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DE3032925A1 - Stopfeneintreibvorrichtung - Google Patents

Stopfeneintreibvorrichtung

Info

Publication number
DE3032925A1
DE3032925A1 DE19803032925 DE3032925A DE3032925A1 DE 3032925 A1 DE3032925 A1 DE 3032925A1 DE 19803032925 DE19803032925 DE 19803032925 DE 3032925 A DE3032925 A DE 3032925A DE 3032925 A1 DE3032925 A1 DE 3032925A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
plug
container
stopper
plug driving
driving device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19803032925
Other languages
English (en)
Other versions
DE3032925C2 (de
Inventor
Takanobu Osaka Kobayashi
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Kanadevia Corp
Original Assignee
Hitachi Shipbuilding and Engineering Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hitachi Shipbuilding and Engineering Co Ltd filed Critical Hitachi Shipbuilding and Engineering Co Ltd
Priority to DE19803032925 priority Critical patent/DE3032925C2/de
Publication of DE3032925A1 publication Critical patent/DE3032925A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3032925C2 publication Critical patent/DE3032925C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B67OPENING, CLOSING OR CLEANING BOTTLES, JARS OR SIMILAR CONTAINERS; LIQUID HANDLING
    • B67BAPPLYING CLOSURE MEMBERS TO BOTTLES JARS, OR SIMILAR CONTAINERS; OPENING CLOSED CONTAINERS
    • B67B1/00Closing bottles, jars or similar containers by applying stoppers
    • B67B1/04Closing bottles, jars or similar containers by applying stoppers by inserting threadless stoppers, e.g. corks
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B67OPENING, CLOSING OR CLEANING BOTTLES, JARS OR SIMILAR CONTAINERS; LIQUID HANDLING
    • B67BAPPLYING CLOSURE MEMBERS TO BOTTLES JARS, OR SIMILAR CONTAINERS; OPENING CLOSED CONTAINERS
    • B67B1/00Closing bottles, jars or similar containers by applying stoppers
    • B67B1/005Feeding stoppers
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B67OPENING, CLOSING OR CLEANING BOTTLES, JARS OR SIMILAR CONTAINERS; LIQUID HANDLING
    • B67CCLEANING, FILLING WITH LIQUIDS OR SEMILIQUIDS, OR EMPTYING, OF BOTTLES, JARS, CANS, CASKS, BARRELS, OR SIMILAR CONTAINERS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; FUNNELS
    • B67C7/00Concurrent cleaning, filling, and closing of bottles; Processes or devices for at least two of these operations
    • B67C7/0006Conveying; Synchronising
    • B67C2007/0066Devices particularly adapted for container closing

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Sealing Of Jars (AREA)

Description

  • Stopfenein treibvorrichtung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht eich auf eine Stopfeneintreibvorrichtung, die zum Schließen von Behältern wie Dosen, Tonnen oder Fässern verwendet werden* Bislang existiert keine Vorrichtung, die in der Lage ist, Stopfen, die von außerhalb der Vorrichtung zugeführt werden, in Behälter mit hohem Wirkungsgrad sowie mit hoher Zuverlässigkeit einzutreiben.
  • Aufgabe der Erfindung ist es im Hinblick auf obige Lage, eine kompakte Vorrichtung zum Eintreiben von Stopfen mit hohem Wirkungsgrad und Zuverlässigkeit zu schaffen.
  • Zur Lösung der Aufgabe sieht die Erfindung eine Stopfeneintreibvorrichtung vor, die einen ringförmigen rotierenden Aufnahmestand zur Aufnahme von Behältern umfaßt, wobei der Aufnahmestand Behälteranordnungsabschnitte aufweist, die an einer Vielzahl von Stellen in kreisförmiger Anordnung liegen, Stopfeneintreibköpfe vorgesehen sind, die individuell über den Anordnungsabschnitten liegen, wobei jeder der Köpfe einen Saugabschnitt zum Ansaugen und Festhalten von Stopfen besitzt, eine Vielzahl von Stopfenaufnehmvorichtungen, von denen jede einen rückziehbaren gebogenen Abschnitt aufweist, der von einem Punkt direkt neben dem Stopfen und eintreibkopf ausgefahren und zurückgezogen werden kann, festgelegte Stopfenzuführungsvorrichtungen zum Zuführen der Stopfen zu dem gebogenen Hakenabschnitt vorgesehen sind, wobei der Stopfeneintreibkopf dazu ausgelegt ist, angehoben und abgesenkt zu werden zwischen einer Mittelstellung, in der der Saugabschnitt des Kopfes einen Stopfen, der in dem gebogenen Abschnitt gehalten wird, ansaugt und hält, und einer unteren Grenze, in der der Stopfeneintreibvorgang ausgeführt wird, und einer oberen Grenze zur Bewegung des Eintreibkopfes.
