DE19920216A1 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents
KraftfahrzeugsitzInfo
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- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
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Abstract
Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (2) mit einer Rückenlehne (6), die zwei in seitlichem Abstand voneinander nach vorn überstehende gepolsterte Stützelemente (14) aufweist. Um den seitlichen Halt eines auf dem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Fahrzeuginsassen ohne Beeinträchtigung seines Sitzkomforts und seiner Bewegungsfreiheit zu verbessern, erstrecken sich erfindungsgemäß die Stützelemente (14) entlang eines Beckenkamms des Fahrzeuginsassen nach vorn und sind in Bezug zum Fahrzeuginsassen verstellbar ausgebildet.
Description
Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die zwei in seitlichem
Abstand voneinander nach vorne überstehende gepolsterte Stützelemente aufweist.
Die Rückenlehnen der zur Zeit in Kraftfahrzeugen eingebauten Vordersitze weisen
gewöhnlich auf ihrer Vorderseite links und rechts von einem im wesentlichen ebenen
Mittelteil nach vorne überstehende seitliche Polsterwülste auf. Diese Polsterwülste
erstrecken sich im wesentlichen parallel zu einer Längsachse der Rückenlehne von ihrem
unteren Ende bis zu ihrem oberen Ende, wo sie häufig durch einen quer verlaufenden
Polsterwulst verbunden sind, der hinter den Schultern bzw. dem Nacken des
Fahrzeuginsassen quer zur Längsachse der Rückenlehne über den Mittelteil übersteht. Die
seitlichen Polsterwülste dienen dazu, die Sitzposition des Fahrzeuginsassen auf dem
Fahrersitz zu stabilisieren, insbesondere bei Einwirkung von seitlichen Trägheits- oder
Beschleunigungskräften, indem sie einer Seitwärtsbewegung des Fahrzeuginsassen
entgegenwirken, ohne dabei seinen Sitzkomfort oder seine Bewegungsfreiheit zu
beeinträchtigen. Jedoch läßt sich ein guter seitlicher Halt ohne aktive Mitwirkung des
Fahrzeuginsassen nur erreichen, wenn auf beiden Seiten über die Körpermitte des
Fahrzeuginsassen hinaus nach vorne überstehende gepolsterte Stützelemente vorgesehen
werden, die zudem nach einem Zusammendrücken des Polsters weitgehend unnachgiebig
sind, wie beispielsweise die seitlichen Stützelemente von Fahrzeugkindersitzen.
Derartige Stützelemente führen jedoch zu einer Einschränkung der Bewegungsfreiheit des
Fahrzeuginsassen, die bei Erwachsenen nicht akzeptabel ist. Außerdem variieren die
Körpermaße von Erwachsenen, wie beispielsweise die Beckenbreite, sehr viel mehr als
diejenigen von Kleinkindern, so daß es praktisch unmöglich ist, weit nach vorne
überstehende und weitgehend unnachgiebige Stützelemente bereitzustellen, die einerseits
bei schmal gebauten Fahrzeuginsassen für einen guten Halt sorgen, jedoch andererseits bei
breit gebauten Fahrzeuginsassen nicht einengend wirken und damit den Sitzkomfort
beeinträchtigen.
Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz der
eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß der seitliche Halt des
Fahrzeuginsassen ohne Beeinträchtigung des Sitzkomforts und der Bewegungsfreiheit
verbessert wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sich die Stützelemente zum einen
entlang des Beckenkamms des auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen nach
vorne erstrecken, so daß sie diesen im wesentlichen noch im Bereich seines Beckens
abstützen, und zum anderen in Bezug zum Fahrzeuginsassen verstellbar sind. Der
Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, daß sich der Beckenkamm besonders gut für eine
seitliche Abstützung des Fahrzeuginsassen eignet, weil das Becken einerseits im
Unterschied zum Oberkörper während der Fahrt nur wenig hin und her bewegt wird und
damit keine sehr große Bewegungsfreiheit besitzen muß, und weil es andererseits auch in
sich starr gebaut ist, so daß in diesem Bereich auch vom Körper der Fahrzeuginsassen her
ein guter seitlicher Halt erreicht werden kann. Da ein guter seitlicher Halt jedoch einerseits
eine große Entfernung der Stützelemente vom Beckenkamm ebenso ausschließt wie eine
große Nachgiebigkeit der Stützelemente, andererseits aber durch eine zu große Körpernähe
oder Steifigkeit der Stützelemente der Sitzkomfort beeinträchtigt würde, sind die
Stützelemente erfindungsgemäß in Bezug zum Körper des Fahrzeuginsassen verstellbar, so
daß sie sich entsprechend seiner individuellen Anatomie in eine stützende aber trotzdem
bequeme Stellung bringen lassen. Darüber hinaus können die Oberseiten der sich entlang
des Beckenkamms des Fahrzeuginsassen nach vorne erstreckenden Stützelemente auch
als Armlehnen dienen, wobei ihre gepolsterte Oberseite eine Auflagefläche für die
Unterarme des Fahrzeuginsassen liefert.
Um eine gute seitliche Anpassung der vorzugsweise divergierend oder in Form der beiden
Schenkel eines U nach vorne über die Rückenlehne überstehenden Stützelemente an den
Beckenkamm des jeweiligen Fahrzeuginsassen zu ermöglichen, sind die Stützelemente
gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung jeweils um eine zu einer Längsachse
der Rückenlehne im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar und/oder quer
zur Längsachse der Rückenlehne und quer zur Fahrtrichtung verschiebbar, wodurch ein
horizontaler Abstand zwischen den Stützelementen im Bereich ihres der Rückenlehne
benachbarten hinteren Endes vergrößert oder verkleinert werden kann.
Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß sich die Stützelemente
im Gebrauch nur so weit nach oben erstrecken, daß ihre oberen Enden noch unterhalb der
Ellbogen des auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen angeordnet sind, um die
Bewegungsfreiheit seines Oberkörpers und seiner Arme durch die Stützelemente nicht zu
beeinträchtigen. Demgegenüber sind die unteren Enden der Stützelemente zweckmäßig in
einem ausreichenden Abstand von der Oberseite des Sitzteils des Fahrzeugsitzes
angeordnet, so daß zum einen ihre Verstellung auch bei unterschiedlichen
Lehnenneigungen nicht durch das Sitzteil behindert wird und zum anderen unterhalb der
Stützelemente Luft bis zum Sitz bzw. bis zum Körper des Fahrzeuginsassen zirkulieren
kann.
Da die Ellbogenhöhe bei verschiedenen Fahrzeuginsassen ebenfalls individuell recht
unterschiedlich ist, schließt die Verstellbarkeit der Stützelemente bei einer weiteren
bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung auch eine Höhenverstellbarkeit ein, d. h. eine
Verstellbarkeit parallel zur Längsachse der Rückenlehne.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die beiden
Stützelemente zusammen mit einem dazwischen angeordneten Teil der Rückenlehne oder
einem auf der Vorderseite der Rückenlehne angeordneten weiteren Stützelement eine den
Beckenkamm des Fahrzeuginsassen seitlich und von hinten abstützende
Beckenkammstütze mit einem im wesentlichen trogförmigen Querschnitt bilden. Diese
Beckenkammstütze kann zweckmäßig in ihrer Gesamtheit gegenüber der Rückenlehne
verstellbar sein, vorzugsweise quer zur Längsachse der Rückenlehne in und entgegen der
Fahrtrichtung, um den Bereich der unteren Lendenwirbel des Fahrzeuginsassen besser
abzustützen, parallel zur Längsachse der Rückenlehne, um die oberen Enden der beiden
Stützelemente unter den Ellbogen des Fahrzeuginsassen zu halten, wie bereits erwähnt,
sowie ggf. in ihrer Neigung gegenüber der Rückenlehne, um die Neigung von deren
Vorderseite im Bereich des weiteren Stützelements zu verändern und die freien vorderen
Enden der beiden seitlichen Stützelemente nach oben bzw. unten zu schwenken.
