DE1480004C - Elektrischer Schalter fur Kraftfahrzeu - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter gesehen sein, welche die Längenänderung beim Auffür Kraftfahrzeuge, bei dem durch verschiedene Aus- wölben der dachförmigen Auflagefläche im anderen lenkungen eines bewegbaren Schalterhebels mehrere Seitenteil ausgleichen. An Stelle einer Blattfeder kann Kontaktpaare getrennt betätigt werden, insbesondere das Federelement auch einen mit der dachförmigen einen Lenkstockschalter zur Blinkerschaltung sowie 5 Auflagefläche versehenen Schiebeteil aufweisen, welzur Umschaltung zwischen Fern- und Abblendlicht eher in einer Führung gegen mindestens eine zwieinschließlich Lichthupe und zur Signalhprnbetäti- schengeschaltete Feder, vorzugsweise gegen eine gung, und bei dem ein schwenkbar gelagertes Schalt- Druckfeder, federnd verschiebbar ist. Zur Erreichung glied mit zwei dachartig aneinanderstoßenden Füh- einer weichen Federbewegung kann es zweckmäßig rungsflächen einen Kontakt in zwei durch Feder- io sein, die Blattfeder einseitig längsverschiebbar zu rastung bestimmten Endlagen betätigt. lagern. An Stelle einer Blattfeder läßt sich auch eine

Für Kraftfahrzeuge sind bereits Lenkstockschalter ähnlich gestaltete Drahtfeder oder eine Zusammenbekannt, welche durch Schwenkbewegungen eines setzung aus mehreren Drahtfedern verwenden.
Schalterhebels in verschiedenen Ebenen Kontakt- Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der paare zur Fern- und Abblendlichtumschaltung sowie 15 Abstand der beiden Umschaltkontakte am Schaltzur Blinkereinschaltung und zur Signalhornbetäti- glied in Verbindung mit dem Abstand der beiden gung steuern. Diese vorbekannten Ausführungsfor- gehäusefesten Kontakte so gewählt, daß in der Totmen besitzen teilweise einen fertigungstechnisch un- punktlage des Schaltgliedes beide Kontaktpaare gegünstigen, komplizierten Aufbau oder weisen be- schlossen sind. Dies bedeutet innerhalb einer kurzen stimmte Mängel hinsichtlich der Betätigungs- 20 Zeitspanne ein gleichzeitiges Aufleuchten von Feinbewegung sowie der Betriebssicherheit auf. und Abblendlicht in der Zwischenstellung des Schai- * Bekannt sind ferner Umschaltrelais zur Umschal- ters, so daß ein Erlöschen beider Lichtquellen bei tung zwischen Fern- und Abblendlicht, bei denen einem ungewollten Verbleiben in der mittleren Tot- . f| ein schwenkbar gelagertes Schaltglied zwei dachartig punktstellung vermieden wird.

aneinanderstoßende Führungsflächen aufweist, gegen 25 Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung können

die ein abgewinkelter schwenkbarer Teil des Schalt- außerdem Ausschlagbegrenzungselemente für die

ankers anstößt und dadurch die Schwenkbewegung Kipplägen des Schaltgliedes vorgesehen sein.' Dabei

des Schaltgliedes einleitet, welches einen federnd ge- erscheint es zweckmäßig, daß zur Halterung des

lagerten Umschaltkontakt verstellt. Außerdem ist ein Federelementes ein in das Schaltergehäuse einsetz-

in ähnlicher Weise aufgebauter einpoliger Druck- 30 bares Haltestück aus Isoliermaterial angebracht, ist,