  • Entsprechend einer bevorzugten Ausführungaform der vorliegenden Erfindung zielt der kreisförmige rotierende Aufnahmestand fest auf einer Rotationswelle befestigt, die drehbar in einem festen, und. Kastenannllenen wenause gelagert tst, ate Aur- una Awartsbewegung der Stopfeneintreibköpfet die Stopfenansaugwirkung des Saugabschnittes jedes der Stopfeneintreibköpfe und das Vorwärtsbewegen und Rückziehen des Hakenabschnittes der Stopfenaufnahmevorrichtung sind durch Nocken, die um das feste, kastenartige Gehäuse vorgesehen sind, miteinander verbunden. Dies stellt einen genauen Stopfeneintreibbetrieb sicher. Eine derartige Anordnung bedeutet auch eine Kompaktheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
  • In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzt der Stopfeneintreibkopf einen Stopperflansch, der dazu ausgelegt ist, mit einem Abschnitt einer Behälterpositioniervorrichtung zum Positionieren der Behälter exakt an der Stelle des Behälteranordnungsabschnittes in Eingriff zu kommen. Der Flansch verhindert, daß der Stopfeneintreibkopf abgesenkt wird hinter den Mittelabschnitt während des Stopfenansaugbetriebes des Kopfes.
  • Dadurch wird ein genauer Stopfenansaugbetrieb und eine weniger komplizierte Steuerung sichergestellt.
  • Weiterhin ist entsprechend der Ausführungsform der Erfindung vorzugsweise vorgesehen, daß neben dem Vorderende der Stopfenzuführvorrichtung eine Stopfenzuf'ührungssteuerung zum Erfassen der Anwesenheit eines Behälters angeordnet ist, der von dem Behälteranordnungsabschnitt geliefert wird, damit die Stopfenzufuhr zu den jeweiligen Hakenabschnitten gesteuert wird. Mit dieser Steuerung ist es möglich, eine genaue Erfassung der Bedingungen der Behälterzufuhr zu den Behälteranorndungsabschnitten vorzusehen sowie eine gesteuerte Zufuhr von Behältern in ubereinstimmung mit den Arbeitsbedingungen, so daß die Möglichkeit einer nutzlosen Stopfen zufuhr und somit von Schwierigkeiten im Betrieb verhindert werden können.
  • Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die zugehörigen Figuren deutlich.
  • Fig. 1 ist eine schematische Darstellung, die den Fluß der Behälter und eine erfindungsgemäße Stopfeneintreibvorrichtung zeigt; Fig. 2 ist eine Vertikaischnittansicht der Stopfeneintreibvorrichtung entsprechend einer bevorzugten AusfGhrungsform der Erfindung; Fig. 3 ist eine Schnittansicht entlang der Linie I-I in Fig. 2; Fig. 4 ist eine Aufsicht auf eine Stopfenausricht und Zuführvorrichtung; Fig. 5 ist eine Seitenansicht der Vorrichtung nach Fig. 4; Fig. 6 ist eine vergrößerte Ansicht des Teiles X in Fig. 4; Fig. 7 ist eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in Fig. 4; Fig. 8 ist eine Schnittansicht entlang der Linie III-III in Fig. 4; Fig. 9 ist eine Aufsicht auf eine Stopfenzuführsteuerung; Fig. 10 ist eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in Fig. 9; Fig.11 ist eine Seitenansicht, die eine Stopfenzuführvorrichtung zeigt; Fig. 12a bis 12d sind Ansichten zur Erläuterung, die einen Stopfeneintreibkopf in verschiedenen Stufen des Stopfenansaug- und Stopfeneintreibbetriebes darstellen; Fig. 13 ist eine schematische Darstellung, die das System des Nockenbetriebes darstellt; und Fig. 14 ist ein betriebsmäßiges Zeitablaufdiagramm.
  • In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 1 eine FluideinfUllvorrichtung und das Bezugszeichen 2 eine Einheit zum Eintreiben eines Stopfens, eines Stöpsels oder eines ähnlichen Verschlusses.
  • Um diese sind ein Ladeweg L1 und ein Stopfeneintreibweg L2 ausgebildet. Die Behälter werden während ihres Durchgangs durch diese Wege geladen und mit Stopfen, Stöpseln oder Korken verschlossen.
