DE3104391A1

DE3104391A1 - Fahrlichtum- und lichthupenschaltanordnung in lenkstockschaltern fuer kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE3104391A1
Application number: DE19813104391
Authority: DE
Inventors: Rudolf 5990 Altena Salzer
Original assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 1981-02-07
Filing date: 1981-02-07
Publication date: 1982-08-19
Also published as: DE3104391C2

Description

Lüdenscheid, den Λ.Februnr 1981 P SVP

Anmelderin: Firma

Leopold Kostal
Wiesenstraße 47
588o Lüdenscheid

Fahrlichtum— und Lichthupenschaltunq in Lenkstockschaltern für Kraftfahrzeuge

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung in Lenkstockschaltern für Kraftfahrzeuge, bei denen ein im Schaltergehäuse horizontal schwenkbar gelagertes, mit einer Rast- und Schaltkurvonbahn für die Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung und mit Rastmitteln für die Fahrtrichtungsblinklicht-Schaltstellungen sowie mit Einrichtungen r.xir elektrischen Kontaktgabe ausgestattetes Schaltstück einen in ihm vertikal schwenkbar angeordneten, einen druckfederbeaufschlagten Rastbolzen führenden Schalthebel sowie auf seiner, der Lenkspindel zugekehrten So it ο oinon M.ilnchmrr aufnimmt, der einen kontaktbrückontraqonden Schieber in einer rechteckigen Ausnehmung des Schaltersockels stfuort<

Bei einem solchen, durch die DE-PS 1 65 5 84o bekannt gewordenen Schalter wird der die Kontaktbrücken tragende Schieber über eine obere Kante, durch die Wirkung einer Druckfeder immer gegen das innere Ende des Schalthebels angedrückt, so daß bei Verschwenken desselben in vertikaler Richtung im Bereich der beiden Rastungen und der schiefen Ebene eine Auf- und Abbewegung des Schiebers und damit eine Fahrlichtumschaltung erfolgt. Damit diese? Um-

schaltung in den möglichen Schaltstellungen des Schalthebels bei dessen Schwenkung in horizontaler Richtung zur Betätigung des Fahrtrichtungsblinklichtes gewährleistet ist-, ist die obere Schieberkante entsprechend lang aus^r) qo liihrt: .

Die Rückkehr des Schiebers aus der Lichthupenschaltstellung in die Abblendlicht-Rast stellung oder aus letzterer in die Fernlicht-Raststellung ist also von der Funktionsfähigkeit der Druckfeder, die den Schieber gegen das innere Ende des Schalthebels drückt, abhängige Diese Funktionsfähigkeit kann durch vielerlei Dinge beeinträchtigt werden, und zwar beispielsweise durch Federbruch, Verklemmungen des Schiebers in seiner Führung durch Verschmutzung, Festhaften desselben aufgrund von Kontaktab-

V'y brand oder Verkanten infolge zu kurzer Führung und einseihiqen Betü t:iqens mittels des S 7-halthebels in einer scm tier beiden Fahrtrichtungsblink Lichtstellungen.

Die Anordnung der Festkontakte auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Führung im Isolierstoffgrundteil bedingt zwei ' sich gegenüberliegende Kontakte i~n Schieber, die zwecks Brückenbildung über eine Druckfeder miteinander verbunden sind» Dies verursacht einen erhöhten Spannungsabfall, es sei denn, man stellt eine zusätzliche elektrische Verbindung, beispielsweise mittels einer an die Kontakte 5 angeschweißten Kupferlitze her, was jedoch einen Mehraufwand an Werkstoff und Arbeit und damit Verteuerung bedeutet.

Deshalb ist es Aufgabe der Erfindung, eine Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung der genannten Art so zu gestalten, daß sie funktionssicher ist, d.h», daß störende Faktoren, wie elektrischer Kontaktabbrand, Festhaften, Verkanten. Verklemmen und Federbruch, keinen bzw» nur einen stark herabgeminderten Einfluß auf die Funktion haben und daß sie aus möglichst wenigen, leicht montierbaren Einzelteilen kostengünstig herstellbar ist.

