DE3212007A1

DE3212007A1 - Rueckblickspiegelanlage fuer fahrzeuge

Info

Publication number: DE3212007A1
Application number: DE19823212007
Authority: DE
Inventors: Fritz 8000 München Schuwerk
Original assignee: RAIFFEISENBANK MIESBACH EG
Current assignee: RAIFFEISENBANK MIESBACH EG
Priority date: 1982-03-31
Filing date: 1982-03-31
Publication date: 1983-10-20
Also published as: DE3212007C2

Description

Rückblickspiegelanlage für Fahrzeuge
Die Erfindung betrifft eine Rückblickspiegelanlage für Fahrzeuge, wie sie im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegeben ist. Sie ist für einen Einsatz insbesondere bei Kraftfahrzeugen und bevorzugt bei Lastkraftwagen oder Omnibussen bestimmt, sie läßt sich aber ganz allgemein bei jeder Art von Fahrzeugen verwenden.
Ein Kraftfahrzeugspiegel mit einer rotierfähigen Spiegelfläche ist aus der DE-PS 24 15 407 bekannt. Bei diesem Spiegel erhält die rotierfähige Spiegelfläche ihren Drehantrieb durch den Fahrtwind, der dazu im Inneren eines Gehäuses an turbinenartig angeordneten Schaufeln entlanggeführt wird, die unter dem Druck des Fahrtwindes nachgeben und so einen sie und die Spiegelfläche tragenden Rotor in Drehung versetzen.
Bei dieser Art des Drehantriebs für die rotierfähige Spiegelfläche tritt eine Rotationsbewegung der Spiegelfläche nur bei Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs auf, und eine zur Befreiung oder Freihaltung der Spie gelfläche von Wassertröpfchen und Schmutzteilchen ausreichende Drehzahl ist erst bei relativ hoher Fahrgeschwindigkeit erzielbar.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Rückblickspiegelanlage der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß sich die rotierfähige Spiegelfläche unabhängig von Fahrtrichtung und Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs und auch bei dessen Stillstand belagfrei halten läßt, so daß stets und in jedem Betriebszustand einwandfreie Rücksicht gewährleistet ist.
Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Rückblickspiegelanlage, wie sie im Patentanspruch 1 angegeben ist, vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die erfindungsgemäß ausgebildete Rückblickspiegelanlage benutzt als Antriebsenergie für die Drehbewegung der rotierfähigen Spiegelfläche Druckluft, die unabhängig von einer Bewegung des Fahrzeugs selbst zur Verfügung steht. Die rotierfähige Spiegelfläche kann daher bei jedem Fahrzustand und insbesondere auch bei Stillstand des Fahrzeugs in Drehbewegung versetzt werden, wann immer dies zu ihrer Befreiung oder Freihaltung von Schmutz oder Feuchtigkeit wünschenswert erscheint, wobei auch stets und ohne weiteres eine für den angestrebten Zweck ausreichende Drehzahl erreicht werden kann. Somit bietet die erfindungsgemäße Ausbildung der Rückblickspiegelanlage die Gewähr für eine stets und unabhängig von äußeren Bedingungen zu erreichende deutliche Sicht nach rückwärts.
In diesem Zusammenhang erweist es sich auch als besonders vorteilhaft, daß sich die für den Drehantrieb der rotierfähigen Spiegelfläche verwendete Druckluft in Weiterbildung der Erfindung auch als Heizmedium für die Spiegelfläche ausnutzen läßt. Auf diese Weise können leichte Feuchtigkeitsbeläge auch auf thermischem Wege von der Spiegelfläche entfernt werden, und ebenso läßt sich eine sichtbehindernde Vereisung der Spiegelfläche verhindern oder beseitie#.