  • Die Bezugszeichen Lin und Lout bezeichnen einen Behälterzufffhrweg bzw. einen Behälterabgabeweg, Der Zuführungsweg Lint der Beladeweg L1, der Stopfeneintreibweg L2 und der Abgabeweg Lout sind miteinander über Behälterausricht- und Führungseinheiten 3A, 3B und 3C miteinander verbunden, um ein kontinuierliches System zu bilden. Mit L3 ist eine Behälterausricht- und Führungsbahn und mit L4 eine Stopfenaufnahmebahn bezeichnet. Eine Stopfensuführvorrichtung 4 und eine Stopfenzuführsteuerung 51 sind in geeigneter Weise angeordnet, um der Stopfeneintreibeinheit 2 gegenüberzuliegen.
  • Es wird Bezug genommen auf die Fig. 2 und 3, in denen dargestellt ist, daß die Stopfeneintreibeinheit 2 eine Drehwelle 5 hat, die durch einen oberen Lagerabschnitt 6 und einen unteren Lagerabschnitt (nicht dargestellt) gelagert ist und einer nicht dargestellten Antriebswelle der Ladeeinheit 1 zugeordnet ist. Mit der Drehwelle 5 sind Naben 7 verkeilt, an denen eine obere Befestigung 8 und ein Sternrad 9 befestigt sind. Unterhalb des Sternrades 9 ist ein ringförmiger Behälteraufnahmestand 10 vorgesehen, der einstöckig damit ausgebildet ist, Demzufolge sind die Oberbefestigung 8, das Stern rad 9 und der Behälteraufnahmestand 10 drehbar einstückig mit der Rotationswelle 5 verbunden.
  • Der Aufnahmestand 10 besitzt eine Mehrzahl von BehElteranordnungsabschnitten 11 (acht derartige Abschnitte sind in der dargestellten Ausführungsform gezeigt), die in gleichen Winkeln zueinander beabstandet in kreisförmiger Anordnung liegen.
  • Das Sternrad 9, wie es aus den Fig. 1 und 3 deutlich wird, besitzt eine Mehrzahl (acht) von Ausnehmungen 12 entlang des Umfangs. Der obere Ladeabsehnitt 6 besitzt einen Vorsprung 13, der an der Rotationswelle verkeilt ist, einen Nockenzylinder 15, der um den Vorsprung 13 über Lager 14 gepaßt ist, und ein kastenartiges Gehäuse oder Gestell 16, das an einem Gesamtgehäuse befestigt ist.
  • Die Rotationsgollo 5 und der Vorsprung 13, der fest daran aufgebracht ist, sind drehbar durch Lager 14 in dem Nockenzylinder 15 gelagert, der seinerseits an dem festen Gehäuse 16 befestigt ist.
  • Das Bezugs zeichen 17 bezeichnet Anordungsvorrichtungen zum Halten eines Behälters V in einer Stelle auf dem Anordnungsabschnitt 11.
  • Die Anordnungsvorrichtung 17 umfaßt den Nockenzylinder 15, eine Rolle 18, die entlang einer Nockenausnehmung 15A geführt wird, die in dem Nockenzylinder 15 ausgebildet ist, ein Paar von FUhrungswellen 19, die sich nach unten von der Rolle 18 erstrecken und einen Zentrierkopf 20, der an den Führungswellen 19 befestigt ist. Die Führnngswellen 19 sind nach oben und nach unten durch Öffnungen 8A und 9A geführt, die in einer Basisplatte der oberen Befestigung 8 und des Sternrades 9 ausgebohrt sind. Der Zentrierkopf 20 ist mit seinem Unterabschnitt -gleitend auf den Führungswellen 19 aufgepaßt und besitzt einen Halteabschnitt 21, der dazu ausgelegt ist, um den Außenumfang des Behälters V zu passen, um diesen Behälter in seiner Lage zu halten. Mit dem Bezugszeichen 22 ist ein Kragen bezeichnet, der den Zentrierkopf 20 daran hindert, herabzufallen; und mit 23 ist eine Feder bezeichnet, die dazu dient, den Zentrierkopf 20 ständig nach unten zu pressen. Auf dem Sternrad 9 ist eine Stopfenaufnahmevorrichtung 24 vorgesehen, die eine Führung 25 besitzt, ein Halter, der an dem vorderen Ende eines Hebels 26 zum Vorwärtsbewegen und Zurückziehen befestigt ist, der durch die Führung 25 geführt wird, und ein pneumatischer Zylinder 28 zur Betätigung des Vorwärts/Rückwärtshebels 26. Der pneumatische