BAD ORIGINAL

Diese Aufgabe wird nach der Erfindunq dadurch gelöst, daß der den Schieber zwangsläufig steuernde Mitnehmer einen gabelförmig ausgebildeten Bereich mit daran angeordneten, in Nuten des Schalthebels eingreifenden Lagerzapfen aufweist, daß die beiden äußeren Flanken des Mitnehmers in Nuten des SehaltStückes geführt sind, und daß dan froi.o, .ils Hak ο η nunqobi 1 rlH ο Emir- dr\s Mi I nHuiirM¹:; in der MiALo finer Rinne des Sch i (>bf>r r. '.wir.chon Nocken geführt ist»

Dadurch, daß keine Druckfeder hinter dem Schieber, sondern eine zwangsläufige Steuerung angewendet wird, ist ein Funktionsausfall durch elektrischen Kontaktabbrand oder Verschweißung, durch Verklemmen und Verkanten oder Bruch praktisch ausgeschaltet»

Die Zapfenlagerung des Mitnehmers in Nuten des Schalthebels ermöglicht es, die kreisbogenförmige Schwenkbewegung des Schalthebels in vertikaler Richtung in eine geradlinige Bewegung iimx.uwnndeln und rrbriiKjl qlrirhzeitig eine einfache leichte Montane<> Die verholtnismäßig lange Flankenführung in Nuten des Schaltstückes verhindert ein Verkanten des Mitnehmers» Durch das Führen des Mitnehmerhakens zwischen Nocken an der Schieberrinne wird erreicht, daß der Angriffspunkt der zwangsläufigen Steuerung durch den Mitnehmer immer in Schiebermitte erfolgt, und zwar ganz gleich, in welcher der möglichen Fahrtrichtungsblinkstellungen sich der Schalthebel" befindet» Damit ist einer Verkantungsmöglichkeit des Schiebers entschieden entgegengewirkt»

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

So ergibt sich durch die parallel laufenden qeradrn Soitenf lachen des schalterseitigen Sch al t.ht-ⁱbe lender;, -m dom sich die Innenflanken der Mitnehmergabel anlegen, eine Führung

(|ί·.)(·[! Verkanten des Mitnehmers, dir in Verbindung mit dor im Anspruch 1 genannten Aufnahme der äußeren Mitnehmer-I I anker» Ln Nuten des Schalhstückes eine doppelte Führung und Verkantungssicherheit darstellt»

Mit der der Schaltstückschwenkbewegung angepaßten kreisbogenförmigen Ausbildung der Mitnehmerhakenvorderkante und der Rinnengrundfläche im Schieber, wird ein gleichmäßiges Eingreifen des Mitnehmers in den Schieber in allen Fahrtrichtungsblinkstellungen des Schalters erreicht<»

Der über die Schiebergrundfläche hinaus verlängerte Steg, der in einer Nut der Ausnehmung des Schaltersockels gleitet, ergibt einen ausreichenden zusätzlichen Schutz gegen Verkanten des Schiebers, dem bereits durch die Nocken an der Schieberrinne (Anspr. 1) vorgebeugt ist..

Besonders vorteilhaft in Bezug auf elektrische Kontaktgabe - geringen Spannungsabfall - und einfache Montage infolge kurzer Leitungswege ist die Anordnung der beiden Kontaktbrücken auf einer Seite des Schiebers und der mit diesen korrespondierenden Festkontakte an nur einer Seitenwand des Sockels,

Anhand eines in der Zeichnung mehr oder minder schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles sei die Erfindung nachfolgend näher erläutert, und zwar zeigen

den erfindungsgemäßen Gegenstand im Schnitt 5 Fig„ 2 den Sockelteil des Gegenstandes in Draufsicht

den Schieber des Gegenstandes in Ansicht den Schieber des Gegenstandes im Schnitt (A-A)

den am Schalthebel angeordneten Mitnehmer in Ansicht

Fig« 6 den Schalthebel mit einem Teil des Schalterstücks im Horizontalschnitt.

