DE3142520A1

DE3142520A1 - Zeichenstift

Info

Publication number: DE3142520A1
Application number: DE19813142520
Authority: DE
Inventors: Masahiko Tokyo Nagai
Original assignee: Ogawa Chemical Industries Ltd
Current assignee: Ogawa Chemical Industries Ltd
Priority date: 1980-11-13
Filing date: 1981-10-27
Publication date: 1982-07-01
Also published as: GB8419048D0; FR2493768B1; GB2088289B; FR2493768A1; US4408921A; DE8138696U1; GB8419047D0; GB2088289A; JPS6136387Y2; DE3153217C2; DE8131328U1; JPS5786378U; DE3142520C2

Description

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Zeichenstift

Die Erfindung betrifft einen Zeichenstift mit einem Kopfaufsatz, der vom oberen Bereich eines Schäfttubus absteht und mit dem Schafttubus axialbewegbar in Schraubverbindung bringbar ist, und einer Schreib-■ 5 spitze, die sich durch den Kopfaufsatz, davon entfernbar gehalten, erstreckt, wobei die Länge des aus dem Kopfaufsatz herausragenden oberen Bereiches der Schreibspitze einstellbar ist.

Die Erfindung bezieht sich somit auf Zeichen- oder Signierstifte und insbesondere solche, die eine feine Schreibspitze einschliesslich sehr feiner Schreibspitzen verwenden.

Die herkömmlichen Zeichenstifte kann man grundsätzlich hinsichtlich ihres Aufbaues in zwei Gruppen aufteilen: •bei der einen Gruppe ist die Schreibspitze oder das Schreibelement in fester Beziehung zu einem Schafttubus gehalten, so dass sich die herausstehende Länge des oberen Teils der Schreibspitze nicht verstellen lässt bzw. die Schreibspitze unbeweglich ist. Ein solcher Zeichenstift ist in Fig. 1 gezeigt. Bei der anderen in Fig. 2 bis 5 gezeigten Gruppe von Zeichenstiften kann dagegen die herausragende Länge des oberen Teils der Schreibspitze verstellt werden. Beide Ausführungsgruppen von Zeichenstiften haben gewisse Nachteile,auf die im einzelnen noch in Verbindung mit einer ausführlichen Beschreibung der bekannten Konstruktionen eingegangen wird.

Ziel der Erfindung ist daher die Schaffung eines Zeichenstiftes der eingangs erwähnten Art, bei dem die mit den

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bekannten Zeichenstiften verbundenen Nachteile beseitigt sind.

Der erfindungsgemässe Zeichenstift zeichnet sich dadurch aus, dass der Kopfaufsatz in Schraubverbindung mit dem Schafttubus gebracht werden kann, so dass die Schreibspitze ausgetauscht und die herausragende Länge des oberen Teils der Schreibspitze verstellt werden kann. An der äusseren Oberfläche eines Eingriffsrohres am Kopfaufsatz ist eine Vorsprungsanordnung vorgesehen, die an der inneren Oberfläche des oberen Bereiches des Schafttubus anliegt, wodurch verhindert wird, dass der Kopfaufsatz unter den während des Zeichnens aus verschiedenen Richtungen auf die Schreibspitze wirkenden Drücken wacklig wird. In dem Eingriffsrohr am Kopfaufsatz sind ein oder mehrere in Axialrichtung verlaufende Schlitze ausgebildet, die sich im wesentlichen bis zum freien Ende des Eingriffsrohre erstrecken und dem • Eingriffsrohr eine Nachgiebigkeit verleihen.. Diese Nactigiebigkeit oder Verformungsmöglichkeit verhindert, dass das Eingriffsrohr zu fest in Verbindung mit dem Schafttubus kommt, so dass sich der Kopfaufsatz stetig in Axial= richtung bewegen lässt und damit problemlos eine Feineinstellung der herausragenden Länge des oberen Teils der Schreibspitze vorgenommen werden kann. In dem Schafttubus ist ein Tintenleitkern fixiert, der mit einem im Schafttubus angeordneten Tintenvorratselement in Verbindung steht. Die Schreibspitze ist mit dem Tintenleitkern verbunden, was das Vorsehen einer sehr langen Schreibspitze verhindert. Dies bewirkt einen stetigen Tintenfluss und damit die Schaffung einer sauberen Zeichnung. Der auf die Schreibspitze einwirkende Schreibdruck wird ferner von dem Tintenleitkern aufgenommen,,

was eine Verformung oder Zerstörung der Schreibspitze verhindert. Am oberen Bereich des Tintenleitkernes ist eine zentrale öffnung mit geringem Durchmesser und einer konischen Erweiterung vorgesehen. Die zentrale öffnung ist dem Durchmesser der Schreibspitze angepasst. Auf dem vorderen Bereich des Tintenleitkernes ist fest ein Kollektor mit Π -förmigem Längsschnitt aufgesetzt , der eine öffnung mit grösserem Durchmesser entsprechend dem Durchmesser des Tintenleitkernes an seiner der konischen Erweiterung abgewandten· Basisseite der zentralen öffnung aufweist. Dieser Kollektor verhindert ein Aufbrechen des Tintenleitkernes in Ein-. zelteile oder eine Rissbildung unter den Zeichendrücken oder aus anderen Umständen. Dies bewirkt, dass die Tinte im vorderen Teil des Tintenleitkernes leicht gesammelt werden kann, und ausserdem lasst sich die Schreibspitze problemlos und genau mittels der konischen Erweiterung in Verbindung mit dem Tintenleitkern bringen, ohne dass der Basisbereich der Schreibspitze verformt oder zerstört wird. Vielmehr kann die Tinte im Tintenleitkern stetig in die Schreibspitze fliessen. Der Kollektor verhindert weiter, dass die im oberen Bereich des Tintenleitkernes gespeicherte Tinte verdunstet oder austrocknet. Durch den Kollektor erstreckt sich der · aus dem Kopfaufsatz unten herausragende Basisbereich der Schreibspitze in den Tintenleitkern, wobei die ■ Schreibspitze durch den Kollektor nur soweit gehalten ist, dass sie bei einer Axialbewegung des Kopfaufsatzes oder unter Schwingungs- oder Stossbeanspruchungen unbeweglich bleibt. Die Fixierung der Schreibspitze durch den Kopfaufsatz ist jedoch nicht so, dass die Tintendurchflusspassagen in der Schreibspitze verengt werden,