Die Verstellung des Schwenkwinkels und des gegenseitigen Abstands der beiden seitlichen
Stützelemente kann ebenso wie eine Verstellung der Höhe, der Tiefe oder des
Neigungswinkels der gesamten Beckenkammstütze motorisch oder manuell erfolgen.
Im zuletzt genannten Fall kann die Anzahl der zur Verstellung vorgesehenen Handräder
oder anderer Verstellorgane an der Seite der Rückenlehne verringert werden, indem gemäß
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ein gemeinsames Verstellorgan
zum Verschwenken der beiden Stützelemente und zum Verstellen des horizontalen
Abstandes zwischen den Stützelementen verwendet wird. Dieses gemeinsame Verstellorgan
wirkt zweckmäßig auf einen Verstellmechanismus ein, der mit einer Kupplungseinrichtung
versehen ist und in einer ersten Stellung der Kupplungseinrichtung beim Drehen des
Verstellorgans ein Verschwenken der beiden Stützelemente ohne eine gleichzeitige
Seitwärtsbewegung derselben bewirkt, und in einer zweiten Stellung eine Veränderung des
Abstandes zwischen den Schwenkachsen der beiden Stützelemente bei im wesentlichen
gleichbleibendem Schwenkwinkel bewirkt.
Im folgenden wird die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter
Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische perspektivische Schrägansicht eines erfindungsgemäßen
Fahrzeugsitzes, der eine Beckenkammstütze mit zwei verstellbaren Stützelementen
aufweist;
Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Rückenlehne im Bereich der Beckenkammstütze mit
einen Verstellmechanismus für die Stützelemente;
Fig. 3 eine perspektivische Rückseitenansicht des in Fig. 2 dargestellten
Verstellmechanismus;
Fig. 4a und 4b Querschnittsansichten entlang der Linie IV-IV der Fig. 2 zur Erläuterung
einer Kupplungseinrichtung des Verstellmechanismus;
Fig. 5 eine schematische perspektivische Schrägansicht eines weiteren erfindungsgemäßen
Fahrzeugsitzes;
Fig. 6 schematische Ansichten zur Erläuterung der möglichen Verstellbewegungen der
Beckenkammstütze und der Stützelemente des Fahrzeugsitzes aus Fig. 6.
Die in der Zeichnung dargestellten Fahrzeugsitze 2 bestehen im wesentlichen aus einem
Sitzteil 4, einer schwenkbar am Sitzteil 4 befestigten Rückenlehne 6 mit verstellbarer
Neigung, einer am oberen Ende der Rückenlehne 6 angebrachten höhenverstellbaren
Kopfstütze 10, sowie zwei im unteren Drittel der Rückenlehne 6 im Abstand voneinander
schräg nach vorne über ein Rückenpolster 12 der Rückenlehne 6 überstehenden
verstellbaren seitlichen Beckenkammstützelementen 14, die zusammen mit einem
dazwischen angeordneten Teil 16 des Rückenpolsters 12 (Fig. 1 bis 4) bzw. mit einem
dazwischen angeordneten verstellbaren hinteren Beckenkammstützelement 18 (Fig. 5 und
6) eine Beckenkammstütze für einen auf dem Fahrzeugsitz 2 sitzenden Fahrzeuginsassen
bilden. Die an die Anatomie des Fahrzeuginsassen anpaßbare Beckenkammstütze
verbessert bei richtiger Einstellung die seitliche Abstützung des Fahrzeuginsassen im
Bereich seines Beckenkamms durch die beiden Stützelemente 14, die sich entlang des
Beckenkamms nach vorne erstrecken, entlastet dadurch seine Wirbelsäule und verbessert
den Sitzkomfort, ohne während der Fahrt die Bewegungsfreiheit seines Oberkörpers
einzuschränken oder Bewegungen seiner Arme zu behindern.
Zur Anpassung an die Anatomie des jeweiligen Fahrzeuginsassen
und insbesondere an die Breite und Form seines Beckens bzw. Beckenkamms sind die
beiden seitlichen Stützelemente 14 um jeweils eine zu einer Längsachse der Rückenlehne 6
parallele Schwenkachse verschwenkbar. Darüber hinaus ist der Abstand zwischen den
Schwenkachsen veränderbar und damit der Abstand zwischen den beiden Stützelementen
14 an deren Übergang zur Rückenlehne 6. Zum Ausgleich dieser Abstandsänderung ist das
Polstermaterial und der Bezug der Rückenlehne 6 auf deren Vorderseite zwischen den
Stützelementen 14 in ausreichender Weise elastisch dehnbar.
