DE3129525A1

DE3129525A1 - "fahrzeugsitz mit einstellbaren seitenpolstern"

Info

Publication number: DE3129525A1
Application number: DE19813129525
Authority: DE
Inventors: Dennis 48187 Canton Mich Heling; Lewis D. 48150 Livonia Mich. Milhan; Randall T. 48018 Farmington Hills Mich. Murphy; Ernest T. 48152 Livonia Mich. Peterson
Original assignee: Lear Siegler Inc
Current assignee: Lear Siegler Inc
Priority date: 1980-07-30
Filing date: 1981-07-27
Publication date: 1982-05-27
Also published as: FR2487744A1; CA1163910A; GB2081086A; AU7963282A

Description

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Frankonforii-ϊΓ ilr ;Co 137 5G£0 Ba:c;!Dch Gicdbarh 3

23. Juli 1981 L-Hg./kr

lear Siegler, Inc.
Livonia, Michigan, USA

"Fahrzeugsitz mit einstellbaren Seitenpolstern¹»

Me Erfindung betrifft Fahrzeugsitze und insbesondere solche
Fahrzeugsitze, bei denen die Form des Fahrzeugsitzes verändert werden kann.

Der Fahrer oder andere Benutzer von Motorfahrzeugen erleben im Laufe einer typischen Fahrt verschiedenartige Fahrbeanspruehungen. Sin solcher Streß des Körpers kann auch die Belastung

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des Rückgrades einschließen, was häufig Unbehagen bewirkt, was in extremen Situationen Schädigungen hervorrufen kann.

Die Benutzer von Fahrzeugen können relativ zu ihrem Sitz in eine seitliche Richtung gedrückt werden, beispielsweise während einer Fahrzeugkollision oder während einer scharfen Kurve. Die Benutzer können gegen andere Benutzer des Fahrzeuges oder die Innenseite der Wand des Fahrzeuges geschleudert werden. Wenn auf den Fahrer des Fahrzeuges derartige Kräfte einwirken, kann er die Kontrolle über das Fahrzeug verlieren.

Wenn der Rückenlehnenteil und/oder der Sitzteil des Fahrzeugsitzes je mit zwei seitlichen Polstern oder Polsterteilen versehen sind, ist die seitliche Bewegung des Benutzers des Fahr-

' zeuges eingeschränkter, um den Benutzer des Sitzes zu schüten.

; Ein derartiger Rückenlehnenteil eines Fahrzeugsitzes ist in der US-PS 3 627 379 beschrieben.

Die Schutzeigenschaft von Fahrzeugsitzen, die seitliche Polsterteile haben, ist weit dadurch bestimmt, wie eng anliegend die Seitenpolsterteile seitlich um den Benutzer des Fahrzeugsitzes herum angeordnet sind. Es ist erwünscht, daß der Abstand zwischen derartigen Polsterteilen etwas größer als die Breite des Benutzers des Sitzes ist. Obwohl ein derartiges enges Anliegen aus Sicherheitsgründen erwünscht ist, ist ein gewisses Maß an

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Loekerkeit ebenfalls wichtig für die Bequemlichkeit des Benutzers. Auch gibt solche Lockerkeit dem Fahrer die erforderliche Bewegungsfreiheit zum Führen des Fahrzeuges.

Sine mögliche, jedoch unpraktikable Lösung, solche seitliche Stütze mit Bequemlichkeit vorzusehen, ist es, jeden Fahrzeugsitz bequem für jeden Benutzer passend zu machen. Ein solcher Site würde sehr kostspielig sein und würde niemals für andere passen. Darüber hinaus könnte der Sitz zeitweise in Abhängigkeit von der Menge an Kleidung, die vom Benutzer getragen wird, für eisen Benutzer ungeeignet sein, für den der Sitz gestaltet worden ist. Der optimale Unterschied im Zwischenraum zwischen den Polsterteilen ändert sich in Abhängigkeit von der effektiven Breite des Benutzers.

Infolgedessen ist es erwünscht, daß der effektive Abstand zwischen derartigen Polsterteilen veränderbar ist, um die erforderliche Abstützung und die erforderliche Bequemlichkeit für den speziellen Benutzer des Fahrzeugsitzes zu schaffen. Eine bekanate Methode besteht darin, die seitliche Stellung der beiden Polst©rt®ile durch ©in Handrad einzustellen, das beim Drehen di® beiden zugeordneten Polet@rteile zwingt, sich relativ zu Ite@a gtageor&neten Eückenlehnentell zu "bewegen. Auf dies© Weise wird der Abstand zwischen-den ©ingestellten Polsterteil und Polsterteil, der an der gegenüberliegenden Seite des Rüeksn-

