DE29815190U1 - Sitzmöbel - Google Patents

Description

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PATENT- UND RECHTSANWÄLTE MEINKE, DABRINGHAUS UND PARTNER GbR

ZUGELASSEN BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT UND GEMEINSCHAFTSMARKENAMT EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORHEYS'

PATENTANWÄLTE'

JULIUSMEINKE. dipl-ing. WALTER DABRINGHAUS. dipl.-ing. JOCHEN MEINKE. difl-ing.

RECHTSANWALT

THOMAS MEINKE

WESTENHELLWEG 44137 DORTMUND

TELEFON (0231) 14 50 TELEFAX (0231) 14 76

POSTFACH 10 46 45

44046 DORTMUND, 24. Aug. 1998

DRESDNER BANK AG DTMD. KIo.-Nr. 1 148 047 (BLZ 440 800 POSTBANK DORTMUND. Klo.-Nr. 542 02-463 IBLZ 440 100

-NR. 68/13988 JM/B

Anmelder: Mabeg Kreuschner GmbH & Co. KG, Ferdinand-Gabriel-Weq 10, 59494 Soest

"Sitzmöbel"

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'Sitzmöbel"

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Tragrahmen, an dem wenigstens eine Sitzfläche und Fußteile befestigt sind.

Gattungsgemäße Sitzmöbel für unterschiedliche Einsatzzwecke sind bekannt. Diese werden in der Regel werkseitig nach den bekannten Anforderungsprofilen der Anwender zusammengestellt und sodann an diese ausgeliefert.

Für bestimmte Einsatzfelder ist es jedoch wünschenswert, eine Variierbarkeit der Sitzmöbel im Bereich der Anwender zu schaffen, insbesondere, wenn derartige Möbel zu unterschiedlichen Jahreszeiten oder bei unterschiedlichen Wetterbedingungen im Außen- oder Innenbereich eingesetzt werden sollen oder aus stilistischen Gründen wechselnden Anforderungen angepaßt werden sollen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel zu schaffen, das vom Anwender einfach und sicher wechselnden Anforderungen angepaßt und unter Beibehaltung seines konstruktiven Aufbaus ggf. im Erscheinungsbild völlig verändert werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einem Sitzmöbel der eingangs bezeich-

neten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Tragrahmen wenigstens zwei Längsprofilelemente aufweist, welche zum kraft- und/oder formschlüssigen lösbaren Befestigen wenigstens der Sitzfläche und der Fußteile ausgebildet sind.

Durch eine solche Gestaltung des Tragrahmens des Sitzmöbels mit zwei Längsprofilelementen ist es auf einfache Weise möglich, die weiteren Elemente des Sitzmöbels zu montieren oder auch wieder zu demontieren und auszutauschen, um entweder das Sitzmöbel wiederherzustellen oder diesem ein anderes Erscheinungsbild zu geben, indem Einzelteile, beispielsweise die Sitzfläche oder die Rückenfläche, völlig ausgewechselt werden. Dabei sind die Teile im Prinzip alle an den Längsprof ilelementen lösbar befestigt, sei es kraftschlüssig, durch Verschraubung oder dergl., sei es durch reinen Formschluß oder in Kombination beider Verbindungstechniken.

Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, daß die Längsprofilelemente als Strangpreßprofile ausgebildet sind.

Um die Montage und ggf. Demontage zu erleichtern, ist vorteilhaft vorgesehen, daß das jeweilige Längsprofilelement wenigstens eine Längsnut aufweist. Diese Längsnut dient dann zur Befestigung, beispielsweise zum Einschieben von Sitzflächen oder Sitzfüllungen, Rücken- und/oder Armlehnen oder Rückenfüllungen und/oder Standfüßen oder Beinpaaren. In einer solchen Nut können die einzelnen Elemente unsichtbar

und besonders sicher befestigt werden. Besonders vorteilhaft können die Elemente dann, wenn das Längsprofilelement endseitig offen ist, von den offenen Seiten in die jeweilige Nut eingeschoben werden, so daß ein Verschrauben oder dergl. entfällt.

Weist das Längsprofilelement zwei zueinander parallele Nuten auf, was die Erfindung ebenfalls vorsieht, sind Überschneidungen mehrerer Elemente möglich, die nicht in gleicher Ebene liegen.

Sollen mehrere Elemente in gleicher Ebene in derselben oder in zwei verschiedenen Nuten befestigt werden, kann entweder ein überschneidungsfreies Montageraster gewählt werden, oder ein Befestigungselement der Rücken- und/oder Armlehnenbefestigung weist zur Vermeidung von derartigen Überschneidungen der Befestigung der Sitzfläche und/oder -füllung einen Schlitz auf, wie dies die Erfindung ebenfalls vorsieht.

Weiterhin ist zur formschlüssigen Verbindung der Teile des Sitzmöbels vorteilhaft vorgesehen, daß das jeweilige Längsprof ilelement wenigstens einen Vorsprung zum formschlüssigen Verbinden mit weiteren Elementen aufweist, die jeweils eine mit dem Vorsprung korrespondierende Ausnehmung aufweisen. Eine solche Ausnehmung können beispielsweise die Fußteile oder auch Armlehnen oder dergl. aufweisen.

Um aus den beiden Längsprofilen einen vollständigen Tragrahmen zu schaffen, ist vorteilhaft vorgesehen, daß die zwei parallel zueinander angeordneten Längsprofilelemente beidendseitig jeweils mit einem Verbindungsbügel lösbar miteinander verbunden sind.

Um die Montage des Rückenelementes, sofern dies vorgesehen ist, und ggf. dessen Demontage zwecks Auswechslung zu erleichtern, ist vorteilhaft vorgesehen, daß auch das Rückenelement zwei Längsprofilelemente aufweist, welche zum kraft- und/oder formschlüssigen lösbaren Befestigen einer Rückenfläche ausgebildet sind.

Ferner ist vorteilhaft vorgesehen, daß die endseitig offenen Längsprofilelemente mit an die Außenkontur derselben angepaßten Abdeckplatten verschließbar sind.

Die Erfindung beinhaltet, daß Sitzflächen und/oder -füllungen und/oder Rückenlehnen und deren Füllungen austauschbar sind. Ebenso ist vorgesehen, daß die unterschiedlichen Elemente vandalismussicher miteinander verschraubbar sind. Dies kann insbesondere durch Einsatz spezieller Verbindungsmittel, beispielsweise mit Inbus®-Schrauben oder dergl., geschehen, die nur mit speziellem Werkzeug zu lösen sind.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen modularen Sitzmöbels,

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Tragrahmens des Sitzmöbels aus zwei Längsprofilelementen mit einer seitlichen Abdeckplatte,

Fig. 3 einen Tragrahmen gemäß Fig. 2 mit einem Verbindungsbügel und einem Beinpaar,

Fig. 4 eine Seitenansicht eines Tragrahmens mit Verbindungsbügel, einem Beinpaar und einer Rückenstütze und einer daran befestigten Armlehne,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels nach Fig. 4 mit Sitz- und Rückenfüllung,

Fig. 6 in Draufsicht und als Querschnitt ein Rückenteil eines Sitzmöbels mit Drahtgitter und zwei Längsprof ilelementen,

Fig. 7 in der gleichen Darstellung wie in Fig. 6 ein Sitzteil des Sitzmöbels mit einer Lochblechsitzfläche,

Fig. 8 ebenfalls in der gleichen Darstellung wie in Fig. ein Sitzteil des Sitzmöbels mit Holzlamellen als Sitzfläche,

Fig. 9 im Querschnitt eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels sowie

Fig. 10 bis 13 vier unterschiedliche Varianten, die die Befestigung der Sitzfläche am Tragrahmen zeigen.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel allgemein mit 1 bezeichnet. Dieses Sitzmöbel 1, das beispielsweise als Sitzbank ausgebildet sein kann, weist als wesentlichen Bestandteil einen Tragrahmen auf, der aus zwei parallel und auf Abstand zueinander angeordneten Längsprofilelementen 2 besteht, welche vorzugsweise als Strangpreßprofil ausgebildet sind. Diese Längsprofilelemente 2 dienen zum kraft- und/oder formschlüssigen lösbaren Befestigen der weiteren Elemente des Sitzmöbels 1, nämlich bei der Ausführungsform nach Figur 1 einer Sitzfläche 3, Fußteilen 4, einer Rückenstütze 5 und einer Armlehne 6.

Dabei weisen die Längsprofilelemente 2 jeweils zwei Längsnuten 7, 8 auf, wobei die Längsnut 7 an einem Ansatz des Längsprofilelementes 2 nach unten offen ausgebildet ist, während die Längsnut 8 nach innen offen ausgebildet ist. Der Ansatz des Längsprofilelementes 2 ist dabei mit 2a bezeichnet. Die Längsprofilelemente 2 sind zusätzlich oberseitig und unterseitig jeweils mit einem querschnittlich etwa viertelkreisförmig ausgebildeten Vorsprung 9 bzw. 10 versehen, welche zum formschlüssigen Befestigen der Sitzteile 4, der

Armlehne 6 und der Rückenstütze 5 dienen. Dazu weisen die vorgenannten Elemente 4, 5 und 6 jeweils mit den Vorsprüngen 9 bzw. 10 korrespondierende Ausnehmungen 11, 12 und 13 auf.