Wie am besten in Fig. 2 und 3 dargestellt, umfaßt die Beckenkammstütze bei dem in den
Fig. 1 bis 4 dargestellten Fahrzeugsitz 2 neben den beiden gepolsterten Stützelementen
14 einen im Inneren der Rückenlehne 6 untergebrachten Verstellmechanismus 20, der
gleichzeitig als Träger für die Polster 22 der beiden Stützelemente 14 dient.
Der Verstellmechanismus 20 besteht im wesentlichen aus zwei vereinfacht als Tragarme
dargestellten verschwenkbaren Tragrahmen 24 im Inneren der beiden Stützelemente 14, die
jeweils das Polster 22 sowie einen darüber angeordneten Bezug tragen (in Fig. 2
strichpunktiert angedeutet) und auf einem teleskopierbaren Halterohr 26 um jeweils eine
Schwenkachse 28 verschwenkbar sind, wobei sie nach hinten über das Halterohr 26
überstehen, sowie einem Stellrohr 30 zum wahlweisen Verstellen der Schwenkwinkel der
Tragarme 24 oder des Abstandes zwischen deren Schwenkachsen 28, das auf einer
Schmalseite der Rückenlehne 6 mit einem manuell betätigbaren Verstellorgan in Form eines
Handrades 32 verbunden ist.
Die beiden Tragrahmen 24 sind an ihren nach hinten über das Halterohr 30 überstehenden
kürzeren Enden jeweils gelenkig mit einer vom Stellrohr 30 durchsetzten Stellgewindehülse
34 verbunden, die ein mit einem Außenstellgewinde 38 auf der äußeren Umfangsfläche des
Stellrohrs 30 im Eingriff stehendes Innenstellgewinde aufweisen.
Die entgegengesetzten Enden des Stellrohrs 30 sind drehbar in starren Seitenwangen 36
eines Rohrrahmens der Rückenlehne 6 gelagert, wobei das eine Ende die benachbarte
Seitenwange 36 durchsetzt und drehfest mit dem Handrad 32 verbunden ist, so daß sich die
Gewindehülsen 34 beim Drehen des Handrades 32 in Längsrichtung des Stellrohrs 30
verschieben. Die beiden Stellgewinde 38 weisen jeweils eine unterschiedliche Händigkeit
oder Gangrichtung auf, wodurch die Gewindehülsen 34 je nach Drehrichtung voneinander
weg oder aufeinander zu bewegt werden, um die Tragrahmen 24 zum Anpassen an die
Anatomie eines Fahrzeuginsassen jeweils symmetrisch zu einer Mittelebene des
Fahrzeugsitzes 2 um die Schwenkachsen 28 zu verschwenken.
Zur Anpassung des Abstandes der beiden Schwenkachsen 28 ist das Stellrohr 30 zudem mit
einem Kupplungsmechanismus 40 versehen, der es gestattet, die Drehung des Stellrohrs 30
in eine axiale Relativbewegung der beiden teleskopierbaren Teile des Halterohrs 26
umzusetzen. Der Kupplungsmechanismus 40 besteht im wesentlichen aus einem starr nach
hinten über eines der beiden Teile des Halterohrs 26 überstehenden Ausleger 42, der eine
Stellgewindebohrung aufweist, durch die sich eine drehbar und axial unverschiebbar auf das
Stellrohr 30 aufgeschobene, mit einem äußeren Stellgewinde 44 versehene Rohrhülse 46
erstreckt. De Rohrhülse 46 läßt sich mittels einer durch das hohle Innere des Stellrohrs 30
bis zum Handrad 32 verlaufenden Kupplungsstange 48 (Fig. 4a und b) drehfest mit dem
Stellrohr 30 kuppeln. Die Kupplungsstange 48 ist drehfest mit einem auf der Stirnseite des
Handrades 32 angeordneten Drehschalter 50 verbunden, der sich zwischen zwei
Endstellungen (in Fig. 3 durch Pfeilmarkierungen angezeigt) gegenüber dem Handrad 32
verdrehen läßt, jedoch beim Drehen des Handrades 32 zusammen mit der Kupplungsstange
48 mitgedreht wird. Je nach Einstellung des Drehschalters 50 kann durch Drehen des
Handrades 32 entweder der Schwenkwinkel der Stützelemente 14 bei unverändertem
Abstand zwischen ihren Schwenkachsen 28 oder der Abstand zwischen ihren
Schwenkachsen 28 bei unverändertem Schwenkwinkel der Stützelemente 14 verstellt
werden.