Zylinder 28 ist lediglich als Beispiel einer ersten Betätigungsvorrichtung dargestellt, der Halter 27 muß nicht notwendigerweise 80 ausgelegt sein, daß er rückziehbar beweglich in linearer Richtung ist, sondern er kann aus der Stopfenausnahmestellung dadurch gebracht werden, indem der Halter dazu ausgelegt wird, schwenkbar um eine vertikale Achsis bewegbar zu sein. Wie es aus Fig. 3 deutlich wird, besitzt der Halter 27 einen gekrümmten oder hakenförmigen Abschnitt 27A am vorderen Ende. Der Halter 27 ist dazu ausgelegt, einen Stopfen 29 aufzunehmen, der durch die Stopfenzuführvorrichtung 4 zugeführt wurde, wenn er sich mit der Drehung (wie dargestellt im Uhrzeigersinn) der Rotationswelle 5 (vergl. Fig. 9) dreht, Mit 30 ist ein Stopfeneintreibkopf bezeichnet. Wie aus Fig. 12 zu ersehen, ist der Stopfeneintreibkopf 30 so angeordnet, daß er direkt huber dem Hakenabschnitt 27A liegt, wenn letzterer nach vorne ausgefahren ist. Der Eintreibkopf besitzt einen Anschlagflansch 30A, der mit der Oberseite des Zentrierkopfes 20 in Eingriff treten kann, und an seiner Unterfläche einen konkaven Stopfenansaugabschnitt 31. Der Anschlagflansch 30A ist lediglich als Beispiel für ein Teil dargestellt, das in der Lage ist, den Stopfeneintreibkopf in Eingriff mit dem Zentrierkopf 20 treten zu lassen, es muß nicht notwendigerweise die dargestellte Form sein. Der Stopfenansaugabschnitt 31 ist mit einer Ansaugvorrichtung 32 (beispielaweise eine Unterdruckvorrichtung) verbunden (siehe Fig. 13). Der Stopfeneintreibkopf 30 ist über eine Verbindungsstange 35 mit einer Kolbenstange 34 eines pneumatischen Zylinders 33 verbunden, der an der oberen Befestigung 8 vorgesehen ist. Die Verbindungastange 35 wird durch eine Führungshülse 36 geführt. Eine Halterung 37 liegt gegenüber der VerbXndungsstange 35, damit die Stange 35 sich nicht dreht. Der pneumatische Zylinder 33 ist als Beispie einer zweiten Betätigungsvorrichtung dargestellt, die den Stopfeneintreibkopf 30 betätigt, um eine zweistufige Bewegung, wie im folgenden beschrieben, zu bewirken Die Behälteranordnungsvorrichtung 17, die Stopfenaufnehmevorrichtung 24 und der Stopfeneintreibkopf 30 sind für jeden Behälteranordnungsabschnitt 11 des Aufnatmestandes 10 vorgesehen.
  • Diese werden in ineinandergreifender Bewegung miteinander durch Nocken 38 einschließlich des Nockenzylinders 15 und der Rolle 18 betrieben. Die Nocken38 liegen zwischen der Rotationsseite, zum Beispiel der oberen Befestigung 8 und der stationären Seite, zum Beispiel dew kastenartigen Gehäuse 16. Auf der stationären Seite sind Nockenplatten mit den notwendigen Profilen angeordnet, während auf der Rotationsseite Ventile mit Nockenrollern und Arbeitshebeln liegen. Unter den Nockenplatten sind in absteigender Folge eine Nockenplatte 4o zum Vor- und Rückwärtsziehen des Hakenabschni.ttes 27A, eine Nockenplatte 41 zum Schalten des Arbeitsdruckes der Zylinder 33 zwischen dem Zeitpunkt der ersten Stufenbewegungen des Stopfeneintreibkopfes 30 und dem Zeitpunkt der zweiten Stufenbewegung des gleichen, eine Nockenplatte 42 zur Betätigung des Stopfenansaugabschnittes 31 des Eintreibkopfes 30 und eine Nockenplatte 43 zum Absenken des Eintreibkopfes 30 auf den Stopfeneintreibabschnitt, wobei Abstandhalter 44 zwischen den einzelnen Nockenplatten angeordnet sind. Ventile 40A bis 43A liegen in gegenüberliegendem Verhältnis zu den entsprechenden Nockenplatten 40 bis 43. Mit 45 ist ein Regler bezeichnet, der an dem pneumatischen Zylinder 33 befestigt ist, der den Stopfeneintreibkopf 30 nach oben und nach unten bewegt.
  • Die Reguliervorrichtung 45 arbeitet, wenn der pneumatische Zylinder 33 einen niedrigen Betriebsdruck besitzt.
  • Stopfen 29 vorgegebener Form werden ständig von der Stopfenzuführvorrichtung 4 zur Stopfeneintreibeinheit 2 ausgerichtet zugeführt. Wie in den Figuren 7, 8 und 12 zu sehen ist, besitzen die Stopfen 29 jeweils unterhalt bzw. oberhalb eines Kragens 29A einen Einführabschnitt 29B zum Einführen in eine Öffnung, die in der Oberseite des Behälters vorgesehen ist, und einen nach oben hervorragenden Abschnitt 29 C. Die Stopfenzufuhrvorrich tung 4, wie deutlich aus den Figuren 4 bis 8 und 11 zu sehen ist, umfaßt ein Silo 47, eine Zuführvorrichtung 48, eine Ausrichtvorrichtung 49 und eine Ausricht- und Zuführvorrichtung 50. Die Zulieferungsvorrichtung 48 ist dazu ausgelegt, automatisch Stopfen 29 zur Ausrichtungsvorrichtung 49 in geeigneten Mengen von dem Vorrat an Stopfen, der in dem Silo 47 in zufälliger Lagerung gespeichert ist, durch die Vibrierung eines Vibrators 48A zuzuführen. In der Ausrichtvorrichtung 49 werden die Stopfen 29 durch Vibration in der Umfangsrichtung bewegt und im Verlauf ihrer Bewegung ausgerichtet. Anschließend werden die Stopfen 29 in ausgerichtetem Zustand in tangentiale Richtung der Bewegungsbahn 49L (siehe Fig. 4) in der Ausrichtvorrichtung 49 der Ausricht- und ZufUhrvorrichtung 50 zugeführt. Die Ausricht- und Zuführvorrichtung 50 besitzt eine abschüssige Bahn oder Rutsche 52. Wie in den Figuren 5 undil dargestellt ist, besitzt die Rutsche 52 an ihrem unteren Abschnitt einen geradlinigen Zuführer 53, der so ausgelegt ist, daß die Stopfen 29 durch die Vibration des vorderen Endes der Rutsche 52 befördert werden können.
  • Auf beiden Seitenwänden des Durchlasses für die Stopfen in der Rutsche 52 sind ausgenommene Schienen 54 zur Führung des Kragenabschnittes 29A des Stopfens 29 ausgebildet. Der vordere Endabschnitt der Rutsche 52 ist entlang des Drehwegs (Stopfenaufnahmeweg L4) des Hakenabschnittes 27A gebogen und ist mit einer Deckplatte 55 versehen. An dem gebogenen Abschnitt der Rutsche 52 ist eine Feder 56 gekrümmter Form vorgesehen, um den vordersten der Stopfen 29, die in ausgerichtetem Zustand angeliefert werden, aufzunehmen. Eine Blattfeder 57 ist an der Deckplatte 55 als Vorsprung dazu befestigt.
  • Die Stopfenzuführsteuerung 51 liegt neben der Stopfenzufuhrvorrichtung 4 und der Behälteraussicht und Führungseinheit 3B huber den dazwischenliegenden Abstand (siehe Fig. 1). Wie deutlich aus den Figuren 9 und 10 zu erkennen, ist ein Detektorhebel 60 an der der Einheit 3B zugewandten Seite gelagert, während an der Seite zur Stopfenzuführvorrichtung 4 ein Arm 61 zum Niederdrücken von Stopfen mit einem Stopfenanpreßsitz 61A liegt. Der Detektorhebel 60 ist so angeordnet, daß er den Weg L3 der Behälerausricht- und Führungseinheit 3B gegenüberliegt und ist mit einer vertikalen Welle 42 mit einem Schwingarm 63 verbunden, der schwenkbar um die Welle 62 gelagert ist. Der Hebel 60 ist drehbar um die vertikale Welle 62. Der Arm 61 zum Stopfen niederpressen ist mit einem Vertikalhebel 65 über eine horizontale Welle 64 verbunden. Mit dem Bezugszeichen 66 ist eine zurückziehbare Stange bezeichnet, die über eine Kupplung 67 mit einer Verbindungsstange 68 verbunden ist, die sich von dem Schwenkarm 63 erstreckt und die durch das untere Ende des vertikalen Hebels 65 führt. Die bUckziehbare Stange 66 und die Verbindungsstange 68 stellen eine Übertragungs welle dar. Der vertikale Hebel 65 ist zwischen einem Anschlag 69 und einem Federsitz 70 ergriffen, die beide an der zurückziehbaren Stange 66 vorgesehen sind. Bei 71 ist eine Feder angeordnet, die auf den Federsitz 70 drückt und bei 72 eine Feder, die den Stopfenanpreßsitz 61A nach unten drückt. Die Feder 72 ist zwischen einem Anschlag 74, der an der Verbindungsstange 68 vorgesehen ist, und einer Basis 73 für die Vertikalwelle 62 vorgesehen. Der Stopfenanpreßsitz 61A ist direkt huber dem Stopfen 29b nahe einem führenden Stopfen 29a am vorderen Endabschnitt der Rutsche 52 angeordnet. Der Detektorhebel 60 seinerseits liegt an einer Stelle, die es dem Hebel 60 ermöglicht, die Anwesenheit eines Behälters V, der dem Behälteranordnungsabschnitt L zugeführt wird, wenn der Stopfen 29b eingetrieben ist, zu erfassen.
  • Die Betriebsweise der oben beschriebenen Vorrichtung wird insbesondere unter Bezugnahme auf die Figuren 12 und 14 beschrieben. Die Stopfeneintreibeinheit 2 hat ihre vordere Stellung als Bezugsstellung (Drehwinkel O Grad) gesetzt (siehe Fig. 1). Wenn die Einheit 2 sich im Uhrzeigersinn um 90 Grad von dieser Bezugsstellung dreht, wird ein Behälter V vollständig von der BehElterausricht- und Führungseinheit 3b auf den Behälteranordnungsabschnitt 11 des Aufnahmestandes 10 übertragen. Deshalb muß der Hebel 60 der Behälterzufuhrsteuerung 51 in einer Stellung 90 Grad im Uhrzeigersinn von dem Behälterübertragungspunkt entlang der Behälterausricht- und Zuführungsbahn L3 angeordnet sein. Ein Stopfen 29 wird auf die Behälteraufnahmebahn L4 in einer Stellung 5 Grad von der Bezugsstellung entfernt (siehe Fig. 9) zugeführt.
  • Wenn die Drehwelle 5 ineinandergreifend mit der Ladeeinheit 1 sich weitercreht, drehen sich der Behälteraufnahmestand 10, die Behälteranordnungsvorrichtung 17, die Stopfenaufnshmevor richtung 24 und der Stopfeneintreibkopf 30 zugleich mit ihr.
  • In der Bezugsstellung sind der Zentrierkopf 20 und der Stopfeneintreibkopf 30 an ihren oberen Grenzen der Bewegung bahn (obere Wartestellung), während der Hakenabschnitt 27a in der voll ausgefahrenen Stellung ist. Wenn der Hakenabschnitt 27a sich um 5 Grad dreht, beginnt er, den vorderen Stopfen 29 der durch die gebogene Feder 56 am vorderen Ende.bschnitt der Rutsche 52 gehalten wird, aufzunehmen, und dieser Aufnahmebetrieb ist ausgeführt, wenn die Drehung 5 Grad (siehe Fig. 12a) überschreitet. Mit einer weiteren Drehung des Hakenabschnittes 27a wird der Stopfen 29 durch die Kraft von der Feder 56 abgezogen und in die Stopfenaufnahmebahn L4 des gebogenen Abschnittes der Rutsche 52 gebracht, während er in dem Hakenabschnitt 27a gehalten wird, woraufhin die Blattfeder 57 in nachgiebiger Berührung mit der Oberseite des Stopfens 29 kommt, so daß der Stopfen 29 weiterhin sicher in dem Hakenabschnitt 27a gehalten wird. Wenn der Winkel der Drehung etwa 25 Grad erreicht hat, beginnt sich der Zentrierkopf 20 nach unten zu bewegen, und nacdem die Übertragung des Behälters V auf den Behälteranordnungsabschnitt 11 des Behälteraufnahmestandes 10 wie oben beschrieben durchgeführt ist, erreicht der Zentrierkopf 20 das untere Ende seiner Bewegung in einer Stellung von 103 Grad zur Stellung des Behälters V. Zu diesem Zeitpunkt drückt der Zentrierkopf 20 nachgiebig den Behälter V aufgrund der Beaufschlagungskraft der Feder 23. Inzwischen startet bei 35 Grad der Stopfeneintreibkopf 30 seine erste Stufe der Abwärtsbewegung, und wenn die Grenze dieser Bewegung (Mittelstellung) erreicht wird, wird der Stopferansaugabschnitt 31 des Eintreibkopfes 30 über den vorspringenden Abschnitt 29C des Stopfens 29, der in dem Hakenabechnltt 27a (siehe Fig. 12b) enthalten ist, geführt. Zu diesem Zeitpunkt tritt der Anschlagflansch 30A des Stopfeneintreibkopfes 30 in Eingriff mit der Oberseite des Zentrierkopfes 20, wodurch der Eintreibkopf 30 daran gehindert wird, unter die Mittelstellung abzusinken. Der pneumatische Zylinder 73 ist zu diesem Zeitpunkt im Zustand niedrigen Betriebsdruckes. Direkt danach wird das Ventil 42A geschaltet, um den Saugbetrieb zu starten, und. der Stopfen 29 wird an den Stopfeneintreibkopf 30 gezogen. Der Saugbetrieb wird aufrecht erhalten bis zu einem Augenblick nach dem Start des Stopfeneintreibbetriebes (Drehwinkel 130 Grad). Wenn ein Drehwinkel von 60 Grad erreicht wird, beginnt der Stopfeneintreibkopf sich nach oben zu bewegen, während er den Stopfen 29 hält, bei einer etwas weiteren Drehung (bei 64 Grad) wird der Hakenabschnitt 27a von seiner Stellung direkt unterhalb des Eintreibkopfes 30 zur Drehwelle 5 (siehe Fig. 12c) zurückgezogen. Direkt nachdem der Behälter V durch den Zentrierkopf 20 angeordnet ist, beginnt der Eintreibkopf 30 mit der zweiten Stufe der Abwärtsbewegung, und der Stopfeneintreibbetrieb ist bei etwa 250 Grad vervollständigt (Fig. 12d). Bis zur Durchführung des Stopfeneintreibbetriebes bleibt der Eintreibkopf 30 in der unteren Grenzstellung seiner zweiten Bewegung. Nach Durchführung des Stopfeneintreibbetriebes wird der Eintreibkopf 30 nach oben in seine obere Wartestellung bewegt, wo er stehenbleibt, bis der Start des nächsten Stopfenansaugbetriebes erfolgt ist.
  • Nach der Aufwärtsbewegung des Stopfeneintreibkopfes 30 wird der Zentrierkopf 20 in seine obere Stellung bewegt, woraufhin der Behälter von der Positionierung freigegeben wird. Direkt danach wird der Behälter V ausgetragen zur Abgabebahn L ut um abgegeben zu werden. Ein Operationazyklus ist somit vervollständigt, und der gleiche Betrieb wird für darauffolgende Zyklen wiederholt.
  • Wenn in dem oben beschriebenen Betrieb ein Behälter V auf der Behälterausricht- und Zuführungseinheit 3b fehlt, erfaßt der Detektorhebel 60 der Stopfenzuführsteuerung 51 das Fehlen (siehe die gestrichelte Linie in Fig. 9). Daraufhin wird der zweite Stopfen 29b gegen die Rutsche 52 durch den Stopfenpreß sitz 61 des Stopfenpreßarmes 61 durch eine Abwärf;sschwenkbewegung des Preßarmes El um die Horizontalwelle 6tt gepreßt, wodurch die Zuführung des Stopfens 29b verhindert wird. Die Sperre der Zuführung wird entfernt, wenn der Detektorhebel 60 das Vorhandensein eines Behälters V erfaßt. Dank einer derartigen Steuerung kann eine nutzlose Zuführung von Stopfen 29 verhindert werden.
  • Leerseite

Claims (9)

  1. PATENTANSPRUCHE 1) Stopfeneintreibvorrichtung, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Rotationsaufnahmestand zur Aufnahme von Behältern mit Behälteranordnungsabschnitten, die in einer Vielzahl von Stellungen in kreisförmiger Anordnung liegen, Stopfeneintreibköpfe, die jeweils über den Anordnungsabschnitten gelagert sind, wobei jeder der Köpfe einen Saugabsctmitt zum Ansaugen und Festhalten von Stopfen aufweist, einer Vielzahl von Stopfenaufnahmevorrichtungen, von denen jede einen rückziehbaren Hakenabschnitt besitzt, der von einem Punkt unterhalb des Stopfeneintreibkopfes zurückgezogen und dahin ausgefahren werden kann, eine feste Stopfenzuführvorrichtung zum Zuführen von Stopfen zu depi Hakenabschnitt, wobei der Stopfeneintreibkopf dazu ausgelegt ist, zwischen einer Mittelstellung in der der Saugabschnitt einen Stopfen, der in dem Hakenabschnitt gehalten wird, ansaugt und zurückhält, zu einer unteren Stellung, in der der Stopfeneintreibbetrieb ausgeführt wird, und einer oberen Bewegungsstellung des Eintreibkopfes angehoben und abgesenkt zu werden.