knopfschalter bekannt. welches das Federelement, dessen Anschlußfahne

Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, und weitere Kontaktfahnen in angepaßten Ausneheine besondere Schalteranordnung zu schaffen, welche mungen aufnimmt und im Bereich der dachförmigen bei geringem Platzbedarf fertigungstechnisch günstig Auflagefläche des ,Federelementes "eine Ausnehmung und betriebssicher ausgebildet ist. Das Kennzeich- 35 für den Rastnocken des Schaltgliedes aufweist. Dabei nende der Erfindung wird darin gesehen, daß das sind die Randflächen dieser Ausnehmung in solchem Schaltglied elektrisch leitend und als schwenkbarer Abstand angeordnet, daß sie den Ausschlagwinkel Umschaltkontaktteil gestaltet ist und daß zur Erzeu- des Schaltgliedes durch die Auflage seines Rastnokgung der Federraststellung in den Endlagen an dem kens begrenzen. Das Haltestück kann als Träger Schaltglied ein symmetrisch zur Drehachse gestal- 40 sämtlicher gehäusefester Kontakte ausgebildet sein, teter Rastnocken vorgesehen ist, gegen den ein Feder- Zur Betätigung des Schalters "kann der Umschaltelement mit symmetrisch zur Drehachse dachförmig nocken auf dem Schalterhebel mit federnd eingepräggestalteter Auflagefläche derart federelastisch anliegt, ter Vorzugsrichtung schwenkbar gelagert sein. In daß beim Auftreffen eines Umschaltnockens auf einer einer zweckmäßigen Ausführung umgreift der Umder beiden dachartig abgeschrägten Führungsflächen 45 schaltnocken den Schalterhebel und das elastische des Schaltgliedes dessen Schwenkvorgang eingeleitet Gelenkstück für dessen Halterung etwa in einer wird, wobei der Rastnocken die durch die dach- schellenartigen Ausbildung, wobei eine Zugfeder förmige Auflagefläche des Federelementes bedingte einerseits am Schaltergehäuse und andererseits an mittlere Totpunktlage gegen Federkraft überwindet einem Befestigungsansatz des Umschaltnockens an- und das Schaltglied mit einem seiner beiden Um- 50 greift. Die Zugrichtung der Zugfeder ist dabei in schaltkohtakte gegen einen der gehäusefesten Kon- nichtausgelenktem Zustand so bestimmt, daß sie takte gepreßt wird. In dieser Schalteranordnung läßt durch die Drehachse des Schaltgliedes und die sich eine weitere Verbesserung gegebenenfalls da- Scheitellinie der dachförmigen Auflagefläche des durch erzielen, daß das Federelement eine einstückig Federelementes verläuft. Für weitere Schaltvorgänge gestaltete, rechteckrahmenförmige Blattfeder ist, wo- 55. kann am Umschaltnocken ein Zusatzkontakt vorbei die dachförmige Auflagefläche als Auswölbung gesehen sein, welcher vor der Betätigung des Schalteines der beiden längeren Seitenteile gestaltet ist. Im gliedes im Schwenkvorgang einen der beiden gehäuse-Gegensatz zu einer vorbekannten Ausführung wird festen Kontakte berührt. Dieser Zusatzkontakt läßt hier ein elektrisch leitendes Schaltglied feder- sich so anordnen, daß ein Blinken mit dem Fernlicht elastisch auf dem gleichfalls leitfähigen Federelement ⁶Q ohne Umschaltung des Schaltgliedes möglich ist.
abgestützt, wodurch sich die Anordnung von beweg- Bei einer anderen Ausführung kann de* Umschaltbaren Stromzuführungen oder die Ausbildung beson- nocken als hakenförmig abgewinkelter Drahtbügel derer Kontaktverbindungsflächen am Schaltglied er- gestaltet sein, welcher einen schlaufenförmigen Teil übrigt. Die rahmenförmige Blattfeder kann vorteil- aufweist, an dem die Schraubenzugfeder einseitig anhaft in einstückiger Ausbildung eine senkrecht zur 65 gelenkt ist, deren andere Seite, wie in der bereits Federebene abgewinkelte Anschlußfahne aufweisen, beschriebenen Ausführung, gehäusefest angebracht und es können im Bereich dieser Anschlußfahne wird. Dieser erteilt dem Umschaltnocken die erforzvvei Einprägungen des zugehörigen Seitenteils vor- derliche Vorzugsstellung der Mittellage.

Das .beschriebene Grundprinzip kann nicht nur bei Schaltern mit einem bewegbaren Schalterhebel, sondern ebenso bei Relais verwendet werden, wobei der bewegbare Schalterhebel durch ein schwenkbar angelenktes Umschaltstück des Relaisankers ersetzt wird. Auch in diesem Falle lassen sich die angegebenen weiteren Ausbildungen vorteilhaft verwenden.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt; es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Lenksäule eines Kraftfahrzeuges mit dem Schalter gemäß der Erfindung,

F i g. 2 eine Schnittansicht des Schalters längs der Linie II-II in F i g. 1,

F i g. 3 eine Blattfeder bei einem Schalter nach Fig.1,

Fig.4 einen Schnitt durch ein abweichend gestaltetes Federelement für einen Schalter nach Fig. 1 und

Fig.5 eine andere Ausbildung des Umschaltnokkens für einen Schalter nach F i g. 1.

In der Darstellung der F i g. 1 erkennt man einen Schalterhebel 1, welcher in ein elastisches Gelenkstück 2 eingesetzt ist und Von einem schellenartig ausgebildeten Umschaltnocken 3 umfaßt wird, dessen Vorzugsmittelstellung eine Schraubenzugfeder 4 herstellt. Diese greift einseitig anr Umschaltnocken 3 und an einem Teil des Schaltergehäuses 5 an.

