DE3313942A1

DE3313942A1 - Stickmaschine

Info

Publication number: DE3313942A1
Application number: DE19833313942
Authority: DE
Inventors: Ikuo Nagoya Aichi Tajima
Original assignee: Tokai Kogyo Sewing Machine Co Ltd
Current assignee: Tokai Kogyo Sewing Machine Co Ltd
Priority date: 1982-04-20
Filing date: 1983-04-15
Publication date: 1983-10-27
Also published as: GB2121445B; DE3348223C2; FR2525248A1; DE3313942C2; IT8320644A0; GB8310533D0; GB2121445A; IT1160791B; FR2525248B1; US4461226A

Description

Henkel, Pfenning, Feiler, Hänzel & yeinig

* European Patent Attorneys Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt

Patentanwälte Kurfürstendamm 170, D-1000 Bertin 15 _ ... _ , , , , _A ... .

. Dr phil. G. Henkel. München

Dipl.-lng. J. Pfenning. Berlin Dr rer. nat L Feiler, München Dipl-Ing. W Hänzel, München Dipl.-Phys. K. H. Meinig. Berlin DNng. A Butenschön, Berlin

Kurfürstendamm 170 D-1000 Berlin 15

....? Tel. 030/8812008-09

Telex: 0529802 hnkld Telegramme. Seilwehrpatent

15. April 1983 Me/bschu
133213 (VGN)

Tokai Kogyo Mishin Kabushiki Kaisha
18OO „ Ushiyama-eho„ Kasugai-shi, Äichi-kenj, Japan

Stickmaschine

KS I \J \Jf *■*

1	Stickmaschine	Erfindung bezieht	sich	auf Warte-
5	Die vorliegende
10
15

auf solche Wartemittel, bei denen zum Beispiel nach Anhalten eines Stickvorganges eine Nadel, eine Hülse und ein Drückerfuß von dem Bereich zurückgezogen werden, in dem der Stickvorgang durchgeführt wurde, um so auf den folgenden Stickvorgang zu warten.

Nach der vorliegenden Erfindung sind Wartemittel für die Verwendung in einer Stickmaschine mit einem Kopf vorgesehen; eine Nadelwelle ist vertikal bewegbar in dem vorderen Teil des Kopfes gelagert und weist eine operativ mit ihr verbundene Nadel auf, die die Stickstiche auf einem Stoff durchführt; eine Hülse ist vertikal bewegbar in dem vorderen Teil des Kopfes parallel zur Nadelwelle gelagert, wobei die Hülse gleitend die Nadelwelle aufnimmt und synchron mit der

Wadelwelle absenkbar ist, so daß der Stoff in der N^he der Nadel angedrückt wird, wenn die Nadel den Stoff durchsticht? ein Drückerfuß ist vertikal bewegbar im vorderen Teil des Kopfes parallel zur Nadelstange und Hülse gelagert , wobei dieser Drückerfuß beim Hochgehen der Nadel horizontal verschiebbar ist, so daß er beim Festdrücken des Stoffes in der Nähe der Nadel diesen horizontal zuführen kann. "10 Die Wartemittel umfassen Hubmittel, die mechanisch mit dem oberen Teil des Kopfes verbunden sind und jeweils die Nadelwelle, die Hülse und den Drückerfuß nach oben stellen können, um sie jeweils in die Wartestellung zn bringen, wenn der Nähvorgang angehalten wird» In einem .bevorzugten Äusführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfassen die Hubmittel einen Nadel-, einen Hülsen- und einen Drückerfußwartehebel, wobei die Hebel jeweils operativ mit einem Nocken in Eingriff stehen, um so die Nadelwelle, die Hülse und den Drückerfuß hochzustellen, wenn der Nähvorgang angehalten wird. In einem anderen Äusführungsbeispiel werden genutete Nocken verwendet, die operativ mit den Wartehebeln in Eingriff stehen, so daß der Schwingdrehpunkt des jeweiligen Hebels verschoben wird, um dabei den oberen Totpunkt der Hochbewegung jeweils der Nadel, der Hülse und des Drückerfußes su verstellen.

