WO2010078861A1

WO2010078861A1 - Vorrichtung zum verstellen der härte und geometrie von sitzelementen eines kraftfahrzeugsitzes

Info

Publication number: WO2010078861A1
Application number: PCT/DE2009/001776
Authority: WO
Inventors: Peter Schwarze
Original assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Current assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Priority date: 2009-01-09
Filing date: 2009-12-16
Publication date: 2010-07-15
Anticipated expiration: 2011-07-09
Also published as: DE202009000559U1; US20110266849A1

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verstellen der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere zum Verstellen der Wölbung und/oder Breite von Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne, eines oberen Lehnenteils einer geteilten Rückenlehne, einer Lordosenstütze oder einer Schenkelauflage eines Sitzunterteils, mit Unterstützungsflügeln, deren Stellung mittels verschwenkbarer Betätigungselemente veränderbar ist, wobei die Betätigungselemente (7) Teil eines Verstellmoduls (3, 3') zum Verstellen des Sitzelementes (21, 22) sind, das ein mit dem Sitzelement (21, 22) verbindbares Tragelement (4) enthält, auf dem das Betätigungselement (7) schwenkbar gelagert und mittels eines mit dem Tragelement (4) verbundenen Spindelantriebs (5) entlang einer Steuerkurve (70) verstellbar ist.

Description

Vorrichtung zum Verstellen der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines

Kraftfahrzeugsitzes

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines Kraftfahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Der Gegenstand der Erfindung dient dazu, die Form eines Stützbereichs oder einer Seitenwange des Sitzunterteils oder der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes variabel zu verändern, insbesondere zur Verstellung der Wölbung und/oder Breite von seitlichen Stützbereichen oder Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne, des Stützbereichs eines oberen Lehnenteils einer geteilten Rückenlehne im Schulter- und Kopfbereich eines Fahrzeuginsassen, einer Lordosenstütze im Lendenwirbelbereich eines Fahrzeuginsassen oder einer Schenkelauflage eines Sitzunterteils. Dabei wird die Breite des Sitzunterteils oder der Rückenlehne durch die Einstellung der Härte und Geometrie eines seitlichen Stützbereichs bzw. einer Seitenwange beeinflusst und ist somit ebenfalls einstellbar, so dass der seitliche Stützbereich bzw. die Seitenwange des Sitzunterteils oder der Rückenlehne selbst starr am Sitzunterteil bzw. an der Rückenlehne befestigt sein kann.

Aus der DE 197 37 271 C1 ist eine Sitzbreitenverstellung für einen Kraftfahrzeugsitz mit gegensinnig verschwenkbar am Sitzteil und/oder an der Rückenlehne angelenkten seitli- chen Unterstützungsflügeln bekannt, die mittels verdrehbarer, in Anlage mit den Unterstützungsflügeln befindlicher Kurvenflächen von Betätigungselementen verschwenkbar sind. Die Betätigungselemente ihrerseits sind mittels von einem Verstellgetriebe bewegter Seilzüge verschwenkbar.

Aus der DE 90 14 111 U1 ist eine Sitzbreitenverstellung bekannt, bei der ausschließlich die Geometrie einer Seitenwange pneumatisch mittels eines aufblasbaren Federbalgs verstellt wird. Infolge Nachlassens des Innendrucks des aufblasbaren Federbalgs geht die einmal eingestellte Geometrie jedoch mit der Zeit verloren.

Aus der DE 20 2005 006 988 U1 ist es bekannt, die Form der Seitenwange eines Fahrzeugsitzes durch Veränderung der Durchbiegung eines Federelements zu beeinflussen, das auf einen angelenkten Seitenflügel wirkt. Ein freies Ende des Federelementes ist hierzu mittels eines Verstellelements verschiebbar.