Der Schalterhebel 1 ist hohl ausgeführt und trägt in seinem Inneren eine verschiebbare .Druckstange 6, mit deren Hilfe ein Kontakt. 7 zur Signalgabe gegen einen Masseteil 8 anpreßbar ist. Die weiteren Einzelheiten des Schalteraufbaus sind in Fig. 2 erkennbar. Ein Umschaltnocken 3, welcher den' Schalterhebel 1 und das diesen aufnehmende elastische Ge'ienkstück 2 umgreift, liegt in der gezeichneten Betriebslage in Ruhestellung symmetrisch zur Drehachse eines Schaltgliedes 9, welches sich mit einem Rastnocken· 10 auf einer rechteckrahmenförmigen Blattfeder 11 abstützt, die in ihrer Mitte eine dachförmige Auflagefläche 12 aufweist. Das schwenkbare Schaltglied 9 besitzt zwei mit Kontaktmetall belegte Umschaltkontakte 13,14, denen gehäusefeste Kontakte 16,15 gegenüberstehen. Die gehäusefesten Kontakte 15,16 sind mit entsprechenden Anschlußfahnen 17,18 in angepaßte Ausnehmungen eines Haltestückes 19 aus Isoliermaterial eingesetzt. In Ausnehmungen 20, 21 dieses Haltestückes 19 ist die Blattfeder 11 eingesetzt, wobei eine Ausnehmung so gestaltet ist, daß eine gewisse Längsverschiebbarkeit der Blattfeder 11 erzielt wird.

Das Haltestück 19 besitzt bei 22 eine mittlere Aussparung, wobei die.Seitenwände dieser Aussparung 22 zur Ausschlagbegrenzung der Schwenkbewegung des Schaltgliedes 9 durch Anschlag des Rastnockens 10 dienen. ;

An dem Schaltglied 9 sind zwei dachartig aneinanderstoßende Führungsflächen 23 vorgesehen, auf denen die abgerundete Spitze des Umschaltnockens 3 in Richtung von abgerundeten Ausnehmungen 24, 24' gleitet. An dem Umschaltnocken 3 ist außerdem ein schwach Z-förmig abgewinkelter Zusatzkontakt 25 vorgesehen, der bei einer Betätigung des Schalterhebels 1 ohne Umschaltung des Schaltgliedes 9 mit dem gehäusefesten Kontakt 16 in Berührung tritt und durch eine entsprechende Verdrahtung bei Kraftfahrzeugschaltern eine Blinklichtsignalgabe mit dem Fernlicht ermöglicht.

Die besondere Form der rahmenförmigen Blattfeder 11 ist in Fig. 3 in perspektivischer Darstellung gezeigt, wobei die dargestellte Blattfeder 11 ein Stanzteil ist und die Form vor dem Einbau in das Schaltergehäuse aufweist. Damit eine einstückige Ausbildung möglich wird, sind zum Ausgleich der dachförmigen Auflagefläche 12 in deren einem längeren Seitenteil 26 entsprechende angepaßte Sicken 27,28 in dem anderen längeren Seitenteil 29 angeordnet, wobei die Tiefe der Sicken 27, 28 so bemessen wird, daß die durch die Aufwölbung der dachförmigen Auflagefläche 12 bedingte Verkürzung des längeren Seitenteiles 26 am anderen längeren Seitenteil 29 entsprechend ausgeglichen wird. An dem längeren Seitenteil 29 ist eine Anschlußfahne 30 vorgesehen, die beim Einbau der Blattfeder 11 nach unten abgewinkelt wird. Die alternative Ausführung des Federelementes nach Fig.4 läßt einen mit der dachförmigen Auflagefläche 12 versehenen Schiebeteil 31 erkennen, welcher in einer Führung 32 gegen die Einwirkung einer Schraubendruckfeder 33 vertikal verschiebbar gelagert ist.

In F i g. 5 ist eine Drahtausführung des Umschaltnockens 3 dargestellt, ■ wobei das entsprechende Drahtformstück zweckmäßig als vorderes Ende der Druckstange 6 gestaltet ist. Dabei wird eine Einhängeschlaufe 34 gebildet, welche zur einseitigen Abstützung der Schraubenzugfeder 4 dient.

