Reinigungsfluidsbetrifft, so werden die Zeitintervalle Tl, T4 und T3-T2 vorzugsweise zwischen 0,20 bis 0,40 s, 0,2 bis 2,0 s und 0,05 bis 0,18 s gehalten. Der erste längere Spritzer löst den Film auf und bläst an der Lichtaustrittsscheibe klebenden Staub und Schmutz weg, während der zweite Spritzer nach einem festen Zeitintervall den aufgelösten Film abwäscht sowie Schmutzwasser, das auf der Lichtaustrittsscheibe verblieben ist.

Claims

DIEHL & PARTNER Paloiiiciiiwälte · European. Patent Attorneys Kanzlei/Offiro: 35 461 DU fiiiiitinßi1 17 ■ DBOOO Mwndion 19 2 7. Dezember 1985 K 4514-D Koito Manufacturing Co., Ltd. No. 8-3, Takanawa 4-chorae, Minato-ku, Tokyo, Japan Reinigungsvorrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer Patentansprüche

1. Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer (5) zur automatischen Reinigung derselben, gekennzeichnet durch eine Zuführung für ein Reinigungsfluid; Mitteln (4) zur Ingangsetzung des Reinigungsvorgangs; und
Mittel (2) um das Reinigungsfluid gegen die Lichtaustrittsscheibe im Ansprechen auf die Betätigung der Betätigungseinrichtung (4) abzusprühen in Form eines ersten und eines zweiten Spritzers, welche ein vorbestimmtes Zeitintervall (T2-T1; T4) voneinander getrennt sind.

2. Scheinwerferreinigungsgerät nach Anspruch 1, d adurch gekennzeichnet, daß der erste

: 2

Spritzer eine Menge des Reinigungsfluids enthält, welche ausreicht, um in dem Schmutzfilm auf der Lichtaustrittsscheibe einzudringen und diesen aufzulösen, und daß der zweite Spritzer eine ausreichende Menge des Reinigungsfluids enthält, um den aufgelösten Film abzuwaschen .

3. Scheinwerferreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2_t dadurch gekennzeichnet, daß die vorbestimmte Zeitdauer (T2-T1; T4) ausreichend lang ist, damit das Reinigungsfluid des ersten Spritzers in den Film eindringt und diesen auflöst.

4. Scheinwerferreinigungsgerät nach Anspruch 1, d adurch gekennzeichnet, daß der erste Spritzer eine Menge des Reinigungsfluids aufweist, welche ausreicht, um den Film aufzulösen und auf der Lichtaustrittsscheibe haftenden Staub und Dreck wegzublasen, und daß der zweite Spritzer eine Menge des Reinigungsfluids aufweist, welche ausreicht, um das auf der Lichtaustrittsscheibe verbleibende schmutzige Wasser abzuspülen.

5. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vorbestimmte Zeitdauer (T2-T1; T4) ausreichend lang ist, um dem ersten Spritzer es zu ermöglichen, den auf der Lichtaustrittsscheibe haftenden Staub und Schmutz wegzuspülen bzw. wegzublasen.

6. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der

vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Spritzer (Tl) und der zweite Spritzer (T3-T2; T4) unterschiedlich lang sind.

7. Scheinwerferreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeit-

dauer (Tl) des ersten Spritzers in einem Bereich von 0,05 bis 0,15 s liegt und daß die Zeitdauer (T3-T2) des zweiten Spritzers in einem Bereich von 0,2 bis 0,4 s liegt.

8. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitdauer (Tl) des ersten Spritzers in einem Bereich von 0,20 bis 0,40 s liegt und daß die Zeitdauer (T3-T2) des zweiten Spritzers in einem Bereich von 0,05 bis 0,18 s liegt.

9. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurehgekennzeichnet, daß die Zeitdauer (T2-T1; T4) zwischen dem ersten und dem zweiten Spritzer in einem Bereich von 0,2 bis 2 s liegt. *

10. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der * vorstehenden Ansprüche, dadurch ge "kennz e i c h net, daß die Strömungsgeschwindigkeit des ersti
beträgt.

des ersten und des zweiten Spritzers etwa 120 cm /s

11. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch g e k e η nz ei c h η e t, daß die Abgabeeinrichtung für das Fluid eine Vielzahl von Komparatoren (ICl - IC4) enthält, Mittel zur Zuführung eines ersten Eingangssignals zu jedem der Komparatoren mit einer unterschiedlichen entsprechenden Bezugsspannung und Steuermittel (2, Ry) zur Steuerung des Flusses des Reinigungsfluids gegen die Lichtaustrittsscheibe im Ansprechen auf die Ausgangssignale der Komparatoren (ICl - IC4), wobei die Vorrichtung zum Ingangsetzen einen Kondensator (C2) enthält, Mittel zur Aufladung des Kondensators und Schaltmittel zur Kopplung des Kondensators zwischen

zweiten Eingängen von jedem der genannten Komparator en und einem Bezugsanschluß, wobei die Ausgangssignale der Komparatoren sich aufeinanderfolgend ändern, wenn die parallel zu dem Kondensator (C2) anliegende Spannung sich ändert.

12. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zur Inbetriebnahme einen von einer Bedienungsperson betätigbare Schalteinrichtung (4) enthält, sowie des weiteren Mittel (Tr7, Tr6, ICl), welche bewirken, daß die Einrichtung zur Abgabe des Fluids die Abgabe des ersten Spritzers und des zweiten Spritzers durchgehend bewirkt, wenn die von der Bedienungsperson betätigbare Schalteinrichtung (4) freigegeben wird, bevor der zweite Spritzer beendet ist.

13. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Inbetriebnahme eine von einer Bedienungsperson betätigbare Schalteinrichtung (4) enthält, sowie des weiteren Mittel, welche bewirken, daß die Einrichtung (2) zur Abgabe des Fluids ihren Betrieb einstellt, nachdem der zweite Spritzer beendet ist, selbst dann, wenn die von der Bedienungsperson betätigbare Schalteinrichtung (4) nach Beendigung des zweiten Spritzers weiterhin betätigt wird.

14. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Inbetriebsetzung Mittel enthält, welche einen Betrieb der Reinigungsvorrichtung nur dann zulassen, wenn der Schein werfer (5) eingeschaltet ist.

15. Scheinwerferreinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (2) zur Abgabe des Reinigungsfluids erste bis dritte Zeitglieder (15,

16, 17) enthält zur Bestimmung der Zeitdauer des ersten Spritzers, einer Zeitdauer zwischen dem ersten und dem zweiten Spritzer und der Zeitdauer des zweiten Spritzers-