Die beiden parallel zueinander angeordneten Längsprofilelemente 2 sind beidendseitig jeweils mit einem Verbindungsbügel 14 lösbar miteinander verbindbar, wozu dieser Verbindungsbohrungen 15 aufweist, durch welche Befestigungsschrauben, deren Schraubenkopf in der Längsnut 7 festlegbar ist, hindurchsteckbar sind und mit Gegenmuttern befestigt werden können, wobei gleichzeitig auch eine Befestigung der Fußteile 4 mit denselben Schrauben möglich ist. Dazu sind an den Fußteilen 4 Befes.tigungsbohrungen 16 vorgesehen, zur weiteren Befestigungsmöglichkeit sind darüber hinaus am Verbindungsbügel 14 noch Befestigungsbohrungen 17 und an den Fußteilen Befestigungsbohrungen 18 vorgesehen.

Die endseitig offenen, als Strangpreßprofile ausgebildeten Längsprofilelemente 2 können mit an deren Außenkontur angepaßten Abdeckplatten 19 verschlossen werden, die einfach an die Längsprofilelemente 2 angeschraubt werden.

Auch das Rückenteil weist vorzugsweise zwei Längsprofilelemente 20 auf, die in ähnlicher Weise wie die Längsprofilelemente 2 zum kraft- und/oder formschlüssigen Befestigen einer Rückenfläche 21 ausgebildet sind. Auch hier sind Abdeckplatten 22 vorgesehen.

Der Montageablauf eines Sitzmöbels nach Figur 1 ergibt sich aus den Figuren 2 bis 5.

In Figur 2 ist der aus den beiden Längsprofilelementen 2 gebildete Tragrahmen dargestellt.

Figur 3 zeigt den Zustand, bei dem der vollständige Tragrahmen aus den beiden Längsprofilelementen 2 und den Verbindungsbügeln 14 gebildet ist und an den Längsprofilelementen 2 und die Verbindungsbügel 14 die Fußteile 4 befestigt sind, wobei in die jeweiligen Längsnuten 7 mit ihrem Kopf eingeführte Verbindungsschrauben 23 erkennbar sind.

Beim Stadium gemäß Figur 4 ist die Rückenstütze 5 am hinteren Längsprofilelement 2 formschlüssig und zusätzlich vorzugsweise durch Verschrauben befestigt, außerdem ist die Armlehne 6 sowohl am vorderen Längsprofilelement 2 als auch an der Rückenstütze 5 befestigt.

Im Endzustand gemäß Figur 5, der das vollständige Sitzmöbel 1 nach Figur 1 zeigt, ist die Sitzfläche 3 an den beiden Längsprofilelementen 2 verschraubt, das Rückenelement wird dabei zunächst ohne Rückenfläche 21 mit seinen beiden Längsprof ilelementen 20 und den Abdeckplatten 22 an die Rückenstützen 5 angeschraubt. Erst danach wird die Rückenfläche 21 von hinten mit den beiden Längsprofilelementen 20 verschraubt.

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Aufgrund dieser Gestaltung des Sitzmöbels 1 ist es erkennbar auf einfachste Weise möglich, das Sitzmöbel 1 zu montieren oder auch zu demontieren, da nur die kraft- und/oder formschlüssigen Verbindungen der einzelnen Teile an den Längsprofilelementen 2 bzw. 20 zu lösen sind. Es steht somit ein modulares Sitzmöbelsystem zur Verfügung, bei dem Einzelteile, wie die Sitzfläche 3 und die Rückenfläche 21, einfach ausgewechselt werden können.

Figur 6 zeigt beispielhaft ein Rückenteil, bei dem die Rükkenflache 21 von einem Drahtgitter gebildet ist. Dieses Drahtgitter ist an den Enden gekantet und durch eingeschweißte Winkel 21a mit den Längsprofilelementen 20 verschraubt .

Figur 7 zeigt beispielhaft eine Sitzfläche 3, die von einem Lochblech gebildet ist, das mit Abstandhaltern an den Längsprof ilelementen 2 festgeschraubt ist. Eine Stabilisierung kann durch angeschweißte Querrippen erfolgen.

Figur 8 zeigt eine der Figur 7 ähnliche Sitzfläche 3, diese ist nicht von einem Lochblech gebildet, sondern von Holzlamellen 24, die auf einen Flachstahl 25 geschraubt sind, der seinerseits mit den Längsprofilelementen 2 verbunden ist.

Die Sitz- und Rückenteile können natürlich auch aus anderen Materialien gebildet sein, die Darstellungen gemäß Figuren 6

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bis 8 stellen hier nur Beispiele dar.

Figur 9 zeigt eine alternative Sitzmöbelgestaltung, das Sitzmöbel 1 weist hier ein ortsfestes Fußteil 4 auf, an dem oberseitig über Querstreben 26 der Verbindungsbügel 14, beispielsweise durch Verschweißen, befestigt ist. Dieser Verbindungsbügel 14 verbindet wiederum die beiden Längsprofilelemente 2, an denen die Sitzfläche befestigt ist, die beim Ausführungsbeispiel nach Figur 9, wie beim Auführungsbeispiel nach Figur 8, von Holzlamellen 24 gebildet ist.

In den Figuren 10 bis 13 sind verschiedene Verbindungstechniken zur Verbindung der Sitzfläche 3 am jeweiligen Längsprofilelement 2 gezeigt.

Bei der Ausführungsform nach Figur 10 weist die Sitzfläche 3 Verbindungselemente 27 auf, die einfach seitlich in die Längsnut 8 des Längsprofilelementes 2 eingeschoben werden können. Dies kann werkseitig geschehen, die Rücken- und Armlehnenbefestigung erfolgt in einer zweiten Nut 28.

Bei der Ausgestaltung gemäß Figur 11 ist die Sitzfläche 3 mit Abstandhaltern 29 auf den Verbindungsbügel 14 geschraubt, der seinerseits mit Hilfe der Längsnut 7 am Längsprof ilelement 2 befestigt ist. Die Rücken- und Armlehnenbefestigung erfolgt ebenfalls auf dem Verbindungsbügel 14.

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Bei der Ausführungsform nach Figur 12 weist die Sitzfläche wiederum Verbindungselemente 27 auf, die in die Längsnut 8 des Längsprofilelementes 2 eingeschoben sind. Die Rücken- und Armlehnenbefestigung erfolgt in einer zweiten Nut 28, die geringfügig anders gestaltet ist als die zweite Längsnut 28 bei der Ausführungsform nach Figur 10.

Bei der Ausführungsform nach Figur 13 ist die Sitzfläche 3 mit Befestigungsschrauben in der Längsnut 8 befestigt. Die Rücken- und Armlehnenbefestigung erfolgt hier in derselben Längsnut 8. Um Überschneidungen von Sitzhalterung und Rücken- und Armlehnenbefestigung zu vermeiden, muß selbstverständlich ein überschneidungsfreies Montageraster gewählt werden.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen.

Claims (7)

- 13 - Ansprüche:

1. Sitzmöbel mit einem Tragrahmen, an dem wenigstens eine Sitzfläche und Fußteile befestigt sind,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Tragrahmen wenigstens zwei Langsprofilelemente (2) aufweist, welche zum kraft- und/oder formschlüssigen lösbaren Befestigen wenigstens der Sitzfläche (3) und der Fußteile (4) ausgebildet sind.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Langsprofilelemente (2) als Strangpreßprofil ausgebildet sind.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder.2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das jeweilige Langsprofilelement (2) wenigstens eine Längsnut (7,8) aufweist.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet,

daß das jeweilige Langsprofilelement (2) wenigstens einen Vorsprung (9,10) zum formschlüssigen Verbinden mit weiteren Elementen (4,5,6) aufweist, die jeweils eine mit dem Vorsprung (9,10) korrespondierende Ausnehmung (11,12,13) auf-

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weisen.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet,

daß die zwei parallel zueinander angeordneten Längsprofilelemente (2) beidendseitig jeweils mit einem Verbindungsbügel (14) lösbar miteinander verbunden sind.

6. Sitzmöbel mit Rückenelement nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Rückenelement zwei Längsprofilelemente (20) aufweist, welche zum kraft- und/oder formschlüssigen lösbaren Befestigen einer Rückenfläche (21) ausgebildet sind.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet,

daß die endseitig offenen Längsprofilelemente (2,20) mit an die Außenkontur derselben angepaßten Abdeckplatten (19,22) verschließbar sind.