Claims (13)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Schalter für Kraftfahrzeuge, bei dem durch verschiedene Auslenkungen eines bewegbaren Schalterhebels mehrere Kontaktpaare getrennt betätigt werden, insbesondere Lenkstockschalter zur Blinkerschaltung sowie zur Umschaltung zwischen Fern- und Abblendlicht einschließlich Lichthupe und zur Signalhornbetätigung, und bei dem ein schwenkbar gelagertes Schaltglied mit zwei dachartig aneinanderstoßenden Führungsflächen einen Kontakt in zwei durch Federrastung bestimmten Endlagen betätigt, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied (9) elektrisch leitend und als schwenkbarer Umschaltkontaktteil gestaltet ist und daß zur Erzeugung der Federraststeilung in den Endlagen an dem Schaltglied (9) ein symmetrisch zur Drehachse gestalteter Rastnocken (10) vorgesehen ist, gegen den ein Federelement (11) mit symmetrisch zur Drehachse dachförmig gestalteter Auflagefläche (12) derart federelastisch anliegt, daß beim Auftreffen eines Umschaltnockens (3) auf einer der beiden dachartig abgeschrägten Führungsflächen (23) des Schaltgliedes (9) dessen Schwenk- Vorgang eingeleitet wird, wobei der Rastnpcken (10) die durch die dachförmige Auflagefläche des Federelementes bedingte mittlere Totpunktlage gegen Federkraft überwindet und das Schaltglied (9) mit einem seiner beiden Umschaltkontakte (13,14) gegen einen der beiden gehäusefesten Kontakte (16,15) gepreßt wird.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement eine einstückig gestaltete, rechteckrahmenförmige Blattfeder (11) und und daß die dachförmige Auflagefläche (12) als Auswölbung eines der beiden längeren Seitenteile (26, 29) gestaltet ist.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekenn-

zeichnet, daß die rahmenförmige Blattfeder (11) eine senkrecht zur Federebene abgewinkelte Anschlußfahne (30) aufweist und daß im Bereich dieser Anschlußfahe zwei Sicken (27, 28) des zugehörigen Seitenteils (29) vorgesehen sind, weiche die Längenänderung beim Aufwölben der dachförmigen Auflagefläche (12) im anderen Seitenteil (26) ausgleichen.

4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement einen mit der dachförmigen ■ Auflagefläche (12) versehenen Schiebeteil (31) aufweist, welcher in einer Führung (32) gegen mindestens eine zwischengeschaltete Feder (33) federnd verschiebbar ist.

5. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (11) einseitig längsverschiebbar eingespannt ist.

6. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement aus mindestens einer Drahtfeder gebildet ist.

7. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der beiden Umschaltkontakte (13,14) am Schaltglied (9) in Verbindung mit dem Abstand der beiden gehäusefesten Kontakte (15,16) so gewählt ist, daß in der Totpunktlage des SchaltgHedes (9) beide Kontaktpaare (13,16,14,15) geschlossen sind.

8. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Ausschlagbegrenzungselemente für die Kipplagen des Schaltgliedes (9) vorgesehen sind.

9. Schalter nach den Ansprüchen 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Halterung des Federelementes (11) ein in das Schaltergehäuse (5) einsetzbares Haltestück (19) aus Isoliermaterial vorgesehen ist, welches das Federelement (11) mit seiner Anschlußfahne (30) und weitere Kontaktfahnen (17,18) in angepaßten Ausnehmungen aufnimmt und im Bereich der dachförmigen Auflagefläche (12) des Federelementes (11) eine* Ausnehmung (22) für den Rastnocken (10) des " SchaltgHedes (9) aufweist, wobei die Randflächen dieser Ausnehmung (22) in solchem Abstand angeordnet sind, daß sie den Ausschlagwinkel des SchaltgHedes (9) durch Auflage seines Rastnokkens (10) begrenzen.

10. Schalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschaltnocken (3) den Schalterhebel (1) und das elastische Gelenkstück (2) des Schalters umgreift und auf diesem mit federnd eingeprägter Vorzugsrichtung schwenkbar gelagert ist.

11. Schalter nach den Ansprüchen 1, 2, 6 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschaltnocken (3) schellenartig gestaltet und durch eine Zugfeder (4) mit dem Schaltergehäuse (5) verbunden ist, wobei die Zugrichtung der Zugfeder (4) im nicht ausgelenkten Zustand durclr die Drehachse des SchaltgHedes (9) und die Scheitellinie der dachförmigen Auflagefläche (12) des Federelementes (11) verläuft.

12. Schalter nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Umschaltnokken (3) mindestens ein Zusatzkontakt (25) vorgesehen ist, welcher vor der Betätigung des SchaltgHedes (9) im Schwenkvorgang mindestens einen der beiden gehäusefesten Kontakte (15,16) berührt.

13. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschaltnocken (3) als hakenförmig abgewinkelter Drahtbügel gestaltet ist, welcher einen schlaufenförmigen Teil (34) aufweist, an dem die Schraubenzugfeder (4) einseitig angelenkt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen