DE3212007C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rückblickspiegelanlage für Fahrzeuge, wie sie im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 im einzelnen angegeben ist. Sie ist für einen Einsatz insbesondere bei Kraftfahrzeugen und bevorzugt bei Lastkraftwagen und Omnibussen bestimmt, sie läßt sich aber ganz allgemein bei jeder Art von Fahrzeugen verwenden.

Ein Rückblickspiegel für Fahrzeuge, der sich durch einen aus einem mitgeführten Druckluftbehälter oder von einer fahrzeugeigenen Druck­ luftquelle gespeisten Preßluftmotor in Rotation versetzen läßt, um anhaftende Wassertropfen und Schmutzteilchen mittels Zentrifugalkraft abzuschleudern, ist aus der DE-OS 23 28 644 bekannt. Bei dieser be­ kannten Rückblickspiegelausführung läßt sich zwar die während der Fahrt oder beim Stehen im Freien durch Regen- oder Nebeleinwirkung entstehende Ausbildung eines sichtbehinderten Wasserfilms verhindern, solange die Temperatur an der Spiegeloberfläche oberhalb des Gefrier­ punktes verbleibt. Sobald jedoch an dieser Oberfläche Eisbildung ein­ setzt, was insbesondere bei Fahrten im Nebel wegen der durch den Fahrtwind besonders intensiv auftretenden Verdunstungskälte auch schon bei deutlich oberhalb der Frostgrenze liegenden Umgebungs­ temperaturen der Fall sein kann, ist bei dem bekannten Rückblick­ spiegel eine selbstätige Entfernung der sichtbehindernden Beläge von der Spiegeloberfläche nicht mehr zu erreichen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Rückblick­ spiegelanlage für Fahrzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so auszubilden, daß sie unter allen Witterungsbedingungen einen freien Blick aus dem Fahrzeug auf die Spiegeloberfläche zu gewähr­ leisten vermag.

Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Rückblickspiegelanlage, wie sie im Patentanspruch 1 gekennzeichnet ist; vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäß ausgebildete Rückblickspiegelanlage benutzt als Antriebsenergie für die Drehbewegung der rotierfähigen Spiegel­ fläche Druckluft, die unabhängig von einer Bewegung des Fahrzeugs selbst zur Verfügung steht. Die rotierfähige Spiegelfläche kann daher bei jedem Fahrzustand und insbesondere auch bei Stillstand des Fahrzeugs in Drehbewegung versetzt werden, wann immer dies zur Befreiung oder Freihaltung von Schmutz oder Feuchtigkeit wünschens­ wert erscheint. Dabei wird die für den Drehantrieb der rotierfähigen Spiegelfläche dienende Druckluft nötigenfalls auch als Heizmedium für die Spiegelfläche genutzt. Auf diese Weise können leichte Feuchtig­ keitsbeläge auch auf rein thermischen Wege von der Spiegelfläche entfernt werden, und ebenso läßt sich eine sichtbehindernde Vereisung der Spiegelfläche verhindern oder beseitigen.

Die Druckluft für den Drehantrieb und gegebenenfalls die Beheizung der rotierfähigen Spiegelfläche kann einem im Fahrzeug mitgeführten Druckluftbehälter entnommen werden; sie kann aber auch von einem durch den Fahrzeugmotor angetriebenen Kompressor geliefert werden, wie er insbesondere bei Fahrzeugen mit einer druckluftbetriebenen Bremsanlage ohnehin vorhanden ist. In diesem Falle läßt sich ein Teil der im Fahrbetrieb im Überschuß anfallenden Druckluft, die sonst ungenutzt in die Atmosphäre abgelassen wird, für den Drehantrieb der rotierfähigen Spiegelfläche herangezogen werden. Auch die für eine etwaige Aufheizung dieser Druckluft benötigte Wärme läßt sich in der Praxis ohne zusätzlichen Energieaufwand erhalten, indem diese Druck­ luft auf ihrem Wege von der jeweiligen Druckluftquelle zur rotier­ fähigen Spiegelfläche durch einen Wärmetauscher geführt wird, der in thermischer Verbindung beispielsweise mit dem Auspuffsystem eines als Fahrzeugmotor dienenden Verbrennungsmotor steht. Eine entsprechende Leitungsführung ist auch bei Fahrzeugmotoren anderer Art möglich, indem eine Verbindung zu deren Kühlsystem hergestellt wird. Das Um­ schaltventil in der Druckluftleitung ermöglicht eine Anpassung an Unterschiede in den äußeren Betriebsbedingungen, wie sie sich bei­ spielsweise durch wechselnde Witterungsverhältnisse ergeben können.