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lehnenteiles angeordnet ist, verändert. Der andere Polsterteil kann individuell durch ein eigenes Handrad in der gleichen Weise verändert werden. Eine solche Methode zum Verändern des Abstandes zwischen znei entsprechenden Polsterteilen ist nicht nur kompliziert, sondern auch zeitraubend, da jeder der Polsterteile individuell eingestellt werden muß, um den genauen Abstand zwischen diesen zu erreichen. Ist der genaue Abstand dann erreicht, ist es darüber hinaus möglich, daß eines der Polsterteile in einem größeren oder kleineren Winkel gegenüber dem zugeordneten Rückenlehnen- oder Sitzteil steht, als der andere Polsterteil, wodurch sich für den Benutzer des Sitzes eine Unbequemlichkeit ergibt.

Fahrzeugsitze, die etwa von dem Typ sind, die die Erfindung betrifft, sind in den US-PS 4 169 899, 3 727 980 und 3 623 768 beschrieben.

Ein Zweck der Erfindung besteht darin, einen verbesserten Fahrzeugsitz zu schaffen, der einen Rückenlehnenteil und einen Sitzteil umfaßt, wobei zwei bewegbare seitliche Polsterteile an den gegenüberliegenden Seiten von mindestens einem der Teile angeordnet sind und vorspringen und wobei Einstelleinrichtungen zum wahlweisen und gleichzeitigen Bewegen der Polsterteile in gesteuerter Art und Weise zwischen einer ersten seitlichen

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Stützstellung und einer zweiten seitlichen Stützstellung vorgesehen sind.

Ein zweiter Zweck der Erfindung "besteht darin, einen Fahrzeug-sitz zu schaffen, der einen Rückenlehnenteil und einen Sitzteil ■umfaßt, wobei zwöi bewegbare seitliche Polsterteile an gegenüberliegenden Seiten von mindestens einem der Teile vorspringend angeordnet sind und wobei Einstelleinrichtungen zum wahlweisen uad gleichzeitigen Bewegen der Polsterteile in gesteuerter Art und Weise zwischen einer ersten seitlichen Stützstellung und einer zweiten seitlichen Stützstellung derart vorgesehen sind, daß die Einstelleinrichtungen den Polsterteil sowohl in der ersten wie auch in der zweiten seitlichen Stützstellung halten.

Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, einen Fahrzeugsitz mit einem Rückenlehnenteil und einem Sitzteil zu schaffen, wobei zwei seitliche Polsterteil® an gegenüberliegenden Seiten von mindestens einem der Teile angeordnet sind und von diesem vorspringen und wobei die Polsterteile gleichzeitig zusammen und einzeln durch einen einzigen manuellen Binstellmachaaismus bewegt werden können. Sin weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, einen Fahrzeugsitz mit einem Rücken- !©toeattil tand einem Sitsteil raid mindestens zwei seitlichen Polsterteilen zu schaffen, y©& denen Jeder einen 'starren Tragmeehanismus umfaßt, der an dem zugeordneten Fahrseugsitzteil

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angelenkt ist, wobei ein Einstellmechanismus vorgesehen ist, um die beiden entsprechenden Tragmechanismen gleichzeitig zwischen einer ersten seitlichen Stützstellung und einer zweiten seitlichen Stützstellung zu bewegen und dadurch den Abstand zwischen den beiden seitlichen Polsterteilen zu verändern.

Zur Erreichung der vorerwähnten Zwecke und anderer Torteile dieser Erfindung umfaßt eine bevorzugte AusfUhrungsform der Erfindung einen Rückenlehnenteil, einen Sitzteil, zwei bewegbare seitliche Polsterteile, die an gegenüberliegenden Seiten von mindestens einem der Teile vorspringend angeordnet sind und Einstelleinrichtungen zum wahlweisen und gleichzeitigen Bewegen der Polsterteile in einer gesteuerten Art und Weise zwischen einer ersten seitlichen Stützstellung und einer zweiten seitlichen Stützstellung. Die Einstelleinrichtung ist geeignet, die Polsterteile in der ersten und der zweiten seitlichen Stützstellung zu halten.

Die Einstelleinrichtungen sind vorzugsweise manuell betätigbar, um die Polsterteile zwischen der ersten und der zweiten seitlichen Stützstellung bewegen zu können.

Die Zwecke, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachstehend in Einzelheiten anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser Zeichnung zeigen:

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Pig.			eine Seitenansicht eines gemäß der Erfindung
	2		konstruierten Pahrzeugsitzes;
Pig.	3	eine Vorderansicht des Pahrzeugsitzes;
Pig.		eine der Pig. 1 entsprechende Ansicht des
		Sitzes, bei der die untere und die obere
		Seite des Pahrzeugsitzes zum Teil aufge
	A	brochen dargestellt ist;
Pig.		eine zum Teil aufgebrochen dargestellte
		Vorderansicht des Sitzteiles des Pahrzeug
		sitzes, die einen der untereinander ver
		bundenen Polsterteile in zwei seiner seit
		lichen Stützstellungen in strichpunktierten
	5	Linien zeigt;
Pig.		eine Draufsicht auf den Sitzteil, aus der
		die Einstelleinrichtungen zum Verändern
		des Abstandes zwischen den beiden unter
		einander verbundenen Polsterteilen ersicht
	lich ist;
Pig.	eine zum Teil aufgebrochen dargestellte
	Draufsicht auf den Rückenlehnenteil des

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Polstersitzes, die die untereinander verbundenen Polsterteile in einer ersten seitlichen Stützstellung in ausgezogenen Linien und in einer zweiten seitlichen Stützstellung mit strichpunktierten Linien veranschaulicht;

Pig. 7 eine der Pig. 3 entsprechende Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Pahrzeugsitzes;

Pig. 8 eine der Pig. 4 entsprechende Ansicht, aus der zwei seitliche StützStellungen eines der untereinander verbundenen Polsterteilen in strichpunktierten Linien ersichtlich sind;

Pig. 9 eine Teildraufsicht auf ein Teil des in Pig. 8 dargestellten Einstellmechanismus ;

Pig. 10 eine Ansicht von unten auf den Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes des zweiten Ausführungsbeispieles, der zwei seitliche Stützstellungen der unteMn-

ander verbundenen Polsterteile in strichpunktierten Linien darstellt, und

Fig. 11 eine gebrochen dargestellte Rückan-" sieht des Rückenlehnenteiles des Sitzes nach dem zweiten Ausftihrungsbeispiel und der untereinander verbundenen Polsterteile.

In Fig. 1 und 2 ist ein erstes Alisführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes dargestellt, der als Ganzes mit 20 bezeichnet ist und einen Sitzteil 22, einen mit diesem verbundenen Rückenlehnenteil 24 und einen Kopfteil 25 umfaßt, der am oberen Ende des Rückenlehnenteiles 24 angebracht ist. Zwei bewegbare seitliche Polsterteile umfassen einen rechten Polsterteil 26 und einen linken Polsterteil 28, die an einander abgewandten Seiten des Sitzteiles 22 angeordnet sind und den oberen Bereich des Sitzteiles 22 überragen, um den unteren Teil des Benutzers des Fahrzeugsitzes 20 zwischen sieh seitlich zu stützen.

Ein zweites Paar beweglicher seitlicher Polsterteile, die einen

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rechten Polsterteil und einen linken Polsterteil 32 umfassen, ist an den einander abgewandten Seiten des Rückenlehnenteiles

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angeordnet und überragt den Torderteil des Fahrzeugsitzes 20, um den Oberkörper des Benutzers des Fahrzeugsitzes 20 zwischen sich seitlich zu stützen.

Die seitlichen Polsterteile 26, 28, 30 und 32 sind geeignet, beträchtliche Kräfte aufzunehmen, die in Querrichtung des Rückenlehnenteiles 24 und des Sitzteiles 22 auftreten können, wenn beispielsweise die den Sitz benutzende Person mit einer erhöhten Geschwindigkeit eine Kurve durchfährt und entweder gegen die rechten Polsterteile 26 und 30 oder die linken Polsterteile und 32 gedrückt wird.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 und 4- ist ersichtlich, daß der Sitzteil 22 einen Rahmen 34 umfaßt, an den der rechte und der linke Polsterteil 26 und 28 mit ihren inneren Enden angelenkt sind. Genauer gesagt, die Polsterteile 26 und 28 umfassen starre Flügel 36, die in Form von Metall- oder Kunststoffflügeln oder Platten ausgebildet sind, die an ihren unteren Enden mittels eines Schwenkstiftes 38 schwenkbar mit dem Rahmen 34 verbunden sind. Die unteren Enden der Flügel sind mit Hülsen 39 zur drehbaren Aufnahme der gegeneinander gerichteten Enden der Schwenkstifte 38 versehen. Die Schwenkstifte 38 sind ihrerseits über Tragarme 40 vom Rahmen 34 getragen.

Jeder der Flügel 36 ist mit einer Federeinheit (nicht darge-

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stellt) In einem Körper aus Kunststoffschaum eingebettet und ein dekorierendes Gewebe ist auf die äußere Oberfläche des Körpers aufgebracht, um die Konstruktion jedes rechten und linken Polsterteiles 26 und 28 zu vervollständigen.

In Fig. 5 ist ein als Ganzes mit 42 bezeichneter Einatelloechanismus dargestellt, der zum wechselseitigen Bewegen sowohl des rechten als auch des linken Polsterteiles 26 und 28 entweder gegeneinander oder voneinander weg vorgesehen ist, wodurch ein kleinerer oder größerer Sitzbereich zwischen diesen geschaffen wird. Der Einstellmechanismus 42 bewegt wahlweise und gleichzeitig den rechten und den linken Polsterteil 26 und 28 in gesteuerter Weise zwischen einer ersten seitlichen Stützstellung und einer zweiten seitlichen Stützstellung, wie FIg. 4 zeigt. Der Einstellmechanismus 42 hält und trägt ferner den rechten und den linken Polstsrteil 26 und 28 in jeder gewünschten seitlichen Stützstellung zwischen den vorgenannten Stellungen.

Genauer gesagt: der Stützmechanismus 42 ist schwenkbar mit beiden Flügeln 36 verbunden, um die Flügel 36 um ihre zugeordneten Schwenkstifte 38 zu verschwenken. Der Einstellmechanismus 42 umfaßt ein einziges Handrad 44, das fest mit einem eines Antriebsstabes 46 verbunden ist, der sich aus dem

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Sitzteil 42 heraus erstreckt. Der Antriebsstab 46 ist durch eine Kunststoff- oder Gummitragbuchse 48, die am besten aus Pig. 4 ersichtlich ist, am Rahmen 34 angebracht. Der untere Endbereich 47 der Tragbuchse 48 ist am Rahmen 34 befestigt j und ein hohler zylindrischer oberer Bereich 49 der Buchse 48 trägt den Antriebsstab 46 oberhalb des Rahmens 34.

An dem dem Handrad 44 entgegengesetzten Ende des Antriebsstabes 46 ist ein Gewindebereich 50 vorgesehen, der in eine bewegbare Mutter 52 eingeschraubt ist, die einen sich aufwärts erstreekenj
den Zapfen 54 trägt. Der Zapfen 54 greift in eine öffnung 55 ein, die sich durch einen Arm 56 einer Dreheinrichtung 58 hindurcherstreckt. Eine Bewegung der Mutter 52 axial längs des Antriebsstabes 46 bewirkt ein Verdrehen der Dreheinrichtung um einen aufwärtsgerichteten Drehstift 60, der fest mit dem Rahmen 34 verbunden ist und der sich durch eine Öffnung 61 hindurcherstreckt, die mitten durch die Dreheinrichtung 58 eingebracht ist. Die Dreheinrichtung 58 paßt mit Spiel auf den Drehstift 60, um ein Drehen der Dreheinrichtung 58 in Abhängigkeit von der axialen Bewegung der Mutter 52 zu ermöglichen. Die Dreheinrichtung 58 dreht sich um einen kleinen Winkel, wie Fig. 5 zeigt, wenn sich die Mutter 52 auf dem Antriebsstab 46 in Abhängigkeit von der Drehung bewegt, die durch das Handrad 44 dem Stab 46 gegeben wird.

Die Dreheinrichtung umfaßt ferner eine Platte 62, die ein-

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stückig mit dem Arm 56 ausgebildet ist und zwei weitere Arme 64 und 65 aufweist, die einstückig mit der Platte 62 an gegenüberliegenden Seiten ausgebildet sind. Jeder der Arme 64 und 65 umfaßt zwei im Abstand voneinander liegende Flansche 66 und 68, die am besten aus Fig. 4 ersichtlich sind. Abgeschrägte Endbereiche 70 von starren, sich in entgegengesetzte Richtungen erstreckende Schubstäbe 72 sind in die entsprechenden Flansche 66 und 68 ein- und festgelegt. Die Endbereiche 70 sind durch Schwenkstifte 74 zwischen den Flanschen 66 und 68 schwenkbar festgelegt. Die Schubstäbe 72 sind ebenfalls durch Schwenkstifte 78 an ihren abgeschrägten Endbereichen 76 mit den Flügeln 36 verbunden. Die Schwenkstifte 78 sind durch laschen 80 von den Flügeln 36 getragen.

Wenn die Dreheinrichtung 58 im Uhrzeigersinn, wie Fig. 5 zeigt, gedreht wird, werden die Flügel 36 durch die Schubstäbe 72 gegeneinander gezogen. Wenn die Dreheinrichtung entgegen dem Uhrzeigersinn umläuft, drücken die Schubstäbe 72 die Flügel voneinander weg.

Nach Fig. 6 der Zeichnung umfaßt der Rückenlehnenteil 24 einen inneren Rahmen 81, der zwei etwa identische rechte und linke Käfigkonstruktionen 82 umfaßt, die an einander abgewandten Seiten des Rückenlehnenteiles 24 angeordnet sind. Schwenkstifte 84

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sind von den zugeordneten Käfigkonstruktionen 82 an deren abgewandten Enden getragen. An diesen Schwenkstiften 84 sind zwei Flügel 86 der Polsterteile 30 und 32 mit ihren inneren Enden schwenkbar angeordnet. Die äußeren Enden der Flügel können mit Federeinheiten verbunden sein, die sich längs der Rückenlehne erstreckende Drähte 87 umfassen, die in die Polsterteile 30 und 32, wie bei den Polsterteilen 26 und 23 eingebettet sind.

Die Polsterteile 30 und 32 des Rückenlehnenteiles 34 sind wahlweise gleichzeitig gegeneinander und voneinander weg durch einen Einstellmechanismus 88 in gesteuerter Weise einstellbar. Der Einstellmechanismus 88 ist geeignet, die Polsterteile 30 und 32 zwischen einer ersten seitlichen Stützstellung, die in Fig. 6 in ausgezogenen Linien dargestellt ist, und einer zweiten seitlichen Stützstellung zu bewegen, die in strichpunktierten Linien dargestellt ist. Der Einstellmechanismus 88 hält ferner die Polsterteile 30 und 32 sowohl in der ersten und der zweiten Stützstellung und in jeder gewünschten Stützstellung dazwischen.

Der Einstellmechanismus umfaßt ein Handrad 90, das mit einer Gewindeantriebswelle 92 gekuppelt ist, die ihrerseits mit einer im wesentlichen identischen zweiten Gewindeantriebswelle 94 durch ein flexibles Antriebskabel 96 gekuppelt ist. Das flexible Antriebskabel 96 ist mit den beiden Gewindeantriebswellen 92 und 94 durch Schrauben verbunden, die in der Zeichnung

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nicht dargestellt sind.

Die erste und die zweite Gewindeantriebswelle 92 und 94 sind durch zwei im Abstand voneinander liegende Nylonbuchsen 98 drehbar in der entsprechenden Käfigkonstruktion 82 gelagert. Die beiden Gewindeantriebswellen 92 und 94 erstrecken sich an den Tragbuchsen durch eine erste und eine zweite Tragschiene 100 und 102 der entsprechenden Käfigkonstruktion. Die mit entgegengesetzt steigendem Gewinde versehenen Gewindeantriebswellen 92 und 94 erstrecken sich in entgegengesetzte Richtungen, was später noch näher erläutert werden wird.

In den Käfigkonstruktionen 82 sind auf die Gewindeantriebswellen 92 und 94 Antriebsmuttern 104 aufgebracht. Jede der Äntriebsmuttern umfaßt einen sich nach vorn erstreckenden Bereich 106_e der sich durch längliche Schlitze 108 hindurcherstreckt, die in den Seitenwandbereichen 110 der ersten Tragschiene 100 ausgebildet sind und der Führung der Bereiche dienen. Die Äntriebsmuttern 104 sind so mit Gewinde versehen, daß si® sich längs der Gewindeantriebswellen 92 und 94 entweder voneinander weg oder zueinander hin in Abhängigkeit von der Drehtang des Handrades 90 bewegen.

starre Lenker 112 sind fest mit den entsprechenden Antriebsmuttern 104 verbunden und mit ihren entgegengesetzten

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Enden schwenkbar an Augen 114 angelenkt, die fest mit dem entsprechenden Flügel verbunden sind. Die Antriebsmuttern bewegen sich längs der Gewindeantriebswellen 92 und 94 entweder zueinander hin oder voneinander weg, um die Flügel durch die mit diesen verbundenen Lenkern 112 entweder gegeneinander oder auseinander zu bewegen.

In Fig. 7 der Zeichnung ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes dargestellt, der als Ganzes mit 120 bezeichnet ist. Wie der Fahrzeugsitz 20 des ersten Ausführungsbeispiels umfaßt auch der Fahrzeugsitz 120 einen Sitzteil 122 und einen damit verbundenen Rückenlehnenteil 124 sowie eine Kopfstütze 125, die am oberen Ende des j Rückenlehnenteiles 124 angebracht ist. Wie beim ersten Aus-

führungsbeispiel umfaßt auch der Fahrzeugsitz 120 Sitzpolster« teile 128 (einer von denen ist nur dargestellt), die an entgegengesetzten Seiten des Sitzteiles 122 angelenkt sind. Der Sitz 120 umfaßt auch wie beim ersten Ausführungsbeispiel einen rechten und einen linken Rückenlehnenpolsterteil 130 und 132, die mit ihren inneren Enden an den Rückenlehnenteil 124 angelenkt sind.

Der Sitzteil 122 umfaßt einen Rahmen 134, an den Flügel, von denen nur einer dargestellt ist, durch Schwenkstifte 138, von

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denen ebenfalls nur einer dargestellt ist, angelenkt ist. Der Rahmen 134 umfaßt zwei Tragkäfige 140, von denen jeder die zugeordneten Schwenkstifte 138 an einem äußeren Tragarm 141 trägt.

Jeder der Flügel 136 ist fest mit einer nicht dargestellten Federeinheit des zugeordneten Polsterteiles 130 bzw. 132 verbunden. Jeder der Flügel 136 ist zusammen mit der zugeordneten Federeinheit in einen Körper aus Kunststoffschaum eingebettet, so daß der Polsterteil sich mit dem zugeordneten Flügel 136 bewegt.

j Eine Antriebseinrichtung 142 ist vorgesehen zum wahlweisen gleichzeitigen Bewegen der Sitzpolsterteile 128 zwischen ihren zahlreichen seitlichen Stützpositionen einschließlich der seitlichen Stützpositionen, die in Fig. 8 für den linken Polsterteil 128 in unterbrochenen Linien dargestellt sind. Der Einstellmechanismus 142 umfaßt ein Handrad, das von einem Benutzer des Sitzes neben dem linken Polsterteil 128 ergriffen werden kann. Das Handrad 144 ist mit einer Gewindespindel oder einem Gewindestab 146 verbunden. Der Gewindestab 146 ist durch ein Yerbindungsrohr 151 mit einem zweiten Antriebsrohr 150 gekuppelt, um die Drehbewegung des ersten Gewindestabes 146 auf den Gewindestab 150 zu übertragen. Die Gewindestäbe 146 und 150 sind vom ersten Tragarm 141 und einem damit ver-

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-Verbundenen zweiten Tragarm 147 des Tragkäfigs HO verbunden. Die Gewindestäbe 146 und 150 sind drehbar gelagert und erstrecken sich durch den ersten und den zweiten Tragarm 141 und 147 durch von diesen getragenen Nylonbuchsen 149 hindurch. In der Zeichnung nicht dargestellte Schrauben befestigen das Verbindungsrohr an den beiden Gewindestäben 146 und 150.

Antriebsmuttern 152, von denen in Pig. 9 nur eine für den linken Folsterteil 128 dargestellt ist, sind auf die Gewindebereiche des ersten und des zweiten Gewindestabes 146 und 150 aufgebracht. Jede der Antriebsmuttern 152 umfaßt einen sich aufwärts erstreckenden Endbereich 154, der sich durch einen Schlitz 153 aufwärts erstreckt, der durch einen oberen Wandteil 155 des zweiten Tragarmes 147 hindurch ausgebildet ist. Wenn die Gewindestäbe 146 und 150 gedreht werden, werden die Antriebsmuttern 152 in ihrem zugeordneten Schlitz 153 geführt.

Zwei starre Armteile 156 sind fest mit den Antriebsmuttern verbunden, um sich mit diesen zu bewegen. Die Enden 157 der Armteile 156 sind über Montagewinkel 159 mit dem zugeordneten Flügel 136 verbunden, um dadurch die Antriebsmuttern 152 und die Flügel 136 miteinander au verbinden. Die Flügel 136 verschwenken um die Schwenkstifte 138, wenn sich die Antriebsmuttern 152 in axialer Sichtung längs des ersten und des zwei-

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ten Gewindestabes 146 und 150 bewegen.

Wie Fig. 10 und 11 zeigen, umfaßt der Rahmen 181 des Rückenlehnenteiles 124 zwei im Abstand voneinander liegende Käfigkonstruktionen 182. Die Käfigkonstruktionen haben zwei einstückig mit diesen ausgebildete und im Abstand voneinander liegende Montageflansche 183, an die die Flügel der Polsterteile 130 und 132 schwenkbar angeordnet sind, wie später näher erläutert werden wird.

Die Flügel, die Skelettrahmen umfassen, sind fest mit ihren zugeordneten Federeinheiten verbunden, von denen in Fig. 10 und 11 ein Teil bei 187 dargestellt iet und die Flügel 186 sind zusammen mit ihren zugeordneten Federeinheiten in einen Körper aus Schaumkunststoff eingebettet, um die Polsterteile 130 und 132 zu bilden, so daß diese sich mit den zugeordneten Flügeln 186 bewegen.

Die Flügel 186 werden von einer ersten seitlichen Stützstellung, wie dies in ausgezogenen Linien in Fig. 10 dargestellt ist, in andere seitliche StützStellungen bewegt, von denen zwei in unterbrochenen Linien in Fig. 10 dargestellt sind. Die Bewegung erfolgt durch einen Einstellmechaniemus 188, der ein manuell verstellbares Handrad 190 umfaßt. Das Handrad 190 ist mit einer mit Außengewinde versehenen Antriebswelle 92 verbun-

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den, die ihrerseits durch ein flexibles Antriebskabel 196 mit einer zweiten Antriebswelle 194 verbunden ist, wobei die Enden des Antriebskabels durch nicht in der Zeichnung dargestellte Schrauben mit der ersten und der zweiten Antriebswelle 192 und 194 verbunden sind. Die erste und die zweite Antriebswelle 192 und 194 sind drehbar durch zwei Buchsen 198 in den entsprechenden Käfigkonstruktionen 182 gelagert. Die Buchsen 198 tragen die erste und die zweite Antriebswelle 192 und 194 in inneren und äußeren Schienen 200 und 202 der Käfigkonstruktion 182, durch die sich die beiden Antriebswellen hindurcherstrecken

Auf den Gewindeantriebswellen 192 und 194 sind Antriebsmuttern 204 angeordnet. Die Flügel 186 sind mit den Antriebsmuttern zum Verschwenken der Flügel 186 durch Stifte miteinander verbunden, die an den Antriebsmuttern 204 angeordnet sind und die sich durch längliche Schlitze 208 hindurcherstrecken, die in oberen und unteren Rahmenteilen 189 und 191 der Flügel ausgebildet sind. Zwischenrahmenteile 193 der Flügel 186 verbinden die oberen und die unteren Rahmenteile 189 und 191 miteinander, um eine feste Konstruktion zu erreichen.

Die oberen und unteren Rahmenteile 189 und 191 der Flügel 186 sind schwenkbar mit dem Montageflansch 183 der entsprechenden Käfigkonstruktion 182 durch einen Schwenkstift 209, der sich durch die oberen und unteren Rahmenteile 189 und 191 der

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Flügel 186 hindurcherstreckt. Die länglichen Schlitze 208 ermöglichen der Antriebsmutter eine Bewegung in axialer Richtung entweder gegeneinander oder voneinander weg auf der ersten und der zweiten Gewindeantriebswelle 192 und 194, um dadurch die Flügel 186 um ihr,e zugeordneten Schwenkstifte zu verschwenken und dadurch von einer seitlichen Stützstellung in eine andere seitliche Stützstellung zu bewegen. Wenn das Handrad 190 gedreht wird, werden die erste und die zweite Gewindeantriebswelle 192 und 194 in die gleiche Richtung umlaufen. Jedoch werden sich die Gewindegänge der zweiten Gewindeaaatriebswelle in die entgegengesetzte Richtung drehen, da die Enden der ersten und der zweiten Gewindeantriebswelle 192 und 194 durch das flexible Antriebskabel 196 miteinander verbunden sind.

Obwohl zwei Ausführungebeispiele einschließlich einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dargestellt und in Einzelheiten beschrieben worden sind, sind zahlreiche Alternativauslegungen und Ausführungen zur Ausübung der Erfindung möglich.

Claims

Patentansprüche

Kraftfahrseugsitz mit einem Rückenlehnenteil und einem Sitz;teil und zwei bewegbaren seitlichen Polsterteilen, die an einander abgewandten Seiten angeordnet sind, wobei mindestens einer dieser Teile davon vorspringt, gekennzeichnet durch einen Einstellmechanisous (42; 142) zum wahlweisen und gleichzeitigen Bewegen der Polsterteile (26, 28, 30, 32; 128, 130, 132) in gesteuerter Weise zwischen einer ersten seitlichen Stützstellung und einer zweiten seitlichen Stützstellung, wobei der Einstellmechanismus die Polsterteile in der ersten und der zweiten seitlichen Stützposition hält.

Fahrzeugsitz nach Anspruch 1_S dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellmechanismus (42) manu©!! betätigbar ist, um die Polsterteile zwischen der ersten und der zweiten seitlichen Stützposition zu bewegen.

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3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennz e i c h ne t , daß Jeder der Polsterteile (26, 28, 30, 32; 128, 130, 132) innere und äußere Teile umfaßt, wobei die Polsterteile an einander abgewandten Seiten von einem der Teile (22 bzw. 24; 122 bzw. 124) mit ihren inneren Teilen angeordnet sind.

4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der besagte eine der Teile einen Rahmen (34) umfaßt und daß Jeder der besagten Polsterteile (22, 24) mit seinem inneren Teil (36) an dem Rahmen (34) angelenkt ist.

5. Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei Scharnieranordnungen umfaßt und daß jeder der Polsterteile (26, 28, 30, 32) einen starren Tragmechanismus umfaßt und jede Scharniereinrichtung den zugeordneten Tragmechanismus schwenkbar mit dem Rahmen (34) verbindet.

6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Scharniereinrichtung ein Schwenkelement (38) umfaßt, das vom Rahmen (34) getragen ist und den zugeordneten Tragmechanismus (36) verbindet und

ein Verschwenken des Tragmechanismus (36) relativ zum Rahmen (34) ermöglicht.

■ 7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekenn

! zeichnet, daß die Einstelleinrichtung (42) min-

j destens einen' Antriebsstab (46) umfaßt, der drehbar vom

Rahmen (34) getragen ist und ferner ein Handrad (44) aufweist, das fest mit dem Antriebsstab (46) zum manuellen Drehen des Stabes verbunden ist.

8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, daß der Einstellmechanismus (42) eine zweite drehbare Antriebswelle (94) umfaßt, die drehbar vom Rahmen (34) getragen ist und daß der Antriebsmechanismus (42) ferner ein die erste und die zweite Antriebswelle (92, 94) miteinander verbindendes, eine Drehbewegung übertragendes Element zum Übertragen einer mechanischen Kraft von der ersten Antriebswelle (92) auf die besagte zweite Antriebswelle (94) umfaßt.

9» fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichne't, daß das eine Drehbewegung übertragende Element ©in flexibles Äntriebskabel (96) ist.

10. Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellmechanismus eine Betätigungseinrichtung umfaßt, die mit jeder der Antriebswellen und mit jedem der Tragmechanismen (36) zum gleichzeitigen Bewegen der Tragmechanismen relativ zum Rahmen verbunden ist, wenn die Antriebswellen in Umlauf versetzt werden.

11. Fahrzeugsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Antriebswelle (92) einen Gewindeteil umfaßt und daß die Betätigungseinrichtung mindestens ein Antriebselement, das auf die Antriebswelle geschraubt ist zum Bewegen längs der Achse der Schraube bei deren Umlauf umfaßt.

12. Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, daß die zweite Antriebswelle (94) einen zweiten Gewindebereich umfaßt und daß die Betätigungseinrichtung ein zweites Antriebselement (104) umfaßt, das auf den zweiten Gewindebereich zum Bewegen längs der Drehachse des zweiten Gewindebereiches dient, wenn der zweite Gewindebereich in Umlauf versetzt wird, um den zugeordneten Tragmechanismus (86) und damit den entsprechenden Polsterteil (30 bzw. 32) zu bewegen.

j 13. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellmechanismus (42) eine j Lenkeranordnung (50, 72) umfaßt, die operativ mit der

Antriebswelle (46) und Jedem der Tragmechanismen (36) zum I

gleichzeitigen Bewegen der Tragmechanismen verbunden ist, wenn die Antriebswelle (46) in Umlauf versetzt wird.

14o Fahrzeugsitz nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine die Bewegung umformende Einrichtung (58), die mit der Antriebswelle (46) und der Lenkeranordnung zum Umformen der Drehbewegung der Antriebswelle in eine lineare Bewegung der Lenkeranordnung.

15. Fahrzeugsitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Bewegung umformende Einrichtung ein Kupplungselement (52) umfaßt, das auf die Antriebswelle (46) zum Bewegen längs der Drehachse der Antriebswelle aufgeschraubt ist.

16* fahrzeugsitz nach Anspruch 15, dadurch g e k β n η. ζ eichnet , daß die eine Bewegung umformende Einrichtung ein zweites Kupplungselement umfaßt, das drehbar am Rahmen angeordnet ist und mit dem ersten Kupplungselement gekuppelt ist, um um dessen Drehachse umzu«

laufen, wobei das Kupplungselement sich längs der Drehachse der Antriebswelle bewegt.

17. Fahrzeugsitz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die lenkeranordnung mindestens zwei lenker (72; 112; 156) umfaßt, und jeder der lenker schwenkbar mit entgegengesetzt gerichteten Enden des zweiten Kupplungselexnentes verbunden ist und sich die Lenker in entgegengesetzte Richtungen von diesem zu den zugeordneten Tragmechanismen (36, 88, 136) hin erstrecken.

18. Fahrzeugsitz für ein Motorfahrzeug mit einem Rückenlehnenteil, einem Sitzteil, einem Satz von seitlichen Polsterteilen, die beweglich an entgegengesetzt gerichteten Seiten und von diesen vorspringend an jedem der Teile angeordnet ist und mit zwei unabhängigen Einstellmechanismen, von denen jeder geeignet ist, den zugeordneten Satz von Polsterteilen in einer ersten seitlichen Stützstellung zu halten und zum Bewegen des Satzes von Polsterteilen in eine zweite seitliche Stützstellung, wobei jeder der Einstellmechanismen wahlweise und gleichzeitig den zugeordneten Satz von Polsterteilen zusammen in eine zweite seitliche Stützsteilung bewegt, wobei jeder der Einstellmechanismen geeignet ist, den zugeordneten Satz von Polsterteilen in der besagten zweiten seitlichen Stützstellung zu halten.