Die vorliegende Erfindung ist auf einen modifizierten Mechanismus zur Betätigung des Nadelwartehebels gerichtet, wobei die Hubmittel einen Schwinghebel umfassen, der drehbar gelagert mit dem Kopf verbunden ist, ma so die Hadelwelle hochzustellen,

wenn der Stickvorgang angehalten wird, wobei der Schwinghebel einen Schwingdrehpunkt hat, der verschiebbar ist. Ein Hauptnocken ist drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit einem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden, um im Normalfall die Nadelwelle hin und her zubewegen„ Ein Hilfsnocken ist drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit dem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden, um den Schwinghebel zu betätigen. Der Schwinghebel steht wechselseitig mit dem Hauptnocken oder dem Hilfsnocken in Verbindung, um allein mit dem jeweiligen in Eingriff zu stehen, wobei bei Verschiebung des Drehpunktes des Schwinghebels der obere Totpunkt der Nadelwelle während der normalen vertikalen Bewegung nach oben und nach unten verschoben wird, um die Länge der Stickschleifen einzustellen»

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Wartemittel für eine Stickmaschine vorzusehen, die, wenn zum Beispiel Stoffe gewechselt oder Sticke verbessert werden, einen größeren Raum über dem'Stickbereich freigibt, um den Zugang für den Wechsel von Stoffen, die überwachung der Stiche und dergleichen zu verbessern. Weiterhin soll mit der vorliegenden Erfindung die Länge der Stichschleifen einer Stickmaschine verstellbar sein, wobei die Schleifenlänge des die Stiche bildenden Fadens leicht geändert werden kann.

Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
35

1	Fig	. 1	eine Ansicht der wesentlichen
			Teil® der Stickmaschine ent
			sprechend einem ersten Aus-
5			führungsbeispiel der Erfindung?
	Fig	. 2	eine seitliche Ansicht der Fig» Ig
	Fig	ο 3	die seitliche Ansicht des Hülsen™
			mechanismus nach Fig. 1?
10
	Fig	. 4	eine seitliche Ansieht des Andrück
			mechanismus des Stoffes nach Fig. 1?
	Fig	ο 5	eine Aufsicht auf den Wartemechanis
15			mus des ersten Äusführungsbeispiels
			der vorliegenden Erfindung?
	Fig	. 6	eine seitliche Ansicht der Fig. 5?
20	Fig	. 7	eine Aufsicht auf den Wartemechanismus
			eines zweiten Äusführungsbeispiels
			der vorliegenden Erfindung?
	Fig	. 8	einen Schnitt nach den Schnitt
25			linien X=X der Fig„ 7?
	Fig	ο 9	einen Schnitt entsprechend den
			Schnittlinien Y-Y der Fig. 7?
30	Pig	ο 10	einen Schnitt entsprechend den
			Schnittlinien 1=1 der Fig. 7?
	Fig	oil	die schematische Seitenansicht der
			wesentlichen Teile eines modifi
35			zierten Mechanismus ^um Hochstellen
			der Nadelweile?

Fig. 12 eine vergrößerte Ansicht des

Mechanismus nach Fig. 11;

Fig. 13 eine Ansicht entsprechend der Linie X-X nach Fig. 12; und

Fig. 14 eine seitliche Ansicht entsprechend Fig. 12, bei der der Schwinghebel verschoben ist.

Bezugnehmend auf die Fig. 1 bis 4, in denen ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt ist, ist ein Haltearm 1 mit im Schnitt liegender U-förmiger Konfiguration an dem vorderen Ende des Maschinenkopfes H vorgesehen, der einen oberen und einen unteren Teil la und Ib aufweist. Eine Nadelwelle 2 ist vertikal bewegbar in dem oberen und unteren Teil la und Ib gelagert und hat an seinem oberen Endbereich ein dem Eingriff dienendes Teil 2a mit einem oberen und einem unteren vorstehenden Rand. Eine Nadel ist konzentrisch in das untere Ende der Nadelwelle 2 eingelassen. In dem mittleren Teil der Nadelwelle 2 ist ein Kegelgetriebe 4 angeordnet. Wenn der zu bestickende Stoff horizontal durch einen Stoffzuführmechanismus (nicht dargestellt) vorgelegt wird, wird die Drehung eines nicht dargestellten Antriebsmotors über das Kegelgetriebe 4 auf die Nadelwelle 2 übertragen, um dieselbe in Richtung des zu bestickenden Stoffes rotieren zu lassen.

Ein Halter 6 ist hinter dem oberen Teil der Nadelwelle 2 angeordnet, und eine Hubvorrichtung 5 ist vertikal bewegbar in dem vorderen Ende des Halters gelagert. Die Hubvorrichtung 5 weist einen Sockel 5a,

ein erstes eingreifendes Teil Sb^ das seitlich aus dem rechten Ende des Sockels 5 (wie in Fig. gesehen) herausragt, und ein gabelförmiges Klemmteil 5c, das klemmend mit dem Teil 2a der Nadelwelle 2 in Eingriff steht. Ein Hauptnocken 8 ist horizontal drehbar in dem Halter β gelagert. Am hinteren Ende des Sockels 5a. ist ein Stift 7 vorgesehen, der in der Weise herausragt, daß er mit der oberen Oberfläche des Hauptnockens 8 in Verbindung steht. Mittels dieser Anordnung wird durch die·ständige Rotation der Hauptwelle der Stickmaschine der Hauptnocken 8 rotierend angetrieben, wobei die Drehbewegung über den Stift 7 in eine senkrechte Bewegung der Hub™ vorrichtung 5 umgewandelt wird, und die Nadelwelle 2 wird über die Hubvorrichtung 5 senkrecht bewegt.

In dem oberen und unteren Teil la und Ib des Haltearmes 1 ist vertikal bewegbar eine Hülsenstange 10 parallel zur und rechts (entsprechend Fig_o 1) zur Nadelwelle 2 gelagerte Ein zweites zumEingriff dienendes Teil 11 ist am oberen Ende der Hülsenstange 10 befestigt« Bezugsziffer 13 bezeichnet einen Schwinghebel,, der über die Drehung eines am vorderen Ende der Hauptx^elle 9 befestigten Nockens 12A schwingend bewegbar ist. Ein Kontaktstift 14 ist im mittleren Bereich der Hülsenstange 10 senkrecht su dieser nach hinten herausragend angeordnet„ wobei der Schwinghebel 13 ihn unter= greift,, wodurch die Hülsenstange 10 synchron mit der Nadelwelle 2 senkrecht bewegbar ist.

Eine Hülse ist drehbar uad vertikal gleitend im unteren Bereich der Nadelwelle 2 angeordnet,,

-ΜΙ und ist vertikal bewegbar in dem unteren Teil Ib des Haltearms 1 gelagert. Die Hülae ist im wesentlichen zylinderförmig und hat an seinem oberen Ende ein zum Eingriff dienendes Teil 17a, das mit einem Verbindungsteil 15 eines Hülsenhalters 16 in Eingriff steht, um die Hülse 17 und die Hülsenstange 10 miteinander zu verbinden„ so daß die Hülse 17 zusammen mit der Hülsenstange 10 senkrecht bewegbar ist. Wenn die Nadelwelle 2 herabgelassen wird, ragt die Nadel 3 vom unteren Ende der Hülse 17 heraus in den Stoff und die Hülse 17 wird synchron herabgelassen, um den den Bereich der Nadel umgebenden Stoff gegen eine Zuführungsplatte 18 zu drücken.

Die Zuführu-ngsplatte 18, die mit der unteren Oberfläche des Stoffes in Verbindung ist, ist horizontal beweglich und mit einem Zuführungsund Vorlagemechanismus verbunden, um den Stoff im Nadelbereich vorzulegen, wenn die Nadelstange 2 hoch geht.

Eine Drückstange 19 ist in den oberen und unteren Enden la und Ib des Haltearms 1 vertikal bewegbar parallel zur und rechts von (entsprechend Fig. 1) der Nadelwelle 2 gelagert. Ein drittes, dem Eingriff dienendes Teil 20 ist mit dem oberen Ende der Drückstange 19 verbunden. Bezugsziffer bezeichnet einen Schwinghebel, der über die Drehung eines hinter dem vorderen Nocken 12A parallel angeordneten hinteren Nocken 12B schwingend bewegbar ist. Ein mit dem mittleren Bereich der Drückstange 19 verbundener Verbindungsstift 22 ragt senkrecht zur Stange 19 nach hinten heraus und stützt sich auf dem Schwinghebel 21 ab, wobei über Schwinghebel 21 und Verbindungsstift 22

die Drückstange 19 mit eiaer Phasendifferenz von 180° bezüglich äer Hadel 3 vertikal bewegbar ist ο Oberhalb und unterhalb des Verbindungsstiftes 22 sind ein oberes und ein unteres Halteteil 23 A und 23B vorgesehen, die jeweils nach vorne herausragen„