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wie es bei einer starren Eingriffnähme der Fall wäre. Der Kollektor ermöglicht somit einen leichten und raschen Austausch von Schreibspitzen.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend unter vorhergehender Erläuterung des Standes der Technik anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine vergrösserte geschnittene Ansicht der Hauptteile von einem bekannten Zeichen

stift- ohne Möglichkeit der Einstellung der oben herausragenden Länge der Schreibspitze sowie ohne Austauschbarkeit von abgenutzten Schreibspitzen,

Fig. 2 eine vergrösserte geschnittene Ansicht

der Hauptteile von einem anderen bekannten Zeichenstift mit Möglichkeit der Einstellung der oben herausragenden Schreibspitzenlänge, ·

Fig. 3 eine vergrösserte geschnittene Ansicht der Hauptteile von einem weiteren· bekannten Zeichenstift mit Möglichkeit der Einstellung der oben herausragenden Schreibspitzenlänge ,

Fig. 4 eine vergrösserte geschnittene Ansicht

der Hauptteile von einem weiteren bekannten Zeichenstift mit Möglichkeit der Einstellung der oben herausragenden Schreibspitzenlänge,

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Fig. 5 eine.vergrösserte geschnittene Ansicht der

Hauptteile von einem weiteren bekannten Zeichenstift mit Möglichkeit der Einstellung der oben herausragenden Schreibspitzenlänge,

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Fig. 6a eine Vorderansicht von einer Ausführungsform eines erfindungsgemäss aufgebauten Zeichenstiftes mit aufgesetzter Kappe,

Fig. 6b eine Seitenansicht des Zeichenstiftes nach

Fig. 6a, · -

Fig. 7a eine Vorderansicht von einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäss aüfgebauten Zeichenstiftes mit aufgesetzter Kappe

anderer Ausbildung wie in Fig. 6,

Fig. 7b eine Seitenansicht von Fig. 7a,

Fig. 8 eine Vorderansicht des in Fig. 7a gezeigten

Zeichenstiftes bei entfernter Kappe,

Fig. 9 eine vergrösserte geschnittene Ansicht eines erfindungsgemäss aufgebauten Zeichenstiftes mit weggenommener Kappe gemäss Fig·. 6b,

Fig. 10 eine vergrösserte geschnittene Ansicht eines erfindungsgemäss aufgebauten Zeichenstiftes mit weggenommener Kappe gemäss Fig. 7b, ■·■'.'■

Fig. 11 eine vergrösserte geschnittene Vorderansicht der Hauptteile von einem Zeichenstift nach der Erfindung, .

Fig. 12 eine Draufsicht auf den Zeichenstift nach

Fig. 11,

Fig. 13 eine geschnittene Ansicht längs der Schnittlinie I-I in Fig. 11,

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Fig. 14 eine geschnittene Ansicht längs der Schnittlinie H-II in Fig. 11,

Fig. 15 eine vergrösserte geschnittene Ansicht der Hauptteile des erfindungsgemäss aufgebauten

Zeichenstiftes nach Vergrösserung der oben herausragenden Schreibspitzenlänge, und

Fig. 16 eine geschnittene Ansicht längs der Schnittlinie IH-III in Fig. 11. ■

In der Zeichnung bedeuten 1 einen Schafttubus, 10.1 einen Kopfaufsatz, 201 ein Eingriffsrohr am Kopfauf- ■ satz, 202 eine Vorsprungsanordnung am Eingriffsrohr, 203 einen Schlitz im Eingriffsrohr, 3 eine Schreibspitze, 301 den oberen Bereich der Schreibspitze., 302 den Basisbereich der Schreibspitze, 4 ein Tintenvorratselement, 5 einen Tintenleitkern, 6 einen Kollektor mit Π -förmigem Längsschnitt, 601 eine zentrale öffnung, 602 eine konische Erweiterung am oberen Bereich der zentralen öffnung und 603 eine öffnung mit grossem Durchmesser im Anschluss an den engen Bereich der zentralen öffnung.

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Stand der Technik ' ' ·

Der in Fig. 1 gezeigte bekannte Zeichenstift umfasst eine Schreibspitze 3a, die sich durchein am oberen Bereich von einem Schafttubus 1a befestigtes Halterohr 2a erstreckt. Die Schreibspitze 3a ist in dem Halterohr 2a durch Eindrücken des Halterohres oder dergl. befestigt und ragt an ihrem oberen Teil 301a um eine - geeignete Länge aus dem Rohr 2a heraus. Die Schreib-

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spitze 3a wird daher durch das Halterohr 2a in einer feststehenden Beziehung zum Schafttubus 1 gehalten, wobei ihr Basisbereich 302a in Verbindung mit einem im Schafttubus 1a angeordneten Tintenvorratselement 4a steht. Dieser weitverbreitete Zeichenstift befindet sich seit langem in Einsatz. Er hat jedoch Nachteile, wenn er für Feinschriften mit einer Schreibspitze ver>sehen ist, die einen kleinen Durchmesser hat. Da dabei der Schreibdruck, unabhängig vom Durchmesser der Schreibspitze im wesentlichen konstant ist, ist die Schreibbel.astung auf die Schreibspitze pro Flächeneinheit sehr hoch, was zu einer grösseren Reibung zwischen der Schreibspitze und der Schreiboberfläche (Papier oder dgl. ) führt, so dass die Schreibspitze starkem Verschleiss unterworfen ist. Dies bewirkt eine sehr rasche Verkürzung und damit Unbrauchbarkeit der Schreibspitze. Um diesen Nachteil auszuschalten, sollte die aus dem Halterohr oben herausragende Schreibspitzenlänge verstellbar sein, damit stets das Schreiben mit einer konstanten herausragenden Schreibspitzenlänge erfolgen kann,oder die Schreibspitze sollte ausgetauscht werden können. Der vorbeschriebene bekannte Zeichenstift erlaubt jedoch weder eine Einstellung"der herausragenden Länge noch einen Austausch der Schreibspitze.

Die in Fig. 2 bis 5 gezeigten bekannten Zeichenstifte stellen diesbezüglich eine Verbesserung dar. Der Zeichenstift nach Fig. 2 ist Gegenstand des japanischen Gebrauchsmusters Nr. 36 529/1972 und umfasst einen Kopf-■30 aufsatz 2b, der in Schraubverbindung mit einem Schafttubus 1b steht und daher in Axialrichtung bewegt werden kann. Diese Anordnung ist jedoch mit zwei haupt- . sächlichen Schwierigkeiten verbunden: zum einen wird . eine Anordnung mit direkter Berührung der"Schreibspitze 3b mit dem im Schafttubes 1b vorgesehenen Tintenvorratselement 4b verwendet, so dass die Schreibspitze 3b, wie

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in der Zeichnung deutlich zu sehen ist, das Tintenreservoir 4b im Schafttubus 1b mittels eines axial verlängerten und in seiner axialen Lage verstellbaren Mechanismus, d.h. einer Gewindeverbindung zwischen Schafttubus 1b und Kopfaufsatz 3b, erreicht/und daher notwendigerweise die Schreibspitze sehr lang sein muss. Bei einer solchen langen Schreibspitze muss die im Tintenvorratselement 4b gespeicherte Tinte einen sehr langen Weg durchlaufen, was einem stetigen Fluss der Tinte entgegenwirkt und gegebenenfalls zu einer' ■ Unterbrechung des Tintenflusses, führen kann. Aus diesem ." Grund kann eine saubere Zeichnung mit einem solchen Stift nicht erwartet werden. Da weiter bei dieser Anordnung mit direkter Berührung des Basisteiles 302b der Schreibspitze 3b mit dem Tintenvorratselement 4b letzteres eine fasrige Struktur wie ein Tabakfilter mit grober Faserdichte und viel Freiraum hat, ist nicht gewährleistet, dass die Schreibspitze 3b in richtiger Berührung mit dem Tintenvorratselement 4b kommt. Die in dem Reservoir gespeicherte Tinte kann daher von der Schreibspitze 3b nicht ordnungsgemäss aufgesaugt werden, was einen stetigen Tintenfluss verhindert und die Möglichkeit einer Unterbrechung des Tihtenflusses nicht ausschliesst. Aus diesem Grund kann mit einem solchen Zeichenstift eine saubere . ■ Zeichnung nicht erhalten werden.

Die in Fig. 3, 4 und 5 gezeigten Filzstifte befinden sich ebenfalls schon im Handel und sind Gegenstand des japanischen Gebrauchsmusters Nr. 179 248/1979. Wie in der Zeichuny dargestellt, sind bei diesen FiI/.stiften die Schreibspitzen 3c, 3d,, 3e in Bezug auf die zugehörigen

Schafttuben 1c, 1d, 1e gehalten und fixiert. Die Kopfaufsätze 2d, 2d, 2e lassen sich auf die Schafttüben 1c, 1d, 1e aufschrauben und damit in Axilrichtung bewegen. Infolge dieser Anordnung ist es schwierig, die Schreibspitzen 3c, 3d, 3e bei Verschleiss auszutauschen^ wenn sie sich abgenutzt haben. Mit-anderen Worten weist die Anordnung nach Fig. 3 auf: ein inneres Rohr 101c nit einem Gewinde, das in ein äusseres Rohr 102c eingepresst und damit gegenüber diesem fixiert ist, um einen Schafttubus 1c zu bilden. In die äussere Oberfläche am vorderen Bereich des äusseres Rohres 102c ist ein O-Ring 103c gehalten. Eine.Schreibspitze 3c erstreckt sich durch ein Halterohr 4c, das in das innere Rohr 101c eingepresst und dadurch fixiert ist.

Die Schreibspitze 3c ist durch Eindrücken des oberen Bereiches des Halterohres fixiert. Der Kopfaufsatz 2c ist auf das Gewinde am inneren Rohr 101c aufgeschraubt, wobei der Basisbereich des Kopfaufsatzes das äussere Rohr 102c umgreift und in Berührung mit dem O-Ring 103c steht. Die Schreibspitze 3c wird somit durch das Halterohr 4c fest im Schafttubus 1c gehalten, der sich aus dem inneren Rohr 101c und dem äusseren Rohr 102c zusammensetzt. Die Anordnung nach Fig. 4 umfasst: ein inneres Rohr 101d mit einem Gewinde, das unter Bildung eines Schafttubus 1d in ein äusseres Rohr 102d eingepresst und dagegen fixiert ist; eine Schreibspitze 3d, die sich durch ein Halterohr 4d erstreckt, das in das innere Rohr 101d eingepresst und darin fixiert ist, wobei die Schreib-

30-. spitze durch Eindrücken des oberen Bereiches des Halterohres oder in ähnlicher Weise fest mit dem Halterohr verbunden ist; einen Kopfaufsatz 2d, der aus zwei Teilen besteht, nämlich einem vorderen Teil 201d

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und einem hinteren Teil 2O2.d, wobei der hintere Teil 202d zunächst auf das Gewinde am inneren Rohr 101d aufgeschraubt wird und dabei der Basisbereich des hinteren Teils das äussere Rohr 102d umgreift, wonach der vordere Teil 201 d auf das Gewinde am inneren Rohr 101d aufgeschraubt wird, bis er in Berührung mit dem hinteren Teil 201 d kommt.. Bei dieser Anordnung handelt · es sich somit um eine Ausbildung mit Doppel- oder Kontermuttereffekt. Durch das Halterohr 4d ist somit die Schreibspitze 3d fest im Schafttubus 1d, der aus dem inneren Rohr 101d und dem äusseren Rohr 102d besteht, fixiert;

Die Anordnung nach Fig. 5 umfasst ein inneres Rohr 10Ie, das unter Bildung eines Schafttubus Ie in ein äusseres Rohr 102e eingepresst und dazu fixiert ist. Eine Schlitznut 103e ist am oberen Bereich des inneres Rohr 101e vorgesehen, so dass diesem Rohr am oberen Bereich eine gewisse Federeigenschaft verliehen wird. Durch ein in das innere Rohr eingepresstes und dagegen fixiertes Halterohr 4e erstreckt sich eine Schreibspitze 3e, die durch Eindrücken des oberen Bereiches des Halterohres oder durch eine ähnliche Massnahme im Halterohr fixiert ist. Ein Kopfaufsatz 2e ist auf dem oberen Bereich des inneren Rohres 101e so aufgesetzt, dass er in Axialrichtung verschoben werden kann. Die Schreibspitze 3e wird somit durch das Halterohr 4e fest in Bezug auf den Schafttubus 1e gehalten, der aus dem inneren Rohr 10Le und dem

äusseren Rohr 102e besteht. ·

Aus der vorausgehenden Beschreibung des Standes der Technik ist somit ersichtlich, dass jede der erwähnten

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Anordnungen erhebliche Schwierigkeiten bereiten, wenn die Schreibspitzen ausgetauscht werden sollen.

Die Anordnung nach Fig. 3 hat ausser der fehlenden MÖglichkeit, die Schreibspitzen auszutauschen, noch weitere Nachteile: zum einen steht die Schreibspitze 3c in direkter Berührung mit dem nicht gezeigten Tintenvorratselement im Schafttubus 1c, so dass,wie bei der Anordnung nach Fig. 2, eine sehr lange Schreibspitze 3c vorgesehen werden muss. Infolge davon kann der Tintenfluss blockiert werden, was eine Unterbrechung des Schreibvorganges bewirken kann. Zum anderen besteht das Tintenvorratselement aus der gleichen fasrigen Struktur wie in Fig. 2, so dass die im Vorratselement gespeicherte Tinte nicht in richtiger Weise von der Schreibspitze 3c aufgesaugt wird. Dies verhindert einen stetigen Abfluss der Tinte und bewirkt damit eine diskontinuierliche Tintenströmung. Infolge davon kann ein deutlicher Schriftzug nicht erwartet werden. Ferner ist auf dem Schafttubus 1c ein O-Ring 103c nahe dem Basisbereich des Kopfaufsatzes 2c angeordnet. Obgleich der O-Ring 103c weitgehend an dem Basisbereich des Kopfaufsatzes 2C anliegt, kann der obere Bereich des Kopfaufsatzes 2c um den Mittelpunkt des O-Ringes 103c, der wie ein Drehpunkt wirkt, eine Schwenkbewegung vornehmen. Diese Schwenkbewegung oder instabile Lage des oberen Bereiches des' Kopfaufsatzes bex'eitet nicht nur Schwierigkeiten beim Schreiben, sondern kann auch die Schreibspitze 3c soweit verformen,.dass ein stetiger Fluss der Tinte nicht mehr stattfindet. Die bekannte Anordnung beinhaltet daher keine Merkmale,mit denen sich die vorerwähnte Schwenkbewegung verhindern lässt.

Die in Fig. 4 gezeigte Anordnung hat neben der erwähnten schwierigen Austauschbarkeit der Schreibspitzen noch die

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folgenden Nachteile: es wird ein Doppelmutter- oder Kontermutter sy stem mit einem Kopfaufsatz 2d, bestehend aus einem vorderen Teil 201d und einem hinteren Teil 202d, verwendet, wobei beide Teile auf ein inneres Rohr 101d aufgeschraubt sind. Zum Einstellen der Länge des oberen Bereiches einer Schreibspitze 3d müssen daher die beiden Teile nacheinander gedreht werden, um eine Axialbewegung zu erhalten. Dies bedeutet, dass die Handhabung der bekannten Anordnung schwierig und unbequem ist.

Die Anordnung nach Fig. 5 umfasst eine Schlitznut 103e am oberen Bereich des inneren Rohres 101e. Da diese Schlitznut in einem vom Kopfaufsatz 2e beaufschlagbaren Bereich vorgesehen ist, kann der obere Bereich leicht eine bleibende Verformung erfahren, was nicht nur dessen Funktion hinsichtlich des Einklemmens oder Haltens der Schreibspitze 3e in Frage stellt, sondern auch die weitere Funktion des oberen Bereiches beeinträchtigt, den Kopfaufsatz 2e spielfrei zu halten, so dass er nicht wacklig wird.·

Schliesslich sei daran erinnert, dass die in Fig. 3, 4 und 5 gezeigten Anordnungen den Nächteil haben, dass sie sowohl einen stetigen Tintenfluss als auch einen richtigen Halt der Tinte in den betreffenden Schreibspitzen 3c, 3d, 3e verhindern. Da die Schreibspitzen 3c, 3d, 3e durch Einstauchen der betreffenden Halterohre Ac, 4d,· 4e fixiert sind, werden die Tintendurchflusspassagen zusammengedrückt, was ebenfalls einen stetigen Tintenfluss verhindert. Ein sauberer Schriftzug kann daher nicht erwartet werden.

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Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung

Wie in Fig. 6 bis 16 dargestellt, ist ein Schafttubus 1 durch Schraubverbindung eines vorderen Schaftabsehnittes 102 mit einem hinteren Schaftabschnitt 103 gebildet. Nahe dem Basisbereich des vorderen Schaft absehnittes ragt eine Trennwand 104 in Richtung der Mittellinie nach innen, und von dem Basisbereieh des vorderen Schaftabschnittes erstreckt sich in Axialrichtung eine zylindrische Wand 105 mit einem Innendurchmesser, der .dem Durehmesser von einem Tintenvor- ratselement 4 angepasst ist. Der vordere Schaftabschnitt 102 hat daher einen im wesentlichen H-förmigen Längsschnitt. In der Mitte der Trennwand 104 ist entfernbar ein Belüftungsrohr 7 eingesetzt. Ein Tintenleitkern 5 hat eine durch die Mitte des Belüftungsrohres gehende Verlängerung, um in Verbindung mit · dem Tintenvorratselement 4 zu treten. In der äusseren Oberfläche des Belüftungsrohres 7 ist eine sich in Axialrichtung erstreckende konkave Nut 701 vorgesehen, die nach Einsetzen des Belüftungsrohres 7 in die Mitte der Trennwand 104 zusammen mit dieser eine Ventilationspassage 8 bildet. Die Luft in dem hinteren Schaftabschnitt 103 kann daher nacheinander durch die•Ventilationspassage 8,den vorderen Schaftabschnitt 102, ein Eingriffsrohr 20-1 an einem Kopf auf satz 2 und einen im Eingriffsrohr 201 vorgesehenen Schlitz 203 abgeführt werden, während die Umgebungsluft in umgekehrter Richtung einströmen kann, so dass ein Luftaustausch im hinteren Schaftabschnitt 103 erfolgen kann. Auf diese Weise wird ein übermässiger Ausfluss an Tinte infolge einer Luftexpansion im hinteren Schaftabschnitt 103 verhindert. Am Ende des hinteren Schaftabschnittes "T03

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ist ein Futteral 9 für entfernbare Reserveteile vorgesehen, in dem z-.B. Schreibspitzen zum Zwecke des Austausches bevorratet werden können.

■ Zur Erzielung einer-Schraubverbindung mit dem vorderen Schaftabschnitt 102 ist der Kopfaufsatz 2 um das Eingriffsrohr 201 verlängert, in dem ein oder mehrere in Axialrichtung im wesentlichen bis zu seinem Ende verlaufende Schlitze 203 ausgebildet sind. Wenn das Eingriffsrohr 201 in den vorderen Schaftabschnitt 102 eingeschraubt wird, erfährt es eine Verformung infolge des Vorsehens der Schlitze 203. Selbst bei einem ziemlich festen Einschrauben des Eingriffsrohres in den vorderen Schaftabschnitt 102, bewirkt die Verformung des Eingriffsrohres 201 durch die Schlitze 203 eine gewisse Lockerung der festen Eingriffnähme, so dass eine geeignete Verbindung erreicht wird» Wenn der Kopfaufsatz 2 mit dem vorderen Schaftabschnitt. 102 in Eingriff gebracht ist und gedreht wird, erfährt er eine axiale Bewegung. Diese axiale Bewegung des Kopfaufsatzes sollte stetig erfolgen= Zur Erzielung einer solchen stetigen Axialbewegung muss zwischen dem vorderen Schaftabschnitt 102 und dem Eingriffsrohr 201 eine richtige (d»h. nicht zu feste) Eingriffnahme vorliegen. Diese richtige Eingriffnahme wird dadurch erreicht, dass'der volle Durchmesser (Aussendurchmesser) des in der äusseren Umfangsflache des Eingriffsrohres 201 ausgebildeten Gewindes etwas grosser als der Wurzeldurchmesser des in der inneren umfangsflache des vorderen Schaftabschnittes ausgebildeten Gewindes ist, so dass der vordere Schaftabschnitt 102 auf den Umfang des darin eingeschraubten Eingriffsrohres 201 einen Druck ausübt, wodurch das Eingriffsrohr 201 etwas infolge des Vorsehens der Schlitze 203 in Richtung zur Mittellinie·verformt wird. Die Folge davon ist,

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dass an den in Gewindeberührung stehenden Bereichen dieser beiden Bauteile ein leichter LoCkerüngseffekt eintritt. Wenn daher zwischen dem vorderen Schaftabschnitt 102 und dem Eingriffsrohr 201 die vorerwähnte geeignete Beziehung der Gewindedurchmesser vorliegt und in dem Eingriffsrohr eine geeignete Anzahl an Schlitzen vorgesehen ist, ergibt sich selbst bei einer Ausbildung des vorderen Schaftabschnittes 102 und des dazu angepassten Eingriffsrohres 201 mit geringen Abmessungs^äfehlern, die eine festen Sitz hervorrufen würden, tatsächlich eine leichte Lockerung in dem richtigen Aus*- mass, um den Kopfaufsatz 2 in Axialrichtung stetig bewegen zu können, ohne dass andererseits die miteinander verschraubten Teile wacklig werden.

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In der äusseren Oberfläche des Eingriffsrohres 201 am Kopfaufsatz 2 ist eine Vorsprungsanordnung 202, bestehend aus einer vorstehenden Ringfläche oder einer Vielzahl· von (z.B. drei oder mehr) nicht gezeigten Vor-Sprüngen,vorgesehen. Diese Anordnung befindet sich an einer Stelle, die der inneren Oberfläche 101 am oberen Bereich des vorderen Schaftabschnittes 102 entspricht, wo kein Gewinde vorliegt. Das Vorsprungsmass der Anordnung 202 ist-so, dass die Endfläche der Anordnung die innere Oberfläche 101 des oberen Bereiches des vorderen Schaftabschnittes 102 berühren kann. Die" Vorsprungsanordnung 202 kommt daher in Berührung mit der inneren Oberfläche 101 am oberen Bereich des vorderen Schaftabschnittes 102, was verhindert, dass der Kopfaufsatz 2 wackelt, wenn während des Zeichnens auf den oberen Bereich 301 der Schreibspitze ein Druck einwirkt.

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Der Kopfaufsatz 2 ist ferner mit einer Betätigungskante 204 zum Verdrehen versehen. Diese Betätigungskante befindet sich an einer Stelle, die stets ausserhalb des vorderen Schaftabschnittes 102 liegt, selbst wenn der Kopfaufsatz 2 maximal in den vorderen Schaftabschnitt eingeführt worden ist. Die Betätigungskante hat vorzugsweise eine solche Formgebung, dass sie eine leichte und zwangsmässige Drehbewegung durch die Finger der Bedienungsperson oder mit Hilfe irgendeines geeigneten Werkzeuges erlaubt. Wenn daher die Betätigungskante die Gestalt eines normalen Kreises hat, sollte sie in geeigneter Weise mit Einkerbungen an ihrer Umfangsflache versehen sein. Auch andere Formgebungen eignen sich für diesen Zweck, z.B. die in der Zeichnung dargestellte Sechskantstruktur.

In dem Kopfaufsatz 2 ist fest ein feines Rohr 205 eingesetzt, durch das sich die Schreibspitze 3 erstreckt und das ein Ausbeulen der Schreibspitze 3 verhindert,. Bei der Schreibspitze 3 handelt es sich um eine feine Spitze mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, die ein Formstück aus einem Kunstharz darstellt und ein oder mehrere Tintenpassagen entweder nur im • Inneren oder sowohl im Inneren als auch in den äusseren

25' umfangsflachen aufweist; die Tintenpassagen sind in der Zeichnung nicht dargestellt. Wenn die Schreibspitze mit dem Tintenleitkern 5 in Berührung oder damit über einen flachen Zentrieransatz oder dgl. in Verbindung steht, kann die im Tintenleitkern befindliche Tinte zum oberen Ende der Schreibspitze fliessen. Das obere Ende der Schreibspitze ist zur Erzielung einer dünnen Schriftbreite abgedreht oder abgeschält.

Das Tintenvorratselement 4, das in dem hinteren Schaft-.abschnitt 103 angeordnet ist, kann ein stabförmiges Element aus mit Tinte getränkten Fasern ähnlich einem Tabakfilter sein, oder es handelt .sich um ein Tintenrohr mit darin enthaltener Rohtinte, In der Zeichnung ist ein fasriges Stabelement gezeigt. Bei Verwendung derartiger Stabelemente sind nur deren Umfangsflachen mit einer Umhüllung 401 aus z.B. einer Kunststofffolie, Cellophanpapier oder dgl. bedeckt, um eine Lockerung des fasrigen Materials im Stabelement zu verhindern, was einen stetigen Ausfluss der Tinte beeinträchtigen würde.

' Der obere Teil des Tintenvorratselementes 4 ist entfernbar in der zylindrischen, am vorderen Schaftabschnitt 102 vorgesehenen Wand 105 eingesetzt, während der Basisteil des Tintenvorratselementes. 4 nicht in Berührung mit irgendwelchen Bereichen des hinteren Schaftabschnittes 103 steht, so dass die in den hinteren Schaftabschnitt strömende Umgebungsluft von hinten in das Tintenvorratselement 4 in einer Menge einströmen kann, die gleich·der Menge an verbrauchter Tinte ist. Als Alternative hierzu kann auch der Basisteil des Tintenvorratselementes 4 in Berührung mit der inneren Oberfläche von einer Bodenplatte 106 stehen. In diesem Fall wird auf der inneren Oberfläche der Bodenplatte vor dem Einsetzen des Tintenvorratselementes 4 ein nicht gezeigter konvexer Querstreifen angeordnet, mit dem die Endfläche des Basiste.ils des Tintenvorratselementes 4 in Berührung kommt, so dass "durch den konvexen querliegenden Streifen ein geringer Abstand von der inneren Oberfläche der Bodenplatte 106 erzielt wird und damit die in dem hinteren Schaftabschnitt 103 befindliche Luft ebenfalls in einer Menge in das Tintenvorratselement 4 strömen kann,die gleich der Menge an verbrauchter Tinte ist.

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Der Tintenleitkern 5 hat die Form von einem stabförmigen Element, das an seinem Ende eine stangenförmige Verlängerung 501 mit geringerem Durchmesser aufweist. Wenn der Tintenleitkern aus fasrigen Materialien besteht, indem durchgehende ode.r geschnitzelte Fasern in geeigneter Weise mit einem Kunstharz behandelt werden, sollte er in einem solchen Äusmass gehärtet, sein, dass ein allmähliches Eindringen der Schreibspitze 3 in den Tintenleitkern unter dem während des Schreibens einwirkenden Druck nicht stattfindet. Dabei muss die Faserdichte des Tintenleitkernes 5 wesentlich höher als die Dichte des Tintenvorratselementes 4 sein. Dadurch wird einerseits das allmähliche Eindringen der Schreibspitze 3 unter dem einwirkenden Schreibdruck verhindert und andererseits ein stetiger Fluss der im Tintenvorratselement 4 enthaltenen Tinte in den Tintenleitkern 5 sichergestellt. Bei dem Tintenleitkern 5 kann es sich um ein Formstück in Gestalt eines stabförmigen Elementes aus Kunstharz handeln. Bei Verwendung einer solchen Ausbildung sind im Inneren des ■ Kernes axiale Tintenpassagen vorgesehen, die zur Mitte am oberen Bereich des Kernes zusammenlaufen, wobei der Basisbereich 302 der Schreibspitze 3 in den oberen Bereich des Kernes eingesetzt ist. Der Basisbereich der Schreibspitze ist dabei durch irgendeine geeignete Einrichtung so gehalten, dass verhindert wird, dass die Schreibspitze 3 unter dem während des Schreibens einwirkenden Druck in den Kern eindringt; der Basisbereich 302 der Schreibspitze steht in Verbindung mit den Tintenpassagen. Der Basisbereich des Tintenleitkernes 5 hat einen kleinen Durchmesser und wird durch die stangenförmige Verlängerung 501 gebildet, die sich durch das in der Mitte der Trennwand 104 im vorderen Schaftabschnitt 102 befestigte Ventilationsrohr 7 erstreckt.

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Das Ende der stangenförmigen Verlängerung 501 ist in den oberen Bereich des Tintenvorratselementes 4 bis zu einer geeigneten Tiefe eingesetzt, während die zwischen dem Grundkörper 502 und der stangenförmigen Verlängerung 501 befindliche Endfläche des Kerns in Berührung mit dem Ventilationsrohr 7 steht und durch dieses fixiert wird.

Der obere Bereich des Tintenleitkernes 5 ist mit einem Kollektor 6 bedeckt, der verhindert, dass der Kern aufgrund irgendwelcher Umstände in Einzelteile aufbricht oder sich an irgendwelchen Stellen des Kernes Risse bilden..Dieser Kollektor erleichtert daher die Ansammlung von Tinte am oberen Bereich des Tintenleitkernes 5 und ermöglicht eine stetige Bewegung der Tinte zur Schreibspitze 3. In den Kollektor 6 ist eine zentrale öffnung 601 eingebohrt, die dem Durchmesser der Schreibstifte 3 angepasst ist. Oder es ist darin eine zentrale öffnung 601 mit einer Formgebung eingelassen, die von der Querschnittsgestält der Schreibspitze 3 abweicht. Diese öffnung 601 sieht eine konische Erweiterung 602 an ihrem oberen Bereich vor. Des weiteren ist an der Basisseite der zentralen öffnung 601 gegenüber der konischen Fläche eine öffnung 203 mit grösserem Durchmesser vorgesehen, die so ausgelegt ist, dass sie einen für die Aufnahme des Grundkörpers 502 des Tintenleitkernes 5 geeigneten Durchmesser hat und im Schnitt eine Π -förmige Gestalt ergibt. In diese grosse Öffnung wird der. obere Bereich des Tintenleitkernes 5 "30 eingesetzt und darin befestigt." Durch den auf den oberen Bereich des Tintenleitkernes 5 aufgesetzten Kollektor 6 erstreckt sich die Schreibspitze 3, deren Basisbereich 302 auf der oberen Endfläche des Tintenleitkernes 5 aufliegt oder in den oberen Bereich des Tintenleitkernes 35

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bis zu einer geeigneten Tiefe eingesetzt ist.· Folglich wird die.Schreibspitze 3. nicht soweit festgehalten, dass sie· während des Zeichnens dem anliegenden Schreibdruck nicht nachgeben kann. Vielmehr ist der Basisbereich 302 der Schreibspitze durch den Kollektor 6 nur mit einer geringen Kraft gehalten und an keiner Stelle fixiert. Mit anderen Worten: der Kollektor 6 hält die Schreibspitze 3 so, dass, selbst wenn der Kopfaufsatz 3 in Axialrichtung bewegt wird, die Schreibspitze 3 die Bewegung des Kopfaufsatzes nicht mitmacht, was bewirkte, dass die Schreibspitze herausgezogen werden würde, und dass ein Herausziehen der Schreibspitze 3 infolge von Schwing- oder Stossbeanspruchungen nicht eintritt. Wenn daher auf die Schreibspitze 3 der Zeichendruck ein-wirkt, kommt der Basisbereich 302 in festerer Berührung mit dem oberen Bereich des Tintenleitkernes 5, was einen sehr stetigen Fluss der im Leitkern befindlichen Tinte sicherstellt.

Die konische Fläche 602 des Kollektors 6 ermöglicht ein rasches Einführen des Basisbereiches 302 der Schreibspitze durch die zentrale öffnung 601, um sie in Verbindung mit dem Tintenleitkern 5 zu bringen. Damit wird die Möglichkeit ausgeschaltet, dass der Basisbereich 302 der Schreibspitze 3 eine Verformung oder Zerstörung erfährt und der Tintenfluss infolge einer solchen Zerstörung oder Verformung blockiert wird. Der Basisbereich 302 der Schreibspitze kann daher schnell und genau in Verbindung mit dem Tintenleitkern 5 gebracht werden. Die Anordnung und Befestigung des Kollektors 6 auf. dem oberen -Bereich des Tintenleitkernes 5 verhindert ein Austrocknen der Tinte an diesem oberen Bereich und ferner dessen Auflockerung in Einzelteile sowie

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die Bildung von Rissen an gewissen Stellen unter dem Schreibdruck oder infolge anderer Umstände, so dass die Tinte stets auf den oberen Bereich des Tintenleitkernes 5 konzentriert bleibt und damit ein stetiger Fluss der Tinte zur Schreibspitze 3 gewährleistet ist.

Das Ventilationsrohr 7, das in der Mitte der Trennwand 104-im oberen Schaftabschnitt angeordnet ist, weist die erwähnte konkave Nut 701 an seiner äusseren oder inneren ümfangsflache sowie einen Ringflansch 702 auf, der auf der, dem Tintenleitkern 5 zugewandten Endfläche der Trennwand 104 aufliegt. Die auf den Schafttubus 1 aufsetzbare Kappe 10 ist mit einer Betätigungsbohrung 1001 versehen,die der Betätigungskante 204 am Kopftaufsatz 2 angepasst ist. Dies bedeutet, dass man die Kappe als Werkzeug für die Drehbewegung verwenden kann. Ferner ist in der Betätigung sbohrung 1001 der Kappe 10 entfernbar ein Zusatzteil 1002 mit T- oder f~| -förmigem Längsschnitt gehalten.

" Durch die Erfindung ist somit ein Zeichenstift geschaffen, bei dem der Kopfaufsatz in den oberen Bereich des Schafttubus hineinragt und darin eingeschraubt wird, so dass der Kopfaufsatz in Axialrichtung bewegt werden kann. Die Schreibspitze ist in dem Kopfaufsatz entfernbar gehalten und erstreckt sich durch diese, so dass die Länge des oberen aus dem Kopfaufsatz herausragenden Bereiches der Schreibspitze nach Bedarf eingestellt werden kann. Erfindungsgemäss ist an der äusseren Ümfangsflache des Eingriffsrohres am Kopfauf-, satz eine Vorsprungsanordnung ausgebildet, die an der inneren Oberfläche am oberen Bereich des Schafttubus anliegt, und weis.t das Eingriffsrohr ein ödere mehrere

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axial bis annähernd zu seinem freien Ende verlaufende Schlitze auf, mit deren Hilfe es bei Einschrauben in den Schafttubus nachgeben kann.

5. In dem Schafttubs ist ein Tintenleitkern fixiert, der mit einem im Schafttubus angeordneten Tintenvorratselement in Verbindung steht. Ein Kollektor mit einem Π -förmigen Längsschnitt hat eine zentrale Öffnung mit geringem Durchmesser, die dem Durchmesser der Schreibspitze angepasst ist. An ihrem oberen Bereich ist die Öffnung unter Bildung einer konisch verlaufenden Oberfläche erweitert. An der der koni-. sehen Oberfläche gegenüberliegenden Basisseite der zentralen Öffnung weist der Kollektor eine Öffnung mit grösserem Durchmesser auf, die dem Durchmesser des Tintenleitkernes angepasst ist, so dass der Kollektor auf den oberen Bereich des Tintenleitkernes aufgesetzt und daran befestigt werden kann. Der Basisbereich der Schreibspitze, der unten aus dem Kopfaufsatz herausragt, erstreckt sich durch den Kollektor, um in Verbindung mit dem Tintenleitkern zu treten. Somit kann die Schreibspitze frei ausgetauscht und die aus dem Kopfaufsatz herausragende Länge des oberen. Bereiches der Schreibspitze bequem verstellt werden.

Das .Vorsehen der Vorsprungsanordnung an der äusseren Oberfläche des Eingriffsrohres am Kopfaufsatz, die in Berührung mit der inneren Fläche am oberen Bereich des Schafttubus kommt, gewährleistet insbesondere, dass der Kopfaufsatz unter irgendwelchen darauf während des Zeichnens aus irgendwelchen Richtungen wirkenden Drücken nicht wacklig wird. Das Vorsehen von ein oder mehreren in Axialrichtung verlaufenden Schlitzen

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im Eingriffsrohr des Kopfaufsatzes, die sich im wesentlichen bis zu dessen Ende erstrecken, erlaubt eine Verformung des Eingriffsrohres, was eine zu feste Verbindung mit dem Schafttubus verhindert. Dies gewährleistet eine stetige Axialbewegung des Kopfaufsatzes und eine leichte Feineinstellung der am oberen Bereich herausragenden Schreibspitzenlänge.

In dem Schafttubus ist der Tintenleitkern fixiert, der mit dem Tintenvorratselement im Schafttubus in Verbindung steht. Da somit die Schreibspitze über den Tintenleitkern mit dem Vorratselement verbunden ist, wird das Vorsehen einer sehr langen Schreibspitze vermieden, was sowohl einen stetigen Fluss der Tinte zur Erzielung einer sauberen Zeichnung als auch infolge des Abfangens des auf die Schreibspitze einwirkenden Druckes durch den Tintenleitkern eine Verformung oder Zerstörung der Schreibspitze verhindert, wodurch ebenfalls der Tintenfluss in die Schreibspitze verstetigt wird.

In Gestalt einer konischen Erweiterung ist der' obere Teil einer zentralen kleinen öffnung ausgebildet, die dem Durchmesser der Schreibspitze angepasst ist. Auf den oberen Bereich des Tintenleitkernes ist fest. der Kollektor aufgesetzt, der an der der konischen Erweiterung abgewandten Basisseite der zentralen öffnung eine öffnung mit einem grossen Durchmesser hat, die dem Durchmesser des Tintenleitkernes angepasst ist. Der Kollektor verhindert ein Aufbrechen des Tintenleitkernes in Einzelteile sowie .die Bildung von Rissen an gewissen Stellen des Kernes unter den einwirkenden Belastungen beim Zeichnen oder infolge anderer Ursachen,

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wodurch wiederum die Konzentration der Tinte auf den oberen Bereich des Tintenleitkernes gefördert wird. Durch die konische Fläche lässt sich rasch und genau die Schreibspitze in Verbindung mit dem Tintenleitkern bringen, ohne dass der obere Teil der Schreibspitze dabei eine Verformung oder Zerstörung erfährt, so dass die Tinte stetig aus dem Tintenleitkern in die Schreibspitze fliessen kann. Ausserdem verhindert der Kollektor eine übermässige Verdunstung oder Austrocknung der im Tintenleitkern enthaltenen Tinte.

Der aus dem Kopfaufsatz unten herausragende Basisbereich der Schreibspitze erstreckt sich durch den Kollektor, um in Verbindung mit dem Tintenleitkern zu treten,-; ohne dass der Kollektor eine starre Fixierung der Schreibspitze bewirkt. Vielmehr ist die Schreibspitze durch den Kollektor nur soweit gehalten, dass sie bei eilner Axialbewegung des Kopfaufsatzes" oder unter einwirkenden Schwingungs- und Stossbelastungen unbeweglich bleibt/ so dass keine verengende Verformung der Tintendurchlasspassagen in der Schreibspitze eintritt, wie es der Fall sein würde, wenn die Schreibspitze starr ; fixiert wäre. Ausserdem gewährleistet die besagte Fixierung der Schreibspitze durch den Kollektor einen leichten und raschen Austausch von Schreibspitzen. Durch die Erfindung wird somit ein verbesserter Zeichenstift· geschaffen, bei dem sämtliche mit den vorerwähnten bekannten Zeichenstiften verbundenen Nachteile ausgeschaltet sind.

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Claims

POHLMANN & SCHMIDT Patentanwälte 3 U 25 Dr, Horst Schmidt iDipi.-i Eckart Pohlmann CDipi.-Phys.) Zugelassene Vürtroiur beim Europäischen Patentamt 8000 München 40 Siegfriedstresse 8 Telefon (089)391639 Telex 5 213 260 pspa d DE 353/354 Sch/ht. Ogawa Chemical Industries, Ltd./ Tokyo, Japan PATENTANSPRÜCHE

1.J Zeichenstift mit einem Kopfaufsatz, der vom oberen

reich eines Schafttubus absteht und mit dem Schafttubus axialbewegbar in Schraubverbindung bringbar ist, und einer Schreibspitze, die sich durch den Kopfaufsatz , davon entfernbar gehalten, erstreckt, wobei die Länge des aus dem Kopfaufsatz herausragenden oberen Bereichs der Schreibspitze einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorsprungsanordnung (202), die in Berührung mit der inneren Oberfläche (101) am oberen Bereich des Schafttubus (1) tritt, an der äusseren Umfangsflache von

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einem Eingriffsrohr (201) am Kopfaufsatz (2) vorgesehen ist,

dass in dem Eingriffsrohr (201) ein oder mehrere axial verlaufende Schlitze (203) ausgebildet sind, die sich im wesentlichen bis zum Ende des Eingriffsrohres erstrecken, so dass das mit dem Schafttubus in Verbindung gebrachte Eingriffsrohr verformbar ist, dass in dem Schafttubus (1) ein Tintenleitkern (5) fixiert ist, der mit einem im Schafttubus angeordneten Tintenvorratselement (4) in Verbindung steht, und dass an der Oberseite des Tintenleitkernes (5) ein Element (6) mit einer zentralen Öffnung (601) angeordnet ist, die einen dem Durchmesser der Schreibspitze (3) ange- - passten kleinen Durchitesser sowie an ihrem oberen Bereich eine konische Erweiterung (602) hat, 'wobei sich der unten aus dem Kopfansatz (3) herausragende Basisbereich der Schreibspitze durch die zentrale Öffnung erstreckt und in Verbindung mit dem Tintenleitkern (5)·. steht.

2. Zeichenstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass auf den oberen Bereich des Tintenleitkernes (5) ein Kollektor (6) mit Π -förmigem Längsschnitt aufgesetzt und fixiert ist, der die zentrale Öffnung (601) sowie an seiner der konischen . Erweiterung (602) abgewandten Seite eine Öffnung (603) mit einem dem Durchmesser des Tintenleitkernes (5) angepassten Durchmesser aufweist.

3. Zeichenstift nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tintenleitkern " ' (5) eine stabförmige Ausbildung mit einer im Durchmesser reduzierten stangenförmigen Verlängerung (501) an seinem

einen Ende hat/ die sich durch ein im Schafttubus (T) gehaltenes Ventilationsrohr (7) in das Tintenvorratselement (4) erstreckt^ wobei der Tintenleitkern ■ mit der Absatzfläche zwischen seinem stabförmigen und stangenförmigen Abschnitt auf dem Ventilationsrohr aufliegt.

4. Zeichenstift-nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser eines Gewindes an der äusseren Umfangsoberflache des Eingriffsrohres (201) etwas grosser als der Wurzeldurchmesser eines Innengewindes am Schafttubus (1) ist.