Aus der DE 197 50 116 C2 ist bekannt, zur Beeinflussung der Form einer Seitenwange eines Fahrzeugsitzes einen gegen Federkraft verschwenkbaren Bügel vorzusehen. Die Auslenkung des Bügels erfolgt mittels einer auf den Bügel wirkenden Zuglasche, die über ein Zugseil zu betätigen ist. Die Bügel sind aus Federstahl ausgebildet und an ihren Befestigungsstellen tordierbar.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die einfach aufgebaut ist, einen sicheren Betrieb gewährleistet und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung stellt eine einfach aufgebaute Vorrichtung zum Verstellen der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere zum Verstellen der Wölbung und/oder Breite von Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne, eines oberen Lehnenteils einer geteilten Rückenlehne, einer Lordo- senstütze oder einer Schenkelauflage eines Sitzunterteils, bereit, die einen sicheren Betrieb gewährleistet und kostengünstig herstellbar ist. Insbesondere ermöglicht die erfindungsgemäße Lösung, seitliche Stützbereiche oder Seitenwangen unterschiedlicher Bauart mit einheitlichen Mitteln formbeständig und ohne das Erfordernis einer freistehenden beweglichen Seitenwange zu verstellen, wobei die einheitlichen Mittel auch dazu geeignet sind, andere Sitzelemente eines Kraftfahrzeugs zu verstellen, so dass eine weitere Reduzierung der Herstellungskosten durch Verwendung gleicher Bauteile möglich ist.

Mit der Verstellbarkeit der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere der Sitzseitenteile oder Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne ist zudem eine Einstellbarkeit des Kraftfahrzeugsitzes als Komfortsitz mit weichen, nachgiebigen Seitenteilen oder als Sportsitz mit harten eng am Körper des Fahrzeuginsassen anliegenden Seitenteilen möglich.

Durch die achssymmetrische Ausbildung des Verstellmoduls derart, dass es für eine rechte und für eine linke Fahrzeugseite einsetzbar ist, werden der Anwendungsbereich des Verstellmoduls erhöht und Montagefehler durch den Einsatz ungeeigneter Verstellmodule verhindert.

Vorzugsweise weist der Spindelantrieb des Verstellmoduls eine von einer Antriebseinrichtung antreibbare Spindel auf, die mit einer Spindelmutter kämmt, die mit einem translatorisch, insbesondere auf einer Führungsschiene des Tragelements, geführten Gleiter verbunden ist, an dem das schwenkbar auf dem Tragelement gelagerte Betätigungselement abgestützt ist, während die Steuerkurve aus Rampenabschnitten besteht, die am Gleiter und/oder am Betätigungselement ausgebildet sind.

Diese Ausgestaltung eines Spindelantriebs für das Verstellmodul zeichnet sich durch eine flache und damit platzsparende Bauweise aus, gewährleistet die Aufnahme bzw. Übertragung großer Kräfte und ermöglicht durch die Formgebung von Rampenabschnitten am Gleiter oder am Betätigungselement eine einfache Einstellung der Form sowie der Breiten- und Härteeinstellung eines Sitzelements eines Kraftfahrzeugsitzes. Damit kann die Wirkung eines aufblasbaren Federbalgs mit mechanischen Mitteln nachgebildet werden, ohne dass die Nachteile des pneumatischen Aufpumpens eines nachlassenden Innendrucks und damit eines Verlustes der eingestellten Geometrie auftreten. Darüber hinaus ist keine Festigkeitsstruktur des Sitzunterteils oder der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes erforderlich, die eine freistehende bewegliche Seitenwange zulässt.

Alternativ weist in kinematischer Umkehr der vorstehenden Ausführungsform der Spindelantrieb eine von einer Antriebseinrichtung antreibbare Spindel auf, die mit einer Spindelmutter kämmt, die mit dem translatorisch geführten und schwenkbar auf dem Tragelement angeordneten Betätigungselement verbunden ist, das an einem feststehenden Gleiter abgestützt ist. Vorzugsweise ist der feststehende Gleiter mit der Sitzkarosserie oder mit dem Tragelement verbunden und beispielsweise am seitlichen Ende des Tragelements angeordnet.