Ein Doppelgelenk 24 ist bewegbar im oberen Halteteil 23A angeordnet und ebenfalls locker im unteren Halteteil 23B in der Weise aufgenommen, daß es zu dem Halteteil 23B kippbar ist» Ein federndes Element 25 ist mit dem untersten Ende des Doppelgelenks 24 verbunden und dient für eine federnde Bewegung in horizontaler Richtung j, die zentripetal über die Federkraft zurückführbar ist„ Ein ringförmiger Drückerfuß 26 ist über einen Verbindungsbügel 26a mit dem unteren Ende des federnden Elementes 25 verbunden und liegt der oberen Oberfläche der Zuführungsplatte in der Weise gegenüber, daß der Mittelpunkt des Drückerfußes 26 auf der Rotationsachse J der Nadel 3 liegt» Wenn der Drückerfuß 26 über das Doppelgelenk 24 in Verbindung mit der Drückstange 19 herabgelassen itfird, drückt der Drückerfuß 26 den Stoff um den Madelbereich herum gegen die Zuführungsplatte 18 und wird bei einer horizontalen Bewegung der Zuführungsplatte 18 entsprechend dieser Bewegung verschoben und legt den Stoff um den Nadelbereieh herum vor» Wenn der Drückerfuß 26.in Verbindung mit der Drückerstange 19 nach oben bewegt wird, läßt äer Drückerfuß 26 den Stoff los und wird automatisch zentripetal zur Rotationsachse J zurückgeführt_o

Im folgenden wird der Wartemechanismus für die Nadel 3, die Hülse 17 und den Drückerfuß 26 anhand der Fig. 5 und 6 erklärt. Eine Welle 28 ist quer zum oberen Bereich des Maschinenkopfes H angeordnet, und ein Nadelwartehebel 27 ist auf der Welle mit dieser drehbar gelagert. Der Nadelwartehebel 27 steht mit der Hubvorrichtung 5 in der Weise in Verbindung, daß ein am vorderen Ende 27a des Nadelwartehebels 27 vorgesehener Stift 29 mit der unteren Fläche des ersten dem Eingriff dienenden Teils 5b der Hubvorrichtung 5 in Eingriff bringbar ist, wenn es in der untersten Stellung ist. Das hinterste Ende 27b des Nadelwartehebels 27 ist über einen Haltearm 36 mit der Welle 28 verbunden und steht in Kontakt mit einem ersten Wartenocken 31, der auf einer Antriebswelle 20 angeordnet ist, die von einem nicht gezeigten Motor für eine Drehung um 180° zur gleichen Zeit angesteuert wird, wenn der Stickvorgang angehalten wird.

Wenn das hintere Ende 27b des Hebels 27 über die Drehung des ersten Wartenockens 21 heruntergedrückt wird, wird die Hubvorrichtung 5 durch das vordere Ende 27a des Hebels 27 nach oben gedrückt und die Nadelwelle 2 wird nach oben bewegt und in der erhobenen Stellung gehalten, wobei die Nadel 3 von ihrer normalen Stellung nach oben bewegt wird. Wenn der erste Wartenocken 31 weiter um 180° gedreht wird, dann bewegt sich das hintere Ende 27b des Hebels nach oben. Da das vordere Ende 27b heruntersinkt, wird die Hubvorrichtung 5 in ihre normale Position heruntergelassen und folglich wird die Nadelwelle 22 heruntergelassen, um die Nadel 3 in ihre normale Stellung für den folgenden Stickvorgang zu bringen.

Ein Hülsenwartehebel 32 ist schwenkbar auf der Welle 28 parallel zum*Nadelwartehebel 27 gelagert. Der Hülsenwartehebel 32 steht mit der Hülsenstange 10 in der Weise in Kontakt, daß ein mit dem zweiten dem Eingriff dienenden Teil 11, das mit dem oberen Ende der Hülsenstange 10 befestigt ist, verbundener Stift 11a sich auf dem vorderen Ende 32a des Hülsenwartehebels abstützt, wenn dieser in seiner untersten Stellung ist. Das hintere Ende

32b des Hebels 32 ist mit einem zweiten Wartenocken 33 in Kontakt, der auf der Antriebswelle 30 rechts vom ersten Wartenocken 31 angeordnet ist. Wenn das hintere Ende 32b des Hülsenwartehebels 32 über die Drehung des zweiten Wartenockens 33

-^ heruntergedrückt wird, wird die Hülsenstange 10 durch das vordere Ende 32a nach oben gedrückt und in dieser erhobenen Stellung gehalten und die Hülse 17 wird nach oben von ihrer normalen Stellung zurückgezogen. Wenn der zweite Wartenocken 33 weiter um 180° gedreht wird, wird das hinterste Ende 32b des Hebels 32 nach oben bewegt und, da sich das vordere Ende 32a nach unten senkt, wird die Hülsenstange 10 her abb stiegt, um die Hülse 17 in ihre für die folgende Stickoperation normale

²-> Stellung zu bringen»