Fi cj.	1
Fig„	2
Fig =	3
Fig.	4
Fig.	5

BAD ORIGINAL

In einem Schaltergehäuse 1 ist zwischen dessen Deckelteil 2 und dem Schaltersockel 3 ein Schaltstück 4 horizontal schwenkbar gelagert» Es besitzt zu beiden Seiten Verrastungsmittel, die mit an den Seitenwänden des Gehäuses 1 vorgesehenen Schaltkurven zusammenwirken und no die vprsrhi'odoneii Srhnl ( r, I r» 1 1 unqi-n in <!<-r F₁IUrI-rieh t unqr;b'] ink 1 i oMobono howi fk''ii. Aul ΚΊγ;·ι^ιΙΙημ I rii wii<l hior nicht nühor f⁵i nqoq.inqf.Mi, d.i ilit·:;«· nicht < ict|cnr> l . mu-1 der Erfindung sind» Das Schaltstück Ί ist mit ei γκί' Rast- und Schaltkurvenbahn 5 versehen, in die ein druckfederbeaufschlagter, in einem Schalthebel geführter Rastbolzen 7 eingreift, und zwar ist eine als Abblendlichtstellung dienende Rastvertiefung 8 und eine als Fernlichtstellung, dienende Rastvertiefung 9 vorgesehen.

Außerdem ist eine als Lichthupen-Tippstellung dienende Kurvenschräge Io vorgesehen« Aus ihr kehrt der um »ine Achse 11 vertikal schwenkbare Schal t?iebel 6 unter Wirkung des druckfederbeaufschlagten Rastbol-'.ons 7 immer wieder in die Abblendl icht-Raststellunq H -liriirk. Tn NuUm 1.¹ des SchalthebcLs 6 sind Lagerzapien 13 eines qabcl I örm i q ausgebildeten Bereiches 14 eines Mitnehmers 15 geführt. Das freie Ende 16 des Mitnehmers 15 ist als Haken 17 ausgebildet, der in einer Rinne 18 eines Schiebers 19 eingreift. Die äußeren Planken 2o des Mitnehmers 15 gleiten in Nuten 21 des Schaltstückes 4, während seine Innenflanken 22 an den parallel verlaufenden, geraden Seitonflächen 23 am schaltseitigen Ende ?A des Schal ihr-br'l r> ^f> anliegen. Hiermit wird eine gute verkantungsfroio Führung des Mitnehmers 15 erreicht, die für die einwandfreie Funktion des Schalters von Bedeutung ist. Die Rinne 18 ist in einer Längsseite 25 des Schiebers 19 eingelassen, ■und weist in der Mitte ihrer beiden Sri tonwändo ]o finer' Nocken 26,26' auf. Senkrecht zu der Rinne 18 ist mjf die Schieberlängsseite 25 ein Steg 2 7 aufgesetzt, der über din Schiebergrundfläche 28 hinaus verl^'nqert ist. Dienor Steg 27 läuft in einer Nut 29 einer Ausnehmung 'in des

'Λ> h.! 1 I <·ι .'-.ι κ-ki · I :: '. „ Damit c-rhaH: dor Schieber oinc Führung gogon Verkanten„ Ganz besonders wirkt einer Verkantung die Führung des Mitnehmerhakens 17 zwischen der- beiden Nocken 26,26' in der Schieberrinne 18 entgegen» Hierdurch greifen die Verstellkräfte immer in d'">r Mitte des Schiebers 19 an, und zwar ganr gleich, i-i welcher der möglichen Fahrtrichtungsblinkstellungen sich der Schalthebel mit dem Schaltstück und dem darin qeführten Mitnehmer 15 befindet., Die Rinnengrundflache sowie die Vorderkante 32 des Mitnehmerhakens 17 sind krf\i sboqoni örmig dem Schwenkradius des Schaltstückes in liori-.-.o^ril-nJ<;-r Richtung angepaßt, wodijrch sich ein gleichmäßiger Eii.qrirf- über den gesamten horizontalen Schalhb'U-c'irli rtqibl » Aul der dor Liinqr.s^j. te ?'3 qoqenüber-

l.'i 1 i egonden Soite 33 des Schiebers 19 sind Ausnehmungen f-'lr'zwei. neboneinanderliegende federbeaufschlagte Kontaktbrücken 3'1,~>4' angebracht- Diese Kontaktbrücken 34,34' wirken mit Festkontakten 35,35' an der Seitenwand 36 der Aiir.c^hmunq 3o im Schal Iersockel 3 "-.usammen,