Diese alternative Ausführungsform ermöglicht eine von der vorherigen Ausführungsform abweichende Kinematik bei der Betätigung des Spindelantriebs. Während das Betätigungselement bei der vorherigen Ausführungsform beim Verlagern der Spindelmutter vom Ende des Tragelements zur Anlenkung des Betätigungselements eine nur von der Geometrie des Betätigungselements abhängige Schwenkbewegung um die Anlenkung durchführt, wird bei der kinematischen Umkehr das Betätigungselement beim Verlagern der Spindelmutter vom inneren zum äußeren Ende des Tragelements seitlich verstellt und gering verschwenkt, um bei Annäherung an den feststehenden Gleiter stärker nach vorne, d.h. von der rückseitigen Fläche der Rückenlehne weggeschwenkt zu werden. Dadurch kann durch Wahl der Ausführungsform die Kinematik des Bewegungsablaufs festgelegt werden.

Zur Gewichtserleichterung und einfachen Ausbildung eines Rampenabschnittes für die Steuerkurve des Verstellmoduls besteht das Betätigungselement vorzugsweise aus einem zweischenkligen Drahtbügel, dessen Enden schwenkbar an mit dem Tragelement verbundenen Drehlagern angelenkt sind.

Um den mechanisch erzeugten Druck des Verstellmoduls flächig im Sitzelement, d.h. im betreffenden Stützbereich bzw. in der Seitenwange des Sitzunterteils oder der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes zu verteilen, bestehen die Unterstützungsflügel aus flexiblen, das heißt elastisch biegsamen, Kunststoffschildern, flexiblen Matten oder Verhärtungen im Polsterschaum, die beispielsweise dadurch gebildet werden können, dass Kunststoffe mit unterschiedlichen Härtegraden verwendet oder Verfestigungseinlagen in den Polsterschaum eingebracht werden.

Durch eine bewegliche Verbindung zwischen den Unterstützungsflügeln und den Betätigungselementen wird zum einen ein Bewegungsausgleich beim Betätigen des Verstellmoduls ermöglicht und zum anderen das ergonomische Gefühl einer gewissen Elastizität im Seitenwangenbereich erzeugt. Zur Steuerung der Härte und Geometrie der Sitzelemente eines Kraftfahrzeugsitzes können die Unterstützungsflügel über Führungseinrichtungen mit den Sitzelementen oder der Festigkeitsstruktur des Sitzunterteils oder der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes verbunden sein.

Zur individuellen Einstellung der Form und Härte einer rechten und linken Seitenwange eines Kraftfahrzeugsitzes kann jede Seitenwange mit einem Verstellmodul mit eigener Antriebseinrichtung des Spindelantriebs verbunden werden. Bei einer entsprechenden Kopplung der beiden unabhängigen Antriebseinrichtungen kann aber auch eine gleichförmige Formveränderung der beiden Seitenwangen erzielt werden. Diese Kopplung kann bei einer elektromotorischen Antriebseinrichtung beispielsweise durch eine gleichzeitige Ansteuerung der unabhängigen Antriebseinrichtungen für die Spindelantriebe der Verstellmodule erfolgen.

Eine gleichförmige Formveränderung beider Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes kann jedoch auch durch ein Verstellmodul zum Verstellen von in beiden Seitenwangen des Kraftfahrzeugsitzes angeordneten Unterstützungsflügeln mittels eines gemeinsamen Spindelantriebs erzielt werden, wobei das Tragelement Führungsschienen aufweist oder mit Führungsschienen verbunden ist, auf denen die Gleiter des Verstellmoduls zum Einstellen der Härte und/oder Geometrie bzw. der Wölbung und/oder der Breite von rechts- und linksseitigen Seitenwangen eines Kraftfahrzeugsitzes in zueinander entgegen gesetzten Richtungen bewegbar geführt sind und der Spindelantrieb des Verstellmoduls eine Spindel mit zwei Gewindeabschnitten mit einander entgegen gesetzter Gewindesteigung enthält, die mit zwei mit jeweils einem Gleiter verbundenen Spindelmuttern derart kämmen, dass die Gleiter bei einer Drehung der Spindel in zueinander entgegen gesetzten Richtungen bewegbar sind und über die an den Gleitern und/oder an den Betätigungselementen ausgebildeten Rampenabschnitten die Betätigungselemente um die Drehlager verschwenken.