In Ausgestaltung der Erfindung lassen sich mit Hilfe der für den Drehantrieb der rotierfähigen Spiegelfläche verwendeten und nötigenfalls beheizten Druckluft auch zusätzlich in der Nachbar­ schaft der rotierfähigen Spiegelfläche insbesondere zur Vermeidung von toten Winkeln in der Sicht nach hinten vorgesehene feststehende Spiegelflächen sowie den den Blick auf die Spiegelflächen ermöglichen­ den Fahrzeugscheiben durch Beheizung schnee- und eisfrei halten bzw. durch druckluftbetriebene Scheibenwischer belagfrei machen, ohne daß es dazu der Aufwendung eigens zu erzeugender Energie bedürfte.

Insgesamt gesehen führt die Erfindung zu einer Rückblickspiegel­ anlage, die jederzeit und unabhängig vom Fahrzustand des Fahrzeugs eine einwandfreie Sicht nach rückwärts gewährleisten kann und dabei frostsicher und unter Ausnutzung von Überschußenergie aus dem Fahr­ betrieb arbeitet, wobei gleichzeitig ein zuverlässiger und praktisch verschleißfreier Betrieb sichergestellt ist.

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen veranschaulicht; dabei zeigt

Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Rückblickspiegel mit einer gemäß der Erfindung mittels Druckluft in Drehung versetzbaren Spiegelfläche in einer ersten Ausführung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen die rotierfähige Spiegelfläche des Spiegels von Fig. 1 tragenden Rotorkörper,

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht des Vorderteils eines Last­ kraftwagens mit einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Rückblickspiegelanlage,

Fig. 4 eine Fig. 1 entsprechende Darstellung für eine zweite Aus­ führung eines Rückblickspiegels mit einer gemäß der Erfindung mittels Druckluft in Drehung versetzbaren Spiegelfläche und

Fig. 5 eine Draufsicht auf einen die rotierfähige Spiegelfläche des Spiegels von Fig. 4 tragenden Rotorkörper.

Der in Fig. 1 dargestellte Rückblickspiegel besitzt ein schalenförmi­ ges Gehäuse 1, das auf seiner einen Seite mit einer Halterung 2 für die Befestigung des Rückblickspiegels an der Außenseite eines Fahrzeugs ver­ bunden ist. Auf seiner anderen Seite wird das Gehäuse 1 durch eine Spie­ gelfläche abgeschlossen, die sich aus einer in Fig. 1 nur teilweise ge­ zeigten feststehenden Teilspiegelfläche 3 und einer zentralen rotier­ fähigen Teilspiegelfläche 4 zusammensetzt, wobei zwischen den beiden Teilspiegelflächen 3 und 4 ein ringförmiger Spalt 13 verbleibt. Die Teilspiegelfläche 3 ist unmittelbar im Gehäuse 1 gehaltert, während die Teilspiegelfläche 4 auf einem Rotorkörper 5 sitzt, der seinerseits über ein Lager 7 drehbar mit einer hohlen Tragachse 6 verbunden ist und dar­ auf durch einen Nutzring 8 festgehalten wird. Die Tragachse 6 ihrerseits ist im Gehäuse 1 mittels einer Achsbefestigung 9 festgelegt.

Dank dieses Aufbaus des Rückblickspiegels läßt sich die rotierfähige Teilspiegelfläche 4 in eine Drehbewegung relativ zur Teilspiegelfläche 3 mit der Tragachse 6 als zur Grundebene der Teilspiegelflächen 3 und 4 senkrechter Drehachse versetzen. Als Antriebsmittel für diese Drehbe­ wegung der Teilspiegelfläche 4 dient Druckluft, die dem Rückblickspiegel von Fig. 1 über einen Anschlußstutzen 11 zugeführt werden kann, der in das Gehäuse 1 auf dessen der Halterung 2 zugewandter Seite eingelassen ist. Dieser Anschlußstutzen 11 bildet dabei das Anfangsstück eines Leit­ kanals für die Druckluft, der seine Fortsetzung zunächst in einer S-för­ mig gekrümmten Verbindungsleitung 12, sodann in dem hohlen Inneren der Tragachse 6 und schließlich in einem dreistrahligen Düsenrad 10 findet. Nach dem Durchströmen dieses Leitkanals tritt die Druckluft an den offe­ nen Enden des Düsenrades 10 in das Gehäuse 1 ein, durchquert dort den in Form eines in Fig. 2 in Draufsicht gezeigten sechsspeichigen Rades aus­ gebildeten Rotorkörper 5 und tritt schließlich durch den Spalt 13 zwischen den Teilspiegelflächen 3 und 4 oder durch einen Schlitz am Außenrand des Gehäuses 1 aus, wie dies in Fig. 1 durch gestrichelte Pfeile angedeutet ist. Dabei setzt die strömende Druckluft zum einen dank der Krümmung der drei Arme des Düsenrades 10 den damit fest verbundenden Rotorkörper 5 und die davon getragene Teilspiegelfläche 4 in Drehung um die Tragachse 6 und bestreicht zum anderen die dem Gehäuseinneren zugewandten Rückseiten der Teilspiegelflächen 3 und 4, die auf diese Weise bei erhöhter Tempera­ tur der Druckluft durch diese beheizt werden.

Als Quelle für die Druckluft, mit deren Hilfe die Drehbewegung der Teilspiegelfläche 4 gegenüber der Teilspiegelfläche 3 ausgelöst werden kann, dient gemäß der Gesamtdarstellung der Rückblickspiegelanlage in Fig. 3 ein Druckluftbehälter 16, der fest in dem dargestellten Last­ kraftwagen eingebaut und über ein Überdruckventil 15 mit einem zur Bremsanlage dieses Lastkraftwagens gehörenden Bremsluftvorratsbehälter 14 verbunden ist. Als Verbindung zwischen dem Druckluftbehälter 16 und dem mit der daraus entnommenen Druckluft zu versorgenden Rückblickspie­ gel mit dem Gehäuse 1 ist zunächst eine Druckluftleitung 21 vorgesehen, die zumindest im Bereich der Schwenkangel der Fahrerhaustür, an der das Gehäuse 1 mit Hilfe der Halterung 2 befestigt ist, flexibel ausgebildet ist. Dabei führt die Druckluftleitung 21 in den Hohlraum der Fahrerhaus­ tür und speist von dort einen Druckluftmotor 24, mit dessen Hilfe sich ein Wischerarm 26 betreiben läßt, der zur Reinigung einer Seitenscheibe 27 in der Fahrerhaustür zur Gewährleistung einer freien Sicht auf die Spiegelflächen 3 und 4 dient, eine Heizeinrichtung 22 für eine etwaige Beheizung der Seitenscheibe 27 und eine zum Anschlußstutzen 11 als dem Anfangsstück des mit dem Düsenrad 10 endenden Leitkanals führende Druck­ luftleitung 23 mit Druckluft aus dem Druckluftbehälter 16. Dieser Druck­ luftbehälter 16 ist selbst mit einem Überdruckventil 17 ausgerüstet, das auf einen niedrigeren Ansprechdruck eingestellt ist als das Überdruck­ ventil 15 am Bremsluftvorratsbehälter 14. Auf diese Weise kann die Druck­ luft für die Versorgung des Druckluftmotors 24, der Heizeinrichtung 22 und des Rückblickspiegels aus dem in der Bremsanlage des Lastkraftwagens anfallenden Druckluftüberschuß abgezweigt werden, ohne daß sich dadurch eine Beeinträchtigung der einwandfreien Funktion der Bremsanlage als solcher ergeben kann.