Wie am besten in Fig. 4a und b dargestellt, weist das Stellrohr 30 im Bereich der Rohrhülse
46 zwei diametral entgegengesetzte Bohrungen 52 auf, welche die Rohrwand 54 des
Stellrohrs 30 durchsetzen und als Aufnahme für zwei Kupplungskugeln 56 dienen, die
jeweils in einer der Bohrungen 52 radial verschiebbar sind. Die Kupplungsstange 48 weist im
Bereich der Bohrungen 52 in ihrer zylindrischen Umfangsfläche zwei konkave Mulden 58
(Fig. 4b) auf, die sich durch Verdrehen des Drehschalters 50 zwischen seinen Endstellungen
und damit auch der Kupplungsstange 48 in eine jeweils unter den Bohrungen 52 liegende
Position (Fig. 4a) oder in eine jeweils zu den Bohrungen 52 winkelversetzte Position (Fig.
4b) bringen lassen. In Abhängigkeit von der Drehstellung der Kupplungsstange 48 werden
die Kupplungskugeln 56 entweder von der Kupplungsstange 48 nach außen in eine von
mehreren, auf der inneren Umfangsfläche der Rohrhülse 46 angeordnete konkave axiale
Mulden 60 gedrückt (Fig. 4b) und dadurch die Rohrhülse 46 drehfest mit dem Stellrohr 30
verbunden, oder die Kupplungskugeln 56 weichen beim gemeinsamen Verdrehen des
Stellrohrs 30 und der Kupplungsstange 48 infolge des Bewegungswiderstandes der
Rohrhülse 46 und des Halterohrs 26 nach innen in die Mulden 58 der Kupplungsstange 48
aus (Fig. 4a), so daß beim Drehen des Stellrohrs 30 die Rohrhülse 46 nicht mitgedreht wird.
Durch eine entsprechende Abstimmung der Gewindesteigungen des Stellgewindes 44 auf
der Rohrhülse 46 und der beiden Stellgewinde 38 auf dem Stellrohr 30 kann die axiale
Relativbewegung der beiden teleskopierbaren Teile des Halterohrs 26 so auf die
Axialbewegung der Gewindehülsen 34 abgestimmt werden, daß bei eingerückter Kupplung
(Fig. 4b) der Abstand zwischen den Schwenkachsen 28 durch Teleskopieren der beiden
Teile der Haltestange 26 verändert wird, ohne die Schwenkwinkel der Tragrahmen 24 zu
verändern.
Der beschriebene Verstellmechanismus 40 kann auch zur Verstellung eines oder mehrerer
weiterer Stützelemente im Bereich der Beckenkammstütze verwendet werden, zum Beispiel
zur Verstellung einer unmittelbar darüber in der Rückenlehne 6 angeordneten
Lordosenstütze (nicht dargestellt) oder eines zwischen der Haltestange 26 und dem Bezug
auf der Vorderseite des Rückenlehne 6 angeordneten, in Fahrtrichtung bzw. entgegen
derselben verstellbaren Rückenpolsters (ebenfalls nicht dargestellt). In diesem Fall wird der
Verstellmechanismus 40 dahingehend abgewandelt, daß zum Beispiel ein zusätzlicher
Exzenterhebel entlang des Stellrohrs 30 angebracht wird, der in einer weiteren Drehstellung
des Drehschalters 50 und der Kupplungsstange 48 über einen entsprechenden
Kupplungsmechanismus 40 mit winkelversetzten Mulden 58 drehfest mit dem Stellrohr 30
gekuppelt ist, während gleichzeitig der Kupplungsmechanismus 40 zwischen dem Stellrohr
30 und der Haltestange 26 gelöst ist. Um in dieser Drehstellung der Kupplungsstange 48
beim Drehen des Handrades 32 eine nicht gewünschte Axialverschiebung der beiden
Gewindehülsen 34 zu verhindern, werden an Stelle der auf dem Umfang des Stellrohrs 30
ausgebildeten Stellgewinde 38 weitere kuppelbare Rohrhülsen entsprechend der Rohrhülse
48 vorgesehen, die sich durch Drehen des Drehschalters 50 wahlweise mit dem Stellrohr 30
kuppeln lassen.