Als Antriebseinrichtungen für die Spindelantriebe der Verstellmodule können sowohl manuelle als auch elektromotorische Antriebe eingesetzt werden. Ein manueller Antrieb kann beispielsweise nach Art einer Lehnenneigungsverstellung mit einem Drehknauf in Verbindung mit einem selbsthemmenden Getriebe, beispielsweise einem Taumelgetriebe, ausgebildet sein. Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels soll der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisch-perspektivische Darstellung einer Rückenlehne eines

Kraftfahrzeugsitzes mit Seitenwangen und einer Vorrichtung zum Verstellen der Geometrie und Härte der Seitenwangen;

Fig. 2 eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Vorrichtung zum Verstellen der Geometrie und Härte der Seitenwange;

Fig. 3 und 4 perspektivische Darstellungen von Verstellmodulen zum Verstellen der Geometrie und Härte der Seitenwange in unterschiedlichen Verstellpositionen und

Fig. 5 und 6 eine perspektivische Draufsicht auf die Rückenlehne mit unterschiedlicher Positionierung von mittels des Verstellmoduls verstellbaren Unterstützungsflügeln für unterschiedliche Geometrien und/oder Härten bzw. Wölbungen und/oder Breiten der Seitenwangen der Rückenlehne.

In den perspektivischen Darstellungen sind gleiche oder einander entsprechende Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung jeweils mit gleichen Bezugszeichen versehen, wobei rechte und linke Teile eines Kraftfahrzeugsitzes nur durch Hochstriche voneinander unterschieden werden.

Die in Fig. 1 perspektivisch dargestellte Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes weist einen die Festigkeitsstruktur der Rückenlehne bestimmenden Rückenlehnenrahmen 1 mit Seitenholmen 11 , 12 und einen die Seitenholme 11 , 12 verbindenden oberen Querholm 13 sowie unteren Querholm 14 auf, der in an sich bekannter Weise über eine Neigungsverstellung mit einem Sitzunterteil des Kraftfahrzeugsitzes verbunden ist. Der Rückenlehnenrahmen 1 ist mit einer schematisch skizzierten Polsterung 2 umgeben und bildet an den Seitenholmen 11 , 12 Seitenwangen 21 , 22 aus, die den Oberkörper eines Fahrzeuginsassen bei in Fahrzeugquerrichtung auftretenden Kräften abstützen. Um diese üblicherweise starr ausgebildeten Seitenwangen 21 , 22 optimal an den Oberkörper des Fahrzeuginsassen anpassen zu können, ist eine Vorrichtung zum Verstellen der Geometrie und/oder Härte der Seitenwangen 21 , 22 vorgesehen, mit der die jeweilige Geometrie, das heißt Wölbung und/oder Breite, sowie Härte der Seitenwangen 21 , 22 dauerhaft und unabhängig von auf die Seitenwangen 21 , 22 einwirkenden äußeren Kräften eingestellt werden kann.