Wie die Darstellung der Leitungsführung in Fig. 3 weiter zeigt, läßt sich in den Zug der Druckluftleitung 21 über ein Umschaltventil 20 als Heizeinrichtung zur Erwärmung der Druckluft aus dem Druckluftbehälter 16 ein Wärmetauscher 18 einfügen, der in einem vom Fahrzeugmotor kommenden Auspuffkrümmer 19 liegt und einen Wärmeaustausch zwischen den Auspuff­ gasen aus dem Fahrzeugmotor und der Druckluft in der Druckluftleitung 21 ermöglicht. Auf diese Weise läßt sich nicht nur die Druckluft als solche ohne die Aufwendung zusätzlicher Energie aus einem im Fahrbetrieb anfal­ lenden Überschuß gewinnen, sondern es bedarf auch zu einer beispielsweise für den Betrieb der Heizeinrichtung 22 für die Beheizung der Seiten­ scheibe 27 oder eine Beheizung der Teilspiegelflächen 3 und 4 gewünschten Erwärmung der zugeführten Druckluft aus dem Druckluftbehälter 16 nicht der Aufwendung zusätzlicher Energie.

In Fig. 4 und 5 ist eine zweite Ausführung für einen nach dem Schema von Fig. 3 mit Druckluft zu betreibenden Rückblickspiegel dargestellt, die sich von der Ausführung nach Fig. 1 und 2 nur dadurch unterscheidet, daß der Leitkanal im Gehäuse 1 mit einer Turbine 25 endet, die wiederum fest mit dem Rotorkörper 5 verbunden ist und diesen bei Druckluftzufüh­ rung in Drehung um die Tragachse 6 versetzt, wodurch wieder eine ent­ sprechende Rotationsbewegung der Teilspiegelfläche 4 zustandekommt. Im übrigen entspricht die Rückblickspiegelausführung von Fig. 4 und 5 der nach Fig. 1 und 2, und auch der Strömungsweg der Druckluft im Gehäuse 1 ist bei beiden Ausführungen analog, wie anhand der in Fig. 1 und 4 ein­ gezeichneten gestrichelten Pfeile ersehen läßt.

Claims (7)

1. Rückblickspiegelanlage für Fahrzeuge mit einer Spiegelfläche, von der mindestens eine Teilfläche drehbar gelagert und unter Antrieb durch einen über einen Leitkanal aus einer fahrzeugeigenen Druck­ luftquelle zugeführten Luftstrom in eine Rotationsbewegung um eine zu ihrer Grundebene senkrechte Achse versetzbar ist, dadurch ge­ kennzeichnet, daß in die Verbindung des Leitkanals (11, 12, 6, 10, 25) mit der Druckluftquelle (16) zum Erwärmen der Druckluft des Luftstromes über ein Umschaltventil (20) ein mit dem Abluftsystem (19) des Fahrzeugmotors in thermischer Verbindung stehender Wärme­ tauscher (18) einschaltbar ist.

2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärme­ tauscher (18) in einem vom Fahrzeugmotor abzweigenden Auspuff­ krümmer (19) liegt.

3. Anlage nach Anspruch 1 oder 2, mit einem die Mündung des Leitkanals enthaltenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) längs seines dem Fahrzeug zugewandten Randes Austrittsöffnungen für einen Druckluftaustritt in Richtung auf die spiegelnächste Fahrzeugscheibe (27) aufweist.

4. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit wenigstens einer zu­ sätzlich zu der drehbaren Spiegelfläche vorgesehenen feststehenden Spiegelfläche, dadurch gekennzeichnet, daß längs der Grenze zwischen relativ zueinander beweglichen Spiegelflächen (3, 4) ein den Durch­ tritt von Druckluft gestattender Spalt (13) vorgesehen ist.

5. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an die Verbindung (21) zwischen der Druckluftquelle (16) und dem Leitkanal (11, 12, 6, 10; 25) ein Druckluftmotor (24) für den Betrieb eines Scheibenwischers (26) zum Reinigen von in der Sicht­ linie aus dem Fahrzeuginneren zur Spiegelfläche (3, 4) liegenden Fensterflächen (27) des Fahrzeugs angeschlossen ist.

6. Anlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschluß des Druckluftmotors (24) für den Scheibenwischer (26) an die Druckluftquelle (16) mit einer Einrichtung (22) zum Beheizen von Fahrzeugfenstern (27) mit warmer Druckluft kombiniert ist.

7. Anlage nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckluftmotor (24) für den Scheibenwischer (26) unabhängig von dem Leitkanal (11, 12, 6, 10; 25) an die Druckluftquelle (16) bzw. an den Wärmetauscher (18) anschließbar ist.