Ein Drückerfußwartehebel 34 ist drehbar auf der Welle 28 parallel zu dem Nadelwartehebel 27 und dem HüIsemrartehebel 32 gelagert. Der Hülsenwartehebel 34 steht mit der Drückstange 19 in der Weise in Kontakt, daß ein mit dem dritten dem Eingriff dienenden Teil 20, das mit dem oberen Ende der Drückstange 19 befestigt ist, verbundener Stift 20a sich auf dem vorderen Ende 34a des Hebels 34 abstützt, wenn dieser in seiner untersten Position

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ist. Das hintere Ende 34b steht mit einem dritten Wartenocken 35 in Kontakt, der auf der Antriebswelle 30 links von dem ersten Wartenocken 31 angeordnet ist. Wenn das hintere Ende 34b des Hebels 34 durch die Drehung des dritten Wartenockens 35 nach unten gedruckt wird, wird die Drückstange 19 durch das vordere Ende 34a nach oben gedrückt und in seiner erhobenen Stellung gehalten _t und der Drückerfuß 26 wird von seiner normalen Stellung nach oben zurückgezogen. Wenn der dritte Wartenocken 35 weiter um 180° gedreht wird, wird das hintere Ende 34b des Hebels 34 nach oben bewegt und, da das vordere Ende 34a sich herabsenkt, wird die Drückstange 19 nach unten bewegt, um den Drückerfuß 26 in seine für den folgenden Stickvorgang normale Stellung zu bringen.

Im folgenden soll die Wirkungsweise des so konstruierten ersten Äusführungsbeispiels beschrieben werden. Wenn der Stickvorgang angehalten wird, werden der erste, der zweite und der dritte Wartenocken 31, 33 und 35 zur Drehung derart angesteuert, daß der Nadelwartehebel 27, der Hülsen wartehebel 32 und der Drückerfußwartehebel 34 jeweils geschwenkt werden, und die Nadel 3, die Hülse 17 und der Drückerfuß 26 werden nach oben aus ihren normalen Stellungen zurückgezogen und in der erhobenen Position gehalten. Wenn der Stickvorgang angehalten wird, werden die Nadel, die Hülse 17 und der Drückerfuß 26 mit dieser Anordnung von der oberen Fläche des Stoffes weggebracht. Daher können der Stickzustand und der Wartezustand leicht verschoben und abgewechselt werden, wobei in starkem Maße die Güte der neben dem Sticken auftretenden Vorgänge, wie Einlegen

und Herausnehmen des Stoffes aus dem Stickrahmen, überwachen der Stiche und Verbesserung der fehlerhaften Stiche verbessert werden»

Im folgenden wird das zweite Äusführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung anhand der Fig. 7 bis beschrieben. Für gleiche Teile werden gleiche Bezugszeichen verwendet, wobei sie ein A angehängt haben. Drei Haltearme 36A sind drehbar mit dem Kopf H verbunden, wie in Fig. 7 gezeigt _g wobei jeder Haltearm 36Ä einen Haltestift an seinem vorderen Ende aufweist ο Ein Nadelwartehebel 27A, ein Hülsenwartehebel 32A und ein Drückerfußwartehebel 34A werden jeweils schwenkbar durch den Haltestift 38 gelagert„ Drei kreisförmige Verstellnocken 37 sind drehbar auf der Welle 39 angeordnet, die im allgemeinen oberhalb der Haltearme 36A angeordnet ist. Jeder der Verstellnocken 37 weist eine Nut auf, in der der jeweilige Haltestift 38 in wirksamen Eingriff steht» Wie aus den Fig. 8p 9 und 10 zu sehen ist, werden die Wartehebel 27A, 32A und 34A über die Drehung des ersten, zweiten und dritten Wartenockens 3IA, 33A und 35A schwenkend bewegt, die alle auf der Antriebswelle 30A angeordnet sind» Durch die schwenkbare Bewegung jedes Wartehebels 27A, 32A und 34A werden das erste mit der Nadelwelle verbundene eingreifende Teil 5bA, das zweite mit der Hülsenstange verbundene eingreifende Teil 11A und das dritte mit der Drückstange verbundene eingreifende Teil 20A senkrecht bewegte Wenn die Sehwingärehpunkte S der Wartehebel 27A, 32Ä und 34A durch die Drehung der Verstellnocken 37 vertikal verschoben werden, t^erden die Höhen der senkrechten Bewegungen der vorderen Enden der Wartshebel 27A, 32A und 34 A

331394;

oder die mit der Nadelwelle, der Hülsenstange und der Drückstange in Verbindung stehenden Stellen vertikal verschoben.

Da die Wirkungsweise des zweiten Ausführungsbeispiels die gleiche wie die des ersten Ausführungsbeispiels ist, wird eine weitere Erklärung weggelassen.

In den Fig. 11 bis 14 ist ein modifizierter Mechanismus zum Hochstellen der Nadelwelle gezeigt. Bezugsziffer 51 bezeichnet einen am vorderen Ende des Maschinenkopfes angeordneten Haltebügel. Eine senkrecht bewegbare Nadelwelle 52 ist drehbar in dem Haltebügel 51 gelagert. Eine Nadel ist mit dem unteren Ende der Nadelwelle 52 verbunden und ein Verriegelungsstück 54 ist an dem oberen Ende der Nadelwelle 52 befestigt.

Eine Welle 55 ist im oberen Bereich des Maschinenkopfes H quer drehbar gelagert und ein oberes Verriegelungszahnrad 56 ist auf der Welle 55 angeordnet. Eine exzentrische zylinderförmige Hülse ist auf der Welle 55 angeordnet, deren Mittel-

achse 0, gegenüber der Mittelachse O₂ der Welle

55 versetzt ist.

Ein Schwinghebel 58 ist über die exzentrische Hülse 57 auf der Welle schwenkbar gelagert, wobei der Schwenkhebel 58 als Zwischenteil die exzentrische Hülse 57 aufnimmt, um die Mittelachse 0, der exzentrischen Hülse 57 herumzuschwingen. Der Schwinghebel 58 ist ein dreizackiges Teil mit einem vorderen Arm 58a, einem oberen Arm 58b und einem unteren Arm 58c. Der vordere Arm 58a steht mit dem Ver-

riegelungssttick 54 der Nadelwelle 52 über ein Schloßstift 59 in Verbindung, der am vorderen Ende des vorderen Armes 58a vorgesehen ist, wodurch die Nadelwelle 52 über die Schwingbewegung des Schwinghebels 58 vertikal bewegbar ist.

Bezugsziffer 61 bezeichnet eine Antriebswelle 61, die drehbar in dem Kopf H und quer über der Welle 55 gelagert ist. Die Antriebswelle 61 wird über die ständige Rotation einer Hauptwelle (nicht dargestellt) der Stickmaschine in Umdrehung gebracht. Ein Hauptnocken 60 ist auf der Antriebswelle 61 dem oberen Arm 58b des Schwinghebels gegenüberliegend angeordnet und weist in seiner Seitenfläche eine ringförmige Nockennut 63 auf, die exzentrisch angeordnet ist und einen aus dem oberen Ende des oberen Armes 58b herausragenden Führungsstift 62 aufnimmt, so daß dem oberen Arm 58b eine ständige schwingende Bewegung mitgeteilt wird. Die Nockennut 63 arbeitet mit einer Durchstecknut 64 zusammen, die am äußersten exzentrischen Teil 63a vorgesehen ist, wobei dieser Teil dem oberen Totpunkt der Nadelwelle 52 entspricht, und ist nach außen geöffnet, so daß der Führungsstift 62 von dem Hauptnocken 60 dann außer Eingriff kommen kann, wenn der Führungsstift 62 in der Nockennut 63 an dem äußersten exzentrischen Bereich 63a anlangt. Wenn der Führungsstift 62 nach außen durch die Durchstecknut hindurchgeführt wird, wird der Schwinghebel 58.ausgeklinkt, um von dem Hauptnocken 60 außer Eingriff su kommen„

Bezugsziffer 65 bezeichnet eine quer in den Kopf H unter der Welle 55.drehbar gelagerte Stellwelle 65. Die Stellwelle 65 wird zur Drehung durch einen Steuermotor (nicht dargestellt), zum Beispiel einen Impulsmotor, angesteuert, der angetrieben wird, wenn die Nadelwelle 52 sich nach oben zu ihrem Totpunkt hin bewegt.

Ein unteres Zahnrad 66 ist auf der Stellwelle 65 10

±n der Weise angeordnet, daß es mit dem oberen Verriegelungszahnrad 56 in Eingriff steht, um die Welle 55 rotieren zu lassen. Ein Hilfsnocken 67 ist auf dem Zahnrad 65 gegenüber dem unteren Arm 58c des Schwinghebels 58 angeordnet und ist zusammen mit dem unteren Zahnrad 66 drehbar. Der Hilfsnocken 67 hat einen konvexen Bereich 67a und einen Freigabeböreich 67b. Wenn der Haupt-

nocken 60 solange gedreht wird, bis der äußerste

exzentrische Bereich 63a der Nockennut 63 dem 20

Führungsstift 62 des oberen Armes 58b gegenübersteht, wird der untere Arm 58c durch den konvexen Bereich 67a über die Drehung des Steuermotors in ührzeigerrichtung geschoben, wodurch der Führungsstift 62 aus dem Hauptnocken 60 über die Durchstecknut 64 heraustritt und den Schwinghebel 58 außer Kontakt mit dem Hauptnocken 60 bringt. Dadurch wird der obere Totpunkt des Schwinghebels 58 verschoben und verschiebt dabei die Nadelwelle