Die Verstellvorrichtung weist ein Verstellmodul 3, 3' auf, das unabhängig vom jeweils zu verstellenden Sitzelement des Kraftfahrzeugsitzes, das heißt sowohl zum Verstellen der Geometrie und/oder Härte bzw. der Wölbung und/oder Breite von Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne, eines oberen Lehnenteils einer geteilten Rückenlehne, einer Lordosenstütze oder einer Schenkelauflage eines Sitzunterteils usw., eingesetzt wird. Das Verstellmodul 3, 3' dient zum Verstellen von Unterstützungsflügeln 8, 8', die die Verstell- und Einstellkraft des Verstellmoduls 3, 3' großflächig auf die Seitenwangen 21 , 22 verteilen, so dass auf den Oberkörper des Fahrzeuginsassen (oder bei einer Anwendung auf Seitenwangen eines Sitzunterteils auf die Oberschenkel eines Fahrzeuginsassen oder bei Anwendung auf das obere Lehnenteil einer geteilten Rückenlehne auf die Schulterpartie eines Kraftfahrzeuginsassen) keine lokalen Druckkräfte einwirken. Die Unterstützungsflügel 8, 8' können beispielsweise aus flexiblen Kunststoffschildern, flexiblen Matten oder Verhärtungen im Polsterschaum der Seitenwangen 21 , 22 bestehen, wobei Verhärtungen im Polsterschaum beispielsweise durch den Einsatz unterschiedlicher Kunststoffe in der Polsterung 2 oder durch entsprechende Einlagen in der Polsterung 2 gebildet werden können.

Die Verstellmodule 3, 3' zum Verstellen der Position bzw. Ausrichtung der Unterstützungsflügel 8, 8¹ und damit zum Einstellen der Geometrie und/oder Härte bzw. der Wölbung und/oder Breite der Seitenwangen 21 , 22 weisen gemäß den Fig. 2 bis 4 einen mit dem Rückenlehnenrahmen 1 bzw. dem Seitenholm 11 des Rückenlehnenrahmens 1 verbundenes Tragelement 4, einen Spindelantrieb 5 sowie ein mittels des Spindelantriebs 5 verschwenkbares Betätigungselement 7 in Form eines Drahtbügels mit zwei Schenkeln 71 , 72 auf, dessen als Lagerabschnitte 73, 74 ausgebildete, abgewinkelte Endabschnitte schwenkbar an Drehlagern 43, 44 des Tragelements 4 angelenkt sind.

Um einen gegebenenfalls erforderlichen Bewegungsausgleich zwischen den Betätigungselementen 7 und den Unterstützungsflügeln 8, 8' zu gewährleisten, ist eine bewegliche Verbindung zwischen den Betätigungselementen und den Unterstützungsflügeln 8, 8', beispielsweise in Form von Klettverschlussverbindungen, vorgesehen.

Der Spindelantrieb 5 setzt sich aus einer elektromotorischen Antriebseinrichtung 50 mit einem Elektromotor, einem Getriebe, einem Aufnahmegehäuse und einem Steckverbin- der 53, einer durch die elektromotorische Antriebseinrichtung 50 angetriebenen Spindel 51 und einer mit der Spindel 51 kämmenden Spindelmutter 52 zusammen, die fest mit einem Gleiter 6 verbunden ist, der in Längsrichtung des Tragelements 4 auf abgewinkelten Führungsschienen 41 , 42 des Tragelements 4 verschiebbar gelagert ist. Alternativ kann die Spindelmutter 52 auch einstückig in dem Gleiter 6 ausgebildet oder mit diesem verbunden werden.

Das in den Fig. 2 bis 4 dargestellte Verstellmodul 3 ist so aufgebaut, dass es achssymmetrisch, das heißt für die linke und rechte Seitenwange eines Kraftfahrzeugsitzes oder für die Verstellung der Geometrie und/oder Härte einer Schenkelauflage, eines oberen Rückenlehnenteils einer geteilten Rückenlehne oder einer Lordosenstütze eingesetzt werden kann.

Der Drahtbügel 7 ist nicht eben, sondern geschwungen ausgebildet, so dass ein Rampenabschnitt 70 mit variabler Krümmung definiert wird, der in Verbindung mit Führungskerben 61 , 62 des Gleiters 6 zusammenwirkt. Der Gleiter 6 wird an den Führungsschienen 41 , 42 des Tragelements 4 in Erstreckungsrichtung der Schenkel des U-förmigen Betätigungselements 7 geführt und untergreift mit seinen Führungskerben 61 , 62 die beiden Schenkel des Betätigungselements 7 an deren gekrümmten Rampenabschnitt 70 zur Führung der Schenkel des U-förmigen Betätigungselements 7 und wirkt mit diesen nach dem Keilprinzip zusammen.

Der Gleiter 6 ist entlang der Führungsschienen 41 , 42 des Tragelements 4 mittels des Spindelantriebs 5 bewegbar, indem die Antriebseinrichtung 50 des Spindelantriebs 5 aktiviert und dadurch die Spindel 51 in der einen oder anderen Drehrichtung gedreht wird, so dass die mit der Spindel 51 kämmende und mit dem entlang der Führungsschienen 41 , 42 des Tragelements 4 zwangsgeführten Gleiter 6 fest verbundene Spindelmutter 52 in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Spindel 51 zur Antriebseinrichtung 50 hin oder von dieser weg bewegt wird und dementsprechend der Gleiter 6 in der einen oder anderen Richtung translatorisch verstellt wird.

Die Spindelmutter 52 ist vorzugsweise formschlüssig mit dem Gleiter 6, insbesondere durch Einpressen in den Gleiter 6 verbunden, kann aber auch einstückig aus dem Gleiter 6 herausgeformt werden. Aufgrund des Zusammenwirkens des Gleiters 6 mit dem gekrümmten Rampenabschnitt 70 des Betätigungselements 7 wird bei einem Verschieben des Gleiters 6 entlang des Tragelements 4 mittels des Spindelantriebs 5 das Betätigungselement 7 um die Drehlager 43, 44 derart verschwenkt, dass der Abstand des vorderen Endes des Betätigungselements 7 zum Tragelement 4, das heißt zu dem Seitenholm 1 1 des Rückenlehnenrahmens, mit dem das Tragelement 4 fest verbunden ist, verringert wird. Durch das Zusammenwirken des Gleiters 6 mit dem Rampenabschnitt 70 des Betätigungselements 7 nach dem Keilprinzip führt ein translatorisches Verstellen des Gleiters 6 entlang der Führungsschienen 41 , 42 des Tragelements 4 somit zu einer Schwenkbewegung des Betätigungselements 7 um das Drehlager 43, 44 und damit über den mit dem Betätigungselement 7 verbundenen Unterstützungsflügel 8 gemäß Fig. 2 zu einer Verstellung der Geometrie und/oder Härte bzw. der Wölbung und damit Breite der Seitenwange 21.

Fig. 3 zeigt den Gleiter 6 im Bereich einer vorderen Endstellung in Bezug auf das Tragelement 4, in der der Abstand des Betätigungselements 7 vom Tragelement 4 minimal ist und dem entsprechend gemäß Fig. 5 der Unterstützungsflügel 8 eng am Tragelement bzw. am Seitenholm 21 anliegt.

Durch Betätigung des Spindelantriebs 5 wird der Gleiter 6 gemäß Fig. 4 in einen mittleren Bereich des Tragelements 4 positioniert, so dass durch Zusammenwirken des Gleiters 6 mit dem Rampenabschnitt 70 des Betätigungselements 7 das Betätigungselement 7 einen größeren Abstand vom Tragelement 4 einnimmt und damit gemäß Fig. 6 der Unterstützungsflügel 8 weiter vom Tragelement bzw. vom Seitenholm 21 positioniert wird, so dass die Wölbung bzw. Härte der Seitenwange 21 über den mit dem Betätigungselement 7 verbundenen Unterstützungsflügel 8 vergrößert wird.

Aufgrund des Einsatzes identisch ausgebildeter Verstellmodule 3 bzw. 3' an den Seitenwangen 21 , 22 der Rückenlehne wird bei übereinstimmender Ansteuerung der Antriebseinrichtungen 50 der Verstellmodule 3, 3' eine symmetrische Verstellung der der Geometrie und/oder Härte bzw. der Wölbung und damit Breite der Seitenwangen 21 , 22 der Rückenlehne erzielt. Eine derartige elektrische Kopplung zweier symmetrisch angeordneter und identisch ausgebildeter Verstellmodule 3, 3' an den Seitenwangen 21 , 22 der Rückenlehne oder des Sitzunterteils eines Kraftfahrzeugsitzes kann beim Einsatz des Verstellmoduls 3, 3' zum Einstellen der Geometrie und/oder Härte bzw. der Wölbung einer Schenkelauflage, des oberen Rückenlehnenteils einer geteilten Rückenlehne sowie einer mittigen Lordoseneinstellung entfallen, da nur ein Verstellmodul eingesetzt werden kann.

Anstelle einer elektrischen Kopplung identisch ausgebildeter und symmetrisch zueinander angeordneter Verstellmodule 3, 3' kann eine mechanische Kopplung vorgesehen werden. In diesem Fall weist das Verstellmodul 3 ein als Quertraverse ausgebildetes Tragelement 4 auf, das sich zwischen den Seitenholmen 11 , 12 des Rückenlehnenrahmens 1 erstreckt und einen Spindelantrieb 5 aufnimmt, der nur eine Antriebseinrichtung, beispielsweise eine elektromotorische Antriebseinrichtung, und eine von dieser angetriebene Spindel mit zwei Gewindeabschnitten mit Gewinden entgegen gesetzter Steigung aufweist, nämlich einen Gewindeabschnitt mit einem links steigenden Gewinde und einem Gewindeabschnitt mit einem rechts steigenden Gewinde. Jeder der beiden Gewindeabschnitte wirkt mit einem zugeordneten Innengewinde bzw. einer Spindelmutter von Gleitern zusammen, die die Rampenabschnitte der ihnen zugeordneten Betätigungselemente untergreifen.

Aufgrund der unterschiedlichen Steigung der beiden Gewindeabschnitte der Spindel werden bei einer Drehung der Spindel je nach Drehrichtung der Antriebseinrichtung die beiden Gleiter im Bereich der beiden Seitenwangen in einander entgegen gesetzten Richtungen bewegt, so dass die mit den jeweiligen Betätigungselementen verbundenen Unterstützungsflügel in Bezug auf die Mittelachse des Kraftfahrzeugsitzes aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden und dementsprechend die Wölbungen der Seitenwangen 21 , 22 vergrößert bzw. verringert werden, was eine entsprechende Geometrie- und Härteveränderung der Seitenwangen zur Folge hat.

Je nach Anordnung und Ausbildung der Seitenwangen kann die Geometrie der Betätigungselemente und die Konfiguration des Spindelantriebs ausgebildet werden, indem beispielsweise eine flexible Spindel oder Umlenkgetriebe für die Spindel eingesetzt werden. Bezugszeichen liste

1 Rückenlehnenrahmen

2 Polsterung

3,3' Verstellmodul

4 Tragelement

5 Spindelantrieb

6 Gleiter

7 Betätigungselement

8, 8' Unterstützungsflügel

11, 12 Seitenholme

13 oberer Querholm

14 unterer Querholm

21,22 Seitenwangen

41,42 Führungsschienen

43,44 Drehlager

50 Elektromotorische Antriebseinrichtung

51 Spindel

52 Spindelmutter

61,62 Führungskerben

70 Rampenabschnitt

71,72 Schenkel

73,74 Lagerabschnitte

Claims

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verstellen der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere zum Verstellen der Wölbung und/oder Breite von Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne, eines oberen Lehnenteils einer geteilten Rückenlehne, einer Lordosenstütze oder einer Schenkelauflage eines Sitzunterteils, mit Unterstützungsflügeln, deren Stellung mittels verschwenkbarer Betätigungselemente veränderbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Betätigungselemente (7) Teil eines Verstellmoduls (3, 3') zum Verstellen des Sitzelementes (21 , 22) sind, das ein mit dem Sitzelement (21 , 22) verbindbares Tragelement (4) enthält, auf dem das Betätigungselement (7) schwenkbar gelagert und mittels eines mit dem Tragelement (4) verbundenen Spindelantriebs (5) entlang einer Steuerkurve (70) verstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellmodul (3, 3') achssymmetrisch ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelantrieb (5) eine von einer Antriebseinrichtung (50) antreibbare Spindel (51) aufweist, die mit einer Spindelmutter (52) kämmt, die mit einem translatorisch auf dem Tragelement (4) geführten Gleiter (6) verbunden ist, an dem das schwenkbar auf dem Tragelement (4) gelagerte Betätigungselement (7) abgestützt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelantrieb (5) eine von einer Antriebseinrichtung (50) antreibbare Spindel (51) aufweist, die mit einer Spindelmutter (52) kämmt, die mit dem translatorisch auf dem Tragelement (4) geführten und schwenkbar mit dem Tragelement (4) verbundenen Betätigungselement (7) verbunden ist, das an einem feststehenden Gleiter (6) abgestützt ist.

5. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve aus am Gleiter (6) und/oder am Betätigungselement (7) ausgebildeten Rampenabschnitten (70) besteht.

6. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (4) mindestens eine Führungsschiene (41 , 42) aufweist oder mit mindestens einer Führungsschiene (41 , 42) verbunden ist, auf denen der Gleiter (6) geführt ist.

7. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (7) aus einem zweischenkligen Drahtbügel besteht, dessen Enden (71 , 72) schwenkbar an mit dem Tragelement (4) verbundenen oder am Tragelement (4) ausgebildeten Drehlagern (43, 44) angelenkt sind.

8. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungsflügel (8, 8') aus flexiblen Kunststoffschildern, flexiblen Matten, Verhärtungen im Polster (2) der Seitenwangen (21 , 22) oder dergleichen bestehen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine bewegliche Verbindung zwischen den Unterstützungsflügeln (8, 8') und den Betätigungselementen (7).

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Verbindung zwischen den Unterstützungsflügeln (8, 8') und den Betätigungselementen (7) als Klettverschluss ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungsflügel (8, 8') über Führungseinrichtungen mit den Seitenwangen (21 , 22) oder der Festigkeitsstruktur (1) des Sitzunterteils oder der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes verbunden sind.

12. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwange (21 , 22) mit einem Verstellmodul (3, 3') mit eigener Antriebseinrichtung (50) des Spindelantriebs (5) verbunden ist.

13. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 11 , gekennzeichnet durch ein Verstellmodul (3, 3') zum Verstellen von in beiden Seitenwangen (21 , 22) des Kraftfahrzeugsitzes angeordneten Unterstützungsflügeln (8, 8') mittels eines gemeinsamen Spindelantriebs (5).

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (4) Führungsschienen (41 , 42) aufweist oder mit Führungsschienen (41 , 42) verbunden ist, auf denen die Gleiter (6) des Verstellmoduls (3, 3') zum Einstellen der Geometrie von rechts- und linksseitigen Sitzelementen (21 , 22) eines Kraftfahrzeugsitzes in zueinander entgegen gesetzten Richtungen bewegbar geführt sind.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelantrieb (5) des Verstellmoduls (3, 3') eine Spindel (51) mit zwei Gewindeabschnitten mit einander entgegen gesetzter Gewindesteigung enthält, die mit zwei mit jeweils einem Gleiter (6) verbundenen Spindelmuttern (52) derart kämmen, dass die Gleiter (6) bei einer Drehung der Spindel (51 ) in zueinander entgegen gesetzten Richtungen bewegbar sind und über die an den Gleitern (6) und/oder an den Betätigungselementen (7) ausgebildeten Rampenabschnitten (70) die Betätigungselemente (7) um die Drehlager Abstützelementen (43, 44) verschwenken.

16. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine manuelle oder elektromotorische Antriebseinrichtung (50) für den Spindelantrieb (5) des Verstellmoduls (3, 3').

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