Die Druckluft für den Drehantrieb und gegebenenfalls die Beheizung der rotierfähigen Spiegelfläche kann einem im Fahrzeug mitgeführten Druckluftbehälter entnommen werden, der in seiner Kapazität ausreichend bemessen ist und vor Fahrtantritt aus einer äußeren Druckluftquelle aufgeladen wird. Im Sinne der Erfindung bevorzugt ist Jedoch eine fahrzeugeigene Drucklufterzeugung mit Hilfe eines vom Fahrzeugmotor angetriebenel Kompressors, der gegebenenfalls auf einen Druckluftbehälter als Zwischen.
speicher und sekundäre Druckluftquelle arbeitet. Insbesondere bei Fahrzeugen mit einer druckluftbetriebenen Bremsanlage wie bei Lastkraftwagen und Omnibussen ist ein solcher Kompressor mit einem Druckluftsammelbehälter ohnehin vorhanden, und es kann dann ein Teil der im Fahrbetrieb im Überschuß anfallenden Druckluft, die sonst ungenutzt in die Atmosphäre abgelassen wird, für den Drehantrieb der rotierfähigen Spiegelfläche herangezogen werden.
In gleicher Weise wie die im Rahmen der Erfindung als meohanische Antriebskraft eingesetzte Druckluft kann in der Praxis meist auch die für eine etwaige Aufheizung der Druckluft benötigte Wärme ohne zusätzlichen Energieaufwand erhalten werden, indem beispielsweise die beim Betriebe des Fahrzeugmotors anfallende Abwärme dafür nutzbar gemacht wird. Dies kann etwa dadurch geschehen, daß die Druckluft auf ihrem Wege von der jeweiligen Druckluftquelle zur rotierfähigen Spiegelfläche durch einen Wärmetauscher geführt wird, der in thermischer Verbindung beispielsweise mit dem Auspuffsystem eines als Fahrzeugmotor dienenden Verbrennungsmotors steht. Eine entsprechende Leitungsführung ist im übrigen auch bei Fahrzeugmotoren anderer Art möglich, indem eine Verbindung zu deren Kühlsystem hergestellt wird.
Des weiteren kann in Ausgestaltung der Erfindung die zum Drehantrieb der rotierfähigen Spiegelfläche verwendete Druckluft auch zum Betriebe eines Scheibenwischers dienen, der seinerseits die freie Sicht durch eine Fahrzeugscheibe hindurch auf den außen am Fahrzeug angebrachten Rückblickspiegel gewährleistet. Für den Antrieb dieses Scheibenwischers ist zweckmäßig ein Druckluftmotor vorzusehen, und auch in diesem Falle kann eine zusätzlich zwischengeschaltete Aufheizungsmöglichkeit für die Druckluft von Vorteil sein, mit deren Hilfe sich die entsprechende Fahrzeugscheibe vereisungsfrei halten läßt.
Insgesamt gesehen führt die Erfindung zu einer Rückblickspiegelanlage, die jederzeit und unabhängig vom Fahrzustand des Fahrzeugs eine einwandfreie Sicht nach rückwärts gewährleisten kann und dabei frostsicher und unter Ausnutzung von Überschußenergie aus dem Fahrbetrieb arbeitet, wobei gleichzeitig ein zuverlässiger und praktisch verschleißfreier Betrieb sichergestellt ist. Soweit zur Vermeidung eines toten Winkels für die Sicht nach rückwärts die rotierfähige Spiegelfläche eine Ergänzung durch feststehende Spiegelflächen erhält, kann die warme Druckluft für den Drehantrieb der rotierfähigen Spiegelfläche und zur Beizung aller Spiegelflächen dienen.
In der Zeichnung ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen veranschaulicht; dabei zeigen: Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Rückblickspiegel mit einer gemäß der Erfindung mittels Druckluft in Drehung versetzbaren Spiegelfläche in einer ersten Ausführung, Fig. 2 eine Draufsicht auf einen die rotierfähige Spiegelfläche des Spiegels von Fig. 1 tragenden Rotorkörper, Fig. 3 eine schematische Seitenansicht des Vorderteils eines Lastkraftwagens mit einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Rückblickspiegelanlage, Fig. 4 eine Fig. 1 entsprechende Darstellung für eine zweite Ausführung eines Rückblickspiegels mit einer gemäß der Erfindung mittels Druckluft in Drehung versetzbaren Spiegelfläche und Fig. 5 eine Draufsicht auf einen die rotierfähige Spiegelfläche des Spiegels von Fig. 4 tragenden Rotorkörper.