52 nach oben aus ihrem oberen Totpunkt während 30

der normalen vertikalen Bewegung heraus. Der Freigabebereich 67b erlaubt eine schwingende Bewegung des unteren Arms 58c während der normalen Schwxngbewegung des Schwinghebels 58, um den

Schwinghebel 58 von dem Hilfsnocken 67 loszulassen, 35

- 2ß> Daher steht der Schwinghebel 58 mit dem Hauptnocken SO oder wechselseitig mit dem Hilfsnocken 67 in Beziehung,, um in diese einzugreifen. Wenn der Hilfsnocken 67 durch die Drehung des Steuermotors gedreht wird und den unteren Arm 58c durch den konvexen Bereich 67a schiebt, wird der obere Arm 58b von dem Hauptnocken 60 wegbewegt und folglich wird die Nadelwelle 52 nach oben zurückgezogen. Wenn dann der Freigabebereich 67b dem unteren Arm 58c gegenübersteht, wird die Drehung des unteren Zahnrades 66, das zusammen mit dem Hilfsnocken 67 gedreht wird, über das obere Verriegelungszahnrad 56 auf die Welle 55 übertragene Die Welle 55 wird dann gedreht und zur gleichen Zeit wird der Mittelpunkt der Schwingbewegung 0, des Schwinghebels 58 durch die Drehung der exzentrischen Hülse 57 verschoben (s. Fig. 14), so daß der obere Totpunkt und der untere Totpunkt der Nadelwelle 52 vertikal verschoben wird.

Daher erlaubt die einfache Bewegung des oberen Totpunktes der Nadelwelle 52 eine schnelle Änderung des Raumes bezüglich dem unteren Näh- bzw. Stick- mechanismus, wie sum Beispiel eine Schleifenvorrichtung, die unterhalb gegenüber der Nadel 53 angeordnet ist, um so die Schleifenlänge des durch die senkrechte Bewegung der Nadel 53 geformten Stiche zu verstellen»

Wenn.der Stoff horizontal zum Sticken vorgelegt wird, werden der Hub des Stoffes und die durch die vertikale Bewegung der Nadel bestimmte Schleifenlänge verstellt und die horizontale Zuführung des Stoffes und die Verschiebung des

oberen Totpunktes des Nadelwelle 52 finden zur gleichen Zeit statt, so daß eine unzweckmäßige Spannung, die auf den Faden aufgebracht wird, wenn der Stich durchgeführt wird, eliminiert wird, wobei in vorteilhafter Weise ein gleichmäßiges und genaues Sticken erreicht wird.

Obwohl die Erfindung unter Bezugnahme auf einige vorteilhafte Ausführungen beschrieben wurde, ist es selbstverständlich, daß Änderungen leicht durchgeführt werden können, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung, die durch die angefügten Ansprübhe definiert ist, zu verlassen.

Claims

1.

Patentansprüche

Stickmaschine mit einem Kopf, dadurch gekenn zeichnet, daß in dem vorderen Teil des Kopfes (H) eine Nadelwelle

(2) vertikal beweglich gehalten ist, die eine die Stickstiche auf einem Stoff bildende operativ mit ihr verbundene Nadel (3) aufweist, daß eine Hülse (17) vertikal bewegbar in dem vorderen Teil des Kopfes parallel zur Nadelwelle (2) gehalten ist, wobei die Hülse (17) gleitend die Nadelwelle aufnimmt und synchron mit ihr absenkbar ist,, t^odurch der Stoff in der Nähe der Nadel (3) angedrückt wird, wenn die Nadel (3) den Stoff durchsticht, daß ein Drückerfuß (26) vertikal bewegbar im vorderen Teil des Kopfes (H) parallel zur Nadelwelle (2) und Hülse (17) gelagert ist, wobei dieser Drückerfuß (26) beim Hochgehen der Nadel (3) horizontal verschiebbar ist, so daß der Stoff horizontal zugeführt werden kann, während .er diesen in der Nähe der Nadel

