DE19510789A1 - Fahrzeugsitz mit auswechselbaren seitlichen Stützpolstern am Sitzkissen und an der Rückenlehne - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz, ins­ besondere auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitz­ teil und einer Rückenlehne sowie seitlichen Polstertei­ len.

Die bei der Kurvenfahrt eines Kraftfahrzeugs auf die auf einem Fahrzeugsitz aufsitzende Person einwirkenden Fliehkräfte haben eine ungewollte seitliche Verlagerung der den Sitz benutzenden Person zur Folge, wenn nicht für eine ausreichende seitliche Abstützung ihres Kör­ pers Vorsorge getroffen wird. Insbesondere der Führer eines Kraftfahrzeuges kann sich durch die ständige Korrektur seiner Sitzposition und durch das andauernde Reagieren auf die einwirkenden Fliehkräfte nicht aus­ reichend seiner Fahraufgabe widmen, wodurch die Fahr­ qualität negativ beeinflußt wird. Die ständige Korrek­ turarbeit des Halteapparates des menschlichen Körpers führt zudem zu einer Dauerbelastung des Fahrzeugführers und somit zur Ermüdung, wodurch ebenfalls die Fahrqualität gemindert wird und die Unfallgefahr erheb­ lich steigt.

Kraftfahrzeugsitze sind in der Regel derart ausgestal­ tet, daß an ihren Sitzkissen und Rückenlehnen seitlich fest angeformte Polsterwülste die aufsitzende Person gegenüber der Einwirkung der Fliehkräfte bei Kurven­ fahrt des Kraftfahrzeugs abstützen.

Damit möglichst alle Personen, d. h. auch mit unter­ schiedlichen, insbesondere die Körperbreite betreffen­ den Abmessungen solche Sitze benutzen können, müssen sowohl die Berührungsflächen für Gesäß und Rücken, als auch die seitlichen Abstützungen von Sitzkissen bzw. Rückenlehne, so ausgebildet sein, daß selbst eine große Person mit breitem Rücken und breitem Gesäß bequem in einem Sitz mit seitlichen Abstützpolstern Platz nehmen kann, ohne sich durch einen zu engen Abstand der Pol­ sterwülste eingeengt und/oder behindert zu fühlen. Ein solcher Sitz paßt aber nicht für eine kleine Person mit relativ schmalem Körperbau, da zwischen den seitlichen Polsterwülsten und der aufsitzenden Person zuviel Spielraum vorhanden ist. Die aufsitzende Person wird in diesem Falle von den bei der Kurvenfahrt eines Kraft­ fahrzeugs auf sie wirkenden Fliehkräften ständig gegen die Polsterwülste geschleudert, was eine Verminderung des Fahrkomforts und eine schlechte Fahrqualität zur Folge hat.

Um einen Kraftfahrzeugsitz für möglichst viele unter­ schiedlich gebaute Personen komfortabel, insbesondere was die seitliche Körperabstützung der aufsitzenden Person betrifft, auszugestalten, sind bei bekannten Sitzen die Polsterwülste des Sitzkissens und der Rückenlehne mechanisch verschwenkbar angeordnet - siehe z. B. DE-OS 30 31 617 und DE-OS 31 29 525 - oder lassen sich pneumatisch durch Füllen mit Luft oder Ablassen der Luft - siehe z. B. DE-OS 35 41 537 und EP-OS 0 235 967 - jeweils den Abmessungen der aufsitzenden Person anpassen. Dazu sind aufwendige mechanische Ver­ stellmechanismen oder mit Luft füllbare Hohlkörper mit Steuerventilen und ggf. elektrisch angetriebenen Kom­ pressoren erforderlich, welche den Aufbau eines Sitzes für eine Großserienfertigung verteuern und zudem stö­ rungsanfällig sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen preis­ werten Kraftfahrzeugsitz mit seitlichen Abstützpolstern am Sitzkissen und an der Rückenlehne zu schaffen, der sowohl dem Benutzer mit großer Körperbreite als auch dem Benutzer mit schmalen Körperabmessungen ausreichen­ den seitlichen Halt bietet.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Die Polsterteile weisen vorzugsweise Stäbe auf, die in Führungen eingreifen, die mit dem Sitzteilunter­ bau bzw. dem Metallrahmen der Rückenlehne fest verbun­ den sind. Die gewünschte Breiteneinstellung der Sitz­ bzw. Rückenlehnenfläche wird dadurch erreicht, daß im einfachsten Fall Polsterteile mit Stäben unterschied­ licher Länge verwendet und in den Führungen verankert werden oder daß Rastungen, die in entsprechenden Ab­ ständen auf den Stäben angebracht sind, die Polster­ teile in der gewünschten Breiteneinstellung arretieren.