Alternativ dazu ist es natürlich auch möglich, zur Verstellung der Schwenkwinkel der
Stützelemente 14 und des Abstands zwischen den Schwenkachsen 28 sowie ggf. für eine
zusätzliche verstellbare Lordosenstütze oder ein zusätzliches verstellbares Rückenpolster
jeweils getrennte Handräder an den Schmalseiten der Rückenlehne 6 vorzusehen.
Im Unterschied zu dem vorangehend beschriebenen Fahrzeugsitz 2 weist der in den Fig.
5 und 6 dargestellte Fahrzeugsitz 2 eine Beckenkammstütze auf, bei der die beiden
seitlichen Stützelemente 14 von einem weiteren verstellbaren Stützelement 64 getragen
werden, das zwischen den beiden Stützelementen 14 in einer Aussparung 66 auf der
Vorderseite der Rückenlehne 6 angeordnet ist. Wie in Fig. 6 schematisch dargestellt, ist das
weitere Stützelement 64 in Bezug zur Rückenlehne 6 sowohl in Richtung von deren
Längsachse (Doppelpfeil A) als auch quer dazu in Fahrtrichtung bzw. entgegen der
Fahrtrichtung (Doppelpfeil B) verstellbar und läßt sich darüber hinaus auch noch um eine zur
Schwenkachse der Rückenlehne 6 parallele horizontale Achse 68 in Bezug zur Rückenlehne
6 verschwenken (Doppelpfeil E).
Da die seitlichen Stützelemente 14 an dem weiteren Stützelement 64 befestigt sind, werden
sie bei dessen Verstellung mitbewegt, wodurch sie sich zum Beispiel nach oben oder nach
unten bewegen lassen, bis sich ihre Oberseiten in einer angenehmen Position zum Auflegen
der Unterarme des Fahrzeuginsassen befinden.
Gleichzeitig sind die Stützelemente 14 um die Schwenkachsen 28 verschwenkbar
(Doppelpfeile D) und zur Veränderung ihres Abstandes quer zur Fahrtrichtung verschiebbar
(Doppelpfeil C), wie zuvor in Verbindung mit den Fig. 1 bis 4 beschrieben.
Die Verstellbarkeit des weiteren Stützelements 64 und damit der gesamten
Beckenkammstütze im Hinblick auf ihre Höhe (Doppelpfeil A), ihre Tiefe oder Position in
Fahrtrichtung (Doppelpfeil B) sowie ihre Neigung gegenüber der Rückenlehne 6 (Doppelpfeil
E) ermöglicht eine ergonomisch bessere Anpassung an individuelle Bedürfnisse des
jeweiligen Fahrzeuginsassen und verbessert den Sitzkomfort, wobei im Vergleich mit einer
bekannten verstellbaren Lordosenstütze die Stützwirkung verbessert und dadurch die
Wirbelsäule stärker entlastet werden kann.
Bei dem in Fig. 5 und 6 dargestellten Fahrzeugsitz 2 wird die Verstellung mit Hilfe von
elektrischen Stellmotoren (nicht dargestellt) vorgenommen, die im Inneren der Rückenlehne
6 angeordnet sind und jeweils durch einen zum Beispiel am Sitzunterteil angeordneten
Schalter mit Strom aus dem Bordnetz beaufschlagbar sind.
Claims (20)
1. Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die zwei in seitlichem Abstand voneinander
nach vorne überstehende gepolsterte Stützelemente aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß sich die Stützelemente (14) entlang eines Beckenkamms
eines auf dem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Fahrzeuginsassen nach vorne erstrecken
und in Bezug zum Fahrzeuginsassen verstellbar sind.
2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Stützelemente (14) mit einem dazwischen angeordneten Teil der Rückenlehne (6)
oder einem zwischen den Stützelementen (14) auf der Vorderseite der Rückenlehne
(6) angeordneten weiteren Stützelement (64) eine im Querschnitt im Wesentlichen
trogförmige Beckenkammstütze bilden.
3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Stützelemente (14) beweglich an der Rückenlehne (6) oder an dem weiteren
Stützelement (64) befestigt sind.
4. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
ein unteres Ende der Stützelemente (14) im Abstand über der Oberseite eines
Sitzteils (4) des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist.
5. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
ein oberes Ende der Stützelemente (14) jeweils unterhalb eines Ellbogens des
Fahrzeuginsassen angeordnet ist.
6. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die beiden Stützelemente (14) symmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene der
Rückenlehne (6) angeordnet sind.
7. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die beiden Stützelemente (14) von der Rückenlehne (6) weg nach vorne divergieren.
8. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
ein horizontaler Abstand zwischen den Stützelementen (14) im Bereich ihres der
Rückenlehne (6) benachbarten hinteren Endes verstellbar ist.
9. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
die Stützelemente (14) jeweils um eine zu einer Längsachse der Rückenlehne (6) im
wesentlichen parallele Schwenkachse (28) verschwenkbar sind.
10. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 8 und 9, gekennzeichnet durch einen
Verstellmechanismus (40) mit einem gemeinsamen Verstellorgan (32) zum
Verschwenken der beiden Stützelemente (14) sowie zum Verstellen des horizontalen
Abstandes zwischen den Stützelementen (14), wobei der Verstellmechanismus (40)
so ausgebildet ist, daß bei Betätigung des gemeinsamen Verstellorgans (32)
entweder die beiden Stützelemente (14) verschwenkt werden, wobei der Abstand
zwischen ihren Schwenkachsen (28) im wesentlichen unverändert bleibt, oder der
Abstand zwischen ihren Schwenkachsen (28) verändert wird, wobei ihre
Schwenkwinkel im wesentlichen unverändert bleiben.
11. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die von den beiden Stützelementen (14) und dem weiteren Stützelement (64)
gebildete Beckenkammstütze als Ganzes gegenüber der Rückenlehne (6) verstellbar
ist.
12. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die
Beckenkammstütze im wesentlichen in Richtung der Längsachse der Rückenlehne
(6) höhenverstellbar ist.
13. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die
Beckenkammstütze im wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Rückenlehne (6)
auf den Rücken des Fahrzeuginsassen zu und von diesem weg verstellbar ist.
14. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß die Beckenkammstütze um eine horizontale Schwenkachse (68) gegenüber der
Rückenlehne (6) verschwenkbar ist.
15. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden seitlichen Stützelemente (14) schwenkbar an dem weiteren
Stützelement (64) befestigt sind.
16. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
daß das weitere Stützelement (64) in der Vorderseite der Rückenlehne (6) versenkt
angeordnet ist.
17. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet,
daß die Breite des weiteren Stützelements (64) zwischen den beiden seitlichen
Stützelementen (14) verstellbar ist.
18. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Stützelemente (14) und/oder die Beckenkammstütze als Ganzes
motorisch verstellbar sind.
19. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Stützelemente (14) und/oder die Beckenkammstütze als Ganzes
manuell verstellbar sind.
20. Kraftfahrzeug mit mindestens einem Kraftfahrzeugsitz (2) nach einem der
vorangehenden Ansprüche.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19920216A DE19920216B4 (de) | 1999-05-03 | 1999-05-03 | Kraftfahrzeugsitz |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19920216A DE19920216B4 (de) | 1999-05-03 | 1999-05-03 | Kraftfahrzeugsitz |
Publications (2)
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