  2. 2) Stopfeneintreibvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Positioniereinrichtungen zum Ausrichten der Behälter jeweils auf den Behälteranordnungs abschnitten vorgesehen sind.
  3. 3) Stopfeneintreibvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniereinrichtungen jeweils einen aufwärts und abwärts bewegbaren Zentrierkopf besitzen, der an seinem Außenumfang einen Halteabschnitt aufweist, der um den Außenumfang des Oberabschnittes der Behälter geführt werden kann und der in seinem Mittelabschnitt ein Loch aufweist, das dazu ausgelegt ist, den Stopfeneintreibkopf durchführen zu lassen.
  4. 4) Stopfeneintreibvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfeneintreibkopf einen Anschlagflansch besitzt, der mit dem Zentrierkopf in Eingriff treten kann.
  5. 5) Stopfeneintreibvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige drehbare Aufnahmestand fest an einer Drehwelle befestigt ist, die drehbar in einem festen kastenartigen Gehäuse gelagert ist, und die die Auf- und Abwärtsbewegung der tntreibköpfe, den Ansaugbetrieb des Ansaugabschnittes jedes der Eintreibköpfe, das Vor- und Zurückziehen des Hakenabschnittes der Stopfenaufnahmevorrichtung und den Betrieb der Anordnungsvorrichtung über Nocken, die um das feste, kastenartige Gehäuse vorgesehen sind, durchführt.
  6. 6) Stopfeneintreibvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hakenabschnitt der Stopfenaufnahmevorrichtung durch einen Zylinder über einen Vor-Rückwärtshebel nach vorne geführt und zurückgezogen werden kann.
  7. 7) Stopfeneintreibvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem vorderen Ende der Stopfenzufiihrvorrichtung eine Stopfen zu führsteuerung zum Erfassen der Anwesenheit eines Behälters vorgesehen ist, der jeweils dem Behälteranordnungsabschnitt zugeführt wird, um die Stopfen zufuhr zu dem entsprechenden Hakenabschnitten zu steuern.
  8. 8). Stopfeneintreibvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stopfenzufuhrsteperung einen Detektorhebel slcfl umfaßt, der dazu ausgelegt ist, schwenkbar um seinen Basisabschnitt in Übereinstimmung mit der Behälterzufuhr zu dem Behälteranordnungsabschnitt zu bewegen, eine Vorrichtung zum Umsetzen der Bewegung der Detektorvorrichtung in eine Rotation einer horizontalen Welle vorgesehen ist, ein Stopfenanpreßarm mit der horizontalen Welle verbunden ist, um schwenkbar sich um die horizontale Welle zu bewegen, eo daß ein Stopfen, der der Steuerung unterworfen ist, in einer unteren Grenzatellung der Bewegung des Stopfenanpreßarmes angedrückt wird, um die Stopfenzufuhr aufzuhalten.
  9. 9) Stopfeneintreibvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stopfenzufuhrvorrichtung ein Silo zur zufälligen Lagerung von Stopfen umfaßt, eine Zufuhrvorrichtung zum Anliefern einer geeigneten Menge von Stopfen aus der Vorratsmenge in den Silo vorgesehen ist, die zugeführten Stopfen in eine Ausrichtvorrichtung ausgerichtet werden, und die ausgerichteten Stopfen von einer Ausricht-und Zufuhrvorrichtung zur Aufnahme und Weiterführung der Stopfen in ausgerichtetem Zustand zu dem Hakenabschnitt geführt werden.
    io) Stopfeneintreibvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausricht- und Zufuhrvorrichtung eine Rutsche umfaßt, die einen Durchlaß für die Stopfen bildet und die an ihrem vorderen Ende einen gebogenen Abschnitt besitzt, wobei Übertragungsvorrichtungen die Stopfen entlang dieser Rutsche bewegen, und eine geknickte oder gebogene Feder an der Ecke des gebogenen Abschnittes vorgesehen ist, um den ersten der in ausgerichtetem Zustand zugeführten Stopfen aufzunehmen.
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