Die Erfindung wird anhand von in den Figuren darge­ stellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zei­ gen:

Fig. 1 einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem Rückenteil als Basissitz, wobei das Sitz­ teil und das Rückenteil ohne die lös- und aus­ wechselbaren Polsterteile dargestellt sind und das Sitzteil seitlich und das Rückenteil sowohl seitlich als auch oben mit Öffnungen versehen ist;

Fig. 2 einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem Rückenteil, wobei das Rückenteil um eine Achse, die quer zur Fahrtrichtung verläuft, verschwenkbar ist und wobei an das Sitzteil und an das Rückenteil seitlich Polsterwülste zur Abstützung der Oberschenkel, des Gesäßes und des Oberkörpers der aufsitzenden Person aufge­ steckt sind und das Rückenteil oben mit einer Kopfabstützung versehen ist;

Fig. 3 ein Polsterteil, das eingesteckt in die seitli­ chen Öffnungen des Rückenteils die seitliche Abstützung des Oberkörpers übernimmt;

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in den Fig. 1 und 2 mit eingebauter Führungsstange und einem Teil des von ihr gehaltenen Polster­ teils;

Fig. 5 einen Schnitt im Bereich des federnden Bügels, der in die Nut der Führungsstange eingreift, entlang der Linie V-V in Fig. 4;

Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, je­ doch mit drei Einrastmöglichkeiten; und

Fig. 7 weitere Ausführungsbeispiele seitlich aufsteck­ barer Polsterteile.

Ein Fahrzeugsitz gemäß Fig. 1, besteht im wesentlichen aus einem Sitzteil 1 und einem Rückenteil 2, wobei das Rückenteil fest in einem bestimmten Winkel zum Sitzteil angeordnet ist oder durch ein Drehgelenk 3 um eine quer zur Fahrzeugachse verlaufende Achse schwenk- und fest­ stellbar mit dem Sitzteil verbunden ist.

Der in Fig. 1 dargestellte Sitz ist ein Basissitz ohne seitliche Polsterwülste zur Körperabstützung und wird erfindungsgemäß durch aufsteckbare Polsterteile, die weiter unten näher beschrieben werden, zu einem ge­ brauchsfähigen Fahrzeugsitz aufgebaut.

In den seitlichen Abschnitten 4 des Sitzpolsters 6 des Sitzteils 1 und des Polsters 2a des Rückenteiles 2 sind mehrere Öffnungen 5 angebracht, um Stäbe durch diese hindurchzuführen. Um beim Einführen der Stäbe Beschädi­ gungen des Polsterstoffes der seitlichen Abschnitte 4 zu vermeiden, sind die Öffnungen, wie in Fig. 4 ver­ deutlicht, jeweils mit einer festen Einfassung 5a, die beispielsweise ein Kunststoffspritzgießteil sein kann, versehen.

Der das Sitzpolster 6 tragende Unterbau 7 ist in der Regel in einer Stahlblech-, Stahlrohr- oder Leichtme­ tallstruktur aufgebaut. Gemäß Fig. 4 sind mit beiden nach außen weisenden Seiten des Unterbaues 7 des Sitz­ teiles 1 Führungen 8, die aus Rohrstücken 9 gebildet werden und deren Längsachse etwa quer zum Sitz ver­ läuft, in einem Abstand a zueinander mit dem Unterbau 7 fest verbunden. Weist der Unterbau ausreichenden Frei­ raum auf, so ist es aus Stabilitätsgründen vorteilhaft, die Rohrstücke durchgehend zu gestalten und an den bei­ den nach außen weisenden Seiten des Unterbaues mit die­ sem zu verbinden. Die Rohrstücke 9 sind so positio­ niert, daß jeweils das äußere Ende 9a eines Rohrstückes und eine Öffnung 5 koaxial zueinander ausgerichtet sind. In einem Abstand c zum äußeren Ende des Rohr­ stückes ist quer zur Rohrstückachse, wie in Fig. 5 ver­ deutlicht, mindestens ein Querschlitz 10 eingearbeitet, in den ein federnder Bügel 11 eingreift.

In äquivalenter Weise erfolgt die Anbringung der ge­ nannten Rohrstücke 9 an der Tragstruktur des Rücken­ teils 2. Die Rohrstücke sind auch hier so positioniert, daß jeweils das äußere Ende eines Rohrstückes und eine Öffnung 5 koaxial zueinander ausgerichtet sind.

Ein Polsterteil gemäß Fig. 3 weist vorzugsweise die Form eines wulstförmigen Körpers 13 auf und ist mit Führungsstäben 14 fest verbunden. Polsterteile dieser Art werden allgemein aus Polyurethanschaum geformt, in­ dem die Führungsstäbe mit einer daran befestigten Ein­ lage 14a in eine dem Polsterkörper entsprechenden Form eingeschlossen werden und die Form dann ausgeschäumt wird, wobei die Einlage 14a, bestehend aus einem Kunst­ stoff- oder Blechformteil, das fest jeweils mit einem Führungsstab 14 verbunden ist, die notwendige Stabili­ tät des Polsterteiles 12 ergibt. Ein Überzug 15 aus Polsterstoff erlaubt die Gestaltung einer gewünschten Oberfläche und das Anpassen der Polsterteile an den Polsterüberzug des Basissitzes. Die Art der Herstellung solcher Polsterteile wird bei der Fertigung von Kopf­ stützen 16 für Kraftfahrzeugsitze angewendet und ist dem Fachmann bekannt.

An die in einem Abstand b zueinander aus den Polster­ teilen 12 herausragenden Führungsstäbe 14 sind Kegel­ stümpfe 17 angeformt. In einem Abstand d zur Polster­ fläche 18 sind an den Führungsstäben 14 Einkerbungen oder umlaufende Rillen 19 quer zur Stabachse ange­ bracht.

Das Befestigen der Polsterteile gemäß den Fig. 2 und 3 am Basissitz gemäß Fig. 1 erfolgt derart, daß die Füh­ rungsstäbe in die mit dem Unterbau 7 des Sitzteiles 1 bzw. mit der Tragstruktur des Lehnenteiles 2 verbunde­ nen Rohrstücke 9 eingeführt werden, wobei die Kegel­ stümpfe 17 an den Stabenden das Einführen durch die Öffnungen 5 in die Rohrstücke 9 erleichtern. Die Pol­ sterteile 12 werden soweit an die Seitenabschnitte 4 angedrückt, bis die Polsterflächen 18 an den Seitenab­ schnitten y anliegen. In die quer zur Stabachse im Ab­ stand d angebrachten Einkerbungen oder Rillen 19 rasten die an den Rohrenden im Abstand c angebrachten federn­ den Klemmbügel 11 ein, wodurch das Polsterteil 12 einen festen Halt bekommt und seine Abstützaufgabe erfüllen kann.

Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Führungs­ stabs 14 mit drei umlaufenden Rillen 19, die dann ent­ sprechend drei unterschiedliche Rastpositionen ermög­ lichen, je nach den Körperabmessungen der gerade auf­ sitzenden Person.

Die in den Fig. 2 und 3 dargestellten, auswechselbaren Polsterteile stellen ein Ausführungsbeispiel für je­ weils einstückige Polsterteile dar, die an Sitz- und Rückenteil anbringbar sind. Denkbar sind auch mehrtei­ lige Ausführungsformen, wie in Fig. 7 gezeigt, welche beispielsweise beim Sitzteil 1 eine seitliche Ober­ schenkelabstützung 12a darstellt und getrennt davon eine seitliche nicht dargestellte Gesäßabstützung aus­ wechselbar angebracht ist. Dies gilt ebenso für die seitliche Abstützung des Oberkörpers mit einem durch­ gehenden Polsterteil 12b, das alternativ geteilt sein kann, nämlich im oberen Bereich des Rückenteils 2 als Polsterteil 12b₁ und im unteren Bereich des Rückentei­ les 2 als Polsterteil 12b₂ für den Hüftbereich der auf­ sitzenden Person.

In Fig. 7 soll im übrigen durch das Maß A verdeutlicht werden, daß die Anpassung der Polsterteile an die Ab­ messungen der den Sitz benutzenden Personen im Sitz- und Rückenbereich auch mit unterschiedlich gestalteten Polsterteilen erreicht werden kann, bei denen der Ab­ stand von der Polsterfläche 18 bis zur Aufwulstung 20 maßlich variiert wird. Bei dieser Ausführungsmöglich­ keit wird dann für die Verankerung nur eine Raststufe (Rille 19) benötigt.

Claims (9)

1. Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem Rückenteil, dadurch ge­ kennzeichnet, daß Sitzteil und/oder Rückenteil aus­ wechselbare Polsterteile aufweisen.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Polsterteile seitlich mit dem Sitzteil und/oder dem Rückenteil lösbar verbunden sind.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Polsterteile den Abmessungen der den Sitz benutzenden Person anpaßbar sind.

4. Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Polster­ teile des Sitzteiles und/oder des Rückenteiles im vorderen seitlichen und hinteren seitlichen Bereich des Sitzteiles und/oder im oberen und unteren seit­ lichen Bereich des Rückenteiles einstückig gestal­ tet sind.

5. Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Polster­ teile des Sitzteiles und/oder des Rückenteiles im vorderen seitlichen und hinteren seitlichen Bereich des Sitzteiles und/oder im oberen und unteren seit­ lichen Bereich des Rückenteiles mehrstückig gestal­ tet sind.

6. Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Polster­ teile in ihrer Oberfläche, Farbe und Musterung auf das Polster des Sitzteiles und des Rückenteiles ab­ gestimmt sind.

7. Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Polster­ teile Stäbe besitzen, die in am Sitzteilunterbau bzw. am Metallrahmen der Rückenlehne befestigte Führungen greifen.

8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch Verrastungen zwischen den Stäben und den Führungen.

9. Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch mehrere Rastpositionen an jedem Stab.