Der in Fig. 1 dargestellte Rückblickspiegel besitzt ein schalenförmiges Gehäuse 1, das auf seiner einen Seite mit einer Halterung 2 für die Befestigung des Rückblickspiegels an der Außenseite eines Fahrzeugs verbunden ist. Auf seiner anderen Seite wird das Gehäuse 1 durch eine Spiegelfläche abgeschlossen, die sich aus einer in Fig. 1 nur teilweise gezeigten feststehenden Teilspiegelfläche 3 und einer zentralen rotierfähigen Teilspiegelfläche 4 zusa##ensetzt, wobei zwischen den beiden Teilspiegelflächen 3 und 4 ein ringförmiger Spalt 13 verbleibt. Die Teilspiegelfläche 3 ist unmittelbar im Gehäuse 1 gehaltert, während die Teilspiegelfläche 4 auf einem Rotorkörper 5 sitzt, der seinerse-its über ein Lager 7 drehbar mit einer hohlen Tragachse 6 verbunden ist und darauf durch einen Nutring 8 festgehalten wird. Die Tragachse 6 ihrerseits ist im Gehäuse 1 mittels einer Achsbefestigung 9 festgelegt.
Dank dieses Aufbaus des Rückblickspiegels läßt sich die rotierfähige Teilspiegelfläche 4 in eine Drehbewegung relativ zur Teilspiegel-fläche 3 mit der Tragachse 6 als zur Grundebene der Teilspiegelflächen 3 und 4 senkrechter Drehachse versetzen. Als Antriebsmittel für diese Drehbewegung der Teilspiegelfläche 4 dient Druckluft, die dem Rückblickspiegel von Fig. 1 über einen Anschlußstutzen 11 zugeführt werden kann, der in das Gehäuse 1 auf dessen der Halterung 2 zugewandter Seite eingelassen ist. Dieser Anschlußstutzen 11 bildet dabei das Anfangsstück eines Leitkanals für die Druckluft, der seine Fortsetzung zunächst in einer S-förmig gekrümmten Verbindungsleitung 12, sodann in dem hohlen Inneren der Tragachse 6 und schließlich in einem dreistrahligen Düsenrad 10 findet.
Nach dem Durchströmen dieses Leitkanals tritt die Druckluft an den offenen Enden des Düsenrades 10 in das Gehäuse 1 ein, durchquert dort den in Form eines in Fig. 2 in Draufsicht gezeigten sechsspeichigen Rades ausgebildeten Rotorkörper 5 und tritt schließlich durch den Spalt 13 zwischen den Teilspiegelflächen 3 und 4 oder durch einen Schlitz am Außenrand des Gehäuses 1 aus, wie dies in Fig. 1 durch gestrichelte Pfeile angedeutet ist. Dabei setzt die strömende Druckluft zum einen dank der Krümmung der drei Arme des Düsenrades 10 den damit fest verbundenen Rotorkörper 5 und die davon getragene Teilspiegelfläche 4 in Drehung um die Tragachse 6 und bestreicht zum anderen die dem Gehäuseinneren zugewandten Rückseiten der Teilspiegelflächen 3 und 4, die auf diese Weise bei erhöhter Temperatur der Druckluft durch diese beheizt werden.
Als Quelle für die Druckluft, mit deren Hilfe die Drehbewegung der Teilspiegelfläche 4 gegenüber der Teilspiegelfläche 3 ausgelöst werden kann, dient gemäß der Gesamtdarstellung der Rückblickspiegelanlage in Fig. 3 ein Druckluftbehälter 16, der fest in dem dargestellten Lastkraftwagen eingebaut und über ein Überdruckventil 15 mit einem zur Bremsanlage dieses Lastkraftwagens gehörenden Bremsluf#tvorratsbehälter 14 verbunden ist. Als Verbindung zwischen dem#Druckluftbehälter 16 und dem mit der daraus entnommenen Druckluft zu versorgenden Rückblickspiegel mit dem Gehäuse 1 ist zunächst eine Druckluftleitung 21vorgesehen, die zumindest im Bereich der Schwenkangel der Fahrerhaustür, an der das Gehäuse 1 mit Hilfe der Halterung 2 befestigt ist, flexibel ausgebildet ist. Dabei führt die Druckluftleitung 21 in den Hohlraum der Fahrerhaustür und speist von dort einen Druckluftmotor 24, mit dessen Hilfe sich ein Wischerarm 26 betreiben läßt, der zur Reinigung einer Seitenscheibe 27 in der Fahrerhaustür zur Gewährleistung einer freien Sicht auf die Spiegelflächen 3 und 4 dient, eine Heizeinrichtung 22 für eine etwaige Beheizung der Seitenscheibe 27 und eine zum Anschlußstutzen 11 als dem Anfangsstück des mit dem Düsenrad 10 endenden Leitkanals führende Druckluftleitung 23 mit Druckluft aus dem Druckluftbehälter 16. Dieser Druckluftbehälter 16 ist selbst mit einem Uberdruckventil 17 ausgerüstet, das auf einen niedrigeren Ansprechdruck eingestellt ist als das Überdruckventil 15 am Bremsluftvorratsbehälter 14. Auf diese Weise kann die Druckluft für die Versorgung des Druckluftmotors 24, der Heizeinrichtung 22 und des Rückblickspiegels aus dem in der Bremsanlage des Lastkraftwagens anfallenden Druckluftüberschuß abgezweigt werden, ohne daß sich dadurch eine Beeinträchtigung der einwandfreien Funktion der Bremsanlage als solcher ergeben kann.
Wie die Darstellung der Leitungsführung in Fig. 3 weiter zeigt, läßt sich in den Zug der Druckluftleitung 21 über ein Umschaltventil 20 als Heizeinrichtung zur Erwärmung der Druckluft aus dem Druckluftbehälter 16 ein Wärmetauscher 18 einfügen, der in einem vom Fahrzeugmotor kommenden Auspuffkrümmer 19 liegt und einen Wärmeaustausch zwischen den Auspuffgasen aus dem Fahrzeugmotor und der Druckluft in der Druckluftleitung 21 ermöglicht. Auf diese Weise läßt sich nicht nur die Druckluft als solche ohne die Aufwendung zusätzlicher Energie aus einem im Fahrbetrieb anfallenden ueberschuß gewinnen, sondern es bedarf auch zu einer beispielsweise für den Betrieb der Heizeinrichtung 22 für die Beheizung der Seitenscheibe 27 oder eine Beheizung der Teilspiegelflächen 3 und 4 gewünschten Erwärmung der zugeführten Druckluft aus dem Druckluftbehälter 16 nicht der Aufwendung zusätzlicher Energie.
In Fig. 4 und 5 ist eine zweite Ausführung für einen nach dem Schema von Fig. 3 mit Druckluft zu betreibenden Rückblickspiegel dargestellt, die sich von der Ausführung nach Fig. 1 und 2 nur dadurch unterscheidet, daß der Leitkanal im Gehäuse 1 mit einer Turbine 25 endet, die wiederum fest mit dem Rotorkörper 5 verbunden ist und diesen bei Druckluftzuführung in Drehung um die Tragachse 6 versetzt, wodurch wieder eine entsprechende Rotationsbewegung der Teilspiegelfläche 4 zustandekommt. Im übrigen entspricht die Rückblickspiegelausführung von Fig. 4 und 5 der nach Fig. 1 und 2, und auch der Strömungsweg der Druckluft im Gehäuse 1 ist bei beiden Ausführungen analog, wie anhand der in Fig. 1 und 4 ein gezeichneten gestrichelten Pfeile ersehen läßt.