Alle gegen ein Verkanten getroffenen Maßnahmen - Kraftangriff in Schiebermitte, Führung des Mitnehmers im Schaltstück und am Schalthebel sowie Führung des Schiebers in der Schaltersockelausnehmung - und die oinso ihiqrn Kontaktgaben ".wischen Kontaktbrücken und

:"· f·'· r;l kontakt <·η dr-r Fern-, Abblendlicht-, Lichfhupen-.' < "h.il t · ι r ι c ι lifwLrkcri ei tip optimale mechanische und i'lckt riiiclic Srha Lteriunk I ion.

Leerseite

Claims

Lüdenscheid, dem 4„Februar 1981 P 572

Anmelderin: Firma

Leopold Kostal
Wies;enstraße 47
588o Lüdenscheid

Fahrlichtum- und Lichthupen sch rn 1 tung in Lenk-Stockschaltern für Kraftfahrzeuge

Patentansprüche

Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung in Lenkstock-""schaltern für Kraftfahrzeuge, bei denen ein im Schaltergehäuse horizontal schwenkbar gelagertes, mit einer Rast- und· Schaltkurvenbahn für die Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung und mit Rastmitteln für die Fahrtrichtungsblinklichtschal tstellunnen sowie Einrichtungen zur elektrischen Kontaktgabe ausgestattetes Schaltstück einen in ihm vertikal schwenkbar ,impnrrjnr-ton, rinon drucktoderbenuf schlagton R<isl hol :;cn führenden SfIi.11 I hebel sowie auf seiner der Lenk r.pi ndf · 1 um«-kehrt cn Seile einen Mitnehmer aufnimmt, der einen Kont-iktbrückon tragenden Schieber in einer rechteckigen Ausnehmung des Schaltersockels steuert, dadurch gekennzeichnet, daß der den Schieber (19) zwangsläufig steuernde Mitnehmer (15) einen gabelförmig ausgebildeten Bereich (14) mit daran angeordneten, in Nuten (12) des Schalthebels (6) eingreifenden Lagerzapfen (13) aufweist, daß die beiden äußeren Flanken (2o) des Mitnehmers (15) in Nuten (21) des Schaltstückes (4) geführt sind und daß das"freie, als Haken (17) ausgebildete Ende (16) des Mi tnohmorr; (15) in der Mitte riner Ri tine (1ft) der. Schiebers (19) /.wischen Nocken (^b,?(>·) (leiijhri i r;L ..

BAD ORIGINAL

2o Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (6) an seinem schalterseitigen Ende (24) parallel verlaufende, gerade Flächen (23) aufweist, an denen die Innenflanken (22) der Mitnehmergabel (14) anliegen.

3 ο Fahrlichtum- und Lxchthupenschaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderkante (32) des Hakens (17) des Mitnehmers (15) sowie die Rinnengrundfläche (31) im Schieber (19) kreisbogenförmig dem Radius der Schaltstückschwenkbewegung ir horizontaler Richtung angepaßt sind..

4 ο Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (19) auf der den Kontakt-

Ib brücken (34,34·) gegenüberliegenden Wand (25) mindestens einen Steg (27) aufweist, der zur Erzielung einer ausreichenden Führung in einer Nut (29) der Ausnehmung (3o) des Schaltersockels (3) über die Schiebergrundfläche (28) hinaus verlängert ist«,

5. Fahrlichtum- und Lichthupenschaltung nach einem oder inrhreron der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- :^r,o.i rhnot., daß dor Schieber (19) -. wei nebeneinander-Ii(HlOmJf¹ Kontaktbrücken (34,34·) aufnimmt, die mit Festkontakten (35) an nur einer Seitenwand (36) der Ausnehmung (3o) des Schaltersockels (3) korrespondieren»

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