(3) festdrückt, daß Wartemittel mit Hubmitteln vorgesehen sind, die mechanisch mit dem oberen Teil des Kopfes verbunden sind und sowohl die Nadelwelle (2) als auch Hülse (17) und Drückfuß (26) hochstellen, um beim Anhalten des Stickvorganges jedes Teil in die Wartestellung zu bringen»

. Stickmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wartemittel und Hubmittel einen Haäelwartehebel, der drehbar gelagert mit dem Kopf (H) verbunden ist, um die Nadelwelle (2) hochzustellen, wenn der Stickvorgang angehalten wird? einen ersten Wartenocken (31),

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der drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit - einem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden ist, wobei der erste Wartenocken (31) mit dem Nadelwartehebel (27) in Eingriff bringbar ist; einen Hülsenwartehebel (32), der drehbar gelagert mit dem Kopf (H) verbunden ist, um die Hülse (17) hochzustellen, wenn der Stickvorgang angehalten wird; einen zweiten Wartenocken (33), der drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit dem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden ist, wobei der zweite Wartenocken (33) mit dem Hülsenwartehebel (32) in Eingriff bringbar ist; einen Drückerfußwartehebel (34), der drehbar gelagert mit dem Kopf verbunden ist, um den Drückerfuß (26) hochzustellen, wenn der Stickvorgang angehalten wird und einen dritten Wartenocken (35) , der drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit dem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden ist, wobei der dritte Wartenocken (35) mit dem Drückerfußwartehebel (34) in Eingriff bringbar ist, aufweisen.

3. Stickmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wartemittel und Hubmittel einen Nadelwartehebel (27A), der drehbar gelagert mit dem Kopf verbunden ist, um die Nadelwelle (2) hochzustellen, wenn der Stick-Vorgang angehalten wird; einen ersten Verstellnocken (37), der drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit einem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden ist, wobei der erste Verstellnocken (37) mit dem Drehpunkt (S) des Nadelwartehebels (27A) in Eingriff bringbar ist und wobei der Verstellnocken (37) bei seiner

·» 3 <■* Drehung den Drehpunkt des Nadelwartehebels (27ä) vertikal verschiebt, um so den oberen Totpunkt für die Hochbewegung der Nadel (3.) zu verstellen? einen Hülsenwartehebel (32A), der drehbar gelagert mit dem Kopf (H) verbunden ist, ran die Hülse (17) hochzustellen, wenn der Stickvorgang angehalten wird; einen zweiten Verstellnocken (37) , der drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit dem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden ist, wobei der zweite Verstellnocken mit dem Drehpunkt (S) des Hülsenwartehebels (32Ä) in Eingriff bringbar ist und wobei der zweite Verstellnocken bei seiner Drehung den Drehpunkt des Hülsenwartehebels vertikal verschiebt, um so den oberen Totpunkt der Hochbewegung der Hülse zu verstellen;. einen Drückfußwartehebel (34A) , der drehbar gelagert mit dem Kopf verbunden ist, um den Drückerfuß (26) hochzustellen, wenn der Stickvorgang angehalten wird; einen dritten Verstellnocken (37) , der mit dem Kopf und mechanisch mit dem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunder, ist, wobei der dritte Verstellnocken mit dem Drehpunkt (S) des Drückerfußwartehebels in Eingriff bringbar ist und wobei der dritte Verstellnocken bei seiner Drehung den Drehpunkt des Drückerfußwartehebels vertikal verschiebt, um so den oberen Totpunkt der Hochbewegung des Drückerfußes zu verstellen; aufx'/eisen»

4„ Stickmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wartemittel und Hubmittel einen Schwinghebel (58)„ der drehbar gelagert mit dem Kopf verbunden ist, um die Nadelwelle

(2) hochzustellen„ wenn der Stickvorgang angehalten

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wird, wobei der Schwinghebel (58) einen zur Verschiebung geeigneten Schwingdrehpunkt aufweist; einen Hartnocken (60), der drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit einem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden ist, um normalerweise die Nadelwelle hin und her zu bewegen und einen Hilfsnocken (67) , der drehbar mit dem Kopf und mechanisch mit dem Rotationsantrieb der Stickmaschine verbunden ist, um den Schwinghebel (58) zu bewegen, aufweisen und daß der Schwinghebel wechsel= seitig mit dem Hauptnocken (60) und dem Hilfsnocken (67) in Beziehung steht, um allein mit dem jeweiligen in Eingriff zu stehen, wobei bei Verschiebung des Drehpunktes des Schwinghebels der obere Totpunkt der Nadelwelle (2) während der normalen Vertikalbewegung nach oben und unten verschoben wird,, um die Länge der Stickschleifen einzustellen»