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Claims

Patentansprüche 1. Rückblickspiegelanlage für Fahrzeuge mit einer Spiegelfläche, von der mindestens eine Teilepiegeifläche drehbar gelagert und mittels eines durch wenigstens einen Leitkanal geführten Luftstromes in eine Rotationsbewegung um eine zu ihrer Grundebene senkrechte Achse versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Leitkanal (11, 12, 6, 10; 25) für den Luftstrom an eine fahrzeugeigene Druckluftquelle (16) angeschlossen ist.
2. Rückblickspiegelanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Leitkanal (11, 12, 6, 10) mit einem fest mit einem die rotierfähige Teilspiegelfläche (4) tragenden Rotorkörper (5) verbundenen mehrstrahligen Iüsenrad (10) endet.
3. Rückblickspiegelanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Leitkanal -(ii, 12, 6, 25) mit einer fest mit einem die rotierfähige Teilspiegelfläche (4) tragenden Rotorkörper (5) verbundenen Turbine (25) endet.
4. Rückblickspiegelanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiegelfläche (3, 4) insgesamt eine Seite eines von dem Luftstrom nach dessen Austritt aus dem Leitkanal (11, 12, 6, 10; 25) durchströmbaren schalenförmigen Gehäuses (1) mit einem feststehenden Lager (7) für die rotierfähige Teilspiegelfläche (4) und einem Anschlußstutzen (11) als Anfangsstück des Leitkanals und einer hohlen Tragachse (6) als dessen Fortsetzung bildet.
5. Rückblickspiegelanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) längs seines dem Fahrzeug zugewandten Randes Austrittsöffnungen für einen Druckluftaustritt in Richtung auf die spiegelnächste Fahrzeugscheibe (27) aufweist.
6. Rückblickspiegelanlage nach Anspruch 4 oder 5 mit wenigstens einer zusätzlich zu der rotierfähigen Teilspiegelfläche vorgesehenen feststehenden Teilspiegelfläche, dadurch gekennzeichnet, daß längs der Grenze zwischen den relativ zueinander beweglichen Teilspiegelflächen (3 und 4) ein den Durchtritt von Druckluft gestattender Spalt (13) vorgesehen ist.
7. Rückblickspiegelanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (21) des Leitkanals (11, 12, 6, 10; 25) mit der Druckluftquelle (16) eine Heizeinrichtung (18) zum Erwärmen der Druckluft enthält.
8. Rückblickspiegelanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Heizeinrichtung für die Erwärmung der Druckluft ein mit dem Abluftsystem (19) des Fahrzeugmotors in thermischer Verbindung stehender und vorzugsweise darin integrierter Wärmetauscher (18) vorgesehen ist, der über ein Umschaltventil (20) wahlweise in den Weg der Druckluft einschaltbar ist.
9. Rückblickspiegelanlage nach e nem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Druckluftquelle ein über ein Überdruckventil (15) an das fahrzeugeigene Bremsluftsystem (14) angeschlossener Druckluftbehälter (16) mit einem auf einen niedrigeren Ansprechdruck eingestellten zweiten Überdruckventil (17) vorgesehen ist.
10. Rückblickspiegelanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Druckluftquelle ein vom Fahrzeugmotor angetriebener Kompressor mit oder ohne zugeordnetem Druckluftbehälter vorgesehen ist.
11. Rückblickspiegelanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an die Verbindung (21) zwischen der Druckluftquelle (16) und dem Leitkanal (11, 12, 6, 10; 25) ein Druckluftmotor (24) für den Betrieb eines Scheibenwischers (26) zum Reinigen von in der Sichtlinie aus dem Fahrzeuginneren zur Spiegelfläche (3, 4) liegen den Fensterflächen (27) angeschlossen ist.
12. Rückblickspiegelanlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschluß des Druckluftmotors (24) für den Scheibenwischer (26) an die Druckluftquelle (16) mit einer Heizeinrichtung (22) zum Beheizen von Fahrzeugfenst#rn (27) kombiniert ist.
13. Rückblickspiegelanlage nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckluftmotor (24) für den Scheibenwischer (26) unabhängig vom Leitkanal (11, 12, 6, 10; 25) an die Druckluftquelle (16) anschließbar ist.